157432] ; Gemeinnüßige Baugesellschaft Aktien Gesellshaft Fmmigrath.

err Ernst Tellering hat den Vorsitz des Aufsichts- M Niebergereg. O ist gleichzeitig aus dem Auf- tsrat ausgetreten. (Here Richard Facobi ist aus dem Vorstand der llschaft ausgetreten. V Vusdav Hermanns trat aus dem L rat aus und wurde als Vorstandsmitglied der Ge- jellshaft gewählt. i Gemeinnützige Baugesellschaft Jmmigrath Act.-Ges. W. Westmevyer. Eckhardt.

[57168] Stettiner Dampfmühlen Actien Gesellschaft in Liquidation.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- mit aufgefordert, die erste Liquidationsrate von M 225 ,— pro Aktie entgegenzunehmen. Die Auszahlung erfolgt vom 15. Oktober ds. J. ab bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin gegen Abstempelung ver mit doppeltem Nummernverzeichnis einzureichenden

ktien. Stettiu, den 5. Oktober 1909. Stettiner E Dampfmühlen Actien Gesellschaft i/Liq. Der Liquidator: Dr. Hugo Eder.

O | Werkzeugmaschinenfabrik „Union“ vorm. Diehl, Chemniy.

Bilanz am 30. Juni 1909.

p ————— ene

Attiva. “9 An Anlagekonti Z 556 706/68 Maschinenbaukonto 210 0311/17 Kontokorrentkonto 162 613/09 Kasse und Wechsel 15 938/39

944 889 33

. Pasfiva. Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Kontokorrentkonto Unterstüzungskassakonto Reservefondskonto Reservekonto . . . Erneuerungsfondskonto. . . Dividendenreservefondskonto Delkrederekonto . . . Gewinn- und Verlustkonto . .

420 000|— 250 000|— 12 603/81 14 892/69 89 079/35 40 000|— 33 251/59 15 000 — 17 373/69 52 688 20

944 889/33 Gewinn- und Verlustkonto.

Debet. M 18 Generalunkostenkonto . . . 71 023/23 Versicherungs- und Steuernkonto 10 412|— Zinsenkonto ; 12 052/24 Abschreibungskonto 46 269/52 Bilanzkonto ¿ 52 688/20

192 445/19

Kredit. Gewinnvortrag aus 1907/08 . . Maschinenbaukonto Wiegegeldkonto . .

Skontokonto Effektenkonto . . . Dividendenkonto

192 445/19 Durch heutigen Generalversammlungsbes{chluß ist vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlustkonto genehmigt und gleichzeitig die Verteilung einer Divi- dende von füuf Prozent für das Geschäftsjahr 1908/09 festgeseßt worden, deren Auszahlung mit k 15,— pro Aftie sofort durch die Dresduer Bank in Dresdeu und Chemnitz, Chemuitzer Bauk-Verein sowie an unserer Kasse in Chemnis gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 7 erfolgt. / Gleichzeitig mahen wir bekannt, daß der Auf- fichtsrat unjerer Gesellshaft aus folgenden Herren besteht : e Oberjustizrat. Dr. Enzmann, Blasewih b. Dresden, Vorsitzender, i Bankdirektor Ernst Lübbe, Chemnitz, stellvertr. Vorsitzender, L j Rentner W. Albert Haupt, Chemniß, Kommerzienrat, I. Winklhofer, München, und Fabrikdirektor Bernh.. Fischer, Dresden. Chemuit, den 5. Oktober 1909. Die Direktion. Fr. Ruppert. B. Loren z. R E M T C S T D I e E E R

8) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

157166] D AGARE: ;

Der Gerichtsassessor Dr. Adolf. Cahu in Cöln ist heute in die Uste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitze in &óln eingetragen worden.

Cöln, den 2. Oftober 1909.

Der Landgerichtspräsident. [57137] e G In die Anwaltsliste ist mit dem Wohnsiße in Dreéden eingetragen der bisherige Referendar Dr. Karl Erich Böhmer. Dresden, den 5. Oktober 1909. Königl. Amtsgericht.

[57517]

57136]

[ In die Uste der bei dem hiesigen Landgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte is unter Nr. 25 der Rechts- anwalt Erich Jesche in Set gera worden. Liegnitz, den 5. Oktober 1909.

Der Landgerichtspräfident.

[57167] Bekanntmachung. : Gepr. Rechtspraktikant Karl Diewald in Passau wurde heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Passau zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Passau, den 5. Oktober 1909. _ Kalb, K. Lndgerichtspräsident.

[57132] D E | In die Liste der bei dem- hiefigen Amtsgerichte

zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 8 der Ge-

rihtsassessor Robert Boese aus Habelschwerdt, jeßt

hier, Frankensteinerstraße 66 wohnhaft, eingetragen

worden. Li Reichenbach i. Schl., den 2. Oktober 1909.

Königliches Amtsgericht.

[57135] Bekanutmachung. : Der Justizrat Baar in Stettin ist heute in die Uste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Stettin, den 2. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

57133 l Dee Nediizagwalt Dr. jur. Hans Krüger hier- selbst ist heute in die Liste der beim hiesigen Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Salzwedel, den 2. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht. [57134] : Der Rechtsanwalt Friy Sievers Ux. von hier ist, nachdem er die Zulassung aufgegeben hat, in der Liste der bei Herzoglichem Langerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Braunschweig, den 4. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident : Thielemann.

