4600

nicht so {wer wiegen als die Gefahr, aus dieser Veranlassung | den allgemeinen Staatsfonds als Einna me i : us De wischen der Staats - Regierung und der | Staats8haushalts-Etat als Deckungsmittel I ita den 4601 Staats Mend N g H gie M Es wroûrde d F über dieselben nicht als Deckungsmittel e Oest sth, 18. N b V Sago - Lege ereien, wenn die- aats8haushalts-Etat des betreffenden ; i Erläuterung, die der Herr Graf Bethusy-Huc esterreih - Ungarn. Pesth, 18. November. Von oe. T LUgledex des Hauses, welche bisher die Ansicht anderweitig unter Qustim A er beiden Hager Í imma Sipung dazu aue: nehme ich niht Anstand, dem | dem Unterhause wurden die Gesez-Entwürfe über die Perso- E aats - Regierung getheilt haben , auch „auf dem | des Landtages verfügt wird, sind sie zur Tiger Antrage zuzustimmen, behalte mir aber die weitere Erwägung | nal-Erwerbsteuer, die Br ge für Fleisch und Wein jed von ihr eingeschlagenen Wege sih ihr anshlössen. Die | von Staatsschulden zu verwenden und an di der Art und Weise vor, wie es möglich sein kann, eine solche | und das Budget des Handels-Ministers angenommen. : Gan 2 egierung giebt sich einer doppelten Hoffnung hin: | Staatsshulden-Tilgungs-Kasse abzuführen.« Eg is Verständigung zu treffen, die noch anderseits vorbehalten ist, — Die Justiz - Enquete- Kommission beschloß hin- erstens, daß die Landes8vertretung erkennen wird, daß der Re- sonach Fürsorge getrofsen, daß, wenn wirklich, was nicht vo wodurch die Zwecke erreicht werden, die der Herr Antragsteller sichtlich der Septemviral-Tafel , dieselbe in fünf Sektionen ein- gierung auc große Opfer nicht zu {wer werden, wenn es si | berzusehen: ist, eine Verständigung zwischen der Staats-Regie. im Auge hat, und zwar, ob sie zu formuliren sind ohne Schä- | zutheilen. Die Königliche Tafel wird ebenfalls in Fach-Senate arum handelt, sich in Einklang mit der Landesvertretung zu rung und den Häusern des Landtages nicht erfolgt , Vis digung der gemeinsamen Jnteresjen. eingetheilt werden. Die S Tafel E le Richter der leßteren müssen

erhalten; zweitens, daß, sobald das Geseh keine Schranken mehr | die Mehreinnahmen geseßlich verwendet w i Schluß des Blattes). in ähnlicher Weise organisirt. erden müssen der verschiedenen Landes-Tdiome mächtig sein

gegen die Unsitte ziehen wird, die Sitte selbst stark genug sein | zur Tilgung der Schulden Der er — wird, auch ohne die Mauer des Geseßes ih gegen thren Feind | scheint nun aber diejenigen Mehr - Eloalmen O ; i i Mile des Bube Ai A Le Se DUR G INE zu s{chüten. Diejenigen Mitglieder des Staats - Ministeriums, | zu haben, die im Laufe des Jahres entstehen können, in FolL Braunschweig, 18. November. Jn der heutigen Sißung | Sub-Komite des Budget - Ausschusses der österreichischen Dele- welche zuglei Mitlglieder des Abgeordnetenhauses oder des | der Maßregeln, die im Reidstage und im Joll-Parlament der außerordentlichen Landes-Versammlung richtete | gation hat den Finanz-Minister Dr. Brestel telegraphisch einge- Herrenhauses sind , werden in beiden Häusern für den Antrag | beschlossen werden. Wenn in dieser Beziehung eine Verständ;, M der Abg. Seyferth an den Ausschuß der Landes-Versammlung | [aden, Behufs Aufklärung über das Maximum dessen, was er von Guerard stimmen. f) __ | gung getroffen werden kann, welche nicht in unpraktischer Weis, mit Bezugnahme auf den Beschluß der Landes-Versammlung | für das Militär zur Disposition stellen kann. Der Kriegs- An der darauf eröffneten General - Debatte betheiligten \ich | gegenseitig die Hände bindet, so wird die Regierung gewiß sl in der geheimen Sißung vom 14. August 1867, durch welche | Minister will keinen Generalabstrih, sondern wünscht genau die Abgeordneten Bieck, von Behr (Greifswald), Strosser, Graf | dazu geneigt sein. Für jeßt sche ih aber nicht ein, in melde ein auf die künftigen Verfassungs-Verhältnisse des Herzogthums | zu wissen, wie viel für jede Rubrik verausgabt werden-kann. Westarp. Nachdem zum Schlusse der Antragsteller und der Refe- | Form und mit welchem Ausdruck das erzielt werden mödhte bezügliches Ersuchen an die Herzogliche Lande8-Regierung ge- | Indeß ist die überwiegende Majorität des Ausschusses wegen

