1868 / 259 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches. Meliorationen, so wie für ähnliche, im Wege der Geseßgebune | issi Anträge zum Schrei | i i f ftl ; A | Kommissions - Anträge zum Schreiben vom 11. Oktober, betr. Verkoppelungs-Gesepes sein. Dieses für die Kultur-Entwickelung un- Preußen. Berlin , 2. November. Se. Majestät der | festzustellende Zwecke vorgesehen, für denselben aber noch fein: : Bo au der einzelnen Landschaften, erhob fich eine längere seres Landes bedeutungsvollste Gele in einer der frühern Sitonda König wohnten gestern dem Gottesdienst im Dom bei, nah- | Summe ausgeworfen. | Debatte. Nummer 1 des Ausschuß-Antrages geht dahin, die | leider nicht zu Stande gekommen. JTch gebe mi der Hoffnung hin,

men nah der Kirche die Truppen - Rapporte entgegen und Die heutige (16.) Sigung des hannoverschen Prof gesammten Kosten der Landschaften pro 1868 mit 25,114 Thlr. v E a t allseitiger Einigung führen und da-

empfingen den General der Kavallerie und kommandirenden vinzial-Landtags wurde um 104 Ubr vom Landta 8-Mar.}} 22 Sgr. 11 Pf. zu bewilligen. Die Nummer I11.: das Erbie- vi General des 1. Armee-Corps, Freiherrn von Manteuffel, den schall Grafen Münster eröffnet. Am Regierungstisch. befand | ten Er Königlichen Regierung zur Vermittelung einer Ver- ive O andern minder wichtigen Geseß-Entwürfen wird Finanz-Minister Freiherrn von der Heydt, den Rittmeister | sich ein Regierungs-Kommissar, später auch der Ober-Präsident} einbarung, nah welcher vom 1. Januar 1869 an den einzel- | Ihnen ferner der Staatshaushalts-Etat für die nächste dreijährige

ortschreitenden Wohlstandes erschlossen

Prinzen Carl v. Sayn-Wittgenstein und den Rittergutsbesißer | Graf zu Stolberg-Wernigerode. en Landschaften zur Bestreitung der Besoldungen, Versamm- | Finanz-Periode und ebenso die Staatskassen-R ir 1865 und ; : v. Malzan, welcher die Orden seines verstorbenen Baters, des) Nach Verlesung des Protokolls voriger Sißung und An: | lungs-, Bureau- und Bauunterhaltungskosten ein der freien Ver- | die für 1866 zur Wabrnebmnont Mhrer ver A Rechte | Ry T R I. An, zu Mad kündigung einer Petition trat der Landtag in die Tages - Ord, E fügung der betreffenden Landschaft Me elun zu ie 4 A M Gai G g n dic Ehre hatte. âter ertheilten Se. [estät | nung: y d Ï : | i c n Jahren schweben zwische à P heilte e. Majestät 1g: Fortseßung der Berathung der Auss{huß - Anträge zum zahlen scin würde, dankbar anzunehmen, und demnach, in Güde und Lew Douilntaee, U ars N zu 4 e. / u

dem Grafen Bernstorff , Botschafter am großbritannischen | Ober - Präsidialschreiben betreffend die Unterhal 1! | ißheit der im Schreiben der Königlichen Regierung vor- E LOOLN /

Hofe, eine Audienz. | Irr E ! i Unterhaltungskosten der / n Rertbdiliaa, pro 1869 di G Aversi Ane Un P L M E in diesem Jahre beendigt werden soll, Heute Vormittag empfingen Se. Majestät Jhre Königlichen Die Nummern 12—18 gelangten ohne weitere Debatte zur insgesammt 25,110 Thlr. zu bewilligen, beantragte Adickes Endlich werden 4 od aus ric d Hoheiten den Kronprinzen und den Prinzen Albrecht (Bater), | Annahme. Qu Nr. 19 wurde der Verbesserungs - Antrag: die dahin zu verbessern, daß die fraglide Summe für 1869 be- rührende Anträge und Vorlagen voraussichtlich ia Abs K nahmen um 11 Uhr militärische Meldungen entgegen und ließen darin aufgeführten Posten des Dispositions-Fonds für 1868 mit willigt werde, daß der Landtag die Vermittelung der König- | langen. / Allerhöchstsich durch den Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs- | 3000 Thlr. und für 1869 mit 6000 Tblr. als plus - minus- lichen Regierung dankbar annehme und um Mittheilung des Auf Befehl Seiner Majestät des Königs von Preußen erkläre ich

Rath Wehrmann und den Geheimen Kabinets-Rath von Mühler | Position zu bewilligen, ebenso Nr. 20 angenommen. Dur | bnisses der Verhandlungen ersuche. An der Diskussion be- | den Landtag der Fürstenthümer für eröffnet.

