Iusftiz- Ministerium.
Der frühere Amts8accessist Scholz in Wiesbaden is zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Wiesbaden und den in dessen Bezirke gelegenen Amtsgerichten, mit Anweisung seines Wohnsißes in WieSsbaden, ernannt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegeuheiten.
Dem Mitglied der Königlichen Akademie der Wissenschaften Dr, Arthur Auwers in Berlin ist das Prädikat »Professor« verliehen worden.
Tagesorduung.
5. Plenarsißung des Herrenhauses
am Donnerstag, den 17. Dezember 1868, Vormittags 11 Uhr.
Bereidigung neu eingetretener Mitglieder. 2) Vorbe- rathung im Plenum über den Geseßentwurf, betreffend die Ausdehnung mehrerer, in den älteren Landestheilen geltenden Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf die Bezirke der Pro- vinz Hannover, in denen das Allgemeine Landrecht gilt. 3) Vor- berathung im Plenum über den Geseßentwurf, betreffend die Erwerbung und den Verlust der Eigenschaft als preußischer Un- terthan, die Über den Eintrit{ in fremde Staatsdienste. 4) Vorberathung im Plenum über den auf den Antrag des Abgeordneten Guerard von dem Abgeordnetenhause angenom- menen Gesehentwurf, betreffend die Abänderung des Art. 84 Absay 1 der Verfassungs - Urkunde vom 31. Januar 1850. 9) Bericht der Justizkommission über den Geseßentwurf, be- treffend die Ausstellung gerichtlicher Erbbescheinigungen.
e Ne Leist: Se. Excellenz der Gencral- Lieutenant und Práses der Ober-Militär -Examinations-Kommission, von Hol- leben, nach Neisse.
Verlín , 16. Dezember. Se. Majestät der König baben Allergnädigst geruht: dem Geheimen Regierungs- und Schulrath Dr. Trinkler zu Magdeburg die Erlaubniß zur Anlegung des“ von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihm ver- liehenen Ritterkreuzes erster Klasse vom Haus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.
Personal - Veränderungen.
Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. Beförderungen und Verseßungen. Prinz Felix zu Salm-Salm, zuleßt General in Kaiserlich merxi- fanischen Diensten, in der preußischen Armee, und zwar als Major
A. Ernennungen, Den 10. Dezember.
7
aggregirt dem 4. Garde-Gren. Regt. Königin, vorläufig ohne Patent, angestellt.
2 O ETANNTMA O0 U 40
___ Tür die nächstjährige Hecres - Ersaßaushebung wird denjenigen jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar 1847 bis einschließlich den 31. Dezember 1849 geboren sind, und hierselb ihren Wohnsiß haben, oder als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehranstalten, Dienstboten, Haus- und Wirthschaft8beamte, Handlungsdiener und Lehrlinge, Handwerksgesellen und Lehrburschen, &abrikarbeiter 2c. sich hier aufhaiten, in Erinnerung gebracht, daß, soweit dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Beweismitteln über die Zeit und den Ort ihrer Geburt noch nicht versehen sind, sie \ich, zur Abwendung sonst unausbleiblicher Nachtheile, dergleichen Bescheini- gungen nunmehr sofort zu beschaffen haben.
Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern 2c. zu erthcilenden Bescheinigungen werden stempel- und kostenfrei alOgereige
Der eitpunkt zur Anmeldung Behufs Aufstellung der Stamm- e wird im Laufe des nächsten Monats und Jahres bekannt gemacht werden.
Berlin, den 9. Dezember 1868.
Königliche Kreis-Ersaßkommission.
Summarische Uebersicht Über die Zahl der Studirenden auf der Königlichen Rheinischen Friedrich - Wilhelms- Universität zu Bonn im Winter-Semester 1868— 69.
