1868 / 263 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das Haus trat dem Vorschlage des Präsidenten bei, Über den Antrag des Abgeordneten Grafen Renard , die Königliche Staats-Regierung aufzufordern, diejenigen Schritte bei dem Bundeskanzler-Amt zu thun, welche geeignet sind, die Porto- freiheit des preußischen Landtages wieder herzustellen, in Schluß- berathung einzutreten. Ueber den von den Abg. Twesten und Laskereingebrachten Antrag auf Abänderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses wurde vom Hause Verweisung an die c beschlossen. :

Der Antrag es Abg. Guérard, betreffend die Aenderung des Art. 84 der Verfassung, soll durch Schlußberathung erledigt werden. Der Präsident theilte darauf mit, daß von Seiten der Königl. Staats-Regierung das Etatgesey für 1869 vorgelegt sei. Ehe das Haus über die geschäftliche Behandlung beschloß, nahm der Finanz-Minister v. d. Heydt das Wort. Später beantwortete derselbe verschiedene Anfragen des Abg. Twesten. Dem Vorschlage des Präsidenten auf Vorberathung des Staats- haushaltes und des Etats-Geseßes im Plenum trat das Haus bei.

Zwei Vorlagen , betreffend die Beschlagnahme des Vermö- gens des ehemaligen Königs von Hannover und des ehemaligen Kurfürsten von Hessen, wurden einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. (Schluß des Blattes.)

Im 4. Danziger Wahlbezirk (Berent Stargardt) ist bei der Ersaßwahl zum Abgeordnetenhause der Gutspächter Rudolph von Czarlinski zu Alt-Bukowit, gewählt worden.

Die in einem auswärtigen Vlatte enthaltene, auch durch hiesige Zeitungen mitgetbeilte Nachricht, daß die Bundes- Civilprozeß-Kommission das Jnstitut des bindenden Beweis-Interlokuts nah Maßgabe der bürgerlichen Prozeß- Ordnung für das ehemalige Königreich Hannover angenommen habe, ist unbegründet.

Hannover, 5. November. Jn der gestrigen (20.) Sißung des hannoverschen Provinzial- Landtags wurde die Berathung des Geseß-Eniwurfs, betreffend Ablösung der Real- lasten fortgeseßt. Y. 17.

Wegen der im §. 3, Nr. 8 der hannoverschen Verordnung vom 10. November 1831 vorgeschriebenen Unablösbarkeit der Staats-, Gemeinde- und Sozietätslasten wird durch das gegenwärtige Geseß nichts geändert«; A wurde gegen den Antrag der Kommission angenoinmen. Die Annahme des §. 18 erfolgte ohne Diskussion. Schließ- lich wurde auch der Antrag, im Begleitschreiben, die König- lide Staats - Regierung zu ersuchen, die im §. 3 der hannoverschen Ablösungs-Ordnung vom 23. Juli 1833 vorbe- haltene Ablösbarkeit der in Ansehung der Fehn- und Moor- Kolonien bestehenden Erbenzins- und Erbpacht - Verhältnisse einer nähern Prüfung unterziehen und über das Ergebniß der- selben dem Provinzial - Landtage cine Mittheilung machen zu wollen, angenommen. Auf Antrag Degeners erfolgte dann namentliche Abstimmung über das ganze Geseß. Für dasselbe stimmten 39, gegen dasselbe 27 Abgeordnete. Von den bezüg- lichen Petitionen wurden zwei durch das Geseß als erledigt be- trachtet, eine dritte aber der Regierung zur Kenntnißnahme Überwiesen.

Den zweiten Gegenstand der Tages-Ordnung bildete die

dritte Lesung des Schreibens, betr. die Zuschüsse für öffentliche

Sammlungen, welche der Kunst und Wissenschaft dienen ; das- selbe wurde ohne Diskussion genehmigt. Hierauf kam das

Schreiben, die für das Jahr 1868 geleisteten und noch zu lei- |

stenden Ausgaben betr. , mit den Auss{huß-Anträgen zur Be- rathung. Nr. 1 des Kommissions-Antrages geht dahin, das Erbieten des Königlichen Ober-Präsidenten zur Zahlung des Betrags des Provinzial-Fonds in vierteljährigen Raten von 125,000 Thlr. zu acceptiren und um die Zahlung vom 1. Ja- nuar 1869 ab in der ersten Hälfte des beginnenden Quartals u ersuchen. Die Nr. 1 wurde darauf, wie auch die übrigen fünf Nummern angenommen. Die leßteren beziehen sich auf den Finanz-Etat und die demgemäß den einzelnen Anstalten zu machenden Zahlungen. Dann erhielt Adickes das Wort zur Begründung seines Ur-Antrages , betr. den Ausbau des s{hon von der früheren hannoverschen Regierung projektirten Eisen- bahnneyzes. Der Antrag wurde nach längerer Diskussion an- genommen. :

