1868 / 264 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4412 lung dieser Vorlage, erst

Hierauf legte der dirte Rheins

nah dem Druck derselben einzutreten. v. Jbenplit die revi- J. vor, welche Der Minister chsst die Ver- zle Wahl zum Abgeordnetenhause in den 1d das Geseß, betreffend die anderweite lbezirke für das Abgeordnetenhaus, vor. gen die Schlußberathung. chreiben des Ministers der sen hatte, in welchem derselbe ein verhindert sei, die Vorlagen en schon heut einzubringen, „wurden die e ernannt und demnächst

nf. Regt. Nr. 23, zum 1. Schles. H tabs- und Bats. Arzt vom 2. Bat. des nn. Füs. Regts. Nr. 73, Regt. Nr. 84, in das Assistenz- (Danzig)

fenz-Arzt vom 2. Oberschles. Regt. Nr. 4, Dr. Vagedes, Ostfries. Juf. Regts. Nr. 78, zum 3. Bat. des Dr. Weesc, Assistenzarzt vom Schlesrv. Jn Büreau des General-Arztes [X. Armee-Corps, Dr. Ko ch, andw. Bat. Berlin Nr. 35, zum 1. Bat. Dr. Evens Assistenzarzt der Res. Landw. Regts. Nr. 20, zum ishen Landwehr - Regiments zt vom 1. Bataillon (Wesel) (Düsseldorf) char. Assistenz- . Westphäl. Landw. Regts. Nr. 16, zum . Westfäl. Landw. Regts. Nr. 56 verseßt. Dr. früher Assistenz-Arzt im Lübeckschen leichten Inf. rzt bei dem 2. Hanseat. Jnf. Regt. Nr. 76 ange- Assistenz-Arzt vom Garde- Festungs- Artilleric- nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst, z- Arzt vom Pommerschen Festungs-Art. Regt. Aussicht auf Anstellung im Civildienst, Reu - . Arzt vom 2. Brandenb. Gren. Regt. Nr. 12 und der Erlaubniß zum Tra- Dr. Neufeldt, Assistenz- 7. Pomm. Landw. Regts. Nr. 54, Bat. (Neisse) 2. Oberschles. Landw. Weißpfennig, Assistenz-Arzt vom 2. Bat. Nr. 16, Dr. Steinhausen, (Trier 11.) 8. Rhein. Landw. Regts. Nr. 70,

VIL. Fn der Marine.

Durch Verfügung des Marine-Ministeriums. , Grabowsfy, überzählige Werk- ern ernannt.

Handels-Minister Graf chiffahrts-Akte vom 17. Oktob zur Vorberathung im Plenum gestellt wurde.

Graf zu Eulenburg , legte demnä betreffend

des Innern , ordnung , neuen Provinzen, u1 ereststellung der Wah Das Haus beschlo

Arzt vom Res. L stpreuß. Landw. Regts. Nr. 45, vom 1. Bat. (Potsdam) 2. Bataillon (Torgau) 4. Magdebur Nr. 72, Dr. RNoßkothen, Assistenz - L 9. Westphäl. Landwehr-Regts. Nr. 53, z ; 4. Westphäl. Landw. Regts. Nr. 17, Dr. Reinbach, Arzt vom 2. Bat. (Unna) 3 1. Bat. (Bochum) 7 Balle, prakt. Arzt, Bat. als Assistenz-A Schmieden, Regt., mit Pension Schrocder, A Nr. 2, mit Pen ter, Stabs- und Bats (Prinz Karl

3. Brandenb.

ß Über diese Vorla Nachdem der Präsident noch ein S geistlichen Angelegenheiten verle mittheilt, daß er durch Unwohls Über das Volks\chulwes Referenten für einige die Sizgung um 2% Uhr

Nachdem vor Kurzen die

ssern an die gesammte Festungs - Artillerie an- Wochenbl.« zufolge, nun- dwehr-Bataillone eine durch- stellen sei, indem ihnen die e mit Stichblatt überwiesen

