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woselbst Abends für die anwesenden Höchsten Herrschaften und die Umgebung ein Konzert stattgefunden hakte. |

Am 29. wohnten die Höchsten Herrschaften dem FrüÜh- Gottesdienst in der Schloßkapelle, Nachmittags dem Gottesdienst in St. George's Chapel bei. : :

Am 30. jagte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in Windsor-Park auf Fasanen und Kaninchen. Zum Diner hatte Höchstderselbe cine Einladung bei den Offizieren des Ersten Leib-Garde-Regiments zu Pferde in Windsor angenommen; demselben folgte eine musikalische Vorstellung, gegeben von Mannschaften des Negiments , der eine größere Anzahl von Damen und Herren beiwohnten. Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin dinirte bei dem Prinzen und der Prinzessin Christian von SchleSwig-Holstein in Frogmore.

Am 1. d. M. besichtigte Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz das 2. Bataillon der Coldstream Guards im Park und begab sich gegen Mittag nach London, von wo Höchstderselbe Nachmittags mit Ihrer Königlichen Hoheit der Kron- prinzessin, Höchstwelche schon früh nach London gefahren war, nach Windsor zurückkehrte.

Den 2. Dezember brachten die Höchsten Herrschaften im Kreise der Hohen Familie zu.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für Rechnung8Lwesen hielt gestern eine Sizung ab.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für Handel und Verkehr trat gestern zu ciner Sigzung zusammen.

— Nachdem in der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten noch die Abgg. von Bennigsen und Reichen- sperger gesprochen hatten , wurde die Debatte vertagt und die Sißung um 35 Uhr geschlossen.

— Die heutige (16.) Plenarsißung des Hauses der Ab- geordneten wurde um 107 Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Minister-Präsident Graf von Bismark, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs8-Kommissare.

Dem Vorschlage des Präsidenten, den mit dem Herzogthum Sachsen-Altenburg unterm 9. Juli 1868 abgeschlossenen Vertrag, betreffend? den Austausch von Gebietstheilen, zur Schluß- berathung im Plenum zu stellen, trat das Haus bei. Vor Eintritt in die Tagesordnung nahm der Minister des Junern Graf zu Eulenburg das Wort, um den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Uebereignung der Dotationsfonds der Hülfs- kassen an die Provinzial- und Kommunalständishen Ver- bände der acht älteren Provinzen der Monarchie, in folgender Weise zu begründen:

Auf Grund einer Königlichen Botschaft und des Abschiedes an die zum vereinigten Landtage der Monarchie versammelt gewesenen Stände wurden im Jahre 1847 zwei Millionen Thaler in Staatsschuldscheinen und 500,000 Thlx, baar den provinzial- und kommunailständischen Verbänden der 8 älteren Provinzen zur Errichtung von Hülfskassen Überwiesen. An diese Ueberweisung, die von den Provinzen mit Dank angenommen wurde, war die Bedingung geknüpft, daß die Hälfte der Me, zur Unterstüßung des Sparkassenwesens verwendet werden sollte ; /, sollte dem Stammvermögen zu dessen allmähliger Vermeh- runa zugeschlagen werden und "/, zur Verfügung der Stände

eiben.

Mit Allerhöchster Ermächtigung lege i dem Landtage und zunächst diesem Hause einen Geseßentwurf vor, wonach die Be- schränkung in der Verfügung über die Zinsen diefer Kapitalien aufgehoben werden , ferner auf das Rückforderungsrecht des Staates verzichtet wird und den Ständen der einzelnen Pro- vinzen und kommunalständischen Verbände die ganz freie Verfügung über diejenigen Kapitalien anheimgegeben wird, welche inzwischen eben durch Ansammlung eines Viertels der NRevenuen angesammelt sind.

Die Motive zu diesem Geseßentwurf liegen in der Absicht der Regierung , keine Gelegenheit vorübergehen zu lassen, um a s älteren Provinzen mit eigenthümlichen Fonds aus- zustatten.

Auf den Antrag des Abg. Freiherrn von Hoverbeck wurde der Beschluß Über die geschäftliche Behandlung dieser Vorlage bis nach dem Drucke derselben ausgeseßt.