Im Sommersemester 1868 sind immatrikulirt gewesen laut Nachweisung vom 29, Mai 1868 904. Nach Aufstellung dieser Nach- weisung wurden noch immuatrikulirt 10, zus. 914. Davon sind ab- gegangen 412, Es sind demnach geblieben 502. Dazu find in diesem Semester gekommen 373. Die Gesammtzahl der immatrikulirten Stu- direnden beträgt daher 875. Die evangelish-theologische Fakultät zählt 40 Tnländer, 6 Ausländer, zus. 46. Die fatholisch- theologische Fakultät zählt 208 Inländer. Die juristische Fa- fultät zählt 163 Inländer, 10 Ausländer, zus. 173. Die medizi- nische Fakultät zählt 194 Inländer, 7 Ausländer, zus. 201. Die philosophische Fakultät zählt: a) Jnländer mit dem Zeug- niß der Reife 178, b) Inländer mit dem Zeugniß der Nichtreife
4992
nach §. 35 des Prüfungsreglements vom 4. Juni 1834 l, ch ;
der ohne Zeugniß der Reife nah §. 36 P lGLS Regleman län! sind 195 Jnländer , d) Ausländer d2, zus. 247. In Summa o Unter den Tmmatrikulirten der philosophischen Fakultät befinden 95, 38 Inländer und 15 Ausländer, zus. 53, welche der landwirth, i lichen Akademie zu Poppelsdorf angehören. Außer diesen A trikulirten Studirenden besuchen die hiesige Universität a[s E zum Hören der Vorlesungen berechtigt: 1) nich L lirte Pharmaceuten 22, 2) mit spezieller Genehmigung des zeiti
Rektors 12. Die Gesammtzahl der niht imm atrifulirten An hörer is demnach 34. Es nehmen mithin an den Vorlesungen über,
haupt Theil 909.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 16 Dezember. Ueber den Aufe Ihrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen tbal der Kronprinzessin in England sind uns aus Windsor Castle den 13. d. M. folgende weitere Nachrichten zugegangen: Am 7. Dezember begab Sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz Morgens nach London, besichtigte die Biehauösstellung des landwirthschaftlihen Vereins in Islington und beehrte den Königlichen Botschafter Grafen T Bernstorff und dic Gräfin Bernstorff mit einem Besuch. Höchstderselbe nahm auf der Botschaft das Luncheon cin und begab Sich dann zu einem Besuche bei Lord Dudley nach Witley Court, Worcester, woselbst sich bereits eine größere Anzahl von Gästen eingefunden hatte um den Jagden an den nächstfolgenden Tagen beizuwohnen. : Anr 8. nahm Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in Witley Court an der dort veranstalteten großen Treibjagd
j Theil und erlegte in wenigen Stunden 96 &Fasanen und 119
Kaninchen. Abends fand ein großer Ball statt, zu dem zahl- reiche Einladungen ergangen waren. |
Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Charlotte , begleitet von der Gräfin Reventlow, begab Sich am 8. d. M. im Laufe des Vormittags nach Sydenham, besichtigte den Glaspalast, so wie die Gärten und kehrte Nachmittags nach Schloß Windsor zurück, wo Abends vor den Mitgliedern der Königlichen Fa- milie und dem Gefolge ein Concert stattfand.
Am 9, besichtigte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz den Park um Witley Court und verabschiedete Sich sodann bei Lord und Lady Dudley. Auf der Rückreise besuchten Se. Königliche Hoheit die Kathedrale in Worcester, an deren Restau- ration augenblicklich gearbeitet wird, und traf gegen Abend in Windsor Casile wieder ein. f
Den 10. brachten die Höchsten Herrschaften im Kreise der Hohen Familie zu. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Charlotte, begleitet von der Gräfin Reventlow, beehrte Madame Van De Weyer in New Lodge mit einem Besuche.
Am 11. begab sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz früh zu Wagen nach dem Lager bei Aldershott und wurde von dem Kommandirenden, General Sir James Scarlett, und dessen Stabe empfangen. Die beabsichtigte Revue und die Manöver der Truppen wurden in olge des schlechten Wetters auf Wunsch Sr. Königlichen Hoheit ab- bestellt, und besichtigte Höchstderselbe im Laufe des Tages die Kasernements und Ställe, alsdann eine Abtheilung des 10, Husarenregiments in der Reitbahn, sowie mehrere Abtheilungen bei gymnastischen Uebungen, Turnen, Voltigiren und Fechten.
