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684 | | 4685 7 i s-Kommissarius, Geh. Ober-Regierungs-Rath Heyder. | wurde ch s Gottesdie der Landt . 5 É , , , Y 1 - J ( G ) - s ( Z na ( : e der Realkredit gefährdet werden kann. Die Reform der Sub- das dme Tomo, pas den N will, diest Be Gaus ledus bon Antrag E Sen A: Tür ag Persone cedir E esdienste, der Landtag bastalion ge egn E holt wissenschaftlichen Untersuchungen misglütt Sie Kommission , welche von Bundeöwege ik | Zu Titel 18: Gröseve Fo Seliorationen (183,848 Thle,) Hessen. Darmstadt, 25. November. (Darmst. Ztg.) l Gen list a lets: cs sind Wünsche und Vorschläge Finouer niedergeseßt war , um - eine Prozeßordnung für dai gad L On Aas ne ven Gegen auf Anfragen | Dex 20. “tag des Großherzogthums wurde E Do
y E : ; ; bgeordneten Arndts und von Beesten, der Regierungs- | mittag 11 Uhr dur d inister-Vräási v. p der Reform, denen es keineswegs an Lebhaftigkeit und keines- ebiet des Bundes zu bearbeiten, hat sehr bald erkannt , dg e iisarius Geh. Reg.-Rath Greiff antw glet e dem Abgeord- | wigk Tit L L i E Ai Präsidenten Frhrn. v. Dal
i i der nothwendigen Subhastation ; ) egs an Ausdauer gefehlt hat, vorgebracht worden. Jn diesem | sie die Lehre von x aus. Ohm. Es sprachen darauf noch die Abgeordneten van Durhlauchtigste, Hohe und Hochzuver ! S oben Hause find derartige Reformvorschläge in formulirter | zusheiden und E Landes eebgebungen zu Überlassen habe an T EEitidts orst-Meppen, Buddenberg. g : Se. Königliche 2 L Ne Gee grade Gen S Faffung vorgelegt in den Anträgen, welhe die Namen von | ingleichen hat die Kommission, we S erufen war, um fü Es folgt in ber Tagesordnung: Vorberathung des Etats | geruht, den Fangigsien Landtag in Allerhöchst JThrem Namen zu Roepell und Conrad führen aus den Jahren 1861 und 1862, | sämmtliche Gebiete der preußischen onarchie eine Prozeß ür Gestüt-Verwaltung, Einnahmen 335,500 Thlr., fortdauernde | eröffnen. (Fo gte Verlesung der Vollmacht.) Die Thâtigfkeit dieser hohen und im Jahre 1867, in der legten Session , hat sowohl dieses | ordnung zu bearbeiten, und diese Aufgabe im Jahre 1864 löste usgaben 701,100 Thlr., einmalige Ausgaben 28,460 Thlr, | Dersammlung wird vorzugsweise finanzielle Vorlagen zum Gegenstande
Hohe Haus, als das Herrenhaus, die Aufmerksamkeit der Re- | sich in dem Geseßentwurfe darauf beshränken müssen, die noth ur Generaldebatte sprachen die haben, bestimmt, das Gleichgewicht zwischen den Einnahmen und Aus-
s ? , : A e , s bag. Dr. Lutteroth, Graf aben d s Sta tes wi s f : - , 9 gierung auf eine Reform der Subhastations - Geseßgebung ge- | wendige Subhastation für das Gebiet der allgemeinen Gericht enard, Roland, worauf der Minister für landwirthschaftliche | 2u@ für die Seen e chern. Die bringt Weise vorhanden war, €
i : uheben , daß die Gerichte | ordnung zu regeln, indem sie cs dem Einführungs8geseße über, , ck ch für d esc )
L ae SEE Aa Weise Peleeenbeit L habt haben, | ließ, bie Abiveichungen für die Provinzen den Gemeinen Rechts Nee von Selhow, das Sard be Blattes) Se tiakeit De aa S E und die jeder industriellen sich nach allen Richtungen hin über diesen Gegenstand auszu- | und für die Rheinprovinz festzuseßen. Nun ist allerdings nid : auf welcher sich unsere Landwirth chaft v Pia A O sprechen, zuvörderst im Jahre 1847, dann im Jahre 1861 und | zu verkennen, daß die Prozeßordnung auch in ihren allgemeinen L des, welcher es noch kürzlich ermöglihte , ein Anlehen weit über pa ließli im Jahre 1864. Dieses Material , meine Herren, ist | Prozeßgrundsäßen auf das Subhastationsverfahren einwirkt, £ Mali 95. N b d Nennwerth der Schuldscheine zu Stande zu bringen , werden Jhnen, sorgfältiger Und eingehendster Prüfung unterzogen und auf | allein -diese Einwirkung is von ganz untergeordneter Ve, de envas, Oa urd en A M Re- DoHguverehrende Herren, die Mittel gewähren, die vorliegende Auf Grund Dies Prüfung legt Jhnen die Königliche Staats- | deutung; denn es trägt keine Prozeßmaterie so schr dey heutigen Sigung des Landtages wurde der Antrag der Re- | gabe befriedigend zu lösen. — Die Großherzogliche Regierung wird
Ss sehr umfassende und eingreifende Reformvorschläge | Gang des Verfahrens bestimmende Momente in sich, wie gierung auf eine Subvention von 200,000 Thaler zum Bau erfreut sein, dabei mit Ihnen Hand in Hand zu gehen. Möge der e “Diese No entaorfSliee bewegen sich in fünffacher Richtung. | eben die Subhastation. Insoweit aber die allgemeinen der Lübeck-Kleinen’shen Eisenbahn mit 52 gegen 23 Stimmen Grieden, dessen Erhaltung die Grundbedingung jeder geordneten erfolg-
5 j 5 i : auptsächlih wegen der gegenwärtigen Steuerkrisis abgelehnt. ichen Thätigkeit in unserem Hessen, wie in dem gesammten deutschen Ich gestatte mir, das furz anzudeuten, E eLcas Ce iaa iel wie e | Vier ea U Verei F Lübeck, 25. November. Der Senat hat heute dem Bür- Oa Ja / E can elten. Die füngst in Berlin ge- Zuvörderst sollen unnöthige Verzögerungen des Verfahr gerausshuß das Staatsbudget vorgelegt. Danach beträgt | sprohenen Königlichen Worte, die in alen patriotischen Herzen dank-
j : n dere Rücksicht genommen und die Vorschriften \o gestalte, M h é : baren Wiederhall gefund ben, sind uns dafür eine und entbehrlicher Kostenaufwand vermieden werden. Zu dic sondere : | / s Defizit 182,469 Mark Cour., zu dessen Deckung ein Qu- gesunden haben, sind uns dafür eine B rgschaft, sem Decke wird die Leitung des Verfahrens mit geringen finde Ko der Dos At Febr cer et AE A L lag e Einkommensteuer auf dis Höhe von 62,500 Mark | 9 Aguien 7 Koniglichen Hoheit des Großherzogs erkläre ih Es L A e Unter diesen Umständen, meine Herren, hat die Königlih E N Ee L vas E L SIMartE Jol aus ers Meldens- — Der Graf Alfred von Erbach-Fürstenau ist zum wir a A 1 p : ( , | on ede erden. s A i 1M
F. 24 der Verordnung vom 4. März 1834 über die Exekution e O acgrauyt k daß ger Bun gekommen se, | ablen: Altenburg, 25 November. Der Herzog d E O A e n Ae Meg 0A Prál. 5 19 Theil 1 Tit 24 E (od aLeT: Le MUtaabe Der und das hat sie um so mebr geihän, Al vielleidt die Behaup N Al A Au ust "1780 geb de U ti E 9e | denten der 2. Kammer wurde der Abg. Buff, zum zweiten nung Theil 1, Tit. 24. Es so : | "M tat fet daß das Sub tionév : storben. Am 27. Augu geboren, succedirte er seinem Präsidenten der Abg. Wernher ernannt : bisherigen Taxe. Es soll dem richterlihen Ermessen eine | tung gerechtfertig lein mag, daß das Subhastationsverfahren Vater, dem Herzog Friedrich, am 29. September 1834, entsagte dente Abg. it. : | Berkürzung der Subhastationsfrist und eine Vereinfahung | der Reform noch R als das Hypot Ce Indem jedo der Reciernne zu Gunsten seines Bruders, des verstor | wig A E O A Lud der Bekanntmachung gestattet sein. Unbegründete Fälle | ih Ey U gena t uen, M err Bras R benen Herzogs Georg, durch Patent vom 30. November 1848 Bayern München, 24. November (N. K.) Gestern mes E R gung f ir e g N dettiselben is überreichen bitte i g'Sie b und lp O desselben ee Joseph gu a A M fand eine mebrstündige Sigung des Ministerrathes statt Und die Boraus]eßUung fUr i | N : ear dem 24. Apri war er verm mit der am 28. Novem- E i: , strenger als bisher fesigeseht. Z Für einen gültigen Ausgang | lung dieses Geseßentwurfes, I erlaube mir dervorzuitin Y L 1° gestorbenen Herzogin Louise Amalie, geboren 2, Juni | gaymer Lem Zun aus ber Gesehgebungs - uus der
