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ie Schuldverschreibungen der Art können ebenfalls bei den Äecices oben Uno Kassen vom 20. d, Mts. ab ein- gereiht werden, von denen sie vorschriftsmäßig vor der Aus- zahlung zunächst der Staatsshuldentilgungskasse zur Feststellung Ubersandt werden müssen.
Berlin, den 3. Dezember 1868. Haupt- Verwaltung der Staalsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.
Am 16. d. Mts. wird zu Pillkallen, Ne ierungsbezirk Gumbinnen, eine Telegraphenstation mit beschränktem agesdienste (efr, §. 4 der Telegraphcnordnung) eröffnet werden.
Königsberg, den 4, Dezember 1868.
Telegraphen - Direktion.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 7. Dezember. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Ministers von Sel- How, des Wirklichen Geheimen Ves Wehr- mann und des Civilkabinets, so wie militäri e Meldungen entgegen , empfingen den Legations - Rath von Bernhardi , den Regierungs-Rath von Bötticher und den Herzoglich anhaltischen Regierungs -Rath Dr, Sintenis, des Chef-Präsidenten der Ober-Rechnungskammer Dr. von Bôöt- ticher und des früheren anhaltischen Ministers von Sintenis zu Überreichen die Ehre hatten. f
— Ihre Majestät die Königin, Allerhöchstwelche durch Erkältung unpäßlich ift, besuchte vorgestern die Prinzessin Wilhelm von Mecklenburg, um dieselbe nach ihrem Wochen- bette zu beglückwünschen. | i
Gestern wohnte Jhre Majestät dem Gotte8dienste im Dom bei und besichtigte dann mit Sr. Majestät dem Könige im niederländischen Palais die Verkauf8ge enstände für die Kinder-Bewahranstalten Ihrer Majestät der Ké nigin-Wittwe, von welchen beide Königlihe Majestäten eine Auswahl trafen.
Das Familiendiner fand bei den Königlichen Ma-
jestäten statt. — Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes hielt heute eine Plenarsizung ab. i — Der Aus\{uß des undesdrathes des Norddeut- shen Bundes für Handel und Verkehr trat heute zu einer
Sigzung zusammen.
— Nadcdem in der Sizung des neten am Sonnabend der Minister des Innern, “ Eulenburg, nach dem Ab . Lauenstein das Wort ergriffen hatte,
Hauses der Abgeord- Graf zu
wurde die Debatte über den Etat für die Regierungen in der Provinz Hannover bald nah 3 Uhr abgebrochen und bis 7 Uhr vertagt. Die Abendsizung begann um 74 Uhr. Am Minister- tishe befanden sich der Minister der landwirthschaftlichen An- gelegenheiten v. Selchow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs-Kommissare. An der De- batte betheiligten sih die Abgg. v. Bockum-Dolffs, Grumbreht, Waldeck, Windthorst (Meppen), v. Bennigsen. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, nahm nach den Abgg. Waldeck und v. Bennigsen das Wort. Bei der darauf erfolgenden na- mentlichen Abstimmung wurde die Forderung der Regierung mit 169 gegen 166 Stimmen abgelehnt. Dagegen wurde der folgende Ankrag der Abgg. Dr. Glaser und Groschke mit 172 gegen 151 Stimmen angenommen :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, für den Fall der Ablehnung der Etatsposition Ministerium des Jnnern Titel 12 a—4d. definitiv zu bewilligen für 6 Landdrosteien : Tit. 12a. Besoldungen, wie im Spczial-Etat pro 1868 Nr. 1 bis 6: 75,200 Thlr., Tit. 12h. Andere persönliche Ausgaben wie im Spezial - Etat pro 1868 Nr. 1 bis 4: 12,950 Thlr. , Tit. 12c. Sächliche und vermischte Ausgaben, s an O pro 1868 Nr. 1 und 2: 30,600 Thlr., zusammen
/ T.
Schluß der Sißung: 12 Uhr Nachts.
— Die heutige (18) Plenar-Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde bald nah 12 Uhr durch den Prá- sidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sih der Bur eal Graf von Bismark, der Jandel§- Minister Graf Jyenplik, der Minister des Innern raf zu Eulenburg und mehrere Regierungs-Kommissare.
