1868 / 261 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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deiben verdankt, zu erschüttern oder aufzulösen, ehe L lebensfähige und Erfolg verspre E Tustitutionen geschaffen sind. Meine Regierung er- fennt es aber namentlich im Hinblick auf die Ver- größerung der Monarchie und in Berücksichtigun eines vielfach hervortretenden Strebens als ihre Auf- gabe an, diejenigen Zweige der öffentlichen Thätig- feit, welche nicht vermöge eines unmittelbaren Staats- Interesses der Leitung und Fürsorge der Staals- Behörden nothwendig vorbehalten bleiben müssen, allmählich geeigneten provinziellen und kommunalen Körperschaften zu selbstständiger Wahrnehmung zu überweisen. Sobald diese Körperschaften mit ent- sprechenden Verwaltungs -Organen ausgestattet sein werden, wird die Gesehgebung auf den einzelnen Gebieten des Staatswesens den Kreis ihrer Wirksam- keit, je nah den zu machenden Erfahrungen , zu er- weitern haben. i 1E

In mehreren der neuen Provinzen is die Her- stellung solcher Verwaltungs-Organe angebahnt. Um den Boden dafür auch in den alten Provinzen zu bereiten, ist vor Allem die Fortbildung der Kreis- Verfassung erforderlich. Meine Regierung wird Jhnen einen dahin zielenden Entwurf vorlegen.

Eine Reihe anderer wichtiger Verbesserungen der Geseßgebung soll durch Jhre Mitwirkung zur Aus-

ührung gelangen. t Die Worschriften über die Erwerbung und den

Verlust der Eigenschaft als preußischer Unterthan bedürfen im Zusammenhange mit der Gesehgebung des Norddeutschen Bundes einer neuen Regelung. Behufs Regelung der Kommunalverhältnisse in der Provinz Schleswig-Holstein werden Jhnen Geseß- Entwürfe Über die Verfassung und Verwaltung der Städte und der Fleckensgemeinden zugehen. Meine Regierung widmet der inneren und äußeren Entwickelung der Volksschule unausgeseßte Pflege und erwartet vertrauensvoll Jhre Zustimmung zu den Gesezentwürfen, welche die äußeren Verhältnisse der Volksschule und der Volksschullehrer betreffen. In besonderem Maße wird Jhre Thätigkeit für die Förderung der Rechtspflege und einer die ganze Monarchie umfassenden Rechtsgemeinschast in Anspruch genommen werden. Es werden Jhnen Vor- lagen zugehen über die Anstellung im höheren Justiz- dienste und über die juristischen Prüfungen, ferner der Entwurf eines Expropriationsgeseßes , eine Vor- lage wegen der vom Handelsstande dringend gewünsch- ten Aenderungen der Konkurs -Ordnung, Vorschläge zur Reform der Hypotheken - und Subhastations - Ordnung. Zur einheitlichen Regelung der Jagdpolizei im ganzen Umfange der Monarchie sind Geseßentwürse vorbereitet. A ; Durch den Abschluß einer revidirten Rhein- \chiffahrts-Akte ist für den Verkehr auf einer der wichtigsten Wasserstraßen eine neue völkerrechtliche Grundlage gewonnen. Meine Regierung wird Jhnen den Vertrag zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorlegen. / Es gereicht Mix zur Beruhigung, daß der Noth- stand, welcher im vorigen Jahre einen Theil der Provinz Preußen heimgesucht hat, durch die Anord- nungen, welche mit Jhrecx Zustimmung getroffen worden sind, durch die hingebende Thätigkeit der

Behörden und Korporationen, sowie durch die reichen

Erweise der öffentlichen Mildthätigkeit überwunden worden ist, und daß nach der diesjährigen P eke, Ernte in jener Provinz eine Wiederkehr ähnlicher Zustände für den nächsten Winter nicht zu besorgen ist.

Die Beziehungen Meiner Regierung zu den auswärtigen Mächten sind nah allen Seiten hin befriedigend und freundschaftlih.

Die Ereignisse auf der westlichen Halbinsel Europas können uns zu keinem anderen Gefühle veranlassen, als zu dem Wunsche und zu dem Ver- trauen, daß es der spanischen Nation gelingen werde, in der unabhängigen Gestaltung ihrer Ver- hältnisse die Bürgschaft ihres Gedeihens und ihrer Macht zu finden.