renger als bisher festgeseßt. 2) Für eine : u ; 8 7 E | 1799, Tochter des Herzogs Ludwig von Württemberg. Herzog Entwurfes in zweiter Lesung beendigt hat, sind die zwischen des Verfahrens soll dadur eine neue Garantie gewährt wer- | daß ih bereits in den allernächsten Tagen dem Hohen Hau oseph war Königlich preußischer General der Infanterie und h: s ; / E den, daß dem durch die Umstände geleisteten richterlichen Er- | zwei andere , sehr umfassende und wichtige Geseßentwürk F R Leg Königli d preußischen 2. Posenschen Infanterie-Regi- Dl erbitde ia A Eu A E messen ein größerer Raum zur Bethätigung in Bezug nicht | vorlegen werde: einmal den Entwurf eines Gesetzes übr ments Nr. 19 und Königlich sächsisher General-Lieutenant der chü}e zu lösen
blos auf die Subhastationêfristen und die Veröffentlihung des | den Erwerb und die dingliche Belastung des Grundeigen Reiterei. I
Subhastationspatents, sondern auch hinsichtlih des Orts und | thums, und zweêitens den Entwurf einer Hypothekenordnun, Anhalt. Dessau, 23. November. Die dem Landtage Oesterrei{-Ungarn. Wien, 25. November. Die spondenz « meldet: der Gesandte Portugals
der Zeit der Versteigerung und in anderen Beziehungen ein- | Es ist selbstverständlich, daß diese beiden Geseßentwürfe mit si vorgelegten Grundzüge zur Auseinanderseßung des Herzogl. : hi gerätimt wird. 3) Die Gläubiger sollen dure bellimtnte An: | im n arm enbatige fréhei/ abéx s beliebt aud (M ses und des Lanbes beztiglid bes G AMUA Des 8 Uo: E
, , , , , , ? d = , r Pie der Wirkungen der Subhastationseinleitung und deren Aus- | naher Qusammenhang einerseits zwischen der Subhastations nah der »Anh. ZJtg.« im Wesentlichen, wie folgt: Kaiser sein Albberufunosi@reiben Ves Le
chnung auf der Subhastation®Sextrahenten, auch wenn derselbe ordnung und zweitens dem erst gedachten Geseßentwurf, iw : erkennt die gesammte, das Hèrzoaliche Stamm- hs j Feine R ilforderung D U B Nea I CarIA Tin Bezug auf die | dem dieser der Hauptsache „nach eine vollständige Kodifikation ut Vie Sea E "Santa, L Bere hteiten und A E O O erigen, ZU seinem Nachfolger ist Kautionsbestellung, sowie durch Gewährung des Rechts zur | des Hypothekenrechtes enthält. Bei dieser Sachlage würde ck apitalien als Privatvermögen des Herzoglichen Hauses und als in Mofh, 24 November, An Unte ub cute Ivan fia atte Sequestration des zugeschlagenen, aber noch nicht bezahlten | mir empfehlenswerth erscheinen, wenn dieser Entwurf det Zukunft befreit von jeder besonderen Verpflichtung, zu den Regie- Ab N A Quästor Dee Sa U Trag uide Grundstücks, ferner gegen nachtheilige Handlungen des Schuld- Subhastations8ordnung einer besondern Kommission Überwiesen rungsaufwänden beizutragen, an. Das hiernach dem Herzoge geor / f /
a ; ; 1 R A ; j li uneingeshränkten Disposition zustehende Ver- | ein und wurden vom ganzen Hause stehend mit lebhaften Mt Pigleee EOtE celdedt Ersteher in ihren Befugnissen mehr felctiüntte U: Pelet Uit die beiden leßt erwähnten G M bear e Eda Grundbesiß besteht, unterfällt | Zurufen empfangen. Vakanovits hielt eine Ansprache in
