4493 §

4492 | . , , , , "r, -, ;

: : 5 - Außenjade bleibt in diesem Zustande bis zum Frühjahr auf | däß eine geseßliche Normi i j i h

und Landes-Bibliotheken, sowie über die Verwaltung des Staats- | Stande sind zwei Stellvertreter zu wählen , welche für den F ia stehen, um gut auszutrocknen, soll dann ber A au 0e E erb fi D ver Fricdensstärke für die Re

| i i i dauernder Behinderung eines Ausschuß - Mitgliedes des betreffend | / s Ae g l. Der Minister wies ferner darauf

lben mene Won den vormaligen furhessischen Landständen Standes der dur die erhaltene Stimmenzahl bestimmten Reihe} {nell fertig gebaut werden , daß es noch im nächsten Jahre | hin, daß in Ungarn das Geseß bereits angenommen sei, und

übernommenen Ausgaben der früheren Kabinetskasse. r d folie, D E e 2 S R De net Ausg seine Station einnebmen faun. bezeichnete es als Ag ide Ti gngenomi en sei, und

folgte in der Tages - Ordnung: Vortrag eilansialt betrcsienb hat die Verwaltung des kommunalständishen Vermögens und de Rex, fia p Ura, a4 O ¡2s »Off. ganz Oesterreich troy des Dualismus in Madhtfragen einig sei. —

{usses , die Errichtung einer Jrren - Hei V g. | fTommunalständischen Anstalten nach Maßgabe der Beschlüsse dé Wodchenbl.« veröffentlicht ein Reglemen zur Anlegung und | Nachdem Derichterstatter das Wort ergriffen hatten,

Die Versammlung nahm die Anträge des erfassungs- Kommunal - Landtags, insbesondere auch in Gemäßheit des von di, M Fortführung der Militär - Stammrollen, so wie der Geburts- wurden alle Anträge der Minorität abgelehnt und die Nor-

Ausschusses einstimmig an. Dieselben lauten: 1) die 1 festzustellenden Finanz-Etats zu führen. Jnwieweit um Uebrig, E und Sterbelisten 2c. für das Herzogthum Lauenburg. mirung der Kriegs\tärke auf 800,000 Mann für 10 Jahre mit

Dringlichkeit und Nothwendigkeit , daß für Heilung und | der Aus\chuß die Verwaltung selbstständig zu führen oder die Beschluj, TWaldeck#. Arolsen, 11. November. Der Landtag der roßer Majorität angenommen. Die Fixirung der Friedens- Pflege der Geisteskranken Sorge getragen werde anzuerkennen ; | fassung des Kommunal - Landtages zu erwirken hat , wird durch h, [F Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont hatte in seiner ersten ärke wurde abgelehnt D g : g

cs ; sondere, für die einzelnen Verwaltungszweige festzustellende 9, U! ‘ L ; ; | e n Das erste Alinea des §. 13, wonach

| M Sigung am 31. Oktober den Konsistorial-Direktor Gleisner zum | der Reichsrath 10 Jahre bindurch auf jede Abänderung des

2) mit der Wahl eines geeigneten Plaßes und Projektirung 1 L i Aufftel e : Etc | der zu treffenden Einrichtungen 2c. den fkändischen Verwaltungs- h U, a dem D per ae L dier Prásidenten, den Rath Waldeck zum Vize-Präsidenten ünd den Kontingents verzichten müß, wurde mit 123 gegen 40 Stim-

Landtage (fort dabin zelende Borsdlage zu maden} Las | Len rordenide Sesbis in sies genie "tate" juelien Sthung der Udgeordneen, 9 November legie bie eer | men -— also mit der versassurgämähig ebolcnen/! Wat eet \ “ L ‘ h , B .

