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Bundes für Handel und Verkehr hat pager bei dem Bundesrathe beantragt: derselbe wolle anerkennen, daß durch die seit Aufstellung des in der Bundesraths8fißung vom 29. April d. J. übergebenen Verzeichnisses errichteten Bundeskonsulate an den betreffenden Plätzen die O der Einzelninteressen aller Bundesstaaten gesichert sei, und die betheiligten Regierungen ersuchen, Anord- nung zu treffen, daß die Landeskonsulate an diesen Pläßen, soweit solche noch bestehen, aufhören, sobald die Bundeskonsulate in Wirksamkeit getreten sind, und daß von den ersteren dic vem din Akten der Archive baldigst an die lehteren abgeliefert werden.
— Da és in dem gemeinsamen Interesse des Norddeutschen Bundes liegt, daß der Bundesrath die Ausrüstung und Leistung8- fähigkeit der innerhalb des Bundesgebietes belegenen Eisenbah- nen für militärishe Zwecke zu übersehen vermag, so hat der Bundeskanzler im Namen des Präsidiums bei dem Bundes- rathe des Norddeutschen Bundes beantragt: Der Bundesrath wolle beschließen, daß Uebersichten über die Ausrüstung und Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen für militärische Zwecke nach dem zu diesem Behufe aufgestellten Formular und zwar für neu erbaute Eisenbahnen gleich nach Eröffnung derselben, für die hon vorhandenen dagegen von zwei zu zwei Jahren, zu- nächst zu Anfang des Jahres 1870, aufgestellt und dem Bunde8§- kanzleramte mitgetheilt werden.
— Das Haus der Abgeordneten trat im weiteren Verlaufe der gestrigen Sihung in die Berathung des Etats der Domänen-Verwaltung ein. Ju demselben lagen folgende Anträge vor:
1) Von dem Abg. Dr. Glaser: /
»Die Königl. Staatsregierung aufzufordern, in Erwägung zu zie- hen, inwieweit die Veräußerung einzelner Domänengrundstücke und ganzer Domänenvorwerke in den neu erworbenen Provinzen im volks- wirthschaftlichen und staatswirthschaftlichen Jnteresse liege und darüber den beiden Häusern des Landtags in der nächsten Session eine Geseßes- vorlage zu machen. «
L D Abg. Dr. Glaser zog diesen Antrag später wieder zurüdck. : Ln dem Abg. Grumbrecht :
»Der Königlichen Staatsregierung 1) eine möglichst rasche Ver-
äußerung der ejnzeln oder in kleinen Komplexen verpachteten, in den
neuen Vrovintdi belegenen Domanial-Grundstüke, hinsichtlich welcher nicht besondere Bedenken entgegenstehen, zu empfehlen, und 2) zur Er- wägung zu verstellen, ob nicht auch eine größere Zahl der Domänen-
Vorwerke im allgemeinen wirthschaftlihen Jnteresse sowohl als im
Interesse des Fiskus nah und nach veräußert werden können.«
Der Abg. Grumbrecht zog den 2. Theil seines Antrags m ebet zurü, und wurde auch der 1. Theil vom Hause ab- gelehnt. j
Der Regierungs - Kommissar, Geh. Finanz - Rath Dreßler, gab erläuternde Erklärungen Über die Domänenverwaltung. An der General-Diskussion betheiligten sih nur die Abgg. Glaser und von Zander, an der Spezialdebatte die Abgg. Ahblmann, Dr. Haenel, Dr. Francke und Grumbrecht.
Die Positionen dieses Etats wurden hiernächst genehmigt.
Schluß der Sißzung: 3 Uhr 45 Minuten.
— Die heutige (21.) Plenarsißung des Hauses der Ab- eordneten wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten von orckenbeck eröffnet. Am Ministertishe befanden sich: der
Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen-
heiten, von Mühler, und mehrere Regierungs- Kommissare.
