E

nicht so schwer wiegen als die Gefahr, aus dieser Veranlassung | den allgemeinen Staatsfonds als Einnahmen, welche in den

einen Unfrieden zwischen der Staats - Regierung und der | Staatshaushalts-Etat als Deckunags3mi Landebvertretung sîh einbürgern zu sehen. Es würde der | Soweit über dieselben nit als Deut e tb zu. 4601 i Staats - Regierung zur Beruhigung gereichen, wenn die- Staatshaushalts-Etat des betreffenden abres im D immend mit der Erläuterung, die der Herr Graf Bethusy-Huc Oesterreich - Ungarn. Pesth, 18. November. Von jenigen Mitglieder des Hauses, welche bisher die Ansicht | anderweitig unter Justimmung der beiden H M E vorigen Sißung dazu gab, nehme ich nicht Anstand, dem | dem Unterhause wurden die Geseß-Entwürfe Über die Perso- der Skaats - Regierung getheilt haben, auch auf dem | des Landtages verfügt wird, sind sie zur Tilgun | Antrage zuzustimmen, behalte mir aber die weitere Erwägung | nal-Erwerbsteuer, die Verzehrungssteuer für Fleisch und Wein jeßt von ihr eingeshlagenen Wege sich ihr ans{lö}sen. Die | von Staatsschulden zu verwenden und di | der Art und Weise vor, wie es möglich sein kann, eine solche und das Budget des Handels-Ministers E eid i Staats - Regierung giebt sich einer doppelten Hoffnung bin: Staatsshulden-Tilgungs-Kasse abzuführen. « s A Verständigung zu treffen, die noch anderseits vorbehalten ist, — Die Justiz-Enquete-Kommission beshloß hin- erstens, daß die Landesvertretung erkennen wird, daß der Re- sonah Fürsorge getrofsen, daß, wenn wirklich, was nicht ist odurch die Zwecke erreicht werden, die der Herr Antragsteller | sichtlih der Septemviral-Tafel , dieselbe in fünf Sektionen ein- gierung auch große Opfer nicht zu {wer werden, wenn es sich herzusehen:! ist, eine Verständigung zwischen der Staats:Rec M Auge hat; und zwar, ob sie zu formuliren sind ohne Schä- | zutheilen. Die Königliche Tafel wird ebenfalls in Fach-Senate darum handelt, sich in Einklang mit der Landesdvertretung zu rung und den Häusern des Landtages nicht erfolgt, Luis di ung der gemeinsamen Jnteressen. eingetheilt werden. Die siebenbürgische Königliche Tafel wird erhalten; zweitens, daß, sobald das Geseß keine Schranken mehr | die Mehreinnahmen geseklich verwendet A E 1g (Schluß des Blattes). in ähnlicher Weise organisirt. Die Richter der lehteren müssen gegen die Unsitte ziehen wird, die Sitte selbst stark genug sein | zur Tilgung der Schulden. Der See Ma B der verschiedenen Landes-Idiome mächtig sein. : wird, auch ohne die Mauer des Geseßes fih gegen ihren Feind | {eint nun aber diejenigen Mehr - Einnahme H C : i 7 P00 E Dane, des Pte ges See zu schüßen. Diejenigen Mitglieder des Staats - Ministeriums, | zu haben, die im Laufe des Jahres entstehen fouues, 2 uge Braunschweig, 18. November. Jn der heutigen Sißung | Sub-Komite des Budget - Ausschusses der österreichischen Dele- welche zugleih Mitglieder des Abgeordnetenhauses oder des | der Maßregeln, die im Reichstage und im Doll-P. in Folge F der außerordentlichen Landes-Versammlung richkele | gation hat den Finanz-Minister Dr. Brestel telegraphisch einge- Herrenhauses sind, werden in beiden Häusern für den Antrag | beschlossen werden. Wenn in dieser Beziehung ei Parlamente der Abg. Seyferth an den Ausschuß der Landes-Bersammlung | [aden, Behufs Aufklärung über das Maximum dessen, was er von Guerard stimmen. gung getroffen werden kann, welch: iet in Ga E erstándi- mit Bezugnahme auf den Beschluß der Landes-Bersammlung | für das Militär zur Disposition stellen kann. Der Kriegs- An der darauf eröffneten General- Debatte betheiligten fich gegenseitig die Hände bindet, so wird die Re ieren cer Weise | in der geheimen Sißung vom 14. August 1867, durch welche | Minister will keinen Generalabstrich, sondern wünscht genau die Abgeordneten Bie, von Behr (Greifswald), Strosser, Graf | dazu geneigt sein. Für jeßt sche ih aber nicht ein, n N M auf die künftigen Verfassungs-Verhältnisse des Herzogthums | zu wissen, wie viel für jede Rubrik verausgabt werden-kann. Westarp. Nachdem zum Schlusse der Antragsteller und der Refe- | Form und mit welchem Ausdruck tas erzielt werden welcher F hezügliches Ersuchen an die Herzogliche Landes-Regierung ge- | Indeß is die überwiegende Majorität des Ausschusses wegen rent gesprochen und der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, | Sölche Maßregeln, wenn sie beschloffen 4 L 1 möchte, richtet ist, die Anfrage, ob der Aus\huß in der Lage gewesen | Mangel an Zeit für einen Generalabstrih. ] noch einmal das Wort genommen hatte, wurde der Antrag | publizirt werden, pflegen in der Ne l a8 Geseg sei, dem ihm ertheilten Auftrage gemäß zur weiteren Berfolgung — 19. November. (T. D.) Jn der Wf Sißzung des der Abgeordneten Guerard und Genossen in erster Lesung mit | stens mit dem "nächsten Jahre ihren Án O B jenes Ersuchens mit dem Herzoglichen Staats - Minisierium in | Unterhauses wurde mitgetheilt, daß das Gesey Über den sehr großer Majorität angenommen. men; denn bei allen Zoll - Geseßen e URO A Verhandlung zu treten? Präsident Caspari erklärte, daß aller- | Ausgleich mit Kroatien die Kaiserliche Sanktion erhalten hat. — 5s folgte in der Tages-Ordnung: Borberathung des | nicht, oder doch nicht immer namentlich ie Md vie A B dings Verhandlungen gepflogen, aber solche zur Zeit noch nit | Ferner wurde ein Gesch - Entwurf , betreffend den Bau einer Staatshaushalts - Etats für das Jahr 1869, Etat des Finanz- | rungen, den Termin der Ausführun sofort O e beendet seien. Hierauf verlas der Präsident ‘Bel chstes Reskript | Eisenbahn von Großwardein nah Klausenburg vorgelegt. Ministeriums, fortdauernde Ausgaben, Kap. 50: Beiträge zu | Findet also die Ausführung in den näGsten f brer estimmen. F pom 18. November des Jnhalts, daß, da die Geschäfte, zu deren Agram, 18, November. Jm Landtage wurde unter den Au8gaben des Norddeutschen Bundes. ist die finanzielle Wirkung für die Mehrei ie statt, dann Erledigung die gegenwärtige außerordentliche Landes-Versamm- | großem Andrange des Publikums der sanktionirte Ausgleich Es sprachen die Abgg. Windthorst-Meppen, Lasker, Birchow, | dereinnahme auch nicht sofort zu übersehen A M s Min- lung zusammengerufen, erledigt seien, dieselbe geschlossen werde. | mit Ungarn paragraphenweise gelesen. Bei der Nennung des Graf Bethusy - Huc , Scharnweber , v. Bennigsen , v. Svybel. | sehr irren; wir haben beispielsweise neulich no L n A In der der öffentlichen Sißung vorhergehenden vertrau- | Allerhöchsten Namens ‘und bei Vorlesung der Sanktionsklausel Der Finanz - Minister Frhr. v. d. Heydt griff nah dem Abg. | eine Porto - Reduktion mebr Ausfall berbeifübre Men, n lihen Verhandlung is}, wie das »Br. Tgbl.