4872 4873
L E j beantragt wurde, ist eine Vereinfachung des Verfahrens j ali Am Morgen des 4ten besichtigte Se. Königliche Hoheit der : leuF@ere Erledi d in die Königliche Staatsregi b i A j i i | tterie, welcher Prinz Arthur H pothekensachen, eine schleunigere Ertedigung der Hypotheken, wurde an dié K g regierung zu beantragen, daß Die Königliche Staats-Regier 6 A Doe it DeOOA Ptinz selbst Ei, 2E begab | geschäfte, eine erleichterte Form für die Hypothekenurkunt e dringend wünschenswerth sci, die Gerichtsbarkeit und das Zuchthausstrafen in der Forun e eran Me L A Sid n Bord der Königlichen Dampf-Yacht »BVivid« nach den | Allen diesen Anforderungen, meine Herren , ist in dey Kerfahren in Ehesachen in der Provinz Hannover neu zu regeln. lung entgegenzuführen. Bicioria - Dos um die nahezu vollendete preußische Panzer- | Entwurf der Hypothekenordnung gerade soweit Rechnung ge, und zwar in Uebereinstimmung einerseits mit dem hanon- Nachdem der Regierungs - Kommissar , Landrath Stein- Bicionia «Don d o fugeascein zu nehmen, Hö | tragen als die Slcerdei, des H beer teh dees 0 F ser it denjenigen Prinzipien, welche füt die Gerit8bar- Paus den Anirag Windihors (Wteppen) an und lehnte den An: i 4 fers itän zur S n ebe ganz kurz dre fte hervor. Die zeitige Dig eits abe P, ür die Gerichtsbar- | & ntrag Tlndthor]t (Meppen) an und - derselbe wurde dort von dem Kapitän gus See, Henk, U den der Hypothekenurkunden is meines Erachtens t kit und das Eheverfahren für die alten Provinzen gelten. trag des Pr. Eberty ab. (Meppen) und lehnte den An
Bau Überwachenden Marinebeamten empfangen und verweilte leibigfei l Den Li i n | N V ialiede.- Stadtsredi ] + : / Di ¿B a as E
NLEL Se ‘ce ; ¡- | ftand, welcher dem Realkredit künstliche Hindernisse berei Die Königliche Staatsregierung ist auf diesen Antrag nicht ie Positionen der Titel: Für Wohlthätigkeitszwe ungers 15 Sue M icle F H Er N L E an es wird der einfache Sinn der Gläubiger leicht zu va éingegangen in dem berechtigten Wunsche, über diese Sache die allgemeine Ausgaben wurden meist ibn Widerspru E erselbe c N Condon und nahm mit Ihrer Königlichen Hoheit Gedanken geführt, daß eine Sache, worüber soviel Papier ver. Stimme der Provinz zu hören. Es hat sich nun bereits im | enommen. Der Abg. Schröder beantragte :
Hon t O zessin Höchstwelche kurz zuvor von Windsor ein- | schrieben wird, nothwendig auch Bedenken in sich haben müsse yorigen Provinziallandtage diese Stimme vernehmen lassen; | & Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Titel 31 Nr. 3.: d E E 8 Cuncheon bei dem Herzog von Cambridge | Deshalb ist es dringend wünschenswerth im Interesse der leich dann ist dem Provinziallandtage in dieser Session ein Geseß- Gan N A O A E Aue Dee vid e N T ipfing Ihre Königliche Hoheit cinige Damen teren Umlaufsfähigkeit der Hypothekenurkunden und demgemäß entwurf vorgelegt, und dieser Geseßentwurf hat den Beifall Provinz # R L bit e E ein, Nachmittags empfing Ihre Konig | eren elkredits, die Hypothekenbriefe in thunlichst erleichtert, | der großen Majorität des Provinziallandtages erhalten. flo L e
j i J : Windsor zurü ; i i ; : i in Buckingham Palace, und kehrte dann O Z 4 Bona: Form herauszugeben, und dieses ist auch in dem Ent. Meine Herren , wenn Sie den allgemeinen Motiven des | = 45,994 Thlr. E und Unterstüßungen« 50,994 — 5000
wo nach dem Diner ein Konzert stattfand, wä | Sie --bei-Durbficbt-deis entwurfs Jhre Aufmerksamkeit schenk C . ‘che Hobeit den Königlichen Botschafter Grafen Bernstorff mit | wurf “geschehen, wovon Sie sich bei Durchsicht desselben sehr Gesche : : nt chenken, so werden Sie Nachdem der Regierungs-Kommissar Geheime Regi ° iren ee bebet z ‘Abends E EaCcfiedamh r Pru Da E a e hat e E A Zut e in Tis Me bne O 0 e R Bas Per dem Anteagfteller geantwortet Laie / E as 64 s i - Ca urÜüdt- L i i edenken / 1 C € i aus die Forderun egi i
R beiwohnte und erst spät nah Windsor il die Bearbeitung der Hypothekensachen den Gerichtskollegien u M Grundlagen E Nach der Gerichtsverfassung in Hannover Zu Titel 5: "L ispositionsfon9s für die Verwaltung des Den 5ten brachten die Höchsten Herrschaften im Kreise der | entziehen und sie in die Hand Eines Mannes zu legen, dem llen A A y ey Les O von 100 Thaler | Innern , antwortete der Minister des Jnnern Graf zu Culen- hohen Familie zu und dinirten bei dem Prinzen und der Prin- natürlich Subaltern- und Unter-Personas zur Seite steht, Von über]lelgen, 4M N H chandlung der Gerichte ver- | burg dem Abg. von Benda.