Hierauf führte cin Antrag v. Borries, einige mit dem Etat in Verbindung stehende Petitionen dem Verwaltungs8-Ausschusse zu überweisen, zu einer Debatte, indem Miquel die Petitionen, betr. die Aufhebung der jüdischen Armenverbände, der Regierung zur Berücksichtigung überweisen wollte. Dieser Antrag wurde indeß mit 59 gegen 29 Stimmen abgelehnt und v. Borries’ Antrag angenommen. Demnächst fand in Gemäßheit der Be- stimmungen des Wahl - Reglements vom 22. Juli 1842 die Wabl des Landes - Direktoriums statt. Jm ersten Wahlgange wourde als Landes-Direktor v, Bennigsen mit 53 von 68 Stim-

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men gewählt. Dann wurden zu Bu jur, ders u A e 62 von 68 Urgermeister Hugenberg - Uelzen mit 35 Stimmen; [l gegen 31 Stimmen für v. Lenthe Il. E Rendsburg, 5. November. Die heutige 18. Sißung des

\chleSwig- holjteinishen Landtags wurde um 122 Uhr E ; Landtagömarschall, Grafen v. Reventlow-Farve, ns f

der Anzeige eröffnet, daß der einberufene Stellvertreter Schwerdt. E feger-Löhrstorff seinen Siß in der Versammlung eingenommen E be. Nach Verlesung des Protokolls der 17. Sißung und | Mittheilung eingegangener Petitionen trat der Landtag in die È

von dem

habe.

Schlußberathung Über die Angelegenheit, betreffend die Diá und Reisekosten der Landtags-Abgeordneten. Nech ciner A Aeußerung desBerichterstatters Mesmer-Saldern-Annenbof wurde

zur Abstimmung geschritten , welche fast einstimmige Annahnme L

sämmtlicher Ausschußanträge ergab, die im Wesentli i gerichtet sind , daß die Diäten zu 3“ sentlichen dahin

rück auf der Eisenbahn und zu

genommen werde. Kruse - Kiel motivirte darauf seine Propo- sition: Der Landtag wolle beschließen, bei der S iaaté Nun die Abänderung der Berordnung, betreffend die provinzialstän- dische Verfassung vom 22. September 1867, zu beantragen, und

zwar in der vom Regierungs-Rath a. D. Kraus und Genossen i: in ihrer Petition d. d, Kiel, den 27. Oktober 1868, angedeu- | teten Weise: 1) in Beziehung auf eine Aenderung in der Ver: |

tretung zum Provinzial-Landtage, 2) in Bezichung auf eine Re-

form des Wahlgeseßes für den Provinzial-Landtag. Der Land- tags-Kommissar sprach sih gegen diese Proposition aus. Nach: F dem noch Pslueg, Warburg , Wiggers und Graf Reventlow- |

Jersbeck das Wort ergriffen hatten, wurde die Frage des Land- tags-Marschalls , ob die Proposition an ein Komite zu verwei- sen, durch Stimmenmehrheit bejaht, und wurden zu dessen Milt:

gliedern erwählt: Ahlefeldt-Uetersen, Kruse-Kiel, Wiggers-Rends- i

burg, Bockelmann-Rethwischhöhe, Pflueg-Nordhusen. Hamburg, 5. November. Die Senats- und Bürger-

shafts-Kommission zur Revision der Verfassung hat | 1 l Dieselbe besteht aus | dem Bürgermeister Dr. Kirchenpauer , Senator Dr. Haller, È Senator Dr. Goßler, Senator Eiffe, Dr, Wolffson, Sasse, |

(Alt. Ztg.) Eine F heute dur die Geseß - Sammlung veröffentlichte Höchste Ver: F ordnung betrifft eine Aenderung der Paragraphen 15, 21 und 22 È der landschaftlichen Geschäfts-Ordnung, welche von der geschäft F lichen Behandlung der Vorlagen und Eingänge an die Land- F

am Dienstage ihre erste Sißung gehalten.

Halben und Dr, May. Sachsea. Altenburg, 5. November.

schaft handeln.