Ansuchen des Fürstenthums Waldeck behufs Theilnahme an den Hal *Candiage Jahresberichte zu erstatten. Seinen Geschäftsgay figende folgenden Eid: »Jch schwöre, Sr. Majestät dem Könige Pesth, 11. November. Das Unterhaus beschloß auf

zu treffenden Einrichtungen Seitens des Berwaltungs-Ausschusses regelt der Ausschuß durh eine von ihm zu entwerfende , dur von Preußen und Sr. Durchlaucht dem Fürsten zu Waldeck Antrag Deaks bezüglich der Niederlegung der Del ti s

in Berathung zichen und Bericht darüber erstatten zu lassen. — | Beschluß des Kommunal-Landtages festzustéllende Geschäfts -Ordnunz und Pyrmont Treue zu leisten und die Verfassung gewissenhaft | Mandate von S a Linken daß ‘die Man.

Bezüglich der Einrichtung eines Blinden - Instituts wurde be- | §. 4. - Der Vorsißende des Kommunal - Landtages. Der Vorsißend, zu beobachten und ausrecht zu erhaltene in die Hände des Landes- ts-Nied daher andere Mit.

s i : T A iber- | des Kommunal - Landtages und in dessen Behinderung der Stellve,, ; A io ¡di j ; e ¿ : Tati

lossen, diese Angelegenheit dem ständischen Ausschuß zu über A L G E Direftorsab und nahm dann die Vereidigung der neu eingetretenen gewählt werden; gleichzeitig verwahrt Mie welcher alsdann dem nächsten Landtage geeignete Bor- nee QUDAeN Sva taa D e San Qtiselba Mitglieder des Landtages vor. Der Vorsitzende zeigte dem gegen die Behauptung der Linken daß der E an S Ge lagen zu machen habe. Zum Schluß begründete Oetker seinen 34S) A steht die allgemeine obere Leitung der gesammte} Landtage als eingegangen an: 1) Entwurf eines Gesehes, be- seßes vom Jahre 1867 verleßt werde und erklärte den Austritt in Verbindung mit mehrèren anderen Abgeordneten eingebrach- ständischen Verwaltung und die allgemeine Aufsicht. Über sämmtli, [M treffend die Einführung ‘der Königlich preußischen Verordnung | aus der Delegation für unmotivirt. Hierauf wurde das ten Antrag, die Verwaltung des Staatsschaßes nebst der land- ständische Beamten des fommunalständischen Verbandes zu (ver F für das vormalige Kurfürstenthum Hessen vom 13. Mai 1867 dts Handschreiben über Fiume verlesen und im Sinne ständischen Hauskasse einer vorläufigen Kommission von drei Übrigens §. 6, Absag 3). §. 5. Ständische obere Beamte. M wegen Ablösung der Servituten ; Theilung der Gemeinschaften en beschlossen , den Froatis - un garischen Ausgleich der Mitgliedern zu übertragen. Nach kurzer Debatte wurde der- sorgung der laufenden Berwaltungs-Geschäfte fann cin besoldeter Obe, M und Zusammenlegung der Grundstücke; 2) Entwurf eines Ge- | Sanction zu unterbreiten und behufs Austragung des Aus- gorOef Lafdag, wall besteh: 1) Die Vewaltung des Stagto- | Komitat Lendieer a eld, 91 Borfdlag de Aubsuses uns (pes A Bere 1“ dem Geste vorne 4 nur einer Sufah- | gleiches, wegen Fiume eine Kone esen agung des Aus E e A e Hauskasse vorläufig on Ser Ce Ee s Bot S ider Wei ritt nee LariGRentenbait tar die Fürstenthümer Walde indie M earif Oen 99 vier Fiumaner Vertrauens- aus drei Mitgliedern, von denen Zwei dem Landtage angehören müssen, | Diretlor können es No andere in gleicher Weise y und Pyrmont betr. ; 4) Entwurf eines Geseves , betreffend die :