zessin Christian von Schleswig-Holstein in Frogmore. diesem Grundsay geht der Entwurf aus, er verweist die Leitung stellt A / Sani ar i E gECINgeren ZUr Zuständigkeit Zu Titel 36: Regierungs-Amtsblätter und damit verbun-
Am 6Cten besuchten die Höchsten Herrschaften mit V Mt und Beeren d felblisländig steht. Die Einrichtung, n Made fi befind au E O L e dene Fffentliche Anzeiger, beantragte der Abg. von Thokarski:
; E ‘14 4 S di j Sdhloß- . le - | A ; Das Haus dcx Lbgeorduete olle beschließen: die Königliche gern der Königlichen Familie den Gottesdienst in der Schloß fie ‘fü 4 Neu-Vorpommern beliebt woa M, bl v Diesem System der Gerichtsverfassung gegenüber ist es im Staats-Regierung I N R T alige E Mor en begiebt Sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz den Gerichten wenigstens formell abgetrennte Hypotheken, rechtlichen Sinn als U Absurdität zu bezeichnen, wenn [Ehe- | solche Summe in Ansaß zu bringen, daß in den Regierungs-Bezirken ch oa "n die landwirthschaftliche Ausstellung in ämter bestehen, mochte sich für das Uebergangsstadium F sahen in einzelnen Landestheilen der Provinz Hannover Eiu- N ul) MarieUWerder die Amtsblätter Und die: damnir verbunbe- N aton zu besuchen , und von dort nach Willey Court bei | in Neu - Vorpommern empfehlen ; für die alten Provinzen | plurichtern Überlragen find. Die Regel ist die, daß die Che- E Al oreosfer s Höchstderselbe eine Einladung zur Jagd auf zwei würde \ih eine solche Einrichtung , die Übrigens wesentlich mit sachen erledigt werden von Konsistorialbehörden; dagegen will Der Regierungs-Kommissarius, Geheimer O i
Q ien hat der vorgeschlagenen übereinkommt, nicht empfehlen ; das würde ih nichts sagen, aber doch bemerflich machen, daß Konsistorial- | Rath Wulfshe| tommissarius, Geheimer Ober-Regierungs-
Tage bei Lord Dudley angenom / nur zu ganz außerordentlichen Kosten führen. Die Einrichtung rehte auch von einem ¡zorstamt ausgeübt werden, welches in A Ab, n erte PRLARYEN Mejon By ra G
Aus des Bundesrathes des Norddeut- wie sie Ihnen vorgeschlagen wird, meine Herren, is eine pro- der allgemeinen Uebersicht freilih nicht aufgeführt worden ist | wurde ‘abgelehnt. Au E P NOIet Is — Der Ausschuß des Bunde e R ine Sipung ab, | Wsorische, fie wird nur so lange dauern, bis eine neue Gerichts Noch E ist es Mere N IUE QNIONE DA eee aer, Es folgte in der Vorberathung des Etats Kap. 1 i
schen Bundes für Zus ere O g En deb vsWe Ade g Organisation ins Leben getreten ist; wenn in dieser Gerichts: up, gar v O Gericht in Ehesachen existirt, so daß | mali gen Ausgaben Statistisches ah a P e ee ein-
e E B N Ie B d und die Festungen Organisation, wle ih hoffe, das ständige Einzelnrichter-Amt Pla also die N as M8 achen auf Grund von Kommissorien er- Polizeiverwaltung 30 000 Thlr Strafanstalts - Ve R
NorddeutschenBundes für das Lan Ver Und 2 S gen, | finden wird, so wird es sih fragen , ob die Bearbeitung da ledigt werden. Die Berufungs-Instanz bildet der Regel nah | 102,750 Thlr. : d afanstalts - Verwaltung
sowie für Rehnungswesen, traten heute zu einer Sizung zu- | Hypothekensachen diesem ständigen Cinzelnrichter-Amte zu Über der oberste Gerichtshof der Provinz, eine durchaus sahgemäße "Der Abg. Sachse befürwortete den fol i
