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(Sohn) von Preußen, der Kronprinz und der Prinz Georg von Sachsen, der Prinz August von Württemberg, Se. Hoheit der Herzog Wilhelm von Mecklenburg, der us Bogislaw Radziwill, der Prinz Anton Radziwill, der regierende Graf Otto zu Stol- berg-Wernigerode, der Minister-Präsident Graf von Bismar, der Kriegs-Minister von Roon, der Minister Graf zu Eulen- burg und andere Herren. :

Se. Majestät begaben Sich mit der Höchsten Jagdgesell- chaft Und dem Gefolge von Zeesen söfort in den bereit stehen- den Jagdwagen nach dem Rendez-vous bei dem Forsthause Sauberg in der Dubrow, wo gegen 9 Uhr die Jagd begann. Die Jáägerei war dort bereits um 8 Uhr aufgestellt. Die Treib- wehr war 250 bis 300 Mann ftark.

Es wurden vier freie Treiben auf Roth-, Schwärz-, und Dammuroild 2c. in den Forstbeläufen Dubrow und Prieros®- brück abgehalten. Zwischen dem ersten und zweiten Treiben war Dejeuner im Walde. Auf der Strecke lagen 25 Stück Damm- wild, 40 Stück Schwarzwild, ein Rehbock und 3 Hasen, in Summa 69 Stück.

Die Rückkehr von der Jagd nah dem Schlosse in Königs- Wusterhausen erfolgte gegen 6 Uhr Abends. Die Stadt war festlich illuminirt und mit Fahnen geschmückt. Um 7 Uhr war Diner im Schlosse, zu welchem noch besondere Einladungen ergangen waren. Nach dem Diner blieben die Herrschaften noch bis gegen 11 Uhr versammelt. '

Am 16. d. Mts beförderte ein Extrazug die für diesen Tag geladene Jagdgesellschaft bis Halbe. Das Eintreffen auf dem Bahnhofe Halbe erfolgte um 8 Uhr. An der Eisenbahn warteten die Jagdwagen, mittelst welcher Se. Majestät nebst den Höchsten Herrschaften und der Jagdgesellschaft nach dem Rendez-vous zwischen den Jagen 110 und 116 des Forstreviers Hammer, woselbst die Jägerei und 250—300 Treiber bereits um 8 Uhr Aufstellung genommen, Sich begaben. Die Jagd begann gegen 9 Uhr. Es wurden fünf freie Treiben auf Roth-, Damm- und Schwarzwild 2. gemacht. Nach dem zweiten Treiben war Dejeuner im Walde. Das Resultat der Jagd war: 1 Stück Rothwild, 29 Stück Dammuwoild, 28 Stück Schwarzwild, 4 Füchse und 10 Hasen, mithin im Ganzen 72 Stück Wildpret. Nach der Jagd bega- ben Se. Majestät der König Sih mit der Jagdgesell- schaft zu Wagen zum Diner nach dem Schlosse Königs-Wuster- hausen. Wiederum war der Ort festlih erleuchtet. Nacb dem Diner, welches bis 8 Uhr dauerte, erfolgte die Rückkehr nach Berlin mittelst Extrazuges.

— Die vereinigten Auss{hüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Rehnungswesen, sowie für Handel und Verkehr, hielten gestern eine Sißung ab.

— Das Staats-Ministerium trat heute unter Vorsiß des Minister-Präsidenten Grafen von Bismarck - Schönhausen zu einer Sizung zusammen.

— Im Verlauf der gestrigen Sißung des Herrenhaus es wurde, nachdem noch die Herren Graf zur Lippe, Frhr. Senfft von Pilsach und von Bernuth sich bei der Debatte betheiligt, bei der namentlichen Abstimmung der Art. 1 des Guérardschen Antrages, welcher lautet: »der erste Absaß des Art. 84 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 if aufgehoben« mit 73 oßegen 41 Stimmen verworfen. Darauf wurde folgendes Amendement des Grafen zur Lippe abgelehnt: Das Herrenhaus wolle beschließen: 1. dem nachfolgenden Geseßent- wurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen mit Zustimmuñßg beider Häuser des Landtags Unserer Mon- archie, was folgt:

