1868 / 265 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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E L R Nf a E ry Hebt rin Me E eihe E E a: A v ra Peti S aan: eit T eer Ca M I dera a A Z

4432 if Hannover, 7, November. Jn der gestrigen (21.) Sizung | dauernden Si des Provinzial - Landtages i des hannoverschen Provinzial-Landtages wurde der erste | Komite SeoabiE, Andere Anträge und Peittlionen tab

Gegenstand der Tages-Ordnung: Berathung des Schreibens, be- Ißehoe, Kiel, Flensburg, Neumünster od i i trefsend die für 1868 geleisteten und noch zu leistenden Ausgaben, | des Provin lal-Candiads, Es folgte hierauf die C

durch Annahme der dazu gestellten Ausschuß-Anträge mit den Über den Geseß-Entwurf, betreffend die Einführung des allge-

gestern angenommenen Veränderungen ohne Diskussion erledigt. | meinen Berggeseß Berich! n ang l | : . [m gejeßes. Der Berichterstatter Rangau-® bält h Mg ua E Tad Den L O E Gs sich ‘über cinige Puntis, Unt da Miemars bas WeA vera F a O earmlung, wurde der vom Referenten E Eure die O E v. Dorries gestellte Antrag: »Dem ständischen Verwaltungs- Wiesbaden, 8. November. In der gestri 2 ° Ausschusse zu Überlassen, ob und welche der unter Nr. 3 und Sißung des Kom Le N rut F dis Verbandlenn, 5 des Schreibens aufgeführten Unterbeamten vom Provinzial- | Über den Entwurf einer Gemeinheits-Theilungs-Ordnung statt. Der Landtage anzustellen und auf den Provinzialfonds zu über- | Entwurf wurde mit zum Theil wesentlichen Abänderungs- nehmen, mit dem Auftrage, von dem desfallsigen Beschlusse | Vorschlägen angenommen. Zu §. 2 wurde der Zusay be- dem Königl. Ober-Präsidenten Kenntniß zu geben«, ohne Dis- | {lossen : »Streulaub-Berechtigungen können erst 5 Jahre nah fussion einstimmig angenommen. Ein Gleiches geschah mit | Publikation dieses Gesezes abgelö| werden. « Zu §. 6 wurde dem Antrage von Borries: »Bezüglich der über die Ausgaben | ein Antrag angenommen, nah welchem die cigentlichen Rechts- des vorigen Provinzial - Landtags abgelegten Rechnung dem | Streitigkeiten über die im §. 6 genannten Gegenstände den Rechnungsführer Decharge zu ertheilen. « ordentlichen Gerichten übertragen werden sollen. flehe Le ertolgte Pau e ay e HdeS- Ausschusses, be- nd aus je llglledern der 3 Kurien. Das Resultat Sacbsen. Coburg, 6. § ) i war gee: Graf von Borries, Land-Rath von Rössing, | heute hierher zurückgekehrt. S Landscha ts Ä Rath und Kammerherr Graf zu und von Anhalt. Dessau, 7. November. Durch Bekannt- Knyphausen - Lütetsburg, Regierungs-Assessor a. D. Freiherr | machung des Herzoglichen Staats-Ministeriums wird zur öffent- von Hammerstein - Loxken , Stadt - Direktor Rasch, Land- | lihen Kenntniß gebracht , daß Höchsten Orts die Einberufung Rath Bürgermeister Neubourg , Bürgermeister Russel -Papen- | des Landtags für das Herzogthum Anhalt zum 19. Novem- bus : Bürgermeister Miquel , Hofbesißer Redeker, Hofbesiger | ber d. J. in Dessau beschlossen ist. A Jor an-Holle, Ockonom Schmidt - Fallingbostel und Oekonom Baden. Karlsruhe, 6. November. (Karlsr. Ztg.) renge-Holte. L 2 Der Großherzog hat heute Nachmittag 5 Uhr den Obersten Nah Verlesung mehrerer ständischer Erwiderungsscreiben | im eidgenössischen Generalstabe, Ham mer, in feierlicher Audienz wurde dann die Wahl von 12 Ersazmännern vorgenommen, | empfangen und aus dessen Händen das Schreiben des Prá- Hierauf wurde vom Landtags-Marschall die Mittheilung | sidenten des s{hweizerischen Bundesrathes entgegengenommen gemacht, daß der Abg. Ober-Jägermeister von Kalm an den welches denselben als außerordentlichen Gesandten und bevoll- leßten zehn Sißungen nicht Theil genommen, und da er weder | mächtigten Minister der Eidgenossenschaft am Großherzoglichen von ihm, noch von der Versammlung Urlaub erhalten habe, | Hofe beglaubigt. nach der Geschäft8ordnung auszuschließen sein würde. Da kein Bayeru. München, 6. November. Das vom Minister Widerspruch erfolgte, wurde der Abgeordnete damit für aus- | des Jnnern aus Anlaß der Eröffnungen der Landraths-Ver- geschlo}sen exklärt. sammlungen unterm 28. Oktober an die sämmtlichen Regie- Sodann tam man zum folgenden Gegenstande der Tages- | rungs-Präsidenten erlassene Schreiben lautet nach der »Allg Ordnung: Entwurf eines Gesehes über Aenderung der Statuten | Ztg,« im Auszuge wie folgt: | der Landes-Kredit-Anstalt. Die Berathung fand in vertrau- | Die Staats-Regierung is von dem redlichen Streben durchdrungen licher Sigung statt. die Selbstständigkeit Bayerns zu wahren und zu erhalten und zug eich Auf der Tagesordnung der heutigen (22.) Morgensißung die innere Entwickelung des Königreichs nach s Richtung er

