1868 / 292 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4894

Fonds und Staats-Papiere. Bank- und Industrie-Aetien. Eisenbahn - Prioritäts - Actien úünd Obligationen / Freiwillige Anleibe . 45 1/4 u. 10 974bz B Div. pro\1866/1867 i Cöln-Mindener IV, km.4 (1/4u.10(823b7 4895

x 7 [162%b Berl. Casven-V.12 þ91/,14 | 4/1. 115756 | do. V. Em.j4 1/107. | s kat : z i Santa An, L (4H 1/4 u. 10 046 do. Hand.-6.. 84 1 0711296 [Magdebur _Halberstädier ani T Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger. do. von 185745 do. |94bs do. Pferdeb... 6 [1/tu11,624 B o. von 1865.44/1/1 u.7./901 B C D

do. von 1859 do. Abz Brannschweig. . 4 | 1/1. 11097 6 do. Wittenbergel3 | 1/1. 168 G N 392. onnerstag/ den 10. Dezember 1868

do. von 1856/44| 1/4 ‘u. 7 [94bz Bremer do. |LlllbzG [Magdebur ¿Wittenberge . .44/1/1 u.7.93 6 : do. Von 1864 45 1/4 u. 10 4bsz Coburg. Credit... do. 78K B Mainz-Lu hafen... ° 1007 B : E ———————

do. von 1867/45 do. ‘194bz Danz. Privat -B. do. 11065 G Niedetséhl.-Müirk. I. Serie. L j Landtags- Angelegenheiten. Haft zurü zutreten , der in der Zellenhaft nicht eine Wohlthat

do. v. 1850, 52/4 do. |875bz Darmstädter ... 1/1 1.7./107bz do. Il. Ser. à 624 Thlr.

do. von 1853/4 do. 875bz do. Zettel 1/41. 97 G do. Oblig. I. u. L Ser.. Berlin, 10. Dezember. Jn der gestrigen Sihung des für sich erblickt hätte. Ich gehe davon aus, die Eindrü do. von 1862/4 do. 875 B Déss. Credit-B.. 0 2G lo. H. Ser. auses der Abgeordneten äußerte sich der Justiz - Minister De, | die Erfahrungen , die ich Ua habe, sprechen datlie roy: P nhardt über die Zellenhaft wie folgt: objektiv betrachtet die Zellenhaft für jeden Verbrecher eine aBO Meine Herren, wie Ihnen bekannt is, ergreife ih bei that ist. Für jeden Verbrecher liegt in der Zellenhaft das dieser Frage in Folge ciner äußeren Veranlassung das Wort, | herste Mittel zur Zucht und Besserung. Das ist für ihn eine he mir erst gestern Morgen zur Kunde gekommen is. Jn Wohlthat , und wenn er diese Wohlthat auch nicht anerkennt, Umstande, meine Herren, wollen Sie eine Entschuldigung so muß der Staat sie ihm dennoch zu Theil werden lassen, ir mich finden, wenn ih nicht auf die Sache so eingehend mich denn der Verbrecher , welcher seine Freiheit verwirkt hat , kann

wie es mir selbst erwünscht und Jhnen möglicherweise sich E U N R A l obtruduntur.

m wäre. , avon ausgehe, daß na aßgabe der Geseßes re [ ; die Vollstreckung der Zuchthaus i issig sei do. [110036 |Rheinisekhe ie Vollstreckung von Freiheitsstrafen gehört nah dem g der Zuchthausstrafe in Zellenhaft zulässig sei, so 2/1. ¿ B 9, 0 is. te des Landes zu dem Ressort des Herrn Ministers des folgt daraus durchaus nicht, daß ih nun weiter gi 4 Jidot R L A C O Mai, Allein die Vollstreckung der S reibeitsstrafen berührt | wir brauchen des Geseges nicht wenn wir die Zellenhaft als all - a 1d do v 06 % nahe und so scharf das Ressort des Justiz-Ministers, daß es gemeine Haftform einführen wollen. Sie finden, daß alle

do. (89%bz immerhin in Zweifel gezogen werden fann, ob es denn nicht Staaten, welche im weiteren Umfange, um mich ‘so ausßzu-