§. 1. Die von einem Mitgliede der beiden Häuser des Landtags in der Kammer ausgesprochenen Aeußerungen sind innerhalb des Hau- ses, in welchem diese Aeußerung erfolgt ist, auf Antrag der Staats- regierung oder eines Mitgliedes des betreffenden Hauses zum Gegen- stand eines auf Ausschließung von der Theilnahme an den Verhand- lungen des Hauses für eine bestimmte Zeit, oder auf Verlust der Mit- gliedshaft oder Wählbarkeit zum Vetreter des Landes gerichteten Ver- fahrens zu machen.

p 2. Das Verfahren wird durch ein besonderes Geseß geregelt, unbeschadet der innerhalb des Hauses in Gemäßheit des Art. 78 der Verfassungs8urkunde vom 31. Januar 1850 zu übenden Disziplin.

F. 3. Nach Erlaß dieses Geseßes (§. 2) findet ein disziplinares oder ein strafgerichtliches Verfahren gegen die Mitglieder der beiden Hâuser des Landtages wegen der in Ausübung ihres Berufs gethanen Aeußerungen nur dann statt, wenn einer der durch das Geseß vom 25. April 1853 vorgeschenen Fälle vorliegt.

11. Dem von dem Hause der Abgeordneten herübergekom- menen Geseßentwurfe, betreffend die Abänderung des Artikel 84, Absayz 1, der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850, die verfassung8mäßige Qustimmung nicht zu ertheilen.

Das Haus bescyloß hierauf, die Sclußberathung über den von Guérardschen Antrag auf die morgende Sigung zu stellen

und ekledigte sodann den Bericht der Justiz - Koninisfs den Gesehentwurf , betreffend die Ausstellung. gericht e bescheinigungen. An der Debatte über détfelben betbeiligten sih die Herren Graf Rittberg , von Meding , Graf zut ige der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und der Berichkerstakter é Denhard/ es wurde der Gesezgentwurf in der von der Kom mission vorgenommenen Amendirung angenommen. Dgyy wurde die Sißgung um 3 Uhr 55 Minuten geschlossen und die nächste auf Freitag 10 Uhr anberaumt. ° — In der heutigen (6.) Sigßung des Herrenhauses welcher der Justiz - Minister Dr. Leonhardt, der Minister für die Landwirthschaft von Selhow und mehrere Regierungs. Kommissare beiwohnten , wurde der erste Gegenstand der Tageß- ordnung, die Schlußberathung über den Gesehentwurf wegen Aufhebung der Denunzianten-Antheile, von der Tagesordnun abgeseßt, weil die beiden Referenten , die Herren von Carnap und Beyer, abwesend waren. Der zweite Gegenstand der Tages. ordnung war die Schlußberathung Über den Geseßentwurf, be treffend die Zuständigkeit der Gerichte in der Provinz Hanno: ver zur Entscheidung von Beschwerden in Sachen der reiwilli» gen Gerichtsbarkeit. Der Referent Dr. Zachariä beantragte dem Gesehentwurf in unveränderter Fassung die Zustimmung zu ertheilen. An der Debatte betheiligten sich Hr. v. d. Knese: bed und der Justiz - Minister. Dann wurde, dem Antrage des Referenten gemäß, das Geseß genehmigt. Es folgte der dritte Gegenstand der Tagesordnung, die Schlußberathung über die zwischen Preußen, Baden, Bayern, rankrei, Hessen Und den Niederlanden vereinbarte revidirte heinschiffahrts-Afte vom 17. Oktober 1868, nebst Schluß» protokoll von demselben Tage. — Der Referent, Herr von Gruner, beantragte, der Vorlage die verfassungsmäßige Zu- stimmung zu ertheilen und das Haus trat dem

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Antrage bei. — Es folgte der Bericht der zehnten Kommission