Gesetßentwürf geschlossen.

i Berau®Lgabung von Artillerie- chinen - Me geordnet worden, ist, dem »Milit. mchr festgeseßt, daß auch für die Lan ßige Bewaffnung herzu Infanterie-Seitengewehr

von Preußen), mit Pens. gen der Uniform, der Abschied bewilligt. Arzt vom 2. Bat. (Bromberg) Dr. Knabe, Stabs-Arzt vom 1. Regts. Nr. 23, Dr. (Unna) 3. Westfäl. L Stabs-Arzt vom 2. Bat. der Abschied bewilligt.

weg gleichmä disponiblen werden soll

Rendsburg, 6. November. g- holsteinshen P

andw. Regts. Die heutige (19.) Sigung rovinzial -Landtages em Landtags-Marschall , Grafen von Reventlow- Uhr eröffnet. Auf der Ta ng über den Geseß-Entw

Jagd auf fremdem Grund un

des \chleswi wurde von d Farve, um 125 die Schlußberathu Aufhebung der nächst erklärte artens - Neu - Nordsee , Abg. Meyer-Fahrgaard ge Die Festseß Schleswig-Holst 6 Pf. bis 15 S eine Klasse einzuschäßen ist, anschließe. Demnäch Ausshuß-Minorität, Sub-Amendements z ekündigt sind. Na die Vorberathu werden solle. um 2% Uhr. Amendements verles Majorität ,

ges-Ordnung stand betreffend die d Boden. Berichterstatter für . die Majorität, daß die Majorität sich dem von dem stellten Amendement :

ung der Entschädigung geschieht in den Herzogthümern ein gemeinde- resp. gutsbezirksweise nah 8 Klassen von rgen, dergestalt, daß jeder Bezirk nur in

Marine-Beamte. Den 31. Oktober. meister, zu etatsmäßigen Werkmeist

Nichtamtliches.

Berlin, 7. November. » Köl. Jtg. « gestern früh 85; Uhr

e Zeit Seines dorti

Krumreich

Se. Königliche zufolge, in Cóôln gen Verweilens wo Höchstderselbe im Beisein chritte des Baues und die von lichen Haupt- t Höchstseiner ammentraf. Zur Weiter- Uhr abgehende Jug der

Preußen. Hoheit der Kronprinz traf, der auf Seiner ein und benußte die kurz zu einem Besuche des Domes, des Dom-Baumeisters die Forts stungen frei gewordenen Theile des nörd urmes in Augenschein nahm und dann mi Tochter, der Prinzessin Charlotte, reise nah England wurde der Rheinischen Bahn benutzt.

Das Staats-Ministerium Finanz - Ministers Freiher g zusammen.

Jm weiteren Verlaufe der Hauses der Abgeord1 reiherr von der Heydt, nderungen und Er Behandlung haftenden Staatsschulden Minister bemerkte, hauptsächlich, Verwaltung sistirte Ausloos nen, entsprechend den Wüns Geseß wieder einzuführen. Kommission überwiesen. Ferner überrei Heydt einen Gesetz - ypotheken - Amtes Meisenheim sselben mit dem Hypotheken-Amte Sim- chen Hypotheken - Aemter gehören, wie der bemerkte, zum Ressort der s Hypotheken - Amt Mei theken - Amt Simmern in getrennter Ver e Trennung hat viele Unzuträglichkeite wird jeht die Ve den Entwurf beantra wurf die Schlußberat

Ferner Überreichte der dem Handels-Minister G Gesetzes, betreffend die A zollung von Waare! in Gemeinschaft mit heiten und dem Handels - Hamburg und Oldenburg wegen der Yoll- und Steuc Enklaven durch Preußen, wegen der JolU- und Steu an den Zollverein anzus vom 3. Oktober 1868. Borlagen die Schlußb Minister noch in Ge1 eine Denkf zember v.