Der vom Abg, Kosch eingebrachte Antrag , betreffend die Abänderung des Judeneidcs 2c., wurde nach dem Vorschlage des Präsidenten, zur Schlußberathung gestellt. Die TageSord- nung betraf: Vorberathung des Staatshaushalts - Etats für das Jahr 1869 im gan en Hause, inisterium des Innern, fortlaufende Ausgaben, Titel 13, 14, 15,
Minister des Innern ,
welche Leßtere die Orden resp .
Polizei - Verwaltung , Lokal - Behörden , Besoldungen 9897 Thaler. Zu dieser! Position sprachen die Abgg. Very, Een Ellissen , Duncter, Pari Dr. Eberty , astrow, Frhr. H beck, Scharnweber , Frhr. von 0 Graf zu Eulenburg, antwor Duncker, Freiherrn von Hoverbeck, Reichenshey, der Geheime Ober-Regierungs-Rath von Kehler d Der vom Abg. Reichensperger gestely Antrag, die Titel 13, 14, der Budgetberathy, u überweisen, wurde vom Hause abgelehnt , ebenso ntrag des Abgeordneten Parisius, statt der für »and persönliche Ausgaben für die Polizeiverwaltung Berlin« von der Regierung verlangten 26,720 Thir, n 23,720 Thlr. zu bewilligen. 4 Der Dispositionsfonds im Betrage von 40,000 Thlr, wurh ohne Widerspruch bewilligt. (Schluß des Blattes.)
— Nach den beim Ober - Kommando der Marine eing gangenen Nachrichten befand sich S. M. Schiff »N iobe« an 2. November in Porto Grand — St. Vincent, und wollte qy 40. desselben Monats von dort nach Barbados in See geben
Reichensperger , Simon, von QJ Groschke,
den 00g. /
Parisiu Abg. Ellissen.
Lauenburg. Raßeburg, 5. Dezember. Das heute aug gegebene »offizielle Wochenblatt für das Herzogthum Lauth burg« publizirt folgende Bekanntmachung der Königlich preuß schen , Herzo lich lauenburgischen Regicrung: Einer Mitth lung des Königlich preußischen Herzonlich lauenburgisdg Staats-Ministeriums zufolge, haben des Königs Majestät mittel Allerhöchster Ordre vom 16, Oktober d. I. das gedachte Kbni liche Staats-Ministerium zu ermächtigen geruht, die Erfindung patente für das Herzogthum Lauenburg hinfort ohne Alle höchste Mitwirkung zu verleihen.
Mecklenburg. Schwerin, 5. Dezember. (M. A) A Großherzog hat \ih heute mit dem G gauge nach Güstrow begeben, um den restagurirten Dom dag elbst in Augenschein j nehmen. Se. Königliche Hoheit geht von dort nah Goldbeq zur Jagd und begiebt sich am Abend nach Passow bei Lüb wo morgen die Einweihung der von dem Kammerherrn v Behr - Negendank neu erbauten Kirche stattfindet. Die Groß! herzogin wird heute Nachmittag 2 Uhr zu Wagen über Cr viß und Parchim nach E reisen. Am Sonntag Ati) kehren die Großherzoglichen errschaften hierher zurü.
Sachsen. Altenburg, 5. Dezember. (Alt. Ztg.) Gesten Nachmittag sind der Großherzog und die Großherzogin von Oldenburg mittelst Extrazugs von hier abgereist, Herzog hat dieselben bis Leipzig begleitet und ist Abends witd hier eingetroffen.
