1909 / 252 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Oct 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Klosterbrauerei Oldenburg A. G,, Oldenburg i/Gr.

jährige ordentliche Generalversamm- t am Donnerstag, den 18. November A. c., Nachmittags 4 Uhr, Bavaria, Theaterwall, hier, statt. Gegenstände der Tagesordnung:

1) Bericht über das Geschäftsjahr 1908/09.

2) Genehmigung der Bilanz sowie des Gewinn- und Verlustkontos und Entlastung des rats und Vorstands.

3) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Diejenigen Aktionäre, welche in der General- versammlung stimmen oder Anträ haben gemäß § 13 des Gesells Aktien spätestens 3 Tage vo lungêtage bei deutschen Not Nationalbank, Aktien in Breme laffungen und Devositen

Oldenburg,

. lung finde e im Restaurant

e stellen wollen, aftsvertrags ihre r dem Versamm- der Gesellschaft oder bei einem Deutschen Kommanditgesells bei deren Zweignieder- fassen zu hinterlegen. den 25. Oktober 1909.

Der Aufsichtsrat.

Carl Dinklage, Vorsigender.

A. Spitta.

versammlun

[62714]

Brauerei Paulshöhe vorm. Fünfzehnte ordentliche General Aktionäre der Brauerei Paulshs iermit zu der diesjährigen rsammlung auf Diens- Is., Nachmittags er Mecklenbur

vorm. A. Spitta werden h ordentlichen Generalve tag, den 30. November ds. 5 Uhr, in das Geschäftslokal d Hypotheken- & Wechselbank zu Schwerin i. D Tagesorduung : age der Bilanz, der Gewinn- rechnung und des Geschäftsberichts sowie des Revisionsberihts des

und Verlust-

des Vorstands pro 1908/09 f Aufsichtsrats.

2) Be\chluf

3) Wahlen zum Aufsichtsrat.

der Genera stimmen oder Anträge zu derselben

müssen ihre Aktien spätestens am 2 ds. Js. bei der Meckl «& Wechselbank in S Bank in Berlin, land in Berlin o

fassung über die Verteilung des Nein-

iTversammlung stellen wollen, 6. November enburgischen Sypotheken- chwerin i. M., der Deutschen der Nationalbank für Deutsch- der bei einem Notar hi Ostorf bei Schwerin i. M., den 23. Okto Der Auffichtsrat.

Jüterboger Straßenbahn A. G.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit der am Donnerstag, d. J., Abends 8 Uhr, im bog stattfindenden 12. or versammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Vorlage des Geschäftsb 1908/09 und des Gew 2) Bericht der Rehnung des Aufsichtsrats. 3) Genehmigung der Bilanz. 4) Gntlastung des Vorstands und des Wablen zum Aufsichtsrat. ur Teilnahme an der Generalversam en Aktionäre berechti des Statuts ihre Aktien oder die bis spätestens deu 17. Abends 6 Uhr, bei dem B u. Sohn bier vorgelegt haben. Der Geschäftsber

den 18S. November Ootel Herold zu Jüter- dentlichen General-

sberihts, der Bilanz pro inn- und Verlustkontos. sprüfungskfommission und

Aufsichtsrats.

mlung sind gt, welche It. § 13 Depotscheine darüber November d. F., ankhause Aþponius

nur diejenig

iht sowie die Bilanz liegen von Firma Apponius u. Sohn zur onâre ofen.

ftober 1909.

Der Auffichtsrat. Begric.

Allgemeine Straßenbaugesellschaft und Kunststeinwerke vormals Paul Schuffel-

hauer Aktien-Gesellschaft. as per Ln. März 1909.

Einsicht für die Akti Jüterbog, de

Grundstück und Gebäude, 9 Grundsftück und Gebäude Grundstück Teltow-Ruhblsdorf Grundstück Teltow, B

abrikgebäude Teltow . Maschinen Teltow E Beleuchtungsanlage Teltow Fabrifutensilien und Geräte ¿ Straßenbauutensilien und Geräte . Feldbahngleis und Wagen .

ferde und Wagen . . Bureauutensilien s Bahnansc{luß Teltow . Kies- und Sandlager ..... Geschäftsanteile der Teltow. Industrie-

bahn Gesellschaft m. b A Aktivbvpotbeken

Ringstr. 100 , Dürerstr. 26a 100 000'—

ahnan\{luß . E d 107 762 36

100 000'|—

Straßenbaubetriebsbestände .

Dep. Beträge für kaduzierte Aktien ; Kassa, bar . S Avaldebitoren 4 13 215,

832 096/17

a E Passivhypotbeken Gr.-ULchterfelde, Tel-

I, R A NRestierende Einzahlung auf die Ge- Teltow. Industrie-

420 000/— 140 000|— shäâftsanteile der | bahn-Gesellschaft m. b. H. .

Kaduzierte Aktien . Bankschulden .

