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Se. Königliche Ho der Kronprinz und. Se. Königliche Hoheit Prinz Arthur uhren am 23. nach Portsmouth und nahmen daselbst die neuen auf der Landseite erbauten Befesti- gungen in Augenschein, besuchten die Dock8 und ein dort liegen- des großes Truppen-Transportschif} und kehrten Nachmittags
nach Osborne zurÜck. S Den Weihnacht8abend verbrachten die Höchsten Herrschaften
im Kreise der Hohen Familie und besuchten den Gottesdienst am ersten Weihnachtsfeiertage in Whippingham. : Am 28. verließen Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin nebst Höchstihren jüngsten drei Kindern und dem Gefolge Osborne und begaben Sich per Extrazug über Dover nah Calais und Brüssel. E Den 29. verweilten die Höchsten Herrschaften am König- lichen Hofe zu Schloß Laeken und seßten am 30. früh die Reise nach Berlin“ fort. S | E
Heute Morgen sind Jhre Königlichen Hoheiten mit Höchst- ibren Kindern, den Prinzessinnen Charlotte und Victoria und dem Prinzen Waldemar, in bestem Wohlsein hier eingetroffen. Gleichzeitig sind die Prinzen Wilhelm und Heinrich von Born- stedt nah Berlin Übersiedelt.
— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer Civil-Prozeßordnung für das Gebiet des Norddeutschen Bundes Zat im Dezember 13 Plenarsizungen abgehalten, in welchen die Lehre vom Sachverständigen - Beweise erledigt, die Berathung über den Urkunden-Beweis begonnen und die Fas- sung einer Anzahl von Bestimmungen, betreffend das Verfah- ren (in erster Instanz) bis zum Urtheil und die Beweis- Aufnahme festgestellt worden ist. 4
Ober - Gerichts8rath Dr. Aull,
Das neuberufene M R wird erst vom 3. Januar k. J. ab an den Berathungen theil-
nehmen. — Im 5. liegnißzer Wahlbezirk (Goldberg-Haynau-Liegniß) Roepell in
ist bei der gestrigen Ersaßwahl der Professor | Breslau nt D gegen 175 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.
— ‘Nach den beim „Ober - Kommando der Marine einge- gangenen Nachrichten ist S. M. Kadettenschiff, Fregatte »Niobe«,
playe statt. Pathen und Zeugen waren Se. Königliche Hoheit Großherzog , Se. Majesitt der König von Preußen S durch Seine Königliche Hoheit den Prinzen von Hohenzollern Se. Hoheit der Herzog Ernst von Coburg und Se. Hoheit der Prinz von Hessen-Rumpenheim , nebst den Mitgliedern unseres Großherzoglichen Hauses. Der Prinz führt die Hauptnamen Ernft Ludwig.
Bayern. München, 29. Dezember. Jn der heutigen Sitzung der Kammer der Reich s8räthe wurde nah Verlesung von Eingaben und Urlaubsbewilligungen der neuernannte lebenslängliche Reich8rath Frhr. v. Guttenberg, dessen Legi: timation {hon in der vorigen Sißung als richtig anerkannt worden war, eingeführt und beeidigt. Zuleßt erstattete Prinz Ludwig als Referent des Ill. Ausschusses Vortrag über den Ge- seßentwurf, die Bürgerwehr (resp. die Verlängerung des Termines zur Auflösung der seitherigen Landwehr bis 1. Januar 1870) betr., und begutachtete dessen unveränderte Annahme, wie er von der Abgeordnetenkammer modifizirt worden war, (daß in zwischen durch Verordnung thunlichste Erleichterungen gewährt werden sollen). Nachdem auch Minister v. Hörmann mit
| wenigen Worten um Annahme des Entwourfes gebeten hatte,
wurde derselbe einstimmig gutgeheißen und die Sißung ge-
\{lof}sen. — Der Referent des Geseßgebungs8ausschusses der Kammer
der Reichsräthe, Reichs-Rath von Bomhard, hat nunmehr au das Referat über die beiden leßten Bücher des Entwurfes der Civilprozeß-Ordnung für die zweite Lesung vollendet, und dasselbe wird in den nächsten Tagen bereits den Druck verlassen. Die nah Vollendung des Druckes wieder begin- nenden Berathungen der zweiten Lesung umfassen noch d'e drei legten Bücher — Vollstreckung, Gant und Schiedsgerichte — mit deren Feststellung sodann die gemeinschaftlichen Sivun, gen der Geseßgebung8ausschüsse beider Kammern zum ZJweck der S der noch bestehenden Differenzpunkte stattsinden werden.
