Konsul Christian O®Lcar Kisker in Stettin; und unter

Nr. 195 die Beglaubigung des Obersten im eidgenössischen Generalstabe, Hammer, als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der schweizerischen Eidgenossenschaft

bei dem Norddeutschen Bunde. Berlin, den 23, November 1868. i Zeitungs- Comtoir.

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Kaufmann und bisherigen Königlich niederländi}chen Vize-

Windsor-Park, und einpfingen die Höchsten Herr aften ale dann den Besuch des Herzogs und der Seraodi R Alen 8

Am 17. fuhren Jhre Königlichen Hoheiten früh na London Vor dem Luncheon, das bei dem Prinzen von Wales eingenomme; wurde, besah Se. Königliche Hoheit der Kronvyrinz daë neu L, baute Foreign Office und das India Office. Jhre Königlide Hoheit die Kronprinzesfin besuchte cinige Läden und befahl n schiedene Einkäufe. Nach dem Luncheon verabschiedeten Sig

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten. Der Lic. theo). Clemens Lüdtke ist als

ligions-Lehrer am Gymnasium zu Conit angestellt worden.

katholischer Re-

die Höchsten Herrschaften bei dem Prinzen und der Prinzessin von Wales, die am Abend nach dem Kontinent abreisten, und begaben Sich dann zu einem Besuche bei dem Herzoge von

Aumale nach Woodnorton. Am 18. fand dafelbst zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit

des Kronprinzen cine große Jagd statt, bei der Höchstderselbe

Haupt- Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung. Die am 1. Juli 1869

am 9. Dezember d. J., Sigzung8zimmer, Oranienstraße Nr. 92, öffentlih durch das Loos gezogen werden. Die gezogenen Zeitungen bekannt gemacht werden. Berlin, den 19. November 1868. Haupt- Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell, Löwe. Meinecke. Ec.

zu tilgenden Schuldverschreibungen der fünfprozentigen Staats - Anleihe vom Jahre 1859 werden

Bormittags 12 Uhr, in unserem im Beisein eines Notars,

Schuldverschreibungen werden demnächst nach den Littern, Nummern und Beträgen durch verschiedene

Angekommen: der 15. Infanterie-Brigade v on Keßler, von Glogau.

Der General-Major und Commandeur

___ZU Vandsburg im Regierungs - Bezirk Marienwerder, zu Ber- linchen, im Regierungs - Bezirk Frankfurt a. O., werden am 1. De- zember c. Telegraphen - Stationen mit beschränktem Tagesdienste er-

öffnet. Stettin, den 21. November 1868. Telegraphen- Direktion.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 23. November. Se. Majestät der König sind, wie uns aus Schwerin telegraphisch be- rihtet wird, gestern Nachmittag 3% Uhr in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten des Prinzen Albrecht und des Prinzen August von Württemberg, so wie Sr. Hoheit des Herzogs Wil- helm von Medcklenburg auf dem dortigen, mit Flaggen ge- shmüdckten Bahnhofe eingetroffen, wo Allerhöchstdieselben von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge empfangen und darauf durch die mit Fahnen und Flaggen festlich geschmücckten Straßen nach dem Schlosse geleitet wurden. Bei der Ankunft daselbst wurden Se. Majestät und die Höchsten Gäste von Ihrer König- lihen Hoheit der Großherzogin begrüßt. Das Diner fand im Königssaale statt. Nach demselben wohnten Se. Majestät der König und die Höchsten Herrschaften der Vorstellung im Hof- theater bei. Beim Eintritt Sr. Majestät erhob \sich das Publi- tum und brachte Allerhöchstdemselben ein dreimaliges Hoch aus. eute Morgen um 9 Uhr begaben Se. Majestät der König, der Großherzog, die anwesenden Prinzen und die zur Jagd ge- ladenen Herrschaften Sich mittelst Extrazuges nach Picher und von dort zu Wagen nach Jasniß, wo die Saujagd stattfindet. : Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben Sich, wie uns aus Windsor Castle, 20. November, gemeldet wird, am 13. d. Mts. früh, in Begleitung Ihrer Majestät der Königin Victoria, von Windsor nach London. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing auf der Königlichen Botschaft daselbs den Lord Augustus Loftus und den Königlich preußischen Kapitän zur See Henk, während Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin der Königin der Niederlande einen Besuch abstattete. Das Lunchon geruhten die Höchsten Herrschaften bei dem König- lichen Legations-Rath von Katte einzunehmen, und kehrte Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin alsdann nach Windsor zurück, während Se. Königliche Hoheit der Kronprinz das Adelphi-Theater mit einem Besuche beehrte und erst in der Nacht E,