Durchreise gr. pro Mo st ergab ein Vortrag des Berichterstatters der Axt-Meeßen, daß die Minorität verschiedene ' ste, welche nicht vorher an- ch einer kurzen Diskussion wurde be ng Über den Entwur Dieselbe be Nachdem

den u stellen wün

schlossen, f wieder aufgenommen gann nach einer halbstündigen Pause die inzwischen ein en waren , erklärte der ajori denselben beizustimmen. Minorität , Axt - Meeten, ahrgaard an.

egierungs-Rath Greiff noch Bockelman

egangenen Sub- erichterstatter der Der Berichterstatter der schloß sih dem Amendement Meyer- Ministerial - Kommissarius , Geheimer ch über das Amendement Meyer. n - Rethwischhöhe 1 hatten [lossen athung übergegangen. rix-Brunshohn, Graf Reventlow- sen, Graf Nanzau- üstorff betheiligten, n, welche, wie bereits telegra- i seh - Entwurfes, Majorität gestellten Amen- er-Fahrgaard ergab.

(T. Dep. d. St.-Anz.) In nmunal-Landtags be- Abänderung verschiedener | ber Güter-Konsolidation. zur Vorberathung wurde ast folgte die Be end Gewä . Nachdem Schol den meisten Punkt rworten, daß die nden Steuerkraft de

trat heute Mittag unter Vorsiß des rn von der Heydt zu

ciner Sigun

gestrigen (3.) Sizung des

neten überreichte der Finanz-Minister, noch cinen Geseß-Entwurf, betreffend Ab- änzungen des Geseßes über die künftige reren der neuerworbenen Landestheile wurf bezweckt, wie der die von der Staatsschulden- ung der hannoverschen Obligatio- chen der Provinz Hannover, durch f wurde der Finanz- chte der Finanz-Minister betreffend die und die Ver-

Nachdem und Hederich-

, wurde die Vorberathung und nach einer halbstündi- gen Pause zur Schlußber Nach der Diskussion, an welcher sich Wiggers-Rendsburg, Rastorf}f , Pflueg-Nordhuse wurde zur Abstimmung geschritte phish gemeldet , einstimmige An hme der von der Aus\{uß- und des Amendements Mey

Wiesbaden, 7. November. der gestrigen (10.) Sißung des Ko1 feinen Antrag au der Verordnung ü

uS\husses

Der Ent

Jersbeck, hlefeldt-Ueter

Hederich-B

Der Entwur nahme des Ge

sowie Anna

Freiherr von der dements

Aufhebung des H einigung des Bezir Die rheinis Minister erläuternd E8 war früher da

Entwurf,

gründete Baseler Bestimmungen

Die Wahl des A sten Sitzung vorbehalten. Über den Ausschußbcricht, betreff gütung aus Staatsmitteln hatte, wurde derselbe in Antrag Justa's: Ju befü Rente sich mit der steige soll ¿ ebenso der Antrag Sieberts: Die na Geseß von 1861 dem Lande Rein-Ertrages der Dománe1 die Dotation zu überweis wurde eine nochmalige B

Finanz-Verwaltung. senheim dem Hypo- waltung Überwiesen. n herbeigeführt, des- reinigung beider Hypotheken-Bezirke durch Das Haus bes{loß, über diesen Ent- eintreten zu lassen. Finanz-Minister in Gemeinschaft mit rafen von Jhenpliß den Entwurf cines ufhebung des Meßrabatts bei der Ver- 1 auf der Messe in Frankfurt a. O. ster der auswärtigen Ang Minister die Verträge mit vom 28. Mai und 17. Oktober 1868 r-Verwaltung in ihren holsteinischen und die Vereinbarung mit H er-Verwaltung durch hließenden Hamburger Gebietstheilen Das Haus beschloß für erathung. Endlich überreichte der neinschaft mit den chrift über die Durchf I. und 3. standes in Ostpreußen.

der näch- rathung brung einer Geldver- den Bericht erläutert en genehmigt. r jevt festzustellende sStaats vergrößern ch dem nassauischen nenden Prozente des erbande auf Endlich chlofsen.

