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Verordnung zu bestimmenden Erleichterungen.« — Hierauf wurde mit Berathung der Gemeindeordnung fortgefahren.

— Durch Königliche Verordnung vom 12. d. werden die GehaltSverhältnisse des Personals der Verkehrsanstalten ander- weitig festgestellt.

Desterrei{-Ungarn, Wien,20. Dezember. Da8Herren- haus genehmigte in seiner Sißung am 18. den Geseßentwurf, betreffend die Forterhebung der Steuern im ersten Quartal 1869. Sodann wurde das Geseß, betreffend die Einführung. von Aus- nahmemaßregeln, mit unerheblichen Veränderungen angenommen, auch die getroffenen Ausnahmeverfügungen für gerechtfertigt erklärt. Schließlich erfolgte die Annahme der Geseßesvorlage Über die Ehesühneversuche und über die Eheschließung zwischen Angehörigen verschiedener Konfessionen.

— Der Kaiser hat den Unter-Staatssekretär im Königlich ungarischen Ministerium am Kaiserlichen Hoflager und suh- stituirten Oberst-Hofmeister Franz Freiherrn v. Nopcsa, unter gleichzeitiger taxfreier Verleihung der K. K. Geheimen Raths- würde, zum Wirklichen Oberst - Hofmeister Jhrer Majestät der Kaiserin ernannt.

— Der Dr, jur. Felder ist zum Bürgermeister von Wien gewählt worden.

Pesth, ‘19, Dezember. (N. Fr. Pr.) Der Geseßentwurf Uber M ilitärgerichte, im Sinne Deaks umgeändert, wurde vom Ministerrathe angenommen.

Scweiz. Bern, 18. Dezember. (N. J. J.) Don Jesus &imencz hat dem Bundesrath angezeigt, daß er durch die Wahl seiner Mitbürger zur Leitung der Regierung von Costa Rica berufen worden ist.

Der Nationalrath hat die italienischen Verträge mit 87 gegen 13 Stimmen ratifizirt und die topographischen Auf- nahmen, so wie die Publikation derselben bewilligt.

— 19, Dezember. Der Nationalrath hat den Bundesrath aufgefordert , darüber zu berichten , ob eine Revision der Bun- deSverfassung zu empfehlen sei.

Velgien. Brüssel, 19, Dezember. Jn Folge einer Promenade im Parke von Laeken hat fich der Gesundheits- zustand des Kronprinzen wieder verschlimmert. Es haben ih Athmungs®°beschwerden und Fieber eingestellt.

— Der Senat hat sich gestern auf unbestimmte Zeit ver- tagt, nachdem er eine Reihe von Geseßen zum Budget für 1869 erledigt hat.

— Die Repräsentantenkammer hat gestern das Budget der Justiz fast ohne alle Bemerkungen angenommen.

— Heut genehmigte die Repräsentantenkammèr mehrere Geseßvorlagen , u. A. den Handelsvertrag mit Siam und den Vertrag mit den Vereinigten Staaten in Betreff der Natio- nalität der Auswanderer. Der Finanz - Minister legte einen Gesetzentwurf vor , welcher den durch das Geseß vom 8. Mai 1861 bewilligten Kredit von 15,561,170 Fres. für militärische Zwecke (Artillerie- und Geniematerial) für die Verwaltung in den Jahren 1869 bis 1871 disponibel zu machen bezweckt. Hierauf vertagte fih die Kammer bis zum 12. Januar 1869.

Großbritannieu und Jrlaund. London, 18. Dezbr. Ihre Majestät die Königin gedenkt heute die Gesandten des Sultans von Zanzibar, welche sich seit etwa zwei Monaten in England befinden und in den nächsten Tagen ihre Rückreise antreten wollen, in einer Audienz zu empfangen und ihnen einen Säbel zum Geschenk für ihren Souverain zu überreichen.

— Kurz vor der Abreise des Hofes nah Osborne ist die durch die Verbündeten bei der Einnahme von Sebastopol er- beutete Glocke, welche der Königin zum Geschenk gemacht wurde, im runden Thurme von Schloß Windsor aufeehängt worden.

— — 19. Dezember. Der Herzog de Medinaceli is nach Madrid abgereist.

Frankreich. Paris, 19. Dezember. (W. T. B.) St. Vallier ist zum Gesandten in Stuttgart und Chateau R é- nard zum Gesandten in Dre8den ernannt.