« vernimmt, die | brach das Haus in enthusiastische Begeisterung aus. Lasker mit folgenden Worten in die Diskussion ein man sich im Voraus gedacht hat. ‘Das kann bei f Ä POVONINN: Des Meegoal, Zalides - Reltering regen Baare i Der Köni Meine Herren! Der Antrag, der uns zur Erörterung vor- | Zoll eseß eintreten. Jh glaube also, daß das Bed, fen Jedem einer Staatsanleihe von der Versammlung in beantragter Weise Sæweiz. Bern, 18. November. (N. Z. Sni L a liegt, hat mih von vornherein nach einer Richtung hin an- | lich fein praktisches i, besonders dann nicht Ä O angenommen, und der ständische Ausschuß beauftragt, das | der Sandwichsinseln, Kamehameha, hat seinen M er j e gesprochen. Die Herren Antragssteller bekunden darin, daß sie | für den Staatshaushalt noch bedeutende S R A Ib | Meitere unter den festgestellten Bedingungen mit der Landes- | Aeußern, Crosnier de Varigny, nah Europa abgeordne Bedenken tragen, im Reichstage und im Zollparlament | werden. ne Summen erfordert Regierung zu vereinbaren. und ihn auch bei der schweizerischen Eidgenossenschaft als E ferner die Haltung fortzuseßen, nach welcher sie \sich ver- Was nun weiter die Quotisirung der St N Meelenbur . Schwerin, 19. November. Das Re- | ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten l O au- pslichtet hielten , Maßregeln , die zur Beschlußnahme vor- | auf welche der Herr Antragsteller heut bestin P betrifft, gierungsblatt enthält cine Verordnung, betreffend die Abände- | bigt, mit dem Auftrag, die Auswechselung der E L O gelegt wurden, niht nach ihrem inneren Werthe bei | men ist, so kann ich doch dem nicht beitret E zurückgekom- rung des Statuts vom 30. April 1841 über die Stiftung eines | des den 20. Juli 1864 in Bern unterzeichneten u els- E rag der Abstimmung zu beurtheilen, sondern ihnen aus anderen liche Aeußerung so zu deuten sei, als 00 b o meine neu- | Militär-Dienstkreuzes. Die Bestimmungen dieses Sta- zu bewerkstelligen. Crosnier de Barigny wir beute vom Gründen entgegenzutreten, nämlich deshalb, weil sie glaubten, Staatsregierung gegenüber der Landesvertretun - 6 enzession der P jyuts werden durch diese Verordnung mit denjenigen für die | Bundes-Präsidenten empfangen. OHE G A Bee die dadur entstehende Mehreinnahme könnte in dem preußi- | ansehe. Der Herr Antragsteller hat auf di N ele SGjvd@e entsprechende Dienstauszeichnung in der Königlich preußishen | — Der Bundesrath hat das Betzeichttiß E E schen Staatshaushalts-Etat Ueberschüsse herbeiführen, über deren | wiesen. Nun ja, ih habe mi gefreut | Bei Antr ität hinge- | Armee in Uebereinstimmung gebracht. nächsten Bundes-Versammlung zu behandelnden Geschäfte durch- Verwendung es an einer Verständigung zwischen der Regierung | Amtes die Jndemnität vorschlagen zu fönnen M LAIENO Malchin, 19. November. (T. D.) Die shwerinsche Re- | berathen. idaensdffi iz - Departe- Und der Landesvertretung fehlen möchte. Der Antrag spricht gefreut, daß sie segensreich N hat. Di St ich habe mich gierung hat beim Landtage die s einer Geldsumme — Ein vom Vorsteher des eidgenössischen gusti  N - q M aus, r M Antraae beim Reichstage | hat aber auch seitdem in vielen Fällen und od in 15 ‘beute zur Unterstühung A E A N E E E A S rend E ente nur jachlich und unbefangen na i ; 7 Ge N g | | inglich nicht zur Publikation bestimmte Anlage A. | zum Ausli s L / ; fang ch dem | gen Sizung den Beweis gegeben, daß sie, soweit sie die Kon- des C ttttoâlien R rdl8, betreffend die Nachverzollung, Durbiransport der von einem dritten Staate ausgelieferten