j r j it li Schlösser 2c. der inländischen Steuer- oatischer Sprache. Der Präsident erwiederte darauf in 4) dem Subbhastationsverfahren sollen sichere, mögli zu Das Haus beschloß, den eingebrachten Gesezentwurf eint peehgebung. 2) S S 248 Berrolite A ür die Qu- pa Vats LOP s MOR Gui La l
einem Ergebniß führende , die Gefahr nachträgliher Anfehtun- | besonderen Kommission von 21 Mitaliedern zu überweisen. funft das Eigenthum des Landes an: an den inländischen Berg-, iber, die, Wiéderberficilung, Tus gen des Zuschlags möglichst ausschließende Grundlagen gewährt Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildete de Hütten- und Salzwerken und der Cifengicherei gu WBernbars: i e ael E ey froatischen werden, indem anderweitige Bestimmungen Uber die Ladung Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes wegen Auf an den öffentlihen Flüssen; an der von Roßlau nah Zerbst Nation werden immer unter den Verfechtern des Re tes, der der Interessenten getroffen werden, mit Jeder Subhastation ein | hebung der Denunziantenantheile. führenden Eisenbahn; und an den Chausseen, Brücken und dazu Ordnung undder Einheit der Stepbanäkeoa icin, Fran: Doe ble
l | d die An- i i gehörigen Anpflanzungen; an allen Regalien; an den bisher zu : l ) 15 lun gSgrinde bei andere Me 4 Rechtsmittels Bötticher, beantracten i M E faatlidren Zwec en benußten Gebäuden. 3) Die si ergebenden Scul- | den Antrag, die kroatischen Abgeordneten mögen sogleich ihre Mit-
beschränkt werden. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, dem vorbezeith den des Landes übernimmt das Herzogliche Haus zur Verzinsung | glieder in die Delegation wählen. Der A wae an-
; ; : 6; : / und Tilgung, mit Ausnahme jedoch der Kautionen der Staatsbeam- | genommen. Das Beglaubigungsschreiben dieser Abgeordneten des S ubbeftai beitet ine Una ee ou P Bs. Busliamnaas 008 len y der Schuld aus den ausgegebenen Staats-Kassenscheinen im Be- iat verlesen und sodann die Sißung auf kurze Zeit behufs
, iu / E : j, trage von 950,000 Thlrn. und des noch ungetilgten Betrages der | 5 ischen Delegationsmitglieder unterbroven. Na anderseits die Zweifel beseitigt werden, welche nicht blos das Nachdem der Abg. von Bötticher diesen Antrag begründt Prämienanleihe, R Deckung der lektgedahten Schuld soll indeß E E Stang nar le N U n Beschlag
Verfahren erschweren, sondern auch Anlaß zu begründeten An- | hatte, wurde die Generaldebatte über den Geseßentwurf eröffnet dem Lande ein gleihwerthiger Domänenkomplex zum Eigenthum j E her die Maas e auf m Zuschlag geben. i An derselben betheiligte sich nur der Abg. Lauenstein, dem de M überwiesen werden Die in den Kassen der Staatsschulden - Verwal- ae ad a i B o M A: Meine Herren! es bleibt mir nur noch eine Frage zu er- | Finanz-Minister Frhr. von der Peudt antwortete. Das Haut ingen zu Dessau und Bernburg am 31. Dezember A s Art. 5 vom Jahre 1848 die Minister beauftragen , behufs örtern übrig. Die Reformbedürftigkeit des Subhastationsver- S stine arauf ohne Spezialdiskussion dem Geiezanwurf ben a ständigen Aftivforderungen inseblieblich dét dn Tit. T. G 1 | definitiver Regelung dieser Frage einen neuen siebenbürgischen fahrens ist nicht wohl zu bezweifeln. Die Gesehgebung ist voll- | Zustimmung. des Haupt « Finangetats aufgeführt Grundabgaben und Ge- Landtag einzuberufen. Dieser