— Nach hier eingetroffenen Berichten hat der Kassations- gericht8hof von Toulouse die Beschlüsse der Tribunale von Tou- louse und Castres annullirt und die Jvurnale »Emancipa- tion« zu 600, »Progrès liberal« zu 500 und »Indépendant« zu 300 Frs, Geldbuße wegen Veröffentlihung der Listen zum Baudindenkmal verurtheilt.

— Admiral Jurien de la Graviére ist von Marseille nach Paris telegraphisch berufen worden.

_— 420. Dezember. Der gestrige »Moniteur« enthält cin Kaiserliches Dekret, wonach die Wiederausführung - gewebter Stoffe, welche zum Zweck der Färbung oder des Druckes zoll- frei nach Fiankreich eingeführt werden, binnen vier Monaten erfolgen muß.

Der heutige »Moniteur« enthält den Bericht des Akerbau-

: Montmartre is geschlossen ; sechs8 Personen werden in

Ministers an den Kaiser über den Stand der Arbeiten bei d Ober-Kommission, welche die unterm 28. März 1866 vom Qaiser anbefohlene allgemeine Prüfung der Verhältnisse des Akerbay él zu leiten hat. les — Die Voruntersuhung über die Vorgänge am Kirchhof Angelegenheit am nächsten Mittwoch vor das Quchtpoli:e; “reer gestellt C W L R S Duchtpolizeigerict — 21. Dezember (W. T. B.) Der Kaiser empfing gef» den griechischen Gesandten Rangabé und nahm desen glaubigungsschreiben entgegen. DE — Durch Kaiserliches Dekret den 11. Januar k. I. einberufen.

Spanien. Madrid, 18. Dezember. Don Carlos Na- varro y Rodrigo is zum Gesandten in Konstantinopel, D Mauricio Lopez Roberts in Washington ernannt. i

— Der Handelsminister hat auf den Antrag des Handels. standes von Barcelona genehmigt, daß cin Komite zusammen- trete, um die Hafenbauten zu vollenden; den Borsiß führt dey Gouverneur, Staatsunterstüßung wird nicht beansprucht und die Bauten sollen in 4 Jahren vollendet sein.

___— Don Juan Bautista Antequera y Bobadilla ist zum Befehlshaber der Marine im Mittelmeer ernannt; sie besteht aus drei Fregatten, zu welchen in Cadix noch eine oßt, und einem Transportschiffe. Der Contre-Admiral hat seine Flagge auf der »ZJaragozach« aufgestecckt.

„, — Telegramme aus verschiedenen Theilen des Landes he. stâtigen die * nhängli(keit an die provisorische Regierung. Aus Cadix wird berichtet , daß die nah Gibraltar geflüchteten Auf- ständischen auf Befehl der englischen Behörden mit dem ersten Dampfschiffe weitergeschickt werden. Bei Miranda war eine Tarlistishe Bande erschienen, um zu plündern; zwei Personen sind verhaftet, darunter ein entlassener Sträfling. Die Sache ist nah Angabe des Gouverneurs ohne Bedeutung. Der soge: nannte Oberst Louis Valer Miramon is} mit republikanischen Proklamationen in Medina Sidonia verhaftet worden , wie

eneral Caballero aus Cadix meldet.

— Der Finanzminister Figuerola macht bekannt, daß die Depositentkasse bei dem Staatsdefizit die größten Verlegenheiten hervorruft, und jeßt in einer Lage sich befindet, welche der Regierung die Erfüllung ihrer Verpflichtungen unmöglich machen würde. Durch die Anleihe von 200 Millionen Escudos sollte in 20 Jahren das Defizit gedeckt sein. Es waren dabei die günstigsten Bedingungen geboten. Spanien hat 46 Mill, Escudos gezeichnet , eine allerdings erhebliche , allein nicht aus- reichende Summe. Das Saldo der Depositenkasse beträgt immer noch 90 Mill. Escudos. Die Conto currenten und die Depositen für öffentliche Bersteigerungen werden in Staats8obligationen umgewandelt werden , für alle übrigen Depositen tritt eine vollständige Trennung der Kasse vom Staatsschatze ein. Frei- willige Einlagen in baar werden nicht mehr zugelassen. Die Depositengelder werden in Schazbons zu 6 pCt. konvertirt. Eine Junta unter Vorsiß des General - Direktors verwaltet die Kasse vom 1. Januar 1869 ab.