Hesterreih-Ungarn. Wien, 30. Dezember. Der neu- ra Sohn des Erzherzogs Karl Ludwig hat in der Taufe die
pa Ferdinand, Karl, Ludwig , Joseph,* Johann, Maria erhalten.
nachdem dieselbe am 21. November c. Porto Grand — Kap Verdischen Inseln — verlassen, am 3. Dezember e. glücklich in Barbadoes angekommen. — Am 8. desselben Monats ist die »Niobe« wieder in See und Tages darauf auf der Rhede von St. Pierre — Martinique — zu Anker gegangen.
Magdeburg, 30. Dezember. (M. C.) Der Geh. Ober- Finanz-Rath und Provinzial-Steuer-Direktor von Jordan ist na erfolgtem Abschluß der Jollverhandlungen mit Hamburg gestern Über Berlin hier wieder eingetroffen und hat die Amts-
geschäfte sofort wieder Übernommen. ; Kiel, 29. Dezember. (Kiel. Z.) Die Kriegsschiffe Fregatte 1. Januar. k. J.
»Hertha« und Korvette »Medusa« sollen zum in Dienst gestellt werden. Mecklenburg. Malchin, 30. Dezember. Jn der Steuer- frage haben die Ritterschaft und die Landschaft eine emeins{aftlihe Erklärung erlassen ; beide Stände beharren arauf, nur 50 pCt. der Mahl- und Schlachtsteuer zu bewilligen und verlangen, daß die Bäcker, Müller, Kaufleute und Schlächter
auf dem Lande besteuert werden sollen. : Sachsen. Dresden, 30. Dezember. Das 33. Stück des »Geseß- und Verordnungsblattes für -das Königreich Sachsen « enthält u. A. eine Verordnung vom 16, Dezember 1868, die Abänderung einiger Bestimmungen der Allerhöchsten Verord- nung Über die Leistungen für das Militär vom 30. November
1867 betreffend. L — Der Wirkliche Geheime Rath, Präsident des Ober- lbert v. Lan-
Appellationsgerichts Dr. jur. et theol. hon. genn is heute Morgen im Alter von 71 Jahren gestorben. Neuß. Gera, 30. Dezember. Das »Amts- und Verord.- BVlatt« veröffentlicht cine Ministerialverordnung , betreffend die Amortisation der Staats\{chuld des ‘Fürstenthums Reuß j. L. Dieselbe lautet im Eingange: : Nachdem die gesammten kündbaren Staatsschulden des Fürsten- thums Reuß j. L. durch Ausfertigung von Staats\schuldscheinen in unkündbare verwandelt worden sind, wird in Uebereinstimmung mit d: 14 der landesherrlichen Verordnung vom 27. Dezember 1856, über ie Amortisation der Staatsschulden T bestimmt: 1) Die Amortisation hat zunächst durch Ausloosun der auf den Ae lau- tenden Serien A. und B. der Staats\chuldscheine zu erfolgen. Erst nah deren vollständiger Ausloosung wird zur Amortisat1on der auf den Namen lautenden Serie C. geschritten, hinsichtlich deren die nähe- ren Bestimmungen zur Zeit noch vorbehalten bleiben. 2) Die Aus- loosung findet im November des ersten Jahres jeder dreijährigen Finanzperiode statt, zum ersten Mal im November 1869. : De en. Darmstadt, 30. Dezember. (D. J.) Am 28. De- ember,
— Karl Graf Chotek, gewesener Oberstburggraf des R Böhmen, ist in der Nacht zum Dienstag in Wien verstorben. :
— Die »NM. Fr. Pr.« veröffentliht den Entwurf des Volks\chulgeseßes, welcher der Reich8vertretung vorgelegi werden soll, bemerkt aber, daß dieser Entwurf Ao nicht alle Stadien der Vorberathung durchgemacht hat.
Pesth, 29. Dezember. In der heutigen Konferenz det pesther Stadtrepräsentanten kam der Ministerialerlaß wegen Vorbereitung zu den LandtagEwahlen zur Verhandlung. Nah dem der Erlaß auf ein 1848er Gesey hinweist, welches vor- s{reibt, daß das Central-Wahlkomite aus Repräsentanten zu wählen sei, wurde in der Repräsentanz beantragt, keine Juden in dasselbe aufzunehmen, da diese noch keine Repräsentanten seien. Der Antrag wurde bekämpft, konnte auch die Majorität nicht erlangen. Wegen der andauernden Unsicherheit in Pesth will man in der Repräsentanz einen Antrag auf Verhängung des Standrechts stellen.