Vortrag halten. Nach dessen Beendigung ertheilten Se. Majestät | diese leßte Nummer "werden für die bildeSbeimer Anstalt / Sten sich Adickes, Hugenberg, Buddenberg, v. Bennigsen, Hamburg, 31. Oktober. Der Senat veröffentlicht eine

dem Minister Grafen zu Eulenburg, dem Wirklichen Geheimen | 1600 Thlr. und für die göttinger 5410 Thlr. als außerordent. } y, Borries, Rasch, v. Rössing, Behnes, Dr. Nordbe, Dr. Müller, Berordnung, veiresfend den Ansehluß nur Vevlebiheis N v. d. Brelie und v. d. Decken. Hierauf wurde der Kommissions- | an den Zollverein. Der Verordnung is als Anhang die Be-

Rath von Thile, Unterstaats-Sekretär im auswärtigen Ministe- | liche Ausgaben pro 1868 bewilligt.

rium, dem eidgenössischen Gesandten Oberst Hammer, dem Wirtk- Zum zweiten Gegenstande der Tages-Ordnung: Urantrag L ag und der erste Theil des Adickeschen Antrages einstimmig, | shreibung der Zollgrenze im Norden und Südosten der Stadt lichen Geheimen Rath von Olfers und dem inister ‘v. Selchow | von Degener, betreffend Ausloosung ber hannoverschen Obliga: é uk gegen 19 Stimmen angenommen. / Hamburg, im Amte Rüßebüttel und gegen die Bogtei Moor- Audienzen. tionen, nahm der Ober-Präsident das Wort, indem derselbe F Sodann brachte Adickes einen Urantrag ein, der dahin | burg beigefügt. ; j U y

eht, die Königliche Staats - Regierung zu ersuchen, für den In Uebereinstimmung mit der kürzlich erwähnten Budget-

Ihre Majestät die Königin ist, dem »W, T. B.« zu- | eine dahingehende Erklärung abgab, die Königliche Staats-Reagie: | folge, am 31. Ottober, Mittags um 2% Uhr, in Darmstadt | rung habe, gegenüber der Beiitthtmigen r bie Herstellung : eris von der vormaligen hannoverschen Regierung in Aus- | Vorlage beantragt der Senat zugleich die Mitgenehmigung der eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem Großherzog | des alten Tilgungsmodus, daran festhalten müssen, daß, nah: Y iht genommenen Ausbau des Eisenbahnneyes in der Provinz | Bürgerschaft für die Prolongation der nachstehenden mit Ende empfangen worden. Ihre Majestät dinirte im Schlosse und | dem durch die Verordnung vom 29. &ebruar d. J. der Haupt: Hannover Veranstaltung treffen zu wollen. dieses Jahres ablaufenden Steuer-Verordnungen bis zum Ab- seßte die Reise nah Coblenz um 4: Uhr fort, wo Allerhöchst- | Schulden-Verwaltung zu Berlin auch die Verwaltung des han- Weiter berichtete v. Hammerstein über die Petition hildes- | lauf des Jahres 1869, nämlich der Verordnungen wegen des dieselbe um 7 Uhr 45 Minuten Abends eintraf und Sich so- | noverschen Landesschuldenwesens übertragen sei, diese allein über L heimischer Grundbesiger , betr, Wandelzeit in Bezug auf die | Stempels, des Zolles und der Konsumtions - Abgabe, der fort vom Bahnhofe nach dem Residenzschloß begab. den Tilgungsmodus zu entscheiden habe. Er sei indeß zu der | 4 Hauptfehler der Pferde: Roß, Koller, Hartschlag und Mond- Kollatkeralsteuer, der Abgabe von den Eigenthums-Veränderungen

