1868 / 255 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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4260 7 : e , A ; ; n _ lfen«, und die Fortsegung des Saÿes bis zu »den Bau- | Mitglieder von 15 auf 16 zu erhöhen. Fuchs {lug dagegen S sind, wird zur Ausführung gebracht und mit der Ziehung 4, a D A. zu e Hes Va ÿ. 5 soll hinter »Wegebauten« rets die Anzahl der Mitglieder mit Rübe auf die Verant-

er 1. Klasse dieser Lotterie am 6. Januar f. I. der Anfang g 1j N q eingeschaltet: »und die Erfüllung der an diese Bewilligungen | wortlichkeit und den Geschäftsumfang des Ausschusses auf 20 etwa geknüpften bi Eg K am Schluß des Paragraphen | festzusezen. Dieser Antrag wurde mit 29 gegen 28 Stimmen an- »

gemacht werden.

Die Ausgabe Ge von Gemei hinzugefügt werden: »Auch sind die oberen Verwaltungs-Behör- | genommen, worauf die Wahl des Aus\{u}es , welcher auf

ck (2 u becntitee M ; i g 1, I : imialî Hs in den und Obrigkeiten verpftichtel, den ständischen Beamten auf | Vorschlag des Präsidiums mit dem Namen »Verfassungs- Berlin, den 26. Oktober 1868 ( Erfordern dieserhalb die nöthige Auskunft zu gewähren.« Aus\{chuß» bezeihnet wurde, erfolgte. Die Feststellung des Königliche General-Lotterie-Direktion , Jrovinzial- : mi E Im §. 7 soll nah dem Vorschlage der Kommission, hinter Resultats wurde dem Bureau überlassen. Dasselbe geschah mit a * s diese: : L ee dem ersten a sogen: E von 28 L T6 in Sol A Ae D de Ne Se . brt 4 A eim 9 Â i tigung des H. c egegeseßes vom 28. Juli in Folge der Sihung 75 Uhr Abends. Nächste Sißung Dienstag eth, Mrdfient ves Bundedfamzler Amis Belvre, Gf tee | ines Weneahaen Landilden, Moi, unte Berta Se f Ans Mm den de Wegvtc lede Lte Unteren Satte Fu dee Sing 74 Uhr Abends, Ras Schweiz. ruck, aus der C Ueberweisune be Fe Muaene der von den Staatsbehörden Neubau Beihülfen in diesem Betrage gerehtfertigt sind. « 427. Oktober. Jn der heutigen 4. Sigung des Kom- Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime | !" Zusagen und der Bedürfnisse Les Qebie Provinzialstände erthei, Sollten in diesem Falle« ; munal-Landtags, welche der Stellvertreter des Vor- Ober-Justiz-Rath Dr. von Stram pf Ed irflihe Geheime F. 3. Zur Vorbereitung der Beschluß ie Über di | j Statt Zjährig soll 6jährig und statt »zu gleichen Zwecken« zu | sigenden , Ober - Regierungs - Rath von Bischoffshausen, in : , aus der Uckermark. des Fonds Theilt der Ober - Präsident dem ändisda é Vertheilung »Zwecken des Landstraßen- und Gemeinde-Wegebaues« gesetzt Anwesenheit von 57 Mitgliedern um 11 Uhr eröffnete, wurde Berlin, 28. Oktober. Scine Matiefiat d N Doris eine Zusammenstell ; B rben Ee all- werden. j | t zunächst der Versammlung das Resultat der in gestriger bäben Allergn ädigst S e Ang G a Hönig ane auf Beihülfen zu den Landstraßen- S genen Zum Begleitschreiben ist beantragt: »Die Königliche Staats- Sißung vorgenommenen beiden Ausshußwahlen verkün- von Wedel l, Comm andeaus des 1 Thürt cs dem Obersten L V eacinung derjenigen Anträge , Regierung zu ersuchen, daß ihrem Ausschuß beziehungsweise dem | digt. In den »Berfassungs-Aus\huß« waren gewählt: Zu- Regiments Nr. 31, von den Fürsten Ss Infanterie- pflichti wa us E nas den wirt i: Landes-Direktorium behufs Wahrnehmung ständischer Interessen schlag, Harnier, Weigel, Herrlein , Oectker, Hellwig, v. Milch- E n] chwarzburg-Sonders- tiguita bein ees ani E der Ver ( isi. zeitig von allen denjenigen generellen oder speziellen Anord- | ling, v. Berlep\h, Prinz, Fuchs, v. Hutten, Braun, Thon, urhlauchten, sowie Straßen- bezichungsw.ise ggeinen. nuß dabei die Lage des | nungen der Regierungs - Behörden Kenntniß gegeben werde, Knobel, Lind, Bode, v. Wingingerode, Rudolph, Hohmann und “Mügimenit Ne E A 9. bedürfniß an Baukosten uns Va Bde Ber gers{lägliche Gesammt. welche geeignet sind, auf die Wahrnehmung der den Provinzial- Pfannstiel; und in den Eingaben-Ausschuß: Fuchs, Fink, Herr- Schwarzburg-Sondershausen