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Boettcher, Assistent beim Houp aon lirMgn. Depot in, Berlin, nach Düsseldorf, Katerbau, Assistent beim Montirungs- Depot in

Düsseldorf, nah Berlin verseßt. M f Ir. Jn der Marine.

Marine-Beamte. Durch Verfügung des Marine-Ministeriums: Den 9. November. Dormann, vormal. Lazareth - Obex - Jnsp. (Rechnungs-Rath a. D.), zum etatsm. Werft-Sefkretär ernannt.

Bekanntmachung. i

Durch das auf Grund der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 30. April 1830 erlassene Reskript des Königlichen Mini- steriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten vom 5. Mai des- selben Jahres i|ff den evangelishen Glaubensgenossen, welche an einem Orte ihren Wobnsiß nehmen, wo mehrere der Union beigetretene Kirchengemeinden sich befinden, das Recht verliehen worden, die Gemeinde, welcher sie angehören wollen, zu wählen. Dieses Recht findet nach Maßgabe der angeführten Verordnung, in Folge des Bei- tritts der evangelischen Kirchengemeinden in Berlin zur Union und unter Beziehung der allgemeinen Bestimmungen auf die besonderen Verhältnisse dieser Gemeinden, hierselbst in der Weise Anwendung, daß die den von au8wärts zuziehenden Personen zustehende Wahl getroffen werden kann zwischen, einerseits der betreffenden, mit einem örtlih abgegrenzten Kirhsprengel ver- en Gemeinde und andererseits der Dom- oder der Parochial-

irche. j /

Da ‘die Aus8übung dieses Wahlrechts bisher an eine Frist nicht gebunden gewesen ist, so hat sih das Bedürfniß ergeben, den aus einer oft lange vershobenen Feststellung der Gemeinde- angehörigfkeit erwachsenden Uebelständen für die Zukunft vor- ubeugen. e Au Folge der auf Grund Allerhöchsten Erlasses vom 6. September v. J. von dem Herrn Minister der geistlichen Angelegenheiten im Einverständnisse mit dem evangelischen Ober-Kirchenrath uns ertheilten Ermächtigung wird demnach hierdurch Folgendes bestimmt: 1) Alle von auswärts nach Ber- lin zichenden evangelischen Glaubensgenossen haben ohne Rük- sicht auf ihr besonderes Konfessions- Verhältniß die Wahl, fich entweder derjenigen Lokal-Parochie, innerhalb deren fie ihre Wohnung nehmen, oder der Gemeinde der Dom- Kirche resp. der Parochial-Kirche anzuschließen , deren Mitglieder an keinen bestimmten Wohnort in der Stadt gebunden sind, und daher dur die Veränderung der Wohnung innerhalb der Stadt die Gemeinde und Kirche niht wechseln. 2) Diese Wahl muß jedoch binnen Jahresfrist von der Nieder- lassung in Berlin ab gerechnet, durch eine ausdrückliche Er- klärung bei dem Kirchen-Ministerium und dem Vorstande der gewählten Kirche zu erkennen gegeben werden. 3) Wird diese Wahl in der bezeichneten Frist nicht ausgeübt, so werden solche evangelische Einwohner als pslichtige Glieder derjenigen Lokal- Parochie, innerhalb deren sie ihre Wohnung genommen haben, angeschen und behandelt, und gehen bei jeder Veränderung der Leßteren in diejenige Parochie als Mitglieder über, in welcher die neugewählte Wohnung belegen ift.

Berlin, den 21. November 1859.

Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg.

(gez.) C. v. Voß.

Vorstehende Bekanntmachung wird hierdurch von Neuem veröffentlicht.

Berlin, den 3. November 1868. i

Königliches O Mr Provinz Brandenburg.

egel.

Nichtamtliches.

Preußeu. Berlin, 11. November. S e. Majestät der König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Geheimen Kabinets - Raths von Mühler entgegen und fuhren mit dem 12-Uhr-Zuge nah Potsdam. Um 4 Uhr kehrten Se. Majestät von Potsdam zurück, um AUerhöchstsih um 5 Uhr per Extra- zug m Crüden und der Garbe bei Aulosen zur Fasanenjagd u begeben.

y 2 Se. Königliche Hoheit der Kronprinz kam, dem »W. T. B. « zufolge, gestern nah London, und begleitete darauf die Königin der Niederlande nach Windsor.