Se. Königl. Hoheit der Kronprinz traf, nach der Erklärung ermächtigt, daß gegenwärtig ein dem bevorstehenden } blindheit oder periodische Augenentzündung. Referent beantragte | der Immobilien, der Abgabe von den Zeitungs-Inseraten, der »Schles. Ztg.«, am 28. Oktober, von Schloß Rauden kommend, | Landtage vorzulegendes Gesetz vorbereitet werde, das den Zweck | Ueberweisung an die Königliche Staats-Regierung zu geeigneter | Abgabe von den öffentlichen Vergnügungen, des Uuktionariats, in Begleitung des Fürsten von Pleß, der Herzöge von Natibor | habe, die frühere Tilgung8art für die hannoverschen Landes- Y Berücksichtigung. Der Antrag v. Hammersteins wurde nah | der Einkommensteuer und zwar der leßteren unter Vorbehalt f der durch den oben angekündigten Antrag daran eventuell zu

und Ujest, des Grafen Renard 2c., gegen 9 Uhr in Nikolai ein, | \hulden hier wieder einzuführen. Ï furzer Diskussion angenommen. und fuhr von dort in der Fürstlichen Equipage nach den Ober- Nachdem v. Rössing, Dr. Mülle 00 A f Antrag des Referenten von Borries wurden dann | treffenden Abänderungen.

orsten bei Emanuelsscegen, wo di : | ried r Müller und Rasch gesprochen, Þ M 2 r Vin „Aus Bayern. München, 30. Oktober. (Allg. Qtg.) Am forst seegen, wo die Jagd alsbald ihren Anfang | wies der Ober-Präsident in Bezug auf die rechtliche Auffassung || noch einige Petitionen dem ständischen Verwaltungs-Ausschusse g N NOUeN „if O O s U E (a

nahm. Gegen 5 Uhr Abends erfolgte die Rükkehr na dem | dex Sache nochmals darauf hi ie Könialicb erune M U iesen und über zwei andere zur Tages - Ordnung Über- ) i

neuen Jagdschlosse ‘zu Paproy an, wo gegen 6 Uhr Abends | gar igt in d Lage ‘geesen, Ten reie S I ind : ee Der Schluß der Sigzung erfolgte um 1% Uhr. der Abgeordneten wieder zusammentreten, um zur zweiten

das Diner stattfand. Morgen gegen 9 Uhr erfolgte der Auge zu fassen, da nach dem Geseße vom 24. Februar 1850 | Tages-Ordnung für Montag, 2. November, 1 Uhr: Schrei- | Lesung des 3.—6. Buches des Civilprozeß-Entwurfs zu schreiten.

Aufbruch nah Pleß, wo „unmilktelbar nach erfolgter Ankunft | der Hauptschuldenverwaltung unbedingte Verfügung und Ver- Y ben mit Ausschuß - Anträgen , betreffend: 1) Zuschüsse zu den __ Gestern ist die Kommission, welche im Kriegs-Peinisteriumn

auf dem anliegenden Schädligzer Terrain eine große Treib- | antwortlichkeit übertragen sei. Nach einer kurzen Diskussion, | Rettungs-Anstalten, 2) Unterstüßungen der Wohlthätigkeits-An- | seit einigen Wochen mit der Berathung des Militär-Strafprozeß-

Cat / N Ms Orühbstück im &reien jenseits | an welcher sich Rasch, Miquel und v. Hammerstein betheiligten, stalten und Vereine, 3) provinzialständische Verwaltungskosten, E O (P A E s of fortgeseßt und gegen 4 Uhr Nachmittag bei der | wurde der Antrag Degeners für Wiederberstellung, des Ver- } 4) Ablösung der Reallasten, 5) die aus den Provinzial-Fonds Bt 4 Ende E. rganmjatl arg (

Fasanerie beendet wurde. ahrens d , j R ( : i nd noch zu leistenden Ausgaben, 6) Refe- H E E E S E E e O O E Mae Ae, De | 0 D e Quer) An dis auf. besiorte obe : urive des Vor Mags Cr e oft delt Géae o A Boe O Der folgende Gegenstand der Tages-Ordnung war das i E E E, ‘daf fi d e U 4“ eld 8 muags Sr. Ptajestlät dem Könige einen Besuch ab. i R E ar das f 31. Oktober. Das Amtsblatt veröffentlicht in | rung ergangen , daß sich lesenlgen derjelben melden sollen, Ausschuß bat hien osten des Provinzial-Landtages. Der | ines U Beilage das Regulativ zur Erbebuna u Be- | welhe noch in Berücksichtigung ihres physischen Zustandes ge-

Das Staats-Ministerium trat heute Mittag unter Ausschuß hat hierzu zwei Anträ : ie Könialiche E T R i i i eine as iant- n ien maldnEmiers Grelheren von dex Heydt zu | Regierung zu ersuchen, von der Wiedereinichung be dne E N 20 e S | Stlone, 4 dnn S e B IE E Tam one r Clbung zusammen. es vorjährigen Landtags ad 3746 6 Sap Nh, E neten Mahbl- und Schlacht|te / ' “1 N 1 ¿M Qi i