Die landschaftliche Spezial-Kommission für Feststellung : | des Domanial-Jnventars ist nach erfolgter Beendigung der er- | forderlichen Vorarbeiten zur Fortseßung ihrer Berathungen für |

| künftigen Montag, den 9. d. M., hierher einberufen worden.

Vaden, Karl8ruhe, 4. November. (Karlsr.

troffen seien. YABürttemberg. Stuttgart, 3. November.

Suckow, in Audienz empfangen. Desterceich, Wien, 5. November. (W. T. B.)

soll, falls ein Haus des Neichsraths dieselbe für ungerechtfertigt erklärt, wurde mit 78gegen 76 Stimmen verworfen; dagegen wurde

der Antrag Pratobevera’s, nach welchem bei der Erlajsung von | Verfügungen , betreffend die Herbeiführung. von Ausnahme |

zuständen, dem Reichsrath sofort Mittheilung zu machen ist, mit großer Majorität genehmigt, nachdem die Regierung ihre Zustimmung erklärt hatte. Die übrigen Paragraphen des Geseßes wurden ohne weitere Debatte angenommen.

—— Das große Armee-Avancement ist gestern publizir! worden. Es umfaßt 29 Seiten des Armee-Verordnungsblattes'

Landes-Räthen gewählt V Stimmen und E

et si | D Thlr. bestimmt und außer- | dem für jede Meile Neije zum Versamulungsor: hin und L 2 j | ampfschiff 10 Sgr. und für jede sonstige Meile 1 Thlr. vergütet werden, daß O die Ver, b theilung der erwachsenen Landtagskosten durch Repartition auf * die einzelnen Kreise zu "/, nah Landsteuer-Taxationswerth , zu E ‘J durch Zuschläge zur Gebäudesteuer, zu "/, endlih durch Qu- E schläge auf die Einkommen- und Klassensteuer geschehe, und daß darnach eine Ausschreibung von 9000 Thlrn. auf die Kreise vor- È

n Nach gestern eingetroffenen Nachrichten sind die Gr fa . | Olga und der Prinz Karl am 2. November glücklih in Tiflis F angekommen. Ebenso wurde aus Neapel gemeldet, daß der f Prinz und die Prinzessin Wilhelm wohlbehalten dort einge-

E Y 4 (St. A. A f. W.) Der König hat heute die diesseitigen Bevollmächtigten F B der jüngst in München wegen Bildung einer süddeutschen F

estungs-Kommission stattgehabten Konferenz, den Staats-Rath F von Scheurlen und den General - Quartiermeister Oberst von

: E n der F heutigen Sißung des Reichsraths gelangte der E E Ou 7 betreffend die Verhängung von Außnahmezuständen, zur Debatte. F Ein Zusaß - Antrag Kuranda's, nach welchem eine Verfügung, welche Ausnahmezustände verhängt, sofort außer Kraft treten F

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FÜnf Mas - Majors wurden zu Feldmarschall - Lieutenanis ernannt.

Pesih, 4. November. (N. Fr. Pr.) Heute wurde wegen der Fiumaner Frage ein Ministerrath abgehalten.

Der Geseß-Entwurf und die Konzessions-Urkunde über die Arad - Temesvarer Linie wurden vom Unterhause in der General- und Spezial-Debatte mit unwesentlichen Modifikatio- nen angenommen. Sodann wurde dem Hause mitgetheilt, daß das Gesecß Über die Ablösung des W:in-Jehents die Allerhöchste Sanktion erhielt.

5. November. Der Kaiser is heute nach GödöUlö zurückgekehrt. Die Eröffnung der Delegationen ist um einige Tage verschoben.

Agram, 5. November. zum 16. November einberufen.

Prag, 4. November. (N. Fr. Pr.) Nach Anordnung der Statthalterei beginnt nächste Woche auf dem flachen Lande die Rekrutirung.

Großbritannien und JFrland. London, 3. No- vember. Die »Galatea«, Kapitän Herzog von Edinburg, fuhr gestern beim Auslaufen auf den Grund und mußte im Plymouther Sund ankern. Die Beschädigung wird die Abreise des Prinzen um einige Tage verzögern ; derselbe hat fich nach London begeben , während das Fahrzeug gedockt und repa- rirt wird.

Der Prinz Napoleon ifi, wie telegraphisch bereits ge- meldet, nach ciner stürmischen Ueberfahrt in Torquay einge- troffen. Kurz nach sciner Ankunft besuchte er die Königin der Niederlande.