__— Die Provinzial- und Munizipal-Wohlthätigkeitsvercine sind aufgehoben, ihre Funktionen gehen auf die Provinzial- und städtischen Behörden über.

(Die telegraphishe Meldung, daß die Cortes8wahlen im monarchischen Sinne ausgefallen sind, ist dahin zu berich- tigen, daß dieses bei den Wahlen für die städtischen Behörden der ¿Fall gewesen ist. Die Wahlen zu den Cortes finden erst Mitte Januar statt.)

_— 20. Dezember (W. T. B.) Die amtliche Zeitung kon- statirt, daß die Wahlen zu den Ayuntamientos überall in völli- ger Ruhe verlaufen sind; nur in Remolinos, einer fleinen Ortschaft in der Provinz Saragossa, is es zu einem Konflikt zwischen beiden Parteien gekommen.

— Aus Burgos wird gemeldet, daß die Ueberbleibsel der zersprengten Karlistenbande jeßt ebenfalls verhaftet worden sind.

Italien. Florenz, 17. Dezember. (W. T. B.) Der Abgeordnete Morelli hat einen Antrag eingebracht , nah welchem eine Enquête der Tabaksregie seitens einer aus Abge- ordneten und Mitgliedern des Rechnungshofes zusammengeseb- ten Kommission vorgenommen werden soll. Der Antrag wurde von der Kammer verworfen.

Túrkei. Konstantinopel, 20. Dezember. (W. T. B.) Der ’bis8herige türkische Gesandte am griechischen Hofe, Pho- tiade8-Bey, ist heute Morgen 9 Uhr aus Athen auf einem franzöfischen Postdampfer hier eingetroffen.

— Die auf dem österreichisen Postdampfer vorgestern Morgen gier angekommenen Passagiere griechischer Nationalität haben die Weisung erhalten, das Land innerhalb der festgeseßten

sind die Generalräthe auf

&rist wieder zu verlassen.

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_— Das -»Oesterreichishe Korrespondenzbureau« meldet vom strigen Tage: Die bei der Pforte eingeseßte Kommission hält g lich Sißungen. Der Polizet-Minister hat Befehl erhalten, püber zu wachen, daß die Griechen die ihnen für ihre Abreise ugestandene Frist inncehalten. i P Selgrad, 20. Dezember. (W. T. B.) Die Regentschaft t heute das Verfassungscomitèé mit einer Ansprache eröffnet, U welcher die Nothwendigkeit einer konstitutionellen Regierung, 7 Ersprießlichkeil des Zweikammersystems und der Minister- verantwortlichkeit sowie der hierdurch bedingten Preßfreiheit hervorgehoben wird. Die Ansprache betont ferner das souveräne Recht der Nationalversammlung zur Wahl der Dynastie, zur Einsezung einer Regentschaft und Überhaupt zur Regelung der Thronfolge, sobald eine solche dur das Ableben des Herrschers ¡hne Erben nöthig werden sollte. — Die Berathungen der Ver-

sammlung werden morgen beginnen.

Fußland und Poleu. St. Petersburg, 19. De- ember. Die Großfürstin Katharina Micha elowna ist A 16. vom Auslande hier wieder eingetroffen.

— Die Peter8burger Gouvernements - Landversammlun it am 16. Dezember durch den Vize - Gouverneur Lutkowsfki eröffnet worden. L :

— Das Finanz - Ministerium läßt das »Magazin von Nachrichten und Materialien im Ressort des Finanz - Ministe- riums« eingehen und beabsichtigt, mit Beginn des kom- menden Jahres einen »Statistischen Almanah des Finanz- Ministeriuum8« nach Art der in anderen Ländern bestehenden »Annuaires officiels« herau8zugeben. i

Sehweden und torwegen. Stockholm, 17. Dezem ber. (H. N.) Der Prinz von Wales, welcher gestern am Abend hier angekommen ist, wurde am Bahnhofe vom Könige, von den beiden Herzögen, dem Ober-Statthalter und den höheren Civil-Hofbeamten empfangen. Vom Bahnhofe fuhr der Prinz in einem von Fackelträgern der Leibgarde umgebenen König- lichen Wagen. Am 22. d. M. wird derselbe wieder nach Kopen-

hagen zurückkehren. 2

Amerika. Washington, 9. Dezember. Der Kongreß hat den Antrag, dem Präsidenten Johnson die ihm durch das Anklageverfahren erwachsenen Kosten mit 50,000 Dollars zu

1, abgelehnt. e P us W beim Senat eine Resolution, betreffend die Einführung des allgemeinen Stimmrechts, eingebracht.