stand das Schreiben vom 22. Oktober, betreffend die Organi zu fördern. Dabei muß sie natürli in Bezi ; : és C] Organisa- | mit den gegebenen Thatsacer ) 11 ter Beziehung tion der Regierungsbehörden in der Provinz Hannover. Die unter Fernbaltung äller La Mie S

Kommission hatte in einer Den ift eine Erwi x 7 De | A H K N L

M deren Inbalt in A O e if: Dae ann N inbelece Solru: O Be u L »1) die bestehenden 6 Landdrosteien vorläufig beizubehalten , so | eine undeutsche Politik zu dr C AINR A oe in

j i ; ( ( angen, welche, i i

lange nicht cine durchgreifende Reform der Verwaltung in N im Augenbli, doch jedenfalls A nächster Zukunft die Selbststä diet erörterten Sinne ins Leben getreten ist, 2) das Ober - Steuer- des Königreichs unt höchsten Grade gefährden würde. Der Staats- Kollegium aufzulösen und die Geschäfte desselben den Land- Regierung konnte und durfte dabei nicht entgehen, daß eine besondere drostelen zu übertragen, 3) die Aufsicht über das Volks\hul- R sür dic Erhaltung der Selbstständigkeit des König-

wesen den L i OAREA : ann gegeben sei ie Wehrkr ale sen den Landdrosteien bezw. dem Provinzial-Schulkollegium höht, sein G auf Wee S G0 Pi e

beizulegen. Die Verwaltung der Domänen und F i f ; j u : n &orsien in | derungen der jeßigen Kriegswi S Mie de Saa fmrglru M fu Bde e I | Bee S Ben t fe e he Wee ta h angemessen erach- | den politischen Verwickelungen die seiner Bed r Sum. ten.« Nach längerer Debatte wurde der Kommission: Das aus die] fen herweung entsprechende Stelle ; ( ons-Antra u vertreten. Das aus diesem Gedanken her e Wehr - mit der Denkschrift angenommen. 9 fassungs - Geseß vom 90. Januar d. J. u In der (23.) Abend-Sißung wurde der 2. hannoversche Pro- A Ma gemachten Erfahrungen \ich trefflich bewährt

Hal 26 “Mez n ift zugleich der ve Smáßige Gr L R: vinzial - Landtag von dem Ober - Präsidenten, Grafen Otto | heit vor dem Gés in Bezug auf die Webebgi qr nosas der Gleich j L

