1868 / 255 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ins va 0s ; 260 hülfen«, und die Fortseßung e b E u run D D L a Tus R Fus aa oggen aben sind, wird zur Ausführung gebrat und mit der Jiehun . 1. Die au i ir i ; Kassen« A. zu streichen. m g. d so inter »Wegebauten« | vor, die Anza er Mitglieder mit Rücksicht auf die Verant- er 1. Klasse dieser Lotterie am 6. Januar k. I. der Ynfans Wegtzesege und “4 L der Prov in) Fannover gültigen e S 0 L Erfülluda der an diese Bewilligungen | wortlichkeit und den Geschäftsumfang des Ausschusses auf 20 gemacht werden. go den Wegeverbänden zum Ausbau und zur Unterhaltung eri. etwa geknüpften Bedingungen«; am Schluß des Paragraphen | festzuseßen. Dieser Antrag wurde mit 29 gegen 28 Stimmen an- _Die Ausgabe der Loose 1. Klasse dieser Lotterie’ wird | traßen und den Gemeinden zur Instandhaltung von Gemeindäwvegen hinzugefügt werden: »Auch sind die oberen Verwaltungs-Behör- | genommen, worauf die Wahl des Ausschusses , welcher auf Seitens der Lotterie-Einnehmer nicht vor dem ersten Tage nach | U gewährenden, bisher aus der Staatskasse geleisteten Zuschüsse (ind ' den und Obrigkeiten verpftichtet, den ständischen Beamten auf | Vorschlag des Präsidiums mit dem Namen »Verfassungs- beendigter Zichung der 4. Klasse 138. Lotterie erfolgen. E “ar 1868 an aus dem Provinzialfonds zu gewähren. Erfordern dieserhalb die nöthige Auskunft zu gewähren. Aus\chuß» bezeihnet wurde, erfolgte. Die Feststellung -des Berlin, den 26. Oktober 1868. Sil as f Gesammtbetrag der jährlichen Verwendung für diese : Im §. 7 soll nah dem Borschlage der Kommission, hinter | Resultats wurde dem Bureau überlassen. Dasselbe geschah mit Königliche General-Lotterie-Direktion. om Provinzial-Landtage mittelst des Giuanz - Etats be- : dem ersten Saße folgen: »vorausgeseßt, daß unter Berücksich- | der weiter stattgehabten Wahl des Eingaben-Aus\{chu}es.

stimmt. Innerhalb dieses Gesammtbetrages erfolgt die illi : : : ; 1 2 sto i : - | der Beihülfen an die ei z ; willigung | tigung des §. 41 des Wegegeseßes vom 28. Juli 1851 in Folge | Schluß der Sitzung 75 Uhr Abends. Nächste Sizung Dienstag Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime | meinden dur den fiändilden Mis e Berüitsitneie e E fl 45 A ey A8 behufs Unterhaltung oder | 11 Uhr Vormittags.