Auf der Tagesordnung stand: Vorberathung des Staats- haushaltSetats für das Jahr 1869 im ganzen Hause, Ablösung von Domänengefällen 2c. Nachdem der Regierungs-Kommissa- rius Ober-Landforstmeister von Hagen eine Anfrage des Abg. Wicke und der Regierungs - Kommissarius Geh. Finanz - Rath Dreßler eine Anfrage des Abg. Francke beantwortet hatten, wurden die einzelnen Positionen ohne Widerspruch genehmigt. Es folgte die Vorberathung des Etats für Forsten , Ein- nahmen 13,768,700 Thlr. , fortdauernde Ausgaben 6,541,200 Thaler , Mae Aus“°gaben 772,500 Thlr. Der Regierungs- Kommissarius Ober - Landforstmeister von Hagen gab zunächst eine Einleitung zum Etat.
In der darauf folgenden Generaldebatte sprachen die Abgg. v. Saltwedell (Gerdauen), Schmidt (Stettin), Schimmelfennig, Lauenstein, v. Bockum-Dolffs, Twesten, v. Diest. Der Regie- rungs-Kommissarius, Ober-Landforstmeister v. Hagen, nahm nach den Abgg. v. Salßwedell, Lauenstein, Twesten, v. Diest das Wort. Qu Tit. 1 der Ausgaben: Besoldungen u. st. w., stellte Schmidt (Stettin) den Antrag :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königl. Staats- regierung aufzufordern: die Verbindung des reitenden Feldjäger-Corps mit der Forstverwaltung aufzuheben.
An der Diskussion dieses Anirages betheiligten sich die Abgg. Schimmelfennig, Schmidt-Stettin, sowie der Regierungs8- Kommissarius Ober - Landforstmeister v. Hagen, worauf der Antrag bei namentlicher Abstimmung mit 173 Stimmen gegen 153 angenommen wourde.
Dr. Dr,
Nachdem zu Titel 1 noch eine Anfrage des Abg (Danzig) an den Regierungskommissarius eine längere De vexanlaßt hatte, wurden die verschiedenen Positionen des Et: l bewilligt, und der folgende Antrag des Abg. von Salhwedse (erd) angenommen: el
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Könj li Staatsregierung aufzufordern, die Kulturfonds für die Forster M älteren Provinzen bei Aufstellung der künftigen Etats dergestalt erhöhen, daß alle Forstflächen vollständig kultivirt werden können,
Zu dem Kapitel: Einmalige und außerordentliche Ays, gaben, stellte der Abg. Schimmelfennig den folgenden Antraa:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königlid, Staatsregierung aufzufordern: von dem Betrage von 75,000 Thie
Du
zu Forstkulturen einen Antheil von mindestens" 50,000 Thlrn d Regierungen zu Königsberg und Gumbinnen zu überweisen. M __ Der Antragsteller begründete diesen Antrag, zog ihn aber im Verlaufe der Debatte zurü.
M Titel 5: Bau eines Forst-Akademiegebäudes in Mün, den, von Unruh und der
‘]prachen die Abgg. Plehn (Danzig), Regierung8-Kommissarius.
Es folgte in der Tagesordnung die Vorberathung deg Etats für das Ministerium der geistlichen , Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten. Der Regierungs-Kommissarius, Geh Ober-Regierungs-Rath Dr. Knerk leitete die Debatte ein. ]
(Schluß des Blattes.)
— Im 4. königs8berger Wahlbezirk (Heiligenbeil -Pr. Eyla ist an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Baromi von dan der Graf Dohna-Hasselpusch mit 143 gegen 12 Stimmen zum Mitgliede des Abgeordnetenhauses gewählt worden. __— Im 36. hannoverschen Wahlbezirk (Rotenburg - Zeven ist an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Staats- Ministe a. D. Erxleben der Bürgermeister und Landschafts-Rath Brü- ning in Buxtehude mit 59 gegen 52 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.
