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d; b) der Ober-Präsident wird ersucht, dahin zu wirken, daß | das Berfahren in Ehe- und Verlöbnißsachen, wurde auf Wunsch werde. Der Königliche Landtags-Kommissar erklärte, daß, der „ Hamburg, 22. Oktober. In der gestrigen Sißung d 7 A Me aen des Jahres 1867 in Rest-Ausgabe geführ- des Präsidenten v. d. Decken von der Tagesordnung u ihm ertheilten Instruktion zufolge , bei der Wahl auf eine ange- Bürgerschaft wurde der Senats8antrag , as die Ralifiee tier ten und auf das Jahr 1868 übernommenen Beträge, im weil die Kommission ihre Arbeiten noch nicht erledigt hat. Man messene Betheiligung der einzelnen Stände Bedacht zu | des mit Preußen abgeschlossenen Vertrages wegen Verbesserung Ganzen 4018 Thlr. 12 Sgr. 10 Pf., in der Rechnung des Jah- ging deshalb zum leßten Gegenstande über: Gesezentwurf, betr. nehmen sei. Unter angemessener Betheiligung sei aber eine | des Fahrwassers im Köhlbrand, ohne Diskussion definitiv ge- E e L Abgang gestellt werden; c) die Uebertragung | die Ausdehnung mehrerer in den älteren Landestheilen geltenden E a verstehen, welche der Vertretung der drei Stände im |} nehmigt. Es wurde sodann eine gemischte Kommission zur Be- der 1867 mit 177 Thlr. 7 Pf, ersparten Gehälter und | Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf die Bezirke der Pro- ie cuespreche, also eine gleiche aus allen drei Ständen. | rathung der Frage wegen Fixirung der Beamtengehalte ge- deren Verwendung im Jahre 1868 wird ausnahmsweise ge- vinz Hannover, in denen das Allgemeine Landrecht gilt. Der Ms sich daher gegen die in Borschlag gebrachte Zahl | wählt. der Berathüng Über das Geseß , betreffend die Be- nehmigt ; d) der Feuer-Sozietäts-Direktion wird die Anerkennung Geseßentwurf lautet: i i n, n v0 crfláren, da dann eine solche gleihmäßige Vertretung handlung von Verlassenschaften, trat Beschlußunfähigkeit ein. ertheilt, daß ihre Rechnungen in der besten Ordnung vorgefun- Einziger Paragraph. Jn den Bezirken der Provinz Han- nicht stattfinden Inne ia : A Sachfenu. Dresden, 22. Oktober. Das Ges ch- und den wurden. — Betreff. die Errichtung ciner neuen Blinden- nover, in welchen das Allgemeine Landrecht gilt, treten in Kraft: __ Nachdem Niemand- Heide, Bolkelmann - Nethwischhöhe Und Berordnungsblatt für das Königreih Sachsen, Stücke 24 Anstalt in Bromberg beschloß der Landtag: 1) Es wird \o- 1) Der §. 1 des Geseßes über die F einiger Rechtsgeschäfte einige andere Abgeordnete sich geäußert hatten und namentlich | und 25, enthält u. A.: Berordnung vom 1. Oktober 1868 fort mit der Erbauung einer Provinzial - Blinden - Unterrichts- A OUD flaratton Aer Ms M e 020 E Ei bemerkt worden war, daß man si auf den Wunsch der Ab- | die Publikation eines revidirten Strafgesezbuchs und einiger und Erziehungs-Anstalt in Bromberg nach den gefertigten An- e Älltemeir ex e von 2 Jul 1846 GetS anla . geordneten der feineren Grundbesiger in einer Privatversamm- Erläuterungen zweier damit in Verbindung stehender Gesetze, {lägen vorgegangen; 2) dem Stadt-Baurath Müller zu Brom- S. 396); L : g lung über die Zahl von 4 Ausshuß-Mitgliedern , darunter 3 | auch den Erlaß einiger polizeiliher Bestimmungen betreffend ; berg wird für Ausstellung des Projekts und Anfertigung der An- 3) Die Deklaration des §. 54 Tit. 6 Thl. L. des Allgemeinen Land- Ce der kleineren Grundbefißer, verständigt habe, und der | Dekret wegen Konzessionirung der Kottbus-Großenhainer Eisen- {läge 2c. inkl. Reisegelder eine Remuneration von 990 Thlr. | rets, betreffend die Verjährungsfrist bei einer Schadensersaßforderung Lan! ags- Kommissar, indem er Übrigens seine vorher geäußerte bahn-Gesellschaft zum Baue und Betriebe einer Eisenbahn von bewilligt ; 3) die Kosten E Erbauung und inneren Einrichtung | vom 31. März 1838 (Geseßz-Sammlung S. 252); Ansicht aufrecht erhielt , erklärt hatte, daß, wenn von den Ver- Großenhain bis zur Landesgrenze bei Ortrand, vom 24. Sep- dieser Anstalt mit 28,000 Thlr. werden bewilligt; 4) die Kosten 4) Die Verordnung vom 9. November 1843 (Geseß-Sammlung schiedenen Ständen mit Überwiegender Stimmenzahl beschlossen | tember 1868 ; Verordnung vom 24. September 1868, dic Ab- sind durch Anweisung auf den Verstärkungsfonds der Pro- | S. 347) wegen des Verkaufs der Früchte auf dem Halme und des werden würde , daß der Auss{huß aus 7 Mitgliedern bestehen tretung von Grundeigenthum zu Erbauung der Kottbus- vinzial-Hülfskasse zu beschaffen ; 5) es wird eine ständische Kom- A a S E E O diese E die Vorschrift olle, er nichts dagegen zu erinnern finden würde , erklärte sich Großenhainer Eisenbahn innerhalb des Königlich sächsischen mission erwählt und dieselbe bevollmächtigt: a) in Gemeinschaft des F. 5 94 Tit. 1] Th E Aligemeinen Landrechts aufgehoben wirdz die Versammlung auf die Frage des Landtags- Marschalls fast Landes8gebiets betreffend ; Verordnung vom 31. Au ust 1868