Am 14. jagte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in Windsor-Park. Am Nachmittag empfingen die Höchsten Cw haften den Besu des Prinzen und der Prinzessin von Join- ville sowie des Herzogs von Penthièvre.

Am 15. besuchten Höchstdieselben mit den übrigen Mit-

O der Königlichen Familie den Gottesdienst in der Schloß-

Am 16,

176 Fasanen erlegte.

Am 19. begaben Sich die Höchsten Herrschaften von Wood: norton aus zu einem Besuche bei dem Prinzen von Joinville nach Twickenham, woselb alle in England anwesenden Prinzen und Prinzessinnen des Hauses Orleans versammelt waren, und kehrten von dort zum Diner nah Windsor zurü.

— De Veutige (9) Plenar-Sißung des H auses Abgeordneten wurde um 10% Uhr irc den Präsident: von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertishe waren anwesend: der eFinanz-Minister Frhr. von der Heydt, der Handels-Minister Graf von Jytenpliß, der Minister der landwirthschaftlichen An, gelegenheiten von Selchow , der Minister des Jnnern Graf zu Culenburg, der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und mehrere Regierungs-Kommissare.

Vor der Tages-Ordnung nahm der Finanz-Minister Frhr. von der Heydt das Wort, um im Allerhöchsten Auftrage die folgenden Geseß - Entwürfe der Staats - Regierung vorzulegen: 1) Geseß - Entwurf, betreffend die Aufhebung der Trauungs. Steuer im Gebiete des chemaligen Kurfürstenthums Hessen; derselbe wurde zur Schlußberathung im Pleno gestellt; 2) Ge seß-Entwurf, betreffend die Beschränkungen der Zahlungsleistung mittelst fremden Papiergeldes und ähnlicher Werthzeicben in den neu erworbenen Landestheilen ; derselbe wurde den vereinig: ten Kommissionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Gewerbe Überwiesen; 3) die beiden Nachweisungen der im Jahre 1866 vorgekommenen Etats-Ueberschreitungen“und sonstigen cxtraordinären Ausgaben nebst den dazu gehörigen beiden Anhängen, sowie vier Uebersichten von den Staats-Ein- nahmen und Ausgaben des Jahres 1867, nebst der Denkschrift zu den Uebersichten von den Staats-Einnahmen und Ausgaben des Jahres 1867 und zu den Nachweisungen von den Etats: Ueberschreitungen und extraordinären Ausgaben desselben Jah: “ua dritte Vorlage wurde der Budget-Kommission Über- Der erste Gegenstand der Tages-Ordnung betraf: Scbluß- berathung über 1) den Bertrag zwischen Preußen und Lübe in Betreff der Zoll- und Steuerverhältnisse mehrerer lübei- schen Gebietstheile, vom 28. Mai 1868; 2) den Vertrag zwischen Preußen und Hamburg in Betreff der Joll- und Steuerver- bältnisse mehrerer hamburgischer Gebietstheile, vom 28. Mai 1868; 3) den Vertrag zwischen Preußen und Oldenburg in Betreff der Zoll- und Steuerverhältnisse des Fürstenthums Lübeck und der mit demselben zusammenhängenden oldenburgi- schen Gebietstheile, vom 7. Oktober 1868.

Der Referent, Abg. Dr, Beer, begründete seinen Antrag: den vorstehend bezeichneten Verträgen

ftirkinuûg Aende die verfassungsmäßige Zu __Das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte einstimmig bei. Es folgte: Schlußberathung über die unter dem 9. Oktober 1868 mit der freien und Hansestadt Hamburg getroffene proto- tollarische Vereinbarung wegen Uebernahme der Joll- und Steuerverwaltung durch Preußen in den dem Zollverein an- zuschließenden hamburgischen Gebietstheilen. Auch diese Ver- einbarung wurde nach dem Antrage des Referenten Abg. Dr. Becker einstimmig angenommen.