do ridtiger sei, die Vollstreckung der Freiheitsstrafen dem Ressort. drücken, systematisch die Zellenhaft eingeführt haben, die E ln des Justiz-Ministers zu überweisen. Da jedoch zur Zeit die Sache im Wege des Gesetzes geregelt haben. Das ergiebt sich e O Sache zum Ressort des Herrn Ministers des Junnern gehört, so auch ganz ohne Weiteres, denn die Einführung der Zellenhast T i für mich / abgesehen von einem später zu berührenden Mo- erfordert sehr erhebliche Mittel, diese Mittel werden bewilligt idi mente, keine Veranlassung hervorgetreten, die Frage, welche werden müssen, und sie werden nicht bewilligt, wenn eben nicht das de. 188 ur Diskussion steht, einer eingehenden Erörterung mit Rüsicht auf | Organ, welches die Bewilligung auszusprechen hat, voraussieht, 1/4.010 das Recht des Landes und die besonderen Verhältnisse desselben zu weiß, Übersieht, wie die Verhältnisse denn geregelt werden sollen.

: unterziehen. Jch habe in der That so wenig Muße gehabk, So ergiebt sich also aus der Natur der Sache noch, daß die daß 1ch nur dasjenige habe näher und eingehender prüfen Frage, wenn sie allgemeiner aufgenommen wird, im Wege der innen, was sich mir äußerlich als beachtenswerth darbot. Jch Gesekgebung , wenigstens ihren Hauptgrundzügen nach , eine habe nun am gestrigen Tage mich näher davon überzeugt, daß Regelung empfangen wird. :

O end lie die in Betracht zu ziehende Frage bier im Lande (r Viel hing: Der Reidôtag hat besglossen, den Bundeskanzler ju er / ; Dôdes | esprochen, ge n und gedru die Frage auch in : ag hat beschlo)jen, den Dundeskanzier zu er- M 4 s U, as l uni | do. bien Baue bereits zur Erörterung M E dn suchen, für Norddeutschland ein allgemeines Strafgesepbuch aus- 1/4. 67% B do IV. Em. ¡i jat fich mir gar nicht die Möglichkeit dargeboten, über diese | arbeiten zu lassen. Der Herr Bundeskanzler hat mich ersucht, 1/1 u.7./114 6 M erhandlungen auch nur einmal einen Ueberblick zu gewinnen. diese Ausarbeitung beschaffen zu lassen. Jch bin diesem Er- 176 Belg Um T. de TErr 7h bitte das zu entschuldigen und darf vielleicht noch hinzu- suchen nachgekommen , und bei Gelegenheit der Bearbeitung M do. Samb. ‘u. Meuse “s fügen, daß ih möglicherweise nah ernster eingehender | dieses Entwurfs hat sih denn auch die Frage herausgestellt, A S S au us S Prüfung des R éine A Ansicht haben könnte, als E Li M A 0 N d S H ug O 1/7. 94) ° 7 ; - s U. (1025 iejenige, die i je vor ragen werde. l c _ e einlrelen y le Jou he gerege wocrden t do. Eur Lat ge 186714 |1/2. L R R i 9.7. e i E B u Andererseits, meine Herren, stehe ich dieser Frage nicht fern. Die Frage is aufgenommen, es wird darüber mit dem do: M L üg cor 16 Y S062 B „em ergeOLea mi ¡gr (0 h J habe nämlich vor drei Jahren in Folge legislativer Thä- Herrn Minister des Innern kommunizirt, und später U. ‘Prämien-Anl.. 4 1/6. 103bz “—Fisenbahn-Prioritäts Actien u. Obligationen. Mainz-Ludwi shafen | 1/1.u.7. 1005 B tigleit n dem betreffenden Gebiete über die Sache nicht allein wird es Sache des Bundesraths 4 und des Reichstags sein, Braunsch. Anl. de1866/5 [1/1. u. 1/7/1005 G Tachen-Dünmela L Em.4 1/10.74— Oestr.-franz. Staatebakn ..'3 |1/3.0.9./269bz 0 theoretische, sondern auch praktische Studien machen müssen. zu beschließen, ob Zellenhaft eingeführt werden soll un unter D-88. St.-Präm.-Anl.3§, 1/4. [96etwbz L A e f L ies neuess | (do. 1206 6 d n N M4 S en be- | welchen Modifikationen.