jsammen. weisen sei oder einem Aga der eb R ban Ves Da n an M Merbaup E A A Se fie Fällen stellten os: rteie den folgenden von ihm ge- i E i : oder das andere zu empfehlen, wird sih dann besprechen lasen; r Berufungs-Instanz, die dann : lteßen Mie GAntali
— Jn die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs | jj diesem Augenblick würde der Zeitpunkt dazu nicht richtig 9: F verum geschaffen werden muß durch Kommissorien. Jn einem Sen) T Nasbüingung dee Kosien fi die
einer Civil-Prozeßordnung für das Gebiet des Norddeut- wählt sein. Jede Vereinfachung des Verfahrens führt noth Falle wird die Berufung erledigt durch zwei Personen, | Polizeianwaltschaften schleunigst dahin zu regeln, daß die städtischen
schen Bundes ist an Stelle des verstorbenen General - Staat8- wendig in demselben Grade, als die Vereinfachung eintritt, aud welche von ciner Landdrostei bestellt werden. Die Regelung | Kommunen den ländlichen (Kommunen und Rittergütern gegenü Profurator® & e Dol E E zu a Beruingonna der Kosten. Jndem nun cine Verei F t Gerichtöverfassung in Ehesachen ergiebt fich nun für Han- nicht benachtheiligt werden, | E L E hessische Ober- s E 18 K n i des r ctn ch-fran ösi- | fahung des Verfahrens in erheblicher Weise eintritt und eintre F nover, sobald man die besondere Gerichtsbarkeit aufhebt, ganz Der Regierungs-Kommissarius Geh. Ober-Regierungs-Rath rufen On) t cher a vis i Me Aden Nuf etebt ten konnte mit Rüksicht auf die Vereinfachung der Prinzipien ohne Weiteres. Die Ehesachen gehören nah den allgemeinen Wulfshein bekämpfte diesen Antrag, welcher jedoch darauf vom schen Civi s h Dn n bri Praxis als Ab or l des Hypothekenrechts, ergiebt sich eine erhebliche Verminderung Grundsäßen der Gerichtsverfassung zur Zuständigkeit der großen Hause angenommen wurde. Die übrigen Positionen des Etats und mil e, (8 G. f! (8E A7 g V itel Instanz ver- | der Kotien ohne Weiteres. Jm Uebrigen is aber, soweit Kosten Senate, folgeweise in der Berufungsinstanz an das Appella- | des Minijteriums gaben zu keinem Widerspruch Anlaß. und P eine ericht Sh d à noch entstehen, an den bisherigen Säßen nichts Erhebliches geäw tionsgericht und in der Nichtigkeitsinstanz an das Ober-Appel- Nachdem hiermit die Vorberathung des Etats für das Mini- traut geworden ist. i dert worden. Die- Regierung erkennt jedo an, daß es seht ationsgericht zu Berlin. | gl sterium des Jnnern geschlossen war, ging das Haus zum _— Die heutige (19.) Plenar-Sißung des Hauses der wünschenswerth sei, auch hierin eine Aenderung eintreten Was nun das Verfahren anlangt, meine Herren, so liegt nächsten Gegenstand der Tagesordnung über: Provinzial-Finanz- Abgeordneten wurde gegen 105 Uhr durch den Präsidenten lassen und wird dazu schreiten, Jhnen derartige Abänderungen M, diejes schr im Argen. Wenn irgend Sachen geeignet sind direktion und Bezirkshauptkassen in Hannover, 108,700 Thlr. Nach Gon Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische waren anwesend: vorzuschlagen, sobald die Finanzlage des Staates es gestattet. N dasjenige mündliche Verfahren , wie es in Hannover im | einex Erklärung des Regierungs-Kommissars Geh. Ober-Finanz- der Minister - Präsident Graf von Bismarck-Schönhausen , der Ich erlaube mir nun , dem Herrn Präsidenten dle Aller e die gilt, so sind es grade die Ehesachen , und dennoch rath Mocelle wurden die einzelnen Positionen des bezeichneten Etats Handels- Minister Graf von Jyenpliß, der Minister für die höchste Ermächtigung nebst Entwurf und Motiven vorzulegen. G für diese ganz allein das imündliche Verfahren nicht ; es ohne Widerspruch genehmigt. Es folgte in der Tagesordnung : landwirthschaftlihen Angelegenheiten von Selchow, der Minister Dem Vorschlage des Präsidenten v. Forckenbeck, den jl 4 das alte schriftliche Verfahren völlig unreformirt, Vorberathung des Etats für das Ministerium der auswärtigen des Innern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minister Dr. {luß über die geschäftlihe Behandlung des Entwurfs ausz F 1 er Gestalt alter Kanzleiordnungen, welche sich an die Reichs- Angelegenheiten, Einnahmen 930-, Ausgaben 914,630 Thlr. Leondardt, und einige Regierungs-Kommissare. seßen, bis derselbe sich gedruckt in den Händen der Mitgliede rozeßgesehe anschließen, E A E : R Abgg. Graf v. Bethusy-Huc, v. Bennigsen und Frhr. Das ‘Haus beschloß nach dem Vorschlage des Abg. v. Kar- finden würde, trat das Haus bei. leid) dhne Weiteres, ae L V dee A U onialide S Maldregleru iz aufzufordern, dafür | : E Minifter Dr &© ‘dt zuglei s / Daß Di l e Ders a rschen Die Königliche Staatsregieruiz aufzufordern, dafür Sorge zu dorf Dent geeud worlcgaden Gnu, Pet | e Darauf Grade oe Jus Diner N fene "O Y Ba otdmiig im Wg inen Amen fun Mat, Es | Kasen aù'auf tedt de Kantdeiats Bure andau Von S tommunalständis hen Verbände der 8 ältern entwurf ein, betreffend die Gerichtsbarkeit und das gerichtlidt Gag, 0 O mit Rücksicht auf die Eigenthümlichkeit der Ja I 70 ab auf den Etat des Norddeutschen Bundes übernommen Provinzen der Monarchie, zur Vorberathung im Plenum zu | Verfahren in Ebe- und Verlöbnißsachen in der Provinz H wen ee ere Prozeßnormen, welche den Prozeß in Ehe- Der Minister-Präsident Graf v. Bismarck erklärte, daß nover, und begründete denselben durch die folgenden Worte: als eine außerordentliche Berfahrung8ark hinstellen kön- | derx Zitpuntt in naher Ausficht sei, wo ei ‘be / M von den Abgg. Braun (Wiesbaden) und Genossen Durch Allerhöchste Ordre vom 2. d. M. sind der Herr Kultuß itl R Fee Pon een n anlangt, #0 | sich verwirklichen O A N E Adi eingebrachte Gesehentwurf , betreffend das Gemeindegeseß des | Minister und ih ermächtigt, dem Hohen Hause den Entwur ten Rechtens ist, sazließt fi ol n deiteres R A ad An der Debatte über den vorliegenden Antrag betheiligten vormaligen Herzogthums Nassau, wurde nach einer längeren | betresfend die Gerichtsbarkeit und das gerichtliche Verfahren [WM überläßt es späterer Erwägun ob die eine oder and è Ei ind | fich noch die Abgeordneten v. Hoverbeck, Twesten, Windthorst Debatte, an der sich auch der Minister des Innern Graf zu | Ehe- und Verlöbnißsachen in der Provinz Hannover, vorzu j agung, andere Elgen- | (Meppen), Graf Bethusy - Huc, so wie der Minister - Präsident
n A hümlichkeit gerechtfertigt, frei von Bedenken sei oder nicht. 7A G R S Eulenburg betheiligte, der durch Mitglieder aus Nassau zu | legen. i A gestatte mir, C Allerhöchste Ordre, den Gndeua und | Graf v. Bismar*. (Schluß des Bláättes.)