Eine erfreuliche Uebereinstimmung in wachsender Bildung und Humanität hat der internationale Kon- greß bewährt, welcher soeben in Genf die Aufgabe gelöst hat, die früher festgestellten Grundsäße für die Behandlung und Pflege der Verwundeten im Kriege zu vervollständigen und auf die Marine aus- zudehnen. Wir dürfen hoffen, daß der Augenblick fern sei, der diese Ergebnisse zur Anwendung berufen werde.

Die Gesinnungen der Souveräne und das Friedensbedürfniß der Völker begründen die Zuver- sicht, daß die fortschreitende Entwickelung des allge- meinen Wohlstandes niht nur keine materielle Störung erleiden, sondern auch von jenen Hem- mungen und Lähmungen wird befreit werden, welche grundlose Befürchtungen und deren Ausbeutung durch

die Feinde des Friedens und der öffentlihen Ord-

nung ihr nux zu oft bereiten. : Möge -der Landtag, durchdrungen von jener

Zuversicht, an seine Friedens - Arbeit gehen!

Sobald die Verlesung der Rede beendet war, trat der stell- vertretende Vorsißende des Staats-Ministeriums, Staats- und Finanz - Minister Freiherr von der Heydt, wiederum vor und erklärte auf Allerhöchsten Spezial - Befehl den Landtag der preußischen Monarchie für eröffnet. i

Se. Majestät der König verließen nunmehr unter drei- maligem Hoch der Versammlung, welches der zeitige Präsident des Hauses der Abgeordneten von Forckenbeck ausbrachte , in

Begleitung Jhrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Prinzen, huldvoll nah allen Seiten grüßend, den Weißen Saal.

Se. Majestäk der König haben Allergnädigst geruht:

Die Enkeltochter des Geheimen Kommerzien - Raths Frei- herrn von Diergardt in Viersen, Bertha Julie von Diergardt, so wie auch dessen dritten Enkelsohn Johannes von Diergardt, in den Freiherrnstand zu erheben ;

Dem Borsitzenden der Direktion der Landes-Kredit-Anstalt in Hannover , Geheimen Regierungs - Rath Cammann, den Rang cines Rathes dritter Klasse zu verleihen ;

Den Kreisgerichts - Direktor Schubert zu Goldberg ‘in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Lauban zu verseßen;

Den Gerichts - Assessor Bianchi in Kosien zum Staats- Anwalt daselbst zu ernennen ; ;

Den Bau-Inspektoren Schopen zu Cöln und Dieckhoff zu Bonn den Charakter als Bau-Rath; :

Dem praktischen Arzt 2c. Dr. Gumbinner in Berlin den Charakter als Sanitäts-Rath; und

Dem Kaufmann Joseph Cassalette zu Aachen den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen ; so wie

Den bisherigen Stadtverordneten - Vorsteher , Kaufmann Schrimpff zu Jserlohn , der von der dortigen Stadtverord- neten-Versammlung getroffenen Wahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Jserlohn für die geseßliche sechs8jährige Amtsdauer zu bestätigen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Wilhelm Hollweg (in Firma Wm. Holl-

weg u. Comp.) zu Barmen unter dem 19, September 1867

ertheilte Patent : : ; auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte, für

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neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung zur Befestigung von Perlen auf Kett- und Einschlagfäden, ohne Jemand in der Benugzung bekannter Theile zu beschränken,

ist aufgehoben.

IJustiz- Ministerium.

__ Der Gerichts-Assessor T oll hierselb} is zum Rechtsanwalt bei dem hiesigen Krei8gericht und zugleih zum Notar im De- partement des Kammergerichts mit Anweisung seines Wohn- sißes in Zossen ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

„Dem Musiker Alexander Dorn zu Crefeld ist das Prädikat Musikdirektor verliehen worden.

Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung wegen Einlösung der am 1. März 1868 fällig gewesenen Schaß-Anweisungen.

Von den am 1. März d. J. fällig gewesenen Schay- Anweisungen vom 1. Juni 1867 sind mehrere noch nicht zur Auszahlung eingegangen. Die Besißer derselben werden auf- gefordert, diese Shaßg-Anweisungen, welche seit dem 1. März d. I. nicht weiter verzinset werden, zur Vermeidung ferneren Jins- verlustes baldigst nah Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 14. Februar d. J. bei ciner der Regierungs-Hauptkassen, oder bei einer der Bezirks-Hauptkassen in der Provinz Hannover, oder bei der Kreiskasse in Frankfurt a. M., oder der Staats- shulden-Tilgungskasse hierselbst einzureichen.

