1868 / 266 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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des Militär-Kabinets, sowie im Beisein des Prinzen von Würt- temberg, des Gouverneurs und des Kommandanten militärische Meldungen entgegen und ertheilten dem Hanseatischen Minister- Nefidenten, Dr. Krüger, so wie dem Prediger Fish aus Paris

Audienzen. Rendsburg, 9. November. (W. T. B) Der sch{les-

wig-holsteinshe Provinzial-Landtag hat das Berggescß mit den vom Ausschusse beantragten Aenderungen und Zu- säßen angenommen. Ferner fand die Vorberathung der Städte-

Ordnung statt, an welcher der hierzu eingetroffene Geheime

Ober-Regierungs-Rath Ribbeck Theil nahm.

Cassel, 9. November. Die heutige 7. Sißung des Kommunal- Landtages wurde durch den BVorsißenden, v. Bischoffshausen, um 10 Uhr Morgens in Anwesenheit von 56 Mitgliedern, sowie 3 Regierungs-Kommissarien eröffnet.

Der erste Gegenstand der Tages-Ordnung war Vortrag des Verfassungs-Ausschusses Über das Reglement für die Verwal- tung der Landes-Hospitäler, Land-Krankenhäuser und Landes- Bibliotheken im Regierungs-Bezirk Cassel.

Die Regierungs-Vorlage wurde mit einigen Aenderungen angenommen. |

Es folgte nunmehr in der Tages-Ordnung: Vortrag des Verfassungs-Ausschusses Über den Geseßentwurf, betr. die Er- weiterung der Verwendungs8zwecke der Einnahmen aus dem vormals kurhessischen Staatsschat. :

Diese Vorlage wurde mit mehreren Acnderungen genehmigt.

Dieselbe lautet nah den Beschlüssen des Landtags:

§. 1, Die Einnahmen des kommunalständischen Verbandes des Regierungs-Bezirks Cassel aus dem ihm gehörigen vormals furhessi- \chen Staatsschaße sind aufer den in Unserem Erlasse vom 16. Sep- tember 1867 aufgeführten Zwecken für folgende fernere Zwecke zu ver- wenden : 1) Bestreitung der Kosten des Kommunal-Landtages und der tfommunalständischen Verwaltung. 2) FernereUnterstüßung der milden Stiftungen , Armen-, Wohlthätigkeits- und Rettungs-Anstalten, soweit nicht der kurhessishe Staat dieselbe vermöge besondern Nechts- grundes geleistet hat. 3) Bestreitung der Kosten des Unterhalts eltern- loser unvermögender Kinder, soweit die Verpflichtung hierzu nach dem Ausschreiben des vormaligen kurhessishen Staats - Ministeriuins vom 15, Oftober 1822 (Kurhess. Geseßz-Sammlung Seite 45) dem Staate obliegt, bis zum Erlaß eines Landarmen-Geseßes. Y. 2. Außerdem tann das Einfommen aus dem Staatsschaße, sofern sich Ueberschüsse ergeben, von den Kommunalständen zu folgenden Kwecken verwendet werden: 1) zur Unterhaltung einer Taubstummen - Anstalt; 2) zur Unterstüßung der Unterhaltung und Errichtung von Kreis- Kranken- häusern; 3) zur Gewährung von Zuschüssen zu Landes-Meliorationen, F. 3. Verwendungen der Einnahmen aus dem vormals furhessischen Staatsschaße zu anderen, als den vorstehend bezeichneten und in Un- serem Erlasse vom 16. September 1867 aufgeführten Zwecken können von dein Kommunal-Landtage mit Unserer Genehmigung beschlossen

werden. Den lehten Gegenstand der Tages-Ordnung bildete der

Bortrag des Verfassungs-Ausschusses Über das Reglement, be- treffend die Mitwirkung der Kommunalstände bei dem Chaussee- und Landwegebau im Regierungsbezirk Cassel. Der Entwurf wurde nach kurzer Debatte mit Ausnahme eines Zusaßantrags zu §. 6 in der vom Ausschuß beantragten Fassung genchmigt.

