1868 / 249 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4160

den Kaiserlichen Herrschaften alsbald in dem Hotel du Louvre, wo pore Königliche Hoheit Wohnung genommen hatte, erwiedert wurde.

Ihre Königliche Hoheit hat auch dem Botschafter Grafen von der Golz einen Besuch gemacht. Heute früh 7 Uhr seßte die Kronprinzessin die Reise nah London fort.

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag unter Vorsig_ des Finanz - Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sißung zusammen.

Bei der im 1. Wahlkreis des Regierungsbezirks Cöln (Stadt Cöln) an Stelle des ausgeschiedenen Eisenbahn-Direktors Kühlwetter gestern stattgefundenen Ersaßwahl is der Regie- rungs-Assessor a. D. Pauli mit 176 Stimmen zum Mitgliede des Abgeordnetenhauses gewählt worden. Der Gegenkandidat, Appellations8gerichts - Vicepräsident Dr. von Rönne zu Glogau, erhielt 170 Stimmen.

Dem Regierungs-Assessor Friedrich Robert Schulz ist die nachgesuchte Dienstentlassung ertheilt worden.

Rendsburg, 20. Oktober. Die heutige siebente Sihung des schle8wig-holsteinshen Landtags ward um 12% Uhr von dem Landtags-Marschall Grafen Reventlow-Farve mit der Anzeige eröffnet, daß die einberufenen Stellvertreter, Graf Schimmelmann-Fangsted und Gutsbesißer Kühl-Crisebye, heute ihren Siß in der Versammlung eingenommen haben.

Nachdem darauf das Protokoll der leßten Sißung verlesen worden , zeigte der Landtags - Marschall den Eingang einer in dänischer Sprache abgefaßten E des Abgeordneten Skau aus Baphauge im Kreise Hadersleben an, dahin gerichtet, daß Alles , was dem Landtage vorgelegt werde , den Abgeord- neten aus den dänisch redenden Distrikten in dänischer Sprache mitgetheilt werden möge; ferner mehrere Petitionen, nament- lich der städtiswen Kollegien in Sonderburg und einiger Ein- gesessenen in Ober-Selck wegen Kriegsschaden-Ersaßes, des Orts- vorstehers in Heidmühlen wegen Wildschaden - Ersaßtes, der Ein- gesessenen Peter Johannsen und H. Schütt in Gröder8sbye wegen Aufhebung der staatlichen Brand- und Assekuranzkafsse, des Vororts der schle8wig-holsteinschen Turnvereine wegen Ein- führung des Turnunterrichts in die Schulen als obligatorisch. Hinsichtlich einer mit circa 80 Unterschriften versehenen Petition, welche , nah dem Bemerken des Landtags - Marschalls, sieben eingreifende Wünsche enthält, in der jedoh weder der Ort, noc) die Jeit der Ausfertigung angegeben , ward mit Stimmen- mehrheit beschlossen, daß selbige, der angegebenen Mängel un- geachtet, in Berücksihtigung genommen werden solle.

Sodann wurde zur Wahl eines aus sieben Mitgliedern be- stehenden Ausschusses zur Berichterstattung Über den vorgelegten Geseß-Entwurf, wegen Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund und Boden , geschritten, und wurden durch Stimmen- mehrheit erwählt: Brockdorff - Ahlefeldt (Ascheberg) , Brockdorff (Schle8wig), Pflueg (Nordhusen), Axt (Meezen), Callsen (Passek- jaer), Peters (Tetenbüll), Martens N en-Norbiee), ,

Die Sizung wurde um 15 Uhr geschlossen , nachdem die nächste auf Mitiwoch , den 21. , anberaumt worden war , in welcher die obgedachte Proposition des Abgeordneten Skau mo- tivirt werden wird.

Der oben erwähnte Geseß-Entwurf lautet :

Entwurf eines Geseßes, betreffend die Aufhebung des Jagdrechts

auf fremdem Grund und Boden im vormaligen Kurfürstenthum

Hessen, in den zum Großherzogthum Hessen gehörig gewesenen Landes- theilen und in den Herzogthümern Schleswig-Holstein.

Ç. 1. Die Jagdrechte auf fremdem Grund und Boden, die Jagd- dienste und Gegenleistungen , soweit solche im vormaligen Kurfürsten- thum Hessen, in den zum Großherzogthum Hessen gehörig gewesenen Landestheilen und in den Herzogthümern Schleswig-Holstein noch be- stechen, werden aufgehoben.

Die bestehenden Jagdpachtverträge treten außer Kraft.