Durchlaucht Verlichenes Sue E O des Wegeverbande®, beziehungêmwelse u ( éhidde c a D O Ds L n La IUteil, j A Dae HE vorl e Bess: i ihtlih sein. Dem Aus\chu\ 4 1 lde er- u Üben. « 7 er Borsigende davon Mittheilung, da orläufige ( t5- ee due Ateg tes sir resp. zweiter Klasse; | dieser Anträge, eventuell ag mittelt lvtdler Snformee m j Sämmtliche Paragraphen nebst den Ausschuß - Anträgen, | Ordnung mit den vom Landtage in der ersten Sißung be- à la suite des Generalstabes und Flü eLAks E Hahnke, V, ständischen Verwaltung vorzunehmen, O wie der vorstehende Zusay wurden, nachdem der Negierungs- | s{lossenen Modifikationen die Genehmigung des Landtags- des Herzogs von Sachsen - Ecbura- G L E en Sr. Hoheit Bewilligungen ¡Ausschusse unbenommen, au aus eigener Initiative Kommissar bei §. 5 dieselben Bedenken wie bei §. 3 | Kommissars erhalten habe. A lichenen Komthur- : / r. Hoheit ver- 0 E m lassen. ; geltend gemacht, ohne Diskussion einstimmig angenommen, Die in den beiden ersten Sizungen angekündigten Regierungs- Ernestinis - ; \ ; lungsplan für das nübfifa uben Ausschusse festgestellte Verthei- worauf von dem Regierungs - Kommissar bemerkt wurde, Vorlagen mit Aus”nahme dreier 1) Aufforderung zur Wahl von H Ca e N | zeitig vor dem Jahres\{lus}se mit, belle wird dem Ober - Präsidenten daß er bei der großen Dehnbarkeit der beschlossenen Aenderungen eines Ausschusses zur Mitwirkung bei Bertheilung von Land- a e 2 S „nfan den die auf die cinzelnen oberer Veri Rg O desselben wer- nicht in der Lage sei, Über die Aufnahme des Entwurfs bei | lieferungen in Mobilmachungsfällen; 2) Wahl der Bezirks- des Fürsten | sammtbeträge an ständischen Beihülfen ias L E treffenden Ge- F der Königlichen Regierung eine bestimmte Erklärung abzugeben. Kommission für die klassifizirte Einkommensteuer betreffend ; von Sathsen Königlicher obeit ver von des Großherzogs Überwiesen , und von diesen den Baukassen der Wonen p eraffen L Hierauf ging der Landtag zum zweiten Gegenstande der | 3) Einrichtungsplan für ein zu errichtendes Blinden-Institut Klasse des Haus-Ordens vom weiße e s Nitterkreuzes erster Ceyngdweise Gemeinden zugeführt, um gemeinschaftlich P e E t a über, dritte Berathung des Reglements für die | wurden nunmehr auf Vorschlag des Präsidiums dem Ver- nehmigung zu ertheilen en sallen Allerhöchstihre Ge- | Präs M, der Baupflichtigen unter vorschr äßiger Aufsicht der [L Berwaltung der Landes-Jrren-Anstalten , der Taubstummen- | fassungs - Ausschuß zur Berathung überwiesen. Nachdem der ; zustän igen Behörden zum Wegebau b mäßig verwendet E Anstalten, der Blinden-Anstalt und der ständischen Bibliothek. | Vorsißende noch die Erwartung ausgesprochen hatte, daß leß- zu Cg Dil! Gans * M Sämmtliche Paragraphen wurden der Reihe na mit den | terer bald möglichst seine Thätigkeit beginnen möge, wurde die Personal - Veränderun en aus dem Provinzialfonds. A Recht zu, die Ausführung der [F vom Ausschuß vorgeschlagenen unerheblichen Aenderungen und Sigung um 1225 Uhr geschlossen. Die nächste Sigßung ist Offiziere S oute ¿ Mae: gen. durch ihre Organe zu f vfitroUireh, Le A A Und Wegebauten N darauf das ganze Reglement ohne Diskussion angenommen. noch nicht bestimmt. Beförderung enund B e Du 22 O He nnungen/ | zux Kenntniß des Ober - Präsidenten zu bringen L S e CGAEaA Diaanae Ee R D Sbebörden: O enan lloler, u G TLOQDN, Mo ir O etatsm. Stabsoff. im Pomm. Hus. Regt (Blüchersche E Ueber säm ntlihe im V : E | welche na der vorliegenden Dentschelft dabin gelte ai frei E Me E Apbischer B Min the E idt us.) Nr. 5, auf drei Wonate, vom 15. Noverh 1 : A A „ammllide im Vorjahre mit imzialständi l j : R mer ein kurzer telegraphischer Bericht mitgetheilt war), wurde | November e. ab, zum Milit. | Beihülfen ausgeführte Landstraßen- und Gemeindewegebagge R 1) die Verwaltung der Domänen und Forsten und das gestern Nachmittags 3 Uhr vom Landtags - Marschall Winter

