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deihen verdankt, zu erschüttern oder aufzulösen ehe anderweite lebensfähige und Erfolg versprechende Institutionen geschaffen sind. Meine Regierung er- kennt es aber namentlich im Hinblick auf die Ver- größerung der Monarchie und in Berücksichtigun eines vielfach hervortretenden Strebens als ihre Auf- gabe an, diejenigen Zweige der öffentlichen Thâtig- feit, welche nicht vermöge eines unmittelbaren Staats- Interesses der Leitung und Fürsorge der Staals- Behörden nothwendig vorbehalten bleiben müssen, allmählih geeigneten provinztiellen und fommunalen Körperschaften zu selbstständiger Wahrnehmung zu überweisen. Sobald diese Körperschaften mit ent- sprechenden Verwaltungs -Organen ausgestattet sein werden, wird die Gesezgebung auf den einzelnen Gebieten des Staatswesens den Kreis ihrer Wirksam- keit, je nach den zu machenden Erfahrungen, zu er- weitern haben. ( 1H
In mehreren der neuen Provinzen ist die Her- stellung solcher Verwaltungs-Organe angebahnt. Um den Boden dafür auch in den alten Provinzen zu bereiten, ist vor Allem die Fortbildung der Kreis- Verfassung erforderlich. Meine Regierung wird Jhnen einen dahin zielenden Entwurf vorlegen.
Eine Reihe anderer wichtiger Verbesserungen der Geseßgebung soll durch Jhre Mitwirkung zur Aus-
ührung gelangen. t Die Worschriften über die Erwerbung und den
Verlust der Eigenschaft als preußischer Unterthan bedürfen im Jusammenhange mit der Gesebgebung des Norddeutschen Bundes einer neuen Regelung.
Behufs Regelung dec Kommunalverhältnisse in der Provinz Schleswig-Holstein werden Jhnen Geseß- Entwürfe Über die Verfassung und Verwaltung der Städte und der Fleckensgemeinden zugehen.
Meine Regierung widmet der inneren und äußeren Entwickelung der Volksschule unausgeseßzte Pflege und erwartet vertrauensvoll Jhre Zustimmung zu den Geseßentwürfen, welche die äußeren Verhältnisse der Volksschule und der Volksschullehrer betreffen.
In besonderem Maße wird Jhre Thätigkeit für die Förderung der Rechtspflege und einer die ganze Monarchie umfassenden Rechtsgemeinschaft in Anspruch genommen werden. Es werden Jhnen Vor- lagen zugehen über die Anstellung im höheren Justiz- dienste und über die juristischen Prüfungen, ferner der Entwurf eines Expropriationsgeseßes , eine Vor- lage wegen der vom Handelsstande dringend gewünsch- ten Aenderungen der Konkurs -Ordnung, Vorschläge zur Reform der Hypotheken - und Subhastations - Ordnung.
Zur einheitlichen Regelung der Jagdpolizei im ganzen Umfange der Monarchie sind Gesezentwürfe vorbereitet.
Durch den Abschluß einer revidirten Rhein- \chiffahrts -Akte is für den Verkehr auf einer der wichtigsten Wasserstraßen eine neue völkerrechtliche Grundlage gewonnen. Meine Regierung wird Jhnen den Vertrag zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorlegen.
Es gereicht Mir zur Beruhigung, daß der Noth- stand, welcher im vorigen J i Provinz Preußen heimgesucht hat, durch die Anord- nungen, welche mit Jhrer Zustimmung fe egilen worden sind, durch die hingebende Thätigkeit der Behörden und Korporationen, sowie durch die reichen
ahre einen Theil der |
Erweise der éffentiücien Mildthätigkeit überwunden worden ist, und daß nach der diesjährigen P nte Ernte in jener Provinz eine Wiederkehx ähnlicher Zustände für den nächsten Winter nicht zu besorgen ist.
Die Beziehungen Meiner Regierung zu den auswärtigen Mächten sind nah befriedigend und freundschaftlich.
Die Ereignisse auf der westlichen Halbinsel Europas können uns zu keinem anderen Gefühle veranlassen, als zu dem Wunsche und zu dem Ver- trauen, daß es der spanischen Nation gelingen werde, in der unabhängigen Gestaltung ihrer Ver- hältnisse die Bürgschaft ihres Gedeihens und ihrer Macht zu finden.