Eine Trennung des Jagdrechts vom Grund und Boden als ding- liches Recht kann ferner niht mehr stattfinden.

_§. 2. Die Aufhebung der Jagddienste und Gegenleistungen ge- \chieht ohne Entschädigung.

_ Tür das fisfalische Jagdrecht auf fremdem Grund und Boden wird den Grundeigenthümern die Entschädigung erlassen.

Den zur Jagd auf fremdem Grund und Boden berechtigten Ge- meinden, Korporationen, Instituten, Standesherren, Gutsbesißern und anderen Privaten, wird aus der Staatskasse Entschädigung gewährt.

F. 3. Die vorgedachte Lane besteht in den vormals kurhessishen und Großherzoglich hessischen Landestheilen in dem Kapi- talsbetrage von 2 Sgr. für jeden Kasseler Aer, in den Herzogthümern Schleswig-Holstein dagegen in einem Kapitalsbetrage von 6 Pfenni-' gen bis 5 Silbergroschen für jeden preußischen Morgen.

F. 4. Die Festseßung der Entschädigung geschieht in den vorge- nannten Herzogthümern gemeinde- resp. gutsbezirksweise nah 6 Klassen zu 6 Pf, 1, 2, 3, 4, 5 Sgr. dergestalt, daß jeder Bezirk nur in eine Klasse einzuschäßen ist.

Die Art und Form der Einschäßung wird nach Anhörung der Provinzialstände durch Königliche Verordnung festgestellt.

Landestheile den Präklusivtermin fest, bis zu welchem die Entschädi- gungsberechtigten ihre Ansprüche anzumelden haben. __§. 6. Die Koppel- und Mangjagdberechtigten. theilen die Ent- ung nah Maßgabe der ihnen an der Jagd zuständig gewesenen ntheile. §Ç. 7. Die Jagdpolizei wird durch Geseß geregelt.

Kiel, 19. Oftober. (K. Z.) Gestern Nachmittag lief das russische Kadetten-Uebungs|ch{i}, Fregatte »Dimitri Donskoie, Kommandant Capitän Drescher, von Kronstadt hier ein. Dasselbe ist nah dem atlantischen Ocean bestimmt.

21. Oftober, Vormittags. (T. D.) Das Postdampfschifff » Iylland« traf heute erst 5 Uhr 10 Minuten früh aus Korsoer hier ein. Die Passagiere und die Briefpost haben noch mit dem Eilzuge nah Altona Beförderung erhalten. Die Fahr- post ist mit dem Zuge 7 Uhr 5 Minuten weikergesandt worden.

Hannover, 20. Oktober. (N. H. Z) Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, traf gestern Nachmittag, von N fommend, hier ein und reiste Nachts wieder nach dort zurück.

Emden, 19. Oktober. (N. H. J.) Das Kanonenbo »Basilisk« legte hier gestern im 2 29 an. E

Minden, 17. Oktober. Im Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Minden wird ein Allerhöchster Erlaß vom 24. September d. J. , betreffend Aenderungen und resp. Er- änzungen der statutarischen Vorschriften für die Verwaltung er Westfälischen Provinzial-Hülfskasse, veröffentlicht.

Lübeck, 20. Oktober. Der Senat veröffentlicht eine Be- E / reue S6 e erie Anerkennung der Ubectlschen und preußischen Schif\8meßbriefe für die Fe der O, u O

Samburg, 20. Oktober. (H. B. H.) Graf Thun hat dem Senat in herkömmlicher Weise das O e fas u S O , e 4 n der Eigenschaft eines

[perordentliwen Gesandten und bevollmächtigten Mini bei dem Senate akkreditirt. P

Die Ratification des mit Preußen abgeschlossenen Ver- trages wegen Verbesserung des Fahrwassers im Köhlbrand x. wird der Bürgerschaft vom Ausschusse empfohlen.

_ Württemberg. Schloß Friedrichshafen, 17. Oktbr. Die Großfürstin Olga von Rußland, geborene Prinzessin von Baden, ist heute von hier wieder abgereist.

Stuttgart, 20. Oktober. (St. A. f. W.) Das diesjährige R e- krutenkontingent wird am 3. November dem aktiven Heere eingereiht werden.