inneren Werthe der Vorlage zu beurtheilen. ession a i Ï i 1 | i Insofern hat, wie ich wiederhole, der Antrag mich an- A n E O der Landes- | ist nunmehr, dem Antrage des Landtages gemäß, dem Druck | Verbrecher , wird vom Bundesrath den geseßgebenden Räthen gesprochen. Es kommt nun darauf an, wie die Bedenken zu | Schwäche erkennt. So gut aher die Vändeduoutieiu N übergeben. dur GASINAAA R:

beseitigen sind, welche die Herren ausgesprochen hatten. Die Bestimmun i ng auf einige | b estriger Bü rger- i i S | 3 - " ; . / ) l : gen der Verfassung einen sehr bohen Wert | Hamburg, 19. November. In gestrig Großbritannien und Jrland. London, 18. Novem- dae De tas cie E uge d N L N faffun e R O auf Ben O G N Fd | A E E L M E O en ber. Die offizielle E E R E A finde. Jh habe {hon neulich darauf hingewiesen , daß | monarchischer St e ann peerth legen. In einem großen e Diskussion endgültig genchmigt. — Ebenso | des L e O S es s{wierig sein würde, von vornherein ih die Sände qund H ¿äh E tann meines Erachtens die Steuerbewilli- | N: ohne theken-Geset in der vom Senat \chließlich be- | von Leben8mitteln (wie Mais, Reis, Kartoffeln U. \. A is zum zu binden, und ih habe daher gerne gehört, daß der Herr Ab- | sa t ber Autifel 109, para gestellt werden. Der Abg. Lasker | wurde das Hypo T iat Ende des Jahres 1869 von iedem Einfuhrzoll frei sind. A E i T antragten Fassung definitiv genehmigk. Y — Die britische Brigg »ckChampione is in der Nähe von geordnete Lasker eben sagte, daß er sich nicht im Voraus in daß die Forte h b er Verfassung stelle ja „elbst in Aussicht, O d L 18. November. Der Kronprinz I E 2g einer bestimmten Weise verpflichten wollte. i ryebung daure bis zu einer Abänderung der Ge- Sachsen. N A _——| Vera Cruz gescheitert. Absicht der Antragsteller in L Lerida Weise cue E u T La Merana der Gesehe in d iesem betreffen: Y s "v e Lad ‘Bulletin über das Be- Franfreih. Paris, 19. November. Gestern Vor- werden. Einmal is ja bei allen Zoll-Maßregeln, es mag sich us P bst vorgesehen sei. Der Unterschied in der V A Joseph lautet: »Von gestern bis heute tas 11 Uhr fand das Leichenbegängniß des Baron James um Erhöhungen oder um Ermäßigungen bandeln, die Wirku darin, d ß er Sreuergeseße und der Quotisirung liegt aber (Den des Pergol d hr häufige und heftige An- E ild, bei Einfachheit des Leichenshmuckes, unter namentlich in der Uebergangs-Periode von vorn herein gar Oi Su ne a O A e gur erfolgen kann mit E ea E ] U G I Satt von Leidtragenden statt : bestimmtin su 4 j T A6 Ab N ; ; / n der Geseßgebung; wird aber die E : s — : : Wirkung bäufi A U R AIG Ti leige, Ie maten Bewilliguns M S 10 bedarf es in jedem Jahre einer neuen L 1 dute Trlts in 10 Ube des t An Man Spauien. Madrid, 16. November. Der Handels- will. D ist alo auch niht mögli, sofort nah dem Beschluß | gung erfolgt, so A Netioauta ne A [E E find, a Der Haupt- Finanz - Etat, der Haupt -Finanz- | Minister A E E E t ide Bauten irgend einer Maßregel in ZJollangelegenheiten vorher zu sehen, | kann wesentlich zum N N, B0 Ab in eß - Novelle , ein Gescß über Entschädigung | Grundlage für die neue Geseßgedung Über Öse! ( daß in demselben Jahre in irgend einer ausgeprägten Summe | sichern daß gam Aalheil des Landes gereichen. Jch kann ver- N Ce, Drs ibeiten , ein Jagdablösungs - Geseß , ein | unter dem 14. d. veröffentlicht. Privatleute bedürfen zu solchen ein Uebershuß odèr ein Ausfall entstehen müsse. Kommen | der E A e Paragraph eine der Hauptbedingungen bei von Grundsteuer "V 4 Quafosdnun Grundzüge zur Ausein- | Bauten einer Verwaltungs - Genehmigung, um die Interessen mehr Einnahmen dur