s. ronprinz Rudolf-Bahn ../5 1/4.u10[71{bz ränkt, Korridore zu durchgehen und mir einzelne Ze en öffnen _— Bas i : it ovi

do. L BR nr A E a Mus U) R C ee Strassäle zu wandern, der M A R E E V O Ries 0. 4o. .-Böns , 746 /1/3,0.9.965 h habe mih auch eingeschlossen oder ein ließen lassen mit | Staats-Ministeriums, Grafv onBis8marck-Schönhau sen das do. [021 do. do. v. 1879. do. [935 B äner großen Anzahl von Verbrechern, deren Zahl hundert weit irte ü

j G i E R ; Pat 6 : ort und erklärt x den A1 r s E P E E R E E D d e R R R E Lo De Du Rene Bis 08 Charkow-Asow do. ¡77% 6 Eindrücke e: h co 9 / h vom Jahre 1870 an, auf dem Etat des Norddeulkschen undes Jo. in Lvr. Sirl. à 6.24 do. (77 6 ndrücke erhalten, welche früher in legislativer Richtung für | zu übernehmen, was folgt:

E Jelez-Orel 5 11/5.u11/784 @ mih bestimmend gewesen sind und auch jeßt meine Ansicht be- : Ich un die Digtassion zu vereinfahen und abzukürzen, Jelez-Woronesch 5 [1/3u1/9[78etwhz simmen. Jn Veranlassung dieser praktischen Studien bin ih | wenn ich die Ansicht der Königlichen Regierung über diesen Antra

Koslow-W oronesch 15 1/1.0.7./774bz au Mitglied des Vereins der deutschen Strafanstaltsbeamten | vorweg ausspreche. Ich darf dabei anknüpfen an das, was i E e | A Mun N E L A Mh Aba Eberty betrifft, so im vorigen Fagre über Ai Frage A N E / 9 “Pu Ar u E U es Herrn : Ly | nämli cine nothwendige Vervollständigun : Â S316 | 4 Ten 82zetwbz B Ser s ie S bin ih nicht in der Lage, mich für diesen Antrag zu erklären, E E N mer Zeit und obald A E hie e Sn d sg sui: f Dn ute Tg ella, Uetobugt fue diesen Anirag idt | data Dienst, t fine Gesammtheit af. den Bund Und au . u. 1/11.s6bz G rlin-Anhal j JRjäsan-Koslow 1/4.u10]514 | i | Ó t | matische Dienst in seiner Gesammtheit auf den Bund, Und au A L 110: 562 6 d do. M do. A Sehuia-Ividévo V 77%bz u enthalten scheint. Man kann allerdings dazu schreiten, die | das Se R E Ich freue mich, O do. (884 G âg! var Warschau-T erespol Jo. |775bz elenhaft als eine besondere Strafart auszubilden, gegenüber | sprehen zu können, daß dieser Äugenblick um sehr 1/5. u. 1/11.153% G Berlin-Görlitzer 99% B dio Kleine.|6 | do. 78 @ èr gemeinsamen Haft. Das kann man, aber das ist nicht ge- | vieles näher gerückt ist, als ich im vorigen Jahre bei 1/1, o. 1/7.11184bz Berlin-Hämburger Ua e Warsch.-Wien, Silb.-Prior.|S |1/1.u.7,80 B hehen, wenigstens giebt das Strafgeseßbuch dafür gar keinen | derselben Besprehung noch erwartete. Die vertraulichen 1/3. u. 1/9. |116bz G do. IL Em.4 | do. ¡— | f ‘haltspunkt. Verhandlungen mit unseren Bundesgenossen haben mir die 1/4. u. 1/10.[695 G 8.-Potsd.-Magd.Lit.A.u.B. do. S7etwbz B Geld-Sórten und Banknotez- l Ih halte nun nah meinen eigenen Erfahrungen und nach ebehieuguna gegeben, daß wir in Uebereinstimmung mit den- e 83ietwbz B [Fricdrichedor I133;bz [mperials p. Pt469 B N demjenigen, was ih aus Erfahrungen Anderer weiß, die | selben dem Reichstage {on bei seinem nächsten Zusammen-

/ /A4u10 S2bz Gold-Kronen .9 83bz G Fremd. Bankn.99%4bz enhaft für die relativ beste Haftform. Diese relativ beste | txeten cine dahin gehende Vorlage werden machen können.