Reit-Jnstitut kommandirt. z ae u j : » Ausschusse jährli eine Uebersicht durch den Ober Ober -Steuer- Kollegium zu Hannover zu einer Behörde zu eröffnet. Anwesend war ein Regierungs - Kommissar. Der

lenburg. Füs. Regt. Nr. 90, zum Sec. Lt. befbrder i L ; F : «Präsident itzu- i wehr, Den 22 Oktoben Bere: Si O 4 E theilen welche den Fortschritt des Baues unt die u Verwendung vereinigen, 2) die sech8 Landdrofteien aufzuheben und an deren Vorsißende machte die Mittheilung, daß Theis - Gladenbach ein-

Bat. Königsberg Nr. 33, zum Sec. Lt. der Res. des 1. Ostpr ren | j s den eigenen Beiträgen der We everbänd / Stelle drei Regierungen zu errichten , welche die Kompetenz der taudinger deshalb ausgeschieden sei. Nach Ver- E E Ar onpuinz. Milarfk, P von E P ständisch ständ i tlidh macht. j bisherigen Landdrosteien unter QZulegung der Volksschulsachen e s Cen U 4 N i das e E B. Abschi SEN E R des 5. Ostpr. Jnf. Regts. Nr. 41, befördert | dem Lie Etne, 4 ( fi 1 außer- | erhalten follen. Neubourg beantragte Ueberweisung an eine theilte der Vorsiende weiter mit, daß die Minister des Innern feld, Ob N S angen. Den 20. Oktober. v. Hirsh- | Vermittelung des Ober-Präsidenten vorgeleat solche durch 8 Kommisfion von 12 Mitgliedern , welche Zahl derselbe indeß und der Finanzen 1900 Tblr. zur Bestreitung der Kossen des Sür Nets A 7 Î eh asor und etatsm. Stabsoff. im Westpr. d. 7. Als Minimal- Leistung des Tro E , später auf 9 reduzirte. Nach einer längeren Diskus- Landtags zur Disposition gestellt bätten mit dem Ersuchen Disp. gestellt. Bei der e L. L 9 o A dieses Regts. zur und Gemeindewege is die Summe Wn 200 Su A B sion, an welcher fich v. Rössing, Neubourg, v. Ham- wegen Nr Glaltune die Beschlußfassung zu veranlassen. Der stein, Pr. Lt. vom 1. Bat. (Hildesheim) 3. O E tee n jál n Vschnitte in Aussicht zu neum 000 Th e merstein, v. Borries, Behnes, Miquel, Buddenberg, Hunde- betreffende, Erlaß wurde dem Ausfchuß für Petitionen zur Be- Nr. 79, der \{lichte Abschied ertheilt. Ì N a. erreichen, fo f drei Jahren diesen Jahresdur{s{nitt nie L winkel, Dr, Nordbeck und von Lenthe 11. betheiligten, gut achtung überwiesen. Der Präsident Winter überreichte verwendet ebli De ô f der dreijährigen Periode über den un- [B erfolgte die Annahme des Neubourgschen Antrages und eine Petition des Eisenbahn-Komites zu Biedenkopf, betreffend MN i y für Handel, Gewerbe und ser ad dur Bestimmung des Ministers nach Feststellung der Tagesordnung der Schluß der Sihung | den Bau einer Eisenbahn. Diese und eine ähnliche von ichtametli ches. dée Pro vinz verfügt ee, niche Arbeiten zu gleichen Zweckeu in D um Ä Albin für Mittwoch 1 Uhr: 1) 3. Berathung des Treupel überreichte O eines Age zu U