Triest, 28. Dezember. In der »Tr. Ztg.e ist ein Geseh vom 23. November d. J. , wirksam für die Markgrafs{aft A veröffentlicht, durch welches in Ausführung des Landes- geseßes vom nismus in der Markgrafschaft Istrien neue Ortsgemeinden ge bildet werden. Jn den 5 politischen Ss Istriens sind nad diesem Geseße 50 neue Gemeinden gebildet worden.
Schweiz. Zürich, 30, Dezember. (N. Q. Z.) Der Bundesrath beabsichtigte, den Handelsvertrag mit Oester reich, wenn immer möglich, mit dem 1. Januar 1869 in Voll- ziehung treten zu lassen. Da aber bis zur Stunde keine offi
verschoben bleiben.
Belgien. Brüssel, 30. Dezember. veröffentlicht Auszüge aus dem Berichte,
der Académie royale de médecine Über Frauen in Bergwerken erstattet hat. Die Kommission vor, diese Beschäftigung vom 1. Januar 1872 an zu verbieten.
5E Großbritannien und Jrland. London, 29. Dezbr, Heute Nachmittag war unter dem Vorsiß des Premier-Minl Ministerrath im auswärtigen Amte, zu dem fich liche Kabinet8smitglieder eingefunden hatten.
— Das Parlament, welches pro forma bis tagt worden war, wurde
die Beschäftigung von
Sohnes des Prinzen
achmittags, fand die Taufe des neugeborenen Prinzen, Lud wig, im Palais auf dem Wilhelminen-
Laufe des Nachmittags abermals vertagt.
95. Oktober d. J. und des neuen politischen Org&
zielle Mittheilung Über die österreichischerseits erfolgte Rati ikation eingelangt ist, so muß die Vollziehung des Vertrags ein weilen
Die »Jnd. belgee | welchen die Kommisston
lágt
sämmt |
auf heute vet | mit den üblichen Förmlichkeiten im
— Der Lordstatthalter von é 5 nach Osborne gereist. a Irland, Earl Spencer, ist — Lord Napier of Magdala hat sein K K die Armee von Bombay wieder G R M
Frankreich. Paris, 29, Dezember. (Köln. find in Athen und Konstantinopel die fllen, aden chreiben für Beschickung der Konferenz überreicht worden. eo »Moniteur« veröffentlicht zahlreiche Ordensver- ei j |
Spanien. Madrid, 30. Dezember. (W. T. B Sevilla wird gemeldet, daß die Republikanec beschlossen, bab die Waffen vor dem Eintreffen des Generals Caballero de Roe g S herelht jeßt im ganzen Lande, auch i ne Ueberwachu @ Í a vollständige Stube. i hung der Larlisten statt
ie »Agence Havas« meldet aus Madrid vom Dezember: Nach Mittheilungen, welche offizieller Sudiar e stammen , darf die Zahlung der Coupons der inneren und äußeren Schuld als gesichert - betrachtet werden.
Ftalien. Florenz, 30. Dezember. (W. T. B.) Der
a
König ist gestern wieder hier eingetroffen, wird morgen das
diplomatische Corps und am Freitag Deputationen der Kammern
empfangen. : — Der spanische Gesandte Montemar wird morgen
erwartet. Der König wird denselben alsbald in Audienz empfangen. Griechenland. Athen, 29. Dezember. (T. D.) Der
riehishe Gesandte Delijannis isst heute aus Konstan- finopel in Athen eingetroffen. — Die Regierung hat eine Dla: mation erlassen, in welcher sie die Unterstühung des Volks ver- langt. — Eine dänische Fregatte ist im Piräus angekommen.
Túrkei. Belgrad, 30. Dezember. (W. T. B.) Das Ver- fassungsfkomite beendigte heute seine Sißungen, nachdem es das von der Regentschaft vorgelegte Programm fast einstim- mig angenommen haîte. Zum Schlusse drückte die Regent- {haft den Dank der Regierung für die übereinstimmenden An- sichten des Komites mit jenen der Regierung aus.
Schweden und Norwegen. Christiania, 25. Dezem- ber. Die norwegische Regierung hat vom Storthing die Be- willigung einer Summe von 7500 Spezies zur Berufung einer rathgebenden Kirchenversammlun im Jahre 1870 verlangt. Die Mitglieder der Kirchenfommission stimmten für die Be- willigung, jedoch mit mehr oder weniger bestimmten Bedin- gungen in Betreff der Bildung der vorgeschlagenen Versamm-
lung.
Dánemaxk. Kopenhagen, 28. Dezember. Der Königl. of ist heute von Friedensburg hierher Übergesiedelt und die esidenz, der früheren Bestimmung gemäß, nah Amalienborg
verlegt worden.