Gesfeßlihe Reserve Kontokorrentreserve ,

197 84776

Abalkreditoren M 1A 21 e

s D e—ck

832 096/17

[61819] Aufforderun

Generalversammlungsbes{lusses unserer Gesell

vom gleichen Tage überträgt die Bercherbrauerei A. G.

ihr Vermögen als Ganzes unter Aus\chluß der Liqui-

dation (Fufion) an die Aktienbrauerei inglingen,

welche gleizeitig ihre Firma ändert in Mittelbadische Ceaucreigesellschaft e zum Greifen A. G.

Gemäß den Bestimmungen des Fusionsvertrages

haben wir den Aftionären der früheren Bercher- brauerei A. G. Stammaktien unserer Gesellshaft in der Weise zu gewähren, daß auf je nominal Æ 1000,— Bercerbrauerei Aktien mit Dividenden- scheinen pro 1908/09 ff. und zwar sowohl für die Aktien mit, wie für diejenigen ohne Anspruch auf Genußschein je nominal #4 1000,— Stammaktien unserer Gesellschaft mit Dividendenscheinen pro 1908/09 ff. entfallen. _ Nachdem der Eintrag zum Handelsregister erfolgt ist, fordern wir hiermit gemaß § 219, 290 u. 306 O.-G.-B. die Aktionäre der früheren Bercher- brauerei A. G. auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen pro 1908/09 ff. und zuge- hörigen Gutscheinen zwecks Umtausch in Stamm- aktien unserer Gesellschaft in der Zeit vom L. Novbr. cr. bis 1. Februar 1910 ein- shließlich bei der Filiale der Rheinischen Creditbank in Freiburg i. B. einzureichen.

Aktien, welche nicht spätestens bis zum 1. Februar 1910 zum Umtausch eingereiht find, werden für kraftlos erflärt werden.

Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien bon uns zu liefernden Stammaktien werden gemäß § 290 Absaß 3 H.-G.-B. verkauft und der Erlss zur Verfügung der Beteiligten gestellt.

Freiburg i. B., den 19. Oktober 1909.

Mittelbadische Brauereigesellshaft zum Greifen A. G.

A |

8) Niederlassung 2c. von eee, Nechtsanwälten.

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Amtsgerichte in Ahrweiler zugelassene Rechtsanwalt Dr. Bier- manus ist heute in die ste der beim biesigen Amtsgerichte zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden.

Ahrweiler, den 22. Oktober 1909.

Königliches Amtsgericht.

[62372] __ Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Kammergericht zuge- lassenen Rechtsanwälte ist am 21. d. Mts. unter Nr. 258 eingetragen : der Rechtsanwalt Dr. Willi Engel, Berlin W. 62, Kurfürstenstraße 89.

erlin, den 21. Oktober 1909. Der Präsident des Kammergerichts.

[62479] Bekanntmachung.

In- die Liste der beim Gr. Landgerichte Konstanz zugelassenen Rechtsanwälte wurde beute Nechts- anwalt Friedrih Schmitt mit dem Wohnsitz in Konstanz eingetragen.

Konstanz, den 20. Oktober 1909.

Großh. Landgericht. v. Berg.

[62661] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Vogel ist heute auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Oberlandes- gericht zugelassenen Nechtsanwälte gelös{cht worden.

Cöln, den 19. Oktober 1909.

Der Präsident des Oberlandesgerits.

[62371]

Rechtsanwalt Dr. Paul Deimlin - mit dem Wohnsiße in Durlach, hat seine Zülaftung beim Landgericht Karlsrube aufgegeben und wurde demzufolge in dessen Anwaltsliste gelöst.

Karlsruhe, 19. Oktober 1909.

Großh. Bad. Landgericht.

[62480] Bekanntmachung.

Nr. 11580. Rechtsanwalt Dr. Deimling in Durlach, legt in Mannheim, wurde in der Uste der bei der IIT. Kammer für £ andelssahen des Gr. Lndgerichts Karlsruhe mit dem Sitze in Pforzheim zugelassenen Rehtsanwälte gestrichen. l

Pforzheim, den 19. Oktober 1909.

Großh. Landgericht Karlsruhe, T. Kammer für

Handelssachen mit dem Sitz in Pforzheim.

[62477] :

Der Rechtsanwalt Ruegenberg in Kray ist beute wegen Aufgebens der Nechtsanwalt\haft beim biesigen Amtsgericht in unserer Anwaltsliste gel3\chckcht.

Steele, den 22. Oktober 1909.

Königliches Amtsgericht. Koeper.

[62373]

Die Eintragung des Rechtsanwaltes Dr. Karl Haff in der Nechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Würzburg wurde beute wegen Aufgabe der Zulassung

Würzburg, den 20. Oktober 1909.

Der K. Landgerichtspräsident: Gummi, K. Senatspräsident.

10) Verschiedene Bekaunt- ie machungen.