5 f j ; v lquel erlàä j | S M CD- j L N f titions- Kommission zugetheilt. Na aß- Ey U M n ore Se. Königliche von diesem gestellten Ans erithterstatter des Ausschusses die l Reglements über die Mitwirkung bei dem Landstraßen- und N olcte Æ abl eines Aus cu Sonntag, Nacbmittecs z n er »Schles. Ztg.« zufolge, am weiten Absaße des §. 2 bine aaa erster dahin geht, im N Gemeindewegebäu; 2) Schreiben vom 11. Oktober, die Ver- von 7 Mitgliedern für die Vertheilung der Landlieferun- Marscha i Gia L j u ¿ Uhr, begleitet von dem Hof- a A Vom Vuvia S i Worte »Normen« einzu- 04 wendungen aus dem Provinzialfonds für Landstraßen und en im Falle einer Mobilmachung , sodann die Wabl von Hauptmann von Jas N R urg und dem persönlichen Adjutanten Der zweite Antrag enthält inen ufgestellten Grundsäge«e. [f Gemeindewege mit den Ausschuß-Anträgen; 3) Schreiben vom Mitgliedern und 3 Stellvertretern der Bezirks - Kommission festlich n L / H Rauden ein Und fuhr durch den | wie weit der Ausschuß beredbti A Zusaß zu dem F. 2,: »In d 17. Oktober, die aus dem Provinzialfonds für die Jrren-Anstalt für die flassifizirte Einkommensteuer. Hierauf wurde zur Be- der Herz ogliden Fa lie das Schloß, wo Höchstderselbe von namentlih bei Anleihen der M2 Beihülfen für längere Zeit, zu Osnabrück anderweit zu leistenden Ausgaben betr. ; 4) rathung des Entwurfs eines Fischerei-Polizei-Geseßes für den ( mite empfangen wurde. Um 6 Uhr fand Ausbaues égeverbände behufs rascheren 7 Schreiben vom 22. Oktober, Unterstühung des Vereins für Ge- Umfang der Rheinprovinz und des Regierungs-Bezirks Wies-

daselbst das Din ; zuzusichern, bleibt | : ; as e 8 e O | zial-Landtags N E abin pa ung L Provin- : schichte und Alterthümer zu Stade, sowie der naturforschenden baden (vergl. Nr. 254 d. Bl.) geschritten, welcher auch der stell- n velm Ober - Kommando der Marine einge- | elnen jährlichen Betrag von bis 50,000 er Gesellschaft in Emden betr. vertretende Landtags-Kommissar, Regierungs-Präsident v. Diest,

gangenen Nachrichten ist S. M Schiff » Medusa« in der | Behufe disponiren Thaler zu diesem e Okt R E : i

/ T Y « / 6 | . Ollober. Die 3. Sigung des Kommunal- | beiwohnte. Forstmeister Roth aus Wiesbaden erstattete Namens a zum 27. d. M. in den Downs geankert und am folgen- Die FF. 1 und 2 wurden mit den Veränd | E E in Anwesenheit S7 Mitgliedern dur | des Ausschusses A Bericht unter Befürwortung verschiedener Dampfte, E nah Plymouth in See gegangen. S. M. | genommen. eranverungen an- den Ober - Regierungsrath von Bischoff8§hausen um 6 Uhr | Modifikationen des Entwurfs. Die Versammlung beschloß, im n L oof » Delphin « ist am 26. d. von Bujukdere | Zum §. 3 hat der Auss{uß die Zuste Abends eröffnet, Nach Verlesung des Protokolls der gestrigen | §F.3 desEntwurfs zu2hinter »Geräthe« einzuschalten: »und ständige ¡n Galaß angekommen. Eingange hinter »Ober-Präsident« einzuschalten en, au Sihung kündigte der Vorsigende den Eintritt mehrerer neuen | Vorrichtungen zum Fischfang «, ferner den §. 4 zu streichen ;