Rath, Präsident des Bundeskanzler-Amts Delbrü, g in den Wegegeseßen gegebenen Normen Ste : eubau Beihülfen in diesem Betrage gerechtfertigt sind. « 27. Oktober. In der heutigen 4. Sitzung des Kom- Schweiz. z , aus der vor Uéberweilune des Provinzialfonds an die Provinzialstte Leden n Sollten n n Falle« munal-Landtags, welche der Stellvertreter des Vor- Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime ten Zusagen und der Bedürfnisse des Verkehrs. | Statt Zjährig soll 6jährig und statt »zu gleichen Zwecken« zu | fißenden , Ober - Regierungs - Rath von Bischoffshausen, in Ober-Justiz-Rath Dr. von Strampff, aus der Uermark. 9. 3. Zur Vorbereitung der Beschlußnahme über die Vertheilung | »Zwecken des Landstraßen- und Gemeinde-Wegebaues« geseßt | Anwesenheit von 57 Mitgliedern um 11 Uhr eröffnete, wurde E theilt der Ober - Präsident dem ständischen Ausschusse all- werden. zunächst der Versammlung das Resultat der in gestriger Berlin, 28. Oktober. Seine M ajestät der König | Anträge a u A e den Behörden eingegangenen | Jum Begleitschreiben is beantragt: »Die Königliche Staats- | Sizung vorgenommenen beiden Aus\hußwahlen verkün- baben Allergnädigst geruht , zur Anlegung des dem Obersten | unter Dai DfeRlgen Anträge n uns Wegebauten mit, | Regierung zu ersuchen, daß ihrem Aus\s{huß beziehungsweise dem | digt. Jn den »Verfassungs-Ausshuß« waren gewählt : Zu- von Wedell, Commandeur des 1. Thüringischen Jnfanterie- | des Verkehrs und nah den wirthschaftlichen Verhält t Oedürfnissen : Landes8-Direktorium behufs Wahrnehmung ständischer Jnteressen | schlag, Harnier, Weigel, Herrlein , Octker, Hellwig, v. Milch- Regiments Nr. 31, von den Fürsten zu Schwarzburg-Sonders- | pflichtigen vom Standpunkte der Verwaltung aus ait Berta, zeitig von allen denjenigen generellen oder speziellen Anord- | ling, v. Berlepsh, Prinz, Fuchs, v. Hutten, Braun, Thon, hausen und Shwarzburg-Rudolstadt Durchlauchten, sowie des | gung besonders geeignet erscheinen. Es muß dabei die S nungen der Regierungs - Behörden Kenntniß gegeben werde, | Knobel, Lind , Bode, v. Winßingerode, Rudolph, Hohmann und dem Major von Schorlemmer, aggregirt dem "9 Thürin- Straßen- bezichungsweise Wegebaues , das überschlägliche Gesamt: | welche geeignet sind, auf die Wahrnehmung der den Provinzial- | Pfannstiel; und in den Eingaben-Ausshuß: Fuchs, Fink, Herr- gischen Infanterie - Regiment Nr. 71, von dem Fürsten zu a O und der Betrag der e nes aus den ständen in Wegesachen ertheilten Zuständigkeit eine Einwirkung | lein, Hellwig, Ostheim, Stamm und Rang. Demnächst machte Schwarzburg-Sondershausen Durchlaucht verlichenen Fürstlich | sichtlich sein e n es R beziehungsweise der Gemeinde er- y zu üben. « f der Vorsigende davon Mittheilung, daß die vorläufige Geschäfts- s{warzburgishen Ehrenkreuzes erster resp. zweiter Klasse; | dieser Anträge A L A A O (ine nähere Prüfung | Sämmtliche Paragraphen nebst den Ausschuß - Anträgen, | Ordnung mit den vom Landtage in der ersten Sißung be- ferner zur Anlegung des dem Major von Hahnke, | gane der ständischen Berat, poriuEab gg Dort durch Or» wie der vorstehende Zusay wurden, nachdem der Regierungs» | schlossenen Modifikationen die Genehmigung des Landkags- 9 suite des Generalstabes und Flügel-Adjutanten Sr. Hoheit Es ist dem Ausschusse unbenommen, auch aus eigener Junitiative j Kommissar bei §. 