Amerika. New-York, 19. Dezember. Im Senate wurde eine Resolution eingebracht, welche Uebernahme sämmlt- liher Telegraphenlinien durch den Staat beschließt. Eine im Senat eingebrachte Bill Behufs Widerrufs der Akte, welche Georgien zur Vertretung im Kongreß zuläßt, wurde dem Recht8gus\{usse Überwiesen. Darauf nahm der Senat mit 42 segen 6 Stimmen eine Resolution an, welche die Vorschläge es Präsidenten Behufs Tilgung der nationalen Schuld durch deren Interessen auf das Entschiedenste mißbilligt.
— Das Repräsentantenhaus hat eine Bill genehmigt, der zufolge in den Gehältern von Frauen und Männern, A 1 wie der Regierung stehen, kein Unterschied gemacht
n soll.
Asien. Bombay, 12. Dezember (via Brindisi). Offiziell wird gemeldet, daß bis zum 26. November eine Schlacht in Afghanistan nicht geliefert worden ist; der Emir von Meimana habe nur zu Gunsten Schir Ali's einen Zug auf Balch unter- nommen und Sirèpul beseßt.
Aus dem Wolff {hen Telegraphen-Büreau.
London, Donnerstag, 31. Dezember, Morgens. Jn den
Koblenbergwerken bei an fand eine Minen-Explosion statt, Menschen büßten ihr Leben ein.
30 Per transatlantisches Kabel wird über New-York vom . d, aus Hayti gemeldet: Der Aufstand in San Domingo
gegen den Präsidenten Baez ist vollständig unterdrückt.
Vis Mit der neuesten Nummer des »Militär-Wochenblattes« ist e: Beiheft ausgegeben worden. Dasselbe enthält folgende Auf- : Stonewall Jackson; ein militärishes Lebensbild von John Esten
ett „Die artilleristishe Formel für »?lebendige Kraft« bei Panzer-
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— Das » Amts-Blatt der Norddeutshen Post / „Ver- W a Unge Jahrgang 1869, Nr. 1 enthält : e E 2 iener 1868. Die neue Ausgabe des: Fahrpost-Tarifs für das e ay betreffend. Reduzirung der im Wege der Postanweisung nas S Sojvela eingezahlten Beträge betreffend. Generalverfügun . Dezember 1868. Die Anfertigung besonderer Geldkarten und
besonderer ordinärer Frachtfkarten 2c. durch das Hof-Postamt in Königs«
berg i. Wi — Die »Annalen der Landwirthschaft« i igl preysisGen Staaten Nr. 52 enthalten Auffane, R Tes Beriié G S Werner über die landwirtbscha/lithe Maschinen-Ausstellung aftli holm. — Aus der Versammlung des Teltower landwirth- Mert, Vereins am 15. Dezember. — Boblkens Patent-Erdbohrer. ieaiA e »Armee-Verordnungs-Blatt« Nr. 30 enthält A er, rdre: Betrifft Fälle, in welchen bei Deckoffizieren der Marine v enstentlassung verfügt werden muß, vom 3. Dezember 1868 etrifft die Eidesformel für Militärpharmazeuten, vom 10. Dezember fü Ferner Verfügungen des Kriegs - Ministers: Betrifft die Ein« rung eines Legenanen Formulars für die Stammrollen, vom S cer 1 38. Betrifft die Bezeichnung der. im Feldzuge des. pahres 866 stattgehabten Gefechte-2c., vom 15. Dezember 1868. Be« au h ie Uebungen der Mannschaften des Beitlanbtenlianzes der K M vom 23. Dezember 1868. Uebergangsbestimmung ad. Art. 12 Node aux N Hn der Militärersa-Instruktion für den ) i ._ März d. J., hinsichtli s Pre Landestheilen an ehörigen Militärpflichtinen, v Le e er 1868. ¿ Betrifft die Einführung neuer Soldbücher für Unter- offigiere und Mannschaften, vom 8. Dezember 1868. Betrifft. Marsch- gn V E der zur Disposition ihrer Truppentheile beurlaubten Sa alen bei der Wiedereinziéehung, vom 10. Dezember 1868 z é g die Aufnahme der Reserveoffiziere in die Rang - und Quar- Ger isen der Landwehr, vom 18. Dezember 1868. Betrifft die Real- | le erster Ordnung zu Hildesheim, vom 18. Dezember 1868. Be- en Militär-Kirchenangelegenheiten, vom 24. Dezember 1868. Betrifft ble Vergütic una tao (00, Wedel Low 25. Dezember 1868. Beirillt / o E vom B ORM l A, und Fourage pro I. Semester 1869,
