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reich Dänemark zu entrichtenden Schuld, durch Geltend- machung der der preußischen Staatskasse gegen das Herzogthum LAREOIO zustehenden Ansprüche zur unverkürzten Ausführung zu bringen. : i

An der Debatte über diesen Antrag betheiligten sich die Abgg. Twesten, Dr. Virchow, Lauenstein, worauf das Haus den Antrag mit dem Amendement des Abg. Lauenstein, statt des Wortes »unverkürzten« zu sagen: »unverzüglichen«, annahm. Qu Position: » Schwebende Staatsschuld « sprach der e v. Dechend. “ Es folgte die Spezial- Diskussion des Titel 2: Zunge einschließlich 2,351,225 Thlr. für Eisenbahn-Schulden, 8,178,433 Thlr. j i Der Abg. Hagen stellte einen Antrag, betreffend die von den hannoverschen Landes - Schulden als getilgt abgeseßten 18,021,600 Thlr. Nachdem die Abgg. Twesten, v. Patow, so wie der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt und der Geh. Ober- &inanz-Rath Meinecke den Antrag gegen die Abgg. Virchow, Hagen, v. Kirchmann bekämpft hatten, wourde derselbe vom Antragsteller zurückgezogen. :

Das Haus bewilligte darauf Titel 3: Kosten der unver- zinslihen Schuld 6000 Thlr. , Renten 429,753 Thlr. , extra-

ordinär 7 Thlr. Zu Titel 6: Besoldungen 80,500 Thlr.,

sprach der Regierungs-Kommissar, Geheimer Ober-Finanz-Rath Meinecke, gegen den Abg. Hagen. |

Dr, Weber beantragte: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Für die Besotdungen—-der Mitglieder der Haupt- Verwaltung der Staatsschulden statt der geforderten 3800 Thlr. nur 3500 Thlr. zu! bewilligen, resp. die für das dritte Mitglied geforderten 300 Thlr. zu streichen. 1

Der Abg. Lesse stellte den Antrag: Das Haus der Ab- geordneten wolle beschließen: Den Mehrbeirag von 200 Thlrn. zur Erhöhung des Gehalts der vollbesoldeten Rathsstelle als Tünftig wegfallend zu bezeichnen.

Nachdem die Abgg. Weber, Lesse, von Hoverbeck, von Patow, so wie der Geh. Ober-Finanz-Rath Meinecke die Anträge dis- lutirt hatten, nahm das Haus dieselben an.

Darauf wurden die übrigen Positionen der Verwaltungs- tosten bewilligt. j

Der Handels-Minister Graf von Jyenpliß legte hiernächst den zwischen Preußen und dem Großherzogthum Hessen unter dem 12. Juni d. J. abgeschlossenen Staats-Vertrag, wegen Her- stellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Hanau und Offen- bach nebst einer Denkschrift, vor. Die Vorlage: wurde den vereinigten Kommissionen für Handel und Gewerbe, und für Finanzen und Zölle überwiesen.

In der Tages-Ordnung folgte: Vorberathung des Etats des Finanz-Ministeriums. Der Reg.-Kommissarius, Geh. Ob.-Finanz- Rath Mölle, erörterte in ausführlicher Rede die einzelnen Kapitel des Etats: Central-Finanz-Verwaltung, General-Verwaltung der Steuern und General - Staatskasse 332,050 Thlr., Wittwen- und Waisen-Berpflegungs-Anstalten 1,007,037 Thlr., Apanagen 430,464 Thlr., Passiva der General-Staatskasse 2,565,197 Thlr., Bei- träge zu den Ausgaben des Norddeutschen Bundes 19,607,475 Thlr., Pensionen und Kompetenzen 4,277,218 Thlr., Ober-Präsidium und Regierungen 2,258,975 Thlr., Provinzial-Finanz-Direktion und Bezirks-Hauptkassen in Hannover 108,700 Thlr., Rechnungs- Konimissionen 74,800 Thlr. , Rentenbanken 139,155 Thlr, De- positen-Kasse für den Bezirk des Appellations - Gerichtshofes in Côln 1200 Thlr., Haupt-Depositen-Kasse in Cassel 3670 Thlr., Allgemeine Fonds 1,225,117 Thlr, Summa: 32,031,058 Thlr.

Die Abgg. Dr. Virchow und von Bockum-Dolffs stellten zu Kap. IV. Titel 1, Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte und Nuzungen 1,221,794 Thlr., den Antrag: Die Rente des Fürsten zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein im Betrage von 1000 Thlr. abzuseßen, demnach nur 204,179 Thlr. 9 Sgr. 11 Pf. zu bewilligen.