Der Kongreß hat eine Adresse an die spanische Nation an- genommen, in welcher er dieselbe wegen ihrer Erfolge beglü- wünscht. Ls : A

| O 19, Dezember. Der dänische Kriegs-Minister Raasl öff ist heute auf dem Dampfschiff »Java« hier ein- getroffen.

Asien. Aus Japan bringt der »Pariser Monileur« u. A. Givende Me bee die einer Korrespondenz aus Yokuhama vom 15. Oktober entnommen wurden: »Die Feindseligkeiten zwishen den Armeen der Daimios des Nordens und denen der Verbündeten des Südens dauern mit wechselndem Erfolge fort. Einerseits haben die Fürsten des Nordens nach einer Reihe von Operationen und Kombinationen das erreicht, daß die von den Gegnern besezten Theile ihres Territoriums von denselben geräumt worden sind; andererseits ist es den Truppen des Mikado und seiner Anhänger gelungen, die Stadt Negata, welche der Fürst von Aizon hatte enk- blößen müssen, um die aktive Armee zu verstärken, durch cinen Handstreih zu nehmen. Ein Theil der aus Holz gebauten Stadt ing dabei in Flammen auf und eine Anzahl der von den auf- bändischen Fürsten dort eingesezten Beamten ward hingerichtet. Acht Kriegsschiffe, von denen einige in Europa und in Amerika gekauft worden waren, hatten dem Extaikun gehört. Nach dem Sturze der taikunalen Regierung erkannten ‘die Schiffs- mannschaften die neue Regierung nicht an, und da die koalisirten

ürsten des Südens, von Marine entblößt, keine Mittel Cle, ieselben zum Gehorsam zu bringen, so war man genöthigt, de facto wenigstens die Art von Neutralität zu dulden, die sie zwischen den zwei feindlichen Parteien bewahrten. Diesekleine ore \heint jeßt ihr Pronunciamiento gemacht zu haben, E e wird berichtet, daß sie sich den Fürsten des Nordens ans e wird. Qugleich hckben sich 3000 Mann der alten Taikunal- Armee gegen den Süden erklärt. Diese Soldaten haben sd in Yeddo ibt auf den vorerwähnten Kriegsschiffen cingeschi}st. Die beiden im äußersten Norden gelegenen Provinzen Ran Atika und Nambon, welche bis jeßt dem Mikado treu geblieben waren, sind nun dem Nordbunde beigetreten. Die L des Südens haben Hakodadi aufgeben müssen; es ist die einer der den Fremden geöffneten Häfen. Endlich zeigen sih in Yeddo

post: »Bei Camian fand zwischen dem Emir von Cabul, Schir Ali, und Abdulrahman Khan eine größere Schlacht ftatt. Leßterer wurde besiegt und floh nah Balkh.

Aus dem Wolff’shen Telegraphen-Bureau.

Stuttgart, Sonntag, 20. Dezember, Abends. Die be- reits signalisirte Rede des Minister-Präsidenten v. Varnbüler bei der Adreßdebatte lautet in ihren Hauptstellen wie folgt : »Was das spätere Verhalten der Königlicyen Regierung Preußen gegenüber betrifft, so erkläre ich: Es ist niemals von dieser Seite auch nur die” geringste Andeutung gemacht worden, daß man uns . in unserer Selbstständigkeit stören wolle. Im Militärischen sind wir bestrebt, eine gemeinsame Or- ganisation durchzuführen, damit die süddeutschen Heere im Falle eines Krieges zusammenwirken können, aber nicht gegen unsere Brüder im Norden, sondern mit ihnen und für sie. Wenn wir deshalb uns bemühen, den preußischen Heereseinrichtungen uns zu nähern, so liegt das in der Bestim- mung des deutschen Heeres, sich gemeinsam zu schlagen, und in der bewährten Tüchtigkeit der preußischen Organisation. Die Vereinigung der süddeutshen Staaten, die von der Regierung verlangt wird, ist nichts Anderes als der Südbund. Hätte ih darüber einen Zweifel gehabt, die hier gehaltenen Reden hätten mich davon überzeugt. Also nicht blos eine Verständigung mit den Nachbarstaaten, die ja auch wir anstreben, sondern ein ftaatliches Gebilde. Jch [Lage nun: Jst ein solches möglich? Wenn man sich dasselbe denkt, wie: der Abg. Karl Mayer, der hierin ganz konsequent ist, als süddeutshe Republik mit Anlehnung etwa an die shweizerishe Eidgenossenschaft, und bald vielleiht unter dem Protektorat einer noch größeren Macht, dann allerdings isst derselbe recht wohl mögli, wenn man nämlich das dafür bieten kann, was der Herr Abgeordnete von Besigheim dafür geboten hat: »Einige Kronen«, Jh aber, der ich den Eid geschworen habe, das unzertrennlihe Wohl des Königs und Vaterlandes zu wahren, ih kann die Krone meines Königs nicht für den republikanischen Südbund bieten. «