Baden. Karlsruhe, 5. Dezember. Ueber den weit ren Verlauf der Reise des Großherzogs und der Groß herzogin enthält die »Karlsr. Qtg.« folgende Nachrichten: An 24. November, Mittags, verließen die Höchsten Herrschaft Nervi und kehrten nach Genua zurück, um dort die Vorbe lungen zur Reise nah Florenz zu treffen. Abends 6 Uhr fuhret Höchstdieselben mit dem Schne zug nach Alefsandria, und vot da ohne weiteren Aufenthalt über Piacenza , Bologna und Pistoria nach Florenz, wo die Hohen Reisenden am 20 stel
z Uhr, eintrafen, von dem Großherzoglidet
n, Freiherrn von Schweitzer, am Bahnh empfangen und sodann in die für Höchstdieselbe bestellte Woh nung 1m Hotel de la Paix, am lung Arno, geleitet wurdet. Ihre Königlichen Hoheiten benutten die nächsten Tage, um il Begleitung des Herrn und dexr Frau v. Schweizer die Scehend wÜrdigkeiten von Florenz und der mgegend kennen zu lerne
Der König, welcher sih in San Rassore auf der Jagd bv
fam auf die Nachricht von der Ankunft Jhrer Königliche]
oheiten Freitag den 27,, Abends, na Florenz zurü. Am anderî
ag begab sih der Großherzog in den Palazzo Pitti, um S1 Majestät seinen Besuch abzustatten. Dex König bereitete seinen! Hohen Gaste einen äußerst freundlihen Empfang und ftl pem Großherzog Alles zur Verfügung, was zur Annch lichkeit des Aufenthaltes in Florenz dienen könnte. Nab dem Se. Königliche Hoheit in das Hotel zurückgekehrt war, schien alsbald der König, um Jhre Königliche Hoheit dl Großberzogin zu begrüßen und um den Besuch des Großh zogs zu erwidern. Am Abend wohnten Ihre Königl Hoheiten ciner Vorstellung im Theater Pergola in der Könls lichen Loge und in Gesellschaft des Königs an, welcher cu dem Grafen Menabrea und dem Herzog von Sartirana beglitt! war. Montag, den 30sten, kehrte Se. Majestät nah S0 |
Rassore zurück. 9 — Ihre Königlichen Hoheiten besuchten Sonntag, den 4
. M,, den evangelischen Gottesdienst und besichtigten sodann von dem Präfekten des Königlichen Palastes, dem Herzog v0!
Sartirana, geführt, die Kunstshäße im Palazzo Pitti und d
anf ieselben einen Ausflug nach Fiesole und wohnten nach
(hrer Aufen
u verlassen, um ohne weitern Aufenthalt in die Residenz zurü- aukehren.
mer der Standesherren hat als Kandi yräsidium die
sterium der Justiz niedergeseßte Kommission den revidirten
risten zur Prüfung mitgetheilt. Dieselben haben
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den 30. v. M., machten 7/927,000J1., bleibt ordentlichesG i öl. : 1 ntli esammterforderniß 75,181,998 Fl. Hiervon entfällt auf die im ReichSrathe aa Köni reibe und Länder 52,627,398 &l. 60 Kr. Außerordentliches rfor- derniß: 1) Gemeinsames Ministerium des Aeußern 101,481 Fk. 4) Gemeinsames Kriegs-Ministerium: a) für das Heer 4/730,681 &l., b) für die Krieg8marine 1,289,028 Fl. &lnanz-Ministerium A 02
/
oßenden Garten Boboli. Montag,
ickkehr einer Parlamentsfizung an. Auch während des E E Florenz wurde das von h
( Ihren Königlichen oheiten angenommene JInkognito gewahrt. O
Die Höchsten Herrschaften gedachten am 4. Dezember Florenz 3) Gemeinsames
! Außerordentlihes gemeinsames Erforderniß zusammen 6,1 0 Fl. Diorvon ie pl die im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder 4,300,814 FI. esth, 5. Dezember. (W. Z.) Heut fand die Schluß- sißung der Reichstags- Deleg ation statt. Der Reichskanzler Vreiherr von Beust theilte mit, daß der Kaiser die Beschlüsse der Delegation sanktionirt habe und sprach im Auftrage des Kaisers die Allerhöchste Befriedigung mit den Resultaten der tanz ondberathungen, A e A erklärte der Reichs- f le Dereltwilligkeit zu {ägen , mit welcher die Delegation den dringenden Bedürfnissen Me Sa Abbülte geschafft habe und erkenne mit besonderem Wohlgefallen die R Thätigkeit der Delegation an. Der Reichskanzler Die Aufgabe , welche diesmal den Dele ationen war bedeutsamer als sonst. i Delegationen haben \ie als solche erfaßt, indem sie ein Geseg , welches bestimmt ist , der Gesamnit- monarchie einen festen Halt zu geben, zur Ausführung brachten. Die Delegationen haben damit nit allein den Wünschen der Regierung Befriedigung gewährt, sie haben zu leih im Sinne der beiden Reichs- versammlungen, die jenes Geseß beschlossen O und damit cine
neue Bürgschaft gegeben für das, was das Rei für den Frieden. / eich vor Allem braucht,
Niemand, sei es im Inlande oder Auslande wird i rcn daran denken, daß die Vertreter, welche in den beiden Reichsverfannte lungen und Delegationen ihre Pläße einnehmen, zu eben jenem Ge- seße ihre Zustimmung gegeben und das Armeebudget in dem ver- langten Maße bewilligt - haben würden, hätten sie Grund glauben, daß Krieg in der Absicht der Regierung sei.