Antrag wird in Dru gelegt. kommen reif, und dennoch kann die Frage aufgeworfen werden: Das Haus ging darauf zum dritten Gegenstand de fälle fallen insgesammt dem Herzoglichen Hause zu. Von den | Hierauf folgte die Generaldebatte über den Gesetzentwurf be- Def ois ian, alsgeirfen werden mlt Blei auf den | Fatbbalts Etats fie 199, Münster für de tor Y Metern gefun, in dee Son Baufase artndenen Be: | gls der Bleiderdigung dee Kationaliälen. Brat brach nn - ie umme : * ei e , Dari Umstand j daß auf Beschluß des Bundesraths eine | lichen Angelegenheiten ; landwirthschaftliche Verwaltung. Zuvo! tung e sltlouliven Hausvermögens zu gleichem Zwecke über. Eu N Elaborate der Centra Kommission tagt zur Bearbeitung einer Civil-Prozeßordnung | nahm der Minister für landwirthschaftlihe Angelegenheiten 4 Die nach 1. stipulirte Steuerpflichtigkeit des inländischen In der heutigen Sigßung der ungarischen Delegation für den Norddeutschen Bund. Wenn anzunehmen wäre, meine | von Selchow, das Wort. Nachdem derselbe auch noch dew germ ey js E oieea S e begräte. Som die. voatifven Delegirten. Der Ausschuß für Herren , daß diese Kommission die nowendige Subhastation | Abg, Braun (Wiesbaden) geantwortet hatte, wurden die ew lebte ausübt. “An Stelle es hier der Staatskasse entgehenden Steuer- | das Budget des Aeußern unterbreitete sein Referat. Zsedenyi als einen Theil in das ¡O pr gr e vin R Par C A OReN 0 d e ¿Lque 4 bon gnt l einkdommens macht sich das Herzogliche Haus verbindlih, den fünf interpellirte den MGORan e T baa pi a Ae ih, daß man zur Zeit abzusehen hätte von der Reform der Zline Debatte fand zuerst zu Tite : landwirthscha Krei ; ; Grund und Boden einen Ver- | Schritte Rumänien gegenüber geschehen seien un geschehen der Subhastationdge ebgebung; allein i halte dafür, daß die | Akademien und höhere Lehranstalten (60,603 Thlr.) Statt. De e e C O R eisernen Kapitalfond | 28 | Möglichkeit über die nothwendige Subhastation us Zeit eine | Abg. Dr. Karsten beantragte: Die für die Unterhaltung und Weite" F zur Bestreitung der von ihnen zu Üübernehmenden öffentlichen Lasten — 26. November. (W. T. B.) In der heutigen gemeinsame Geseÿzgebung für den Norddeutschen Bund zu_ge- O des landwirthschaftlichen Museums in Berlin g ju überweisen, und so lange die gedachte Vorausseßung O Sizung der Reichsrathsdelegation wurden die Anträge, betref- währen , nicht nen ist , und das liegt darin , daß zur Zeit | forderten 10,000 Thlr. unter den fortdauernden Ausgaben M d eine Jahresrente von noch E L vénidet für A Sun fend die Verminderung der Auslagen für den geheimen Fonds, eine große Verschiedenheit in den verschiedenen Ländern und | zuseßen und unter den einmaligen und außerordentlichen Au V e N S Herzog Bt u der Hof- und Haus- | sowie bezüglich der Ersehzung der Gesandtschaften in Dresden, Provinzen der einzelnen Staaten besteht bezüglih des Hypothe- | gaben zu bewilligen. H } baltun osen 2 R O0 Stuttgart, Hamburg und Lissabon dur Geschäftsträger , ab- ken- und Grundbuchwesens, überhaupt in ückfsicht auf das An der Debatte betheiligten sich der Antragsteller, Dr. Kab ; ittag 1 Uhr | gelehnt, und dagegen die Anträge des Ausschusses unverändert T; : : euß, Gera, 24, November. Heute Mittag 1 Uhr | gelehnt, Immobiliarwesen, Auch hat die Erfahrung genügend gelehrt, | sten, die Abgg. v. Hennig und v. Richthofen (Jauer) und di i Au : 586L®
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