74
L
D
[59636]
Herr Christian Sinner ist aus unserem Auf- fichtsrat ausgeschieden, was wir hierdurch auf Grund des § 244 H.-G.-B. bekannt machen.
Karlsruhe-Grünwinkel, den 12. Oktober 1909.
Gesellschaft f. Brauerei, Spiritus & Preßhefen-Fabrikation
vormals G. Sinner. Die Direktion.
[59635] Lausitzer Eisenbahngesellschaft in Sommerfeld.
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß in der am 20. September ds. Is. stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der § 32 des Gesellschafts- vertrags, welcher bisher die Bestimmung enthielt, daß der Aufsichtsrat aus mindestens 4, höchstens 5 Mitgliedern bestehen soll, geändert wurde mit den Worten: „aus mindestens 4, höchstens 7 Mitgliedern“. Ferner bringen wir zur Kenntnis, daß in derselben Generalversammlung zu den bisherigen Aufsichtsrats- mitgliedern Herr Lr. jur. Hans Dietrich, Direktor der Bayrischen Vereinsbank in München, als weiteres Mitglied des Auffichtsrats unserer- Gesellschaft ge- wählt worden ist.
Laufitzer Eisenbahngesellschaft. Die Direktion. I. Schweitzer. [59650] Außerordentliche Generalversammlung der
Leipziger Buchbinderei - Actiengesellschaft
vorm. Gustav Frißsche am Sonnabend, den 30. Oktober 1909, Vor- mittags 107 Uhr, im Pfauensaale des Zoologischen Gartens zu Leipzig, Pfaffendorferstraße.
In der bereits D Laien Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung sind unter unt 3 Vorschläge, Sanierung betreffend, ange- ündigt worden. Der wesentlihe Inhalt dieser Vor- läge ist die Beschlußfassung zwecks Beseitigung der Unterbilanz, teilweise Nückzahlung des Grundkapitals und Vornahme von Abschreibungen über folgendes:
a. Herabsetzung des Grundkapitals auf M 1 035 000 durch Vernichtung der Vorzugsaktien Nr. 469—508, 421—430 und 436—460 und der Stammaktien Nr. 36—40, 46—51 und 105—141, \fodaß verbleiben 967 Vorzugsaktien und 468 Stammaktien. þ. Auf- forderung an die Vorzugsaktionäre, von je 4 Vor- zugsaktien je 1 der Gesellschaft freiwillig zur Ver- fügung zu stellen, evtl. zwangsweise Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung von 564 Vor- zugsaktien im Verhältnis von 4 zu 3. c. Neuaus- Tbe bon Vorzugsaktien für die verbleibenden, durch 4 nit teilbaren Vorzugsaktien und Verkauf dieser neuen Vorzugsaktien für Rechnung der beteiligten Aktionäre und der Gesellschaft im Verhältnis von 4 zu 3. d. Weitere Herabsezung des Grundkapitals durch Zusammenlegung der Stammaktien im Ver- hältnis von 4 zu 1. e. Falls die Gesellschaft gemäß þ 141 Vorzugsaktien freiwillig zur Verfügung gestellt erbält, Ériöbuna des Grundkapitals um höchstens 75 000 Æ durch Ausgabe von höchstens 75 Inhaber- borzugsafktien zu je M 1000,—. f. Falls der Gesell- chaft weniger“ als 141 Vorzugsaktien gemäß þ zur Verfügung gestellt werden, "Erhöhung des Grund- kapitals durch Ausgabe von höchstens soviel neuen Cx L 2» E4! o : Ce P Inhabervorzugsaktien, als die Differenz zwischen der Zahl der gemäß þ der Gesellschaft zur freien Ver- fügung gestellten Vorzugsaktien und der Zahl 216 ausmacht. g. Die neu auszugebenden Vorzugsaktien haben die Nechte der alten Vorzugsaktien und werden al pari zuzüglich 4% Stüdzinsen ab 1. Dezember 1909 und Stempelkosten gegen Barzahlung aus- gegeben. h. Die Vorzugsaktien, die die Gesellschaft gemäß þ zur freien Verfügung erhält, sowie die neu auszugebenden Vorzugsaktien werden zunächst den Stammaktionären zum Bezuge angeboten dergestalt, daß jeder Besißer einer gemäß d zusammengelegten Stammaktie eine Vorzugsaktie kaufen und feine Stammaktie zum Kurse von 7509/9 des Nennwertes an Zahlungsstatt angeben fann. Die verbleibenden Vorzugsaktien werden den Vorzugsaktionären gegen Barzahlung zum Bezuge angeboten. Die dann noch verbleibenden Vorzugsaktien werden einem Kon- fortium gegen Darziisiila angeboten. i. In Höhe des Betrages, in dem die Vorzugsaktien bis 1. April 1910 bezogen oder gezeichnet sind, gilt die Kapital- erhöhung als erfolgt, bez. des Restes als gescheitert. k. Vernichtung der Stammaktien, die gemäß h an Zahlungsstatt gegeben werden, und entsprechende weitere Herabsezung des Grundkapitals. 1. Ermäch- tigung des Aufsichtsrats zur Vornahme der hiernach nôtig werdenden Saßzungsänderungen. m. Ge- fsonderte Beschlußfassung der Vorzugsaktionäre und Stammaktionäre zu obigen Beschlüssen gemäß § 275 Abs. 3 des Handelsgesetßbuches.