4. November. Die amtliche »Gazette« theilt offiziell die bereits gemeldete Ernennung Lord Claude Hamiltons (Sohn des Herzogs von Abercorn) zum Lord-Kommissar des Schayes mit. H. Ker Seymer is zum Legations-Sekretär in Bern und Lieutenant James Hankin zum Kolonial-Sekretär in British-Columbia ernannt worden,

Frankreich. Paris, 5. November. Der Artikel 19 des Gesehes vom 11. Juli 1868, betreffend die Errichtung zweier Versicherungskassen von Staatswegen, die eine für Todesfälle, die andere für Unglücksfälle, die aus Anlaß landwirthschaft- licher oder industrieller Arbeiten entstehen, hatte einem Regle- ment der Staatsverwaltung überlassen, nach den Grundzügen des Geseves die besonderen Erfordernisse der Policen und die Form der Versicherungen festzustellen, sowie die Agenten des Staats zu ernennen, bei denen die Versicherungen abgeschlossen werden können. Der gestrige »Moniteur« bringt das Kaiser- liche Dekret, in welchem die beiden Reglements enthalten find. Desgleichen veröffentlicht der »Moniteur« das Zirkular, durch welches der Minister des Ackerbaues, Handels und der ôöffent- lichen Arbeiten das Kaiserliche Dekret den Präfekten mittheilt und erläutert.

(W. T. B) Der Kaiser und die Kaiserin haben fich heute nah Compiègne begeben.

Spanien. Madrid, 3. November. Der Justiz-Minister Antonio Romero Ortiz hat den Amtseid für die Prälaten in- sofern umgeändert, als es nicht mehr: »erga catholicam nostram Hispaniarum reginam Elisabeth,« sondern: erga rectores Hispaniae curiasque generales« beißen soll.

Für die Mannschaften der Marine, Jnfanterie-Marine- truppen und Arsenal-Wachmannschaften, die in der Zeit vom 18. bis zum 29. September gedient haben, is eine Herabseßung der Dienstzeit um 2 Jahre vom Marine-Minister Topete unter dem 2. d. bewilligt worden. Die Mannschaften der Marine, welche als Stellvertreter dienen, genießen nur ein Jahr Erlaß im aktiven Dienst und ein Jahr in der Reserve. Dieser Verfü- gung i} cine Proklamation des Ministers an die Matrosen und Soldaten beigeschlossen, in welcher diesen bekannt gemacht wird, daß mit der Zeit diese Maßregel eine allgemeine werden soll.

—- Die bis8herige Königliche archäologishe und geographische Akademie des Prinzen Alfons, deren Statuten nicht genehmigt waren und die dem Oberstkämmer-Amte unterstellt war, ist aufgehoben und ihr Eigenthum geht auf das nationale arhäolo- gische Museum über. |

Der Minister dcs Handels und Unterrichts hat ferner den in das Ausland zur Erforschung des Untkerrichts der Hand- werker gesendeten Narciso Pascual Colomer abberufen und ihm die monatliche Unterstüßung von 250 Escudos entzogen.

Dávemarkï. Kopenhagen, 3. November. (H. N.) Der Kronprinz ist heute Vormittag von dem Ausfluge nach der s{hwedischen Hauptstadt über Helsingör zurückgekehrt.

Im Folkething legte der Kriegs-Minister heute einen Gesch - Entwurf, betreffend Feldzulage y Kantonnementszulage und Diäten beim Heere, vor. Nach ÿ. 6 des Gesetzes werden

Der kroatishe Landtag ist

die jährlichen Uebungslager mit Vezug auf die resp. Zula- gen mit dem Stehen im Felde gleichgerechnet. Die Feldzulage für Gemeine, deren gewöhnliche Löhnung 26 Schill. täglich it, beträgt 7 Sch. täglich, für Offiziere 2c. 5 bis 5 der gewöhnlichen Besoldung. Nachdem noch einige Sachen von nicht allgemeinem Interesse erledigt waren, motivirte der Abgeordnete C. V. Ny- holm seinen Privatgesez-Entwurf, betreffend die Förderung des Ueberganges der Lehns-Stammhäuser und Fideikommißgüter zu freiem Eigenthum. Der Abgeordnete N. Andersen moti- virte darauf seinen Privatgesez-Entwurf, betreffend Vergütung für die in den Jahren 1863 bis 65 geleisteten militärischen Greifuhren. Dieser Entwurf war bereits in der vorigen Session un Folkething eingebracht, welches auch mit Majorität darauf einging, er fiel jedoch im Landsthing. Der Minister des Innern legte einen Geseß-Entwurf vor, betreffend Ersay bis 10,000 Thaler mit 5 pCt. Zinsen vom 1. April 1867 für den Wegfall cines Mühlen-Privilegiums zu Dalby in den ehemals schleswigschen, durch den Frieden zu Wien vom 230. Oktober 1064 an Dänemark gefallenen Distrikten.