Besondere Aufmerksamkeit schenkte Se. Königliche Hoheit einigen
vcrsuch8weise im Gebrauch Kochlöchern“ und Feldbacköfen , persönlich, sowie
genommenen und durch an die
Kochmaschinen, überzeugte Höchstsich Mannschaften gestellte Fragen von der Güte der gelieferten Menagekost. Das Luncheon geruhte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz bei Sir James Scarlett einzunehmen. Nachmittags begab Höchstderselbe fich auf der Eisenbahn nah London, Buckingham Palace. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin war bereits früher in London eingetroffen, besichtigte das Denkmal für den Prinzen-Gemahl im Hyde Park und beehrte Lady Palmerston mit einem Besuche. Das Diner, zu dem die Gräfin Blücher cine Einladung erhalten hatte, nahmen die Höchsten Herrschaf- len in Buckingham Palace ein und wohnten dann der Auf- führung des Oratoriums Messias in Exeter Hall bei, worauf Höchstdieselben Sih nah Windsor zurückbegaben.
Am 12. besuchte Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin das Hospital in Clerwer.
Am 13. wohnten die Höchsten Herrschaften früh dem Gotte8dienst in der Schloßkapelle mit der Königlichen Familie bei und brachten den Tag in der Familie zu.
— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- \shen Bundes für Handel und Verkehr trat heute zu einer Sißung zusammen.
— In der gestrigen (28.) Plenarsizung des Bundes-
4993 Z
ths des Norddeutschen Bundes führte auf Grund I ’ Substitution des Bundeskanzlers der Präsident des Bun- e enzieramts Delbrück den Vorsiß. Die Vorlagen des Prä- S ms, betreffend a) den Abschluß einer Uebercinkunft mit E " dur welche den innerhalb des Bundesgebiets sich auf- tenden Badensern und in gleicher Weise den in Baden be- P dlichen Bundesangehörigen die Ableistung ihrer Militärpfslicht E ihren AufenthaltS8orten gestattet werden soll, b) die Gewäh- 4 cines Darlehns an das evangelisch-deutsche Hospital in Constantinopel, c) die Erfindung8patente, d) die abgabenfreie Perabfolgung von Salz, e) die Telegraphenverträge zwischen dem Norddeutschen Bunde und den Regierungen von Bayern, Württemberg und Baden, sowie zwischen den genannten Kon- trahenten cinerseits und den Regierungen von Oesterreich nebst Ungarn und Niederland andererseits, f) die Qualifikations- eugnisse für die Berechtigung zum einjährigen Militärdienst, sowie ein Antrag Sachsen - Coburg®s auf Erlaß eines Bundes- esezes über das gesammte Versicherung8wesen wurden an die betreffenden Ausschüsse verwiesen. Demnächst erstattete der Ausschuß für Handel und Verkehr Bericht Über die vom Reichs- tage wegen s{leuniger Errichtung eines Bundeskonsulats in Pesth gefaßte Resolution. Es folgten mündliche Berichte der Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen über die Práäsidial-Vorlagen , betreffend den Geschentwurf wegen des Urheberrechts an Werken der Literatur 2c., die Konsularkonven- tion mit Jtalien und den Abschluß einer Konsularkonvention mit Brasilien. ESs berichteten ferner mündlich der Ausschuß für Handel und Verkehr über Petitionen, der Ausschuß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen über dic Präsidialvorlagen, betreffend den Postvertrag mit Jtalien, und die Uebersichten Über die Aus- rüstung und Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen, der Ausschuß für Justizwesen über die Beschlüsse des Reichstags, betreffend Beschwerden aus Lippe-Detmold. Schließlich ersiattete der Aus- {uß für Rehnungswesen mündlichen Bericht Über die Vorlage des Präsidiums, betreffend den Etat für den Rechnungshof des
Norddeutschen Bundes.