_ Der Abg. Eberty begründete diesen Antrag. Der Finanz- Minister Frhr. v. d. Heydt und der Negierungs-Kommissarius, Geh. Ober-Finanzrath Mölle bekämpften denselben. Nachdem dic Abgeordneten Kardorff, Windthorst-Meppen, Graf Bethusy- Huc, Graf Schwerin, v. Patow, v. Hennig, Schröder, lr. Waldeck, Lasker, v. Hoverbeck, v. Haack, v. Mitschke-Collande, das Wort ergriffen hatten, trat das Haus dem Antrage bei.

(Schluß des Blattes.)

__— Die Vertretung des Landraths Schlenther in Tilsit während seiner Abwesenheit als Abgeordneter zu der gegenwär- tigen Landtags-Session ist dem Kreis-Deputirten, Gutsbesißer Kranßt in Lenkowischken übertragen worden,

— Dem Regierungs - Assessor von Gerlach zu Frank. furt a. O. ist die nachgesuchte Dienjtentlassung ertheilt worden-

— Nach den beim Ober-Kommando der Marine ein- gegangenen Nachrichten ist Sr. Majestät Dampfkanonenboot »Delphine am 18. dieses Monats von Giurgevo nach Galag und Sulina in See gegangen.

Wiesbaden, 18. November. Jn der 16. Sigung des

Kommunal-Landtags stand auf der Tages-Ordnung zu- |

nächst der Antrag Grimm, die Beitragspflicht der Domänen zu den Gemeindesteuern beizubehalten. Da -die Königliche Re. gierung gegen das Prinzip nichts eingewendet" hat, und es sich nur um einen Modus der Ausführung handelt, so wurde der Antrag einstimmig angenommen. Ebenso wurde der Antra Schweighöfer angenommen: 1) in dem Geseß-Entrourf der Kreis. und Gemeinde-Ordnung das Prinzip der Gleichberehtigung der Gemeindeglieder und der Selbstverwaltung zur Durchführun u bringen. 2) Allgemeines direktes Wahlrecht mit geheimer

bstimmung dabei einzuführen. Ferner trat der Landtag dem Antrage Grimm, auf die periodishe Wahl der gegenwärtig lebenslänglich fungirenden Bürgermeister hinzuwirken, bej Der Antrag Leng: das früher bestehende Institut dex Rechnungskammer zur Prüfung der Gemeinde- und Kirchen- Rechnungen wieder einzuführen oder ein ähnliches zu schaffen wurde zur anderweiten Fassung des Kommissions-Berichts in den Ausschuß zurückverwiesen. Schneider hat einen Antrag ein: gebracht auf Heranziehung der Pfarr - Besoldungsgüter zu den

Gemeindesteuern, Wil einen Antrag auf Revision des Tarifs |

der Gerichtefostensäße. Hinsichtlih beider Anträge wurde die weitere Betrachtnahme beschlossen und für leßteren cin beson: derer Ausschuß gewählt.

Kiel, 18. November. Das »Verordnungsbl. « enthält eine Bekanntmachung des Ober - Präsidenten vom 13. d. M,, in welchem die von dem Ober-Präsidium refsortirenden Behörden und Beamten darauf aufmerksam gemacht werden, daß cin »Provinzial-Handbuch für tent und das Herzog: thum Lauenburg (Erster Jahrgang 1868)« in dem Verlage von Ernst Homann in Kiel herausgegeben ist.

Göttingen, 17. November. (Hann. Cour.) Der erste H

Kreistag ist auf den 21. d. M. hier einberufen. Mecklenburg. Malchin, 18. November. Das bereits signalisirte Großherzogl. Reskript , betreffend das Landschul: wesen im Nitterschaftlichen, hebt hervor, daß die vorjährigen Landtagsbeschlüsse bedauerlicber Weise die wünschenswoerthe Rege-

lung dieser Angelegenheit nicht herbeigeführt hätten, auch die

Vorschläge des Reskriptes vom 11. November v. I. wegen Sicherung der Stellung der Lehrer abgelehnt worden seien, Die von den Ständen offerirten 4000 Thlr. für eine Lehrer- Bildungs8anstalt in Lübtheen werde die Regierung jeßt, um baldige Abhülfe zu schaffen, annehmen, wenn sonstige Verstän- ung erzielk und die Bewilligung auf 10 Jahre ausSgedehnt erde.