Die Korvette aufgenommen Einrichten der en Woche erst s Schiffes vor-

(Alt. Z.) Der sih nach der t wesentlich ge-

zu gute kom1 1 dem Kom en; wurden angenomme erathung des Gegenstandes bes

(Westpr. Qtg.) che Trockendock rd diese Woche noch mit dem jen und in der nächst Bekupfern de

dem Mini munal - V

Lübeck,

Danzig, 6. November. »Elisabeth« ist in das Klawitterf worden, doch wi Stüßen und Stei das Auspumpen genommen werden können.

Sacsen. Altenburg, 6, November. and des Herzogs Jos neulich eingetretenen Vers

amburg Preußen in den fen hinge ; des Docks und das Finanz- i Minister des Innern übrung der Geseße vom 23, De- rz d. J., betrefsend dic Abhülfe

Das Haus beschloß, in die

eph zu Sachsen hat des Noth- chlimmerung noch nich

Behand-

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Die beiden Söhne des Großherzogs von Oldenburg, Erbgroßherzog August und Herzog Georg, sind heute Vormittag 10 Uhr wieder nach Oldenburg abgereist.

Reuß. Gera, 5. November. Der »Ger. Ztg.« zufolge wird der Landtag des Fürstenthums auf den 24. d. M. ein- verufen werden. : i E Karl8ruhe, 5. November. (Karlsruher Ztg.) Der Großherzog und die Großherzogin begaben sich heute Vormittag, 45 Minuten nach 10 Uhr , zum Besuch der Groß- fürstin Helene von Rußland nach Heidelberg , wo Höchst- dieselbe für wenige La und kehrten am Nachmittag

it dem Schnellzug hierher zurü.

vg E 6, T Der eidgenössishe Gesandte , Oberst Hammer, ist von Berlin hier eingetroffen und wird heute Abend 5 Uhr dem Großherzog sein Beglaubigungsschreiben iberreichen. | R München, 4. November. (Allg. Ztg.) Ein Erlaß des Gesammt - Staatsministeriums an die Regierungs- Präsidenten der acht Kreise Bayerns spricht sih Über die Stel- lung der Regierung zu den verschiedenen Fragen der inneren und äußeren Politik aus, so daß dieselben in den Stand gescßt find, ihrerseits darüber den auf heute ausammenberufenen Land- raths-Versammlungen gegenüber sih äußern zu können.

Die nun wieder sämmtlich hier anwesenden Minister versammelten sich A im Ministerium des Auswärtigen zu

inisterrath8-Sißung. E i

E S Cotta) Ihre Majestät die verwittwete Königin Elisabeth von Preußen ist auf der Reise nach Nizza heute Mittags hier eingetroffen und im Salon des Ostbahn- hofs von den Königl. Prinzen und Prinzessinnen und den Ge- sandten von Preußen, Rußland und England und deren Ge- mahlinnen empfangen worden. Nach halbstündigem Aufenthalt hat Allerhöchstdieselbe die Fahrt nach Possenhofen fortgeseßt und wird sih von dort morgen Nachmittags nah Augsburg begeben und übermorgen die Reise Über Lindau fortseßen.

In seiner heutigen Sißung hat der Geseßgebungs-Aus- {uß der Kammer der Abgeordneten bereits die zweite Lesung des 111, Buchs des Zivilprozesses beendet, und da das Re- ferat des Abg. v. Neumayr für die zweite Lesung des IV. Buchs noch heute zur Vertheilung gelangt, so wird der Ausshuß am nächsten Dienstag hierüber in Berathung treten. Auch die heute vom Ausschuß gefaßten Beschlüsse sind bis auf wenige, nicht wesentliche Punkte in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Ausschusses der Kammer der Reichsräthe.