Danzig, 10. Dezember. (Westpr. J.) Gestern Nad e Mata S. M. Korvette » Elisabeth « aus dem Dot gebracht. '
Kiel, 11. Dezember. (T. D. d. St. A.) Das Post Dampfschiff »Jylland« traf heute ers 7 Uhr 30 Minuten früh aus Korsoer hier ein.
Mecklenburg. Malchin, 10, Dezember. (T. D.) Jn der heutigen Sißung des Landtages wurde mit 53 gegen 37 Stimmen beschlossen , die LandesShülfe zum Bau der neuen e in diesem Jahre der Finanzlage wegen nicht zu ge währen.
Der Bericht des Justizkomites empfiehlt die Annahme der für Streliß geltenden Verordnung, wonach einwandernde Juden verpflichtet sind, sich einer Gemeinde anzuschließen und zu den Gemeindelasten beizutragen.
Samburg, 10. DGemvee, In der gestrigenBü rger shafts- Sißung wurde der dringliche Senat8Lantrag , betreffend die ZJollvereins-N iederlage, nach einer längeren Debatte an einen Ausschuß von 7 Personen verwiesen.
Sachsen. Weimar, 10. Dezember. (Weim. Ztg.) Der E von Waßdorf ist von Berlin hierher zurüdck- gekehrt.
Coburg, 9. Dezember. Der Herzog von Meiningen ist gestern Abend zum Besuch der Herzoglichen Herrschaften hier eingetroffen, besuchte gestern Abend noch das Theater und wird heute einer großen Jagd im Herzoglichen Sauparke beiwohnen, um sih dann nah Meiningen zurückzubegeben.
Bayern. München, 9. Dezember. Die » Hoffm. Kor resp.« veröffentliht den Text des kürzlich ratifizirten Ausliefe rungs8vertrages zwischen Bayern und dem Königreiche Jtalien, aus 18 Artikeln und einer F Rrung bestehend.
— Morgen Vormittag 10 Uhr findet die erste Sißung der Kammer der Abgeordneten seit ibrer Wiederzusammenkunst — die 103. in der Reihenfolge — statt; auf der Tagesordnunÿ steht lediglich Präsidialvortrag Über den Personalstand und Beschlußfassung. über einen Vortrag des 6. Ausschusses, betreffend die Beseitigung der Schuldhaft.
— Der Sozialaus\{chuß der Kammer der Abgeordne ten hat die Berathung der nachträglichen Modifikationen zul Gemeindeordnung, resp. die dritte Lesung des Gesetzes, heute beendet, so daß dasselbe nun im Laufe der nächsten Woche n der Kammer selbst zur Berathung gelangen wird.
Oesterreich - Ungarn. Pesth, 8. Dezember. Jn det gestrigen Sizung des Unterhauses wurde der Geseßantres über Ausdehnung des ungarischen materiellen Rechtes al Siebenbürgen abgelchnt. Graf Andrássy übergab die Aller höchste Sanktion des Nationalitätengeseßes und der Geseße über die Kontrole der schwebenden! Schuld, Scheidung gemischter Ehen und über die Konzession der Ostbahn. In der Abendsißun9 zog der Justiz-Minister unter allseitigem Beifall den Geset entwurf über die Militärgerichtsbarkeit zurück. Bohorh®
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ive Nyarys Geseßentwurf über Jnkompatibilität der von Regierungsbeamten zu Abgeordneten wurde mit 209 egen 110 Stimmen verworfen. Auf eine Interpellation hic ys bezügli der Handelsflagge antwortete der Handels- Minister Gorove, daß die diplomatische Notifizirung der neuen lagge im Sinne der Bestimmung der österreichisch-ungarischen oll- und Handelsverträge bevorstehe.