Güstrow, 18, November. Dem Vorstande der hiesigen Kaufmannschaft, als geschäftsleitendem Komite in der Nachsteuer- Angelegenheit, 1st vom Großherzoglichen Staats - Ministerium ein Reskript, d. d. Schwerin, 14. November, als Antwort auf die am 5, v. M. eingereichte Petition zugegangen, in welchem binsichtlih der Frist - Ertheilung bei ZYahlung der Nachsteuer- Beträge und hinfichtlich der zu bestellenden Sicherheiten mitge- theilt wird, daß nach Allerhöchster Bestimmung in beiden Be- zichungen wesentliche Erleichterungen durch eine diescrhalb aus dem Finanz-Ministerium der Steuer- und Zoll - Direktion zu ertheilende Instruktion gewährt werden sollen.

Neu-Streliß, 18. November. Der »Offizielle Anzeiger« enthält das Großherzogliche Reskript, in welchem auf Antrag der Stände die provisorische Verordnung vom 16. Dezember 18458 zurückgenommen und die Kompetenz der Landes-Regierung Und des Konsistoriums neu geregelt wird.

§SPamburg, 18. November. Vom Senat ist an die Bür- gershaft folgender dringlicher Antrag wegen Erhöhung des Budgetpostens der unvorhergesehenen Ausgaben gerichtet:

»Die in dem diesjährigen Budgct für UirpvrbirGriie Ausgaben vewilligten 200,000 Mrk. Crt. sind unter Mitberücksichtigung einiger noch beim Bürger - Ausshuß \{chwebenden Beantragungen bis auf ca. 17,000 Mrk. erschöpft, andererseits sind aber von mehreren Be- hörden Gesuche um sehr bedeutende Nachbewilligungen an den Senat gestellt worden , welche jenen Saldo bei weitem über- schreiten. Namentlich hat die Krankenhaus - Verwaltung eine nachträglihe Erhöhung ihres diesjährigen Etats um 18 bis 19,000 Mrk. und dic allgemeine Armen - Anstalt, welche seit 15 Jahren keiner Nachbewoilligung auf ihren Voranschlag bedurft hat; eine solche zur Summe von 30,000 Mrk. Crt. in Anspruch genommen. Aehnliche Anträge stehen noch von Seiten anderer Verwaltungen zu erwarten, und da sich Überdies gegen das Ende des Jahres immer manche unvorhergesehenen Geldbedürfnisse herauszustellen pflegen, auch dic unberechenbaren Ausgaben für mögliche Schnee- und Eisarbeiten hin- zukommen können, jo ersucht der Senat die Bürgerschaft, ihre Zustim- mung dazu zu ertheilen, daß pro 1868 der Posten für unvorherge- sehene Ausgaben (über welchen bekanntlich nur mit beiderseitiger Zu- stimmung des Senats und des Bürger-Ausschusses verfügt werden fann) um den Betrag von 80,000 Mrk. Crt., die aus den Ueber- shüssen früherer Jahre zu entnehmen sind, erhöht werde. «

_ Sachsen. Altenburg, 17. November. Der Finanz- Hauptetat der laufenden Staats-Verwaltung auf die Finanz-

- 4955 besteht. Der Zweck der Mission hat Bezug auf die Unter-

Periode 1869 bis 1871, wie cr der Landschaft vorgelegt ist; balanzirt mit 827,117 Thlr. Gesammt - Einnahme und 827,117 Thlr. Gesammt - Au8gabe, wovon §813,592 Thlr. als ordinárer/ Oa Thaler ‘als extraordinärer Ausgabe - Betrag eführt sind.

aufgefl 18. November. (A. Ztg.) Das Bulletin über das Befinden des Herzogs Joseph lautet: »Am gestrigen Nachmittage an- haltende qualvolle asthmatishe Anfälle,- Nachtruhe gleichfalls durch Athmungsbeshwerden und Herzensdangst vielfach unter- brochen, doch ununterbrochen klares Bewußtsein. «

Meiningen, 18. November. Das Regierungs-Blatt ver- öffentlicht folgende Bekanntmachung:

Seine Majestät der König von Preußen haben für die entgegenkommende gastlihe Aufnahme, welche die Truppen bei den diesjährigen Herbstübungen in den Gebieten unseres Herzogthums sowohl Seitens der Behörden wie der Einwohner gefunden haben , in Rücksicht darauf , daß dieselben in diesem Jahre das erste Mal mit größeren Truppen-Abthei- lungen in derartige Beziehungen gelreten sind, Allerhöchstihre besondere Anerkennung ausgesprochen. — Es gereicht uns zur Befriedigung, dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Meiningen, den 13. November 1868. —

Herzogliches Staats-Ministerium. v. Krosigk.

