1868 / 263 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

4399 Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger. Freitag, den 6. November

4398

Bank- und Industrie-Actien.

Div. pro¡1866 Berl. Cassen- V.|12

do. Hand.-G.. do. Pferdeb...

Eisenbahn - Prioritäts - Actien und Obligationen. Cöln-Mindener L1V. Km./4 |1/4u.10/822bz 1/4. ¡155 G do. V, Em.14 [1/1 n.7.|825bz G

1/4 u.7T 118% G Magdeburg-Halberstädier .|44/1/4u10/967 B von 1865 .14#11/1 u.7.193% B

Fonds und Staats-Papiere. Freiwillige Anleihe .44| 1/4 u. 10 ¡97bz Staats-Anl. von 1859 1/1 n. 7 [103%bz

do. v, 1854, 55 1/4 u. 10 [953bz

A 263. 1868.

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do. von do. von do. voR do. von 1864 do. von 1867 do. v. 1850, 52 do. von 1853 do. von 1862 do. von 1868

1859 1856

1857 do.

do.

1/4 u. 10 do. do. do. do.

955bz 95{bz 1/1 u. 7 |955bz

955bz 955bz 8bz 88bz 8bz

Braunschweig. . Bremer

Coburg. Credit... Danz. Privat - B. Darmstädter ...| 43 do. Zettel| 4 Dess. Credit-B..| O do. 11

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1/1u11.62bz 0. do. Wittenberge Magdeburg-Wittenberge

109bz 111% B 745bz 1063; B

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967bz 25 G 168Zbz G

Mainz-Ludwigcshafen Niedersehl.-Märk. I. Serie. do. I. Ser. à 62% Thir.

do. Oblig. I. n. Ül. Ser.. do. I. Ser... do. [IV. Ser...

1/1. |685bz G

11/1 0.7.94 G do. do. do. do. do.

1005 B 867bz 867 bz 825 G

Landtags - Angelegenzeiteu.

Berlin, 6. November. Der Handels-Minister Graf von Jtenpliß leitete gestern die Ueberreichung des Geseß-Ent- wurfs, betreffend die Rechtsverhältnisse des Stein- und Brauntkohlen-Bergbaus in denjenigen Landestheilen, in welchen das Kurf. sächsishe Mandat vom 19. August 1743 Geseßeskraft hat, durch folgende Rede ein:

Recht nicht. Es bestehen insbesondere mehrere wesentliche Ver-

schiedenheiten zwischen den alten und neuen Provinzen ; in den alten Provinzen gilt das System der drei Prüfungen, in den neuen Provinzen dagegen das System der zwei Prüfungen.

__ Das System der drei Prüfungen hat in den alten Landen seit langer Zeit bestanden; in den neuen Provinzen galt in dieser Beziehung früher Verschiedenes. Jn der Provinz Hanno- ver hat schon seit vielen Jahren das System der zwei Prüfun-