6, November. (W. T. B.) Die Ratifikationen der Vereinbarungen, welche zwischen Bayern, Württemberg und Baden hinsichtlih der Einsezung einer Kommission zur Liqui- dation des Eigenthums der früheren Bundesfestungen jüngst getroffen waren, sind heute hierselbst ausgetauscht worden.

esterreih. Wien, 6. November. (W. T. B.) Jn der un E des ReichSraths gelangte die Verfügung, betressend die Verhängung des Ausnahme- Zustandes in Prag, zur Debatte. Der Minister des Jnnern erklärte, daß die Re- gierung nach den ihr seiner Zeit zugegangenen offiziellen Mit- theilungen das Eintreten von Creignissen zu erwarten gehabt hätte, bei denen ein absihtlih herbeigeführter Zusammenstoß zu befürchten war; es sei somit nur die Wahl zwischen Blut- vergießen und der Verhängung eines Ausnahme - Zustandes geblieben. Der Miniskèr erklärte ferner, daß die Regierung die Opposition der czechischen Partei nicht unterdrücke, sondern nur den verfassungsmäßigen Standpunktk* gewissenhaft wahre. Die Verfügung, betreffend die Verhängung des Ausnahme-Zustan- des, wurde darauf mit großer Majorität für gerechtfertigt (igt Die »Wehr - Ztg.« meldet : Das Landesvertheidigungs- Ministerium hat im Einvernehmen mit dem Reichs - Kriegs- Ministerium an sämmlliche Länderstellen in Betreff der Durch- führung der Heeres - Ergänzung für das Jahr 1868 folgenden Erlaß gerichtet: »Die gegenwärtigen Standesverhältnisje der Armee machen es dringend nothwendig, daß die Heeres-Ergän- zung für das Jahr 1868 ehestens zur Durchsührung ge- lange. Jn Gewärtigung, daß das Rekruten-Kontingents-Gejseß für das Jahr 1868 in den ersten Tagen des Monats No- vember Geseßeskraft erlangen werde, werden die betreffenden Behörden unter Bezugnahme auf den Erlaß des Ministeriums des Jnnern vom 16, Dezember 1067 aufgefordert, ohne Verzug die geeigneten Einleitungen zu treffen, damit woinöglich in der zweiten Novemberwoche, spätestens aber 16. November l, J. mit dec Stellung begonnen, mit 23. Dezember 1568 dieselbe abgeschlossen werden könne. Nach dem A verfassungsmäßigen Behandlung befindlichen Rekruten - Q tingents - Gefey - Entwurfe pro 1868 beträgt das Ze- sammt - Kontingent der im Reichsrathe vertretenen König reiche und Länder 56,548 Mann. Hiervon entfallen auf Nieder- Oesterreich (Wien) 4433, Ober-Oesterreich (Linz) 2227, Salzburg

(Salzburg) 453, Mähren (Brünn) 6078, Schlesien (Troppau) 1495, Eldamdil (Graz) 3269, Kärnten (Klagenfurt) 1049, Krain (Laibach) 1513, Küstenland (Triest) 1519, Tyrol und Vor- arlberg (Junsbruk) 1500, Böhmen (Prag) 15,464, Galizien Bo H 14,992, Bukowina (Czernowiß) 1447, Dalmatien Zara) 1109 Mann. : ;

Eine vom Finanz - Minister in der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses eingebrachte Regierungs-Vorlage verlangt für das Jahr 1868 folgende Nachtrags-Kredite: Für den Hofstaat 150,000 Fl. ; für den Reichsrath 100,000 Fl.7 für den ausgelösten Staatsrath 32,000 Fl.; für das Ministerium des Jnnern 30,000 Fl.; für das Ministerium für Kultus und Unterricht 150,393 Fl.; ferner bei dem außerordentlichen Auf- wande zusammen 350,000 Fl. |

Pesth, 5. No vember. (N. Fr. Pr.) In der sechsten Sektion der Nationalitäten-Kommi1ssion machte Deak gewichtige Einwendungen gegen den Ausshuß-Antrag. Die Sektion be- s{loß, ein Komite unter Vorsitz Deaks zur totalen Umände- rung des Geseßvorschlages zu entsenden, welches unverzüglich die Arbeit begann. Dieser Vorgang bestimmte die Übrigen Sek- tionen, das Resultat abzuwarten. Die sechste Sektion wird auf Antrag Deaks einen von dem Kerkapolyi-Horvathschen Elaborate abweichenden Geseß-Entwurf über die Gleichberehtigung der Nátionalitäten einbringen.