Von der Firma Delbrück Leo & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. 4 13 600 000,— auf den Inhaber lautende Aktien über je 1000 4 Nennwert, Nr. 1 13 600 der Frankfurter Gasgesell- schaft, zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. Oktober 1909.

nThe net proceeds of any such g be applied in or towards satisfacti SUmS, exPpenses and interest in Which the same shall have arise residue (if any) shall be paid cutors ‘or administrators of the Mem was at the date of his death entitle Any notice under this Arti shall be served by post shall be d have been delivered in the ordina of post, and in Proving service shall be sufficient to Prove that addressed and poste substituting as the qu rectors of the

7] Kolonialkfriegerdank.

ft zur Unterstützung ehemaliger Ko- ger der Armee und Schutze und Polizeitruppen sowie d

Die Mitglieder des Kolonialkrie zu einer am Sonnabe vember 1909, Nachmitta

lonialheim, Schellingstr. 3 L, ordentlichen Generalversam Tagesordnun

1) Beschlußfafung berigen, in das Ve Vereins „Kolonia über die Verwend

2) Gründung eines tragenden Vereins getragener Verein“; und Wahl des Berlin, H

Infol e GeneralversammlungsbeHlu es der Bercher- Leuteret A. G. Breisah vom 19. Ane 1909 [owie

chaft,

Gesellscha lonialfrie

resPect of

Marine, , der N, and the

eren Sinter-

gerdanks lade ih ud, den. 6. No- s 5 Uhr, im Ko- tattfindenden außer- mlung mit folgender über die Auflösung des bis uo Noties reinsregister nit eingetragenen und Bestimmung

Was Properly Article 82. fication of the Di nOne hundred Shares of the Stock of an equivalent nomir place of „Shares of the nominal amount of £ 1.000 By adding at the end

[friegerdanf“ ung des Vermögens. ereinéregister einzu- „Kolonialkriegerdank, ein- estseßung der Saßungen und des Vorstands. 23. Oktober 1909.

Company: Company, 1al value“, in Company

Aríticle 115. the following words. n the case of Sh bers resident in Fra Warrants to Be

aberlandstr. 4, den er, Generalmajor z. D. als Vorsißender des Aufsichtsrat

And also in Y registered Mem- Nnce or represented by arer which have been in during the such dividendsgz

Mueller, ares held b

In respect are payahle, taxes paid or payable to the French Gox ment in respect, thereof.“ is hereby also given that a y General Mee. will be held at the Friday, of November, Purpose of receiving a the proceedings at the first- and if the abovementioned Resoluti have been duly passed consider and. a Special Res Holders of Stock Warr obtain Admission Cards depositing their Warrants days previousIy land, 1t4.. or at the Comptoir N Paris, Rue Bergère. P

The British South African Explosives

Company, Limited and Reduced. Notice is hereby given that an Extra- ordinary General Meeting of the aboxye Id at Winchester House. in the City of London, the 11th day of No- 1909, at 2.30 o’clock in the Ppurpose of considering. and Passing the following Resolution tvo its being subsequently con- a Special Resolution. Resolution. of A ssociation d in manner following,

And notice Second Ext ting of the Company

raordinar Company will be he 50 014 Broad Street. on Thursday, vember, afternoo if thought fit, with a view firmed as

at noon,

n, for the mentioned at such Meeting to if approved, confirm the same asg

the Articles Company be amende that is to say: »Article 23. By striking out the Article and substituting the follow Articles therefor, namely: Any person becoming entitled to any Shares in consequence of the death or bankruptcy of a member or otherwise than by transfer. may, lations hereinbefore con of death,

ants to Bearer may for the Meetings on at least two clear at the Union Bank of Scot- 60 Lombard Street. London, E. C ational d’Escompte de yArticle 23. of Proxy may be Office of the Com- d’Escompte

obtained at the Registered Pany, or at the Comptoir National de Paris, Rue Bergère, Paris. Dated the 25th day of Oct By Order of the Board, F. C. Bourne, Secretary. use, Finsbury Circus,

subject to the regu-

satisfying ober, 1909. Government of the Transva the Estate Duty Act, 1909 o any Act amending or re-enacting the same in respect of the death of such member in ares of this Company held by en fully discharged and recouping to the Company any already paid by this Company on such death in of such Shares the Company in connection

ascertainment (inclusive litigation in connection with the ascert ment of such sums have incurre

al Colony under f that Colony or 612 Salisbury Ho

London, E. C.

respect of theSh him have be

Beschluß der V schafter vom 10. Nov in Liquidation zum Liquidator biger wollen ihre Forderungen bei

ersammlung der Gesel[- ember 1908 ist die Gesellschaft getreten und ist Heinrih von Thun ernannt worden.

sums then

Etwaige Gläu- Unterzeichneten

Gleichzeitig wird hiermit bekannt Gesellschaft in Hamburg,

Valbvoline Oil C quidation getretene Passiven käuflich , den Firmennamen „Valvoline schränkter Haftung“

gegeben, daß die

schränkter Haftung Generalvertreter der York, die in Li allen Aktiv mit der Berechtigun Oil Company Gesel in Hamburg weiterzuführen.