Ferner werdeu der Tagesordnung der außerordent- lien Generalversammlung noch folgende Punkte hinzugefügt: 7) Antrag von 2 Aktionären: a. Die Generalversammlung wolle beschließen, 2 Herren des Aufsichtsrats von ihren Aemtern als Mitglieder des Auffichtsrats zu entheben, b. an deren Stelle 2 neue Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. 8) Antrag von Aktionären: a. Die Generalversammlung wolle beschließen, die sämtlichen Mitglieder des Aufsichts- rats von ihren Aemtern als Mitglieder des Aufsichts- rats abzuberufen, b. an deren Stelle 3 neue Mitglieder des Aufsichtsrats zu wählen. 9) Antrag von einem Aktionär: Statutenänderung betreffend. Die den Mitgliedern des Aufsichtsrats zustehende feste Ver- gütung von #4 4000,— kommt in Wegfall, dem- entsprehend werden die §8 20 und 27 des Gesell- schaftsvertrages abgeändert.
Leipzig, den 13. Oktober 1909.
Leipziger Buchbinderei-Actiengesellschaft
vorm. Gustav Fritsche. Nummel. Schumann.
“§) Niederlassung 2. von on Nechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Dr. Ernst Zentawer in Berlin, Brückenstraße 10, eingetragen worden.
Berlin, den 7. Oktober 1909.
Der Präsident des Landgerichts I.
[59398] :
Der Rechtsanwalt Dr. Josef Loewe, zu Berlin wohnhaft, ist am 11. d. Mts. in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht IT zu Berlin zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin, den 11. Oktobèr 1909.
Königliches Landgericht T1.
[59402] Bekanntmachuug. _ Der Rechtsanwalt Dr. Löwenstein zu Bochum ist in die Liste der beim hiesigen Amts- und Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Bochum, den 7. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.
[59393] Bekauntmachung. _ Der Gerichtsassessor Dr. Hommelsheim in Cöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Landgericht zugelassenen Nechtsanwälte mit dem Wohnsitze in Cöln eingetragen worden. Í Cöln, den 7. Oktober 1909. Der Landgerichtspräsident.
[59394] In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen der Rechtsanwalt Karl Vossen hier. Düsseldorf, den 11. Oktober 1909. Königliches Amtsgericht.
[59403] Î
In die Liste der beim Königlichen Amtsgericht in Fürstenau zugelassenen Nechtsanwälte is heute eint getragen: Ulfert Abels Viëtor, Amtsgerichtörtt a. D., früher in Quakenbrück, jeßt wohnhaft in Fürstenau, Große Straße, Haus Nr. 174.
Fürstenau, 12. Oktober 1909.
Königliches Amtsgericht.
[59404] Der Rechtsanwalt Ferdinand Rube dahier ist in die Liste der Nechtsanwälte eingetragen worden. Grünberg, Hefsen, den 5. Oktober 1909. Großh. Amtsgeriht Grünberg.
[59396] j
In die Anwaltsliste des unterzeihneten Amts- gerichts ist heute der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto Vans Wemme in Mittweida eingetragen worden.
Mittweida, den 12. Oktober 1909.
Königl. Amtsgericht. [59395]
Herr Rechtsanwalt Johannes Otto Bauer in Falkenstein ist zur Nechtsanwaltschaft bei dem Königl. Landgericht Plauen zugelassen und in die Nechts- anwaltsl[iste eingetragen worden.
Plauen, 11. Oktober 1909.
Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts. [59397]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Sievers k1. hierselbst in der Liste der bei unterzeihnetem Ge- richte zugelassenen Nechtsanwälte ist, nachdem Sievers seine Zulassung aufgegeben, heute gelöscht.
Braunschweig, den 11. Oktober 1909.
Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Der Gerichtsvorstand. (Unterschrift.)
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[59641] Bekanntmachung. Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Com- merz- und Disconto-Bank und die Bankbäuser , Behrens & Söhne und M. “M. Warburg & Co,, hierselbst, haben den Antrag gestellt, nom. 4 9963 000 — D. R.-W. = é 12 300 000— Finnl. Goldwähr. = Schwed. Kr. 8856 000— = Frs. 12 300 000, — 43/9 Pfandbriefe vom Jahre 1909 des Hypotheken-Vereins Finn- lands in Helfingfors. Kapital und Zinsen vom Finnländishen Staate garantiert. Plan- mäßige Tilgung innerhalb 47 Jahren, verstärkte Tilgung und Gesamtrüczahlung bis zum 1. Ok- tober 1920 ausgeschlossen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Hamburg, den 12. Oktober 1909.
Die Zulassungsstelle an der Börse zu Hamburg.
E. C. Hamberg, Vorsitzender.
[59665] Ostafrika-Kompanie zu Berlin.