Bayern, München, 18. November. Ein Königliches Reskript vom 14. d. beruft den am 2. Mai d. J. vertagten Landtag auf den 7. Dezember wieder ein.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 17. November. (N. Fr. Pr.) Die heute stattgehabte siebente Sißung der Militär-Sani- täts-Kommission wurde durch Feldmarshal-Lieutenant Ruck- stuhl mit der Mittheilung eröffnet, daß der Kriegs-Minister be- schlossen hat , die Bestimmungen der Genfer Konvention durch eine andere Kommission prüfen zu lassen.

— Der agrarische Kongreß ist am 14. geschlossen worden. i — ZJu dem Kaiserlichen Handschreiben vom 14, d. Mts. über die Titelfrage (vgl. Nr. 271 d. Bl.) giebt die »Wiener Abendpost« folgende Erläuterung: N :

»In . den Alternativformeln : »Oesterreichisch - ungarische Monarchie« und »österreichish-ungarisches Reich« tritt der Cha- rakter dieser Umgestaltung prägnant und scharf hervor. Und nicht minder bestimmt {ließt sich im persönlichen Titel Sr. Majestät: »Kaiser von Oesterreich, König von Böh- men u. st. w. und Apostolischer König von Ungarn,« so wie* in den abgekürzten Bezeichnungen »Kaiser von Oesterreich und Apostolisher König von Ungarn«, »Se. Majestät der Kaiser und König« u. \. f. die Form an die aktuellen Verhält- nisse an, welche durch den vollzogenen Ausgleich mit Ungarn und die definitive Feststellung des positiven Staatsrechtes für die im Reichdrathe vertretenen Königreiche und Länder ge- schaffen wurden. Die dualistishe Basis dieser Verhältnisse mußte bei der Regelung der Titelfrage nothwendig als Aus- gaagpune erscheinen und auch die spezielle Erwähnung des

önigreiches Böhmen, welches auch bisher in dem kleinen Titel angeführt war, kann nicht im Sinne einer Durchbrechung dieses gegebenen Prinzips angesehen werden. Wohl aber hat bei dieser speziellen Erwähnung ohne Zweifel die Rücksicht auf die historische Entwicklung der Monarchie und auf die Wichtigkeit des Landes und gewiß nicht minder die Rücksicht auf das aus- geprägte geschichtliche Bewußtsein der Bevölkerung Böhmens obgewaltet und den Ausschlag gegeben. Die nachfolgenden Worte »U. \. w.«. erscheinen demnach als genügend, um die cine Hälfte des Titels gegenüber der zweiten, Ungarn betreffenden auch äußerlich im Sinne der dualistischen Reich8gestaltung zu begrenzen und abzuschließen. « :

Pesth, 17. November. Die vier Sektionen der ungari- hen Delegation haben sich konstituirt. ; __— Im Unterhause wurde der dalmatinische Zolltarif in der General- und Spezialdebatte unverändert angencmmen. Das Elaborat über die Haus8ordnung wurde auf Antrag Deaks an die Sektionen gewiesen. | i

Agram, 17. November. Nach Erledigung einiger minder wichtigen Gegenstände kam im Landtage das Königliche Re- sript zur Verhandlung und wurde nach längerer Debatte mit allen gegen 4 Stimmen der Beschluß gefaßt, demselben zu en |-

sprechen.

Großbritanuien und Jrlaud. London, 17. No- vember. Die Königin der Niederlande stattete der Prin- zessin von Wales gestern Nachmittag einen Besuch in Marl- borough House ab. | I A Zu der Hauptstadt ist eine bei dem britishen Hofe akkre- ditirte Mission von Sayyid Majid, dem Sultan von

Zanzibar, eingetroffen, welche aus zwei arabischen Häuptlingen, dem Geheim Sektetär des Sultans - und der Dienersaft

drückung des Sklavenhandels an der Ostküste Afrikas und auf die Revolution in Muskat, wo Sayyid Thowenee, der ältere Fes des Sultans, durch seinen eigenen Sohn ermordet wurde.

_Frazakreich. Paris, 19. November. (W. T. B.) Der Prinz und die Prinzessin von Wales sind gestern Abend eingetroffen und haben si nach Compiegne begeben.

— Der am 15. d. M. verstorbene Freiherr James von Rothschild war im Jahre 1792 geboren. Seit dem Jahre 1821 bekleidete er das Amt eines österreichischen General-Kon- suls. Nach dem Tode des Baron Anselm war Baron James das Haupt der Familie und alle fünf Häuser fragten in wich- None bei ihm an. Er hinterläßt Z Söhne und eine

ochter.