Die L s ia Justizbehörden m Jahre ;
u (Nach dem Justiz - Ministerialblatt. )
Ä ei den Gerichten erster Jnstanz in den Provinzen La De Ug? Pommern, Preußen, Schlesien, Sachsen L nd Westfalen waren im Jahre 1867 anhängig: 1) Civilprozesse: agatellsachen 661,995 (gegen 1866 + 47,924, gegen 1865 —+ 127,451), luriensawen 58/982 (— 1591, — 5252), sofort zur mündlichen erhandlung verwiesene Sachen 68,743 (— 41,327, — 12,067), andere gewö niche Prozeßsachen 200,447 (+ 11,306) + 34,748), Konfkurs-, iquidations- u. Prioritätssachen 7524 (+218, + 1898), Subhastations- saGen 29/397 (+ 6401, + 8384), Ehesachen 5272 (— 80, — 105), andere esondere Prozefiarten 13,812 (+ 1315, + 2356), Mandate, gegen welche feine Einwendungen erhoben sind, in Mandatssachen 79,761 (+ 95168, + 11,734), in Bagatellsachen 941,545 (+ 49,436, + 163,355), s Ganzen Civilprozesse und Mandatssachen 2,063,078 (+ 79,370 oder 4 pCt., + 332/908 oder 20 pCt.). Dié Bagatellsachen betrugen im Jahre 1867 63, in den Jahren 1866 und 1865 60 pCt. sämmt- licher Prozesse. 2) Untersuchungen waren 712,080 anhängig, 26/543 oder 4 pCt. mehr als 1866 und 25,138 oder 4 pCt.- mehr als n! die Untersuchungen wegen Holzdiebstahls bildeten 1867 66, 68, 1865 66 PpCt. der Gesammtsumme der Unter- suhungen. 3) 1,042,024 Vormundschaften (+ 1814, + 18,136). 4) 25/902 Nachlaßregulirungen (+ 2898 —+ 4853). 5) Hypotheken- folien waren 2,414,158 vorhanden (+ 25,993, + 49,440). 6) Hand- [lungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit wurden 304,176 vorgenommen BA 11/566, — 8304). 7) Journalnummern in Hypothekensachen wurden O er LLHOIN + a 8) In den Handelsregistern
( ragungen (+ —
E 139 ? 191). i gungen ( 1 — 42) und 3117 Löschungen
eendigt wurden 814,605 Prozesse oder 78pCt. (wie in den Jah- ren 1866 und 1865) und zwar durch Agnition und A 18 Ce Gute pCt.)) durch Entsagung 22 pCt. (wie 1866 und 1865), dur Bergleich 10 pCt. (wie 1866 und 1865) durch Erkenntniß 28 pCt. 27,29 N Von den Untersuchungen wurden 565,742 oder 86 pCt. 85/86 pCt.) beendet, und zwar durch richterliche Entscheidung 83 pCt. 2,83 pCt.), auf andere Weise 3 pCt. (wie 1866 und 1865).
Bei den Appellationsgerichten in den oben genannten Landestheilen waren 35,317 Civilprozesse (+ 174, + 414) 15,788 Untersuchungen (— 598, — 1294), 932 Lehns-, 421 Fideikommiß- und 329 Stiftungssachen anhängig.
Bei den Gerichtsbehörden im Bezirk des Appellations- ger O zu Cöln schwebten im Jahre 1867 in 1. Jnstanz
14,049 Civilprozesse. le 11,853, + 8315), 5336 Rathskammersachen, 3856 Vergleichs\sachen, 149,315 Vormundschaften, 144,672 Untersuchun- gen (+ R, + 4703) (inkl. 88,072 Untersuhungen wegen Ueber- tretung und 42,670 wggen Holzdiebstahl); 19,849 Familienraths-Ver- sammlungen fanden statt, 1471 Eintragungen und 779 Löschungen im Handelsregister erfolgten. Von den Civilprozessen wurden 98 pCt. N 1866 und 1865) von den Untersuchungen 99 pCt. (wie 1866 und 1865)
eendet. Jn Il. Jnstanz waren bei den Landgerichten 1039 Civil prozesse und 1070 Zuchtpolizeisachen, bei dem Appellationsgerichtshof zu Côln 1428 Civilprozesse, 135 Rathskammersachen, 17 Oppositionen gegen Subhastationen, 4 Ehescheidungen anhängig; 1267 Urtheile er- gingen und 955 Untersuchungen kamen bei dem Antklagesenat Vor.
Das Obertribunal bearbeitete 6219 Referate, 25 Plenar-
Spruchsachen und 1348 Beschwerden.
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