— Im weiteren Verlauf der gestrigen (4.) Sißung des Herrenhauses, über dessen ersten Theil wir bereits berichte- ten, rief der Gesehentwurf, betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen der Konkursordnung vom 8. Mai 1855, eine längere Diskussion hervor. An der Generaldiskussion betheilig- ten sich der Referent Hr. v. Bernuth und der Graf Nittberg. Bei der Spezialdiskussion wurden der Art. 1 und §. 17 unver- ändert angenommen. Bei Y. 56 hatte die Kommission vorge- chlagen: 1) dem Alinea 1 folgende Fassung zu geben:
»Wenn eine Forderung ungetheilt auf mehreren Grundstücken haftet, die sämmtlich oder von denen eins oder mehrere zur C OA masse gehören, so is bei Vertheilung der Kaufgelder nach folgenden Grundsäßen zu verfahren«: L
2) Die Alinea 2 und 3 unverändert anzunehmen und 3) dem Art. 1V des Geseßentwurfs folgendes dritte Alinea hinzu- A nach dem ten N Net O A F. e 1 seiner neuen assung hinsichtlich solcher Hypotheken , welche vor de1 e aan ind, nicht zur Amwendunga«.
An der Diskussion betheiligten sich der Referent, sowie der Graf zur Lippe, Dr, v. Dernburg, der Regierungs-Kommissar, Kammergerihts-Rath Johow und der Justiz-Minister Dr. Leon- hardt, dann wurden die Anträge der Kommission angenommen. Die folgenden Paragraphen wurden hierauf ohne Diskussion nah den Vorschlägen der Kommission und in der Fassung der Regierung8vorlage angenommen. Ju §. 201 wurde cin Amen- dement des Grafen Rittberg verworfen. — Bei §. 208 bean- iragte die Kommission: das Alinea 1 unverändert anzunehmen, Alinea 2 zu streichen und Alinea 3 eine andere Fassung zu geben. i: : An der Debatte betheiligten sich der Referent, der Regie- rungs-Kommissar Kammergerichts-Rath Johow, Herr Camp- hausen-Berlin und der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, dann wurden die Anträge der Kommission abgelehnt und die Regie- rungsvorlage angenommen. — Bei §. 209 beantragte die Kom- mission: das Alinea 1 in der Fassung der Regierungsvorlage anzunehmen, dem Alin. 2 eine andere Fassung zu geben. Ohne Debatte wurden diese Anträge abgelehnt und die Fa/- sung der Regierungsvorlage angenommen, — Bei Y. 136a bean- tragte die Kommission: die Alinea 1,2 und 4 unverändert an- zunehmen, dem Alinea 3 aber folgende Fassung zu geben:
»Der einstweilige Verwaltungsrath is in den Fällen des §.. 16 und der Fg. 158 Uns 159, ferner über die Fortseßung des Geschäfts des Gemeinschuldners (F. 144), über das Jnventar und die Aber ). 1593, die Bilanz (§. 155), und den Bericht des Verwalters Uber die Lage der Sache 2c. (§. 163), sowie über den Antrag des E {huldners, ihm eine Unterstüßung zu seinem Unterhalt und zum Un- terhalt seiner Familie zu gewähren (§. 162), gutachtlich zu hören. Die
rtlärungen des Verwaltungsraths dad den zur Einsicht auszulegen- den Schriftstücken (F. 155, 163) beizufügen. «
Der Antrag wurde ohne Diskussion angenommen. End- lich beantragt die Kommission, Alinea 1 des Art. IV, in folgender Weise zu fassen: Das Geseh tritt am 1. Juli 1869 in Kraft. Nachdem auch dieser Antrag angenommen war, wurde das ganze Gesey nach diesen Beschlüssen in der General- abstimmung angenommen. j
Es folgte hierauf die Schlußberathung über den Geseß- Entwurf, betreffend die Abänderung der Bestimmung der Bormünderverordnung für das Herzogthum Schleswig vom 19. März 1742 über das Honorar der Vormünder. Der Referent Dy, Behmann empfahl, dem Geseh die Genehmigung zu ertheilen und das Haus trat dem Antrage ohne Diskussion bei. Es folgte dem- nächst die Schlußberathung Über den Geseßentwurf wegen Ein- führung kürzerer Verjährungsfristen für die Provinz Schle8wig- Holstein. Auch hier war Dr. Behmann Referent und empfahl die Annahme des Geseßes, welche auch vom Hause ohne Debatte erfolgte. Den Schluß der Tagesordnung bildete die Schluß- berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung der Geschlechk8vormundschaft in den Provinzen Hannover und Schleswig-Holstein, welcher ebenfalls auf Antrag des Referenten Dr, Behmann unverändert angenommen wurde. Um 4% Uhr wurde die Sizung sodann geschlossen und die nächste auf Don- nerstag, 17. d, M., anberaumt. |