Spaniea- Madrid, 16. November. Gestern hat eine große Zusammenkunft der Fortschritts-, Unions- und monarchisch- demokratischen Parteien stattgefunden , in welcher Olozaga die erste Rede hielt, und die Nothwendigkeit einer aus dem allgemeinen Stimmrechte entsprungenen Monarchie aufstellte: die Lage des Landes, in welhem kaum der fünfte Theil lesen und {reiben könne, und viele andere Ver- hältnisse machten jede andere Form unmöglich. Viele Redner, ein Redacteur im Namen der Presse und die zahlreichen Zuhörer {lossen sich dem monarchishen Mani- fest an und zogen dann in Reih und Glied zum Minister- Präsidenten Serrano. Es wurde von Olozaga der provisori- schen Regierung und der Freiheit Spaniens ein Hoch gebracht. Serrano sprach sich dahin aus, daß die provisorische Regierung, welche eine Regierung der öffentlihen Meinung sein wolle, ganz mit dem Manisesie übereinstimmt, und sich nach dem Zeitpunkte sehnt, daß sie den Cortes ihre Macht übertragen kann. Er brachte ein Hoch auf die Freiheit, die Volks- souveränetät, das Volk von Madrid und die edlen Männer, welche diese Manifestation veranlaßt haben. Dex Kriegs- Minister, General Prim, vertrat mit deutlichen Worten die konstitutionelle onarchie umgeben von demokratischea Institutionen: er erklärte zugleih alle Nachrichten von Mei- nung®verschiedenheiten innerhalb des Ministeriums für durchaus unwahr. Der Marine-Minister Topete sagte: »Tch sehe hier die Baumeister, die liberale Union, die Progressisten, die Demo- kratic, und die Spiße des Gebäudes soll die Monarchie fein, da sie der Tyrannei am Wenigsten ausgeseßt is. Wir gehen zur Monarchie über, wir müssen es thun, denn nur so ist die Freiheit gesichert.« Sämmtliche andere Minister hielten Unreden an die versammelte Volksmenge, Alle forder:en das Volk auf, die Ordnung aufrecht zu halten. Der Justiz-Minister Romero Ortiz verkündete, daß die Erlaubniß ertheilt worden ist, eine protestantische Kirche in Madrid zu erbauen , eben so ist den Juden der Aufenthalt in Spanien gestattet. Die Regie- rung selbst sei tief und aufrichtig katholisch, die religiöse Frei- heit sei troßdem eine Thatsache in Spanien. Er brachte cin mit großem Jubel aufgenommenes Hoch auf die Religio::3- freiheit aus.

Die früheren Bestimmungen über die Staats-Bibliothekare, Archivare und Alterthumsforscher sind aufgehoben, der Minister des Unterrichts wird neue Ernennungen eintreten lassen. Der Direktor der Handschriften in der National - Bibliothek erhält 3000, der Central-Archiv-Direktor 2000 Escudos Gehalt.

—— 18. November. (W. T. B.) Die bis jeßt in Spanien für die Anleihe gezeichnete Summe beträgt über 8 Millionen Escudos. Die eingegangene Nachricht von stattgehabten Unruhen beschränkt sih auf einige Handwerker-Erzesse, welche in Toledo stattgefunden haben. Jm ganzen übrigen Spanien ist die Ruhe nicht gestört worden.

A &lorenz, 18. November, Nahm, (W. T, B.) Der Kriegs-Minister hat der Altersklasse von 1843 einen be- shränkten Urlaub ertheilt.

Depeschen aus Neapel melden cinen bedeutenden Ausbruch

des Vesuv.

Numánien. Bukarest, 16. November. (T. D.) Der neue italienische General-Konsul Baron Faver überreichte heute dem Fürsten seine Akreditive, indem er denselben der aufrich- tigen Freundschaft des Königs von Jtalien versicherte und die gegenseitigen guten Bezichungen konstatirte.

Amerika. New-York, 17. November. (Kabel-Telegramm aus Reuters Office). Es wird gemeldet, daß der oberste Ge- richtshof in New-York ein Reskript erlassen hat, um die Beam- ten der Erie-Bahn zu verhindern, weiteres Stamm- Kapital aus- zugeben und die Fonds der Compagnie zu Spekulationen zu verwenden.

— General-Kapitän Lersundi berichtet hierher, d § der Aufstand im östlichen Cuba im Abnehmen ist.

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Rei i Si S E C E R R O R E E R L E S R R R E S E R T T HSEEE E N G H R F E E H i E E E —_ S G E E E E I T I I H E E E O E R E S E R R R E E E ELGLGS N je H E E R i nre D An ao tra Mitter op niadin 4 GrcEr Be _— m Gee Pt?" PÒtset E E E d nU e E R E E T E E E A s S it baS E E dna r ip M E E a me E E E E N E S Be O R A T M