[57131] 4 / A Der Rechtsanwalt Kurt Roßner in Dresden ist

infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Rechtsanwalt- schaft beim Königlichen Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöscht worden. Dresden, den 4. Oktober 1909. / Der Präsident des Königlichen Landgerichts.

[57130] Bekanntmachung. i Nechtsanwalt Dr. Felix Schwenk ist heute in der Uste der beim - Amtsgericht Berlin-Schöneberg zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Schöneberg, den 30. September 1909. 31" F ? Der aufsichtführende Nichter A des Amtsgerichts Berlin - Schöneberg. WLE

[57165]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Wilhelm Masser in der Rechtsanwaltsliste des K. Land- gerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.

Würzburg, den 2. Oktober 1909. i

Der Präsident des Kgl. Bayer. Landgerichts: Gummi, Kgl. Senatspräsident.

10) Verschiedene Bekannt- 5 machungen. -

] Von der Süddeutschen Disconto-Gefellschaft A. G. in Mannheim i} der Antrag gestellt worden, nominal ( 35 000 000,— auf Inhaber lautende Aktien der Süddeutschen Disconto- Gesellschaft A. G. in Mannheim (35 000Stück Nr. 1—35 000 zu je. 4 1000,—) G zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Mannheim, den 4. Oktober 1909. i Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Mannheim. Dr. Brosien, Vorsitzender.

57476] i Die Generalversammlung des Schleswig- Holstein-Laueuburgischen Hagelverficherungs- Vereins a. G. zu Kiel findet statt am Montag, den 25. Oktober 1909, Mittags 12} Uhr, im Natsweinkeller in Ube.

Tagesordnung :

1) Vorlage der Jahresrechnung 1908/09 zwecks Ge- nehmigung und Entlastungserteilung.

9) Bestimmung desjenigen Geldinstituts, das im Kieler Umschlag 1910 die Mitgliederbeiträge entgegennimmt bezw. die Entschädigungen, Diaten 2c. auszahlt. j

3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats für die turnus- mäßig ausscheidenden Herren J. Heyenga-Mönk- hagen und F. W. Jacobj-Neu-Königsförde.

4) Wahl dreier Generxaltaratoren für die aus- scheidenden Herren Th. Poblmann-Sievershütten, H. Fölster-Lohbarbek, Köstlin-Quarnbek.

) Wabl eines Revisors für Herrn Frhr. von Pohl- Neverstaven,

) Beratung und Annahme der neuen Saßung und der Allgem. Vers.-Bedingungen.

7) Geschäftlihe Mitteilungen und Sonstiges.

Preetz, den 30. September 1909.

Graf Platen, p. t. Direktor.

[54413]

Bekanntmachung. Gemäß P Abs. 2 des Ge- setzes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, vom 29. 5. 1898 machen wir! biermit bekannt, daß unsere Gesellshaft in Liquidation getreten ist und wollen etwaige Gläubiger sich bei uns melden. Otto Eichacker Ges. m. b. H. in Liquidation

München. Der Liquidator: Otto Eichacker.

Sächsische Vieh-Versicherungs-Bank in Dresden. Zu der am 30. Oktober a. er., Vormittags 91 Uhr, im hiesigen Bergkeller-Saale, Berg-

straße 54, stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung werden die stimmberechtigten

Mitglieder hierdurch eingeladen.

Tagesorduung :

1) Beschlußfassung über die auf Grund des Reichsgeseßes über den Versicherungsvertrag vom 20. Mai 1908 einzuführenden Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Viehlebens- versicherung und über die neue Satzung, Ermächtigung des Verwaltungsrats zur Vornahme von Aenderungen gemäß § 9 Abs. 2 des Statuts.

9) Neuwahl des Verwaltungsrats. Dresden, den 7. Oktober 1909.

Sächsische Vieh-Verficherungs-Bank. Der Verwaltungsrat. Haupt.

[57125] Bekanntmachung. / i

In den von dem unterzeihneten Verein ausge: stellten Konditionen für den Handel mit. rohen Baumwollgarnen und für den Handel mit rohen Baumwollgeweben ist zur Entscheidung von Streitig- feiten ein Schiedsgericht vorgesehen. - Seine Zu- fam n s untd ‘das Verfahren vor dem Schieds- eriht ist durch Beschluß unserer Generalversamm- ung vom 20. September 1909 dur die nachstehend veröffentlihte Schieds8gerihtsordnung geregelt worden. Augsburg, den 5. Oktober 1909.

Verein Süddeutscher Baumtwvoll-JFudustrieller.

Der Vorsitzende des Direktoriums : H. Semlinger.

Schiedsgc R E

Alle aus Ueferunsskontrakten, die zu den Be- dingungen des Vereins Süddeutsher Baumwoll- *ndustrieller abgeschlossen sind, entstehenden Streitig- eiten sind mit Aus\{luß der ordentlichen Gerichte dur ein Schiedsgericht ju entscheiden.

einen im praktischen Geschäftsleben stehenden Kauf- mann oder Industriellen der Baumwollbranche als Sciedsrichter zu ernennen. : z

Die betreibende Partei hat den von ihr bestellten Schiedsrichter der Gegenpartei \{riftlich mit der Auf- forderung zu bezeihnen, ihr innerhalb dreier Ge- \häftstage nah dem Tage des Empfangs des Schrei- bens den von ihr bestellten Schiedsrichter zu be- nennen.