— Der Geheime Ober-Regierungs-Rath a. D. Gerhard is gestern früh hierselbst gestorben. j j ;

— Die Vertretung der Landräthe Ferno zu Swinemünde und von Roebel zu Ortelsburg während deren Abwesenheit als Abgeordnete zur gegenwärtigen Landtags-Session, ist den Kreis- Deputirten Noebel auf Chinnow und von Woisky auf Theer-

wisch-Wolka übertragèn worden. Rendsburg, 10. November. Ueber die in der gestrigen

21.) Sißung des \hles8wig-holsteinschen Provinzial- At begonnene Vorberathung ‘des Entwurfs ‘einer

wurfs dar.

für die östlichen Provinzen vom

Städte- und Fleckens-Ordnung, für die Provinz Schle8wig-

Holstein, welcher der Geheime Ober-Regierungs-Rath- Ribbeck

als Ministerial -Kommissar beiwohnte, theilen wir noch Fol- gendes mit: Der Berichterstatter Kruse - Kiel verlas den all- genes Theil des Ausshuß-Berichts. Der“ Geheime“ Ober-

eglerungs-Rath Ribbeck legte mit O hierauf die leiten- den Gesichtspunkte der Regierung bei Abfassung des Ent- Es sei ein möglichst naher Anschluß an die rovinzen, namentlich an diejenige : 30. Mai 1853 ins Auge gefaßt, zugleih habe man die Eigenthümlichkeiten der hiesigen Städte-Verfasjung, welche sich bewährt hätten, und deren Auf- rechthaltung von der hiesigen Bevölkerung gewünscht werde, beibehalten und diejenigen Verbesserungen aufgenommen, die sich auch hinsichtlich der altländischen Städte-Ordnungen empfehlen. Wenn darnach Abänderungen der Städte-Ordnung von 1853 vor- geschlagen worden, so habe andererseits die Schranke darin be- standen, daß fundamentale Abänderungen hätten vermieden werden müssen. Auch hätten mit Rücksicht auf besondere Landeseigenthümlichkeiten Abänderungen nur dann vorgenom- men werden können , wenn dieselben wesentlich und von Wich- tigkeit seien. Andere Partikularismen würden bei dem Land- tage der Monarchie überhaupt keine Sympathien finden und um so wichtiger und wünschen8werther sei es, daß hinsichtlich der aufreht zu erhaltenden Eigenthümlichkeiten Regierung und Landtag übereinstimmten. Je mehr Divergenzen in dieser Be- ziehung zwischen Regierung und Landtag sih ergäben, umso- mehr würde das ganze Geseh gefährdet sein. Der Entwurf kam nun titelweise zur Erörterung, wobei sich vornehmlich der Be- richterstatter und der Ministerial - Kommissar und demnächst Wiggers-Rendsburg äußerten.

ZU den §§. 31—33 des Entwurfs hat der Ausschuß be- antragt, daß der Entwurf dahin abgeändert werde, daß der Bürgermeister und der Beigeordnete ebenfalls wie die Übrigen L 0 ats auf Vorschlag der Wahlkommission von der Bürgerschaft erwählt werden, und daß demnächst die Be- stätigung abseiten des Königs oder der Regierung vorzubehalten sei. Nach dem Entwurf dagegen soll die Stelle des Bürger- meisters in der Weise beseßt werden, daß von der Wabhl- Kommission drei Personen präsentirt werden; für die Stelle des Beigeordneten soll’ die Wahl dur die Wahl-Kommission erfolgen. Der Ministerial-Kommissar erklärte, daß die Staats- Regierung den gestellten Anträgen nicht zustimmen werde.

— In der heutigen (25.) Sißung wurde die Vorberathung über den Entwurf, betresfend die Verfassung und Verwaltung der Städte und Flecken in der Provinz Schleswig-Holstein, fortgesetzt.