e | G2ba A E L Mit Allerhöchster Genehmigung habe ih zunächst ein Gesetz, welches das Bergwesen betrifft , im Namen meines verehrten Kollegen , des Herrn Justiz-Ministiers, und in meinem eigenen vorzulegen. Es betrifft dies die Gewinnung der Steinkohle und Braunkohle in denjenigen Landestheilen, die in Folge der Frie- densschlüsse vom Jahre 1815 von der Krone Sachsen an die Krone Preußen übergegangen sind. Es galt in diesen Landes- theilen ein Geseß , welches das jächssche Stein- und Braun- kohlen - Mandat genannt wurde; dies enthielt im Ganzen dem Grundbesißer günstige Bestimmungen für den ersten Angriff ; wenn er aber sich dessen nicht bediente , schr lästige Bedingun- gen und außerdem in der Anwendung zweifelhafte. Es be- do. [90Z3bz G durfte nothwendig einer Aenderung. Es is daher ein neuer E eia E Geseß-Entwurf ausgearbeitet worden, welcher zwar dem Grund- V E besiger den ersten Angriff läßt, aber wenn er sonst als Grund- 695bz Rubooit Ov. I-L Lau A L E besißer nicht geneigt oder im Stande is , den Bau selbst 88etwbz do N Lor, A zu unternehmen, ihm auf doppelte Weise Gelegen- 98%bz do. I Ser.|44/ do. ¡— — heit giebt, die Sache ins Werk zu richten, einmal 32{bz Schleswig-Holsteiner 44 do. |892bz dadur, daß ihm gestattet wird, die Bergwerk8gerechtig- 175G vl1.60\Stargara-Posen .…. 4 14/4.u110(832 G keit auf diese beiden Artikel, Steinkohlen und Braunkohlen, als 7B [B do. . Em./45| do. _ eine besondere Gerechtigkent vermerken zu lassen und als solche M _, do. [L Em./45| do. ras weiter zu verhandeln, oder aber dieselbe zu verkaufen, und dann E. 7 S S ias d gas den Grundsäßen E handelt, Das . “4 . « l . onmans , L , Á - i , : (143bz do, L Ser... 4! de. (87 B ist ungefähr der allgemeine Grundsaß. Das Gesey hat bereits | ¡F das in jedem Falle die Schuld der Examinatoren. Wenn /1. [102 B do IV. Ser... 40 d. 4 den betreffenden drei Provinzial - Landtagen , den Landtagen die Ein ihre a richtig inen, und wenn 11514 G Wilhelmsb. Cose)--Oderb. .|4 | do. von Schlesien, Brandenburg und Sachsen, vorgelegen und ist sie dieselbe richtig auffassen, daß sie zu erkennen haben, 1 — — do. II. Em./44| do. daselbst im Allgemeinen mit wenigen Aenderungen günstig be- niht etwa, ob der Prüfling eine große Masse von f ai G d n R urtheilt worden. x Ermäcti ie dasG Material in sich aufgenommen hat , sondern ob das Material, 1162 B 7 Ich beehre mich, die Allerhöchste Ermächtigung sowie dasGeseß | was er in sich aufgenommen hat, wenn es auch nur ein ge- | Ma nee U. 0 M6 as ‘6 — mit den D zu e und d mir, R des ringes ist — von ihm verstanden sei , so wird ein Examinator Badische Anl. de 1866/43/1/1. u. 1/7.941bz G Thüringer 4 1.172 B Fünfkirchen-Bares 15 |1/4.u10|[— — S Me E es Geseh N Dub 4 E Bean i646 S arau Tin wohl darüber in Zweifel sein können, ob das Maß, welches in do. Pr.-Ánl. de 1867/4 |1/2. u. 1/8./100bz Vereinsb. bg... 10; 1117 G Galiz. Carl-Ludwigsbahn ./5 |1/1.u.7,83bz On O A : _| der Prüfung an Kenntnissen und Verständniß hervortritt , den ua kommen wird, Mitglieder hincinzuwählen, welche mit dem ob- Anforderungen des Gesehes genügt oder ob das höhere Maß jeftiven Gegenstande bekannt sind und andererseits solche, vorhanden ist, an welches eine höhere Censur geknüpft wird. welche die Verhältnisse der betreffenden Landestheile kennen. Er wird aber nicht darüber in Qweifel sein können, wie es mit