„Desterreih, Wien, 20. Oktober. Das »Vaterland« veröffentlicht das Erkenntniß des Prager Landesgerichts vom 28. September d. J., durch welches erkannt ist, daß der Inhalt des Hirtenbriefes der Bischöfe der böhmischen Kirchenprovinz vom 24. Juni 1868, sowie der Jnsiruktionder Bischöfe von Böhmen vom 3. Juni 1868 mit Bezug auf das Gescß vom 25. Mai G Le E L A aag Ruhe nach ). 00 9. Ql. G. D. begründet und die Verbreitung dieser Druck- utücke nah §. 36 St. G. B. verboten wird. M Pesth, 20. Oktober. (W. T. B.) Das Unterhaus ge- nehmigte in seiner heutigen Sißung die vorläufige Beibehaltung der geistlichen Ehegerichtsbarkeit, nachdem sich Deák dafür aus- gesprochen, während Koloman Tiscza eine Gesehvorlage über die Civilehe verlangte.

Q Staatsbah.ngesellschaft ersucht die Regierung um die Vorkonzession für den Bau der Eisenbahnlinien Kikinda- Pancsowa-Semlin und Basiasch-Orsowa ; erstere zur Verbindung der ungarischen Eisenbahnlinien mit den serbisch - türkischen Bahnen, leßtere soll den Anschluß an das walachische Eisenbahn-

neh herstellen. _— Der Majoritäts-Entwurf, welchen der große Ausschuß der Berathung zu Grunde

in S teen Dat Wede O zu legen beschlossen hat, besteht aus 30 Paragraphen und hat im Wesentlichen folgenden Jnhalt: Jeder Landesbürger rann bei seiner Gemeinde und bei der Bezirks- oder Kirchenbehörde Eingaben in seiner Muttersprache einreichen. Jedem Bürger steht au das Necht zu, für sih allein oder im Verein mit Fachgenossen in Privatschulen, Anstalten und Vereinen die Unterrichts- und Geschäfts\sprahe zu bestimmen. Die Gemeinde-Versammlungen (Kongregationen) können selbst ihre Protokoll- und Geschästssprahe wählen. Jeder Landes - Ein- wohner is berechtigt , bei dem Anrufen des geseßlichen Schutzes (als Kläger, Bittsteller 2c.) vor dem Gerichte sich seiner Mutter- sprache zu bedienen , ‘wenn er persönlich ohne Advokaten sein Recht sucht. Der Richter is wieder verpflichtet , den Prozeß und die Akten in der Sprache der verhörten oder verwendeten Personen zu führen und den Parteien auh nöthigenfalls ver- dollmetschen zu lassen. Die amtliche Sprache der von der Er- nennung durch die Staats-Regierung abhängigen Gerichte ist

§. 5, Dieselbe Königliche Verordnung stellt auch für die übrigen

jedoch ausscließlich die Staatssprache (ungarisch).

4161

Prag, 19. Oktober. Auch der Stadtrath hat gestern eine Proklamation erlassen, durch welche er zur Ruhe ermahnt.

In Nusle fand eine große Menschenversammlung statt, welche dur Husaren energisch zerstreut werden mußte. ;

Ueber die gestrigen Vorgänge in Michle meldet die »Bohemia« , daß gegen 4 Uhr Nachmittags mehrere tausend Menschen in der Gegend von Michle eintrafen, der Aufforde- rung der Polizeiorgane, zurückzukehren, niht Folge leisteten und erst vor dem anrückenden Militair zurückwichen. An an- dern höher gelegenen Orten sammelten sich Zuschauer, die eben- falls durch Militair zurückgedrängt wurden. Während der gestrigen Nacht versah zum ersten Male die Gendarmerie den Patrouillendienst. A L

Reichenberg, 21. Oktober. Die feierliche Einweihung der neuen evangelischen Kirche fand heute Morgen statt. :

Hermannstadt, 19. Oktober. Der rumänische Kirchen- Kongreß wurde heute geschlossen. / j

Triest, 18. Oktober. (W. J.) Da die Schiffe der ostasiati- {hen Expedition mit dem gestrigen Tage klar geworden, sind fie heute Morgens 7 Uhr 12 Minuten unter Segel geseßt

worden.