Wien, Montag, 21. Dezember, Morgens. Das »Tele- graphen - Korrespondenzbureau « meldet: Konstantinopel, 20. Dezember, Abends. Die Pforte hat das Verfahren des s O bart-Pascha vor dem Hafen von Syra vollständig gebilligt.

e Montag 21. Dezember, Morgens. Das » Tele- graphen - Korrespondenzbureau « meldet: Konstantinopel, 20. Dezember, Abends. Die Botschafter Englands und Oester- reihs haben gleich dem Botschafter Frankreichs das von dem griechischen Gesandten gestellte Ersuchen, die Angelegenheiten der ausgewiesenen Griechen unter ihren Schuß zu nehmen, ab-

gelehnt.

— Die Generalversammlung des Vereins für die Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger hat am 14. Dezember, Abends, im Gebäude des Herrenhauses unter zahl- reicher Betheiligung stattgefunden. Jhre Majestät die Königin, obwohl noch leidend, beehrte die Versammlung mit Allerhöchstihrer Gegenwart und legte die huldreichste Theilnahme für das Werk des Vereins an den Tag. Den Vorsiß führte der Wirkliche Geheime Rath von Sydow. Es waren Delegirte vieler auswärtigen Vereine, aus Magdeburg, Halle a. S., Frankfurt a. O., Brandenburg, Posen, Coblenz, Franffurt a. M., Kiel, Fulda , Hersfeld und anderen preußischen Orten , aus Oldenburg , Bremen, Weimar, Eisenach/ Coecthen und Dessau anwesend. Auch der neu gebildete Lokalverein

il in war vertreten. N i

4 Da a beschlossen einstimmig, die Fortseßung der bis- herigen Bemühungen zu dem Zwef, das NVereinsnebß gleichmäßig Über alle Theile des Vaterlandes auszubreiten. Der General - Arzt Dr. Loeffler hielt einen Vortrag über die an die genser Konvention vom 99 August 1864 und deren neuerliche Revision und Erweiterung sich anschließenden, eng verbundenen Bestrebungen der Regierungen Und der Vereine, durch Menschlichkeit die Opfer des Krieges zu mindern und deren Leiden zu lindern. Ein Vortrag des Ober - Stabsarztes Dr. Schmidt zu Fulda verbreitete sich über die Verbindung ciner Frie- densverwendung bei großen Unglücksfällen und Epidemien mit dem Kriegszwecke für leicht zu transportirende Baraen-, Zelt- und Ams- bulance - Vorrichtungen der Vereine. Der Geheime Medizinal-Rath

und Professor Dr, Esmarch zu Kiel machte Mittheilungen über die

| er bestmöglichsten Lazaretheinrihtungen nach nordamerikani- S rovi Ent wurde auch der zu Berlin im Frühjahr f. J. stattfindenden internationalen Konferenz der Vereine zur Pflege Ver- wundeter in allen europäischen Staaten und in Nordamerika gedacht.

— Das »Amtsblatt der Norddeutschen Telegraphen-Verwaltunga Nr. 23 vorn 15. Dezember enthält zwei Verfügungen: 1) vom 12. De- zember : die Ausführung des neuen internationalen Telegraphenver- trages betreffend; 2) vom 14. Dezember : die Modifikation der fran-

selbst Symptome der Unruhe. : — Aus Bombay, 8, November, meldet die Ueberland-

ösischen Transittaxe für die telegraphische Korrespondenz aus und nah N Tbeutidin Telegraphengebiete betreffend.