Die Mitglieder unserer Kompanie werden hier- durch zu einer außerordentlichen Hauptversamm- lung auf Sonnabend, den 6. November 1909, 4 Uhr: Nachm., in die Geschäftsräume der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellshaft, Berlin SW. 11, Dessauerstr. 28/9, ganz ergebenst eingeladen.
Tagesorduung : Wahl des Aufsichtsrats. Berlin, den 14. Oktober 1909. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Geh. Kommerzienrat Alexander Lucas. [59651] Perein der Kaufberechtigten des Warenhauses für deutsche Beamte. Bekanutmachung.
Montag, den 25. Oktober d. J., Abends 7 Uhr, findet gemäß § 7 der Saßungen die ordentliche Versammlung der Kaufberechtigten im Hotel „Reichstag“, Berlin NW. 7, Bunsen- straße 2, statt.
Tagesorduung : 1) Jahresbericht des Ausschusses über den Verein. 2) Bestätigung der kooptierten Mitglieder des Ausschusses gemäß § 5 der Satzungen. 3) Mitteilungen über den Darlehnfonds. Der Vorsitzende : Grimm, Geh. Hofrat.
[59390] Posener pa fttiee Bank.
Gemäß § 12 des dur Allerhöchsten Erlaß vom 24. Februar 1890 bestätigten Statuts der Posener Landschaftlihen Bank zu Posen wird hierdurch be- kannt gemacht, daß der Kassierer Herr Albrecht Worbs ermächtigt worden ist, einen der Vorstands- beamten in Behinderungsfällen zu vertreten.
Posen, den 8. Oktober 1909.
Der Verwaltungsrat der Posener Landschaftlichen Bank. Freiherr von Massenbah, Generallandschaftsrat, Vorsitzender.
[59389] .
Stuttgarter Pferde - Versiherungs- Gesellschaft a. G. Stuttgart.
50, Paulinenstraße 50. Am Samstag, den 30. Oktober cr., Vor-
mittags 11 Uhr, findet im Friedrihsbau (Gotisches
Zimmer), Friedrichstraße 32, dahier eine außer-
Otte Generalversammlung statt, wozu i
wir die V ges der Gesellshaft unter Bezug- e auf §§ 8—11 der Saßung freundlichst ein- aden.
Gegenstände der Beratung:
1) Aenderung der Saßung und Allg. M ASerunas- bedingungen auf Grund des am 1. Jan. 1910 in Kraft tretenden Reichsgeseßes über den Ver- siherungsvertrag. A
2) Ermächtigung des Verwaltungsrats der Gesell- schaft zur Vornahme derjenigen Aenderungen, welche das Kaiserl. Aufsichtsamt nach der General- versammlung etwa noch vornehmen sollte. § 41 Abs. 1 des Neichsvers.-Ges. von 1901.
Stuttgart, 11. Oktober 1909.
Der Vorfitzeude des Verwaltungsrats: Prof. a. D. Dr. Ed. Mo ati
[59312]
d. J. in Liquidation getreten. Gläubiger auf, sich
Die unterzeichnete Firma ist mit dem 1. Oktober Wir fordern unsere wegen ihrer Ansprüche um-
gehend mit uns in Verbindung zu seten.
August Hoh & C°
Lichtenberg, den 12. Oktober 1909. Hygienische Pestalozzi Schreibmöbel °- Ges. m. b. H. in Liq, Adolf Zelder, August Plathen, als vertretungsber. Liquidatoren.
[59674
Ge
Zu der am Sonnabend, den 30. Oktober, Nachmittags 37 Uhr, im Geschäftslokal-unserer Gesellschaft, Berlin, findenden werden die Anteilinhaber unserer Gesellschaft hiermit ergebenst eingeladen.
sellschaft Nordwest-Kamerun.
Kurfürstendamm ‘31, {tatt- ordentlichen Generalversammlung
Tagesorduung :
Berichte des Verwaltungsrats und Direktoriums. Genehmigung der Bilanz per 31. Dezember 1908.
3) Erteilung der Entlastung an Verwaltimngsrat
und Direktorium.
[57126]
Das Verkaufskontor deutscher Tuben- und Spritzkorkenfabriken Ges. m. beschr. Haftung Berlin ist in Liquidation getreten. Liquidator ist Kaufmann Emil Schmidt, Berlin, Landsberger Str. 102. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
[59313] Die Gesellschaft Ladewig « C°, G. m. b. H.
in Dortmund ist aufgelöst, die Gläubiger der
Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.
4) Wahlen zum Verwaltungsrat.
Das Stimmrecht kann nur für \ol{chè* Anteile Serie A und Anteilscheine Serie B ausgeübt werden, welhe bis zum 26. Oktober 1909, Nach- mittags 4 e bei der Gesellschaftskasse gegen Bescheinigung
Berlin, im Oktober 1909.
interlegt worden sind.
Gesellschaft Nordwest-Kamerun. Das Direktorium.
Heinrich Ladewig, Liquidator.
[59642] A dministration dela Dette Publique Ottomane.
Revenus Concédés par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881. 28 me Exercice — Situation du mois de Mars 1909.