An der darauf wicder eröffneten Generaldebatte über den Etat des Ministeriums des Jnnern betheiligten fich die Abgg. &rhr. von Patow, Windthorsr-Meppen, Dr, Achenbach, Dr, Vir- chow, Graf Bethusy-Huc, Scharnweber. Der Minister des Junern Graf zu Eulenburg nahm nach den Abgg. Freiherrn von Patow und Dr, Virchow das Wort. Das Haus nahm darauf

den folgenden Antrag des Abg. Solger an: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche

Staatsregierung aufzufordern, cine vollständige Reorganisation gesammten inneren Verwaltung, in soweit sie gegenwärtig zum 6 \häftsfreis der Regierungen gehört, in Uebereinstimmung mit des eine neue Ordnung der Gezneinde-, Kreis- und Provinzialoerfassy zu erlassenden und bereits theilweise in Aussicht gestellten Gescßen p mögli} herbeizuführen und in der nächsten Sißungsperiode des g tags die desfallsigen Geseße vorzulegen. vand

Hierauf wurde die Spezialdebatte eröffnet, zunächst üb, Einnahme des Ministeriums des Jnnern, 878,253 Thlx. j

Der Abg. Lasker befürwortete den folgenden Antrag dez Abg. v. Unruh:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: zu erklär daß dur Aufnahme der Zinsen von den Kapitalien des \{ch[eswj, holsteinschen Strafanstalts - Neubaufonds in den Einnahmettat v Ministeriums des Jnnern (Spezialetat 11 b. Nr. 9 pag. 20) der Rechts, frage über das Eigenthum dieses Fonds cin Präjudiz nicht wachsen soll.

Nacbdem darauf noch der Abgeordnete Parrisius gesprochen nahm der Regierungskommissarius, Geheime Ober-Regierungs. Rath Wulfsheim, über den Antrag des Abgeordneten von Un. ruh das Wort. E

Der Abg. Dr, Lorenßen motivirte den folgenden von ihy eingebrachten Antrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

in der Einnahme Titel 1. Nr. 2 statt 43,36 Thlr. 20 Sgr, 7 Yf nur 43,316 Thlr. 20 Sgr. 7 Pf. minus 19,034 Thlr. 19 Sgr, 6 Pf, Zinsen von den Kapitalien der \chleêwig-holsteinschen Strafanstalt

(cubaufonds), also 24,282 Thlr. 1 Sgr. 1 Pf. zu bewilligen, (Schluß des Blattes.)

— Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan genen Nachrichten ist S. M. Dampfkaunonenboot » Delphin« am 3. dieses Monats von Sulina in Pera angekommen.

Mecklenburg. Malchin, 3. Dezember. Jm Landtage wurde heute die Berathung über das Gesetz, betreffend die Ein- richtung rittershaftliher Schulen für Mecklenburg - Schwerin, fortgeseßt, und das Gese mit einigen unwesentlichen Modisi kationen angenommen. Das Minimalgehalt der Schullehrer if erhöht, und auf 10 Jahre die Summe von 4000 Tülr. jähr lich zur Vildung®8anstalt für ritterschaftliche Lehrer in Lübtheen bepilligt.

Hamburg, 3. Dezember. In der gestrigen Bürger: \haftssizung wurde der Senatsantrag , betreffend die Al- änderungen der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung, de finitiv angenommen.

Bremen, 2. Dezember. In der heutigen Sißung der Bürgerschaft erklärie sich der Senat zwar mit der von der Bürgerschaft beantragten Deputationsberathung über das Pres und Vereins8gesch einverstanden, wünschte jedoch, daß der Beginn dieser Berathung bis dahin aufgeschoben werde, wo von Seiten des Norddeutschen Bundes über die Konzessionspflicht der Pres gewerbe, sowie hinsichtlih der strafrechtlichen Bestimmungel Über den jetzt vorgelegten Entwurf des bremischen Strafgesch: buchs entschieden worden sei. Die Bürgerschaft beschloß, dit Deputation zu ernennen und ihr den Auftrag zu geben, vol ihren Revisionsberathungen einstweilen den strafrechtlichen Theil auszuschließen. Jn Betreff des Verjährungs8geseßes stimmte de Senat im Wesentlichen dem Entwurf, so wie er nach den V s{hlüssen der Vürgerschaft modifizirt ist, zu, nux wünschke daß zur Vermeidung eines ungleichen Rechts, als Voraus sezung der kürzeren Verjährung ausgesprochen werde, daß bein Beginn derselben, Gläubiger und Schuldner innerhalb des Norddeutschen Bundes oder eines der süddeutschen Staate ihren Wohnsiß, resp. Handelsniederlassung haben. Die Bürgtl schaft stimmte dem Senat in dieser Beziehung bei und min das neue Verjährung8geseß, welches eine Zjsährige, resp. 10jährig! Verjährungsfrist festgeseßt, am 1. Januar k. J. ins Lebe

treten.