R ‘fident bestellend T 74 5) Die Allerhöcste Kabinets-Ordre vom 22. Mai 1842, betreffend einstimmig für die Wahl von 7 Mitgliedern. Es wu d - | die Ausführ deé i Y b mit den von dem Ober-Präsidenten zu bestellenden Kommissarien die Publikation der seit länger als 56 Jahren deponirten Testamente A A F 9 ‘Annenhof, Kruso: | zeiliche. Gorung des Bundebgeseßes Über Aufhebung der poli- alles zur Ausführung des Baues Erforderliche zu veranlassen ; | (Gesez-Sammlung S. 201); wählt: Geddersen - Staun, Mesmer-Saldern - Annenhof, Kruse- | zeilichen Beschränkungen der Eheschließung vom 4. Mai 1868 b) darüber zu entscheiden , inwieweit die Monita der 6) Die FF. 1, 2 und 3 der Verordnung vom 28. März 1840, be- Kiel, Petersen-Garding, Brix-Brunsholm, Pflueg-Nordbusen, betreffend. s Abtheilung für das Bauwesen im Königlichen Handels- | treffend die Befugniß des Benefizial-Erben (Geseß-Sammlung S. 103); Bokelmann - Rethwischhöhe. Die nächste Sißung wurde auf Leipzig, 22. Oktober. Se, Königliche Hoheit P rinz Ministerium zu berücksichtigen sind; c) für den &all, U Me E e ajorennitäts-Termin der Juden Sonnabend, den 24. Oktober , anberaumt. Georg von Preußen ist gestern mit Gefolge von Düsseldorf daß die Eröffnung der Anstalt erfolgen kann, bevor | vom - Januar (Geseß-Sammlung S. 51) Wiesbaden, 22, Oktober. Die Eröffnung der 4. Sihung u E a zweitägigen Aufenthalte im