Recettes 1 r Recettes brutes T Oval Total 1 Impôts brutes des mois 31 Pp 190931 8 Différence D du mois | précédents [212 ars 90913 Mars 1908 sur 19083 del’Exercicel13 Avril 1909/13 Avril 1908 Ltq. Ltq. Ltq. Ltq. Ltq. Tabacs (Recouvrements | | / CL'arrióteS) N — |— — |— E tva — |— Del L E E 67 157/94 — |— 67 157/94 64 908/74|—+ 2 249/20 Z4 Timbre . E LTDEE, 31 894/99 S 31 894/99 33 385|/54|— 1 490/55 I OPITItueUX M 22 377137 — |— 22 37737 20 048/72|+ 2 328/65 FECHerieSn t 4 272/78 — [— 4 27278 3 579/67|4+ 693/11 5 Soie . a A 2160/79 —_ |— 2160/79 2 613/87|— 453/08 {2 (Redevance de la | | | | | S) Rer 187 500 — — [— 187600/— 187 500|/— —_ __1— S "s J Part de Bénéfices, Part | | | 5] | Zt de Fondateurs, ete. — |— —_— |— — T —_— [— —_ [— Tribut de la Bulgarie, | | | | remplacé, jusqu’à | | | h: fixation, par Ltq.100000 | | | | 2 à prélever sur Dîme | | | 2) | des Tabacs | 134661668) — |\—| 3456166] * 40009/42]— 5 457|86 * Excédent Revenus de | | : Zal Chypre, remplacé par | 1 Ltq. 130000 sur solde | | | Z| Dîme des Tabacs ou | | 2) traites sur la Douane —— s T — |\— — m —_— |— Si Redevancedela Roumélie | | s Ori 8 | | | | | S rientale, remplacée | | | Sl par les excédents sur | | | p les dîmes èêt autres reve- | | | | —ch | nus gérés parle Conseil -_ |— —__—D— |— 12 668/86]— 12 668/86 Droit sur Tumbéki en | | | traites sur la Douane i — l A _— “. dess t — |— Parts contributives de la | | | | Serbie, du Monténégro, | | | | | de la Bulgarie et de la C Grèce N —_— ¡— — _— S je — — dies | Surtaxe Douanière 39/6. 81 374/71 — — 81 37471 60 847/091 20 527/62 h Recettes Diverses . M 770/95 — [— 770/95 884 /77|— 113/82 = [Benefice sur vente de | | | Zy4_ Monnaies en Province 21123) —*|— 211/23 399/65|— 188 42 Q [Solde Actif du Compte „Tré- | | | | e E E dvs — [— Hes jet ias s E As Total 43227232) — |—| 43227234 426 846/33|4- 5425/99 industriels et spéciaux afférents aux Revenus . 22 089/40 16 445/70 2 f du Personnel et divers (Siège Central et Provinces) | | ù Ltq. 30 600,42 — |— — — = J à déduire commission pour gestion | des dímes et autres revenus 9 165, — 21 435/42 26 030/64 Débets des Provinces R. R T 99/02 129 70 Restitution à la Régie des Tabacs des droits de Reftieh 12 500/|— 12 500|— Solde Passif du Compte „Trésorerie“ , 469/69
Total
66/69
56 593/53 95 172173
Sommes provenant des Titres amortis et primés du
Solde actif du Compte Amortissement de l’Exercice
Total net
dossier „Lots turcs rachetés“ ete. etc. .
précédent
e Total général net
an |
8/791 371 673/60
64 213/56
) Ì 439 892/35] 405 536/96
A ppPplications
——
Unifiée .
Convertie Unifiée . P Ah pour le Service Général des Lots Turcs
Gouvernement Impérial Ottoman .
En Caisse.
f
pour le Service de l’Intérêt de la Dette Convertie
pour le Service de l’Amortisscment de la Dette
Part des 759/96 des Excédents. Remis à valoir au
Total ¿gal
1) A partir de ce
l j
40 871/92 43 824/01 1: S
10 650301 12 092/50
50 031/78) 359 428|15 338 338/35 290 192/30 439 892/35] 405 536/96
: Y i mois, la Redevance de la Roumélie Orientale de Ltq. 114 019,74 qui a été remplacée par les excédents sur les dîmes e
t autres revenus gérés par le Conseil,
igurera en recettes au fur et à mesure que ces excédents seront apPplicables à ce chapitre Constantinople, le 22/5 Octobre 1909. y Pour le Conseil d’Administration.
Le Président: Adam Block.
Un des membres du Conseil: J, de la Boulinière,
[
55740]
Gleiten vermöge ihrer gerundeten
8pitze leicht über das Papier und
kratzen nie!