Bezüglich des von dem Ausschuß ad §. 53 gestellten An- trages, daß bei Meinungsdifferenzen der städtischen Kollegien eine Entscheidung der Aufsichtsbehörde nicht eintreten solle, er- klärte der Ministerial-Komumissar, daß die Regierung, indem sie in den Entwurf die Bestimmuug aufgenommen habe, daß fie bei Meinungsdifferenzen der Stadt-Kollegien in dringenden oâllen, wo die Angelegenheit in der bisherigen Lage nicht ver- bleiben könne, auf Antrag des Magistrats oder des Stadtyer- ordneten-Kollegiums eine bis zur erfolgenden Einigung beider Kollegien wirksame Entscheidung treffen könne, bis zur äußersten Grenze gegangen sei und nicht weiter gehen zu können glaube, wenn nicht das Wohl der städtishen Kommunen ernst- lich gefährdet werden solle. Der Ministerial-Kommissar hob dabei hervor, daß nicht, um staatliche Befugnisse vorzubehalten, sondern im wohlverstandenen Jnteresse der Kommunen jene Bestimmung in den Entwurf aufgenommen worden sei, und daß keinesfalls für Schleswig-Holstein allein die von dem Aus- shuß gewünschte Einrichtung werde getroffen werden können.

Eine längere Diskussion knüpfte sich hierauf an den von dem Ausschusse zu §. 59 gestellten Antrag, daß in dem Sage: »Als Obrigkeit und Organ der Staats-Regierung innerhalb des Stadt -Bezirks, hat der Magistrat auf D ung der be- stehenden Gesege und Verordnungen zu achten«, die Worte: »und Organ der Staats-Negierung« wegfallen, wobei der Ministerial- Kommissar dem Amendement des Ausschusses, mit Rücksicht auf die dafür angeführten Gründe und die von dem Ausschuß aufgestellte Behauptung, daß der Magistrat nicht Organ der Staats-Regierung sei, entgegentrat. Von dem Berichterstatter und von Warburg - Altona und Wig ers- Rendsburg wurde dagegen der Ausschuß - Antrag lebbaft unterstüßt. Jm weiteren Verlaufe der Verhandlungen gab der Antrag des Ausschusses, daß die städtischen Unterbeamten nah wie vor auf Kündigung angestellt werden, zu einer längeren Diskussion Veranlassung. Der Ministerial - Kommissar vertrat die Be- stimmung des Entwurfs, daß die Anstellung auf Lebenszeit zu erfolgen habe, insoweit es si niht um nur vorübergehende oder ganz untergeordnete Dienstleistungen handelt.

Von dem Auss{huß war ad §. 77 vorgeschlagen , daß die

Städte-Ordnungen der alten

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Bestimmung des Entwurfs: »die Regierung ist in Bezug au alle besoldeten Gemeinde-Aemter jederzeit ebenso befugt als a pflichtet , zu verlangen , B für dieselben die im Interesse des Dienstes erforderlichen Besoldungsbeträge bewilligt werden«, wegfalle, und wurde die Annahme dieses Borschlages von Wiggers-Rendsburg und Bokelmann-Rethwishhöhe befürwortet, wogegen der Ministerial - Kommissar erklärte , daß die Regie- rung auf dieses Amendement nicht werde eingehen können.

Cassel, 10. November. In der eutigen 8. Sizßung des Kommunal-Landtags begründete Weigel den bereits früher eingebrachten o den Erlaß cines Geseßes wegen Abstellung mehrerer im Bezirke des Appellations-Gerichts zu Cassel im Civil-Prozeß-Verfahren hervorgetretener Mängel und Qweifel, sowie die Herabseßung der Gerichtskosten und Stempel betreffend.

Alsdann erläuterte Lind den von ihm gestellten Antrag, den Erlaß eines Geseßes über Abänderungen der kurhessischen Gemeinde-Ordnung vom 23. Oktober 1834 und die Einführung dersclben in dem Kreise Gersfeld und den Bezirken Orb und Vöhl betreffend. Die Versammlung überwies denselben an den Verfassungs-Ausschuß.

In weiterer Erledigung der Tages - Ordnung motivirte Rang seinen Antrag auf Ersaß, bez. Ausgleichung der ver- schiedenen Landestheile, insbesondere den Städten und Kreisen Cassel, Fulda, Hünfeld und Hanau durch die Bundes-Gxekution in den Jahren 1850 und 1851 erwachsenen Lasten aus der Staats-Kasse eventuell aus dem kommunalständischen Vermögen oder durch Erhebung einer Umlage in dem tommunalständischen Verbande, Zur Unterstüßung dieses Antrages sprachen Hellwig, Herrlein und Oetker. Der prinzipielle Antrag wurde dem Ver- fassungs-Ausschuß zur Begutachtung zugetheilt ; die eventuellen Anträge wurden abgelehnt.