J;

Die von den beiden Parteien aufgestellten Schieds- rihter haben unverzüglih einen Obmann zu er- wählen. j S as

Können sie sich über einen solchen niht einigen, so hat ihn der Präsident der Handelskammer des Bezirks der betreibenden Partei zu ernennen.

4

Falls ein Schiedsrichter sein Amt niederlegt, so hat er dies beiden Parteien - \{chriftlich anzuzeigen. Die Partei, welche den Schiedsrichter ernannt hatte, hat innerhalb dreier Geshäftstage nah dem Empfang der Anzeige einen anderen Schiedsrichter zu ernennen und der Gegenpartei zu bezeichnen.

Das Verfahren vor dem Schiedsgericht ist folgendes:

Jede der Parteien übermittelt dem von thr er- nannten Schiedsrichter unter Schilderung des Sach- verhalts den Vertrag sowie Abschriften des Schrift- wechsels, welcher zwishen den Parteien in der strittigen Angelegenheit geführt wurde, samt ihren Anträgen. s L

Beide Schiedsrichter übersenden ihre Schriftstücke dem Obmann und bestimmen gemeinsam mit dem Obmann | zur eventuellen Vornahme von Besichti- gungen oder zu gemeinsamer Beratung einen Tag, welher innerhalb zwei Wochen vom Lage der Er- nennung des Obmanns liegen muß.

Die Schiedsrichter haben ihre Entscheidung mit tunlichster Beschleunigung unparteiisch und nach bestem Missen und Gewissen zu fällen und dürfen sich nit als Vertreter einer e ansehen.

Die Entscheidung im Schiedsgericht erfolgt nach Stimmenmehrheit. Sind drei abweichende Meinungen vertretèn, so entscheidet innerhalb der Anträge der

T Sciedsrichter die Ansicht des Obmanns.

Der Schieds\pruch is von den Schiedsrichtern {riftli abzugeben. Derselbe foll enthalten:

1) die genaue Bezeichnung der Parteien nah Namen, Stand, Wohnort und Parteistellung ;

9) die Namen der Schiedsrichter ;

3) eine gedrängte Darstellung des Tatbestandes unter S érvorbéblnd der Anträge der Parteien;

4) die Entscheidungsgründe ; i:

5) die von der Darstellung des Tatbestandes und den Entscheidungsgründen äußerlih zu \sondernde Entscheidungsformel. :

Der Schieds\spruch muß von sämtlichen Schieds-

ridtern unter Angabe des Tages der Abfassung unter- schrieben werden.

8.

Der Schieds\pruch ist durch den Obmann den Par- teien in einer von den Schiedsrichtern unterschriebenen Ausfertigung zuzustellen und unter Beifügung der Beurkundung der Zustellung auf der Gerichts- schreiberei des zuständigen Gerichts niederzulegen.

Als zuständiges Gericht im Sinne der Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Schiedsverfahren gilt das Amtsgericht AugBurg.

Auf Bestellung eines Obmanns kann seitens der

arteien verzichtet werden. Ebenso sind die beiden

chiedsrichter berechtigt, von der Wahl ‘eines Ob- manns abzusehen, falls sie über die Entscheidung des Streitfalles einig find. Die vorstehenden Vorschriften über das Verfahren finden auch in diesen Fällen finngemäße Anwendung.

Der Schiedsspruh hat unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils. 11

Die Kosten sind von den Schiedsrichtern in der Entscheidungsformel festzuseßen und der Partei auf- zuerlegen, gegen welche die Entscheidung ausfällt. Wird ein geltend gemachter Anspruch vom Schieds- gerichte nur teilweise anerkannt, fo find die Kosten auf beide Parteien GIPreMeup zu verteilen.

Den Sciedsrichtern sind die wirklichen Auslagen einshließlih der Reisekosten zu ersegen. Außerdem fällt für jeden Schiedsspruch eine Gebühr von Á 20,— an, welche in die Kasse des Vereins Süd- deutscher Baumwo ORURGE er abzuführen ift.

Die in der vorstehenden Schiedsgerichtsordnung vorgesehenen Parteierklärungen haben sämtlich mit eingeshriebenem Brief zu erfolgen.

[56831]

Eine feingeb. unabhängige Dame in mittleren Jahren suht St. in- feinem, christlihem Hause a. Vertr. d. Hausfrau u. gern als Mutter. Btr. Dame ist ruhig, heiter, pflichttreu, versteht a. häus[. Arb., bes. gute Küche, u. kann bald St. übernehmen. Erwünsht Stadt o. Landh. i. Sachsen. Angeb, ¿. \. Fr. v. Alvensleben, Gr. Raden b. Sternu- berg, Meckelenbg.

er

Beide Parteien haben zu dem Schiedsgericht je '

56834 i In L heute abgehaltenen außerordentlihen Ver- sammlung ist beschlossen worden, das Stammkapital

der Connewiß-Eutrißscer Areal-Gesellschaft mit- be- {ränkter Sao E Leipzig von f 3300 000,—

auf 4 3 196 000,— herabzusetzen. i Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hier- mit aufgefordert, ihre etwaigen Ansprüche an uns sofort geltend zu machen. Leipzig, den 4. Oktober 1909.

Connewih-Eutrißsher Areal-Gesellschaft

mit beschränkter Haftung. Dr. A. Dürr. - Peter Plaßmann.

[55421] Beau mus:

Durch Beschluß der Gesells afterversammlung. vom 25. September d. I. ist die Auflösung der

Baugesellschaft für Tiefbauten m. b. S.

x 2E Herne i/Westf. bes{lofsen worden.