Sachsen. Dresden, 9. November. (Dresd. Jour.) Der König hat sih gestern Nachmittag zu einem Besuche bei dem erkrankten Herzog Joseph zu Sachjen nach Altenburg begeben und wird heute Abend von dort zurückerwartet. t

Bayern. München, 7. November. Die Königin- Mutter ist heute Abend von Augsburg hier eingetroffen , um den Winter über hier zu verweilen. p

Zum Nachfolger des bisherigen österreichischen Gesand- ten am hiesigen Hofe, Grafen Trauttman®sdorff, ist, der »H. C.« zufolge, der Graf Ingelheim ernannt.

Desterreich. Wien, 9. November, (W. T. B.) Im Herrenhause wurde die Reduktion des Nationalbankfonds genehmigt, nahdem von Schmerling hervorgehoben hatte, daß durch den Bericht des Unterhauses die Verpflichtung Ungarn®, zu der Schuld von 80 Millionen Beitrag zu leisten, gewahrt worden sei.

Pesth, 9. November. Sämmtliche Sektionen des Unter- hauses haben den von Deak umgeänderten Nationalitäten- Gesez-Entwurf angenommen. -Eine Interpellation an das NMinisterium ist darüber eingebracbt, wie es mit dem Aus8gleichs- Geseß zu vercinbaren sei, daß der Minister für die gemeinsamen auswärtigen Angelegenkeiten gleichzeitig a18 Neichs8raths-Abge- ordneter fungire.

(N. Z. Ztg.)

Schweiz. Bern, 6. November. Das auf den Wunsch der Regierung von Wallis vom Bundes - rath befürwortete Gesuch der Gesellschaft der Ligne d’Italie um Erneuerung der Konzession für die Fortsczung der Bahn auf italienischem Gebiete hat bei der italienischen Regierung günstige Aufnahme gefunden, und es is dem \{hweizerischen

Gesandten in Florenz die Zusage gegeben, daß die erforderlichen Einleitungen unverweilt an die Hand genommen werden.

Der Vorsteher des Post - Departements, Bundesrath Challet-Venel, ist ermächtigt, mit der belgischen Post-Verwaltung unter Ratifikationsvorbehalt einen Nachtrag zum Postvertrag vom 13. Dezember 1862 zu unterhandeln und abzuschließen.

Der Bundesrath hat in einer außerordentlichen Nach- mittag8sißzung die in der ordentlichen Vormittagssizung be-

gonnene Berathung des Voranschlags für 1869 fortgeseßt und been- 4

digt. Mit Vorbehalt der genauern Feststellung des dem Depar- tement des Jnnern anzuweisenden Kredits find die Gesammt- ausgaben mit 22,050,180 Fr. angeseßt, was bei einem Einnahme- Betrag von 21,596,300 Fr. einen Ausgaben - Uebershuß von 453,880 Fr. in Ausficht stellt; der Bundesrath hat jedo das Finanz-Departement beauftragt, ihm Bericht und Antrag vorzu- legen, ob nicht durch eine bessere Vertheilung der Bau - Ausga- ben ohne Beeinträchtigung der Bauten selbst das Budget ins Gleichgewicht gebracht werden könne.

Die vom Großen Rathe des Kantons Luzern für Prüfung der Verfassungs - Revisionsfrage eingeseßte Kom- mission hat statt des jezt bestehenden Vetos das Fakultativ- Referendum angenommen, jedoch mit der Beschränkung, daß es nur gegen Gesetze, nicht auch gegen Finanz-Dekrete anzuwen- den sei. Die Volksabstimmung soll stattfinden, wenn ein Dritt- theil des Großen Rathes oder 4000 stimmfähige Bürger sie ver- langen. Nehmen von den 29,000 Aktivbürgern des Kantons Luzern nicht mindestens 13,000 Theil, so tritt das betreffende Geseh oder- der betreffende Staatèvertrag von selbst in Kraft. Die Volks8abstimmung über die Abberufung des Großen Rathes hat stattzufinden, wenn dieselbe von 5000 Aktivbürgern durch amtlih beglaubigte Unterschriften verlangt wird. Endlich hat sih die Verfassungs- Kommission auch für den Grundsatz der Glaubens- und Kultus-Freiheit entschieden.