Bei der Präsentations-Wahl eines Herrenhaus: Mitglie- | stand zu nehmen ; falls aber Ün u nicht joll | E Me, e N Pr E L tele n D anin E L A Eeldteubper des Seitens des alten und befestigten Grundbesißes im Land- | entsprohen werden können, die fragliche Summe aus den |} Fürstenthümer Wade Und Ly i so hat sih eine ziemlih große Anzahl zur Uebernahme solhcr

shaftsbezirk Ober - Lausiß ist der Kammerherr Freiherr von | für 1868 zur Disposition stehenden Mitteln zu bewilligen; | graphis gemeldet, heut A os vos Posten für den Bedarfsfall bereit erklärt.

: L . ; | Ï de S ¿ h : O E 8000 Ihle, zu den gros 10000 Thlr. und Ul. E 9 Meine Petr *Seine Majestät O aan O wéeuten: mein Die Verhandlungen, welche zwischen Bayern und Würt-

; 0000 Thlr. zu den Kosten des L dt illi s j » ï - Lini Der General - Lieutenant v. Hesse, Chef der Landes- | Tandîags zu bewilligen.« Rasch , “di err, Allerhöchstwelchem nach_ Art. 4 des Vertrages | temberg wegen der Fortführung von Eis enbahn -Linien Triangulation, is in der Nacht a O be N L Montreux, e Namens des Ausschusses. Graf Th. Stolberg stellte Gera ai S bie Autlibung, der S L Smähack vollen | vor einiger Zeit begonnen wurden, haben durch die Telegraphen- wohin er sih behufs Heilung eines Körperleidens begeben i nîrag, den ersten Theil der Nr. 1, des Antrags zu streichen, Y Staatsgewalt bezüglich der innern Verwaltung der Fürstenthümer Konferenz und andere Geschäfte, bei denen die Anwesenheit der

/ | Qo die Kosten auf den Provinzial-Fonds ohne Weiteres zu | zusteht, haben mir den Auftrag zu ertheilen geruht, den diesjährigen | ernannten Kommissare nöthig war, eine Unterbrechung erlitten.

E Era T U T

verstorben. g Übernehmen. Dieser Antrag und die dadurch veränderte Nr. 1, Þ ordentlichen Landtag in Allerhöchstihrem Namen zu eröffnen. Indem Jeßt, da diese Geschäfte erledigt sind, werden die Verhandlungen Hannover, 31. Ofktober. Nach der dem hannoverschen | des Ausschuß-Antrags wurden genehmigt. Die Nr. 11. und 11! È ich diesem AllerhöchstenjAuftrage hiermit nahkomme, begrüße ih Sie, meine iter aufgenommen werden / :

n E N vor: | wurden PreiGfalls angenommen, nachdem über die Höhe der | Herren, iun n O LE E h U ade len Sedan 31. Oktober. Der Staats-Minister des Innern ist heute

vom 11, . J. sind aut laten eine Debatte zwischen Stegemann, R e 1, È geführten, für die Geschicke des Lan edeutungsvc ung. bes L T Nen Mi ter fell Norfige in

h chen P nzial-Fonds für das Jahr 1868 | v. d. Decken , Nussel und Schmidt-Fallingbostel stattgefunden, | Sen e ber Bd der AOcsentble., Unter A Speyer in 8 Sißungen stattgehabten Berathungen über die