Über den Geseßentwurf , betreffend die Schonzeit des Wildes, Die Kommission hatte den Gesegentwurf amendirt. Herr von Waldaw-Steinhövel beantragte, die Schonzeit für Hasen nicht wie das Geseg vorschlägt , vom 1. Februar bis ultimo August, sondern bis un 1. Oktober auszudehnen. Der Regierungs Kommissar, Landforstmeister. Ulrici , sprach sich gegen diesen Antrag aus, ebenso au der Referent Herr von Wedel. Dann wurden die Anträge der Kommission ohne weitere Debatte ge- nehmigt. — Ohne Debatte wurde sodann der Bericht der Ma- trikel-Kommission nah den Anträgen der Kommission er- ledigt, worauf die Debatte über die usammenstel- lung des auf den Antrag des Abg." Guerard von dem Abgeordnetenhause angenommenen Geseßentwurfs, betr fend die Abänderung des Artikel 84, Absag 1 der Verfassungs- urkunde vom 31. Januar 1850, mit den bei der Vorberathung im Plenum darüber gefaßten Beschlüssen, ihren Anfang nahm, An derselben betheiligten sich die Herren Hausmann, Uhden, von Kleist-Reßow, von Below, Dr. Zachariae, Freiherr Senfft von Pilsach, Hasselbach, Dr. Leo, von Sydow, von Waldaw-Stein- hövel und der Justiz - Minister Dr. Leonhardt. Dann wurde die Diskussion geschlossen und bei Namensaufruf der Antrag Guerard mit 72 gegen 41 Stimmen abge lehnt. Es folgte der leßte Gegenstand der Tagesordnung, der Bericht der achten Kommission über den Gesezentwurf, betref- fend die Entziehung und Beschränkung des Grundeigenthums, Über welchen bei Schluß unseres Blattes die Diskussion noch fortdauerte.

— Das Haus der Abgeordneten ging im ferneren Verlaufe der gestrigen Sißung zum dritten Gegenstande der TageSordnung Über: Diskussion über die Domstifter Mersebur(, Naumburg und Zeigt.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Eberty antwortete der R gierungs-Kommissar Geh. Regierungs-Rath von Wolff und er Tlärte, daß seit 1866 feine neuen ÄAnwartschaften ertheilt seien, und Niemand seitdem in den Besiß der Stellen getreten; die Verhandlungen über die Reorganisation der Domstifter seien ihrem Ende um vieles näher gerückt, so daß die Regierung hoffe, daß diese Angelegenheit bald ganz beendigt sein werde.

Nachdem noch der Abg. Dr. Eberty gesprochen und somit diese Angelegenheit erledigt war, wurde zur Berathung de Etats der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung geschrillen, Hierzu lag folgender Antrag der Kommissare des Hauses vor.

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern: den Häusern E Landtags von Jahr zu Jahr einen Bericht über den Betrieb de fisfalischen Berg-, Hütten- und Salinenwerke vorzulegen.

Der Regierungs - Kommissar, Ober - Berghauptmann Krug von Nidda erläuterte die einzelnen Etats-Positionen. 4

An der Generaldebatte betheiligten sih die Abgg. Berg (Witten), Overweg, Dr. Hammacher. 1

Der Antrag der Kommissare wurde hierauf angenom:

Zum Tit. 3, Hüttenwerke, Einnahmen für Prod 6,442,953 Thlr. , lag folgender Antrag der Kommissare Hauses vor:

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on fisfalischen Berg-, Hütten- und Salinenwerken, we äußerung hmequelle dient, vorzulegen. (P 9 Auf Antrag der Abg. Wachler, v. Kardorf und Dr, Ham- macher wurde dieser Antrag an die Budgetkommission Über- iesen. | / wiele! um Tit. 1 der einmaligen und außerordentlichen Aus- aben : Beitrag aus Bergwerkskassen zum Bau der Scheldethal- isenbahn : 20,000 Thlr., haben die Kommissare des Hauses beantragt: die Königl. Staatsregierung aufzufordern, den ersten Beitrag aus Bergwerkskassen zum Bau der Scheldethal-Eisen- hahn im vormaligen Herzogthum Nassau nicht eher zuzugestehen und zu zahlen, bis das Zustandekommen dieses Unternehmens durch das Zusammenwirken gller Jnteressenten gesichert sein wird. Dieser Antrag wurde unter Zustimmung des Regie- rungs-Kommissars ohne Debatte angenommen. Der Handels- Minister Graf von Itenpliß griff wiederholt in die Diskussion in, Die Etatstitel wurden hiernächst genehmigt. Der Etat der hohenzollernshen Lande wurde ohne Debatte bewilligt. Schluß der Sißung 3% Uhr. è-

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=_ Die heutige (27.) Plenarsißung des Hauses der

Abgeordneten wurde gegen 105 Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet.

m Ministertische befanden fih: der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt, der Handels-Minister Graf von Juhenpliÿ und mehrere Regierungs8-Kommissare.