Amerika. New-York, 4. November. (Pr. atlantisches Kabel.) Nach dem jeßt vorliegenden Cu der O Wahlen haben sich 25 Staaten mit 206 Wahlstimmen für die republifanischen Kandidaten Grant und Colfax, und 8 Staaten mit 508 Wahlstimmen für die demokratischen Kandidaten Seymour und Blair erklärt.

_— Das Spezial-Komite des Kongresses hat es für unnöthig erklärt , daß derselbe , wie in der Sißung vom 16. Oktober be- {lossen wurde, am 10. November wieder zusammentrete.

__ Havana, 2. November. Es wird amtlich gemeldet, daß die Aufständischen in mehreren Gefechten geschlagen, eine große Zahl Gefangener gemacht und viele Waffen erbeutet wurden. Die Stadt Bayamo, welche den Aufständischen entschiedene Unterstüßung gewährt hatte, wurde nach heftigem Widerstande mit Sturm genommen; die Belagerten retteten sich durch die U Der Aufstand 1st nunmehr als nahezu unterdrückt zu vetrachten.

Ufien. Teheran, 2. November. (Köln. Ztg.) Mirza Hussein Khan, der bisherige persische Gesandte in Konstantinopel, wurde beute vom Schah zum Range eines außerordentlichen A a unter gleichzeitiger Verleihung des Ehrenkleides er- nannt.

(Telegraphische Depesche des Staats-Anzeigers.)

_ Kiel, 6. November, Vormittags. Das Postdampfschiff »&reya« traf heute ersi 5 Uhr 32 Minuten früh aus Korsoer hier ein. Die Passagiere und die Post in der Richtung nach Altona haben mit dem Zuge um 7 Uhr 5 Minuten Beförde- rung erhalten.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen - BureauU.

London, Freitag, 6. November, Morgens. Nachrichten aus Bombay vom 17. v. M. zufolge ist der Grenzkrieg als beendigt anzusehen, und es werden die Expeditionstruppen dem Vernehmen nach sofort in ihre Garnisonspläte zurückkehren.

Das »Amtsblatt der Norddeutschen Post-Verwaltun g « (Nr. 66) publizirt zwei General-Verfügungen vom Z November: 1) die Portofreihcit für die Korrespondenz der beiden Häuser des Preu- Fischen Landtages während der bevorstehenden Sißungen , 2) die Post- verbindung nach Helgoland betreffend.

Die Nr. 9 des »Ministerial - Blattes für die gesammte innere Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten« enthält u. A.: Bekanntmachung, betreffend die unentgeltliche Lieferung des Bundes®- Gescßblattes an die Abonnenten der preußischen Geseß - Sammlung, vom 14. September 1868. Bescheid an die Königliche Regierung zu N, die Verhältnisse der Angebörigen des Norddeutschen Bundes in Bezug auf Eheschließungen in Preußen betreffend, vom 20. August 1868. Verfügung an das Königliche Polizei-Präsidium zu N, den Ausdruck »Unterkommen« im §. 1 des Bundes-FFreizügigkeits-Geseßes vom 1. November 1867 betreffend, vom 31. August 1868. Schrei- ben des Bundes-Kanzlers an den Königlichen Staats- und Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, die gegenseitige freie Praxis preußischer und sächsischer Aerzte betreffend, vom 19. August 1868. Erlaß an die Königlichen Ober-Präsidenten der acht älteren Provinzen und abschriftlich zur Kenntnißnahme und gleihmäßigen Beachtung an die Königlichen Ober-Präsidenten zu Hannover, Kiel und Cassel, den Amortisations-Saß bei Ausgabe auf den Jnuhaber lautender Schuld- Verschreibungen Seitens der Kreis- und städtischen Korporationen be- treffend, vom 8. September 1868. Zirkular-Verfügung an sämmt- liche Königliche Regierungen, mit Vorschriften für die Ausbildung und Prüfung derjenigen, welche sih dem Baufache im Staatsdienste wid- men, vom 18. September 1868.

Die »Annalen der Landwirthschaft in den Königlich preußischen Staaten « Nr. 45 enthalten: Aufsäße: Versuche mit dem Anbau von Kartoffeln nach der Gülichschen Methode. Von Dr. Werner. General - Versammlung des Vereins zur Unterstüßung von

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