-Werni j ; zu Stolberg e a E Rede geschlossen : de Intelligenz die eun auf die Entwickelung der Armce ge- Aa Me E : : j ert. Un die Einführung ei it de itnttinnos. S: :{nziaLiandiag, nunmehr zur Beenbigung feine Ube lan ui | (alis Lern. Und mi besi Wob fand unvercinbar-n V ; S e: ) Q ; eiten gelangt, un tariSsmus denft die Staats-Regi s *nd[i ; ¿ Thäligkeit mit Befriedigung zurü tuttes Lgbieie Zeit und auf Ihre | den inneren Angelegenheiten war uns (| ree ndlid nicht, In Gefübl brer V pre L ELEen dürfen. Getragen von dem Regierung ernstlich bemüht, die Hemmnisse, ww f E D E as C a D Ste, der: Berollilguie H Atteress hey n U des O, Hier theils in der Gier theils Ihnen obgelegenen Arbeiten Sich mit voller Hingebung unte | une igen Berhältnissen entgegengestanden waren, so ras als : M G : S e O gebung unterzogen, | thunlich zu beseitigen. Bei ihrem diesfälligen Streben m O E a Ele TOUE Au bei L Kéniglichen Staats-Regierung nur | Errungenschaften der Wissenschaf, die Be taten Eu Le O as qu Meine Herren! N beo viel Befriedigung hervorrufen. Länder, die Bedürfnisse, welche im eigenen Land bervortret u que ei u U A en bieten anderen wichtigen Beschlüssen haben | Richtshnur dienen. Bereits ist es ihr gelun e e JuT egierung den Grundstela zu ciner tete ereinsimmung mit der | über das Gewerbönesen vom 30 Januar d. L anne die Gesehe tigkeit Jbrer Korporation gelegt; wenn diese Selbst UNgs-Lha- | Berehelihung und Aufenthalt vom 16. April d. J. zum Abschlusse richtiger Erkenntniß des br a steckten E S h : verwaltung in | zu bringen, und damit eine neue Grundlage für die Freiheit des Er- stehenden Staats-Organismus vorgezeidneten Makes durch den be- | werbes, für die Belohnung des Fleißes und der Betriebsamkeit, : E vOTgezei ihre Thätigkeit | die Erweiterung der Familien-Bearf: amleit, für zud) det grèferen Vaterlande qum Segen geeig oov sondern | Entwürfy, wehe die Entwiluny des Landes intoeionda, ven V Aa U n S : E vung des innern Lebens der | die i i 2. hännoversthen Porti E dierdutd Hr E ih den gustizpflege und Ie die Hebung s Ae die i Sbm Q V e : er algemeinen Bildung und ichti j ; d. A, zandtags - Marschall , Graf zu Münster, brachte / liegen den Kammern des anbtads ae bi Piele im Auge haben, Dr. Majestät dem Könige ein Hoch aus, in welches die Ver- jammlung lebhaft einstimmte.

Rendsburg, 7. November. In der heutigen 21. Sigzung

des s{le8wig-holsteinshen Provinz? L- Q Aufgabe, die verfassungs Vorberathung de / Tnzial-Landtags wurde zUr | Genossenschaft / : i 9ung der Proposition Wiggers, die Stadt Rendsburg zum haftigkeit bestrebt, jede verseiben ahren, und fle A O

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fassung8mäßig zustchenden freien Bewegung zu erhalten und zu

shüpen. Sie hat aber auch die Pflicht, dafür zu sorgen, daß diese

freie Bewegung nicht über die durch Verfassung und Geseß ge-

zogenen Grenzen hinaustrete und der Ie Vriede im Lande í

nit gestört werde. Diese Pflicht wird fle jederzeit zu erfüllen wissen, und aus ihr ist die Nothwendigkeit hervorgetreten, diejeni- gen Geisilihen, welche sich der Uebertretung positiver Geseße schuldig machen, der geseblichen Bestrafung anheimfallen zu lassen. Ein Geseß, welches die Staats - Regierung ermächtigen würde, denjenigen Geist- lichen, welche sich gegen die Geseße verfehlen, das Privilegium der Straslosigkeit zu verleihen, existirt bekanntlih niht. Daß die Staats- Regierung aber in dieser Beziehung lediglich dem Geseße seinen Lauf gelassen und nach keiner Richtung einen Auftrag gegeben hat, gegen den Klerus tendenziós vorzugehen, i} Euer 2c. am Besten be-

fannt. Der biSherige Gesandte Oesterreichs dahier, Graf von

TrautmannSdorf, ist gestern aus Wien hier eingetroffen, um nächster Tage sein Abberufungs-Schreiben zu Überreichen. Nach den in Art. 83 des neuen Wehrverfassungs-Geseßes enthaltenen Bestimmungen soll denjenigen Wehrpflichtigen, welche in die Ersaÿmannj}chaft eingestellt und zum Dienste nicht einberufen werden, den gänzlich oder theilweise von der Wehr- pflicht Befreiten, ferner denjenigen, welche wegen ciner die Er- werbsfähigkeit nicht aufhebenden Untauglichkeit, und denjenigen, welche wegen Unwürdigkeit ihrer Wehrpflicht niht nachkommen, ein Beitrag zur Staats-Kasse auferlegt und die Größe, Er- hebung und Verwendung diejes Beitrages durch ein besonderes Gescß geregelt werden. Der desfallfige Gesez-Entwurf i} im Kriegs-Ministerium bereits ausgearbeitet. An der endgültigen Feststellung desselben betheiligen fich jedoch noch die Königlichen Staats-Ministerien des Jnnern und der Finanzen. | 7. November. Neueren Anordnungen zufolge wird die Kaiserin von Rußland erst Sonnabend, den 14. No-

vember, hiex eintreffen.