Der Antrag der Abgg. Harnier, Pfeiffer und Genossen : »der Landtag wolle an Königliche Staats-Regierung das Er- suchen richten, den bereits von der vormaligen fkurhessischen Regierung im Einverständniß mit der Stände - Versammlung beschlossenen und vorbereiteten Bau der Eisenbahn Bebra-Esch- wege - Wißenhausen — als des unentbehrlichen Verbindungs- gliedes zwischen den einerseits von Arenshausen über Göttingen nach den Nordsee-Häfen, andererseits von Bebra über Fulda nach Hanau und Gemünden führenden Staats-Bahnen — nun- mehr zur Ausführung zu bringene wurde hierauf der Be- rathung unterzogen und einstimmig genehmigt.

Zuletzt begründete Henß zwei von ihm gestellte Anträge.

“ Dieselben betrafen Bewilligung von Unterstüßungen aus kom-

munalständischen Mitteln: 1) zum Ausbau eines Verbindungs- Weges von Bieber nach Aschaffenburg und 2) für den Brücken- bau zu Burg - Gelnhausen. Diese Anträge wurden dem Ver- fassungs-Ausschuß zur Berücksichtigung bei Aufstellung der be- treffenden Etats überwiesen.

Cöln, 10. November. Die englische Post, aus London den 9. d. M. Abends, ist ausgeblieben. i

Düsseld orf, 9, November. (Düss. Ztg.) Se. Köni liche Hoheit der Fürst Karl Anton zu Hohenzollern-Sig- marin gen traf vorgestern Nacht von Schloß Weinburg in der Schweiz wieder hier ein.

Sachsen. Dresden, 10. November. (Dresd. Journ.) Der König is gestern Abend 11 Uhr von Altenburg wieder hier eingetroffen. :

Altenburg, 9. November. Der Großherzog von dera 9 ist gestern Vormittag von Bamberg hierher zu- rückgekehrt.

Baden, Karlsruhe, 10. November. Die Verhandlungen zwischen Baden und der Schweiz, betreffend die Anschluß-Ver- hältnisse der Eisenbahn - Linie Konstanz-Romanshorn , wurden gestern Nachmittags hier eröffnet und heute fortgeseßt.

Bayern. München, 8. November. (N. K.) Der Kön ig hat sich nah Hohenschwangau begeben. — Prinz Otto is} von seiner italienischen Reise wieder hierher zurückgekehrt.

— 9. November. Nach heute eingetroffener awer Depesche wird die Kaiserin von Rußland nächsten Sonn- abend Abends hier eintreffen, begleitet von ihrem Bruder, dem Prinzen Alcrxander von Hessen.

— 10. November. Die »Correspondenz Hoffmann« meldet, daß die Verhandlungen mit Württemberg betreffs der Eisen- bahnfrage heute im Ministerium für auswärtige Angelegen- heiten wieder aufgenommen worden sind. Von Seiten Würt- tembergs sind als Kommissare Ober-Bau-Direktor Klein und

Finanzrath Knapp hier eingetroffen.

_Desterrei. Wien, 10. November. Die »Wiener eitung« enthält in ihrem amtlichen Theil ein Kaiserliches andschreiben an die betreffenden Minister, durch welches die Einberufung der Delegationen auf den 16. d. verschoben wird. — Bei der heute im Unterhause eröffneten Debatte über das Wehrgesey sprachen für den Antrag der Majorität auf

Annahme der Regierungs “Vorlage ‘Dürkheim, Spiegel, Qie- mialkowsfi, Ryger; für die Anträge der Minorität Rabatte, Weichs, Figuly, Sturm, Kaiser, Skene. ZJiemialkowski erklärte Namens der Polen, daß dieselben für den Majoritäts - Antrag stimmen, woraus man ersehen möge, daß die Polen \ich dem E - Interesse unterordnen und es ehrlih mit Oesterreich

— Laut eingelangten telegraphischen Nachrichten von der ostasiati schen Expe ilion istdieKorvetle»E H. Friedrige am 7. d. bei s{werem Weststurm in Algier eingelaufen, wo- selbst sie ihre Kohlenvorräthe ergänzen wird. Die Fregatte »Donau« dürfte die spanischen Küsten erreicht haben.