Sckchbweiz. Bern, 19, Oktober. Dem Bundesrath wurde mitgetheilt , daß Se. Majestät der König von Preu- ßen seinen Gesandten, General v. Röder, auf dessen Bericht über die Wasserverhcerungen beauftragt hat, dem Bundes - Präsi- denten seine aufrichtige Theilnahme auszusprechen und sofort 20,000 Francs zur Verfügung zu stellen. |

Die Tessiner Negierung meldet, den neuesten Nachrichten zufolge sei der Schaden namentlih im Bleniothal weit größer als in der Berichterstattung angegeben, er übersteige mehr als eine Million für den Kanton, drei bis vier Millionen für Ge- mcinden und Privaten. Jmmerfort erfolgen noch neue Erd-

ruts\che. : | : E: Nachdem die Rheinschußarbeiten so weit vorgeschritten sind, daß die Hülfeleistung der ins Rheinthal beorderten zürcherischen Sappeur-Compagnie nur noch für den Unterhalt und den Ab- bruch der Brücken nöthig ist, hat das Militairdeparternent dle Entlassung der Mannschaft auf den 18. Oktober angeordnet. Der Minister Pioda is am 17. Oktober von Locarno

auf seinen Posten nach Florenz zurückgekehrt.

Velgien. Brüssel, 20. Oktober. (K. Z.) Nach dem gestrigen Bulletin hat der Kronprinz, dessen Besinden seit mehrere Tagen unverändert war, die leßte Nacht unruhig verbracht.

Großbritannien und Jrland. London, 19. Oktober. Der Vicekönig von Jrland, Herzog von Abercorn, hat einer Deputation des Gemeinderathes von Limerick, welche ihm eine Adresse behufs Freilassung der fenischen Gefangenen überreichen

wollte, den Empfang verweigert. : Der »Army and Navy Gazette« gemäß werden dem-

nächst vier hölzerne Kriegsschiffe , »Agamemnon« , »Queen«e, »Illustriou8« und »Sutlej«, verkauft werden.

Frankreich. Paris, 19. Oktober. Heute Morgen um 9; Uhr fand in St. Cloud Ministerrath Statt. Nach dem- selben nahmen die Minister beim Kaiser ein Dejeuner ein.

Der Finanz-Minister Magne hat seit heute die Ge- chäfte wieder Übernommen, welche interimistisch der Justiz- Minister versehen hatte. Æ N

Die Gräfin von Girgenti ist mit ihrem Gemahl von Pau wieder in Paris eingetroffen. x

Die »France« meldet, daß im Süden von Frankreich die Gewässer schr gestiegen sind, namentlich in den Departe- ments Lozère und Allier. Der Telegraphendienst war unterbrochen zwischen Lyon und Marseille und zwischen Marseille und Nizza.

%0. Oktober. (W. T. B.) »Patrie« meldet gegenüber anderweitigen Nachrichten, daß sich das gestrige Ministerkonseil ausschließlich mit laufenden Geschäfts-Angelegenheiten , keines- wegs aber mit politischen Fragen beschäftigt habe. i,

Der »Moniteur« meldet amtlich, daß die Bevollmäch- tigten der sechs8 Rheinuferstaaten am 17. Oktober die revidirte Rheinschifffahrt8akte, sowie die dazu gehörigen Protokolle und Reglements unterzeichnet haben.

Spanien. Madrid, 18. Oktober.

Die spanische Presse s{chweigt gänzlich sowohl über die Regierungsform, welche von

den konstituirenden Cortes festzustellen wäre, als Über die in Rede stehenden Kandidaten, ein Umstand, welcher, nach der An- gabe des »Temps«, auf einem stillschweigenden Uebereinkbommen u beruhen scheint. j | j Bet Licderie Blätter versichern, daß ein englisches Bankhaus sih zu einer Anleihe von 700 Wp Met, ¡M Mill. Thlr.) zu sehr günstigen Bedingungen bereit erklärt hak.

Die Junta von Barcelona hat den Präsidenten des Appell- hofs , den Rektor der Universität und andere höhere Beamte abgeseßt und die Vorlesungen der Universität bis zum 1. No-

vember vertagt. Ferner hat sie beschlossen, daß die unter Phi lipp V. erbaute und schon 1841 theilweise demolirte Citadelle gänzlich geschleift werde, wozu am 16. durch den Syndikus der Stadt der Anfang gemacht worden ist.

__ General Prim hat den Redacteur der »Liberté« , Emil Girardin, nach Madrid eingeladen, und Leßterer die Einladung angenommen.