Eine erfreuliche Uebereinstimmung in wachsender ||
Bildung und Humanität hat der internationale Kon-
greß bewährt, welcher soeben in Genf die Aufgabe L
gelöst hat, die früher festgestellten Grundsäße für
die Behandlung und Pflege der Verwundeten im Kriege zu vervollständigen und auf die Marine aus- zudehnen. Wir dürfen hoffen, daß der Augenblick F fern sei, der diese Ergebnisse zur Anwendung
berufen werde.
Die Gesinnungen der Souveräne und das F der Völker begründen die Zuver- F sicht, daß die fortschreitende Entwickelung des allge- F
materielle F von jenen Hem-
Friedensbedürfniß
meinen Wohlstandes nicht nur keine Störung erleiden, sondern auch mungen und Lähmungen wird befreit werden, welche grundlose Befürchtungen und deren Ausbeutung durch die Feinde des Friedens und der öffentlichen Ord- nung ihr uur zu oft bereiten.
Möge -der Landtag, durchdrungen von jener Zuversicht, an seine Friedens - Arbeit gehen!
Sobald die Verlesung der Rede beendet war, trat der stell- vertretende Vorsißende des Staats - Ministeriums, Staats- und Finanz - Minister Freiherr von der Heydt, wiederum vor und
erklärte auf Allerhöchsten Spezial - Befehl den Landtag der preußischen Monarchie für eröffnet.
Se. Majestät der König verließen nunmehr unter drei- maligem Hoch der Versammlung, welches der zeitige Präsident des Hauses der Abgeordneten von Forckenbeck ausbrachte , in
Begleitung Jhrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Prinzen, huldvoll nah allen Seiten grüßend, den Weißen Saal. 4
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Die Enkeltochter des Geheimen Kommerzien - Raths Frei- : herrn von Diergardt in Viersen, Bertha Julie von Diergardt, so wie auch dessen dritten Enkelsohn Johannes F
von Diergardt, in den Freiherrnstand zu erheben ; : Dem Borsigzenden der Direktion der Landes-Kredit-Anstalt
in Hannover , Geheimen Regierungs - Rath Cammann, den V
Rang cines Rathes dritter Klasse zu verleihen ;
Den Kreisgerichts - Direktor Schubert zu Goldberg in A gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Lauban zu verseßen; F Den Gerichts - Assessor Bianchi in Kosien zum Staats- E
Anwalt daselbst zu ernennen ;
Den Bau-Inspektoren Schopen zu Cöln und Dieckhoff M
zu Bonn den Charakter als Bau-Rath;
Dem praktischen Arzt 2c. Dr. Gumbinner in Berlin den F
Charakter als Sanitäts-Rath; und Dem Kaufmann Joseph Cassalette zu Aachen den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen ; so wie
Den bisherigen Stadtverordneten - Vorsteher , Kaufmann F
Schrimpff zu Jserlohn , der von der dortigen Stadtverord- neten-Versammlung getroffenen Wahl L als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Äserlohn für
Amtsdauer zu bestätigen.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Wilhelm Hollweg (in Firma Wm. Holl- L weg u. Comp.) zu Barmen unter dem 19, September 1867 F
ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte, für h
allen Seiten hin f
le geseßliche sech8jährige F
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neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung zur Befesti
von Perlen auf Kett- und Einschlagfäden, obe U ü
der Benußung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.
IJustiz- Ministerium.
__ Der Gerichts-Assessor Toll hierselbst ist zum Rechtsanwalt s N HE 4 Krei Mine A n et zum Notar im De- artement des Kammergerichts mit Anweisung seines - sizes in Zossen ernannt worden. t M
Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Meedizíinal - A tnclecerbas
Dem Musiker Alexander Dorn zu Crefeld i Prädikat Musikdirektor verliehen worden. i f ist das
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung wegen Einlösung der am 1. März 1868 fällig gewesenen Schaß-Anweisungen.
Von den am 1. März d. I. fällig gewesenen Schat- Anweisungen vom 1. Juni 1867 sind inebvbee 2 nit e Auszahlung eingegangen. Die Besißer derselben werden auf- gefordert, diese Schaz-Anweisungen, welche seit dem 1. März d. J. nicht weiter verzinset werden, zur Vermeidung ferneren ZJins- verlustes baldigst nah Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 14. Februar d. J. bei ciner der Regierungs-Hauptkassen, oder bei einer der Bezirks-Hauptkassen in der Provinz Hannover, oder bei der Kreiskasse in Frankfurt a. M., oder der Staats- \hulden-Tilgungskasse hierselbst einzureichen.
Berlin, den 31. Oktober 1868.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Lôtwve. Mcinecke. Eckck.