5 dieselben Bedenken wie bei §. 3 | Kommissars erhalten habe. _ indi i 8 losen Komiuw-Ereutes eie Masse Ls Herald Sade: | d L, Bre ver deb fine 2 S n Um Wegen geru Lane wurds | Boclasen mi Bes da L 1 Ma e L dde e } r Klasse de erzoglich Sacbsen- L on dem ständischen Aus\{chus}se fe S B / woraus von dem eglerungs - Komn j L M T E E i L Haus-Ordens, und des dem Ca an An E „für das nästfolgende Jahr wird V bie Mei e daß Ana der großen Dehnbarkeit der beschlossenen Aenderungen | eines Auss{hus}ses zur Mitwirkung bei Vertheilung von Land- on Humbracht, à la suite des 7. Thüringischen Infanterie- Mi N A E: milgetheilt. Auf Grund desselben wer- nicht in der Lage sei, Über die Aufnahme des Entwurfs bei | lieferungen in Mobilmachungsfällen; 2) Wahl der Bezirks- Regiments Nr. 96 und persönlichen Adjutanten d& Fürsten | sammtbeträge L Menden A Verwaltungsbezirke treffenden Ge- der Königlichen Regierung eine bestimmte Erklärung abzugeben. | Kommission für die klassifizirte Einkommensteuer betreffend ; von Schwarzburg-Nudolstadt Durchlaucht, von des Großherzogs | überwiesen , und von E a a den betreffenden Hauptkassen Hierauf ging der Landtag zum zweiten Gegenstande der | 3) Einrichtungsplan für ein zu errichtendes Blinden-Jnstitut von Sachsen Königlicher Hoheit verliehenen Ritterkreuzes erster | ziehungsweise Gemeinden zUgefübri E der Wegeverbände be- TageSordnung über, dritte Berathung des Reglements für die | wurden nunmehr auf Vorschlag des Präsidiums dem Ver- Klasse des Haus-Ordens vom weißen Falken Allerhöchstihre Ge- | Prästationen der Baupflichtigen unter vorsriftömäßigee U E Verwaltung der Landes-Jrren-Anstalten , der Taubstummen- | fassungs - Ausschuß zur Berathung überwiesen. Nachdem der nehmigung zu ertheilen. zuständigen Behörden zum Wegebau bestimmungsmäßi Ede der Anstalten, der Blinden-Añstalt und der ständischen Bibliothek. | Vorsißende noch die Erwartung ausgesprochen hatte, daß ley- zu werden. 7 4 Pee Sämmtliche Paragraphen wurden der Reihe nah mit den | terer bald möglichst seine Thätigkeit beginnen möge, wurde die sonal - Ver aus D 9. Den Ständen steht das Recht zu, die Ausführung der ; vom Ausschuß vorgeschlagenen unerheblichen Aenderungen und | Sigung um 124 Uhr geschlossen. Die nächste Sißung ist 2 Per onal - eränderungen. O An Cn M E, unterstüßten Landstraßien- und Wegebauten darauf das ganze Reglement ohne Diskussion angenommen. noch mcht bestimmt. Ber Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen! | zux Kenntniß des Ober: Bräfitent, ¡nd etwaige Erinnerungen darüber Es folgte nunmehr in der Tagesordnung das Schreiben, Wiesbaden, 27. Oktober. Die 6. Sißung des Kom- E ties n Saa un g L E en e R e verfolgen en zu bringen, eventuell weiter zu e Di tage O L Bab E munal-Landtags (über welche e I tee ffTigen ua i | . pu. Negt. (Vlüchersche . 9. Ueber sämmtliche im Vorj Ai Its welche na der vorUegenden Dent : ner ein kurzer telegraphischer Bericht mitgetheilt war), wurde Hus.) Nr. 5, auf drei Wonate, vom 15. November e. ab, zum Milit. | Beihülfen au E S V 1 init provinzialständischen 1) die Verwaltung der Domänen und Forsten und das Dc Nachmittags 3 Tb vom anti s Marschall Winter