Desterreich. Wien, s. November. Jn dem gestern ausgegebenen 83. Stück des Reichs8geseß-Blattes ist das Gesetz vom 4. November 1868, wodurch das zur Ergänzung des Heeres im Jahre 1868 aus8zuhebende Rekruten-Kontingent be- stimmt wird, enthalten. Das Geseg lautet: Zur Ergänzung des Heeres im Jahre 1868 hat eine Rekruten-Aushebung in der Ziffer von 56,548 Mann zu erfolgen. Die heutige »W. J. « publizirt bereits das Tableau, nach welchem die (am 16. d. M. beginnende) Rekruten-Au8hebung erfolgt.

Der preußische Gesandte, Freiherr von Werther, ist vorgestern von Berlin wieder hierher zurückgekehrt.

Pesth, 6. November. Jm Unterhause beantragte Ghyzy, das Haus möge beschließen, daß die Delegation nicht früher ihre Thätigkeit beginne, bevor nicht die Titelfrage der staats- rechtlichen Stellung Ungarns entsprehend gelöst 1}. Der An- trag wird in Dru gelegt. Es folgte hierauf die dritte Lesung des Geseß-Entwurfes über die Arad-Temesvarer Eisenbahn.

Die _»N. Fr. Pr.« meldet aus Pesth, den 7. November : Die sechste Sektion des Abgeordnetenhauses hat die Umarbeitung des Nationalitäten-Gesez-Entwurfes nahezu vollendet. Die Ab- änderung betrifft nur sech8 Paragraphen. Jm neuen Entrourfe sind nicht mehr die Fälle aufgezählt, wo eine andere Sprache als die ungarische als Landessprache gestattet ist, sondern er zählt nur jene Fälle auf, wo die offizielle Staatssprache obli- gatorisch ist. : A

Die heutige Berathung in der siebenten Sektion über das Nationalitäten-Gesey war stürmisch. Rannicher präzisirte den Standpunkt der Sachsen und wiederholte die Forderung, daß in Siebenbürgen die vollständige Gleichberehtigung der drei Landessprachen (Deutsch, Rumänisch, Magyarisch) normirt werde. Da Rannicher nit durchdrang, schieden die Serben und Rumänen aus der Sektion. Die Sachsen beslossen, sich bei der Abstimmung nicht zu betheiligen. j

Das Handels-Ministerium hat Verhandlungen wegen eines Post-Vertrages mit Serbien heute begonnen. Oesterreich ist durch den Sektions-Rath Pilhal, Serbien durch Mladeu Radoyerich vertreten. :

Prag, 8. November. (Pr. Z.) Der Kaiser hat am 27. Oktober d. J. dem vom böhmischen Landtage beschlossenen Gesez-Entwurfe in Betreff der die Allerß des Kurwesens in den größeren böhmischen Kurorten die Allerhöchste Sanction ertheilt.

Schweiz. Bern, 6. November. (N. Z. Ztg.) Der Bundesrath ist heute in die Behandlung des Voranschlags Über die Einnahmen und Ausgaben der Eidgenossenschaft für 1869 eingetreten. Die Gesammt - Einnahmen {find auf S Fr. veranschlagt ; das Ausdgaben-Budget ist noch in

chandlung.

Der belgische Geschäftsträger, Fürst Caraman Chimay, verläßt Bern auf einige Wochen. Während seiner Abwesenheit

Belgieu. Brüssel, 8. November. Nach dem Bulletin

vom 7. ist der Zustand des Kronprinzen in der ganzen ver- flossenen Woche unverändert gewesen; es hat \ich kein beun- rubigendes Symptom gezeigt.

Großbritannien und JFrland. London, 6. No-

vember. Die Reparaturen der »Galatea« find bereits vollendet, und hat dieselbe das Do verlassen. Inzwischen is der Unfall vor einem Admiralitäts-Gerichtshofe unkersucht worden, und wird die Entscheidung desselben der Admiralität vorgelegt werden.

Der Admiral Earl: of Carysfort, im Jahre 11783 ge-

boren, ist gestorben.

7. November. Die Königin der Niederlande, welche

Torquay verlassen und sih nach London begeben hat, stattete gestern dem Prinzen und der Prinzessin von Wales einen Be- such in Marlborough- house ab. Später am Tage besuchte der Prinz von Wales nebst Gemahlin die Königin der Niederlande in Claridge’'s Hotel.