Den dritten Gegenstand der Tages-Ordnung bildete die Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung des Hypotheken-Amts Meisenheim und die Ver-

elmlgung des Bezirks desselben mit dem Hypotheken-Amtsbezirke Simmern. Der Referent Reichensperger begründete seinen An- trag, diesem Geseß-Entwurf die verfassungsmäßige Qustimmung zu ecrfheilen. Das Haus beschloß diejem Antrage gemäß, nach- dem der Referent noch zu §. 3 und zu F. 4 gesprochen hatte. In der Borberathung Über die zwischen Preußen, Baden, Bayern, Frankreich, Hessen und den Niederlanden vereinbarte revidirte Nheinschiffahrts-Akte vom 17. Oktober 1868 (s. Nr. 274

d. Bl.) fand weder eine General-, noch auch eine Spezial- nebitids statt. Die Akte wurde einstimmig vom Hause ge-

Es folgte in der Tages-Ordnung die Vorberathung des Staats-

jagte Se, Königliche Hoheit der Kronprinz in

haushalts-Etats für 1869, Finanz-Ministerium , fortdauernde

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uêgaben An der General-Debatte über die Position: Ober- | Gestern Abend is der Prinz Moriß mit seiner Gemahlin, g j

| Prásidien und Regierungen betheiligten ih die Abgg. Dr. Hä-

Lasfer, Twesten. Der Minister des Jnnern Graf zu Eulen-

p Lf na dem Abg. Hänel und dem Abg. Lasker in die

Oisfussion cin. i vas D us statt der

dem Antrage des Abg. Twesten bewilligte T die 28 Regierungs-Präfidenten und Vicc-

Präsidenten geforderten 90,700 Thaler nur 90,000 Thaler. Jn

‘batte über den Antrag des Abg. Twesten: die für die j e ile cities Ober-Regierungs-Raths in Cöslin neu geforderten

00 Thaler abzulehnen, sprachen die Abg. Twesten, Techoro, Eier Slküerbausen: v. Hennig, Scharnweber, Graf Schwcrin,

Graf Bethusy-Huc, Harkort, Bender.

Der Kultus-Minister antwortete den Abg. Techow, Richter,

| ig. Das Haus nahm den Antrag des Abg. Twesten an. L übrigen Positionen des Etats für das Finanz-Ministerium urden meist ohne Widerspruch bewilligt; die Nummer: Un- vorhergesehene Ausgaben, 400,000 Thlr., erst nach Abstimmung | durch Zählung, dei der diese Position mit 154 gegen 139 Stim-

men angenommen wurde. Die einmaligen und außerordent-

| lihen Ausgaben — 211,800 Thlr. — wurden bewilligt. Schluß

der Sißung 2 Uhr.

— Der Regierungs-Rath Biefel, bisher Mitglied der General-Kommission zu Posen, ist in gleicher Eigenschaft an die General-Kommission zu Breslau verseßt worden.

cassel, 21. November. Jn heutiger 12. Sißzung des A G wurde zum Landes - Direktor von Vingingerode, zu Mitgliedern des ständiswen Verwaltungs- Ausschusses: von Milchling, von Berlepsch, Oetker, JZuschlag, Hellwig, Knobel, Herrlein und Bode und zu deren Stellvertre- tern: Hans von der Malsburg, Wolff von Gudenberg, Harnier, Bezzenberger, Pfaff, Fahrenbach, Hohmann und Nöll gewählt. Alsdann folgte die Wahl der Kommission in Gemäßheit des Klassensteuer-Geseßes vom 1. Mai 1851, nd