— 9, Dezember. Jn der Magnatentafel wurden die Beschlüsse des Unterhauses Über die Eisenbahnen von Bat- taszet, Neuhäusel, Trencsin, Temesvar, Orsova und den Bega- Kanal angenommen. Sodann wurden die Allerhöchst sanktio- nirten Geseße verkündet. Cziraky hielt die Abschiedsrede.
— Um 12 Uhr fand heute die leßte Sißung im Unterhause statt. Nach Verlesung mehrerer Allerhöchst sanktionirter Gesetze hielt der Präsident die Schlußrede, worin er auf die bedeuten- den Momente dieser Session hinwies. Der Redner {loß mit einem »Eljen!« auf den König und die Königin, in welches das ganze Haus enthusiastish einstimmte.
— 10. Dezember. (W. T. B.) Die Session des unga- rishen ReichStages ijt heute feierlich durch den König ge- lossen worden. Bon der Thronrede giebt das »W. T. B.« folgenden Auszug: j l T O
Zunächst wird auf die fruchtbringende Thätigkeit hingewiesen, welche der gegenwärtige Reichstag entfaltet habe und alsdann hervor- gehoben, daß das gemeinsam erstrebte Ziel in der Lösung jener Fragen ad, welche niht nur in der jüngsten Vergangenheit, son- dern seit Jahrhunderten die Quelle von Mißtrauen, Stagna- tion nnd Zerwürfnissen waren. Die Lösung dieser \chwieri- gen Aufgabe sei glücklih gelungen, das aufrihtige Bündniß zwishen König und Nation habe diesen E1folg errungen. Diesem Reichstage gebühre der Ruhm, jene Ungewißheit der politischen Lage beendigt zu haben, welche die edelsten Kräfte der Nation zu Unthätig- feit verdammte. An die Stelle der staatsrehtlihen Zerwürfnisse, welche ehedem zwischen beiden Staatsgebieten herrschte, seien jeßt die Beziehungen gegenseitiger Achtung Und Freundschaft getreten. Die Monarchie sucht und findet ihren Schwerpunkt in si lbst und schreitet mit verjüngter Kraft vorwärts auf der neuen Bahn, deren Endziel Friede und Wohlfahrt, zugleich aher auch die Wahrung jener Stellung bildet, welche sie im Kreise der europäischen . Staaten einzunehmen berufen is. Quelle, aus welcher die Uebel der Vergangenheit flossen, ist verschüttet. Ueber derselben erhebt sich als ein bleibendes Denkmal der ungarischen Treue die Vaterlandsliebe und Mäßigung, auf welchem die Geschichte hon jeßt eine lange Reihe großer und heilsamer Erfolge verzeichnet hat. Die Rede des Königs wirst sodann einen Rüblick auf die voll- fommene Wiederherstellung der ungarischen Verfassung und des Titels des Königs von Ungarn, auf den Ausgleich mit Kroatien und die Union mit Siebenbürgen. Der König hege jeßt das schere Bewußtsein , daß das Reich hierdurch Schwächung nicht erfahren , sondern nur die alten Grundlagen der Kraft wieder- gewonnen habe. Das neue Wehrgeseß sei eine Bürgschaft für die Integrität der ungarischen Krone wie der Monarchie. Bei Organi- rung der Wehrkrast habe der Reichstag die Nothwendigkeit cines gemeinschaftlihen Heeres anerkannt und hierdurch eine, die Entwickelung der Monarchie {üßende Wehrkraft geschaffen. Jndem derart die Stellung der ungarischen Monarchie befestigt sei, liege hierin zugleich eine Garantie des Friedens nach Außen hin, dessen ungetrübte Aufrechterhaltung der König zur vorzüglichsten Aufgabe eines Regenten zähle. Die Thronrede erwähnt \chließlich des vom Reichstage beschlossenen Schulgeseßes und spricht die Hoff- nung aus, daß das Geseß Über die Nationalitäten durchaus befriedi- gend wirken werde; auch die Übrigen Maßregeln, welche der Reichstag zur Hebung des inneren Wohlstandes erlassen, finden ang, In den Schlußworten der Rede spricht der König der gesammten Nation seinen Dank aus und giebt gleichzeitig dem Wunsche Ausdru, daß die aufrichtige Einheit erhalten bleiben möge, welche neuerdings dafür Zeugniß abgelegt habe, daß nur der Herrscher eines glücklichen Volkes
sh glücklih fühlen fönne. A Die sächsische Universität
respekt
Wahl n z
Hermannstadt, 9. Dezember. hat heute eine Vorstellung gegen das Nationalitäten- und Union8gesey an das ungarische Gesammt-Ministeriuum und an den ungarischen Reichstag gerichtet. |
Triest, 10. Dezember. Der Lloyddampfer »Austria« ist mit der ostindisch-chinesischen Ueberlandpost heute eingetroffen.