Betrachtung sollte hinreichen, n jenen falschen Vorstellungen
nde zu machen. Jn der T und \o fassen wir die Sache auf, haben die Vertreter uns nicht die Waffen in die Hand gegeben, damit wir Streit suchen oder einen ange- botenen leichthin aufnehmen; sie wollen nur, daß, wenn wir unsere Stimme erheben für die Erhaltung des Friedens, für die Ab- wehr jeder Gefahr, die den Frieden bedrohen fann, diese Stimme nicht ertône als Hülferuf eines Wehrlosen und Verlassenen, sondern als Mahnruf eines Staates, der das Recht hat, gehört zu werden, wenn er von Frieden und Ruhe spricht. Das ist die Bedeutung, die wir den gefaßten Beschlüssen beilegen. Wir werden die Pflicht, die wir damit Übernommen, nicht vergessen und wenn dann alle die Mißver- ständnisse und Ausdeutungen, die hier und da auftauchen, verschwun- den sind, dann wird auch das Werk, das hier zum Abschlusse gelangte, ein solches sein, auf welches unsere Völker mit Zufriedenheit, Achtung und Vertrauen blicken werden.
Nach Verlesung der Allerhöchsten Sanktion des Budget-
gesches ergriff der Präsident von Kaiserfeld das Wort, um den Gedankengang des Reichskanzlers weiter zu entwickeln. Er {loß seine Rede mit einem Hoch auf den Kaiser. In der Schlußsizung der ungarischen Delegation dankte Sektionschef Orczy im Namen des gemeinsamen Mini- steriums für die Bereitwilligkeit und das Vertrauen und hob hervor, daß das Jnstitut der Delegationen sich bewährte. Das Ausland müsse durch die Verhandlun en über die Friedensliebe der Monarchie vollkommen beruhigt jein. Nach Verlesung des sanktionirten Budgetgeseßes hielt der Präsident Somssich die Abschiedsrede. ; ;
— Von der Magnatentafel wurde das interkonfessio- nelle Geseß unverändert angenommen.
— Im Unterha Y h r D N "Bleie Unzium de auses bezüglich der Annahme Über die Annahme der Geseßentwürfe bezüglich der Glei Free ihentwürfe über bie Eheschedns - Prozesse, über die | gung der Nationalitäten und über die Union mit Siebenbür en, artifulirung zweier neuen grie. kath. Bisthümer und | ferner Über die Modifikationen des Wehrgeseges verlesen, t die Siebenbürger Bahn verlesen. Gegen den Geseßent- sodann die sanktionirten Geseße über den E uf über die Kompetenz der Militärbehörden brachte Simonyi unterriht und die Arad - Temesvarer Bahn publizirt, 1 anderes Elaborat ein. In der Abendsißung gelangte das | Die Haus8ordnung wurde bis §. 26 angenommen. Jn der ‘ferat der Eisenbahn- und Finanzkommission über die Stuhl- | Abendsizung wurde der Gesehentwurf über Tilgung der Schuld enburg-Raab-Gra er- und Przemislerlinie, wonach bezüg- | der Eisenbahngesellschaft, sowie über die Verwendung des Eisen- ) der ersteren dem inisterium die Vollmacht zum Ausbaue | bahnanlehens angenommen. Der Minister - Präsident über- ben, be üglih der leßteren aber demselben die Konzession | reichte unter lebhaften Eljens die sanktionirten G N
t ertheilt, sondern diese mit den übrigen Linien zugleih zum | Wehrkraft, Landwehr und e Ae A e \thenden Studium empfohlen werden soll, zur Verhandlung. | über das Budget pro 1869 wurde bis inklusive §. 6 unveränder langer Debatte wurde der Antrag der Eisenbahnkom- | angenommen. | di hüglid ersterer Bahn fast einstimmig und bezüglich Schweiz. Bern, 5. Dezember. Aus den Verhandlun- “ter mit 126 gegen 90 Stimmen angenommen. gen des Bundesraths vom ten theilt die »N. Z. Z.« mit, ban Das von beiden Delegationen beschlossene Finanzges ey daß der Bundesrath in Ausführung des Art. 1 des Bekleidungs- pit folgende Positionen: Ordinarium : 1) Gemein)ame geseßes vom 21. Dezember 1867 und auf das Gutachten des as um des Aeußern 4,081,959 Fl. 2) Gemeinsames eidgenössischen Militärdepartements als Kopfbedeckung für die Schweizertruppen grundsäßlih den konischen Hut angenommen
ls] 155 nisterium : a) Heer 69,777,692 Fl., b) Kriegsmarine Jl 9 Gemeinsames Finanz-Mini ertum- 2,006,200 hat, dessen Außenform wenig von dem bisherigen Käppi ab- weicht.