Der Präsident theilte mit, daß aus dem Herrenhause eine

Vorlage: Gesehentwurf, betreffend die Ausstellung gerichtlicher

Erbbescheinigungen, eingegangen sei. Dieselbe wurde der Justiz- Kommission Überwiesen. 4

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vor- berathung des Staatshaushalts - Etats für 1869, Eisenbahn-

Verwaltung. Einnahme. Mit der hierüber eröffneten Generaldebatte wurde gleich- zeitig folgender Antrag der Kommissarien des Hauses zur Dis-

fussion gestellt :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staats-Regierung zu ersuchen , künftig bei der Anseßung der Brutto- Einnahmen aus dem Betriebe der bestehenden Staatsbahnen die wirk- lihen Einnahmen der, der Etatsaufstellung vorhergehenden lebten zwölf Kalendermonate als Anhalt zu nehmen. U)

Die Debatte wurde durch den Regierungs - Kommissarius Geheimen Ober-Baurath Weishaupt wie folgt eingeleitet :

Tch bitte um die Erlaubniß, den Etat der Eisenbahnverwaltung mit einigen einleitenden Bemerkungen zu begleiten. Zunächst möchte ih hervorheben, daß der preußische Staat am Schluß dieses Jahres über ein Eisenbahnneß von 1360 Meilen mit einer Bruttoeinnahme von 92 Millionen gebieten wird. Weitere 526 Meilen sind in Bau, resp. im Bau so weit vorbercitet, daß binnen 4 bis 5 Jahren die Längenausdehnung der Eisenbahnen etwa 18 bis 19 hundert Meilen betragen wird, abgesehen von den Anschlüssen an Gruben, Fabriken und sonstige gewerbliche Etablissements. :

Wenn auch alsdann noch nicht die Wünsche aller Orte und Kreise erfüllt sein werden, welche den Gewinn einer Eisenbahn für eine Lebensfrage erklären, so wird doch schon viel erreicht, einer gedeihlichen Entwickelung der natürlichen Hülfsquellen des Landes der Weg nach allen Richtungen geebnet sein. x j :

Mit Genugthuung darf ferner auf das Steigen der Einnahmen hingewiesen werden. Von 75,000 Thlr. pro Meile im Durchschnitt des Jahres 1865 haben \ich dieselben gehoben auf 77,000 Thlr. im Jahre 1866 und auf 78,800 Thlr. im Jahre 1867 und werden im laufenden Jahre 80,000 Thlr. erreichen; gegen 86,000 Thlr. in England und etwa 88,000 Thlr. in Frankreich. | . :

Im verhältnißmäßig größeren Maße sind allerdings die Aus- gaben gestiegen, so daß, wenn auch nur vorübergehend, die Rentabili- ät der Eisenbahnen augenblicklih cinen retrograden Gang nimmt. Während das gesammte in Eisenbahnen angelegte Kapital im Jahre 185 sich noch mit 6 pCt. verzinste — abgesehen von den Zuschüssen aus übernommenen Garantien — #0 war die Rente im