— Das Haus der Abgeordneten trat im Verlaufe der gestrigen Sigung in die Berathung über Tit. 19 des Etats des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten ein: Zuschuß für die Universitäten und die Akademie in Münster 863,444 Thlr. 2 Sgr. 3 Pf., und Tit. 20: Stipendien, so weit solche aus Staatsfonds erfolgen: 15,716 Thlr. 9 Sgr. :
An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten sich die Abgg. &rhr. von Hoverbeck, Dr, Dicßel, Twesten, Þr. Virchow, Pr. Kosch, Dr. Eichmann, Dr. Glajer, von Hennig, Heise, Dr, Kar- sten, Frhr. von Patow, Graf Schwerin, Lent, Dr. Braun (Wiesbaden). Der Minister der geistlichen 2. Angelegenheiten Dr, von Mühler und der Regierungs-Kommissar Geh. Ober- Regierungs-Rath Dr, Knerk ergriffen zu verschiedenen Malen das Wort, um erläuternde Erklärungen abzugeben. i
Der Abg. Twesien hatte beantragt: das Gehalt des Kura- tors in Marburg von 2000 Thlr. abzuseßen. Dieser Antrag wurde mit 167 gegen 152 Stimmen angenommen.
(Schluß 4 Uhr.)
— Die heutige (25.) Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertisch befanden sih der Minister der geistlicen, Unterrichts- und Medizinal-Ange- legenheiten Dr, von Mühler, der Minister der landwirthschaft- lien Angelegenheiten v. Selchow und mehrere Regierungs- kommissare. : : j
Der Präsident theilte zunächst mit , daß von Seiten des Präsidiums N Herrenhauses die folgenden Geseßentwürfe her- Übergekommen seien : E H
1) Geseßentwurf, betressend die Rechtsverhältnisse des Stein- und Braunkohlen - Bergbaues in denjenigen Landestheilen , in welchen das Kurfürstlich sächsische Mandat vom 19. August 1743 Geseßeskraft hat. Derselbe wurde einer besonderen Kommission überwiesen; 2) Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung der In- struktion für die westpreußischeRegierung vom 21. September 1773 in den zu Westpreußen gehörigen Landestheilen. Derselbe wurde der Justizkommission überwiesen ; 3) Gesezentwurf, betreffend die Abänderung der Bestimmung der Bormünderverordnung für das Herzogthum Schleswig vom 19, März 1742 Über das Honorar der Vormünder. Dieselbe wurde zur Schlußberathung gestellt, ebenso die folgenden Geseßentwürfe: 4) wegen Einfüh- rung kürzerer Verjährungs8fristen für die Provinz Schle8wig- Holstein; 5) Gesehentwurf, betreffend die Aufhebung der Ge- schle{chts8vormundschaft in den Provinzen Hannover und Schles§-
ig-Holstein. | :
E L Nummer der Tagesordnung bildete die BVor- lesung einer Interpellation des Abg. Dr, Löwe, Wegen der Abwesenheit des Minister - Präsidenten Grafen von Bisdmarck- Schönhausen von Berlin wurde dieser Gegenstand bis morgen e folgte darauf: Vorberathung des Staatshaushalts- Etats für das Jahr 1869, Ministerium der geistlichen , Unter- rihts8- und Medizinalangelegenheiten , fortdauernde Ausgaben. Qu Titel 19: Zuschuß für die Universitäten und für die Aka- demie in Münster 863,444 Thlr. , beantragte der Abg. Dr. Ellissen: ; U
er Abgeordneten wolle beschließen: Der Königlichen Ea n U Aufhülfe der landwirthschaftlichen Aka- demie in Göttingen, sowie insbesondere die Verlegung der landwirth- schaftlichen Versuchsstation in Weende nach Göttingen zu empfehlen.
Der Antragsteller und der Abg. Buddenberg, sowie der Re- gierungs-Kommissarius, Geh. Ober-Regierungs-Rath Dr. Knerk, betheiligten sih an der Diskussion, worauf der Antrag des Abg. Dr, Ellissen angenommen wurde.
6243 ®