i mat dat Ware non Wle me tee Gin | patt Bra? dium ‘n L ci 04 D fi su cit Catcae an de maten Kefigang | S Fl M S t eing de

noch einmal das Wort genommen hatte, wurde der Antrag | publizirt werden egen in d 1 | i, dem 1 j j

der Abgeordneten Guerard und Genossen in erster Lesung mit stens mit dem ' b Jahre ibres Akitant ‘ag Le jenes Ersuchens mit dem Herzoglichen Staats - Ministerium in | Unterhauses wurde mitgetheilt, daß das esey Über den

sehr großer Majorität angenommen. men; denn bei allen Zoll - Gesetzen empfiehlt es ia | Verhandlung zu treten? Präsident Caspari erklärte, daß aller- | Ausgleich mit Kroatien die Kaiserliche Sanktion erhalten hat. — ih eit noh nit | Ferner wurde ein Geseß - Entwurf , betreffend den Bau einer

Es folgte in der Tages-Ordnung: Vorberathung des nicht, oder doch nicht immer, namentli bei rit dings Verhandlungen gepflogen, aber solche zur g / / entlich bei Lo Aende- ing h / E Reskript | Eisenbahn von Großwardein nah Klausenburg vorgelegt.

Staatshaushalts - Etats für das Jahr 1869, Etat des Finanz- | rungen, den Termin dec Ausführun i beendet seien. Hierauf verlas der Präsident ein Ministeriums, fortdauernde Ausgaben, Kap. 50: Beiträge zu | Findet also die Ausführung in e Aden Jabs E bo vom 1 dee des Inhalts, daß, da die Geschäfte, zu deren Agram, 18, November. Jm Landtage wurde unter den Ausgaben des Norddeutschen Bundes. ist die finanzielle Wirkung für die Mehreinnahme oder Mir Erledigung die gegenwärtige außerordentliche Landes-Bersamm- | großem Andrange des Publikums der sanktionirte Ausgleich Es sprachen die Abgg. Windthorst-Meppen, Lasker, Virchow, | dereinnahme auch nicht sofort zu übersehen. Man kann da 4 lung zusammengerufen, erledigt seien, dieselbe geschlossen werde. | mit Ungarn paragraphenweise gelesen. Bei der Nennung des

Î 7 n der der öffentlichen Sißung vorhergehenden vertrau- | Allerhöchsten Namens ‘und bei Vorlesung der Sanfktionsklausel

Graf Bethusy - Huc , Scharnweber , v. Bennigsen , v. Sybel. | sehr irren; wir haben beispielswei i j i

E P aibin e N R af nah dem Ábg. | eine Porto - Reduktion tbe AuSfall herbeifühe jen a | iden Anna is os E d gig E aaen brach das Haus in enthusiastische Begeisterung aus.