ahre 1866 nur noch 5% pCt., im Jahre 1867 55 pEt. n diesen Ergebnissen spiegelt \sich deutlih die Wirkung der Ermäßigung der Tarife und die Erhöhung der Anlagekapitalien für Vermehrung der Betriebsmittel und Erweiterung der Geleis- und Stationsaulagen. Mit der Ermäßigung der Tarife steigt der Umfang der Transporte, aber der Zuwachs der Massendektnicht immer und überall den Ausfall am Reingewinn pro Centner nebst der erhöhten Zinslast der Anlagekapitalien. Hieraus soll nun zwar kein Argument gegen die niedrigen arife hergeleitet werden, dieselben sind für Rohprodukte sogar noth- wendig, wenn die Eisenbahnen einen wesentlichen Theil ihres gemein- nüßigen Zwekes erfüllen sollen; immerhin liegt in dieser Erscheinung eine arnung, die Ermäßigung der Tarife nicht zu überstürzen. Auch darf die Erscheinung nicht außer Acht gelassen werden bei der Beur- theilung des vorliegenden Etats, wenn derselbe mit einem Mchrertrage von etwa 200,000 Thlr. gegen 1868 abschließt, während der Gesammt: Ubershuß eine Million weniger beträgt. Es liegt das eben darin, daß zur Verzinsung und Tilgung der Eisenbahnschulden etwa */4 Millionen aler mehr aufgewendet werden müssen, als im Jahre vorher; ein ehr, welches einmal entstanden is aus den Ausgaben für neue An- agen und neue Bauten, die vorläufig ncch unrentabel sind, für das e durch Ausgaben zur Vermehrung der Betriebsmittel und Er- ellerung der Stationsanlagen. E Î Betrachten wir uns cln den Etat etwas näher. Znnächst darf

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den Häusern de Landtages baldigst einen Geseßentwurf über die V | verncpecr- roxévä dap ver verge WrinDoJape in _per.Neransdilag: Era Pefolet B — --

der Einnahmen und Ausgaben auch bei diese welche sich bisher noch immer als bewährt erwiesen haben.

Noch im Jahre 1867 betrug der Mehrertrag der Reineinnahme etwa eine Million Thaler gegen das etatsmäßige Soll. Für das laufende Jahr läßt si mit Bestimmtheit der Abschluß noch nicht ex- sehen. Der erwartete fräftigere Aufschwung des Verkehrs ist aus be- kannten Gründen nicht eingetreten. Bei der Niederschlesisch-Märkischen Bahn ird der Ansaß nicht erreiht werden ; einmal ist die Konkurrenz neu eröffneter Strecken in ihren Wirkungen unterschäßt worden, wäh- rend der Hinzutritt einer neuen Strecke der Schlesishen Gebirgsbahn in Folge dessen, daß die neuen Gruben zum Anschluß an die Bahn noch nicht gelangt sind, Überschäßt wurden. Tm Großen und Ganzen kann jedoch in Hinblick auf die Erträgnisse der lebtverslossenen 10 Monate mit einiger Bestimmtheit darauf gerehnet werden, daß das etatsinäßige Einnahme-Soll erreicht werde. Dank insbesondere der erheblichen Vermehrung der Einnahmen bei den haninöverschen Bahnen, welche nach einer besseren Ausrüstung mit Betriebsmitteln und nah zweckmäßigerer Tarifstellung eine alle Erwartung üÜber- treffende Entwielungs- und Ertragsfähigkeit erwiesen haben.