v S j 8) Die Deklaration der die Alimentationspfliht der Verwandt n ger nähste Provinzial-Landtag zusammentritt , die Stellen der betreffenden F. 63 und 251 Tit. 2 und §F, 14 unt 18 T Thl. Il, des Kommunal-Landtags erfolgte dur den Landkags- Altenburg, 23. Oktober. (A. Z.) Das heutige Bülletin

Anstalt mit Zöglingen zu besegen, sowie, vorbehaltlich der Ge- | be S i Ó ) H ; E V i : nehmigung des nächsten Provinzial-Landtages, in Gemeinschaft | des S vandrechts vom 21. Juli 1843 (Gese-Samnilung Ee G A S e E N Uber das Befinden des Herzogs Joseph lautet: mit den Königlichen Behörden das Personal bei derselben an- 9) Die Verordnung über die Rechte der Ehefrau auf ibre cinge- des stellvertretenden Landtags-Kommissars, Regicrungs-Präsi- ” Ane estrigen Tage wie inder vergangenen Nacht mehr- zustellen, den Organisationsplan für die Einrichtung und Ber- | brachten Mobilien gegen die Gläubiger des Mannes vom 7. April 1838 denten von Diest , betreffend die Ermáhtigun : M ften Bs fache Anfälle von Athemnoth. Von 8 bis §12 Uhr ruhiger waltung und den Etat für die Anstalt aufzustellen und einst- N S. 255); Gunbiags 66: ho Dutvage A N Able anf He — | Schlaf. Von da ab Schlummersucht mit lauten Träumen und weilen in Vollzug zu seßen; 6) wird der Kommission , von 10) Das Gefeß über die Errichtung und Bekanntmachung der in s-Hauptkafe vord R A i l ie egie: Beängstigungen.« Eröffnung der Anstalt ab, zu deren Unterhaltung jährlich die Verträge wegen Einführung oder Ausschlicßung der chelichen Güter- die A Drucke Na l (lt B, E e 8.R Pt Bayeru. München, 21. Oktober, (N. K.) Die Erz- Summe von 6000 Thlr. bewilligt , unter Vorbehalt , daß nur gemeinschaft vom 20. März 1837 „(Gescßb-Sammlung S. 63), jedo vertbeilt ie Gese E A F Vi Le d di U aide n herzogin Sophie von Oesterreich wird nächsten Sonnabend derjenige Betrag zur Verwendung kommen darf, der dur den E 2 dieses O der Abänderung, daß die Aufnahme oder Erbleib-Verbältrifes eb C c E / I res men Extrazuges der Ostbahnen "von Marienbad kommend aufzustellenden Etat nachgewiesen wird. — Der Landtag be- Hannover erfolgen kan ese auch vor jedem Notar in der Provinz heits-Tb Gde s U, E hier eintreffen und sich ohne längeren Aufenthalt nah Possen- {loß endlich: die erbetene Beihülfe an den Kreis Wongrowiec zum | ® 11} Die Mirordiiting über das Verbot der Ehe zwischen Stief- die Verwaltung des kommunalstänbiswen Verne g 7 U | hofen begeben. Ausbau der Chaussee von Miescisko über Schokken nach Tro- | oder Shwiegerältern und Stief- oder Schwiegerkindern vom 22. De- Weiterhin folgte in Erledi der Tagesordnung die Wabl L E | janomo werde wegen Erschöpfung des Straßenbau-Fonds für zember 1843 (Geseß-Sammlung 1844 S. 47); ; : gre m Clgung der Tage N Mie ah Desterrei. Wien, 22. Oktober. Die »W. Ztg.« ver- e A ana, L für R öffentlicht eine Verordnung des Ministers des Jnnern vom Fonds disponibel werden , über die Gewährung der erbetenen | des Abschnitts 11. Tit. 1 Thl. 11. und des Abschnitts 9 Tit. 2 Thl. 11. äs A s 1 O ug y Jagdrech auf frem em Gxund 19. Oktober 1868, die Besorgung von Statthalkereigeshäften Beihülfe zu entscheiden. des Allgemeinen Landrechts (Geseßz-Sammlung S. 193). A L, I Don un Großherzogthum Hessen gehörig g& | im Namen des Statthalters durch mehrere Bezirkshauptmänner Hannover, 22. Oktober. Die heutige Sigung des h an- Me A ele hat dazu beantragt: 1) si mit dem Geseß- A E a 4 Bitt M L in Ga lizien betreffend.