Bir geben hiervon Kenntnis mit dem Ersuchen, daß sih Gläubiger der Gesellschaft bei derselben melden wollen. i N

Herne, den 26. September 1909.

Die Liquidatoren : O: Mtterle. Schubert.

[56833] E a8 A Laut Generalversammlungsbes{hluß ist das Stamm*

geseßzt. Gläubiger -werden aufgefordert,

melden, e

[57175] S / Die Firma Verlag JuúD Gesellschaft mit be--

schränkter Haftung, Berlin, [

ist in Liquidation getreten. L E der Ge-

sellschaft werden . hiermit aufgefordert,

selben zu melden. . Verlag. Juno G. m. b. H.

in Liqu. Carl Reppert, Liquidator.

57174] ¡tus i Wir machen hierdurch bekannt, daß die Dampf- ziegelei Solacz, Gesellschaft mit beschränkter: Haftung zu Solacz, augen ist.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden -auf- gefordert, si bei derselben zu melden.

Posen, den 1. Juli 1909.

Die Liquidatoren: : M. Beuther. H. Schwarhkopff.

[55350] : Sn der am 27. dss. Mts. stattgefundenen Gefell- \chafterversammlung ist die Auflösung un]erer Ge- sellschaft beschlossen worden. ) A Zum Liquidator ist der Kaufmann Dietrich Mattenklott in Solingen, Wupperstr. 2, bestellt. Etwaige Gläubiger werden gebeten, ihre Forde- rungen ‘dem Genannten einzureichen. Wald (Rhld.}, den 28. 9. 09.

Bergische Schulbankfabrik Mattenklott,

Junker & Co. G. m. b. S. in Liquidation D. Mattenklott. \

[57176] s Demminer Landwirtschaftliche Bank Demmin. Ges. m. b. H. Bilanz am 30. Juni 1909.

Aktiva. An SgcHuldbuchkonto / Außenstände „ Kassakonto U Kassenbeitand-.; ¿e 6 5 052/90’ Generalwarenkento Bestände . . . 12 596/40 Mobilienkonto Beta s uis Pferde- und Wagenkonto Beltlind, 2, la lie „ Pferde- und Wagenunkostenkonto Bestand ¿t „ Sakonto Bestand .¿« „ Gebäudekonto DIIAO a ais Gewinn- und Verlustkonto 1908/09 .

M -

” ”

H Pasfiva. Per Stammkapitalkonto . « Neservefondskonto a T „ Spezialreservefondskonto . . . „ Schuldbuchkonto Buchschulden „ Akzeptenkonto laufende Akzepte .

158 463/39 Gewinn- und Verlustberehnung.

1 # S 14 895/52 149172 149/25. 1791/01 T8 327 50: 13 168/74 807/13: 4351/63:

18 327/50-

An Handlungsunkostenkonto .. ..

Pferde- und Wagenunkostenkonto ferde- und Wagenkonto ._. .. teedereikonto . . .

Per Generalwarenkonto „ Zinsenkonto Edt Es Gewinn- und Verlustkonto

Der Vorstand. Wilhelm Berg.

[57177] f Neuvorpommersche Spar- & Creditbank.

Act. Ges. Stralsund.

Status per ultimo September 1T909:. Aktiva. Kassenbestand, Agenturen, Bankgut-

Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorxentdebitoren . i Eigéne Effekten . ... I e va edie a 157 549,58 Diverse . s t GOBOCDO

M 7 257 696,14

4 390 142,10 737 665,18

Á# 1 000 000,— 50 463,90

Depositengelder E O O Diverse L B D S LE

Aktienkapital . . ., Neserven

A 7257 696,14

fgpital der Brauerei - zum Felfenkeller Ges. : n. b. H. in Bernburg a/S. um 5000 ie - ih zu

tallf{reiberstr.-5, ' 1h" ‘bei der- !

119 804/21

haben, Wechsel u. Monatsgeldèr M 1 905 651,48"

N RBTe

Fünfte Beilage i zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 7. Oktober

1909.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrecht8-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeilhen- und Musterregi

stern, der Urbeberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

Pâtente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (1. 2374,

Das entral-Handelsregister für ‘das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur

die Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

a prets In

] eträgt L 4 80 S9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen Petitzeile Z0 „ß.

Vom „Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 237A. und 237B. ausgegeben. t

Patenie.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

: 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt.

Ja. B. 51 415. Antriebsvorrichtung für Ver- L I erne zur mechanishen Aufbereitung fein- körniger Erze. Armelin Bernard u. Luigi Saunua, Fe) Vertr. : M. Löser u. O. H. Knoop, Pat.-

nwälte, Dresden. 16. 9. 08. 3b. F. 27 343. Befestigungsvorrichtung für Kra- A, Ten Ferk, Münster i. W., Weslerstr. 59.

8:09. 4a. F. 25 426. Pingetamne für flüfsigen Brenn- stoff, bei welcher der Delbehälter mit dem Brenner- hals von dem oberen, den Zylinder tragenden Gestell

etrennt und allein nah unten gesenkt werden kann. Jo Feber; Nirdorf b. Berlin, Pflügerstr. 19.