Schweiz. Bern, 8. Dezember. Der Nationalrath hat heute, wie telegraphisch schon gemeldet, nah Anhörung einer lehr einläßlichen Berichterstattung der betreffenden Kommission und kurzer Debatte dem am 14. Juli d. J. mit Oesterreich ab- geschlossenen Handelsvertrage die Ratifikation ertheilt. Durch den Vertrag hat die Schweiz namentlih für die Erzeugnisse der Seiden-, Wollen-, Leinen-, Baumwoll-, Stroh- und Eisen- industrie wesentliche Jollerleichterungen gewonnen.
Im Ständerath kam der mit dem Königreich Jtalien M 42. Juli d. J. abgeschlossene Handel8vertrag zur Verhand- ung, welchem nach längerer Debatte ebenfalls die Ratifikation ‘riheilt wurde.
Velgieun. Brüssel, 10. Dezember. zuéêronnière, außerordentlicher Gesandter und bevoll mäch- iter Minister des Kaisers der Franzosen , is hierher zurück- lehrt, um seine Funktionen anzutreten.
Vicomte de La-
Die
Großbritannien und Jrland. London, 9. Dezember- Ihre Majestät die Königin, begleitet von Jhren Königlichen Hoheiten der Kronprinzessin von Preußen und der Prin- zessin Luise, stattete der zum Andenken des verstorbenen Prinzen Albert errichteten Kapelle in Windsor einen Besuch ab, um die daselbst bereits aufgestellten, vor einiger geit erwähnten Marnmorreliefs zu besichtigen. Gleichzeitig legte
aron Triquete, welcher mit der Ausführung der Bildhauer- arbeiten für die Kapelle beauftragt ist, der Königin den Plan zu dem in der Kapelle zu errichtenden Grabdenkmal vor. Dasselbe hat die Form eines Oblongs, umgeben von den emble- matischen Gestalten »Glaube, Hoffnung, Liebe« u. \. w. Oben auf dem Denkmal befindet si eine Statue des Verstorbenen in liegender Position und in reicher mittelalterliher Rüstung, welche ihrerseits wieder halb von cinem Mantel bedeckt wird. Zwei Cherubs halten das Kissen, auf dem der Kopf ruht, wäh- E Lion Ge ein oie und Ae Das Grabdenkmal soll
armor sein, und auf einer großen glei i
Marmorplatte inmitten der Kapelle steben. E M
— 10. Dezember. Das Parlament ist heute zusam-
hie OPbLfNOTn 1 rdagcvdb gien P Denyson, wurde
n woledergewählt. Die Vereidi itglie-
A hat begonnen, g reidigung der Mitglie owa, 7. Dezember. Das Parlament für
wurde heute bis zum 16. Januar k. J. vertagt. E
__ Frankreich. Paris, 10. Dezember, Das Finanz- Ministerium bringt in Erinnerung, daß vom 1. Januar 1869 ab die Münzsorten bei den Staatskassen nicht mehr angenom- men werden, welche in Folge der Münzkonvention vom 23sten Dezember 1865 zwischen Frankreich , Jtalien, Belgien und der Schweiz aus dem Verkehr treten sollen. Zugleich werden die Einwechselungsstellen aufgeführt. Die betreffenden Münzen sind: von französischen Sorten : Die Jweifranken-, Einfranken-, 50 Centimen- und 20 Centimenstücke, welche eine ältere Jahres- zahl tragen als 1864. Von belgischen Sorten: alle Münzen mit dem Bild’ Leopold I. Von italienischen Sorten: alle Mün- zen, welche in einem der früheren italienischen Theilstaaten ge- prägt sind und eine frühere Jahreszahl tragen als 1863, mit Ausnahme der Lire von Lucca und der Stücke von 60, 20 und 10 Grani (ein Grano ungefähr = 4 Pf. preuß.) des ehemali- gen Königreichs beider Sizilien. Von s{weizerischen Münzsor- ten: die Zweifranken-, Einfranken- und 50 Centimenstücke von 1850 und 1851.