do. 35 Fl.-Oblig.…..!|—| pr. Stück 31 B B. Wasserwerke 145 B do. do. neue/s | do. |— — Bayer. St.-A. de 185943 1/6. u. 1/12./96/bz G |Weimarische . | 44 | 44 |4 [1/1 n.7.|88 B Lemberg-Czernowitz {/5.111|66¿bz B T T 1,1 n 4 A G Eisenbahn-Vrioritäts-Actien u. Obligationen, ú Á do. vor 1867; do. ¡715bz B Bei Ueb d pes GeseutEnt 8, Viétvet e Aachen-Düsseld. L Em.4 1/1u.Tj— — Hlainz-Ludwigshafen . 1/1.0.7./1002 B — Bei Uleberreihung des Geseß-Entwurfs, betref- | dem jungen Mann beschaffen sei, und wie es mit seiner rechts- Dess. St.-Präm.-Anl. 34: 1/4. O do IL Em.|4 ! t 1821 G Vestr.-franz. taatsbahn S 1/3.1.9. 265Zbz fend die Erwerbung und den Verlust des Staats- wissenschaftlichen Auébilbune ehe, Der telane der Prü- Libecker Prin An t 4, en 172 B do. [L Em.43| do. |— — Laas h Lou P, Me “2g bürgerrechts und den Eintritt in fremde Staats- | fungen liegt vielmehr darin, daß die Aussicht auf bevorstehende Manheimer Stadi-Anl.|41/1/1, ‘u. 1/7/0386 s E Striohter e ISN qo, Ge G Po. Lomb.-Bono 1870, 7416 [1/3.7g86% G dienste, äußerte sich der Handels-Minister Graf von Jhen- | Prüfungen und die damit zusammenhängende Vorbereitung Sächs. Anl. de 1866|5 [31/12u.30/6.1063bz F A m V do. (782 Q A do. v. 1875.6 | do. [93Xbz plig wie folgt: N i 4 E für die Prüfungen einem tieferen eingehenden Studium leicht Schwed.1() Rthl.Pr.A.|—| pr. Stück Bergisch-Mürk. I. Serie/44! do. (96 B do. do. v. 1876.6 | do. [92%bz Demnächst habe ih im Namen des Herrn Ministers des | hemmend entgegentreten kann. Diese Erwägungen haben die Vesterr. Metalliques. 5 |verschieden [504bz do. IL. Serie|4l! do. 1921 G do. do. v. 1877/78.6 | do. 1915bz Innern, welcher zuvor anwesend war, aber wegen dringender | Königliche Regierung bestimmt, sich für das System der zwei do. National-Anl. 5 do. |55¿a55bz G do. III. Ser. v. Staat 34 gar. do. |774bz Rudolfsbahn do. |705 G geschäftlicher Angelegenheiten ins Abgeordnetenhaus gegangen Prüfungen zu erklären. Es wird also nach beendigtem Univer- do. 250 FI. 1854., 1/4. |[7letwbz do. do. Lit. B.\Sf| do. |77’bz Jelez-Ore] 6 [1/5.011/794bz B 1st, ein Gese vorzulegen, welches die Erwerbung und den Ver- | sitäts-Studium eine theoretische Prüfung und nah Beendigung do. Credit.100.1858/—| pr. Stück |81Zbz do. [V. Serie/45/ do. 91{bz 1/3u1/I— — lust der Qualität eines preußischen Unterthanen betrifft. Es | des Vorbereitungs-Dienstes eine zweite praktische Prüfung \tatt- do. Lott.-Anl. 1860/58 1/5. u. 1/11.763a765bz Ido. V. Serie do. |89;bz B 1/1.u.7./80Zbz ist der Versammlung bekannt, daß ein solches Gesey für die finden. Zwischen diesen beiden Prüfungen soll nach den Jn- alten Provinzen bestanden. Für die neuen Provinzen galten | tentionen des Gescß-Entwurfs eine Zeit von 4 Jahren liegen. andere Grundsäße, welche den preußischen nicht konform waren. | Diese Zeit von 4 Jahren entspricht dem Nechte der neuen Pro- Man hätte nun das alte preußische Geseß auf diese neuen Pro- | vinzen, durhschnitllich auch etwa der Zeit, welche in den alten vinzen ausdehnen können. Das ließ sih aber niht wohl thun, | Provinzen von der Zeit der ersten Prüfung bis zur dritten da manche Bestimmungen des alten Gesezes auch zu Zweifeln | verstreiht ; man wird auf Grund von Erfahrungen annehmen Beranlassung gegeben hatten, und wenn man sich blos hätte | können, daß eine solche Zeit erforderlich ist, aber auch genügt. darauf beschränken wollen, diese Zweifel zu beseitigen und das Was nun den Vorbereitungs-Dienst anlangt, so ist in dieser Geseg in den neuen Provinzen gelten zu lassen, so würde im- | Beziehung zweierlei zu bemerken. Zuvörderst entspricht den mer noch eine doppelte Geseßgebung bestanden haben. Es | Gedanken des Entwurfs, daß Demjenigen, der sih vorbereitet mußte also angemessen erscheinen, das alte Gesey mit Rücksicht | für den Dienst, eine freie Bewegung für diese Vorbereitung ge- auf die Verhältnisse der neuen Provinzen umzuarbeiten und währt wird. Es bestehen jeßt fast durhweg eine größere Reihe der Genehmigung des Landtags vorzulegen. von Stadien mit ganz bestimmter Zeitdauer für die Vor- Jch beehre mich, die Allerhöchste Ermächtigung sowie das | bereitung. Diese muß Jedermann unabänderlih durhmachen, Geseß und die Motive zu Überreichen und den unmaßgeblichen | ohne alle Rücksicht darauf, ob er befähigt oder weniger befähigt Antrag zu stellen, auch für dieses Geseß eine eigene Kommission | ist, ob er fleißig oder träge ist. Es muß für wünschenswerth zu wählen. erachtet werden, daß diese festen Stadien aufgegeben werden, -— Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt sprach zu den von | um es zu ermöglichen, daß bei der Vorbereitung der jungen ihm vorgelegten Geset-Entwürfen Folgendes: Männer, welche sich dem praktischen Justizdienst widmen wollen, Durch Allerhöchste Genehmigung vom 28. Oîtober d. J. mehr gesehen werde, als bisher, auf die Individualität, die Be- habe ih die Ehre, dem Hohen Hause einen Gesey-Entwurf | fähigung und den Eifer der jungen Männer. Der zweite Uber die juristischen Prüfungen und die Vorberei- | Punkt, welcher besonders in Betracht kommt, is ein bedeu- tung zum höheren Justizdienste vorzulegen. tungsvoller. Der Entwurf bestimmt, es soll von den vier eine Herren! Dieser Geseß-Entwurf hat zum Gegenstand | Jahren ein Jahr verwendet werden zur Vorbereitung im Ver- das Prüfungswesen und die Vorbereitung bezüglich des höhern | waltungsdienste. Man hat e daß die vierjährige Justizdienstes. Er soll gemeines Recht für sämmtliche Theile | Feit eine so weite sei, daß eine solche P als zulässig Monarchie schaffen. Zur Zeit besteht ein solches gemeines | sih darstelle, Jsst das aber der Fall, dann erscheint es sehr 000%