ber 1 : a) daß dieselbe nach Stimmen- | wählende obere Beamte (Land - Syndikus 2c.) zugcordnet werden, i LUL 9 L S ; l a S i Mehrheit entscheide 9) daß Vartäufe und Ankäufe von Sat ep ltten, Die oberen siändishen Beamten haben der Regel nah ihray Einführung des preußischen allgemeinen Berg-Geseges vom M ae b Sil sowie Ausleihungen von Kapitalien, nur unter Zuzichung des Land- | Wohnsiß in der Stadt Wiesbaden zu nehmen. Sie wedaff} 24. Juni 1865 tin den Fürstenthümern Walde und Pyrmont; | neue französische Gesan U tags-Vorsißenden (bezw. seines Stellvertreters) und des Landes-Direk- | vom Borsibenden des Kommunal - Landtages n „ihre Aem\ 5) Schreiben des Landes-Direktors, die Staatskasse - Rechnung | U hier eingetroffen und tors mit Stimmbercchtigung, nah Stimmenmehrheit beschlossen wer- | ter eingeführt Und vereidigt. §, 6. Obliegenheiten des Landes-Dire M von 1864 vom Fürstenthum Vyrmont betr. ; 6) desgleichen, die | denten behufs Uebergabe de den kann; c) daß die Minderheit das Recht hat, eine Ober-Entscheidung | tors. §. 7. Ständische Bureau - Beamte. _§. 8. Ständische Lokal, Staatskasse - Rechnung voin Jahr 1865 betr.; 7) desgleichen, Belgien. Brüssel, 11. November Die Zweite Kam- des Berwaltungs-Aus\chusses anzurufen; d) daß im Uebrigen bis auf | Kommissionen. §. 9. egubische Jnstituts- Beamte. §. 10. V das Defizit aus der Rechnung der Staatsshulden-Verwaltuüng | mer hat heute ihr Bureau gebildet und ihren Präsidenten Dol Weiteres nach der bisherigen Dienstanweisung der Staatsschaß-Direk- | stallungen §. 11. Oberaufsicht. E vom Jahre 1857—58 betr. : 8) desgleichen, die Verwaltung der so: wie, die Vas, Práäfide A M d'C l b n iches! bruar 1831, jedo ausso lief der Bestimmung (0 4 4 worren Kpitde: | (clo Fe, Lo vom Aubhuß beantragt waren P fu C2 R: f landscindihen Reg rain tir P deógleichen, betreffend die | gewählt, Nach dem Beispiele Lr n nd Erombez wieder

1831, jedoch aus\ch{licßlich der Bestimmun in Y. 4 wegen Kapitali- n, eantr : / V4 S Sh Aeg e : t y j L |

firung und Elfiverlelbling eines Theils der Aufkünfte, init Nücksichtnahme | die Worte » bis acht« und 2) ebendaselbst die Worte »unta unerledigten Schreiben öurfllichek Regierung aus der Zeit vor | dann beschlossen, durch eine Deputation dem Könige aus Anlaß auf die veränderte Lage der Sache zu verfahren sei; 2) die Mitglicder der angemessener Betheiligung der verschiedenen Stände« u dem 1. Januar 1868, welche auf den früheren Landtagen nicht der Krankheit des K me auszusprechen. Kommission mit absoluter Mehrheit der in der Sißung anwesenden streichen; 3) im leßten Alinea des F. 2 statt »Aus jedem Stand, ¿Ur Borlage gekommen find. ; ¿ Die Quástur hat e zeichni ledigten Vorlagen Landtags-Mitglieder zu wählen; 3) den Aus\{chuß zu ermächtigen, o Abi Stellvertreter zu wählen: zu seben: Außerdem sin} Hamburg, 12. November. In der gestrigen Bürger- | druten lassen; dasselbe besteht aus 47 Nummern. Unter ibnen etwa ausfallende Mitglieder bis zum nächsten Landtage, sowie längere 3 Stilly treter zu wäh| A die R te »des betr. St des M [Vafts - Sizung wurde der dringliche Antrag des Senats, be- befindet sih auch das Budget für 1869. Zeit verhinderte, für die Dauer d Romer gederung zu erseben; 4) die Ar NrábeA 4) Im § 3 Abs S E Wu s Aufstellun end die internationale Gartenbau - Ausstellung, einstimmig — Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat ein Zirkular an