Sachsen. Altenburg, 3. Dezember. (Alt. Ztg.) D! Erbprinz und die Erbprinzessin von Dessau sind heul! wieder von hier abgereist. 0

— Der Zeitpunkt der Ausführung des Grenz- und Hohe Ausgleichungsvertrags zwischen dem Herzogthum Altenburg L dem Fürstenthum Reuß j. L. ist auf den 1. Januar 1869 | gestellt worden. „ad

— Jn der heutigen öffentlichen Sißung erledigte die Lal i \chaft die Gesezentwürfe über Abänderung einiger Besllt! mungen des Gesehes, das Heimathsrecht und Armenwesen ( treffend , Über das Verfahren bei Todeserklärung verschollen" nicht \chriftsässiger Personen und über die Gerichts- und S N im Exekutionsprozeß , sowie einen Antrag

Abg. Nüter , Revision des Brandkassen-Reglements betreffend

Dic Registrande brachte außerdem u. A. einen höchsten Erla)

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"ber das Ableben des Herzogs Joseph , cinen Nachtrag zum C manialinventar (die Forfstreviere betreffend) und einen Geseß- ntourf über Ergänzung und Abänderung des Jagdpolizei- Gesel Súrttemberg. Stuttgart, 4. Dezember. (W. T. B.)

er König eröffnete heute Mittags die Kammern mit folgen-

rede:

ee N 2 Getreue! J trete in diese Räume, um die geseßlichen Kertreter meines geliebten Volkes freundlich zu begrüßen. Wir danken

x Allem der göttlichen Vorsehung für den reichen Erntesegen, 1wel- Vin sie dem Lande gespendet, und für die Quelle der Wohlfahrt, welche fie dadur eröffnet hat. Mit Geist des württembergischen Volkes, den Ständen des Königreichs an die ) T jeden selbstständigen Staatsbürger berufen. Aus derselben sind neue Kräfte dem öffentlichen Leben zugeführt worden. Auch so wird die Landesvertretung, ich zweifle daran nicht, wie ihre Vorgänger feit 50 Jahren treu der Verfassung ihren {weren Beruf erfüllea, der darin besteht, ern und unparteiish die Handlungen meiner Regierung zu prüfen und mit Hingebung die schwierigen Ar- heiten zu erledigen, welche nah meinem Befehle ihnen sofort werden vorgelegt werden, Ein neues Steuergeseß soll die Gleichheit der faatshürgerlichen Pflichten auf diesem Gebiete gerechter dur{hführen; die neue Bauordnung wird längst veraltete Be- stimmungen beseitigen, die Baupolizei und das Nachbarrecht zeit- gemäß regeln; ein weiteres Geseß wird den Bestand gewerblicher und anderer Anlagen sichern; die Regelung des Weidewesens und die Ab- [ösbarfeit der Weide- und Steuerrechte werden die Land- und Forst- wirthschaft einer sie hemmenden Schranke entledigen und weitere Kultur- maßregeln anbahnen. Die Beseitigung der politschen Hindernisse bei Schlicßung von Ehen wird die sittlichende Kraft der Ehe auf weitere Kreise ausdehnen ; ein Geseß wird die Rechtsverhältnisse der religiösen Vereine im Sinne der Religionsfreiheit ordnen , gleiches Maß und Gewicht mit ganz Deutschland und einem großen Theile von Europa wird den Verkehr erleihtern und beleben. Die Ausführung der beschlossenen Reform des Prozesses und der Gericht8verfassung i so gefördert, daß dieselbe mit dem 1. Februar fommen- den Jahres in das Leben treten kann. Jm Anschluß hieran wird cin neucs Gerichtssportelngeseß Jhrer Zustimmung unter- stellt werden. Die Vorrechte des Fiskus und anderer begünstigter Personen im bürgerlichen Rechte sollen aufgehoben werden, ebenso die Personalexekutionen in Wechselsachen. Mehrere Staatsverträge, bestimmt den internationalen Verkehr zu heben und zu fördern , wer- denThnen mitgetheilt werden. Sie finden unter den Vorlagen bei Eröffnung diescs Landtazs eineiweitere auf Aenderung der Verfassung noch nicht, aber auch diese höch] wichtige Frage wird bei versöhnlichem Sinn und auf- richtiger Hingebung an das wahre Wohl des Landes ihre zeitgemäße sung erhalten. Die Mittel und Wege hiefür aufzufinden, wird meine Regierung bemüht sein. Wie bisher werde ich die freie Be- wegung in unserem Staatsleben fördern, im Verein mit meinem Volke werde ih die Selbstständigkeit Württembergs wahren, im Ein- flang mit ihm werde ich die nationalen Jnteressen pflegen, mit ihm werde ih die Pflichten gegen das weitere Vaterland treu und patrioti- hen Sinnes erfüllen. Jch erkläre diesen Landtag für eröffnet.