i (N. Fr Mehrere sÜdböh-

Prag, 5. November. . O) mische Städte, namentlich Beneschau, das cin Straßen-Kreu-

ungspunkt ist, erhielten Militär - Einquartierung, nachdem, Melden aus Südböhmen zufolge, dort eine Massenbetheili- gung an der Demonstration zur Erinnerung an die Schlacht am Weißen Berge vorbereitet wird. A

Krakau, 5. November. (N. Fr. Pr.) Laut ministe- riellen NReskripts wird demnächst die Krakauer Polizei nach dem Muster der Wiener in eine Civil-Sicherheitswache umge- wandelt.

Niederlande. Haag, 5. November. Jn der zweiten Kammer erklärte der Kolonial-Minister Dewaal bei der Be- rathung des Budgets für die indischen Kolonien , daß seine Politik auf die ruhige Entwickelung der Kolonien gerichtet sei, und dabei die Fürsorge für die Finanzen und die Würdigung der bestehenden Zustände und Interessen im Auge habe.

Großbritannien und Jrlaud. London, 5. No- vember. Jhre Majestät die Königin ist heute Morgen ‘um 9 Uhr von Balmoral in Windsor eingetroffen. Da auch Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen dort angekommen ist, so sind gegenwärtig sämmtliche Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses bei der Königin Viktocia versammelt.

D Der Prinz Napoleon is von Torquay nach Paris abgereist.

Der General Herzog von Aragon und Cutrofiano, Marquis v. Campi, Graf v. Salice 2c., ist hier im 65. Lebens-

jahre gestorben. i E l November. Die Fregatte »Galatea«e, auf welcher Prinz Alfred sich einschiffen ou, wird wahrscheinlich am Montag in See gehen und zwar zuerst nah Madeira. Point de Galle, 1. November. Jn Viktoria hat fich das Parlament vertagt. i F | L Das Ga Adelaide hat seine Entlassung ein- ereicht. A G E In Neu-Sceland find die rebellishen Maori nicht unter-

worfen.

¡Fraukreic. Paris, 6. November. (Köln. Ztg.) Die amtlichen Blätter bringen einen vom 26. Oktober datirten Be- richt vom Kriegs-Minister Marschall Niel an den Kaiser, der die Ausführung des Geseßes vom 1. Februar 1868 über die Rekrutirung des Garde-Corps betrifft. Da die Dauer der Diensizeit von sieben auf fünf Jahre herabgeseßt ist, so ist die Erneuerung der Effektivbestände, die unter dem früheren Gesetze ein Siebentel betraf, jeßt auf ein Fünftel ausgedehnt. Der Kriegs-Ministcr beantragt nun, die Soldaten, statt wie bisher aus der Linie jeßt aus dem Kontingent selbst zu nehmen ; die aus dem Kontingent direkt zu nehmenden Leute wie die eingereihten Freiwilligen follen in der Garde eine zweite Klasse bilden, deren Sold niedriger wäre, als der jeßige in der Garde. Der Kaiser hat diesen Vorschlag genchmigt. Die Soldaten der Garde zerfallen fortan in Soldaten erster und Soldaten zwei ter Klasse, von denen die leßteren in jeder Compagnie, Schwa- ‘dron und Batterie ein Drittel der Effetivstärke au8machen. Diese Leute werden aus den engagirten &reiwilligen und aus den aus dem jährlichen Kontingent ausgesuchten Rekru- ten bestehen. Die Gardesoldaten erster Klasse werden aus denen zweiter Klasse ernannt, die mindestens 2 Jahre gedient haben ; ferner aus aktiven Soldaten der Linie, die mindestens 2 Jahre gedient haben und für die Garde von ihren Corpschefs vorge-

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