Valvoline Oil Company

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu.

als alleiniger ompany, New Gesellshaft mit erworben hat,

as the Company may d or been ordered or become liable to pay) and interest thereon at the rate of five per cent. per annum from the date hen such payments shall or expenses incurred and upon indemnifying the Company to the satis- faction of the Directors against any such further payments or expenses and any interest to become payable in resPpect thereof and upon Production of the certi and such other evidence of title as may be regquired by the Board, may, with the consent of the B under no obligation to give) be registered Shares, or may, subject to the above Visions, transfer such Shares to Any such sum so payable and any such expenses incurred on the death of the holder of a Share and the interest thereon y be deemed debts owing to becoming consequence of

or several dates wv have been made

haft mit be

ficate relating Die Wachs- u. Gesellschaft mit bes ist durch Beschluß d 1909 aufgelöst. Die Gläubi aufgefordert, \i dator zu melden. Friß Weidemann, leestraße 10/12.

to the Shares Oel-Werke E. v. Boyen Boa hränfter Haftung in Altona ard (which they er Gesellshafter vom 12. Of er der Gesellshaft w

) erden bierdurch bei dem unterzei

chneten Liqui- any other

Altona, Dever

shall re SsDectivel i „Volta“ Gesellschaft für Telephon- & Telegraphenanlagen m. b. S. i/Liquidation,

Hamburg.

Nachdem die Auflösun

Gesellschaft

worden ist, fordern wir

der Gesellschaft

dieselbe, zu H toren, anzumelden.

Hamburg, „Alterwallhof“, den 18. Oktober 1909.

Die Liquidatoren : Alexander sen.

such Shares which such sum shall have been paid or enses incurred and shall be payable y such person accordingly shall be entitled to a first and paramount lien on 8uch Shares in res The Board may,

ing der oben bezeichneten Handelsregiste : bierdurch die G auf, ihre etwaigen änden der unten bezei

A eingetragen and the Company Tage Ansprüche an

at their discretion. neten Liquida-

satisfactory guarantee or

payment of any such sums

on receipt security for the

Shares in respect of which the same shall have become payable in the name of the person becoming entitled tI a transfer thereof b

Hoffgaard.

l1eretlo or Ppermit efore such sums, expenses chluß der Gesellschafterver ist die Verkaufsf\ discharged. Deutschen Zündholzfabriken G. m. b. Dresden aufgelöst worden.

Etwaige Gläubiger der durch aufgefordert, sich bei Der Liquidator :

Adolf Ebrenfreund.

registration exceeding » Board deem fit.“ he purpose of enforcing G preceding e Company may sell the Shares hereto in such a manner as it thinks ut no sale shall be made except belonging to a

Gesfellshaft werden hier- dieser zu melden.

* this Article such » Shillings as the Article 23a.

Liquidation.

chelofen Fabrik G. m. «& Cöln ift in Liquidation ger der Gesellshaft werden Forderungen bei dem end zu machen.

V) Die Rhejnische Ka u Düsseldorf Die Gläubi ierdurch aufgefordert, unterzeihneten Liquidator gelt Oskar Flach, Cöln, Pfälzerstraße 3.

Bekanntmachung. Die Gesellschaft mit be Kempinski & Cie in Cöl er der Gesellsch

unter Angabe ibrer Liquidator binnen zwei

t Administration I have been produced to the Com-

shall have been given to or sent by to the last known place of business legal personal represen- “es named on or appointed by such Administration been made nent to the Company of the sums

schränkter Haftung n hat sich aufgelöst. aft werden bierdurch

Forderungen

Die Gläubi aufgefordert, \i bei dem unterzeichneten Wochen zu melden. Der Liquidator : Rechtsanwalt Fin ck, Cöln, Elisenstraße 11.

st tor three months from the servyice of the notice: or

of Administration shall have 1 produced to the Company within bwelve months after such Lien shall have

Ges. m. b. S. , v. Platen & Co.

Vachofer

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßky.

ist in Liqu. ihre Gläubiger

getreten und fordert ch zu melden.

arisen until the expiration of such twelve

N 2D2

Der Inhalt dieser Beilage, in N Va ag: d pi nie arif- un e

Zentral-Handelsregister

Das Zentral- andelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, Selbstabholer auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königli Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. :

Patente, Gébrauchsmuster, Konkurse sowie die

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni

Berlin, Montag, den 25. Oktober Genofsenschafts-, Z

ersheint au in einem bes

glih Preußischen Staatsanzeiger, 1909.

errechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

und Musterregistern, der Urheb onderen Blatt unter dem Titel

sür das Deutsche Reich. @:. 224)

ch erscheint in der Regel tägli. Ver zelne Nummern kosten 20 4.

Güterrecht8-, Vereins-,

gen aus den Handels-, n nbahnen enthalten sind,

anntmacungen der Eise

entral-Handelsregister für“ das Deuts eträgt L #4 80 A für das Viert ertionspreis für den Raum einer 4gespaltenen

in “s ür reußischen A O reuA etitzeile 30

Vom „Zentzal-Haudelsregifter für das Deutsche Reich“

Samuel B. Sheldon, Buffalo, M Reinhold, Pat.-Anw.,

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nagesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

Benutzung ges{hützt.