estsebung der Vergütung der drei i . - ‘, t é . | j , | i E j waltungs Ausschu nach Maßgabe des Etats zu überlassen; 5) das | der Leßtern ist därauf Bedacht zu nehmen u. s. w.« und 4) in es A Altenburg, 12. November. (Alt. Ztg.) In die ver-Ingenieure der Provinzen el in welchem sie auf gegenwärtig bei der Staatsschaß-Verwaltung vorhandene Unter-Per- g. 4 die 2 leßten Zeilen: » Thm steht die allgemeine U. #. t. bh B fi h . S t V g . 2 H, . 29. gefor erl wer en y elne genaue Un ersuchung anzustellen Über sonal zu übernehmen; 6) den Verwaltungs-Aus\{uß zu ermächtigen, | zu streichen; statt dessen zu sehen: »Er ist jederzeit be Sj g esin en r: Hohei de Herzogs Jose ph 1} neuer- | die Lage und die Lebensbedingungen der Arbeiter in der Minen- die Ueberlieferung des S S f h S ade att rechtigt, namentli, wenn der Ausschuß nicht versammelt der beiden lehten La FeMerung eingetreten. Die Bulletins | und NMetall-Jndustrie.

bst Qubehör an die einstweilige ständi e Staa aß-Kommission | ; ; L EER D E ; . e, vis ; : è : unler seiner Seitung umd Mitoietuny dete gu tren Bon Beamten qu sevet ersotderim Aubtunt ernte M 11. Moviimber, Naber in den elen «Tagen der Quan, ‘Die Konigin per m iFriand London, 1. Novem zu beauftragen, nah Anhörung der Kommission, der nächsten Stände- N : S / M Sr. Hoheit des Herzogs Joseph ziemlich befriedigend gewesen | ber. Die entgin der Niederlande stattete Ihrer Ma- au Vorschläge wegen endgültiger Regelung der Staats. | Maßregeln, dice nachtheilig sind, kann er bis zur nächsten Aus ist, ijt gestern Abend [1 eine Läl er linken Seite | lestät der Königin Viktoria auf Schloß Windsor einen Be- ersammlung Borschläge wegen endgültig O __| {ußsizung beanstanden; 9) im §. 5 Z. 2 die Worte "au M oel gestern Abend {11 Uhr eine e PII Ne, A Sdite juh ab, welchen Se. Königliche Hoheit der Kronprinz v schaß-Verwaltung zu machen. / | s eingetreten und sind seitdem die asthmatischen Anfälle fast un- , . Ang rinz von

E a: 0 H M U M: A E: E t Ad h è h Ee Lit S

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Wiesbaden, 12. November. Jn der gestrigen (12.) Sikzung | Vorschlag des Ausschusses zu streichen, 6) ebendaselbst weite M unt ‘b pa : è Preußen nach deren Rückkehr in London erwiederte. des Kommunal- Landtages erfolgte zunächst die wiederholte | zu streiden die Worte: »und vom Könige zu bestätigen ist. des Lobe at G I so daß das Leben — Prinz Hassan, der zweite Sohn des Vize-Königs von Berathung über den Ausschußbericht, betr. die Dotation des | Dieser Antrag wurde gegen die Erinnerung des Landtags-Kom-: 12, November. Am gestrigen Tage und in der Nacht zahl- Aegypten, hatte eine Unterredung mit Lord Stanley im aus-