Melbourne, 13. Oktober. Das Parlament von Vic-

toria hat sich vertagt, nachdem es eine Eisenbahnanleihe im Betrage von 2,100,000 Pfd. Sterl. bewilligt batte. °

“Frankreich. Paris, 8. November. (Indép.) Der ge-

sehgebende Körper wird seine Arbeiten nicht vor dem 5. Dezem- ber beginnen können. Verschiedene Ministerien haben erklärt, daß ihre bezüglichen Budgets sich nicht früher feststellen lassen.

(Presse.) Der Kaiser und die Kaiserin haben gestern

die Behörden und die Geistlichkeit der Stadt Compiègne em- pfangen und gleichzeitig den Präfekten des Departements der Oise, sowie den Bi

der Kaiser, die Kaiserin und der Kaiserliche Prinz einen Aus- flug nah Pierrefonds. Die erste Reihenfolge der Eingeladenen wird morgen eintreffen.

cho\ von Beauvais. Später unternahmen

(Presse.) Ein im Staatsrath vorbereitetes Dekret liegt

dem Kaiser zur Unterzeihnung vor; dasselbe ordnet die Errich- tung zweier Hospitäler an, das eine zu Saint Valéry-en-Caux Und das andere im Departement Jsère.

9. November. (W. T. B) Nach hier eingetroffenen

Nachrichten wurden bei der Deputirtenwahl in Angouleme 27,934 Stimmen abgegeben, davon erhielten die Me Kandidaten Bodét und Laroche 13,604 resp. 8689

Der Oppositions-Kandidat Marot erhielt 4823 Stimmen, da

timmen.

somit keiner der Kandidaten die absolute Majorität erhaiten hat, wird eine engere Wahl stattfinden.

Spanien. Madrid, 5. November. Der Minister des Annern hat die allgemeine Wohlthätigkeits - Deputation des Reichs aufgehoben und will an deren Stelle cine Einrichtung schaffen , welche den Provinzial-Deputationen und den städtischen Behörden freieren Spielraum läßt. Es wird dadurch eine er- hebliche Summe dem Staate erspart, die auf 12,850 Escudos angeschlagen wird.

Die landwirthschaftlihe Central-Lehr-Anstalt is auf- gehoben und die Professoren sind vom 15. d. von ihren Sißen entfernt. Die Anstalt war in Aranjuez 1855 auf dem Gute La Flamenca angelegt, hatte jedoch keinen er- heblichen Erfolg: es sollen an deren Stelle Provinzial-Anstalten pee werden, worüber der Handels-Minister ein Geseß vor- egen will. ai

Die »Correspondencia« meldet, daß eine mobile Kolonne von Infanterie und Kavallerie unter dem Befehle eines Oberst- Lieutenants vom Regiment Toledo die Provinz Castella und die Umgegend von Morella durchzicht.

__— General Dulce begiebt fich ers am 30. nach Cuba, da- mit er gleichzeitig mit den dorthin abgesandten Truppen daselbst eintreffe. Die Nachrichten von dort lauten dahin, daß die Schwarzen sich den Insurgenten von Manzanillo nicht ange- chlossen haben. / e

__— Die General-Direktion des Staats8schaßes zeigt in der »Gacetae an, daß am 11. d. die Subskription auf die Anleihe eröffnet und am 25. geschlossen wird. Am leßtten Tage ist das Bureau von 10 Uhr Morgens bis 12 Uhr Nachts geöffnet.

7. November. (W. T. B.) Ein Dekret des Marschalls Serrano bestätigt Prim in der Würde als General-Kapitän der Armee. : : j ,

Ein Zirkular Prims erinnert die Armee, daß fie keine andere moralische und materielle Stärke habe, als diejenige, die aus der Uebereinstimmung der Gesinnung und der Haltung

entspringt, welche fih dur die Disziplin kundgeben.

8. November. (W. T. B.) Ein Dekret der Regierung ordnet an, daß durch eine demnächstige Anleihe ein besonderer Fonds zur Unterstüßung der Eisenbahn-Gesellschaften in Ge- mäßheit des Geseßes vom 11. Juli 1867 gebildet werden soll.

Die Regierung hat bestimmt, daß Certifikate über frei- willige Depots bei der Depot-Kafse, welche na dem 25. d. ver- fallen , eben so wie Coupons der Staatsschuld, deren Verfall- Termin am 31. Dezember is, als Einzablungen auf die neue

wird er durch den Gesandtschafts-Sekretär Baron Wethner vertreten.

Anleihe angenommen werden sollen.

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