Maßregeln, welche eine solche Einnahme | die Stellung Peoue, g csassung gewesen ist und wenn seitdem E, sauer Allodialsache Verschiedene andere | und Rechte des Staats zu wahren; in allen übrigen Dingen zum Zwecke haben, so sind einmal wieder andre Maßregeln noth- | sie damals ane R eine weit andere AODON ist, als na n eki idi t, so: Ueber Wegfall der Konzessions- | haben die Privaten freie Hand. Auch städtische Behörden und wendig, welche voraussichtlich eine Verminderung der Einnahmen | ßen auf diefen fri ae d nicht, daß ein König von Preu- A M Auna der exklusiven gewerblichen Bercchti- | Provinzen dürfen solche Bauten unternehmen, doch findet keine herbeiführen. Sod en wi i „auf diesen Artitel wird verzichten können. Ohne diesen Abgaben , über Ablösung der ex 9 ibülfe statt. Ueber die vom Staate selbst ausgehenden wenn Mehr-Einnahmen komaee, con Wed son gesehen daß, Sabren Besten I s ellagenswerthe Konflikt, wie er vor einigen E München, 17. November. (Südd. Pr.) Am Siaatöbeihüse satt soll den Cortes ein besonderes Geseh vor- schiedenen Richtungen hin Verwendung finden können. Die | kaum 2 dem Lande zu viel größerem und zu einem s aaa bke G ebungs-Ausschuß der Kammer | gelegt werden. ; j | n od welche am Schlusse des Antrages erzielt wird, Tann Sama Mee Artil A mdalie N A S de dee RAddritde 208 Berathung wieder auf. 7 Mus ben von e Su a (n verschiedener Weise eintreten, nicht bloß dur eine Ermäßi- | so zu führen, daß d he egi gewesen , die Dinge ilitär-Strafgeseßgebungs-Ausshuß der | gaben über die Einkünfte der Zeitungsstempelsteuer ir gung der Steuern, es können andere Maßregeln, die drückend : ch muß dal Fipand nicht darunter litt, A ed jet i heute die Berathung über den | erhellt , daß seit dem September 17 neue aa entstanden erscheinen, beseitigt werden, wie ih {on einmal an, edeutet hatte, | d bt F pnführen, meine Herren, um zu zeigen , daß E a Eihos g ines Militär - Strafgeseßbuches | sind, wogegen 18 aufgehört haben. Das verbreitetste dieser und diese tönnen eine I g , Jatle, } der Berzicht auf diesen Paragraphen für die Regieruna die speziellen Theil des Entwurfs eine n Blätter is »el puente de Alcolea«, Von sämmtlichen e BeS A Ben, Sf Ian in dem Gesehe bon 18 | mo f e fue qul8 la he tar gl nee en fe ral, den g gyember, Der Gesetebungs-Luss6uf der Kam: | in Spamen esinenden poiigen und debipolititen Fein “vie Dollrung des Staatsschaßes im §. 2 im vierten Alin t g unsezen der Lande8vertrelung Vou d 1 bat heute, unter Zurückstellung des | gen (die Madrider »Gaceta« wird zu leßteren gezä bestimmt : »Die dem Staats\haße übercigneten Einnah | gerne entgegen kommt. Es hat auch der Herr Antragsteller \ch mer der Abgeordneten hat heute, iber welche Frage dem | »correspondencia de Espana« die meisten Leser. Die Gesammt- fließen, sobald die dae Ge ereigneten Einnahmen | nun wohl selbst davon überzeugt daß eine solche Konzession 6. Kapitels, die Schuldhaft betreffend, Uber we E uld-: | Einnabme der Stempelsteuer betrug bis zum Oktober in diesem ziehungen über dreißie Di E bn Pia u A, ie hae Due Ver Bete N erwarten ist, und La der Deutung welde A A ae ne ta Jahre 26600 O bali L i A : r Sache gegeben hat, überein- E : Aut — In der vorgestern gehaltenen demokrati Versamm- gegeven hat, 4. Buches des Civilprozeß - Entwurfs vollendet. Der Ausschuß E 2 e an Le

i er : dem Zusammentritt | : E E des S aas A Dle0 vevsammdA, E sich gegen eine demokratishe Monarchie aus , erklärte jedo,

375K ®