Bekanntmachung.
Auf das unterm 23. März 1834 verbriefte 32 prozentige turhessishe Staatsanlehen von ursprünglich 1,265,850 Thalern soll ein weiterer Betrag von 105,000 Thaler abgetragen werden. In Folge der deshalb heute stattgefundenen Verloosung der be- treffenden Schuldverschreibungen sind folgende Nummern ge-
zogen worden : Lit. A. à 1000 Thaler.
Nr. 2. 15. 25. 27. 29. 48. 107. 128. 148. 151. 165. 195. 211. 220. 232. 246. 274. 281. 292, 297. 306. 309. 310. 336. 398. 362. 363. 366. 368. 369. 383. 389, 394. 395. 407. 445. 455. 461. 462. 482. 490. 491. 496. 505. 506. 507. 517. 52%. 924. 531. 536. 540. 541. 545. 559, 588.
Lit, B, à 500 Thaler.
Nr. 3. 13. 14. 46. 52. 98. 101. 110. 118. 121. 125. 129. 138. 308. 312. 313, 320. 321, 331. 336. 338. 339, 348. 358. 962. 308. 389. 393. 406. 407. 434. 436. 443. 460. 498. 517. 921. 528. 532. 536. 542. 547. 554. 556. 569. 575. 596. 602. 607. 609. 615. 640. 646. 654. 667. 668. 670. 675. 680. 687. 694. 702. 705. 794. 809. 884. 938.
Lit, C, à 250 Thaler. 146. 149. 154. 160, 168, 175. 177. 196. 204 218 221 298
149. i ; i Ti. . 204. 218. 221. 226. 243. 246. 252. 254. 261. 289. 297. 386.
Nr. 10. 17. 62 “76 “is. L 89° 160
(r, 10. 1/, 04. (0. 79. 81. 89, 100. 119. 124. 137. 145. 148. 167. 187. 219. 232. 242. 243. 257. 263. 282. 296. 298. 301. 308, 315, 316. 357. 369. 370. 375. 379. 386. 388. 390. Ves L E Us A L Dr 422. 425. 431. 432. 437.
; . 472. ; l . 497. 509. 519. 526. 531. i; 547. 548. 556. 568. 575. 581. A
Nr. 3. 5. 13 20. 39. ‘98 Bl leo
r, 9, 0. 19. 20, 22. 28. 31, 51. 52. 57. 64. 91, 93. 99. 101. B 112. 116. O _ESds werden diese Schuldverschreibungen hiermit dergestalt gran bigt, daß sie am 31. Dezember d. J. änzulösen nd n die Jnhaber der Schuldverschreibungen ergeht daber die Aufforderung, gegen Zurückgabe derselben, so wie aller dazu gehörigen Zins-Abschnitte und Talons an dem gedachten Tage die Kapital-Beträge, welche nur bis zu demselben ver- zinset werden, bei der Königlichen Regierungs-Hauptkasse dahier in Empfang zu nehmen.
Sodann wird noch darauf aufmerksam gemacht, daß nach- folgende, durch Verloosung schon früher rückzahlbar gewordene raa werschreibungen jenes Anlehns noch nicht eingelöst sind,
1) rückzahlbar am 31. Dezember 1866: Lit, C. Nr. 278 über 250 Thaler, » D, » 19 und 541, jede über 100 Thaler,
2) rüdckzahlbar am 31. Dezember 1867: Lit. A. Nr. 32 und 360, jede über 1000 Thaler, » B. » 397 über 500 Thaler, » C. » 222 und 255, jede über 250 Thaler, s V 311. 399, 433 und 561, jede über 100 Thaler, » E. » 23 über 50 Thaler. Kassel, am 23. Oktober 1868. Königliches Zegierungs-Präsidium. von Moeller.
Berlin, 4. November. Se. Majestät der König haben Fllerguähignt geruht: dem General - Lieutenant n ers | orff, Commandeur der 22, Division, die Erlaubniß zur An- egung des von des Großherzogs von Sachsen Königlichen do:
heit ihm verliehenen Großkreuzes des i Falten zu ertheilen, ßfreuz Hausordens vom Weißen
Personal -Veränderungen.
Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen Beförderungen und Verseßungen. Den 27. Oftober. Heusinger v. Waldegg/, Major aggr. dem 1. Westph. Hus. Regt. Nr. 8, zum Commandeur dieses Regts. ernannt. v. Specht, Pr. Lt. vom 1. Schles. Jäger-Bat. Nr. 5, als Adjut. zur Insp. der Jäger und Schüßen kommandirt. Kleedehn, Sec. Lt. vom 8. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 64 (Prinz Griedrich Carl v. Preußen), von seinem Kom- mando als Jnsp. Off. und Lehrer bei der Kriegss{ule zu Hannover entbunden. Gr. v. Moltke, Sec. Lt. vom Magdeburg. Drag. Regt. Nr. 6, zur Dienstl. als Jnsp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover, Detert, Pr. Lt. vom Hohenzoll. Füs. Regt. Nr. 40, zur Dienstl. als Jnsp. Off. Und Lehrer bei der Kriegsschule zu Engers fommandirt. Lenß, Major und Abth. Commdr. in der 5. Art. Brig., in gleicher Eigenschaft in die 3. Artillerie-Brigade. Bausch, Major in der 11. Artillerie-Brigade und Vorstand des Artillerie- Depots zu Wiesbaden, als Abth. Commdr. in die 5. Art. Bri ade, Reinhardt, Major und Comp. Chef in der 4. Art. Brig., als Nor: stand des Art. Depots zu Wiesbaden in die 11. Art. Brig. — ver- seßt. Gr. v. d. Groeben-Ponarien, Port. ähnr. vom 7. Oftpr. Inf. Regt. Nr. 44, zum 2. Brandenb. Drag. Regt. Nr. 12 verseßt. B. Abschied8-Bewilligungen. Den 27. Oktober. Buchwald, Port. Fähnr. vom 4. Oberschl. Jnf. Regt. Nr. 63, zur Reserve ent- lassen. Wohlaßt, pens. Wachtm., bisher im Garde-Kür. Regt., der Char. als Sec. Lt. verliehen. Beamte der Militär - Verwal- tung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 19. Of- tober. Puhl, Militär-Anwärter, als Proviant-Amts-Assistent in Berlin angestellt. Den 22. Oktober. Galka, Zahlm. des 1. Bats.
1. Hannov. Jnf. Regts. Nr. 74, d j ; bewilligt. M 1 der erbetene Abschied mit Pension
Nichtamtliches.
_ Preußen. Berlin, 4. November. Se. Majestät der König empfingen „die Vorträge des Ober-Hof- und Haus-Mar- schalls Grafen Pückler Und des Geheimen Kabinets - Raths von Mühler , sowie militärishe Meldungen , bei denen unter Anderen betheiligt waren der General - Adjutant Sr. Majestät des Königs, Graf Gröben-Neudörfchen, der Fürst zu Hohen- lohe-Koschentin, der Herzog von Ratibor und Fürst Pleß, sowie die Generale von Koblinsky und von Fabeck. — Um 11: Ubr begaben Se. Majestät der König Allerhöchstsih nah der Schloß- Kapelle zum Gottesdienst, der die feierliche Eröffnung der beiden Häuser des Landtages einleitete, welche Se. Majestät der König in Allerhöchsteigener Person vollzogen.
In besonderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Königlichen Gesandten bei der Hohen Pforte, Grafen von Brassier de St. Simon, und statteten der Gräsin von Bernstorff, Bud b des Königlichen Botschafters in London , einen
— In beiden Häusern des Landtags d i Sigunga fiatt Häus gs fand heute die erste
_ _— Ueber die kirchlihe Regelung der Stellung des katho- lishen Feldpropstes der Armee und den Modus für die Beseßung dieses Amtes haben längere Zeit Verhandlungen mit dem päpstlichen Stuhle stattgefunden , welche vor Kurzem zu einem, die landesherrlichen Gerechtsame sicherstellenden Ab- {lusse gelangt sind. Um die Stellung des Feldpropsies in Beziehung auf die ihm nunmehr unmittelbar und ohne Dazwischenkunst eines anderen Bischofs zustehenden kirc- lichen Attributionen richtig zu kennzeihnen, hat das Ober- haupt der fatholischen Kirche dem dazu ausersehenen Geistlichen den Titel eines Bischofs in partibus beigelegt. In dem Verhältnisse des &eldpropstes , dem Staate gegenüber 1 Ust dadur cine Aenderung nicht eingetreten. Gegenwärtig is zum e Gen Teldpropst ernannt der bisherige Propst und Dekan Namszanowski, welcher nach erfolgter Konsekration als Bischof von Agathopolis beute im Sißungssaale des Kultus - Ministeriums vor dem Mi-
» E. » 39 über 50 Thaler;
nisterial - Direktor , Wirklichen Geheimen Ober - Negierungs-
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