inzial-L - | Znivurse einverstanden zu erklären; 2) im Begleitschreiben an- | _ DCrgMqui rg mit der Slegener Berg- — Der österrei A 1; ;

N C D A U E Gnbiags f Uten e schule; 3) für die Prüfung der Legitimationen der Mitglieder | nic, is S As e a O — T ]

ier zu stellen, daß durch dasselbe nicht des Landtags. B.) In der heutigen Sigzung des Rei ch s-

Marschall, Grafen Münster, um 10% Uhr eröffnet. Anwesend | heimzugeben, im Gesetze waren 60 Mitglieder. Es sind 15 Petitionen eingegangen, | auch solche Bestimmungen, welche auf der hannoverschen Geseß- m (2B. L.

- Prâsidialschreiben eingelaufen, u. A. die | gebung beruhen; geändert werden. Nach ausführlichem Referate Endlich erfolgte noch die Mittheilung eines Schreibens des raths wurde der von dem konfessi 2 | - s E / i | Landtags-Kommissars über die Nachwahl eines Abgeordneten C über Misch-Ehen O Christen eig oe

Einberufung des Stellvertreters für den Kammer-Rath a. D. v, | des Dr, Raven wurde das Gesch mit den Anträgen des Aus- ir Vi fung f h usses einstimmig angenommen. für Biedenkopf. Konfessionen in den Hauptpunkten mit 63 gegen 56 Stimmen

d. Decken-Preten (nachdem die Stellvertreter O.-A.-R. v. d. Wense i ; x S4 Staats-Minister A v. Hammerstein zu Neustrelig n ees erfolgte dann die Wahl der heute beschlossenen Kom- Schluß der Sigung 114 Uhr. Nächste Sizung morgen abgelehnt.

Gutsbesiger von Arnswald - Böhme der Reibe s abgelehnt A Resultat in nächster Sizung bekannt gemacht 10 Uhr Vormittags. & Wes t A D. Ae D Der Degrgeseg-Ausschuß des aben), Oberamtmann a. D, v. Harling betr. ; ferner ein Ge- : U P a La L genehmigte, der Regierungs-Vorlage entsprechend haben), Harling / g auf mprgen 10 Uhr Kiel, 21. Oktober. (Kiel. Z.) Gestern Abend spät ging für das Jahr 1868 ein Rekrutenkontinçent von 6000 Mann