L n 1STu]ston ein man im l e | erzogl. Landes - Regierun egen A G oraus gedacht hat. Das kann bei jedem Proposition der Peraog Mina in bea Seweiz. Bern, 18. November. (N. J. Z) Der Köni

Meine Herren! Der Antrag, der uns zur Erörterung vor- | Zollgeseß eintreten. Jch glaube also, daß das i einer Staatsanleihe von der Versammlung in beantragter Weise liegt, hat mih von vornherein nach einer Richtung hin an- | lich kein praktisches i / paß das Bedenken eigent ommen, und der ständishe Ausschuß beauftragt, das | der Sandwichsinseln, Kamehameha, hat seinen Minister de A R Staatshaushalt mers dann nicht, L Ae LeGO ciiere unter den festgestellten Bedingungen mit der Landes- Aeußern, Crosnier de Vari ny, nah Europa abgeordnet

gesprochen. Die Herren Antragssteller bekunden darin, daß sie | für den Staatshaus Bedenken tragen, im Rei@biage und im Qollh L ; F U hau8halt noch bedeutende Summen erfordert Regierung zu vereinbaren. ' und ihn auch bei der schweizerischen Eidgenossenschaft als außer- ferner die Haltung fortzuseßen, nah welcher sie \sich ver- Was nun weiter die Quotisirung der Steuern betri Meelenburg. Schwerin, 19. November. Das Re- | ordentlichen Gesandten und" bevollmächtigten Minister beglau- pflichtet hielten , Maßregeln , die zur Beschlußnahme vor- | auf welche der Herr Antragsteller heut bestimmt zurück eh Mb gierungsblatt E eine Verordnung, betreffend die Abände- | bigt, mit dem Auftrag, die Auswechselung der Ratifikationen gelegt wurden, nicht nach ihrem inneren Werthe bei | men is, so kann ich doch dem nicht beitreten daß mei A rung des Statuts vom 30. April 1841 über die Stiftung eines | des den 20. Juli 1864 in Bern unterzeichneten Handels-Vertrags der Abstimmung zu beurtheilen, sondern ihnen aus anderen | liche Aeußerung so zu deuten sei, als ob ich jede Konzesfion A | Militär-Dienstkreuzes. Die Bestimmungen dieses Sta- | zu bewerkstelligen. Crosnier de Varigny wird heute vom de Taba A, O weil sle glaubten, | Staatsregierung gegenüber der Landesvertretung als eine Schwäde Us Werbe, DIIEG ne g P orletid r ti ben E A E 81 n bat das Verzeichniß der an der ehreinnahme könnte in dem preußi- | ansebe. Der ; S aud ienstauszeichnung in der Königlich preußischen — Der Bundesra a C preuß sche. Der Herr Antragsteller hat auf die Indemnität hinge- entsprehende Dienstauszeichnung cht g nächsten Bundes-Versammlung zu behandelnden Geschäfte durch-

schen Staatshaushalts-Etat Uebershüsse herbeiführen, über derèn | wiesen. Nun ja, ih hab i j ; ; Armee in Uebereinstimmung gebracht. Verwendung es an einer Verständigung zwischen der Regierung | Amtes die demnitá N gelei Vei Antritt meines alchin, 19, November. (T. D.) Die shwerinshe Re- | berathen. s 4 G d E Lagen zu tönnen, ih habe mi | eal hat beim Landtage die Bewilligung einer Geldsumme — Ein vom Vorsteher des eidgenössischen Justiz - Departe-