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zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
M 243.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Z
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 14. Oktober
1909.
eichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. 6. 2134)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
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die Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2434. und 243B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt. 3b, D. 21316, Am Schuhwerk Oa Beinkleidshoner in Form einer gewölbten, nah der Rundung des Schuhwerks ausgeschnittenen Platte. Georg Dämlow, Mannheim, K. 1. 22. 11. 3. 09. 3b. W. 31 713. Kragenknopf mit angelenktem Teil zur drucknopfartigen Befestigung der Krawatte. Willi Westphal, Löbnig b. ‘DITterfeld.. 10.3, /09, 4d. R. 25553. Druckfstoßgasfernzünder mit einem außerhalb der Gaswege liegenden Spannwerk zum Umschalten der Gasdurchlässe und einer das Auslöfen des Spannwerks vermittelnden, einseiti unter Gasdruck stehenden Membran. Friedri Rumbpe, Berlin, Dorotheenstr. 32. 192. 8. 07. 5a. C.17 681. Nachnehmbohrer mit um Bolzen drehbaren Schneidbacken. Commandit-Gesellschaft für Tiefbohrtechnik und Motorenbau Trauzl «& Co., vormals Fauck & Co., Wien; Vertr. : H. Neubart, tir Berlin SW. 61, 25.2: 09.
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Ille. H. 45 780. Klemmen für Notizblochalter. Nathan Hülsen u. Siegfried Hülsen, Breslau, Brüderstr. 21. 18. 1. 09.
12i. B. 50339, Verfahren zur Entwicklung von Sauerstoff oder Wasserstoff aus Alkalisuper- oryden bezw. Calciumhydrid. Dr. L CUOMPErger, Dr. Friedrih Böck u. Friedrih Wanz, Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlottenburg, Neue Kant- straße 16. 30. 5.08. u 43a. R. 26 588. Wasserumlaufseinrihtung für Einkammer-Wasserrohrkessel. Röhrenkesselfabrik Mödling vorm. Dürr, Gohre «& Co. Akt.-Ges., Mödling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dóöllner, M. Seiler, E. Maemecke, W. Hildebrandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 6. 08.
UAc. T. 14319, VWbyrinth-Dichtung, ins- hesondere für Dampfturbinen. Fa. Franko Tosi, Legnano, Italien; Vertr.: Pat.-Anwälte A. Stich, Nurnberg, u. Dr. H. Fried, Berlin SW. 61. 20. 7. 09. 14f. K. 34814. Ventilsteuerung mit durch Schubkurve und Rolle bewegtem Ventil. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 28. 5. 07. 14h. C. 17875, Wärmespeicher für den Ab- dampf unterbrochen arbeitender Dampfmaschinen. Condensationsbau-Gesellschaft m. b. H. vor- mals Otto Sorge, Grunewald b. Berlin. 23. 4. 09. 15g. G. 28898. Sicherung für die in der Nubelags vexbleibenden Typenhebel beim Anschlagen einer Taste an Schreibmaschinen. Paul Günther, Cöln-Nippes, Cichstr. 4. 26. 3. 09. j 15g. J. 11531. Vorrichtung für Schreib- maschinen zum Schreiben von mehreren Nechnungen auf einen Sammelbogen (Durchschlagbogen). Walter Janisch, Berlin, Schröderstr. 15. 27. 3. 09. ISa. L. 24 993. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Eisen unter Erhißzung der Be- \chickung in einem von außen geheizten Schacht. Carl Gustaf Patrik de Laval, Stockholtn; Vertr. :
C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 10. 07.
18b. S. 26 890. Elektrischer Ofen zur Stahl- erzeugung mit einer bei hohen Temperaturen eleftri}ch leitend werdenden Auskleidung des Tiegels oder des
Herdes. Société des Aciéries et Forges de Firminy, Firminy, Loire, Jani. Vertr: Clliot, Pat. [nw., Berlin SW. 48. 22. 6. 08.
19d. V. S156. Brüfenträger, bestehend aus zwei an ihren Enden verbundenen Fachwerksbögen von entgegengeseßter Krümmung (fog. Lohseträger). Maschinenfabrik Augsburg-Nürnberg A. G., Nürnberg. 28. 10. 08. s
20i. D. 20479. Elektrische
einrihtung für Eisenbahnzüge. Thomas Mac Dougal u. James Mc Kinnon Chambers, Boulder, V. St. A.; Vertr.: M. Schmet, Pat.- Anw., Aachen. 1. 9. 08.
20i. M. 36 893. Verfahren zur Herstellung einer auswechselbaren radtragenden Ausfütterung der Spurrillen von Straßenbahn - Gleiskreuzungen. Franz Melaun, Neubabelsberg. 16. 1. 09.
2I1la. B. 51 152. Uftleiteranordnung zur Ausstrahlung elektrischer?Wellen in einer einzigen Richtung und zur Aufnahme elektrisher Wellen aus einer einzigen Nichtung zwecks Bestimmung der örtlichen Lage der unbekannten Geberstation. Ettore Bellini u. Alessandro Tofi, Dieppe, Frankr. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom [719-95 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 3. 08 anerkannt.
21a. G. 27533. Spule für die Zwecke der Hochfrequenztechnik; Zus. z. Pat. 166 946. Gesell- schaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. 26. 8. 08.
21a. G. 29121. Spule für die Zwecke der Hochfrequenztechnik und Verfahren zur Herstellung derselben; Zus. z. Anm. G. 27533. Gesellschaft Mae Protose Telegraphie m. b. H., Berlin.
2c. A, 16 614. Einrichtung zur selbsttätigen Verteilung der wattlosen Belastung ‘bei parallel arbeitenden Wechselstromgeneratoren, von denen jeder einen E selbsttätigen Spannungsregler hat ; Zuf. z. Anm. A. 15 977. Allgemeine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 11. 1. 09.