Bayer. München, 1. Dezember. (Allg. Ztg.) Nach Art. 95 des Gesetes , die Wehrverfassung betreffend , soll die bisherige Landwehr (Bürgerwehr) am 1. Januar 1869 außer Wirksamkeit treten. Es wurde diese Bestimmung in der Voraussezung in das Gesch aufgenommen, daß das neue Bür- gerwehrgesez am genannten Tage werde in Wirksamkeit treken lönnen; da es nun aber nicht mehr möglich erscheint, daß das Geseh bis zum 1. Januar mit den Kammern vereindart wer- den kann, so soll, wie es heißt, dem Landtag vorerst ein Geseß- entwurf vorgelegt werden , durch welchen der in dem oben er- wähnten Art. 95 bestimmte Termin verlängert wird.

HOesterreicß - Ungarn. Pesth, 2. Dezember. Vom Unterhause wurden in heutiger Sißung außer dem Wehr- geseße auch der Gescgentwurf über die tnterkonfessionellen Ber- hältnisse, über Ehescheidungsprozesse , Über die Jnartifulirung der gr. Biêthümer zu Karlsburg und Szamos-Usvar und über die Siebenbürger Bahn , der Gesezentwurf über die Kontrole der schwebenden Schulden und der Gesezentwurf über gemein- ame Pensionen angenommen.

— In der Abendsißzung des Unterhauses wurde der Ge- legentwurf über die Union mit Siebenbürgen in dritter Lesung, der Gesegentwurf über Rückersaß der Gerichtskosten an Städte mit geregelten Munizipien , sowie der Geseßentwurf über Ex- propriat:onen für Pesth - Ofen in der General- und Spezial- debatte angenommen.

Pest h, 3, Dezember. (W. T. B.) Die Delegation des Reichsraths genehmigte in heutiger Sizung das Extraordi- harlum für die Landarmee mit unerheblichen Streichungen, nahdem der Kriegs-Minister die Nothwendigkeit der Grenz- efestigungen in Galizien hervorgehoben hatte.

_ Triest, 30, November. (W. Ztg.) Auf der Werft des Nitters von Tonello in S. Marco wurde heute Morgens der Dampfer »Wassitai Tigiaret« von 1000 Tonnen und 300 Pferde- iraft, für den Sultan gebaut, vom Stapel gelassen.

Schweiz. Bern, 2. Dezember. * (N. J. Ztg.) Die Ein- gade des Vorstandes des schweizerischen Juristenvereins , betref-

Vertrauen auf den besonnenen habe ich im Verein mit

versc)lossene Wahlurne

send die Nevision der Bundesverfassung in dem Sinne, daß dem Bunde das Recht zu Erlassung für die ganze Schweiz ver- bindlicher Gesehe über einzelne Theile des Civilrehts und des Civilprozesses eingeräumt werde, und zu Errichtung einer eid- genössischen Rechtsschule wurde vom Bundesrath der Bundes- versammlung übermittelt.

„…_ Der amerikanische Gesandte Harrington hat dem Bundes- präsidenten eine Note des Staatssekretärs mitgetheilt, in welcher Seward der Theilnahme der Unionsregierung und des amerikanischen Volkes an dem Lande8unglück, das durch die Ueberschwemmungen vom September und Oktober Über die Schweiz hereingebrochen, Ausdruck giebt und anzeigt, daß er Borkehrungen getroffen, um dem Aufruf des Bundesraths geeignete Veröffentlichung zu geben. / __— Der Bundesrath beantragte bei der Bundesversammlung, die Genehmigung der am 20. Oktober lezthin von der inter- nationalen Konferenz in Genf unterzeichneten Nachtragsartikel zur Uebercinkunft vom 22. August 1864, betreffend die Lin- derung des Looses der im Felde verwundeten Kricger, aus- zusprechen.