Niederlande. Haag, 7. November. Der Minister Roest van Limburg gab, bei der Berathung des Kapitels der auSwärtigen Angelegenheiten im Budget, die Erklärung ab, daß die Beziehungen der Niederlande zu allen auswärtigen Mächten nichts zu wünschen übrig ließen. Es herrsche vollstän- diges Einvernehmen zwischen der Kammer und der Regierung bezüglich der zu befolgenden Politik, beide wollen Aufrechterhal- tung der gesezlih anerkannten Rechte, Erfüllung der dem Staate obliegenden Verpflichtungen und strenge Neutralität allen Mächten gegenüber. Die Regierung habe gegen keine dieser Mächte irgend eine besondere Verpflichtung Übernommen oder Übernehmen wollen; es sei ihr überhaupt ein derartiger Antrag nicht gemacht worden.

Belgien. Brüssel, 9, November. Der »Moniteur« veröffentlicht einen zwischen Belgien und Portugal abgeschlosse- nen Postvertrag, welcher vom 1. Januar 1869 in Kraft tritt.

Großbritannien und Jrland. Piymouth, 8. No- vember. Der Herzog von Edinburg hat gestern auf der »Galatea« seine Reise um die Welt angetreten.

Frantreih, Paris, 9. Novemker. Wie das Journal »La Presse« erfährt, wird am 12. November zu Compiègne unter dem Vorsiß des Kaisers ein Ministerrath stattfinden.

,_— (W. T. B.) Der Botschafter Benedetti hat heute die Rückreise auf seinen Posten nach Berlin angetreten.

Weiteren Meldungen zufolge wurde im Departement Manche bei der Deputirtenwahl der einzige daselbst aufgestellte Kandidat Pienne mit 24,600 Stimmen gewählt.

Spanien. Madrid, 7. November. Der erste Cere- monlenmeister für die Einführung des diplomatischen Corps, der Marquis von Selva worden.

Der Unterrichts-Minister Jorilla hat unterm 5. verfügt, daß, weil die Anstellungen der Professoren an den öffentlichen Lehr-Anjtalten bisher oft in ungerechtfertigter Weise erfolgt seien, eine Kommission niedergeseßt werde , welche alle diese An- stellungen prüfen soll. Die Kommission besteht aus 12 Mit- gliedern; Präsident ist Luis Vastor.

Die Staatsschulden-Verwaltung zeigt an, daß vom 2. Ja- nuar 1869 ab die Interessen der fonsolidirten und differirten 3prozentigen Rente, diejenigen der Staats-Eisenbahnen, sowie der anderweitigen Staats8bauten bezahlt werden sollen.

Der Práâsident der provisorischen Regierung, Francisco Serrano, hat am 25. Oklober folgendes, erst heute amtlich ver- öffentlichtes Dekret erlassen: »Mit Rücksicht auf dice hervor- ragenden Verdienste und Umstände, welche bei dem General- Lieutenant Don Juan Prim y Pray, Grafen v. Reus, Mar- quis de los Castillejos zusammentreffen, in Erwägung seines Dienstalters und der ausgezeichneten Dienste , welche erx dem Vaterlande und dem Siege der liberalen Grundsäße zu

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Alegre, is dieses Amtes enthoben |

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allen Zeiten geleistet, hat die provisorische egierung es für angemessen erachtet , ihn in der Würde eines General- Kapitäns der Armee zu bestätigen , zu welcher er am 30. September durh den General -Kapitän und Chef des Be- freiungd8heeres in Andalusien kraft der diesem zustehenden Be- fugniß befördert woorden ist.