ehentwurf, eine Aenderung der Statuten der Landes-Kredit- Nach Feststellung der Tages-Ordnun ; j A alt L nd 40 Dentrabn der Regierung, die künftige | wurde die Sizung 3% Uhr geschlossen. die Dampfkorvette »Medusa«, Kommandant Korvetten-Kapi- nachdem die Vertreter der Regierung entschieden erklärt hatten, Organisation der Regierungsbehörden in der Provinz Hanno- Rendsburg, 22. Oktober. Die heutige 9. Sizung des tán Struben, in See. Dieselbe ist zum Schuß der deutschen an dieser Ziffer festhalten zu müssen. ver betr. shleswig-holsteinshen Landtags wurde von dem Land- | Pandels-Interessen in Ost-Asien bestimmt. esth, 20. Oktober. Fürst Czartoryski wurde heute Nach Ueberweisung der Petitionen an die Kommission | tags-Marschall um 122 Uhr eröffnet, 77 „29, Oftober. (T. D.) Das Postdampfschiff »Hermod« | vom Kaisce in ciner Privat-Audienz empfangen. resp. an dié Schriftführer und nah Bewilligung eines Urlaubs. Das Protokoll der vorigen Sizung ward verlesen und | traf jheute erst 5 Uhr S Minuten früh aus Korsoer hier ein. — In der heutigen Sigzung der Nationalitäten-Kommission gesuchs trat der Provinzial-Landtag in die Tagesordnung ein. genehmigt. P Passagiere As e Nea haven noh mit dem Eilzuge wurde das am 17. d. angenommene Kerkapolyi - Horvatbsche v. Lenthe 1, beantragte die Ueberweisung des Geseßentwurfes, Der Abgeordnete Skau-Boxhauge äußerte das Verlangen, | O Pirna Beförderung erhalten. Die Fahrpost ist mit dem | Operat der pezial-Debatte unterzogen ; dasselbe erlitt wesentliche betreffend die Vereinigung der Vorstädte von Celle mit der | daß scin gestriger Bortrag in dänischer Sprache in das Proto- R E E i a Oen, Stadt Celle, an eine Kommission von 6 Mitgliedern. Derselbe | koll aufgenommen werde, was von dem Landtags - Marschall E a U Ee T Via: Qttober. (W. Z.). Der Bürgermeister Klau dy theilte zuglei mit, daß vor der Sißung mehrere Mitglieder | abgelehnt wurde. eine Bekanntmachung Det Ministers für Handel, Gewerbe und ist mit dem heutigen Eilzuge nach Wien abgereist, um dem der Vorstadt - Gemeinde Neustadt - Altenhäusen ihm die Äbsicht Es folgte eine Verhandlung über das bezüglich der bei dem | Mid Morin, ie Noprektion der Weser betreffend, | Minister des nnern den Protest gegen die Trennung der Fu erlennen gegeben, in einer Petition ihre Gründe gegen die | Landtag eingehenden Petitionen einzusclagende Verfahren und die | Aachdem die Korrektion der Unterweser von Degesac bis | Technik persönlich zu überreichen. i O ndung vorzutragen, während nur etwa 10 bis 12 Mit- | etwanigeFeststellung eines desfälligen Regulativs, wel@e zu einem | Unlerhalb Reckum beschlossen und zum Theil bereits in Aus- Salzburg, 19. Oktober. (Salzb. Ztg.). Die Großfürstin glieder der Gemeinde die Einverleibung wünschen sollten, Resultat nicht führte. Von dem Landtags-Marschall wurden | N gebra t, wird in Gemäßheit des. g. 4 zer, | Alexandra von Rußland ist am 19. d. Ms. Abends von n den Ante tüller, v. d. Deden und v. d. Brelie unter- | mehrere Petitionen als eingegangen angezeigt , darunter eine | Gesehes vom 16. September Anlage creffend die Ver- | Salzburg nah Gmunden zurüctgekehrt. stühten den Antrag v. Lenthe's. Dr. Müller - Verden gwei- | Petition des Amandus Rauer zu Burgwedel, betreffend Ueber- | dußerungspfliht Behuf der Anlage von Schifffahrts- — Heute starb hier Balthasar Schitter, Bischof von elke an der