2c. G. 29562, Messerschalter mit besonderen Anpreßfedern und Stromzuleitungen für die Kontakt- backen. Ganz’sche Elektricitäts-Act.-Ges., Buda- pest ; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 12. 7. 09.
21d. B. 50 613. Anordnung Le Soupenson der in den Generatoren von Ein- oder Mehrphasen- anlagen auftretenden Nückwirkung des einer Phase entnommenen Stromes auf die Ströme der übrigen Phasen. O. S. Bragftad, East Pittsburg, Pa., B. St. A.; Vertr.: Johan Haga, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 146. 29. 6. 08.
21d. F. 27215. Fremd- oder nebenshluß- erregter Mehrphasen - Kollektor - Konduktionsmotor. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.- Gefs., Frankfurt a. M. 6. 3. 09.
21d. F. 28 253. Ständerwicklung für elektrische Maschinen. Felten & Guilleaume-Lahmeyer- werke Act.-Ges., Frankfurt a. M. 17. 8. 09. 21d. S. 28 574. Kühleinrihtung für Dynamo- maschinen. Siemens - Schuckert Werke G. m. Di D, Berlin. 15. 3: 09
21d. W. 31321. Wendepol für elektrische Maschinen. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19:2: 09,
21e. Sch. 29 598. Elektrishe Wirbelstrombremse für Meßgeräte. Otto Schulze, Straßburg i. Els., Drangerie-Ning 24. 29. 2. 08.
21Uf. C. 17 S817. Vorrichtung zum Abschließen des Lichtbogens bei Bogenlampen; Zuf. z. Anm. C. 17319. Tito L. Carbone, Charlottenburg, Bismarckstr. 111. 6. 4. 09. s :
21f. M. 38 088. Metallhülse zum Festhalten von Isoliersteinen, insbesondere für den Fuß elek- trisher Glühlampen. Metall- u. Eisenwaren- Fabrik Heinrih Wertheim, Wien; Vertr. : E. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 22. 5. 09. 21f. Z. 6299. Tragbare R d Lampe mit Stromquelle. Mar Zeiß, Karlshorst. 7. 6. 09. 22b. B. 48 857. Verfahren zur Darstellung von roten Küpenfarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 46 389. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. V 18.1. 08:
22b. B. 53 086. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Badische
Üeberwachungs8-
Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 10. 2. 09. i 22d. F. 26 042. Verfahren zur Darstellung
eines \{warzen Schwefelfarbstoffs. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 31. 8. 08. 22d. S. 27 958, Verfahren zur Darstellung eines blauen Schwefelfarbstoffes. Société Ano- nyme des Matières Colorantes & Produits Chimiques de St. Denis, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Bersin SW. 48. 5. 12. 08.
22i. D. 20 878, Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von Lim und Fett aus Knochen. Lorenz Dörner, Manchester, Engl.; Vertr.: H. Betche, Pat.-Anw., Berlin 8. 14. 30. 11. 08. 24a. Sch. 32 088. Gliederkessel mit zwischen
Bezugspreis Ins
den Gliedern liegenden Feuerzügen und den Kessel durchseßenden Sammelzügen. Carl Schmaedike, Berlin, Gitschinerstr. 32. 15. 2. 09. 241. T. 12 6083. Feuerungsbeschickungsvorrichtung für ein Gemisch von staubförmigem und stückigem Brennstoff. Otto Trossin und Isabella Eliza Robinson, geb. Robinson, London; Vertr.: Pat.- Anwáâlte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Ed a. M. 1,. u. W. Dame, Berlin SW. 68. S 12. Us, 26a. B. 54 469. Kammerofen mit besonderen in die Feuerzüge zur Ausfütterung eingeseßten Heiz- röhren. Bunzlauer Werke Lengersdorff «& Comp., Bunzlau i. Schl. 25. 3. 09. 27b. Sch. 33152. Scnellaufender Lusft- kompressor mit hin- und hergehendem Kolben und Steuerung durch kreisende Orehschieber. Eugen Schmidt, St. Petersburg; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen, À Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 6. 09. 28a. N. 9971. Verfahren zur Herstellung von Gerbstoffertrakten und Gerbstoffen. Nitritfabrik Atkt.-Ges., Köpenick. 20. 7. 08. 28b, K. 41055. Vorrichtung zum Schneiden und Fertigmachen von Riemen aus Lederabfällen ; Zus. z. Anm. K. 40 615. Johann Kausch, Bliesen- St. Wendel. 18. 5. 09. 30g. K. 41486, Sidcherheits\topfen mit ge- trennten Wegen für den Ein- und Ausfluß \säure- haltiger Flüssigkeiten. Krueger & Wagner, Königsberg i. Pr. 6. 7. 09. 31b. B. 50 516. Hydraulische oder mechanische Anhebevorrichtung für den Füllrahmen von Form- pressen. Ph. Bouvillain u. E. Rouceray, Paris; Vertr.: Arpad Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 16, 6. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom T4. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 19. 12. 07 anerkannt. 3lc. F. 27972. Scraubenförmig gewickelte ei ags, Leopold Fecrnis, Ifselburg, Niederrh. 09 3Ilc. K. 39993. Verfahren zur Herstellung von Kernstüßen aus T-Eifen mit zwei Tragplatten. Walter Kohl, Gleiwiß. 3. 2. 09. 3lc. K. 40 814. Vorrichtung zum Gießen von Blöcken in auf der Gießplatte verschiebbaren Blo- formen; ‘Zus. z, Anm. K. 39 309. Albert Kutt, Sulzbach i. Oberpf. 23. 4. 09. 3c. V. 8469. Verfahren und Vorrichtung zum Festhalten von Formkasten auf Form- oder Modell- platten u. dgl. Vereinigte Schmirgel- und Maschinen-Fabriken Act.-Ges., vormals S. Oppenheim «& Co. und Schlefinger & Co., Hannover-Hainholz. 7. 4. 09. 33d. N. 26 930. Hâängematte, die mittels eines Querstabes und durch Verkürzung des einen Teiles in einen Wegestuhl umgewandelt werden kann. Carl Rupp, Ludwigsburg, Württ. 31. 8. 08. 34b. L, 28 261. Brot- und Aufschnittschneide- maschine mit gradem, einen ziehenden Schnitt aus- führenden Messer; Zus. z. Anm. L. 27 214. Albert Lußzmann, Dortmund, Stiftstr. 7. 12. 3. 09. 34d. A. 16 659. Kohlenschütter mit hemmen- dem Nücklauf. Marie v. Ameln, geb. Zenker, Bremen, Sielwall 29 b. 23. 1. 09. 34g. K. 40877. Zugfedermatraßze mit Gegen- druckspannstüßen. Louis Kaehlig, Offenbach a. M., Kasernenstr. 1. 1. 5. 09. 36b. E. 14175. Zum Einseten in die Platte von Herden mit Kohlenfeuerung eingerihteter Gas- kocher. Sigmund Ettlinger, Nastatt. 18. 12. 08. 38e. V. 7898. Krater für Holzarbeiten mit verstellbarem Anschlag. Gust. Volkart, Zollikon, Zürich, Schweiz; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 20. 6. 08. 38h. H. 44 052. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. Werther Anders Gustaf von Heiden- stam u. Karl Louis Felix Friedemann, Stockholm; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. D. Landenberger, Berlin I: 61, u. Dr. E. Graf von Neischach, Berlin W. 66. 0dr. (O8. 40a. M. 33 58S, Verfahren zur Gewinnung von reinem Zinkoryd aus Erzen. The Metals Extraction Corporation Ltd., London: Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, éFrankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. S A. 42g. B. 53218. Scthalldose für Berliner Schrift mit Einrichtung zur Regelung der Hebellänge des Schallstiftträgers. Otto Bockhardt, Leipzig- Schleußig. 20. 2. 09. 42g. P. 23035, Scthalldose, deren Nadel- halterhebel an einem auf Torsion beanspruchten Draht \{chwingt. Fa. Ernst Pabst, Bellevue- Köpenick. 22. 4. 09. 42g. R. 27 832. Sprechmaschine mit mehreren in einer stehenden Welle angeordneten Spielplatten ; Zuf. z. Anm. N. 27 587. Paul Rießner, Leipzig- Agpwiß, 6, 2. 09. 123 42i. A. 14 062. Verfahren zum Messen hoher Temperaturen, bei welchem eine möglichst gleih- bleibende Luft- bzw. Gasmenge in das Pyrometer- gefäß hineingepreßt wird. Marx Arndt, Aachen, Aurelius\tr. 35. 9. 2. 07. : 42i. M. 37570. Hygrometer. Karl Mez, Freiburg i. B. 23. 3. 09.
Für diese Anmeldung ist bei Ne Prüfung gemäß
L
O N 2 N dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
ertionspreis für den Raum einer 4 gespaltenen
eträgt L 4 S0 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
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auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 29. 3. 08 anerkannt.
42m. D. 20221. Vorrichtung an Addier- maschinen zur Aufhebung der Zehnerübertragung zwischen den einzelnen Addierrädern zwecks Herstellung von Unterabteilungen. The Duplex Adding Machine Company, St. Louis, V. St. A.; Vertr. : Ernst v. Niessen, Pat.-Anw., Berlin W. 15, 20, 10 07:
42m. D. 20501. Vorrichtung zum Einstellen und Zurückführen der achsial verschiebbaren Schalt- rädchen an Rechenmaschinen mit nur einem Schalt= rädchen für jede Stelle. Heinrich Daemen-Schmid, Stuttgart, Filderstr. 63a. 7. 9. 08.
42m. E. 13098, Nechenmaschine. Emory Seymour Enfsfign, Newtonville, V. St. A.; Vertr. : Otto Sa, Pat.-Anw., Leipzig. 13. 12. 07.
42n. G. 27 436. Verfahren zur Herstellung plastisher Geländepläne unter Benußung von
Situationsplänen mit Höhenkurven als Ünterlagen. Willy Gumpel, Berlin, Unter den Linden 50. 14. 8. 08.