L CEDE é 4a. H. 43 433. Gasglühlichtinvertlampe mit ge- frümmtem Mischrohr, mit Schornstein und Mantel bzw. Galerie. Curt Seinrichsdorff, Berlin, Putt- kfamerstraße 19. 15. 4. 08. 6b. E. 13 918. Verfahren zur Herstellung eines alfoholarmen, milchsauren Hefekwasses. Alexander Eisenberg, St. Petersburg; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 24. 9. 08. 6b. K. 40 683. Verfahren zur Herbeiführung eines Umlaufs und zur Verhütung des Ueberkochens in Destillierkesseln. Ferdinand Kauffmaun, Colmar L Gl 4 09 Gc. A. 16 268. Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von Gärungskohlenfäure oder eines anderen Gases zum Vorwärtsbewegen und Mischen von Flüssigkeiten. Fa. Dr. Aumaun, Jlversgehofen. 13 10/05 7b. B. 49 923. Verfahren zur Herstellung von Nohrverbindungsstüccken (Fittings). August Beyes,

Hannover. 22. 4. 08

7b. M. 36 939. Führungsrollen zur richtigen Huführung des auf die Wickelspindel von Metall- {hlauhwidelmaschinen auflaufenden Bandteils. Me- tallschlauchfabrik Pforzheim (vorm. Hch. Witzenmann) G. m. b. H., Pforzheim. 22. 1. 09. Fc. M. 33 313. Maschine zum Biegen \{hwerer Bleche in aufrechtem Zustande. Joseph Michel- bach, Hamburg, Kirchenallee 26. 3. 10. 07.

7c. W. 27 031. Vorrichtung zum Einziehen des Knopfkegelhalses an Werkstücken für Drukknopf- unterteilé. Aug. Wolf «& Sohn, Peterswald, Böhmen; Vertr.: Adalbert - Müller, Pat.-Anw., Berlin SW- 29, - 14; 1.07.

7f. L. 24 414. Werkstückeinführungsvorrihtung für Bolzenwalzmaschinen. Harry Richards Me Lellan, St. John, Großbrit. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 6. 07. Sd. B. 52 393. Zrweeiteiliges Bügeleisen. Fa. Nobert Blechmaun, Remscheid. 12. 12. 08. Sd. M. 37 996. Wäschetrockner. Georg Metzger, Nüsselsheim a. M. 10. 5. 09.

VO0a. K. 38 585. Verfahren zum Regeln des Durchgangs der Heizgase aus dem Heizraum an Koksöfen in den darüber liegenden Sammelkanal. Jean Kros, Essen-Rüttenscheid. 1. 9. 08.

13a. B. 47 520. Gliederkessel mit zwei s\eit- lichen Gruppen stehender Wasserröhren. Frederik A. Ballin, Portland, Oregon, V. St. A.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 29. 8. 07. 13a. M. 36 873. Schiffskessel mit rückehren- den Heizröhren. Karl H. Merk, Halensce, Ring- bahnitr: 124. 13. 1.09,

13b. H. 44429, Vorrihtung zur Zurück- führung des Abdampfes in den Dampfkessel. August Halfmaun, Barmen, Kemnastr. 5. 11. 8. 08. 136. H. 45748. Vorrichtung zur Zurück- führungz des Abdampfes in den Dampfkessel; Zul. z. Anm. H. 44 429. August Halfmanu, Barmen, Totmitaitt. 0, 19, 1/09,

13b. N. 10 523. Vorrichtung zum Abscheiden von Gasen aus Flüssigkeiten, insbesondere für Kessel- \speisewasser. Norddeutsche WMaschinen- uud Armaturen-Fabrik G. m. b. H., Bremen. 20: 5.05

13b. V: 8278. Wasserstandsregler für Dampf- kessel. W. Voß, Hannover, Haltenhoffstr. 14. 30. 12. 08.

13e. H. 47132. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkesselröhren u. dgl. durch Absaugen mittels Dampfstrahles. K. Haczewski, M. Domiszewski «&« Comp., Keolomea, Galizien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 6. 09.

13e. K. 39 349. Vorrichtung zum Reinigen der Innenwandung von Kesselröhren. Wasilij Niko- lajewitsh Schilow, Libau; Vertr.: A. Loll, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. 28. 11. 08.

13f. G. 28 083. Nohrwand mit die Nohr- [öcher einfassenden Ringen. Henry Ernest Aristide Gallon, Sotteville-les-Rouen, u. Louis Alexandre Hiard, Paris; Vertr. : Dr. Paul Ferchland, Pat.- Anw., Berlin W. 9. 27. 11. 08.

15a. L. 25265, Vorrichtung zum Herstellen der die Zeilenausschließung De rfaBenben Lochungen für Maschinen zum Lochen der zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Sezen von Buchdru- lettern verwendeten Megisterstreifen. Lanstou Mounuotype Corporation, Limited, London;

Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 12. 07. 15e. W.31 118. Vorrichtung zum Entstäuben von Bronzepapier und zur Wiedergewinnung des dem 2E anhaftenden Uebershusses an Bronzepulver, ei welcher das Papier durch einen im Gehäuse vor- gesehenen E zwischen zwei mit Wischerbezug versehene, gegenläufig zueinander gedrehte Walzen geführt wird. Carl Witt, Wandsbek. 15. 12. 08. 15g. U. 3294. Scthlittenbremse für Schreib- maschinen mit Tabellen) chreibvorrihtung, bei der die Bremsvorrichtung beim Druck auf eine Stellenzahl- taste mit dem Schlitten in Antriebverbindung ge- bracht wird. Underwood Typewriter Co., New Vork ;: Vertr.: H. Licht u. E. Lebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 2. 08.