Wiesbaden, 20. November. Jn der 17. Sihung des Kommunal - Landtags wurde die Vorlage Über die Landes- Bank berathen, Nachdem Scholz den gedruckt vorliegenden Bericht kurz erläutert und die Annahme des Ausschuß-Antrags empfohlen hatte, machte der Regierungs-Kommissar, Regierung8- Rath Flach darauf aufmerksam, daß auf alle Fälle gewisse, in dem Antrage (sub 4 a, b, e, 5a, b, 6 und 7) bezeichneten Ge- schäfte von dem Geschäftsbetrieb der Bank aus8zuscheiden seien. Landes-Bank-Rath Wirth bemerkte (zu Position 1b des Antrags), daß der Antrag auf zinsfreie Belassung der dem Staate heraus- zuzahlenden 1,300,000 Thlr. des rechtlichen Bodens entbehre. Bei der Abstimmung wurde indessen der Ausschuß-Antrag ein- stimmig angenommen ; ebenso ein Zusaß-Antrag von Treupel, dahin gehend, daß der Landes-BVank Stempel- und Gewerbe- Steuer-Freiheit solle verlichen werden, mit Majorität auch der weitere Antrag desselben Abgeordneten, auf Verleihung der Be- fugniß zur exekutivischen Beitreibung der Forderungen der Bank. — Jn weiterer Erledigung der Tages-Ordnung wurde der An- trag von l)r, Schirm: »dahin zu wirken, daß die nassauische Schul-Geseßgebung unverkürzt zur Ausführung gelange, ins- besondere, daß die preußischen Schul-Regulative nicht eingeführt würden, « angenommen, während der Regierungs-Kommissar den Uebergang zur Tages-Ordnung empfohlen hatte, indem er er- flärte, daß es nicht im Entferntesten in der Absicht des Ministers der geistlichen Angelegenheiten liege, an der bestehenden nafssaui- schen Schul-Gesebgebung anders als im Wege der Gesetzgebung Aenderungen herbeizuführen. Endlich erfolgte die Erledigung verschiedener Petitionen.

Kiel, 21. November. (Kiel. Ztg.) Die Kriegsbrigg »Hela« is, nachdem dieselbe abgerüstet, von dem Marine- Depot ins Winterlager neben der Wasser-Allee geholt. Jm Ganzen liegen an Schiffen der Norddeutschen Bundes-Marine hier im Winterlager: die Panzerschiffe »Kronprinz« und »Prinz Friedri Karl«, die Fregatte und Wachtschiff »Gefion«, die Korvetten »Hertha« und »Vineta«, die Brigg »Hela«, die Kanonenböte »Habicht« und »Chamaeleon« und der Dampf- Aviso » Adler«.

Meeklenburg. Malchin, 21. November. Der erste Komite-Bericht über die Landtags-Proposition des Großherzogs ist erschienen. Die Mitglieder der Ritterschaft beantragen die unveränderte Annahme derselben. Die Majorität der land- schaftlichen Mitglieder proponirt, statt der bisherigen Schlacht-, Mahl- und Handelssteuer als Interimistikum für 1868 bis 1569 90 pCt. der vorjährigen Aufkunft zu erheben, während die Minorität derselben statt der Handels - Klassensteuer den Say von 4 bis 16 Thalern und unter Beseitigung der Scblacht- und Mabhlsteuer nur die Hausstandssteuer beizubehalten wünscht. Rostock verlangt eine besondere Vereinbarung über das Jn- terimistikum. erimistikum (Alt. Ztg.)

Sachsea. Altenburg, 21. November.

von Meiningen zurückkehrend, hier eingetroffen.

_— Das Bulletin über das Befinden des Herzogs Joseph lautet: »Nachdem Unruhe und Athemnoth bis gestern Nach- mistag angewährt hatten , is seitdem etwas Ruhe und Erleich- terung eingetreten. « | :

— Die Landschaft des Herzogthums hielt beute ihre zweite Sißung. Den Hauptgegenstand der Tage8ordnung bildetezein Bericht der Domanial-Kommission über die höchste Vergleich8- proposition zur definitiven Aus8seinanderseßung der vermögenS- rechtlichen Beziehungen zwischen Domanial- und Staatsfiskus.