T souisd'’or .…../11235bz do. einlösb. affform würde nur dann niht zur Anwendung gebracht Ich darf also fonstatiren, daß die in dem Antrage der 1/19.7 932 B Duecaten .... i Leipziger « /994bz werden dürfen, wenn sie objektiv als eine Ershwerung der ge- | Herren Graf Bethusy-Huc, von Bennigsen und Freiherrn von {/4ut0814bz Napoledaed'or A r a Zu ag E E Das nehme e D A Hoverbeck ausgesprochenen Wünsche, E Ed legh ihrer li u.T.j— Dau M ehr davon aus, daß wenn man überhaupt der | Exfüllung noch in diesem Jahre und für das Zayr ) ent-

l ials.….. 9 18% 88. . (834bz : y , do. |— R 12 6 Russ. Bankn. 83 ellenhaft nur solhe Personen unterwirft, für welche diese | gegengehen.

0 6%, 5 4 51 65 5

M | T

1/41. 11672 G do. [IV. Ser... do. 87-B Niedersechlesische Zweighb..' do. 4123bz Oberschl. Lit. A. ....... do. I51%etwbz ; Me B 1/10. 119% B f 1/1 1.7.1945 G do. 1103 G 1/1. Plietwbz ; 1/1 u.7.100etwbz do. do. 184bz Ostpreuss.

do. von 18684 | 1/1 u. 7 87bz do. Staats - Schuldscheïne do. 1%bz do. Landes- B. Pr.-Anl.1855 àa100Th. 1/4 ‘119bz Disconto-Comm... Hess. Pr.-Sch. a 40Th.|— Ie Stück |55etwbz Eisénbahnbed... Kur- u. Neum.Sehldv.|34| 1/5 u. 11 T— Genfer Credit. Oder-Deichb.-Obligat.\45| 1/41 u. T ]—- Berlin. Stadt-Obligat.'5 | 1/4 u. 10 102%bz G. B. Schust. n.C. do. do. 44) 1/1 u. 7 |95bz Gothaer Zettel . do. do. 35 do. 176 B do. Grundkr.-Pf.

SZehldv. d.Berl.Kaufm.!5 do. 101 B Hannöversebe .…. Berliner l de. {92 G THoerd. Hüätt.-V.

Kur- n. Neumärk. do. 76bz Ayp- E, é do. 4 do. ‘1852bz o. Certificate Ostpreussische .… ./34| 24/6 u. 12 [— do. A. I. Preuss. do. 4 do. do. Pfdb. unkd. do. 45 do. 893, bz Königsb. Pr.-B. 5 4

ΠI i 2 de e

| CA J] J] bit zuni s D

Ea EREE E R E E R H

pes

G [S1 P] p ret #*

T do. do. v. 1865 /4. 112 G do. v. St./ garant 109 B Rhein-Nahe v. St. gar. 1075bz G do. do. I. Em. 743 B Ruhrort.-Cr.-K.-Gld. L. Ser. . 885bz G do. II. Ser. 11025bz do. HI.' Ser. . 134%xbz G |Schleswig-Holsteiner . 417 B vl.G0\Stargara-Posen.....-..+» 1765 G [B do. Il. ‘Em. . 11265 6 do. [I Em. : [103a1035bz Thüringer 1. Ser... . 68{G [Bj do. H Sér. ¿oe 144bz do. HIL Ser. .....-

J

A

E ©

[— e)

—— ot S

Pommersche .…. 3 ce Rut E cus do. 0. 5bz uxemb. 0. Posenzche, neire ¿(4 | 1/1 u. 7 (845 G Ygd. F.-Ver.-G. Sächsische do. —_ Magdeb. Privat. Séhlesische : b 0:12 S Meininger Cred. do. it A. ‘do. 90 B pet B Bi do. : oldauér Bank.

W estpr., rittschftl. ; 745bz G Neu-Schottland. do. do. [4 82% G Norddeutsche 1892bz 0esterr. Credit . A.B.Omnibus-G. 892bz A Bergw. dsenér Prov. . . [Kur- u. Neumärk.|4 90zbz Preussische B... Pommersche . 4 : 904bz Renaissance.….. Posensche i do. R ray wetden Priv. Preussische . 18950z óstocker .....- Rhein. u. Wéstph.'4 . 191bz Sückhivische .…..- Sächsische 4 , 90%bz Sehlès. B.-V... Schlesische .….... 4 do. 90bz Thüringer .....| 4

Briache Anl. de 1866/47 L/L. u. 1/7, 94bz Vereinsb. Hhg..

Pfandbriéfe.