kfommunalständischen Verbandes durch eine Rente aus Staats- | missars und des Borsißenden mit 13 Stimmen angenommen. F reiche meist in kurzen V : y wärtigen Amte. Os f E mitteln. du, Seite l des Berichts Pos. Chaussee- und Wegebau | 7) ZU L s Die E des Landes-Direktori N tbei N S R ini ta U E — Die »London Gazette« enthält die offizielle Ankündigung hatte Born den Jusay beantragt: »und zwar wie bisher ohne Er- P au) s Jahre festgestel t. Auf Antrag des Ausschusses los und unruhig. Die Kräfte nehmen langsam ab. von der Ernennung des Obristen Taylor zum Kanzler des hebung von Chaussee- oder Weggeld.« Dersclbe wurde * ange- s er anPiag aber ¿MoN s lechLiähriger A eg Schwarzburg. S ondershausen, 11. November. | Herzogthums O (4 ; ; nommen. Der Antrag von Schweighöfer, betr. die Ueberwei- e en N In A &alle Lad er die Hälfte de (Leipz. Ztg.) Durch Fürstliche Verordnung ist die bisherige |, —_; Das offizielle Blatt melde ferner, daß die Quarantaine sung des aus dem Central-Studienfonds resp. aus Staatsmitteln 4A für d l€ U e S L t, Pension, Emolu- Beschränkung der advokatorischen Praxis auf die Unter- und A, P für Schiffe et S LONAIIO aufgehoben ist, mit seither gezahlten Quschusses von 14,000 Fl. für Realschulen an N e werden vor der Wahl vom ommunal- Landtag be Oberherrschaft aufgehoben und is nunmehr den von der Fürst- : usnahme L von Mogador unen en, welche bei ihrer An- den Kommunalfonds, wurde gleichfalls angenommen. Jm | stimmt. quen Regierung ernannten Rechtsanwälten der Betrieb der | kunft einer 10tägigen resp. tägigen Quarantaine unter-

; icht des Ausschusses so genehmigt, Tvie __ Auf Antrag von Wurmbach wurde eine zweite Berathung Ta S ; V OHT i hte. . | worfen sind. 1 MEIIR Ld bre Voten Bd beil fen A A des Gegenstandes beschlossen. Cin weiterer Antrag des Aus e d N E “in 2 ovember. Gestern hat unter dem Gorsige: der

— In der heutigen (13,) Sißung des Kommunal-Land- | s{usses, welcher dahin geht, »cine Abänderung des F. 8 der Baer. Ms 10. . (AU. Qa. Königin auf Schloß Windsor eine Sißung des Geheimen tages ite f fv erltetenbe Landtagé-Kommistar, Re- | Verordnung vom 26, September 1867, betr. die Einrichtung I Geseßg Men, as Aus En T E der A Ner Raths stattgefunden, in welcher der britishe Botschafter in gierungs-Präsident von Diest, vor Eintritt in die Tages-Ord- | einer kommunalständischen Berfassung im Reg.-Bez. Wiesbaden hat in seiner heutigen Sitzung einige dreißig Artikel des ersten | Berlin, Lord Loftus, als Mitglied vereidigt wurde; auch wurde nung die seinen Worten über die Ursachen der Mißstände auf | in der Art zu veranlassen, daß der Vorsigende und Stellvertreter Kapitels des vierten Buches des Civil - Prozeß - Entwurfs in | die Wahl von 16 schottischen Repräsentativ-Pairs angeordnet. dem Westerwald, in einigen Zeitungen untergescobene Auf- | künftig vom Kommunal - Landtag selbst auf die Dauer der weiter Lesung erledigt. Frankreich. Paris, 12. November. Der »Moniteur fassung. Scholz erstattete den Dericht des Aus\{usses über die | Session gewählt werden sollen«, wurde gleichfalls angenommen. | Hesterreid. Wien, 12. November. (W. T. B,) Nach- | von Älgeriene berichtet, daß Si-Hamza, das Haupt der unab- Grundzüge eines Regulativs für die Organisation des kom- den dev Fütanz - Ministec T Abgeordnetenhause das | bängigen Stämme des Südens, zu Tafilet gestorben ist. Si-

munalständischen Vermögens 2. Der Entwurf lautet im i c : | : , Kaddour, der Bruder des Verstorbenen, hat sofort den Befehl a Ständischer Verwaltungs-Aus\chuß. Qum Zwecke der Ver- Panzerfahtzeg Arn, po Sor D n di ebrgeses fac vordelegt hatte, wurde dtade An OREE Aa der Schaaren übernommen, welche im Felde stehen.