Se A 16 560. Kragen oder Krageneinlage mit in taschenartigen Hobhlräumen eines oberen und eines unteren Nandstreifens auswe{selbar gehaltenen Ver- steifungsstäbchen. Anna Alexander, geb. Jesing- haus, Eines, Fischertalerstr. 69. 28. 12. 08.

3b. S. 28 440. Als Krawattenhalter dienender Kragenknopf mit lösbarem Kopf. Friedrih Salé, Düsseldorf, Ahnfeldstr. 26. 18. 2. 09. j

4b. P. 22515. Neflektor für Sceinwerfer u. dgl., der in eine Anzabl von S o A und einzeln an der Rückwand befestigten Stücken unter- teilt ist. Charles Algernon Parsons, Newcastle- on-Tyne, Engl.; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 5. 08. E

4c. K. 40 979. Verfahren zur Beseitigung der zerstörenden Wirkungen der aus dem Leuchtgas in die Wasserfüllungen der Gasbehälter _und Gasmesser übertretenden Cyanverbindungen; Zuf. z. Pat. 198 238. Dr. Otto Kaysser, Dortmund, Burgholzstr. 150. 4. 5. 09.

4c. Sch. 29657. Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen sowohl bei eintretender Druckverminderung in der Zuleitung, als auch beim Ausf\trömen unverbrannten Gases. Ludwig Schmidt u. Herbert Schmidt, Kaiserswerth. 9. 3. 08.

4g. H. 46 080. NRegelungsdüse für Bunsen- brenner mit einem im Düsengebäuse angusia geren Ventil. Fa. J. Hirschhorn, Berlin. 10 2: O:

5b. J. 10792. Kupplungsvorrihtung für Shlangenbohrer. Rudolf Jungfleisch, Wehrden a.. d. Saar. - 15. 6. 08. A

7a. A. 14801. Bremsvorrichtung für Werk- \tückvorholer an Pilgerschrittwalzwerken. Hugo Acker- maun, Berlin, Chodowieckistr. 10. 13. 9. 07. 7b. Sch. 30 316. Verfahren zum Pressen von Bm dungetüeen. Christian Schmid, Erkelenz. 12. 6. 08.

Lc. F. 27 067. Dosenfalzmaschine mit mehreren, nacheinander auf den Dosenfalz einwirkenden Falz- rollen. Ernst Fischer, Braunschweig, Abtstr. 1. 17%. O 7c. K. 36488. Vorrihtung zur Sicherung ordnungsmäßiger Zuführung von Dose und Deel zu den Verscließwerkzeugen bei Dosenverschließ- maschinen. Karges-Hammer, Maschinenfabrik, Akt.-Ges., Braunschweig. 4. 1. 08. Sa. K. 39 730. Vorrihtung zum Naßdekatieren von wollenen Geweben. Kettling & Braun, Crimmitschau i. S. 8. 1. 09. Sa. M. 35900. Form zum Mercerisieren \{lauchförmiger Wirkware (Strümpfe o. dgl.) mit einer auf der Form verschiebbaren und einstellbaren Spannklemme. Albert Martin, Stollberg i. Erz- geb: 11. 9. 08, : Sa. M. 36684. Verfahren zum Beleben mit Türkischrot im Stück gefärbter Gewebe Und anderer Textilwaren. Eitorfer Türkischrot-Stückfärberei G. m. b. S., Eitorf, Sieg. 18. 12. 08. Sc. G. 28194. Vorrihtung zum Bedrucken von Samt, Plüsh und ähnlichen Stoffen. Geraer Industriewerke, Junh. Frankenberger & Ziege- meyer, Gera, Reuß. 10. 12. 08. : : Sd. N. 10 677. Kastenmangel mit durch eine Zahnstange bin- und hberbewegtem Kasten. Alfred Neuber, Berlin, Stralauerpl. 8/9. 21. 5. 09. Sf. D. 20 683. Maschine zum Schneiden von Stoffen. Louis Desgranges, London; Vertr. : H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. 20. 10. 08. Sf. Sch. 32 114. Shhneidvorrichtung für Linoleum. Hermann Schulz, Drofsen. 16. 2. 09. A Sg. T. 12988, Versteiftes Plissee. Nicolas I. Travitza, Paris; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 23. 4. 08. E Für diese Anmeldung E 2e Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 4. 07 anerkannt. l s Si. L. 27100. Verfabren zur chemischen NReini- gung mittels Benzin, Benzol o. dgl. unter Ver- wendung eines sauerstoffreien Schußgases. Fa. Ferd. Lüttgen Wwe., Bärendorf b. Bochum i. W. 25.11.08. Sm. D. 18 204. Verfahren zum Färben von Gebilden, wie Fäden, Ueberzügen, Platten, Blôken usw. aus Zellulosefettsäureestern. Fürst Guido Donnersmark'’\che Kunstseiden- und Acetat- werfe, Sydowsaue, Kr. Greifenhagen. 14. 3. 07. 9. D. 21 957. Vorriltun zum Einspannen von Scheuerbürsten, Schrubberbürsten u. dgl. mit wendbarer Stielbefestigung. Deutsche Metall- Fndusftrie Dresden, Walter Heller, Dresden-A. 20. 7. 09. : I0a. B. 54571. Vorrichtung zum Einebnen der Kohle in liegenden Koksöfen; Zus. z. Pat. 193 038. Bochumer Eisenhütte Seinymauu & Dreyer, Bochum. 12. 6. 09. i IO0a. S. 25357. Verfahren und Vorrihtung zum Verkoken von Kohle in ununterbrohenem Be-

werden heute die Nrn. 252A,, 252B., 252 C., 252D. und 252E. ausgegeben.