Reit-Institut f i ; z E ei i : : x [ M stitut fommandirt. Ackermann, Port. Fähnr. vom Me: Ausschusse jährlich eine Uebersicht durch den Ober P S Aa Ober -Steuer- Kollegium zu Hannover zu einer Behörde zu eröffnet. Anwesend war ein Regierungs - Komniuissar. Der

enburg. Füs. Regt. Nr. 90, zum Sec. Lt. befs i ¿ j J : Prasident itzu- L ; : ] N : : wehr. Den 22. Oftober, Borke, Bice-Feldiw. vom Res, Landi, Ó rtschritt des Baues und die n Véerivendile | vereinigen, 2) die sech8 Landdrosteien aufzuheben und an deren E a machte die Mittheilung, daß Theis - Gladenbach ein-

Bat. Königsberg Nr. 33, zum Sec. Lt. der N get der Wegeverbä i: Stelle drei Regierungen zu errichten , welche die Kompetenz der troffen, Staudinger deshalb ausgeschieden sei. Nach Ver- Regts. Nr. 1 Kronprinz. Milarf, Vice- cldwebel von: dant Bee Falls der ständische gle fändischen Zuschüssen i made bisherigen Landdrosteien unter Zulegung der Bolksschulsachen Mund und A des eaten der vorigen Sißung zum Sec. Lieut. der Res. des 5. Ostpr. Inf Regts. Nr. 41, befördert | dem die Einsid U -œos{chuß Veranlassung finden sollte, außer: erhalten sollen. Neubourg beantragte Ueberweisung an eine | jißeilte der Vorsißende weiter mit, daß die Minister des Jnnern B. Abschiedsbewilligungen. Den 20. Oktober. » Hirsch: | Vermitt O vou Baurechnungen zu wünschen, werden solche durch | Kommission von 12 Mitgliedern, welche Zahl derselbe indeß der Fi 1900 Tblr. zur Bestreitung der Kosten des feld, Ob. Lt. a. D., zuleßt Major und ectatsm. Stabsoff. im Westpr. E 7 ls Me ber-Präsidenten vorgelegt werden. spät uf 9 reduzirte Nach einer längeren Disku/- und der Ane ti hlr. At «tft N dem Ersuchen Disp Ver e 2 t O, E der Unif. dieses Regts. zur Landstraßen- und Gemeindewege (| be o vinzial-Fonds Behufs 0 Gn df welcher fich v. Rössing , Neubourg, v. Ham- E altung die BAGstaluna zu veranlassen. Der stein, Pr. Lt. vom 1. Bat. (Hildesbeina) F Sina O leit A Durchschnitte in Aussicht zu nb Sollte. ras i merstein, v. Borries, Behnes, Miquel, Buddenberg, Hunde- | petreffende Erlaß wurde dem Ausschuß für Petitionen zur Be- Nr. 79, der \{lichte Abschied ertheilt. Cd eis A R Ie erei Jahren diesen JahresdurWschnitt nicht | winkel, Dr. Nordbeck und von Lenthe U. betheiligten, | ut achtung überwiesen. Der Präsident Winter überreichte A D na lauf der dreijährigen Periode über den un- erfolgte die Annahme des Neubourgschen Antrages Und | cine Petition des Eisenbahn-Komites zu Biedenkopf, betreffend 5 j für Sündel, Briboree Minderbetrag dur Bestimmung des Ministers nach Feststellung dec Tagesordnung der Schluß der Sißung | den Bau einer Eisenbahn. Diese und eine ähnliche von Nichtamtliches, der Provinz verfügt aeb fentliche Arbeiten zu gleichen Zwecken in um 4 Uhr. Treupel überreichte Petition eines Auss{u}es zu Dillenburg Preußen. Berli Sni Miquel erläuterte als Beri f E Tages-Ordnung für Mittwoch 1 Uhr: 1) 3. Berathung des | wurden der Petitions- Kommission zugetheilt, Nach Maß- Hob V ß L erlin, 28. Oktober. Se. Königliche | von diesem gestellten Ant Lerichterstatter des Auss{usses die Reglements über die Mitwirkung bei dem Landstraßen- und gabe der Tagesordnung erfolgte die Wahl eines Ausschusses Sonntag, Ner on prinz traf, der »Schles, Ztg.e zufolge, am | zweiten Absaße des & 2 hie deren erster dahin geht, im Gemeindewegebäu; 2) Schreiben vom 11. Oktober, die Ber- | on 7 Mitgliedern für die Vertheilung der Landlieferun- Sons ag Nachmittags um 32 Uhr, begleitet von dem Hof- halfen: Mes vom V D inter dem Worte »Normen« einzu- | wendungen aus dem Provinzialfonds für Landstraßen Und | en im Falle einer Mobilmachung , sodann die Wahl von s arschall Grafen zu Eulenburg und dem persönlichen Adjutanten Der zweit Ane ovinzial-Landtage aufgestellten Grundsäße«. Gemeindewege mit den Ausschuß-Anträgen; 3) Schreiben vom A Mitgliedern und 3 Stellvertretern der Bezirks - Kommission Pauplmann von Jasmund, in Rauden ein und fuhr durch den | wie weit O A Sd rag enthält einen Zusaß zu dem §. 2.: »IJ 17. Oktober, die aus dem Provinzialfonds für die Jrren-Anstalt | tür “p kflassifizirte Einkommensteuer. Hierauf wurde zur Be- O beflaggten Ort in das Schloß, wo Höchstderselbe von namentlih b A berechtigt ist, Beihülfen für längere Zeit, zu Osnabrück anderweit zu leistenden Ausgaben betr. ; 4) thung des Entwurfs cines Fischerei-Polizei-Geseßes für den on Herzoglichen Familie empfangen wurde. Um 6 Uhr fand | Ausbaues el Anleihen der Wegeverbände behufs rascheren Schreiben vom 22. Oktober, Unterstüßung des Vèreins für Ge- 1 E der Rheinprovinz und des Regierungs-Bezirks Wies- aselbst das Diner statt. zial-Landtags vorbebalter B der Teshlußfassung des Provin- \chihte und Alterthümer zu Stade, sowie der naturforschenden Maa And: Nr. 254 d. Bl.) geschritten, welcher auch der stell- Nach den beim Ober - Kommando der Marine einge- | inen jährlichen Betrag von bi 000 Fr uusschuß über R, n ge LOE, vevtretende Landtags. Kommisjar, Regierüungs- Präsident v. Dies, Fangenen Nachrichten ist S. M. Schiff »Medusa« in der | Behufe disponiren« 18 50,000 Thaler zu diesem Cassel, 26. Oktober. Die 3. Sigung des Kommunal- | beiwohnte. Forstmeister Roth aus Wiesbaden erstattete Namens Nacht zum 27. d. M. in den Downs geankert und am folgen- Die F§. 1 und 2 wurd 5 | Landtags wurde in Anwesenheit von 57 Mitgliedern durch | des Ausschusses den Bericht unter Befürwortung verschiedener Un Tage wieder nah Plymouth in See gegangen. S. M. | genommen. n mit den Veränderungen an- den Ober - Regierungsrath von Bischoff8hausen um 6 Uhr | Modifikationen des Entwurfs. Die Versammlung beschloß, im —ampffkanonenboot » Delphin « ist am 26. d. von Bujukdere Zum §. 3 hat der Ausschuß die Abends eröffnet. Nach Verlesung des Protokolls der gestrigen §3 de8Entwurfs zu2hinter »Geräthe« einzuschalten : »und ständige §