General Prim hat am 6. d. ein Cirkular an alle Befehls- haber erlassen, in welchem auf die Stellung des Heeres zum Volke hingewiesen wird. »Das Heer«, heißt es darin, »darf mit Stolz auf die patriotische Bewegung des Volks hinblicken, allein

es selbst hat für die Vertheidigung des Vaterlandes, den Schuß

der Gesehe und die Sicherung der öffentlichen Ordnung keine andere moralishe und materielle Kraft, als die ihm die Einheit der Gesinnung und der Handlung ge- währt. Jegliche Art von freiwilligen Kundgebungen und Handlungen is} die Verläugnung seiner Aufgabe, so daß der starke Arm der Nation leiht den Partei - Einflüssen und sogar den ihm feindseligen Persönlichkeiten preisgegeben werden fönnte. Das Militär darf deshalb an keinem Verein und keiner Versammlung Theil nehmen, welche mehr oder minder öffent- lih den Ausdruck irgend einer politischen Jdee bezwecken. Was den Bürgern erlaubt ist, wird bei denen strafbar, welche dazu vorhanden sind, das Geseg aufrecht zu erhalten. Es bedarf wohl kaum der Andeutung, daß die höchstgestellten Militär- Personen diese Nothwendigkeit am meisten beobachten und ein Beispiel darbieten.«

Das Grundstück Buen Retiro wird jetzt in seinem vollen Umfange zu einem Park der Stadt Madrid bestimmt und der Finanz-Minister hat zu diesem Behufe verfügt, daß dasselbe dem Magisirat von Madrid überlassen werde, unter der Be- dingung, daß dieser ohne Meldung an die provisorische Regie- rung feine Vorstädte, Straßenviertel oder einzelne Häuser er- richten darf; nur Konzertsäle, Bibliotheken, Akklimatisations- Gärten dürfen angelegt werden. '

Don Francisco Millan y Caro, früherer Cortes-Deputir- ter, ist mit dem Charakter eines Geschäftsträgers zum Sub- Direktor der politischen Geschäfte im Ministerium der auswär- tigen Angelegenheiten ernannt worden.

Der chemalige Cortes - Deputirte und Gouverneur von Granada, Joaquin de Chinchilla y Diez de Onate, ist zum General - Kommissarius der heiligen Orte von Jerusalem er- nannt worden. i

9. November. (W. T. B.) Der Justiz-Minister hat die sofortige Neubeseßung aller Friedensrichker-Stellen angeordnet. Die neuen Friedensrichter sollen am 1. Dezember ihre Amts- Thätigkeit beginnen.

Iußiand und Polen. St. Petersburg, 8. Novem- ber. (J. de St. P) Nach einem am 3. d. M. dem Marine- Ministerium eingegangenen Telegramm is die _&regaltkte » Alexander Newski« am 2. vom Sturme vollständig zer- stört woorden. :

Warschau, 7. November. (Ofsts. Ztg.) Seit einigen Tagen weilt hier der Justiz-Minister aus Petersburg behufs Inspizirung der Justiz-Behörden des Königreichs Polen.

Amerika. New-York, 8. November. (Kabel-Telegramm aus Reuters Office.) Der Finanz-Minister M'Culloch hat eine dreiprozentige temporäre Anleibe von zehn Millionen Dollars ausgegeben; er dementirt das Gerücht, daß die Regierung kürz- lich Bonds verkauft habe.

Aus dem Wolff’schen Telegraphen-Büreau.

Gotha, ¡Dienstag, 10. November, Mittags. Dr. Peter- mann ist von der amerikanischen geographischen Gesellschaft in New-York offiziell benachrichtigt worden, daß auch die Ameri- kaner cine neue Nordpol - Expedition aussenden wollen. Am 12. November soll eine Generalversammlung stattfinden uud das Projekt berathen werden. Lci London, Dienstag, 10. November, Morgens. Bei dem gestrigen City-Banket sprach sich Disraeli über die durchaus friedliche politische Situation Europa’'s aus und erklärte, die englische Negierung erblicke nirgends eine Frage, welche eine Ursache oder auch nur einen Vorwand für einen Krieg abgeben könne. Der Premier sprach schließlih sein Vertrauen auf den Sieg der Tory - Partei bei den bevorstehenden Wahlen aus. Der gleichfalls dem Banket beiwohnende amerikanische Gesandte Reverdy Johnson erklärte, daß die english-amerikanischen Streit- Fragen so gut wie erledigt seien.