se, hauptsächlih für die Zwette Ernst Tittel,

den Brennstoff. M

D. 21 811, Wilhelm D

S. 28 352. Seilshmiervorrihtung, ins- e für Förderseile mit um das Seil herum Salau & Birkholz,

eringer bewegter Ma Linientelegraphie. s Reinhold Walther, Frankfurt a. M. 31. 10. 08.

15 923. Einrichtung zur Regelung

Wechselstromkommutatormaschinen mit

at. 213733. Allmänna

ftiebolaget, Westeras,

Gron Schwenterley, Pat.-Anw., 0

New York;

ax Sellwig, Berlin, Anklamer- Berlin 8. 53. 7.

Annaberg, u. A 2 , Falfstr. 101. Förderkorbanschlußbühne für

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß roste, ‘Bochum, Hiltropers-

dem Unionsvertrage vom “715 7g die Priorität

auf Grund der Anmeldung Staaten von Amerika vom 2. K. 41 042. balters an Pay Krause, Leipzig-Anger-Crottendorf. M. 38 200. Fa. Chn. Mansfeld 11b M. 38 282,

Zus. z. Anm. M. 38 200. Leipzig-Reudnißz. 11. 6. 0 D. 15 790. von Natriumperborat. Scheide-Anstalt vorm.

S. 27492. von Aluminiumstick{stofff 1533 702. Dr. Ottokar Serpek,

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F. 28 202. funkenlosen Ganges Kollektormaschinen.

inneren Längshoblrippeu. baude b. Dresden. 37b. B. 52595. Mastfuß mit einer auf kegel- föôrmigem Lager lose sißzenden Fußkappe. ürih; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 13. 08. Selbsttätig wirkender Noll- erriegelungsteilen, die in einem eordnetem Schloß unter- ürholt, Lennep. 5. 9. 08. erlegbare aus Holztafeln be- Tonhalle, die ihrer Tiefe nah ar oder verkleinerbar ist.

Bölsterli,

W. 30 463. ladenvers{luß mit V seitlih des

Verfahren zum Erzielen bei Negelung der Mehbrvhasen- Felten & Guilleaume-Lah- meyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M. Einrichtung zum Strom- wenden an mehrphasigen Kollektormashinen mit ungerader Phasfenzahl und verkürztem schritte auf dem Anker. Siemens-Schuck G. m. b. S., Berlin. 9

21d. S. 28 566. Frequenzwandlern mit

Verfahren zur Darstellung verbindungen ; Rolladens ang gebracht sind. Wender « D L. 25 567.

stehende muschelförmige beliebig vergrößerb Linke, Berka a. Ilm. 40a. A. 15 937. Verfahren zum Reinigen von on Aegalkalien und Schwefel Julius Asbeck, Krautscheid,

Niedermorshweiler. Verfahren zur Darstellun S. 28 548. von reinem Calciumcitrat aus NRokcitrat. Buß, Berlin, Großbeerenstr. 31. 20. 1. 09. C. 16 701. lagerung oder Abspaltung von nishen Verbindungen. Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 18. 4. 08. Katalyjatoren für die An- lagerung oder Abspaltung von Wasserstoff in orga- nischen Verbindungen; Zus. z. Anm. C. 16 701. Actien (vorm. E.

Wiklungs-

ert Werke

Katalysatoren für die An- asserstof in orga-

i: Blei unter Verwendung v Fabrik auf 9

abgebenden Stoffen.

T. 14 108.

der Standfestigkeit von S Berlin, Grüntkbalerstr. 17. B. 51 372, Vagebalken von Hebelwagen. Odessa; Vertr. : Otto Sied

Antrieb von mehrphasigen Kollektor durch einen Dreh- feld-Induktionsmotor. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin.

dessen abnehmbare shwanzverbindung festgehalten werden. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 286. 3. 09. 21d. S. 28 684. Umlau aufgeschraubten Polshuhen, bei 1 l aus einem Stücke mit den Polshuhen bestehen. iMEns-Schuert Werke G. m. b. H., Berlin. ¿-09.

C. 17 989, JIlluminationszwecke. L §.-:09.

21f. G. 29495. Längsbohrung, Alfons Gtavi

A. 16 411. ationen bei E

Chemische C. 16 955. Vorrichtung zur Erhöhung Umlaufender D taennet, tativen. Julius Thiemann, î ; 5 Schwalben- Chemische Fabrik auf ¿ Schering), Berlin. 13g. W. 31 682. Dampferzeuger, insbesondere für Heißdampf, mit Einspritverdampfung. Wichrowski, New York; Vertr. : Dr. B. A . Benjamin, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.