Hannover, 27. Oktober. Die heutige 11. Sibung des »Information« einzufügen »und Verhandlung i Bg reer : Mitglieder an, deren Legitimationen an den Legitimations- | statt dessen zu segen: »Die Bestimmungen des vorhergehenden

hannoverschen Provinzial-Lan dtagqes wr ; verbänden« und am Ende: »und u di rüfungs - Auss{huß abgegeben wurden. Eine vom Land- | Paragraphen finden auf den Betrieb der staatlich konzessionirten vom Landtags-Marschall, Bra fer 0 u al L M derliche unter der von den Obri Ne A i | Zu U S L ABGLiGdie Zusammenstellung mch- Fischzucht-Anstalten keine Anwendung.« Der Antrag des Aus- gierungs- Tische befanden fi Regierungs - Kommissare wirkung mit den Wegeverbänden direk zu erörtern. « f rerer Desiderien aus dem Kreise Hanau überwies | schusses, im §. 6 das Strafmaß von 50 auf 100 Thlr. und Nachdem der i iehrerer Petitionen mit: Miquel befürwortete die Aus\chußanträge Der Regieru g die Versammlung an den zu wählenden Eingaben-Ausshuß, | von 6 Wochen auf 3 Monate zu erböhen , fand nicht die Zu- getheilt hatte, j ges-Ordnung ein. Den Kommissarius erklärte, daß die beiden leßten Auss{uFantre s Hiernächst wurde das vom Bureau egetelLa Nesultat der in | stimmung der Versammlung. Dagegen beschloß dieselbe zu ersten Gegenstand derselben bildete das Reglement, betreffend die gegen §. 11 der provinzialständischen Verfassun verstoßen V ; der vorigen Sißung vorgenonuneneen Wahl des Geschäfts-Ord- d 7 den Zusaß: »Hierher ist jedoch nicht zu renen, wenn dur Mitwirkung der Stände bei dem Landstraßen- und Gemeinde- | alb könne die Regierung dieselben nicht ohne Bedenken ans en | nungs-Uusschusses veröffentlicht. Gewählt waren: v. Milchling, | Aufräumung von Bächen und Gräben in Nothfällen Fisch- Wegebau. Dassselbe lautet: ; und müsse er die Modifizirung dieser Anträge empfehlen E ellwig, Harnier, v. Kugleben, Octker, Herrlein, v. Berlepsch, | laich zerstört wird, so wie diejenigen Zerstörungen des Fisch- d E! Ausführung des Geseßes vom 7. März 1868, betreffend Nachdem noch von Knyphausen - Lütetsburg Dr. Müll stheim und Bode. Qum ersten Gegenstand der Tages-Ord- | laihs, die im landwirthschaftlichen Jnteresse bei Umbau von v ovinzialitändis einer Summe von jáhrlich 500,000 Thlr. an den | L9n Hammerstein, von Bennigsen, Rasch und Redecker für di | nung: Auss{hußwahl zur Vorberathung der Grundzüge eines | Gewässern undHerstellungvonBewässerungs-Anlagen entstehen. « S. 223) und zwar im eand der Provinz Hannover (Gesebsamml. | Kommissionsanträge gesprochen , wurden dieselben einstimm;- l Regulativs für die kommunalständische Verwaltung, beantragte | Der weitere Zusaß, nah welchem die Fiscbereiberechtigten zu F. 1 Nr. 4 und in C 2 Mac Jux Ausführung der daselbst in | angenommen. (civen einstimmig von Hutten, im Hinblick auf die Eintheilung der Landtags- | einem Widerspruch gegen solche Fluß - und Bachregulirungen Folgendes festgesezt, Atrosfenen Bestimmungen wird hierdurch Zu §. 4 hat die Kommission beantragt, im zweiten Sagte | Mitglieder in 4 Stände, die festgeseßte Anzahl der Ausschuß- | und Entschädigungs - Ansprüche nicht berechtigt sein sollen,

hinter »werden« einzuschalten »vom Aus\{u}se bewilligten Bei- 01