i neinde - Kommission zur Vorberathung über- Meine Herren, dieser Entwurf ist dazu bestimm, f E e nat itthei E p : E M : Provinz E. alte C huld A, Cs fn / e zu Überreichen. ; 7, Laue M L E S etnon find Vor Eintritt des Hauses in die Tages8ordnung ergriff der | Ihnen die hannoverschen Zustände oft als ‘glänzende ges hesellt P ae Mae MORNaIQu g h In Mie. nber, BA n “Enaland E E Justiz-Minister Dr. Leonhardt das Wort, um im Allerhöchsten | worden, hier erblicken Sie eine Partie von Rechtszu]tan 4 Das A e : A E O t n ore aag Ra G E Auftrage den Entwurf einer Hypothekenordnung vorzu- | welche in tiefem Schatten liegt und wird es vielleicht zu Ihrer Be thung Haus trat darauf in die Tagesordnung ein , Vorbe- | reich über Trter È E E E E legen und folgendermaßen zu motiviren : digung gereichen, diesen Schatten in Licht zu verwandeln. Beri Ed, E Mga tohaudshalis-Ciats sür. 12097 Mister Les (rag, 18 Saar B L Herr Präsident! Jch bitte um die Erlaubniß, zwei Geseß- | dem Gerichtsverfassungs-Geseße für Hannover aus dem Jahrt 4 änge Aen, persónlibe At A E R Hannover, 8. Dezember. (N. H. Z,) Der ständische : ¡ Pe é NUudSgaben / lr, JÉch- Verwaltungs8ausschuß trat hier gestern Mittag zusammen.
entwürfe vorzulegen. : j ist bestimmt worden, daß die den Konsistorien in Han li 2 E L is ; | Durch Allerhöchste Ordre vom 2. d. Mts, bin ich ermäch- | bislang verbliebene Gerichtsbarkeit denselben abgenommen werd he Ausgaben 1,358,179 Thlr., Unterhaltung der Gebäude Zur Verhandlung kam die Geschäftsordnung für den Aus-
: : , / i : zersprch M 9791 Thlr sonstige Ausgaben 123,541 Thl i
tigt, den Entwurf einer Hypothekenordnung vorzulegen. Jh | Es sind verschiedene Versuche gemacht worden, dieses Ver!pr / g L chuß. Die Debatte wird heute fortgeseßt. —
b egioite diesen Gesehentwurf nur mit wenigen Worten. Die | in Erfüllung gehen zu lassen, dieselben sind aber gesche Zer Abg. Dr. Eberty begründete seinen Antrag: j l A Jadegebiet in (9 A e E ets Hypothekenordnung enthält cinc Ergänzung des Gesehes über | Die Gründe kommen hier nicht weiter in Betracht Ce aft s Voll\treckung der Zuchthausstrafen in der Form der Einzel- | Süßwasserquelle in nahezu 900 Fuß Tiefe erbohrt worden den Erwerb des Grundeigenthums und die dingliche Belastung | Jahr vor dem 1. Oktober 1867 sah si das damalige M Nad dann gerechtfertigt, wenn sie durch ein Geseß geregelt wird. | Hiese Quelle hat pro Tag 95,000 Art, Wasser ergeben desselben nach der formellen Scite hin, des Verfahrens vor der | departement in Hannover, an dessen Spiße ein L ¡c M U ahdem der Justiz - Minister Dr. Leonhardt, so wie die Waideck. Arolsen, 6. Dezember. Der Landtag der Hypothbekenbehörde. Was in dieser Beziehung bisher erstrebt | dessen große Einsicht und Umsicht wie kirchlicher Sinn nil 99. von Behr und Simon von Zastrow den Antrag Eberty | Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont berieth gestern
: : „große msid | belän F : und wiederbolt und immer dringender bei der Staaisbregierung | bezweiseln ist, veranlaßt, in einem Bericht, welcher ersia pft hatten, motivirte der Abg. Windthorst - Meppen den | ü i Ge i V p14 A ) g iSregierung | bezweifeln ist, bt / aden von bin, gestellien Anivag: über einen Geseyentwurf, betreffend die Pfarr- und Schulgüter 6093;