— Unter dem Vorsiße des Akerbau - Ministers, Grafen Potocki, trat gestern der agrarishe Kongreß, bestehend aus einer Anzahl geladener Fachmänner, zusammen.

, Pesth, 9. November. Jm Unterhause wurde heut ein Königliches Reskript in Sachen Fiume's verlesen; hierin ist be- tont, daß Fiume ein selbstständiges, zu Ungarn gehöriges Terri- torium ist, doch werden beide Landtage aufgefordert, fich durch Deputation freundschaftlich zu einigen. Unterdessen stehe der Aus- führung des Ausgleiches mit Croatien nichts im Wege und solle derselbe zur Königlichen Sanction vorgelegt werden.

__— (N. Fr. Pr.) In den Sektionen wurde die Nationa- litäten-Frage berathen. Man einigte sih nach langer De- batte, daß jene Bestimmungen des neuen Gesezes, welche sich auf Munizipal - und Gerichts\sprache beziehen, nur dann in Siebenbürgen vollzogen werden, wenn die Union geregelt sein a s

— 10. November. (W. T. B.) In der beutigen Sigßun des Unterhauf es legten sämmtliche der T S Abgeordnete ihr Mandat für die Delegation nieder.

Schweiz. Zürich, 10, November. (N. Q. Q) Ihre Majestät die verwittwete Königin Elisa a 2 ide 8 ‘lian a N Pl S Mentone dem

UBUngs - Komite zu Gunsten Â- digten 2000 Fr. Übermacht. | N S ra

q, tBelgien, Brüssel, 10, November. Das Bulletin vom 9, auirt elne jell zwei Tagen eingetretene leichte Besser 1m Befinden des Kron eilten. s ° e

Spanien. Madrid, 10. November. (W. T. B.) Die amtliche »Gaceta« veröffentlicht das Wahlgeseß. Alle Spanier vom 25. Jahre an sind Wähler, ausgenommen diejenigen, welche zu s{chweren Strafen und zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte verurtheilt sind. Bei den Wahlen zu den Cortes wird den Wahlbezirken die Provinzial-Eintheilung zu Grunde gelegt werden. Es wird ein Abgeordneter auf je 45,000 Ein- wohner gewählt, auf den Bruchtheil, wenn derselbe über 22/900 beträgt, kommt gleihfalls ein Abgeordneter. Die Wahl wird drei Tage dauern. Die Zahl der zu wählenden Deputirten beträgt 350. Die Aufstellung der Wahl-Listen erfolgt vom 15. bis 25. d.

Jtalien. Florenz, 10. November. (W. T. B.) Der Marine-Minister Contre-Admiral Ribotti hat seie Ent- ‘Mags ene H

parermo, 9, November. Die Polizeibehörde hat hier ein S A E Tee Verhaftungen Mein

mmen und Protlamationen zu Gunsten der »Siziliani Autonomie« mit Beschlag belegt. : 1 edit d

Griecheuland. Athen, 6. November. Die Sesfion der Kammern ist geschlossen. Das Budget ist Eta

Türkei. Belgrad, 10. November. (W. T. B.) Der wegen des Attentats auf den Fürsten Michael angeklagte Maistrovic ist zum Tode verurtheilt worden ; von den Übri- gen Angeklagten wurden drei zu Z5jährigem Gefängniß ver- urtheilt; die andern drei sind freigesprochen.

(Telegraphische Depesche des Staats-Anzeigers.)

Kiel, 11. November, Vormittags. Das Post-Dampfschi »Zyllande traf heute erst 5 Uhr 15 Minuten früh aus Rorsoee hier ein. Die Passagiere und die Briefpost haben noch mit dem Eilzuge nah Altona Beförderung erhalten. Die Fahrpost ift mit dem Zuge 7 Uhr 5 Minuten weitergesandt worden.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen -Büreau. St. Petersburg, Mittwoch, 11. November, Vormittags. » Journal de St. Pétersbourg« zufolge hat die Militärkonfe- renz betreffs Beschränkung der Anwendung von Spreng- eschossen am Montage lhre erste, zwei Stunden dauernde, ißung unter dem Vorsige des Kriegs8ministers abgehalten. Das Protokoll führte der Geheimrath Jomini. Die nächste Sigzung wird Freitag stattfinden.

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