' Ÿ Gemeinsame Rechnungs- Kontrolle: 101,950 Fl. QJu- Durch Beschluß vom 24. Juli hat die Bundes8versamm
Wúrttemberg. Stuttgart, 5. E Die Ka m- : afen für das Vize- ürsten Wolfegg, Jeil und Laugenburg gewählt nd auf den Antrag Nauraths beschlossen, eine Antwortadresse quf die Thronrede nicht zu erlassen. — In der Kammer der Abgeordneten fommt die Adreßfrage am nächsten Montag zur Berathung. Vayern. München, 4. Dezember. (Allg. Ztg.) Nach- dem die zur Revision unseres Strafprozesses im taat8mini-
Gesegentwurf festgestellt haîte, wurde derselbe verschiedenen Ju-
l nun verschie- dene Modifikationen in Vorschlag gebracht , über welche die Kommission nächste Woche nochmals in Berathung treten und dann die Schlußredaktion des Entwurfs erfolgen wird. Die Vorlage desselben an die Kammer der Abgeordneten soll dann och vor Ende dieses Jahres erfolgen.
8 A Usedom , der preußische Gesandte am italienischen hofe, ist auf der Reise nah Florenz gestern hier eingetroffen. __— d, Dezember. Seit längerer Zeit besteht bereits die Inordnung , daß die bayrischen Gesandten an den deut- hen Höfen ihre Berichte an den König in deutscher Sprache 1bzufassen haben. Der König bestimmte nun, wie der »N. K «
eldet, vor einigen Tagen, daß auch die bayrischen Gesandten an ihtdeutshen Höfen sich bei ihren Depeschen nah München der eutschen Sprache zu bedienen haben.
Oesterreich:-Ungaru. Wien, 6. Dezember. Die »W. Ja heröffentlicht folgendes Kaiserliche Handschreiben :
Lieber Freiherr von Beust. Das verflossene Jahr erwarb Jhnen eue Ansprüche auf Meine Anerkennung.
Mein Vertrauen sei Jhnen eine stäte Mahnung, treu und uner- hrockden auszuharren in Jhrem Berufe. Zum Beweise Meines beson- eren Wohlwollens erhebe Jh Sie in den erblichen Grafenstand mit
adsiht der Taxen.
Ofen, am 5. Dezember 1868. ranz Joseph m. p.
— Die nächste Sißung des Abgeordnetenhauses findet m 10, Dezember d. J. statt. | |
Pesth, 4, Dezember. Die ungarische Delegation hat lr die Landarmee im Ordinarium um 203,922 Fl. mehr, da- (gen im Extraordinarium um 90,000 öl. weniger bewilligt als ie reihôräthlihe Delegation. ]
— In der heute 7 Uhr Abends abgehaltenen Sigßung der elhdraths-Delegation wurden , wie bereits telegraphisch emeldet, alle Titel in der Weise genchmigt, wie sie die ommission der beiden Delegationen zusammen vereinbart und ‘ Ungarische Delegation in ihrer heutigen Sißung endgültig genommen.
— Das Oberhaus nahm in der Vormittagssißung as Nationalitätengesey und in der Abendsißung den Geseg. wurf über die Union mit Siebenbürgen, die vom öster- ishen Reichsrathe vorgenommenen Aenderungen im Wehr- [eze das Gesey über die gemeinsamen Pensionen, das Geseh ber die Kontrolle der shwebenden Schuld und das Expropria- ondgeses für Pesth an.
In der Sigzung des Unterhauses wurde das er
gestellt wurde,
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nen 83,108,998 Fl. Hiervon ab: Einnahme des ZJollgefälles 605% *®