London, 10. November, Vormittags. Aus New-York wird vom 9. d. telegraphisch berichtet. Admiral Farragut ist auf der Schrauben-Fregatte »Franklin« aus Cadix hier einge- troffen. Jn Victoria, Vancouver-Jnsel, hat gestern ein Erd- beben ckstattgefunden, welches jedoch nur wenig Schaden ange- richtet hat. :

France von jeßt ab die

_St. Petersburg, Dienstag, 10. November, Mittags. Durch Kaiserlichen Befehl wird die Herausgabe einer offiziellen Jei- tung unter dem Titel: »Moniteur der Regierung« vom 1. Ja- nuar k. J. ab angeordnet; die Zeitung soll das einzige offi- zielle Organ für sämmtliche Ministerien bilden. Die Sub- skription für dieses Blatt i} beute eröffnet worden.

Paris, Dienstag, 10. November, Morgens. Der »Mo- niteur« veröffentlicht ein Dekret vom 1. d.,, welches verfügt, daß die Professur für die slavishe Sprache am Collège de ce | Benennung » Professur für Literatur und Sprachen slavischen Ursprungs« führen soll.

Landtags: Angelegenheiten.

Berlin, 10. Novbr. (Landt. C.) Gestern Vormittag traten die Abtheilungen des Hauses der Abgeordneten zusammen, u die Mit- glieder der Fach-Kommissionen zu wählen. Es fonstituirten \ich{: 1, Kommission für die Geschäftsordnung (14 Mitglieder). Il. Kom- mission für Petitionen (28 Mitglieder). Ul. Kommission für die Agrarverhältnisse (14 Mitglieder). 1V. Kommission für Handel und Gewerbe (14 Mitglieder). V. Kommission für Finanzen und Zölle (21 Mitglieder). VI. Kommission für das Justizwesen (14 Mitglieder). V I. Kommission für das Gemeindewesen (14 Mitglieder). VIII. Kom- mission für das Unterrichtswesen (14 Mitglieder). 1X. Kommission für das Budget (35 Mitglieder). X. Kommission zur Vorberathung der Geseß-Vorlage wegen Beschlagnahme des Vermögens des ehemaligen Königs von Hannover und des chemaligen Kurfürsten von Hessen (21 Mitalieder).

Nach dem dem Hause der Abgeordneten im Entwurf vorge- legten Geseße, betreffend Abänderungen und Ergänzungen des Geseßes vom 29. Februar 1868 über die künftige Be- handlung der auf mehreren der neu erworbenen Landes- theile haftenden Staats\hulden, soll die Tilgung vormals hannoverscher Landes- und Eisenbahnschulden vom Jahre 1869 ab durch öffentliche, Anfangs Juni stattfindende Ausloosung bewirkt werden. Die Zahlung der ausgelosten Schuldverschreibungen erfolgt nach Ablauf von sechs Monaten nach der Kündigung bei der Bezirks- Hauptkasse in Hannover (F. 1.) Die Haupt-Verwaltung der Staats- schulden, bezw. die mit der speziellen Verwaltung des betreffenden Staats\huldenwesens beauftragte Provinzial-Behörde ist ermächtigt, na Antrag des Eigenthümers, auf den Namen lautende Staats- Schuldverschreibungen (in den Provinzen Hannover und Schle8wig- Holstein) auf den Tnhaber umzuschreiben (§FF. 2, 3.). §.4 handelt von der Vernichtung der eiugelösten Staats-Schuldverschreibungen, §. 5 er- leihtert unter gewissen Vorausseßungen die Amortisation verlorener oder vernichteter Staats-Schuldverschreibungen.