420. Oktober. Das seit Sonnabend erwartete Mani- fest der Regierung ist heute veröffentlicht worden und zwar in Form eines Rundschreibens an die diplomatischen Agenten im Auslande. Nach Auseinanderseßung der Gründe, aus welchen das Volk die Herrschaft der Bourbonen beseitigt hatte, heißt es in dem Schreiben: »Die jeßt durch die Gesammtheit und spä- ter durch die Erwählten des Volkes aus8geübte Volkssouveräne- tät wird das Maß der Freiheiten feststellen, welche das reiche, unveräußerliche Erbgut der civilisirten Nationen bilden, oder in baldiger Zukunft bilden werden«. Das Manifest drückt den Wunsch nach Freiheit der Kulten aus, hofft von dem morali- chen Beistand der Mächte allseitig gute Beziehungen und schließt mit folgendem Saße: »Das allgemeine Stimmrecht, welches heute als untrüglicher, keine Appellation zulassender Richterspruch angesehen wird, wird die Revolution bestätigen deren Zweck es ist, Spanien auf die Höhe der civilisirten Völ ker zu heben. «

Der Kriegs - Minister hat nachträglich der Armee von Novaliches dieselben Vortheile im Avancement ge- währt , wie den bei der Jnsurrektion betheiligten Truppen. Die amtliche Zeitung wird in den nächsten Tagen ein Dekret Über die Freiheit des höheren Unterrichts veröffentlichen. Die Bezirks - Junten der Hauptstadt sind aufgelöst worden. Die Regierung bereitet eine allgemeine Amnestie und Herabseßung der Strafen vor. i A

Depeschen aus Madrid, welche am 21. in Paris ein- getroffen sind, melden, daß die Junta der Hauptstadt eine Proklamation erlassen hat, in welcher sie ausführt, daß nun- mehr, wo die öffentliche Ordnung und die Sicherheit der Bürger völlig ge:vahrt sei, der Regierung die Aufgabe zufalle, die Prin- zipien der Revolution entschieden zur Anwendung zu bringen. Die Junta erklärt sich für aufgelöst und fordert die Junten der Übrigen Städte auf, ihrem Beispiele zu folgen.

Italien. Florenz, 20. Oktober. (W. T. B.) Der Minister-Präsident Menabrea ist vom Könige nah Turin berufen und dahin abgereist. Die Reise des Generals Cialdini nach Madrid wird in nächster Frist erfolgen. Jn Neapel haben Volks-Demonstrationen zu Gunsten Spaniens stattgefunden.

Rom, 19. Oktober. (W. T. B.) Die päpstlichen und italienishen Truppen haben bei einer gemeinsamen Operation eine Brigantenbande angegriffen. Jn dem Gefecht wurden 5 Vriganten getödtet.

Rußslaud und Polen. St. Petersburg, 18. Oklober. (K. J.) Jn Witebsk und den anderen Kreisen des Gouverne- ments Witebsk ist der Kriegs8zustand aufgehoben worden.

Dánemark. Kopenhagen, 20. Oktober. Jn der heutigen Siyung des Folkething wurden sämmtliche An- träge der Bauernfreunde auf Abänderung der Adresse verwor- fen und dieselbe in ihrer ursprünglichen Fassung mit 62 gegen 31 Stimmen angenommen.

Amerika. New-York, 10. Oktober. Der Kriegs- Minister, General Shofield, hat einen Brief veröffentlicht, in welchem er sich zu Gunsten der Kandidatur Grants ausspricht.

Jwischen den Postbehörden der Vereinigten Staaten und Großbritannien ist ein Arrangement getroffen worden, welches am 1. Januar 1869 in Kraft tritt. Nach demselben ist die Registration von Briefen mit der britischen Post zwischen den Vereinigten Staaten und britischen, so wie anderen Kolo- nien in Westindien, O Ecuador, Bolivia , Peru und

ili gewechselt, gestattet. i : E M A OA crritorium JIdaho wird die Entdeckung von Goldlagern in den Coeur d’Alane - Gebirgen gemeldet.

Buenos Ayres, 14. September. Der Vereinigten Staa- ten - Kriegsdampfer »Was8p« ist nach Asuncion hinaufgefahren. Das brasilianishe Geschwader liegt bei Villeka , wo Lopez auf einer stark befestigten Hügeireihe sich verschanzt hat. Nach Aussage des Obersten Martinez besißt er noch ungefähr 14,000 Mann, den Kern seiner Armee, und bedeutende Muni- tions - Vorräthe. Er zieht sich nah Villa Rica zurü, wo er Stand halten dürfte. Jn Pilar ist von den Allürten eine neue paraguitische Regierung, eine Art Triumvirat, gebildet worden. Die alliirten Truppen sind noch immer damit be- schäftigt, Über den Tebicuary zu seßen; sie sollen nur wenige Stunden am rechten Ufer dieses Flusses Halt machen und dann sofort auf Asuncion marschiren. Osorio steht mit der Avantk-

520K ®