Meiningen, 19. November. Heute reiste die Herzogin Feodore mit dem Erbprinzen und der Prinzessin Marie nah Jtalien. Die höchsten Herrschaften gedenken erst im Früh- jahr zurückzukehren. A

— Dem Landtage sind außer den Etats pro 1869/71 bis jeßt zugegangen: ein Gesezentwurf über die Bestrafung der Militärpersonen ; ein desgleichen Über die Aufbesserung des Pfarrwittwen-Fistkus; ein desgleichen über Aenderung einiger Bestimmungen des Geseßes wegen der Klassen- und Einkom- mensteuer ; ein desgleichen über die Anfechtung der Rechtshand- lungen zahlung8unfähiger Schuldner. Nach dem Finanzgeseß- Entwurf sollen in den folgenden 3 Jahren erhoben werden: die Grundsteuer in gleichem Verhältniß wie bisher, die Ge- werbesteuer mit 12 Terminen, sowie die Einkommen- und Klassensteuer mit 15 Terminen, die lehteren aber in der Art, daß die Herzogliche Staats - Regierung im leßten Monat einen weiteren Steuertermin erheben kann, wenn der terminliche Stock der Einkommen- und l de in einem Jahre den Betrag von 28,000 Fl. nicht erreicht.

Scbaumbüurg-Eippe. Bückeburg, 21. November. Heut ist das 4. Stück der Landesverordnungen ausgegeben, welches enthält: das Verfassung8gesez für das Fürstenthum Schaumburg-Lippe vom 17. November 1868, das Wahlgeseß vom 17. November 1868 und das Höchste Patent, durch welches die Auflösung der zur Vereinbarung der Landes - Ver- fassung O ersammlung aufgelöst wird, vom 17ten

mber 1568. aden KarlSruhbe, 20. November. Das heute er- schienene Regierung8blatt Nr. 65 enthält u. A. eine Bekannt- machung des Großherzoglichen Justiz-Ministeriums, die Leitung und Ueberwachung der Oekonomie und des Gewerbebetriebs der Strafanstalten betreffend; eine Bekanntmachung des Großherzog- lichen Finanz-Ministeriums, den Anschluß preußischer und ham- burgischer Landestheile an den Zollverein betreffend, sowie eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Kriegs - Ministeriums: Berordnung, das Heirathen der Militärpersonen betreffend.

Z&Gürttemberg. Stuttgart, 20. November. Die Großfürstin Vera ist von dem Besuche in Altenburg wieder

ler eingetroffen. M T November. (W. T. B.) Der Gesandte der Eidge- nossenschaft, Oberst Hammer, ist zur Uebergabe seiner Kreditive

von Karl8ruhe hier eingetroffen. (Al. B In

Bayern. München, 20. November. ( den leuten Tagen haben in der betreffenden gemischten Ministe- rial-Kommission die Schlußberathungen bezüglich des Entwurfs eines Gesetzes zur A einer Wehrsteuer, wie solche der Art, 82 des Wehrverfassungs-Geseßes in Aussicht stellt , statt- gefunden, und gelangt derselbe nun an den Staaisrath , um alsbald nach T I i Dae Ra Kammer der Ab- ten derselben vorgelegt werden zu können. E (N. K) Nach dem Referat des Reichsraths v. Bom- hard über die zweite Lesung des 1, Buches der Civilprozeþ- Ordnung werden folgende Abweichungen von den Beschlüssen des Ausschusses der Abgeordneten-Kammer festgehalten: 1) Er- lassung der Gerichtsvollzieher-Ordnung im Verordnung®- statt im Geseße8wege; 2) Verweisung der Anwälte mit Forderungen für Gebühren und Auslagen auf den gewöhnlichen Klageweg statt der Gewährung eines besonderen schriftlichen und heim- lichen Verfahrens ; 3) Berechtigung des Gerichts, in Ausübun der Sizungs-Polizei auch gegen Advokaten auf einen Verwei zu erkennen ; 4) die Pflicht der Staats-Anwaltschaft, in allen Sigzungen der Bezirks- und Appellationsgerichte und des obersten Gericht8hofes anwesend zu sein, und die Befugniß, das Wort zu ergreifen, wo sie es im öffentlichen Interesse für nöthig er- achtet (gegenüber der “ Befugniß des Staats-Anwalts, in den beregten Sißungen anwesend zu sein, und der Befugniß, nur in zehn ausdrücklich bestimmten Fällen, wo das öffentliche Interesse möglicherweise engagirt sein kann, das Wort zu nehmen).

oßbritannien und Jrland London, 21. No- E bre Majestät die Königin ließ aus Anlaß des Geburtstages Ihrer Königl. Hoheit der Kronprinzessin von Preußen dem Kronprinzlihen Paare heute in den

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