43a. H. 46 820. Geldzählkassette. Karl Heide, Netphen, Kr. Siegen. 28. 4. 09.
43a. R. 26494. Münzenauszahlmaschine, bei welcher die Auswerfschieber durch die mittels" von Hand zu bewegender Drukstangen hervorgerufene Verschiebung der den verschiedenen Münzwerten ent- sprechenden Schienen mit den Mitnehmern einer Schwingwelle gekuppelt werden. Samuel Randell, London ; Vertr. : Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin V +00). 0705/08.
43a. W. 29610. Scthreibkasse, bei welcher zwischen dem in der Kasse verbleibenden Notizstreifen und dem zur Ausgabe kommenden Couponstreifen ein Farbband angeordnet ist, daß die auf dem ersteren von Hand aus gemachten Notizen auf leßteren über- trägt und gleichzeitig auf die Nückseite des ersteren in Spiegelschrift austrägt. Jakob Weyer, Nieder- Ingelheim. 14. 4. 08.
43b. R. 27942. Selbstkassierender Gasver=- faufer mit einer unter Federdruck stehenden Münz- trommel, einem Wendegetriebe und einem unter Federdruck stehenden Gaseinlaßschieber o. dgl., bei welchem das Selbstkassierwerk vom Meßwerk von Hand abgekuppelt werden kann. Paul Rosemann, Berlin, Waldenserstr. 29. 22. 2. 09.
43b. T. 13 913. Selbstkassierendes Schleuder=- spiel mit einer durch den Spieler auf verschiedene Zielpunkfte einstellbaren Auffangvorrihtung für den Schleudergegenstand. Erih Tellschow, Berlin, Ne, 102.2, 09
46e. K. 39 652. Durch Zahnstange anzutreibende Aufziehvorrihtung für Federwerke u. dgl. Otto Knauer, Sólachtensee b: Berlin: 31, 12.05 47b. B. 48 752. Vorrichtung. zu gleichzeitiger Uebertragung von Zug und Druck durch ein in einer Führungshülse gleitendes Uebertragungsmittel. Richard Büttner, Niedersedliß b. Dresden. 9. 1. 08.
47c. W. 27213. Federndes Rad für Zahn- rädergetriebe. Werkstätte für Maschinenbau, vorm. Ducommun u. Carlos Luttenauer,
Mülhausen, Els. 13. 2. 07.
47e. P. 18 734. Lager für Druck- oder Saug=- lüfter, Dampfturbinen und ähnlihe Flügelräder. Dr. Ing. Max Eschmann, Leipzig, Brommestr. 4. 19 T. O0.
4c. V. 7402. Lager mit Vereinigte Dampfturbinen Gesellschaft m, D: NDELI 110 O0
47h. A. 14 929. Antriebsvorrihtung zum Einstellen der Schrittlänge bei \chrittweiser Forts
Spülschmierung.
bewegung. Clemens Müller, Hamburg, Glocken- gießerwall 1. -19.. 10.07. ; | 47h. J. 10060, Hydraulishes Getriebe.
Francis H. Clergue, Sault St. Marie, Canada, u. Willlam L. Harrison, New York; Vertr. : M. Min, Pat-Anw, Berlin SW. 11, b: 7, 0/4 49a. B. 53541. Spannfutter, dessen Klemm- backen unter der Wirkung einer Schneckenscheibe
stehen. Friedrih Bethke, Spandau, Brüderstr. 33. 19. 0. V9: 49a. M. 32824, Bohrfutter mit mehreren
während des Umlaufs der Bohrspindel verstellbaren Klemmbacken, die durch eine von Hand entgegen dem Druck einer Feder verstellbare Stellhülse geschlossen werden. Hubert Möllmanu, Düsseldorf, Spichern- ate 19. 31, c ON 50b. S. 46 309, Schrotmühle mit nachgiebig gelagerter Mahlschale und auswech\selbar angeordnetem Schaleneinfaz. Fa. C. Herrm. Haufßmaun, Großenhain î. Sa. 5. 3. 09.
51a. W. 32 390. Morra zur selbsttätigen Negelung der Windzufuhr bei mechanisch ange- triebenen Orgelbälgen. H. A. Wanders u. I. J. Verburg, Haag; Vertr.: R. Deißler, Dr. G.
Dóöllner, M. Seiler, H. Maemecke u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 6. 09,
5Lc. M. 38 517. Mandolineneinrihtung für die Zither. Max Müller, Wittgensdorf. 14. 7. 09. 5Le. K. 39510, Zusammenlegbarer Noten- blattwender bei welchem die Notenblätter je mit einem unter Federdruck stehenden Wendearm ver« bunden werden. Georg Kastens u. Otto Rader, DOMII a. V6 14: 12. 08.
57b. F. 25 299, Verfahren zur Herstellung von Mehrfarbenpunktrastern dur Zerschneiden von
Fadenblöcken. Felix Fritz, Bremen, Knoopstr. 25. 6. 4. 08.
57b, H. 39607. Verfahren tur Dea ee Mehrfarbenrastern für Farbenphotographie. Louis Ducos du Hauron u. Naymond de Bercegol, Joinville-le-Pont, Seine; Vertr: C. Fehlert, G.