Erledigung der Sache in dieser Session im Falle | nahme der shleswig-holsteinschen Zwangs-Anleihe von 1850 von | Kanälen und Häfen y L Behuf Schiffbarmachung | Dulma, Weihbischof und Suffragan des Erzbisthums Salzburg. kTommissarisher Behandlung. Diese wurde indeß auch von | Seiten der preußischen Skaatsfkasse, eine Petition mehrerer Lehrer von Flüssen durch jene Be annimahung zur allgemeinen Innsbruck, 21. Oktober. (N. fr. Pr.) Die philosophische Miquel, Rasch, Raven und Neubourg für unnöthig gehalten, | des NReal-Gymnasiums in Rendsburg, betreffend die Erhebung der Kenntniß gebracht, daß nah dem E Plane die | Fakultät stellte heute entgegen ihrem früheren Vorgehen , mit da in den von der Regierung mitgetheilten Motiven Material Realklassen des Gymnasiums zu einer Realschule erster Ord- Unterweser in der benannten Stre e durch weitere Ein- Majorität die Wahlmänner zur Wahl des Rektors aus dem für die Beurtheilung der Sache enthalten sei. Von Seiten des nung und Errichtung einer zweiten gleichen Anstalt im Herzog- schränkungswerke , resp. Abgrabung von vorspringenden Ufern | Jesuiten-Orden auf. Regierungs-Kommissars wurde der Wunsch der Regierung be- | thum Schleswig, sowie mehrere Petitionen aus Rendsburg und | auf eine normalmäßige Breite — und zwar neben Nönnebeck ; 4 zeugt, die Angelegenheit in dieser Session erledigt zu schen. aus Schleswig, betreffend Ersaß der in den Jahren 1848 bis | In Zwei getrennten Armen — gebracht und dabei cine Fahrtiefe Schweiz. Bern, 21. Oktober. (N. Z. Z.) Im Bundes- Nachdem v. Lenthe I, wiederholt seinen Antrag empfohlen, | 1850 und 1864 erlittenen Kriegs8\häden und tegulirung der von 4 Fuß unter Niedrigwassec hergestellt werden soll. __| rath wurde mitgetheilt, daß die von der genfer Konferenz auch v. Lenthe 11. noch hervorgehoben, daß die Versammlun g | Kriegsfuhren. ,_ Kassel, 19, Oktober. Jm Amtsblatt veröffentlicht die vereinba:ten Zusaßgzartikel zu der genfer Konvention am zu eigener Kenntnißn ahme der betr. Verhältnisse berechtigt und Der Tagesordnung gemäß folgte die Wahl eines Aus- Königliche Regierung cinen Auszug aus dem Beschlusse des König- 20. Oktober von sämmtlichen Vertretern unterzeichnet worden verpflichtet sei , wurde der fragliche Antrag auf Ueberweisung | {usses für die Vertheilung der Kriegslieferungen nach §. 5 lichen Staats - Ministeriums vom 27. Juni dicses Jahres, be- | sind. Diese Zusaßartikel betreffen den Umfang der dem Sani- an cine Kommission von 6 Mitgliedern mit geringer Majorität | des Geseßes vom 11. Mai 1851. treffend die Anwendung des Reglements vom 416./20., Juni | tätspersonal zukommenden Neutralität, die öreilassung ver- angenommen. Der Landtags-Marschall {lug die Zahl von 9 Ausschuß- Le E A die Sbm e N E E L O die Oi E 2 Bons von Verwundeten er hierauf zur Verbandlun ( : if édem Stande i L qu. C eere Und der Marine vom Feldwebel an abwärts in | den Landesbewohnern erwachsenden egünstigungen und die fz h g stehende zweite Gegenstand mitgliedern, 3 aus jedem Stande, vor. Bokelmann Rethwisch den neuerworbenen Landestheilen. Ausdehnung der Bertragsbestimmungen U A Seekrieg.

der Tageßordnung : Gescßentwourf über die Gerichtsbarkeit und | höhe bemerkte, daß von vielen Seiten die Zahl 7 gewünscht 59439

jeßt abgelehnt , der ständische Beirath aber ermächtigt, im Fall 12) Das Geseß vom 24. April 1854, betreffend die Abänderung