Schneidenbefestigung Eduard Böhmer,

Ó L : ontovf, Pat.-Anw., Berli fender Feldmagnet mit entopf, Pat.-Anw., Berlin

dem die Gewindebolzen

Vorrichtung zur nacgiebigen e Aler Fischer, H. Neubart, Pat.-Anw., 8.

maschinen mit einer V Angliederung an die S Kensington, Engl. ; Vertr. : Berlin SW. 61. 0

Für diese Anmeldung ist bei L a gemäß

; challeitung. 14g. K. 38S 606. Dampfdruckregler für Dampf- Krumpholz, Berlin, Schiffbauer- 9. 08.

15a. M. 37521. Vorrichtung zur Verbinde- rung des Letterngusses durch eine fehlerhafte Stelle in zum Steuern von Maschinen zum Gießen und Seßen von Lettern verwendeten Registerstreifen. ‘vas ais G. m.

Glüblampenfassung Johann Carl, Ober-Weimar. damm 22. 4. Bogenlampenelektrode mit durch welche Sauerstoff geführt wird. us, Nürnberg, Wiesenstr. 48. 1. 7. 09. Verfahren zur Dämpfung lektromagneten mit pulsierender Aktien-Gesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr. Mannheim-Käferthal. K. 39 331.

dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 27. 2. 07 für Sprech-

der Laufrolle 1g8organ. Nudolf Gawron,

Mergenthaler Sema b. H., Berlin. 15g. S. 46528. Vorrihtung zum der Wagenschaltweite für Schreib- Nene Hanaczik, Müncen, Brienner-

G. 25687, maschinen mit einem als Laufkugel o ausgebildeten Uebertrag!

Greifswald. 0 42g. T. 12 862. Einrichtung zur Ueberwahu des Gleichlaufs zweier getrennt von mit getrennten Antriebsvorrihtungen orführungsapparate, insbesondere eines photographischen Serienapparates und einer Sprech- Franz Ewald Thormeyer, H

W. 27 458.

: Nobert Boveri, 20: 17.08,

Verfahren zur Herstellung eines Mittels zur Entfernung von alten Farben- Fa. Albert Kobe, Halle a. S

Maschinen.

20b. F. 27 987. Kraftantrieb bei Motoren mit s{wingenden Teilen, insbesondere für Eisenbahn- fabrzeuge. Fellows Direct Power Transmission Company, Los Angeles, Kalif., V. St. A.: Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin

i einander auf- anstrichen o. dgl. e C 26. 11. 08.

W. 31 676.

gestellter und Zorrihtung zum Zuführen versehener V bon Umlegefäden zu den Nadeln von Rundstrik- maschinen mittels einzelner Fadenführer. § Hubert Wildt, Leicester, Engl.; Vertr.: S Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. : 25d. W. 30 841. Mit Stickerei, Applikation oder sonstiger Verzierung zu versebender Handarbeits- gegenstand z. B. Kastendeckel, Photographierahmen o. dgl. Wiudsch & Co., Gößnitz, S.-A. 6. 11. 08. 26d. F. 27639. Vorrichtung zum Reinigen, Kühlen und Trocknen von Generator- und anderen Gasen. Johann Fritz, Braunschweig, Luisenstr. 4. E 9

G. 26945. V: winnnug von festem, teerfreiem a ammoniakhaltigen Destillattonsgasen dur Einleiten des von Teer und Wasserdampf durch Abkühlung befreiten Destillationsgases in Schwefelsäure. werkschaft der Steinko Sodingen, Westf. K. 3811S.

Verfahren und L zum Negistrieren von Schallshwingungen a

Eduard Wun

42l. B. 51 351. Queksilberluftpumpe. Heinz Vauer, Berlin, Lüßzowufer 2. I. 11 391; eleisch- und Wurstware Just, Zawadzky, O.-S ; 42m. Q. 629. Addiermaschine. Queutell, Stamford, Conn., V. ( C. Rob. Walder,

42m. T. 13 933. des Ueberschleuderns angetriebener Räder. Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 5. 3. 09. 420. S. 46 896. Einrichtung zum Uebertragen von Resonanzshwingungen auf Negistrierapparate : U. 4 Pat. 212912. Att.-Ges., Frankfurt a. M. G. 29 097,

20b. K. 40 239. Durch den Führerbremshebel 1 O der Luftdruckbremse anstellbarer Sandstreuapvarat.

Knorr-Bremse, G. m. b. §., Borhagenb. Berlin.

A. 17 364.

Metallblechen.

vorzugsweise 1 \{ch, Berlin-Schöneberg, Nollendorf-

_ Einrichtung zum Sperren von Eisenbahnsignalen mit eleftrischer Flügelkup Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft,

K. 41 196. Weiche für ein- und zwei- Hängebahnen 1€ Fa. Manus Kaßtzenstein u. Jean Venator, Cassel, Weserstr. 16. S. 28 094. Bremse für Eisenbahnsignal- Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 2D. 12: O8.

Vorrichtung zum Prüfen von n, Pasteten u. dgl.