gen geherrscht, in den übrigen neuerworbenen Provinzen be- stand verschiedenes Recht, in einzelnen Landestheilen das System einer einzigen Prüfung , in anderen das System mehrerer Prüfungen. Durch die Gericht8verfassungs-Geseße, welche im Jahre 1867 für mehrere neue Landestheile ergangen sind, ist jedoch für diese sämmtlich das System der zwei Prüfungen ein- geführt worden. Diese neuere Gesebgebung erschien nun für das allgemeine Gesez maßgebend. Man nahm aber auch an, daß das System der zwei Prüfungen nach allgemeinen Grund- säßen sih empfehle und das allein rationelle sei. Denn es ist rationellen Grundsäßen entsprechend, daß eine theoretische Prüfung besteht, in welcher der Prüfling sich auszuweisen hat, mit welchem Erfolg er studirt hat, und dann eine zweite Prüfung, in welcher der Prüfling darlegen soll, wie er sich für den praktischen Justizdienst vorbereitet hat. Nach rationellen Grundsätzen ist in der Mitte kein Raum für eine weitere Prü- fung vorhanden, Sodann kann noch ein anderer Um- stand für das System der zwei Prüfungen in Betracht kommen. Man kann nämlihch wohl bezweifeln, ob juri- stishe Prüfungen Überhaupt nicht cin Uebel seien, wenn- gleich cin durchaus nothwendiges. Jch meine das nicht in der Richtung, daß die Ergebnisse der Prüfungen trüglich erscheinen. Denn wenn das Ergebniß der Prüfungen trüglih erscheint, so

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Geld-Sorten und Bauknoten.

Friedrnichsd’or 1135 G slmperials p. Pf. 469 G Gold-Kronen .9 9Kbz |Fremd. Bankn. 9393;bz Louisd’or.…, . 1125 G do. einlösh,| Ducaten Leipziger ../99Zbz Sovereigns .…. 6 25bz [Fremde klein: | — — Napoleonsd’or 5 1225bz lest. Bankn. 374bz Unperials 5 187 G Russ. Bankn... 83%bz Dollars... 1 1256

972bz G

Silber in Barren u, Sort. p. Pfd. fei : 10LL G é or ein. Bankpr.:

e 29 Thlr. 234 Sgr. Linsfuss der Preuss. Bank für Wechsel 4 pCi., für Lombard 44 pCt.

Redaction und Rendantur: S chwie ger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober - Hofbuchdruerei / der (N. v, Deer). e

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