Die Einnahmen der Staatsbahnen sind pro 1869 auf 32/157,000 Thlr. = 2,781,800 Thlr. höher als im Vorjahre, die Ausgaben auf 19,214,800 Thlr. oder 2,462,000 Thlr. höher als im Vorjahre berechuet worden. Dieses hohe Plus reduzirt si auf die bescheidene Summe von 1,219,300 Thlr. in den Einnahmen und 872,000 Thlr. in den Ausgaben, wenn in Betracht gezogen wird, daß im Etat pro 1869 nur die Nettoecinnahme des preußen An- theils der Main - Weserbahn figurirt , während in diesem Jahre in Folge der an Preußen gefallenen Gesammtverwaltung der ahn die gesammten Bruttoeinnahmen und Ausgaben im Etat aufgeführt wor- den sind. Die Staatseisenbahnen liefern hiernach einen Ertrag von 12,942,200 Thlr., nur etwa 220,000 Thlr. mehr als pro 1868 an- genommen worden is. Hiervon sind 10,189,700 Thlr. für Verzinsun und Tilgung der Eisenbahnschulden zu decken, wonäcchst ein Ueberschuß verbleibt von rund 2% Millionen Thlr. — Die Bruttoeinnahmen von Privateisenbahnen, bei welchen der Staat betheiligt it, näm- lih der Cöln - Mindener, der Oberschlesischen, der Bergisch - Mär- fischen und Stargardt - Posener Bahn beträgt 1,959,249 Thlr., die Ausgaben 1,431,281 Thlr. , worunter allein 1,051,800 Thlr. Zins- zushüsse auf übernommene Garantien. Beide Einnahmequellen aus den Staats- und aus Privatbahnen liefern noch einen Ueberschuß von 3/279,683 Thlr. Hiervon sind die Kosten der Centralverwaltung mit 115/417 Thlr. und die einmaligen außerordentlichen Au8gaben in gleicher Höhe wie im Jahre 1868 mit 729,954 Thlr. zu decken. Von leßterer Summe kommen 150,000 Thlr. auf den sog. Dispositions- fonds, 220,800 Thlr. auf die Beihülfe für die Rechte-Oderuferbahn und deren Ausdehnung bis zur russishen Grenze und 359,154 Thlr. auf Bahnhofserweiterungen und fonstige Meliorationen der älteren Strecken. Durch diese Posten im Betrage von 854,371 Thlr. ver- mindert si der Uebershuß auf 2,434,481 Thlr. Derselbe bleibt, wie bereits erwähnt, wegen der wenigstens zum Theil noch unfruchtbaren Steigerung des Anlagekapitals der Staatsbahnen um 1,065,196 Thlr gegen das Vorjahr zurück. Ein Theil dieses Minderergehbnisses wird nun wohl durch die Steigerung der Eisenbahnsteuer gedeckt werden. Aber auch abgeschen hiervon, so wird immerhin das berechnete Re- sultat Angesichts der erheblichen Verkehrserleichterungen, die im Laufe der leßten Jahre stattgefunden haben, als ein befriedigendes bezeichnet werden können, wenn man bedenkt, daß die Staatseisenbahnen, welche doch feine eigentliche Finanzquelle bilden sollen, sih nicht allein selbst erhalten, sondeen auch die Zinsen und_ Amortisation tragen und außerdem erkleckliche Uebershüsse an die Staatskasse abführen.

Tch ersuche Sie, meine Herren, den Etat, wie er hier vorliegt, anzunehmen. i

Es nahmen ferner das Wort die Abgg. von Benda , von Sybel , Dr. Becker, Dr. Hammacher.

Der Finanz-Minister , Freiherr von der Heydt , und der Handels - Minister, Graf von Jyhenpliß, griffen in die Debatte ein. j ;

Die Generaldiskussion wurde hierauf geschlossen, nachdem ein von dem Abg. v. Hoverbeck zu dem oben erwähnten An- trag der Kommissarien des Hauses gestellter Verbesserung8- antrag: statt der Schlußworte »als Anhalt zu nehmen«, die Worte zu seßen: »ersichtlich zu machen« angenommen worden. An der Spezialdiskussion betheiligten sich die Abgg. Dr. O Dr. Hammacher , Graf von Renard , Dr. Adickes , Dr, Dießel, Twesten, Gleim, Berger (Witten). Der Handels-Minister griff zu wiederholten Malen in die Diskussion ein. Die sämmtlichen Positionen wurden genehmigt. (Schluß des Blattes.)

WMeeflenburg. Neu- Streliß, 14. Dezember. Der Herzog Georg und dessen Gemahlin, die Herzogin Großfürstin Catharina von Rußland, nebst den Hochfürstlichen Kin- dern sind, wie die »Nstr. Z.« berichtet, gestern Mittag von hier abgereist. Leßtere kehren direkt nach Rußland zurück, wogegen der Herzog noch etwa acht Tage in Remplin zu verweilen E A Altenburg, 16. Dezember. Die Großfürstin Alexandra mit ihrem Sohne, dem Großfürsten Wjatscheslaw, und die Prinzessin Therese haben gestern Altenburg verlassen, um sich nach Stuttgart zu begeben. E

— 17. Dezember. Jn der heutigen Sißung erledigte die Landschaft nah Zistündiger Berathung den Gesehentwurf über Aufhebung des Konsistoriums in der Hauptsache durch-

DoOLS 629%