SFSNS [1 ®SSS

E

v D Ee RNAA A A

E E E ESESEL

ra ho

Renténbriefé

GARRIRED E

Hamb. Pr.-A. de 186613 1/3. „44etwbz s. ITI. Em. L„ibecker Präm.-Anl.|3§|/1/4. p. Stek.147% B Agchen-Magirichter.…... Manheimer Stadt-Anl.143/1/1. u. 1/74 do. (1. Em. Süchs. Anl. de 1866/5 [31/120.30/6./1065 B da. IIL. Em. Schwed.10 Rthl.Pr.A.|—| pr. Stück j Bergisch-Mürk. I. Serie Deaterr. Metalliques . 5 |vertchieden./49bz do. 1], Serie . National-Anl. .… 5 do. 154bz do. UIIL. Ser. v. Staat 3% gar.

. 250 FI. 1854. 1/4. 172{¿bz 6 : do, Lit. B.

. Credit.100.1858 pr. Stück 185% G Le. IV. Serie

. Loít.-Ank. 1860/8 |1/5. u. 1/11. 785a7&3bzZ |lo. V. Serie do. 1864 or. Stück I|63a62zbz VI. Serie

1/1. u. 1/7.i56%bz ; do. I. Serie do. 32¿bz G : Dortmund-Soest. .

Italienische Renie... do. Tabaks-Oblig. Rumänier...... os e Ra188a.-Zngl. Anleibe. âa. do. de 1862 do. Egl Stücke1864 do. Holl. » do. Engl. Anleihe. do. Pr.-Anl. de 1864 do. do. de 1866 Jo. 5. Anl. Stiegl. . lo. 0. do. do. “, Anl, Engl. St, lo. do. lioll. - Jo. Bodenkredit .…. do. Nicolai -Obligat. Rüzs.-Poln. Schatz... do. do. kleine Poln. Pfandb. I. Ew. 10, Liquid. io. Cert. À.à 300 VI. io, Part. Ob, A5 O0FIL Türk. Auleihe 1865. Amerik. rückz. 1882

4 § j - | pr. E go. Eilber-Anleibe .|5 11/5. n. 1/11.j60 G lo. DVüsseld.-Elbf. Priorit.! 5 6

E A E

A R

do. ¡T79¿etwbz do. C. do. ¡895 G Berlin-Stettiner L. Serie, do. 67 G do. I. Serie. 13/1.0.13/7.180%bz do. (I. Serie. A, u. Y 7 664 0 L V S. 7. St. gar. J, Us /i0. {bz 40. . dö. do, 66;bz Breslan-Schweid.-Freib. 4 22,6.u.22/12:66 G Cöln-Crefelder.…. 1/6. u. 1/12.156%bz B Cöla-Mindener I. Em. 45 do. |— aftform geeignet is und wenn man ferner die Zellen aft in 1/1. a. 1/7. n / J IL Em.5 | do. 101 & Silber in Barren n. Sort. Ï Pfd. fein. Bangpr-' s Weise vollstreckt, wie sie der Sn ividualität der Aden In derselben Angelegenheit und mit Bezug'auf den Antrag A 37%a38!bz ta: T, E 7 1 Mo R A Thile. 234 S Ci Mageeder entspricht, man nicht sagen kann, diese Haftform sei | des Abgeordneten Frhrn. v. Hoverbeck, bei den Gesandtschaften A ee E N M O ‘insfuss der Mas: Dol 0 G echs! 4 ph Nl iv eine s{hwerere. Vielmehr gehe ih davon aus, daß die | einzelne Positionen nicht zu bewilligen oder als künftig weg- A i ür Lombard 45 pt t enhaft für den einen Verbrecher eine schwerere, für den an- fallend zu bezeichnen, erwiderte der Minister-Präsident dem ge- Redaction und Rendantur: Shwleger. Mvidualität Les Veith m 4 u E O E 4 A die Aeußerung des Herrn Vorredners 1 i : T R T, Fétel es Verbrecher r / 3 C ck B q d ZONtc ) ebenen ber - D (O DY : s 4 : 11 i | Berlin, Druck und Verlag s O as 1 Ober - Hofbuchdruckeret ge Derr Prásident, unter allen Verbrechern, die ih in Zellen- einige Worte zur e Debatte zu erwidern und be- | Folgen zwei Beilageu u gefunden und mit denen ih gesprochen habe, ist auch nicht | halte die näheren Ausführungen mir oder dem Herrn Kom- 30Lgen 3 n Einziger gewesen , der gewünscht hätte , in die gemeinsame missar in der Spezialdebatte vor. Ich bemerke zunächst, daß

612%

béi in Din eln v

_

See

e 20 n Ie fia a ij M N P U R R R