Spanien. Madrid, 8. Dezember. Die Cortes sind auf den 11. Februar einberufen. Die Wahlen, gemäß der Verord- nung vom 9, November, werden am 15., 16., 17. und 18. Ia: nuar abgehalten Und von da ab die übrigen Wahlhandlungen vollzogen. Die Wahlen in den überseeishen Kolonien sollen baldmöglichst festgestellt werden. Diesem Beschlusse der provi- sorischen Regierung is eine motivirende Einleitung desselben beigefügt, in welcher zunächst versichert wird, die Minister hätten gern schon längst die konstituirenden Cortes einberufen, um si ihrer unermeßlichen Verantwortlichkeit zu entledigen. Jn der dur eine so gewaltsame Umwälzung eingeführten Verwirrung würde jedoch die verfrühte Feststellung allgemeiner Wahlen ein Irrthum von unberechenbaren Folgen gewesen sein. Die Aufregung des Kampfes, das Gefühl des Sieges, mußten sich erst beruhigt haben, um zur Erkenntniß kommen zu lassen, daß jedes Element seine angemesseneStelle einnehmen müsseund daß die bei der Ordnung der gegenwärtigen Krisis betheiligten Parteien eine definitiveOrganisa- tion gewonnen undihreLosung verkündeten. Die Regierung mußte ferner alle bei der September-Erhebung deutlich kundgegebenen Anforderungen jedenfalls zeitweilig befriedigt haben. Freiheit des Unterrichts, des Vereinsrechts, der Assoziation, der Wahlen, des Glaubens, die allgemeine Stimmgebung, Munizipal- und Provinzial-Organisation und viele andere ebenso wichtige und von liberalem Geiste durchdrungene Reformen beweisen, daß die Regterung ihr Möglichstes gethan, den gerehten Erwartungen zu entsprehen. Der Boden ist vorbereitet durch die Thätigkeit der Regierung und das allgemeine Ziel steht fest, Alle, welche den konstitutionellen Sieg ihrer Grundsätze ersehnen, sind zum friedlichen Kampfe bereit, nun ist die Zeit gekommen, eine gebie- terische Nothwendigkeit eintreten zu lassen. Die bevorstehende Wahlperiode erheischt gewaltige Pflichten, von allen die höchste ist die Aufrechterhaltung der Freiheit der Stimmgebung. Leb- hafte Debatten über entgegengeseßte Ansprüche sind zu verzeihen, aber cs wäre eine Herabwürdigung Spaniens vor dem Aus- lande wie vor dem Lande selbst, wenn das Wahlfeld zum Lager betrügerischer Umtriebe und gehässiger Gewaltthaten um- gewandelt würde. Die Regierung verlangt von ihren Unter- gebenen die strengste Neutralität, sie wird alle Verleßungen des Wahlrechts strenge bestrafen. Die Regierung wird neutral, nicht skeptish scin, sie wird allen Ansichten Freiheit gestatten, aber die ihrige nicht verheimlichen. Sie zieht die monarchishe Form
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