Und der Landesvertretung fehlen möchte. Der Antrag spricht | gefreut, daß fie | i i H die Absicht aus, künftig solche Anträge beim Räichstage ge aber M eli Cie ven Sd: aas Rob in Me zur Unterstüßung hülfsbedürftiger fremder Seeleute beantragt. | ments mit dem bayerischen Gesandten unterhandelter Nachtrag und Zollparlamente nur sachlich und unbefangen nach dem | gen Sizung den Beweis egeben, daß sie, soweit sie die on. Die ursprünglich nicht zur Publikation bestimmte Anlage A. | zum Auslieferungs-Vertrag vom 28. Juni 1851, betreffend den inneren Werthe der Vorlage zu beurtheilen. : zession an sich für zulässig hält, den Wünschen der L des des Großherzoglichen Reskripts, betreffend die Nachverzollung, | Durchtransport der von einem dritten Staate aus8gelieferten Insofern hat, wie ich wiederhole, der Antrag mich an- | vertretung gern entgegenkbommt, und daß fie dari M eat ist nunmebr, dem Antrage des Landtages gemäß, dem Druck | Verbrecher , wird vom Bundesrath den geseßgebenden Räthen beseitigen ind, E weib R a ba Gee ai Bestim tigt Beo A die Landeßvertretung auf einige | E b 19. November. Jn gestriger Bürger E GIOSSNMIIE A | „e F j i 1 vallen. Die | Bestimmungen der Verfassung einen se amvurg, 19. ember. | Dri N 8. Novem- daf der Utta etwas Wed ne 1 deute Bi L | Fee oln erung ou Bestimmungen ber Bn | [dah L R Le zog fe nter | ber: Bie osse zCndon ueties verbssentigt elnen Ecab i ) l 1 n Ung einen entscheidenden Werth le j etreffen : 2 Lee : : “Prá t Guat la, dem zufolge. eine Anzahl finde. Ih habe {on neulich darauf hingewiesen , daß | monarchischen Staate k i gen, In einem großen Ausgaben, ohne Diskussion endgültig genchmigt. — Ebenso | des Präsidenten von Guatemala, JUToLge, Od es s{wierig sein würde, von vornherein sich die Hände | gung nicht jährlid in Feen eines Erachtens die Steuerbewilli- wurde das Hypotheken-Geseh in der vom Senat schließlich be- | von Lebensmitteln (wie Mais, Reis, Kartoffeln u. s. w.) bis zum zu binden, und ich habe daher gerne gehört, daß der Herr Ab- | sagt, der Artikel 109 der Be Gfang fle 1a ee Abg, Lasker antragten Fassung definitiv genehmigt. _| Ende des Jahres 1869 von jedem Einfuhrzoll frei sind. lee beimmien el beider malte Taue | ba Haf e enf aur d g due Abetung der Ge Y g 9G Lt v9, ie wie Le cen O2 M8 | era Eety gege, «00 "Shampione (l t de Hase uon ; se 1 i kann ja der | sege, daß also eine Abände ] j j ist gestern srüh von DezUngen w vgl hatg / | Bs C gaLer in ganz verschiedener Weise entsprochen | den Paragraphen selbst vorgestn sel Der U N L Altenburg, 19. November. ‘es MOA L Frankreih. Paris, 19. November. Gestern Vor- um: Erbbbungén od ja 4 allen Zoll-Maßregeln, es mag si | Aenderung der Steuergeseze und der Quotisirung liegt aber finden des Herzogs Josep h lautet: »Bon enen ti An- | Mittag 11 Uhr fand das Leichenbegängniß des Baron James a gel Oder um Ermäßigungen handeln, die Wirkung | darin, daß die Aenderung der Steuer eseße nur erfolgen kann mit Morgen sehr große Unruhe durch sehr häufige und heftige An- | von Rothschild, bei großer Einfachheit des Leichenshmuckes, unter Deni en e T LIAngs Periode von vorn herein gar nit | Zustimmung aller Fattoren der eseßgebung ; wied aber die fälle von Athemnoth.