Niederlande. Haag, 3. Dezember. Die zweite Kammer hat sich mit 53 gegen 8 Stimmen für die Beibcehal- tung der E s

___— Aus Batavia wird hierher gemeldet , daß die Erpe- dition gegen Bali (Klein Java) beendigt ist. E M

Großbritaunizu und Jrland. London, 3. Dezember- (W. T. B,) »Pall Mall Gazette« meldet: Jn Folge König- licher Berufung hat sich Gladstone heute von Hawarden-Castle nah Windsor begeben, woselbst er heute Abend eintreffen wird.

— 4. Dezember. (W. T. B.) Gladstone hat die Neubil- dung des Kabinets übernommen. Derselbe empfing gestern Abends die Besuche des Grafen Granville und Lord Claren- dons, Der Eintritt folgender Personen in das neue Ministe- rium wird als wahrscheinlich bezeihnet: Lord Clarendon, Graf Granville (im leßten Kabinet Palmerstons Lord-Präsident des Geheimen Raths), Graf Kimberley, Herzog von Argyll (früher Großsiegelbewahrer), Cardwell (früher Minister der Kolonien), Rob, Lowe , Childers (Mitglied des Unterhauses), Göschen, g! A. Bruce (früher Vize-Präsident des Geheimen Raths), For :erx (Mitglied des Unterhauses). Die Betheiligung John Briggts — N zweifelhaft, — Das Parlament wird am 10. d. M. eröffnet,

Fraukreih., Paris, 3. Dezember, Mit Bezugnahme auf die unterm 22. Januar d. J. zwischen Frankreich und den Niederlanden abgeschlossene Postkonvention bestimmt ein Kaiser- liches Dekret d, 4. 18. November, daß künftig aus Fr2ukreich und Algier nah den niederländischen Antillen, sowie uingc“ehrt, unter Benugung französischer, englischer oder niederländè scher Paketboote direkt korrespondirt und frankirt werden kann. Ein anderes Dekret d, d. 28. November regelt die Taxe für die verschiedenen Briefsorten des Verkehrs zwischen Frankreich 1:nd dessen afrikanischen Besißungen einerseits und den niederlä di- schen Antillen andererseits.

— (W. T. B.) Der Jutritt zum Kirchhofe Montma ce wurde heute Mittag vorsichtshalber gesperrt.

— Die »Agence Havas« meldet: Auf dem Kirchhof Mont- martre hatte sich seit fcüher Morgenstunde eine zahlreiche Men- schenmenge eingefunden, welche eine durchaus passive Haltung beobachtete, Gegen Li Uhr hatte sich die Menge derartig ver- mchit, daß die Polizei zur Räumung des Kirchhofes schritt. Die Anwesenden gaben der crsten Aufforderung ohne Weiteres Folge bis auf drei, welche verhaftet wurden. Nach der Ráu- mung des Kirchhofes blieben noch einige hundert Personen vor demseiben zurück. Gegen 3 Uhr Nchmittags zerstreute die Po- lizei die vor dem Kirchhofe versammelte Menge, ohne erheb- lichen Widerstand zu finden, und nahm einige Verhaftungen vor. Im Jnnern der Stadt wurde die Ruhe nirgends gestört.

— Wie aus Toulouse gemeldet wird, ist der Redacteur des Journal »Emancipation«, welcher wegen Veröffentlichung der SubskriptionElifien zum Baudin-Denkmal unter Anklage gestellt war, zu einer Geldstrafe von 200 Frs. verurtheilt wor- den; das Journal »Progres liberal« wurde freigesprochen.

— 4. Dezember. (W. T. B.) Der »Moniteur« schreibt: Seit einiger Zeit umlaufende Gerüchte gaben dafür Anhalt, daß für den 3. d. M. auf dem Kirchhofe Montmartre Zu- sammenrottungen beabsichtigt waren. Die Behörden haben daher die nöthigen Vorkehrungen treffen müssen, um die Ruhe und die freie Cirkulation in den Umgebungen des Kirchhofes aufreht zu erhalten. Eine ziemlich zahlreihe Menge hak fich von 2—4{ Uhr Nachmittags auf dem Boulevard de Clichy gezeigt. Die Cirkulation war einen Augenblick unterbrochen, wurde jedoch {nell wiederhergestellt. Einige Verhaftungen haben vorgenommen werden müssen, jedoch wurde die Ordnung beständig gewahrt.

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