15g. Y. 302. Shaltvorrichtung für den Papier- wagen von Schreibmaschinen, bei welchen die Uni- versalshiene nit dem Klinkenträger der Schaltvor- richtung einen s{wingbaren Rahmen bildet. Yofst Writiug Machine Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort, U. E. Herfe, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 4.08.

15g. Y. 303. Tabellenschreibvorrihtung für Schreibmaschinen, bei welcher die Stellenzahlanschläge in den Schlißen zwischen den Stegen eines Gitters geführt find, von dem jeder Steg sich zwischen zwei* nebeneinander liegenden Stellenzahlanschlägen be- findet. Yost Writing Machiue Company, Ilion, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW 61. 18. 4. 08. 19d. W. 31970. Vorrichtung zur lösbaren Befestigung des Belags auf Trägern. Nudolf Winuteruitz, Wien; Vertr. : Dr. B. Alerxander-Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 14. 4. 09.

20c. W. 30 071. Vorrichtung zum Auslösen der Verriegelungsvorrichtungen der Türen von Eisen-

„bahbnwagen mit gemeinschaftlihen Türverschlüssen.

Friedrih Weller, Sulz u. Wald i. Elf. 29. 6. 08. 20i. K. 38 815. Vorrichtung zum Anhalten eines Zuges“ von der Strecke aus. Josef Kordiu, Wien; WVertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 9. 08.

Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung

t in Oesterreih vom 3. 5. 07 anerkannt.

20i. T. 14 307. Selbsttätige Blocksignalanlage. John Daniels Taylor, Edgewood Park, V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 25. 1.09.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 4.02.00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 30. 1. 08 anerkannt.

21a. D. 19 288,

Fernsprehämter. Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Bertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 26.11.07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebcreinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 27. 8. 06 anerkannt. 21a. E. 13297. Mikrophon, besonders für Starkstrom. Carl Emil Egnér, Stockholm, u. Johan Gunnar Holmström, Saltsjö-Storängen, Schwed.; Vertr.: C. Fehlert, G. “Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin G. 11: 20, 2. O0. 21c. E. 14 539. Verfahren zur Herstellung von Jsolierstützen für \tarre elektrische Leitungen mit parallel nebeneinander liegenden und von einander isolierten blanken Leitungsdrähten. Carl Emil Egnér, Stockholm: Vertr.: H. Springmaun, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. C Ll. 08. E 21c. G. 24 614. Anlage zur elektrischen Be- leuchtung und Heizung von Fahrzeugen; Zuf. z. Anm. G. 23 284. Hugo Grob, Zürih, Schweiz; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20, D; OÉ. 21d. F. 28 264. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei Wechselstromkollektor maschinen; Zus. z. Pat. 195967. Felten «& Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frank- E I, 20:6, 09, 21d. F. 28 292. Einrichtung zur Regelung des Wendepolfeldes bei Wechelstrom - Kollektor- maschinen; Zus. z. Pat. 195967. Felten « Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frank- Tur a. De. 25, 07 09; : 21d. S. 28 336. Verfahren zum Vermindern des Bürstenfeuers an Frequenz-Transformatoren mit Kollektor und mit Einrichtungen zum Erzeugen von Wendefeldern. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 6. 2? 09. 2le. C. 17682. Marximumanzeiger. Coms- paguie Anonyme Contiuentale pour la fabri- fation des Compteurs à Gaz et autres Appareils, Paris; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW.G61. 26. 2.909. 2le. Sch. 30304. Negelungswiderstand für elektrishe Stromfreise. Erich Schmock, Oberkassel b. Düsseldorf. 10. 6. 08. 21f. J. 10 591. Verfahren zur Regelung des Lichtbogens von Bogenlampen mit nebeneindänder- stehenden Kohlen. Carl Pfankuch, Cöln-Chren- TELD,. 18; 9: O8. 21f. S. 27380. Straßenüberspannung für wagerehte und senkrechte Bewegung von Lampen.

a o-SMULEEt Werke G. m. b. H., Berlin- 21h. F. 26 804, Elektrischer Heizapparat für fließendes Wasser. ae S uller u. Leonard Fuller, Woodland Works, County of London; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw.,- Berlin SW. 48. 5. 1. 09. 22a. A. 16 571. Verfahren zur Darstellung von Sulfogruppen enthaltenden \ekundären Disazo- farbstoffen vermittels Aminohydrochinondialkyläther. Actien - Gesellschaft für Anilin - Fabrikation, Treptow b. Berlin. 29. 12. 08.

22a. B. 52156. Verfahren zur Darstellung von roten zur Herstellung von Farblacken be- sonders geeigneten Monoazofarbstoffen. Badische Anilin- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.