Statistische Nachrichten.

_— DerHaushalts-Etat der Stadt Breslau pro 1869 schließt mit einer Gesammt-Einnahme von 1,080,660 Thlr. und einer Gesammt- Ausgabe in gleicher Höhe ab. Nach dem vorjährigen Etat betrugen die Einnahmen und Ausgaben je 1,012,819 Thlr.; sie sind sonach um je 67,841 Thlr. gewachsen.

Der Verkehr auf der Elbe in den Jahren 1865, 1866 und 1867. Die K. K. statistische Central-Kommission in Wien hat die über den Elbverkehr bei Schandau, Wittenberge und Hamburg in den leßten Jahren gesammelten Daten zusammengestellt. Wir ent- nehmen dem hierüber in der »Austria« veröffentlichten Aufsaß Fol- gendes: Die Waarenbewegung auf der Elbe (thal- und bergwärts) belief sich im Jahre 1865 in Schandau auf 8,021,743 Ctr., in Witten- berge auf 10,429,294 Ctr., in Hamburg auf 10,570,492 Ctr., zusammen 29,001,529 Ctr. ; 1866 auf 9,069,933, bzw. 12,809,593 und 12,991,038 Ctr. zusammen 34,770,574 Ctr.; 1867 auf 11,817,451, bzw. 13,783,256 und 13,768,868 Ctr. zusammen 39,369,575 Ctr. Der Verkehrhat also bei Schan- dau 1865—66 um 1,048,190 Ctr. oder 14 pCt.,, 1866—67 um 3,795,708 Ctr. oder 38 pCt., bei Wittenberge 1865—66 um 2,400,299 Ctr. oder 50 pCt., 1866—67 um 3,373,962 Ctr. oder 43 pCt., bei Hamburg 1865—66 um 2,420,546 Ctr. oder 20 pCt., 1866—67 um 3,198,376 Ctr. oder 25 pCt,, im Ganzen 1865—66 um 3,769,045 Ctr. oder 10 pCt., 1866—67 um 4,599,001 Ctr. oder 14 pCt. zugenommen. Die Zahl der Schiffe hat sich nicht in gleichem Maße vermebrt; die Zahl der beladenen Schlepp- und Segelschiffe, so wie der Flöße, welche auf der Elbe verkehrten , betrug im Jahre 1865 19,479; sie stieg im Jahre 1866 auf 21,546 und fiel im Jahre 1867 auf 21,234. Die Ursache dieses Schwankens licgt in dem Wasserstande der Elbe, der bald eine größere Belastung der Schiffe gestattet, bald eine geringere bedingt. So betrug die Durchschnittsbelastung bei der Station Schandau im Jahre 1865: 1253 Ctr. 1866: 1656 Ctr, 1867: 1763 Ctr. per Schiff. An der Steigerung des Schiffsverkehrs hatte der böhmische Handel (hauptsächlich mit Braunkohlen und Holz) einen ziemlich beträchtlichen Antheil; die Waarenmenge, welche Schandau auf dem Wege aus und nah Böhmen passirte, betrug 1865: 8,003,473 Ctr,, sie stieg in 1866 auf 9,060,166 Ctr. und in 1867 auf 11,800,707 Ctr.; 97 bis 98 pCt. der au8gehenden Waarenmenge wurden schon auf der Strecke Schandau-Wittenberge ausgeladen ; darüber hinaus gingen nur 2 bis 3 pCt. (173,683 Ctr. in 1866, 310/525 Ctr. in 1867). Die Ein- fuhr in Böhmen per Elbe belief sich im Jahre 1866 auf 373,133 Ctr., in 1867 auf 567,142 Ctr. und bestand meist in überseeischen Artikeln. Den wichtigsten Gegenstand der Einfuhr bildete das Steinsalz (1867 : 138,212 Ctr.) i

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