¡n Galagz angekommen. Eingange hinter »Ober-Präside die Zusäge empfohlen , am s di ; tritt ihtungen zum Fischfang «, ferner den §. 4 zu streichen ; T ] Ober- nt« einzuschalten »zeiti i Sißung kündigte der Vorsigende den Eintritt mehrerer neuen orrichtungen zum (U1\{} Li

R E ; ; » Information « zelllg«, hinter Arns en: »Die Bestimmungen des vorhergehenden

Hannover, 27. Oktober. Die heutige 11. Sißung des Information« einzufügen »und Verhandlung mit den Wege- E eI Sa Dres Sea E n Ai Pa os E auf den Betrieb der staatlich konzessionirten

hannoverschen inzial-L ; verbänden« und am : i if i urden. Eine vom Land- vom Landiags-Marsehall, Grafen Münsuee, exofnee “U; Uo | derlice unter der von den Obrigteiten zu gewvährenter, De rath von Schröter eingesandte Ausammenstellung meh: | Fiscgut-Änstalien feine Amwendung,« Der Antrag des Aus. erungs- Esche befanden sich zwei Regierungs - K; ifsare, | virlung mit den Wegeverbänden direkt / l rerer Desiderien aus dem Kreise anau üÜberwies | schusses, im Y. a D : p Nachdem d : grerungs - Kommissare. Mi i i zu erörtern« | x i : a 3 en auf 3 Monate zu erböben , fand nicht die Qu- getheilt. hatte, ritte S E in die Tages OShitie Die Kommi driug cefificie, j daß die beiden K Ausschepeunh L Siu dde das A O aaai e eftellte Resultat 48 in aa Ta Verjammlung, Dagegen vis E L ersten Gegen s i | egen H. inzialstándi ; : ift8-Ord- ay: »Hierher ist jedoch nicht zu rechnen Mitwirkung der Stände ger ete das Reglement, betreffend die | hol" enz! per provinzialständikhen Verfassung verstohen, del E: VONR Stang vargenorumentn D E | Fe Lo Ban Une Geibel e Kobler Fug Wegebau. Dasselbe lautet: andsiraßen- und Gemeinde- und müsse er die Modifizirung bis A ohne Be | Ang ma e d h leben, Octker Herrlein, v. Berlep\{, laih zerstört wird, so wie diejenigen ZJerstörungen des Fisch- Zur Ausführung des Gesezes vom 7. März 1868, betreffe Nachdem noch von BibPhauiae, arge ja U Seibeid! Darn, Sn ersten Gegenstand der Tages-Ord- laichs, die im landwirthschaftlichen Jnteresse bei Umbau von die Ueberweisung einer Summe von jährli 500.000 Thl O von Hammerstein, von Benni sen Raid elsburg , Dr, Bib P44 : Aus\{hußwahl ur Vorberathung der Grundzüge eines | Gewässern und Herstellungvon Bewässerungs-Anlagen entstehen. « S vagialständischen Berband der Provinz Hannover (Gesebs L i Kommissionsanträge gesproch A O ‘tedecker für die Regul tivs für die fk munalständische Verwaltung, beantragte | Der weitere Zusaß, nah welchem die Fiscbereiberechtigten zu C A u R Pesynderen zur Ausführung der daselbst in angenommen. ge)prochen , wurden dieselben einstimmig S E In M Hinblick auf die Eintheilung der Landtags- | einem Widerspruch gegen solche Fluß - und Bachregulirungen Folgendes festgesezt. getroffenen Bestimmungen wird hierdurh | Zu §. 4 hat die Konmmission beantragt, im zweiten S Mitglieder in 4 Stände, die festgescßte Anzahl der Ausschuß- | und Entschädigungs - Ansprüche nicht berechtigt sein sollen, hinter »werden« einzuschalten »vom Ausschusse bewilligten E 9334 ®