96. 11. 08. 22a. F. 26 254. Verfahren zur Darstellung

blaushwarzer bis s{chwarzer Trisazofarbstoffe. Farbeu- en vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber- D 8. 10. 08. 24f. T. 13489. Transportabler Trockenofen mit Élappbarem Rost. Hans Türk, Charlotten- burg, Leibnizstr. 33. 15. 10. 08. 25b. M. 35 179. Verfahren und Klöppel- maschine zur Herstellung von einfädigen Spiten- gefle a Adolph Maun, Barmen, Unionstr. 4. 26a. R. 27 967. Verfahren zur Herstellung von brennbaren Gasen aus Kohle mit natürlichem Wassergehalt. Eduard Riepe, Gliesmarode, u. Franz Küchler, Erfurt. 25. 2. 09. 26d. B. 51 515. Verfahren zur Wiederge- winnung der nicht vergasten Oelanteile aus Oelgas und ölkarburiertem Wassergas. Berlin-Anhaltische Maschinenbau Aft.-Ges., Berlin. 25. 9. 08. 26d. Z. 6257. Teerscheider. Zimmermann «& Janseu, Düren, Rheinl. 4. 5. 09. Bec. B. 53644. Kreiselgebläse mit einem unmittelbar angetriebenen Turbinenrad. Ernst Bartsch, Neden, Kr: Ottweiler, u. Ludwig Christ, Kaiserslautern. 24. 3. 09. 30d. M. 34232. Durch spiralförmig ein- elegte Widerstandsleitung heizbarer röhrenförmiger Avvarat, insbesondere für therapeutishe Zwede. Ernst Mayer, Innsbruck; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 2. 08. 30e. G. 28 117. Züsammenlegbare, mit ab- nehmbaren Rädern versehene Fahrbahre, deren Holme aus einzelnen aneinander gelenkten Teilen bestehen. Friß Garpheide, Solingen, Sonnenstr. 16, u. Wil- helm Westerheide, Nath b. Düsseldorf. 30. 11. 08. 30e. L. 24457. Fahrstuhl zur Selbstfort- bewegung für Kranke, insbesondere an den Beinen gelähmte Personen; Zus. z. Pat. 206 306. Eduard Lange, Negerteln, Ostpr. 14. 6. 07. 31b. M. 36060. Wandformmaschine mit senkrechter Grundplatte und senkreht vershiebbarem Formplattenträger. Carl Mozer, Göppingen. (0 08. 3lc. K. 39 342. Gleiwiß. 27. 11. 08. 32b. L. 27 806. Verfahren zur Trübung von Glas und Email. Dr. August Lesmüller, München, Tattenbachstr. 8. 31. 3. 09. 34d. P. 22308. Feueranzünder. Ferdinand Petersen, Schleswig, Kleinberg 2. 28. 11. 08. 34i. H. 46787. Tischplatte. Meinhardt Hüttner, Sagorjch, Westpr. 5. 4. 09. 34i. Sch. 32 641. Listen zum Schuß von Schränken, Schrankteilen mehrteiliger Schränke o. dgl. beim Transport. Heinkih Schmidt, Wulfer- stedt, 24. 4. 09. 35b. M. 36 014. Vorrichtung zum Erfassen und Heben ring- oder rahmenförmiger Werk- stücke. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz A. G., Wetter a. d. Nuhr. 1. 10. 08. 37a. W. 31 470. Verfahren zur Herstellung von Eisenbeton-Nippendecken mit ebener Untersicht und röhrenförmigen Hohlkörpereinlagen. Julius H. A. Wrissenberg, Bremen, Georgstr. 35. 6. 2. 09. 37b. N. 27 543, Einrichtung zur Befestigung von Ekschutzschienen im Mörtelpußtz von eifernen oder Eisenbeton-Säulen. Max Rupke, Ohligs, Rhld. 18,12, 08. 37b, R. 28 246. Einrichtung zur Verbindung von Eschutzleisten mit ihren Haltern; Zus. z. Anm. R. 28 168. Marx Nupke, Ohligs, Rhld. 2. 4. 09. 37d, H. 42855. Aus feuersiherem Stoff mit Blechplattenbekleidung bestehende und von Lusft- fanälen durchzogene Tür. Alexander Hessel, Düssel- dotf, Parkstr. 59. 6. 2. 08. 37d. Sch. 29594. Shchhiebefenster mit in varallelen Dichtungsnuten gleitenden, aus der Fenster- ebene herausflappbaren Flügeln; Zus. z. Pat. 201 119. Gébr. Schuecider, Nemscheid - Hasten. 28. 2. 08. 37d. W. 28 693. Eisernes Fenster mit zwei aufeinander liegenden, um eine gemeinsame Achse shwingenden Flügeln. Berthold Wendt, Grune- wald b. Berlin. 6. 14. 07. 39a. N. #7564. Vorrichtung zur Herstellung endlofer Folien aus Kollodiummasse. Marius Natiguier, Lyon, u. H. Pervilhac «& Cie., Villeurbanne, Rhöône; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 21. 12. 08. 40c. W. 30 715. Verfahren zum Betriebe des elefktrishen Ofens nah Anm. G. 25 064, G. 25 999 „und W. 29 741, Zuf. z. Anm. G. 25 064. Westdeutsche Thomasphosphat-Werke G. m. b Bali 12/10: 08, 4la. M. 34252, Umformpresse für flach- frempige Hüte. Henri Eugòöne Maillard, Paris; Vertr.: P. Harmuth, Pat.-Anw., Cöln. 8. 2. 08,

Kernstüße. Walter Kohl,

Für diese Anmeldung u n der Prüfung, gemäß

L D, O, Ges A

dem Unionsvertrage vom ————— Pr

nsvertrage vom T T6 die lorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 2. 07 anerkannt. \