waltung des Vermögens und der Anstalten des fommunalständischen seesige gegEerft Der »Arminius« hatte gestern Mittag u mit Hinweglasfsung der Bestimmung, daß diejenigen Spanien. Madrid, 10. November. Der Minister des Verbandes des Regierungsbezirks Wiesbaden wird ein ständischer Ver- | 12 Uhr Carlscrona, wo er zur Reinigung des Bodens gede Mannschaften , welche in den ersten Jahrgang der Re- Innern veröffentlicht unter dem 9. d. M. das Wahlges eb, waltungs-Aus\{huß bestellt. §. 2. Zusammenseßung des Ausschusses. | war, verlassen und war bereits heute früh um 4 Uhr auf der serve eintreten, noch während des vierten Jahres zum das aus vier Abschnitten und 138 Paragra hen besteht. Die Der Aus\chuß besteht aus: 1) dem jedesmaligen Vorsißenden des Rhede angelangt. Das Schiff hat auf der Ueberfahrt s{wer Aktivdienst eingezogen werden können. Qu den Wo 11 } Einleitung verweist auf die grn Schwierigkeiten , ein Wahl- Kommunallandtages und dem Stellvertreter desselben , welche au in | gearbeitet, da ziemlich heftiger Nord-Ostwind wehte, und sein Mund 13 beantragte Rechbauer , die Kriegsstärke auf 000 | gese auf der Grundlage des allgemeinen Stimmrechts zu ent- der Zwischenzeit bis zum nächsten Kommunallandtage im Ausschusse größtes Boot verloren. “Es wird in diesen Tagen außer Dienst M zu normiren und festzusegen, daß das Wehrgeseß | werfen. Beschränkungen desselben müsse es geben, do habe verbleiben; 2) sechs8 bis acht Mitgliedern, welche vom Kommunalland- } estellt werden, Um statt seiner bisherigen 4 Gu stahl-72-Pfünder Wnur für die nächsten 6 Jahre in Kraft bleiben solle. | man nur solhe angeordnet, die im Interesse des Wabhlkörpers age E A aemeener E ung a D M NeO Zte aus Aalen nad 72 Pfünderneuester Konstruftion (Ringgeschüße) M Schindler beantragte eine Friedens\tärke von 200,000 selbst lägen, also könne man weder gerichtlich bestrafte Personen des Mandats der Kommunallandtags - Abgeordneten (F. 6 der | öu erhalten. Die im Bau begri ene neue Glattdecks-Korvelte F Mann Und forderte die gänzliche Streichung der Bestimmung zulassen, noch solche, deren volle Unabhängigkeit bezweifelt wer- V 1867) mit der Masßgabe | »Ariadne« steht fast schon vollendet in Spanten. Mit der Panzer M über die Dauer des Wehrgesezes. — Bei der in der Abend- en darf. Auch habe man das ter der Wähler

Tord v 26. Septemb E A a i , j ; “ jedo, deg bei Ablauf Me Wahlperiode die Mitgliedshaft | Korvette »Hansa« ist seit einigen Tagen begonnen und wird der Kicl sigung fortgeseßten Debatte hob der Minister Dr, Berger hervor, ziemlih hoh stellen müssen, da nur solche zuzulassen

im Ausschusse bis zur Wahl des Nachfolgers fortdauert. Aus jedem | ausgearbeitet. Das in Spanten fertige Feuerschiff für die 5624 ®