« Anbalt. Qta) D Begleitung einer großen Zahl von Leidtragenden statt. Wirkung haufig cine Uns ante UIS Bieten N Ua E Bewilliguns ter M R d As Jahre einer neuen A Sue flo Tin de ird e U Sarga Spauien. Madrid, 16. November. Der Handels- will, „Es ist also au nit möglich, sofort nach dem Beschluß | gung erfolet, so wücte l, RGUNE ie Cu N find gemacht: Der Haupt - Finanz - Etat, der Haupt - Finanz- | Minister hat mit einer ean Ans die g op raen e ALOPLCGE in Zollangelegenheiten vorher zu sehen, lich zum Nachtheil des Landes gereichen T ann ver | Abschluß , eine Prozeß - Novelle , ein Geseh Über Entschädigung Grundlage für die Mens Ciglesge ung ile e b dürfe u-fplcen ) A emselben Jahre in irgend einer ausgeprägten Summe xn, daß dieser Paragraph eine der Hauptbedingunaen bei von Grundsteuer - Freiheiten , ein Jagdablösungs - Geseh , ein | unter dem 14. d. vonn A Privatleute be ür en eo ein c verschuß oder ein Ausfall entstchen müsse. Kommen de nirung der Verfassung gewesen ist und d de ilden | Jagdpolizei-Geseg, eine Kreisordnung, Grundzüge zur Ausein- Bauten einer Laas e enehmigung d M le O mehr men durch Maßregeln, welche eine jsolhe Einnahme | die Stellung Preußens noch eine weit andere geworden ist, als APSERn g fn Jer Helauee A L O Sora fion, | Lüben, bie Wrir l 1 freie S nd. Au | ädtische Behörden und zum Zwecke haben, so sind einmal wieder andre Maßregeln noth- | sie damals war, so glaube ich nit, daß ein 8 : / Vorlagen sind angekündigt, so: Ueber Wegfall der Konzessions- | haben die Privaten freie Hand. Auch städti L chi L wendig, welche voraussitlih eine Verminderung.der Einnahmen N auf diesen Artitel wird ver ichten fö A on Preu- Abgaben , über Ablösung der exklusiven gewerblichen Bercchti- Sit T dürfen solche Bauten unternehmen, doch findet keine herbeiführen. Sodann haben wir aber auch neulich schon gesehen, daß, | Artikel würde der bekla enswerthe Konflikt Wied 60 Ma gungen 2. L f i C A 4 E A L gun Medr-Elnnahmen kommen, diese Mehr-Einnahmen nach ver- | Jahren bestand , dem Lande zu viel größerem und Mde — Vayern. München, 17. e Sra Me) Am N Lal eiten soll den Cortes ein beson ; Entlastung, ne e Schlusse Les Amte i f SUO ie L recgaden gereicht haben; nur dur die der Rchöräthe A Bei Pie, “i ede T E | PL S den von der Steuer-Direktion veröffentlichten An- qung ener Weise eintreten, nicht blo durch eine Ecmäi- | so zu führen, daß das Land G brn E e M A o RUNIDIE Merabuna, Uber, Ben | Scgolit / dad seid dens Septen 12 Nee QECEVIÜS UTANLEN i lrn ; | re Maßregeln, die drücken muß d i nei : ; Kammer der eordne / le D / i : ! erscheinen, beseitigt werden, wie ih {on einmal angedeutet hatte, | der idi P diélen Varaerave H ‘die e ferung vi Pigtelen Theil des S A O O | E Blâtte L t Oa L Rol Von sämmtlichen Mee Mel, N einen Ausfall herbeiführen und zur Ausgleichung | allergrößten Bedenken haben kann, auch dann werin fle überall begonnen. i A der K in Sp on Tef@einben politischen und nichtpolitischen Zeitun- S R inkünfte dienen. Es ist schon in dem Geseße von 1866 | wo sie es für zulässig hält, den Wünschen der Landesvertretung — 18, November. Der Gesehgebungs- s j Ua V 8 2 L Madrider »Gaceta« wird zu lehteren gezählt) hat die bestim A orna des Staatsschaßes im §. 2 im vierten Alinea | gerne entgegen kommt. Es hat auch der Herr Antragsteller si e dr Byicordnelen hat deute, AnEe abb Maas d ‘ E ondencia de Espana« die meisten Leser. Die Gesammt- fließen, sobald die + thg Bestände desselben bres Ferne Eil E A Md On . ug e DAB eine solche Konzession Lañbiage E AlelaEntoues, die Aufhebung der Schuld, Einnahme der Stempelsteuer betrug bis zum Oktober in diesem i 7 ; T1; : e Sll- rwarten ist, und n 4 ¡e weite Le “96 j ziehungen über dreißig Millionen Thlr. erhöht werden würden, | heute der Herr Antragsteller der Sali aeaaber L ADA A Duded Les Ciettteeas ee E e e Aubibus A C ires gehaltenen demokratischen Versamm- hat fich nun vertagt, wird aber noch vor dem Zusammentritt | lung , in welcher Castelar seine Ansicht entwickelte , sprach er des Landtags \ich wieder versammeln. sich gegen eine demokratishe Monarchie aus, erklärte jedoch,

370k ®

D E N pi

E i GZEREE; S E E S E ——— Fein E nta ar ente. ar

e A RME : A MEZRE Sia hre G L E B fi ri T RE i: reti rv! N eet wi angr Anti E