41b. B. 50905. Vorrichtung mit verstell- baren Tragarmen zum Halten garnierter Damenhüte. Maria Brockmann, geb. Castrop, Altenessen, Fartobitr. 183. 29. 7. 08. y 42a. F. 27395. Cllipsograph. Georg Fábián u. Ernst Lukacs, Budapest; Vertr. : Emil Wolf, Pat.-Anw., Berlin 8. 42. 31. 3. 09. 42a. J. 11 269. Zeichengerät aus durchsihtigem Material. Carl*Jeppe, Charlottenburg, Königin Luisestr. 5. 5. 1. 09. 42c. A. 16 663. Negistrierender Tiefenmesser, bei welchem die den Tiefenveränderungen entsprechen- den Druckschwankungen eine Flüssigkeits\äule ver- schieben, welche cinen mit einem Widerstandmesser verbundenen eleftrischen Widerstand fkurz\{ließt. Peter Androvic, Zara, Dalmatien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin M68: 259. 1:09; 42c. Sch. 29 369. Einrichtung zur Feststellung des im leßten Stadium des Füllens von Hohlkörpern beliebigen Inhalts mit Flüssigkeit noch vorhandenen Fehlraumes zwecks Verhinderung des Ueberlaufens. Gustav Schollmeyer, Cöthen, Anh. 288 1. 08. 42e. T. 12179. Scheibenwassermesser, ins- besondere für heißes Wasser, bei dem die Scheiben- fammer innerhalb des Gehäuses mit Spielraum ge- lagert ist. Erdmann August Taenzer , Berlin, Sbarrstr: 2. 18. 6. 07. 42f. B. 52255. Schüttelrost für s\elbsttätige Wagen, Streu- und Zerstäubungsvorrichtungen. Friedrich Wilh. Blasberg, Berlin, Prenzlauer Allee 216. 3. 12.08. j 42h. L. 27 476. Olkular für binokulare Fernrohre mit Mitteltrieb. Fa. E. Leit, Weßlar. 1.2. 09. 42h. T. 14 232. Doppelfernglas: Luiz Augusto Teixeira de Aragäo, Neuilly-sur-Seine, Frankr. ; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 22. 6. 09. 42h. 3. 6115. Meniskenförmiges, für ferne Gegenstände astigmatisch korrigiertes Brillenglas. Fa. Carl Zeiß, Jena. 1. 2. 09. 42k. G. 28 137. Zerreiß- und Drahtbiege- maschine unter Zugbelastung- des Drahtes. Friedrich Gempt, Lengerich i. Westf. 5. 12. 08. 42m. M. 30324. Additionsmaschine mit Summanden- und Summendruckwerk. Peter Meyer, Cöln-Nippes, Nordstr. 27. 7. 8. 06. 420. B. 51 697. Geschwindigkeitsmesser mit zeitweise cingeschaltetem Zeiger. Christian Bruns, München, Undenschmitstr. 30. 13. 10. 08. 45a. C. 16 710. Verbindung zwischen Pflug und Kraftwagen. Albert von Caron, Ellenbach b. Caffel. 23. 4. 08. 45a. F. 25438. Maschinenpflug nah dem Einmaschinensystein, bei wvelhem die überschüssige Seillänge zwecks Straffhaltung des Seiles mit den freien Gnden auf zwei an dem Arbeitsgerät an- geordneten Windetrommeln aufgewunden wird. ZUgu Fischer, Gut Schiffhof b. Cöln-Bayenthal. «De: O8, 45a. T. 13412. Wege- und Wiesenhobel. N. Tuchel, Neukrügerskampe, Post Stutthof. T4: Dei: O, 45b. T. 14 074, Kartoffellegmaschine. Ernst Töpffer, Teltow. 22. 4. 09. 45b. B. 53965. sKartoffellegmaschine mit drehbarer Vorratstrommel. Friedrich VBalfanz, Köslin, Wilhelmstr. 26. 21. 4. 09. 45b. F. 26 696. Säradgehäuse für MNeihen- sämaschinen mit einem Schubring oder ähnlichen Särad. Fabrik landwirtschaftl. Maschinen F. Zimmermaun & Co. Att.-Ges„ Halle a. S. D, 10. V0, 15b. H. 45796. Kartoffellegmashine mit Schöpfrad. Albert Hellwig, Kronprinzenstr. 74a, u. Karl Hellwig, Breslauerstr. 9, Posen. 19. 1. 09. 45c. K. 41 096. Trommelheuwender mit in der Schräglage einstellbarer Trommel; Zus. z. Anm. K. 39286. Leonhard Keeser, Simmelsdorf b. Schnaittach. 18. 5. 09. 45e. E. 14 119. Maschine zu Schälen von Spargel mit federnd an den Spargel angedrüten Schälmessern. Georg Endres, Nürnberg, Wirt- raße 21. 0.12. 08, 45f. M. 36 487. Pfropfvorrichtung. Dr. Alerx- ander Morariu, Erzsébetváros, Ung. ; Vertr. : Dr. B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 20,11. VO f 45h. K. 41 568. Vorrichtung zum Entdeckeln der Waben und zum Heraustreiben des zähen Heide- Panigs aus den Zellen. Mar Kolb, Merscheid. 0. Ce O 45h. N. 10 353. Tüderpflock. Anton Nielsen, Faurholm b. Hillerod, Dänem.; Vertr.: C. Wessel, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 9. 1. 09. 45f. N. 10105. Druckventil für den Kom- pressor von durch Luftdruck betriebenen Perenospora- \pritzen. Akos Nagy vou Peremarton, Nyiregy- háza, Miklos Sötér, Barantóhegy, u. Jakob Landauer, Ersemjeú, Ungarn; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Vóöllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 9. 08. 46a. B. 47 800. Ein- oder mehrzylindrige Verbrennungskraftmaschine. Alanson P. Brush, Michigan, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach, Pat.- Anw. Crsurt, 1, 107 05,

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