William Prehn

Verfahren zur direkten Ge- Ammonsulfat

Pat.-Anw.,

x Ankersperrung zur Verhütun y i hlenzeche „Mont-Cenis““, S g » Hängebahnweiche. :

Schenk, Eisengießerei und Maschinenfabrik, G ¿.09;

Kolbenschiebersteuerung für Ernst Wilhelm Köster, a. M., Bockenheimerlandstr. 140 a. 29b. R. 28 059. sieren von Geweben. R UEma!

M. 34 302.

. . L Gaspumpen. 20i. U. 3395. Selbsttätige Vorrichtung zum Ueberwachen der Geschwindigkeit eines Zuges. The Union Swith & Signal Company, Swißvale, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 21a. B. 52 450. Verfabren zur Erzeugung eines Hochfre uenzstromes. Bursftyn, Berlin, Traunsteinerstr. 9. 30. Anordnung zur Erzeugung Hocbfrequenzitromes. Walther Burstyn, Berlin, 25: Lo ANT Schaltung für Fernsprech{- zentralen mit Zentralbatterie und Zweileitecparallel- Bertil Brauder, Auguste Viktoria-Str. 5. C. 15 395.

Hartmann «& Braun

Vorrichtung zum Karboni- Rheinische Webstuhl- &

cinenfabrif G. m. b. H., Dülken Durchstecknopf mit flahem . . V, Wos en,

der mit einem Schenkel im Knopfkopf ver- schiebbar gelagert ist. 1 Eguia u. Zacarias Gonzales Arroyo, Madrid; ertr. : A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg. 27. 4. 09. In einen Untergrundpacker veibenegge. Wilhelm Kleinhaus,

Guardamino Durch Kolbenpumpe oder

Gummiball betätigte Spülvorrichtung, bei der auf einem der Scheide angepaßten Nohr eine den Mutter- mund umfassende Kappe angebracht ist, in welcher eine beliebige Anzahl schräg gestellter Kanäle ange- Fricdrih Maa,

32a. St. 13151. Verfahren zur Herstellung Harold Ioseph Stead, Kansas City, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11.

pulsierenden i L S VO. K. 40 909. umwandelbare Sch Landsberg a. W. ? j i 45a. L. 26 969. Erdschollenbrecher mit an einer Welle gelenkig befestigten Hämmern zum Zerschlagen der Erdschollen. Julian Ligocki, Kruschwitz, Posen.

S. 27 946. zum Zusammenfassen der Garbenbündel. Segler, Rennberg, Kr. Schlawe. 3. 12. 08,

45g. L. 28 246. Aus aufrech{ten, gekrümmten, am Umfange nah außen gebogenen oder verstärkten Platten bestehender Einsatz j trommeln. Fa. Seinrich Lanz, Mannheim. 14.6. 09. 45g. M. 31188. artigem Schläger des Schlägers

pulsierenden von Lepel Zraunfsteinerstr. 9.

bifokaler Linsen.

b. Berlin,

Einrichtung zur elekttishen Bilderfernübertragung, bei welcher ein aus leitenden und nicht leitenden Stellen oder aus Stellen ver- schiedener Leitfähigkeit bestehendes Geberbild auf [eitender an die Fernleitung [ Unti age von einer gleichfalls in den XFernstromfreis ein- schalteten Kontaktsp arbonnelle, Uccle, ; r. G. Dóöllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin

mit Rechen

Mähmaschine

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom - die Priorität auf

Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 7. 07 anerkannt.

34c. M. 37 377. Beweglich aufgehängte Messer- führung zur Verhinderung des Einschneidens der Gummiringunterlagen der Putßwalzen von Messer- pußmaschinen; Zus. z. Pat. 177 062. Model, Feuerbach, O.-A. Stuttgart. K. 38 221.

Milchschleuder- angeslossener Unter- Milchschleuder

und aufflappbarem, umgebendem Deckel. Swiftsure Syndicate Ltd., Liberpool; Vertr. : E. W. Hopkins“ u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin L 12 O / / Für diese Anmeldung ist bei u. Prüfung gemäß

: 20. 3. 83 di orität dem Unionsvertrage vom 77 15 7g die Prioritä der Anmeldung

el; Bertr.: N.

P. 19 596. Einrichtung zur Erzeugung Carl Wilhelm

elektrisher Shwingungen hoher Frequenz.

frequenz“/ Eleftricitätsgesellshaft m. b. Seifenspender, bei dem

einer Hülse ein Seifenstück gegen eine drehbare, durchbrochene Schabescheibe gepreßt wird

Kompe, Berlin, Engelufer 2e. 08 34l. S. 40 819. Selbsttätig mittels Glühstoff o. dgl. ankochende Kochkiste mit Luftzuführung für

Schreibvorrihtung für den änger von elektrischen Fernschreibern. Schnell-Schreiber-G. m. b. S., Berlin. 6. 4. 09. T. 13552. Polarisiertes Relais mit

R. 28 255. auf Grund Gngland vom

15. 12. 05 anerkannt. 47e. ck H. 46484,

Probier - Tropfenzeiger-