Berlin, den 31. Oktober 1868.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Lötve. Meinecke. E ck.

Bekanntmachung.

Auf das unterm 23. März 1834 verbriefte Z4 prozentige Turhessishe Staatsanlehen von ursprünglich 1,265,850 Thalern soll ein weiterer Betrag von 105,000 Thaler abgetragen werden. In Folge der deshalb heute stattgefundenen Verloosung der be- treffenden Schuldverschreibungen sind folgende Nummern ge-

zogen worden : Lit. A. à 1000 Thaler.

Nr. 2. 15. 25. 27. 29. 48. 107. 128. 148. 151. 165. 195. 211. 220. 232. 246. 274. 281. 292. 297. 306. 309. 310. 336. 398. 362. 363. 366. 368. 369. 383. 389. 394. 395. 407. 445. 455. 461. 462. 482. 490. 491. 496. 505. 506. 507. 517. 522. 524. 531. 536. 540. 541. 545. 559. 588.

Lit, B, à 500 Thaler.

Nr. 3. 13. 14. 46. 52. 98. 101. 110. 118. 121. 125. 129. 138. 308. 312. 313. 320. 321. 331. 336. 338. 339. 348. 358. 362. 368. 389. 393. 406. 407. 434. 436. 443. 460. 498. 517. 521, 528. 5832. 536. 542. 547. 554. 556. 569. 575. 596. 602. 607. 609. 615. 640. 646. 654. 667. 668. 670. 675. 680. 687. 694. 702. 705. 794. 809. 884. 938.

Lit, C, à 250 Thaler.

Nr. 28. 40. 74. 81. 96. 102. 107. 113. 123. 126. 137. 140. 146. 149. 154. 160. 168. 175. 177. 196. 204. 218. 221. 226. 243. 246. 252. 254. 261. 289. 297. 386.

Lit, D, à 100 Thaler.

Nr. 10. 17. 62. 70. 75. 81. 89, 100. 119. 124. 137. 145. 148. 167. 187. 219. 232. 242. 243. 257. 263. 282. 296. 298. 301. 308. 315. 316. 357. 369, 370. 375. 379. 386. 388. 390. 394. 398, 409. 410. 413. 415. 421. 422. 425. 431. 432. 437. 447. 471. 472. 473. 480. 494. 497. 509. 519. 526. 531. 537. 547. 548. 556. 568. 575. 581.

Lit. E, à 50 Thaler.

Mr. 2. 0, 10, 20. 22. 26, 01.01. 592..07. 64, 91. 93. 99: 101. 110. 112. 116. i

Es werden diese Schuldverschreibungen hiermit dergestalt efündigt, daß sie am 31. Dezember d. J. einzulösen sind.

n die Jnhaber der Schuldverschreibungen ergeht daher die Aufforderung, gegen Zurückgabe derselben, so wie aller dazu gehörigen Zins-Abschnitte und Talons an dem gedachten Tage die Kapital-Beträge, welche nur bis zu demselben ver- zinset werden, bei der Königlichen Regierungs-Hauptkasse dahier in Empfang zu nehmen.

Sodann wird noch darauf aufmerfsam gemacht, daß nach- folgende, durch Verloosung schon früher rückzahlbar gewordene A Ingen jenes Anlehns noch nicht eingelöst sind, nämlich:

1) rückzahlbar am 31. Dezember 1866:

Lit, C. Nr. 278 über 250 Thaler, » D, » 19 und 541, jede über 100 Thaler, » E, » 39 über 50 Thaler;

2) rüdckzahlbar am 31. Dezember 1867:

Lit, A. Nr, 32 und 360, jede über 1000 Thaler, » B. » 397 über 500 Thaler, » C. » 222 und 255, jede über 250 Thaler,

» D. » 311. 399. 433 und 561, jede über 100 Thaler,

» E. » 23 über 50 Thaler. Kassel, am 23. Oktober 1868.

Königliches R U von Moeller.

Berlin, 4. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem General - Lieutenant von Gers- dorff, Commandeur der 22. Division, die Erlaubniß zur An- legung des von des Großherzogs von Sachsen Königlichen Ho- heit ihm verliehenen Großkreuzes des Hausordens vom Weißen Falken zu ertheilen.

Personal -Veränderungen.

Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 27. Oktober. Heusinger v. Waldegg, Major aggr. dem 1. Westph. Hus. Regt. Nr. 8, zum Commandeur dieses Regts. ernannt. v. Specht, Pr. Lt. vom 1. Schles. Jäger-Bat. Nr. 5, als Adjut. zur Insp. der Jäger und Schüzßen kommandirt. Kleedehn, Secc. Lt. vom 8. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 64 (Prinz Friedrich Carl v. Preußen), von seinem Kom- mando als Jnsp. “ak und Lehrer bei der Kriegs\{ule zu Hannover entbunden. Gr. v. Moltke, Sec. Lt. vom Magdeburg. Drag. Regt. Nr. 6, zur Dienstl. als Jnsp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover, Detert, Pr. Lt. vom Hohenzoll. Fs. Regt. Nr. 40, zur Dienstl. als Jnsp. Off. und Lehrer bei der Kriegsshule zu Engers kommandirt. Lenß, Major und Abth. Commdr. in der 5. Art. Brig., in gleicher Eigenschaft in die 3. Artillerie-Brigade. Bausch, Major in der 11. Artillerie-Brigade und Vorstand des Artillerie- Depots zu Wiesbaden, als Abth. Commdr. in die 5. Art. Bri ade, Reinhardt, Major und Comp. Chef in der 4. Art. Brig., als Vor- stand des Art. Depots zu Wiesbaden in die 11. Art. Brig., ver- seßt. Gr. v. d. Groeben-Ponarien, Port. Fähnr. vom 7. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 44, zum 2. Brandenb. Drag. Regt. Nr. 12 versebt. B. Abschied8-Bewilligungen. Den 27. Oktober. Buchwald, Port. Fähnr. vom 4. Oberschl. Inf. Regt. Nr. 63, zur Reserve ent- lassen. Wohlaßt, pens. Wachtm., bisher im Garde-Kür. Regt., der Char. als Sec. Lt. verliehen. Beamte der Militär - Verwal- tung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 19. Ofk- tober. Publ, Militär-Anwärter, als Proviant-Amts-Assistent in Berlin angestellt. Den 22. Oktober. Galka, Zahlm. des 1. Bats. Ñ Fun, Inf. Regts. Nr. 74, der erbetene Abschied mit Pension epilligt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. November. Se. Majestät der König empfingen die Vorträge des Ober-Hof- und Haus-Mar- shalls Grafen Pückler und des Geheimen Kabinets - Raths von Mühler , sowie militärische Meldungen , bei denen unter Anderen betheiligt waren der General - Adjutant Sr. Majestät des Königs, Graf Gröben-Neudörfchen, der Fürst zu Hohen- lohe-Koschentin, der Herzog von Ratibor und Fürst Pleß, sowie die Generale von Koblinsky und von Fabeck. Um 114 Ubr begaben Se. Majestät der König Allerhöchstsih nah der Scbloß- Kapelle zum Gotte8dienst, der die feierliche Eröffnung der beiden Häuser des Landtages einleitete, welche Se. Majestät der König in Allerhöchsteigener Person vollzogen.

In besonderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Königlichen Gesandten bei der Hohen Pforte, Grafen von Brassier de St. Simon, und statteten der Gräsin von Bernstorff, Bu ab des Königlichen Botschafters in London , einen

esuch ab.

Jn beiden Häusern des Landtags fand heute die erste Sigzung statt.

Ueber die kirchliche Regelung der Stellung des katho- lishen Feldpropstes der Armee und den Modus für die Beseßung dieses Amtes haben längere Zeit Verhandlungen mit dem päpstlichen Stuhle stattgefunden , welche vor Kurzem zu einem, die landesherrlihen Gerechtsame sicherstellenden Ab- {lusse gelangt sind. Um die Stellung des Feldpropsies in Beziehung auf die ihm nunmehr unmittelbar und ohne Dazwischenkunft eines anderen Bischofs zustehenden kirch- lichen Attributionen richtig zu kennzeichnen, hat das Ober- haupt der fkatholishen Kirche dem dazu ausersehenen Geistlichen den Titel eines Bischofs in partibus beigelegt. Jn dem Verhältnisse des Feldpropstes , dem Staate gegenüber , ist dadurch eine Aenderung nicht eingetreten. Gegenwärtig ist zum fatholishen Feldpropst ernannt der bisherige Propst und Dekan Namszanowski, welcher nach erfolgter Konsekration als Bischof von Agathopolis heute im Sißungssaale des Kultus - Ministeriums vor dem Mi- nisterial - Direktor , Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs-

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