bereiis folgende Ausgaben geleistet, bzw. nach vorläufiger Veran- | die aber zu keinem Ant " | eyer l : A ) shlagung noch zu leisten : 1. Kost Trovinzial- T d N rage führte. Zum folgenden Gegen- F t der Souveränetät des angestammten Fürstenhauses, welchein das | pfälzische Gemein de-Ordnung zu einem allseitig befrie- 10,000 Thlr. Posten der i, 19067 Sir, dische e L T L E Land in E Ri aal t Eisen i ai Unk C C go ir E lers 22Sgr. 11 Pf. Besoldungen Und 5847 Thlr. Bureau- und Versamm- | ferent Barnes d esen etreffend, empfahl der Ne- F manche beengende Schranken fkleinstaatlicher Listenz cCerigt Und | Entwurf jeßt im Staats - Ministerium des Junern vollen lungsfosten; zusammen 1. 35,114 Thlr. 22 Sgr. 11 Pf. ; IL Unter 1868 dieSunime von 6000 L des Ausschuß-Antrages: »a) für |} die Vortheile einer innigen Verbindung mit Preußen dem Lande ausgearbeitet und dann dem Sozial-Ausshuß der Kammer der ch9) S 4 y s T É E 1 j : ü , haltung und Ergänzung der Landesbibliotheken, Zuschüsse für angewiesenen 1075 Thlr. noch von 3925 Tble: M : V E | E gedeihliche Entwickelung dieses staatsrehtlich neuen Verhält- Abgeordneten vorgelegt werden. E öffentliche Sammlungen, welche der Kunst und Wissenschaft | der dem Schreiben beigefügten Vertbälung b) für 186 Mae En nisses is jedoch niht ohne Schwierigkeit. Sie seßt vor Allem und Oesterreih. Wien, 31.Oktober. (W.ZJ.) Der Kaiser dienen, 4100 Thlr. ; 1]. Unterhaltung, beziehungsweise Unter- gleibe Summe von 5000 Thlr. zur Berteil d A | nach allen Richtungen hin volles, gegenseitiges Vertrauen zwischen ist heut früh von Gödöllös hier eingetroffen. Sittnd n r nen ee O 4% der ma ständischen Verwaltungsaus\ De Seile n ; d Dien : Laus h e bo g A M L N Jm Herrenhause erfolgte e Q Zeng E i titräge S075, zua igen hannoverschen General «Kasse | Aeußerungen vo | 5 i O e S : S ,_| Gesezes über die Rekruten - Aushebung. inister Dr. Gisfra ßerung n Miquel, Hantelmann und Redeker wurde der F es Ihnen von Seiten der Regierung in vollem Umfang entgegen ge Lane des Landes-Vertheidigungs-Ministers um möglichste

geleistete Beiträge 8075 Thlr. 10 Sgr. 8 Pf., sonstige Subven- Antrag an ver Ma "gr. genommen. Die Nummern - F i / du e ¿Bog 1078 B) Q e fal d bangctkagen reu N f pee, Mienan: | v Dle Dies d Baro larindeis Wrg mit Wegen de: | Besen de Benidins, Bee Star} wurd de ° / M a u Langenhage1 sp. Aus f ; ; | di i Ä unserer Gescßgebung an diejenige olitischen Kommission Ü , l ( i eme nenhagen resp. Ausgaben sr milde Stiftungen U B ad liner Ma Cas, ist eine solche schon in früheren | Sizung wurde die Konkurs-Ordnung zum zweiten Male ver-

Rettungs - Anstalten 2000 Thr, 7 60) d - | g a 0 Thlr. ; er Idioten - Anstalt | und Armen - Anstalten betreffen Preußens L 7) des jüdischen Schul - und Synagogen- | der Ausschuß - Anträge i ae A Us ital Zeiten Ins, Segel, i i i iati iti ) f en 9000 Thlr. ; zusammmen [1], 120,867 Thlr, 10 Sgr. | wurde pro 1868 und resp. pro 1869 der jährli 4 E Al he Berg. Geses mit den “den Golf von Catiaro veclassen, laut eingclanglen tels © Pf. IV. Kosten von Chausseen und Gemeindewegen, für | 4000 Thlr. bewilligt, für leßtere die v 4 N S a dieses Ziel verfolgen. So soll das preußische Berg-Geseß mit den gens den Golf von Cattaro verlassen, laut eingelangten tele- / den Dr vormaligen han- Y nöthigen Modifikationen für unsere Verhältnisse eingeführt werden; graphischen Nachrichten am 29. um Mitternacht vor Messina

Landstraßen 243,943 Thlr., für Gemeindewe 7 | s 1 ge 56,097 Thlr. | noverschen C - » i Er i ai wit in | und 1700 Thlr. ; zusammen 1VY. 301,700 Thlr ‘Die Aus. 0075 Tbir, De e für bien Ausgaben O Rer N VaS (n Dresen geltende Bg Seit V ener eankert und wird nah Ergänzung der Kohlen - Vorräthe die

gaben zu 1, bis 1V betragen 461,782 Thlr. 3 S w Í f A ; 68 und 1869 auf Zeit auch hier Geltung bekommen. Der wichtigste Gegenstand Jhrer ibralt tf auß ; e Ne (0a Nr. 5 Sgr. 5 Pf.7 | den Provinzial-Fonds Übernommen. Î j ird die Einführung des für das Gebiet dez be- ahrt nach Gibraltar fortseßen. i berdem ist unter V. no ein Fonds für Zuschüsse zu Landes- | Bei dem folgenden Gegenstande der Tages-Ordnung: nadbarten preußisijen Regierungöbezitts Kassel erlassenen sogenannten 1. November. Die Kontroll-Kommission der Staats- i 5413 ®