druckfertigen Zinkklishees. Mit einem Anhang: fo Unoleum- und Farbendruck. Von A. Gruber. Mit einem Rorlage: 1,20 Æ. Ravensburg, Otto Maier. Sören Kierkegaard- Stadien Studien von Verschiedenen. Herausgeg. Ueberseßt von A. Bärthold. 2. E
bogen.
scheinen des ganzen Werkes 4,50 4: au
Spôäterer Preis 6 4. Dresden-A., C.
manns Buchhandlung).
: Bibliothek für Luft\chiffahrt und
Kritik der Drachenflieger von Ansbert Vorre iter.
Beinungen im Tert. Schmidt u. Co.
101 Abbildungen
Berlin W. 62, Keithstr. 6. Karl Vorträge und Aufsäße aus der Comenius-Gesell- l Schillers Stellung in der Entwicklungsgeschihte des Hutnanismus. Von Dr. Ludwig Keller. 2. Aufl. Berlin-Charlottenburg, Berlinerstr. 22.
Wat XVIL 6:
Comenius-Gesellschaft. Kämpfer. W. 35, LÆüßowstr. 7.
von Dr, O).
und
Nomann
Kastner.
auf
Weltans\ch{
gebdn. 3,40 4. Leipzig, B. G. Teubner.
__Uebungen, Spiele, Wettkämpfe Nähr- und Wehrkraft usw. Susauimeia 1 M. Lehrproben und Le
K: von Ziegler.
Lehranstalten. Dr: M. (Menge,
a. S., Buchhandlung des Waisenhauses.
Verdingungen im Auslande.
Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reichs- und Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wochentagen in O Expedition während der Dienststunden von 9 bis 3 Ühr eingese
O
Oesterreich-Ungarn. 15. November 1909, 12 Uhr (verlängerter Einreichungstermin). K. K. Nordwestbahndirektion in Wien: Lieferung von Kautschuk- Näheres beim „Reichsanzeiger“. 15. November 1909. Wien: Lieferung von Schnittmaterialien. der vorbenannten Stelle und beim „Reichsanzeiger“. 20. November 1909, j
waren.
werden.)
K. K. Schwefelsäurefa
12 Ubr E
messer von 20,04 m für die Station Tarnów.
betragen etwa 32 000 Kronen.
1910 beendet fein.
Am 1. November 1909 werden mehrere Viehbesißer in Olde - holtpa (Provinz Friesland) die Lieferung von 18400 kg Kainit und 12 000 kg Schlackenmebl vergeben. 11. November d. J. franko Station Wolvega zu erfolgen. find vor dem 1. November d. J. an A. de Groot zu Oldeholtpa zu
richten.
17. November 1909, 2 Uhr. Compagnie bruxelloise des eaux, Rue du Trône 48, Jrelles b. Brüssel: Bau eines Wasßserwerks in Eisenbeton in St. Servais b. Namur. Cahier des charges Nr. 132, Preis 1 Fr., Pläne 6 ziehen in Brüssel, Rue des Augustins 15.
zum 15. Novèémber.
Die Arbeiten fo
Näheres bei der genannten Direktion.
Niederlande.
Belgien.
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus.
Die Königliche Kammersängerin Fräulein Emmy Destinn ver- abschiedete sih gestern „vor Antritt ihrer diesjährigen Amerikafahrt Königlichen Opernhauses in der Titelrolle von Puccinis „Madama Butterfly s und boffentlih — man darf das wohl zuversichtlich auëspreben — nit Der große Erfolg, den sie anderwärts mit der Partie errungen hat, blieb ihr auch in Berlin treu, wie sie selbst bisber der Stadt, von der ihr Weltruf als Nes ausging und ie Treue
des
vom Publikum
zum leßten Male fang.
zu der fie immer
gern
u
, die sie hier
zurückehrt,
Theater.
Königliche Schauspiele.
222. Abonnementsvorstellung Figaros Hoch-
haus. eit. Umadeus Mozart. Lorenzo Daponte.
Musikalische
Komische Oper in Text
Leitung :
Freitag: Opern-
vier Aften pon Wolfgang nah Beaumarchais, von
Veberseßung von Knigge-Vulpius. err
Kapellmeister Blec{.
Negie: Herr Oberregisseur Droescher. Anfang 7# Uhr.
Schauspielhaus. 227. Abonnementsvorstellung. Der eiugebildete Kranke. Faschingskomödie in drei Akten von I. B. P. Molière. In der Uebersetzung von Wolf
Grafen Baudifsin, mit einem Vorspiel (unter ennen Molièresher Motive) und mit dem Originals
[luß
Zeremonie einer burlesfen Doktorpromotion) für die
ühne bearbeitet von
eing gehörige riginalen von I.
B.
Paul Lindau. Musik Lully
DIC IUT zeitgenössischen
M. A. Char-
nach und
entier und Gounodshen Kompositionen zum „Arzt 5 J
wider Willen“, eingerichtet und für Streichorchester | inftrumentiert von Ferdinand Hummel. geseßt von Herrn Dr. Lindau. Gastspiel - des
Neues Operntheater. Bauerntheaters“ (Leitung: Uraufführung:
Frey.
Sonnabend: Opernhaus. (Gewöhnliche Preise.) in 2 Akten von Ludwig van Beethoven. dem Französischen. von Ferdinand Treitschke. der Verwandlung im 2. Akt: „Ouvertüre Leonore Anfang 73 Uhr.
stellung.
(Nr. 3)“.
Schauspielhaus. 228.
Prinz Friedrich von Homburg.
fünf Aufzügen von Kleist. Neues Operntheater.
Bauernkomödie mit Gesang und Tanz Anfang 8 Uhr.
von Hans Werner.
Deutsches Theater. fang 74 Ubr. Sonnabend: Hamlet.
Kammerspiele. Freitag: Der Arzt am Scheideweg.
8 Uhr.
Sonnabend: Die Zuflucht.
Berliner Theater. und Menschenfeind.
Anuo dazumal. Tomödie aus alter Zeit mit Gesang und Tanz in 3 A!ten (nach einem vorhandenen Stoff) von Carl Einstudiert von Carl Frey.
Anfang 7§ Ubr.
„Schlierseer Direktor Xaver Terofal). Eine Bauern-
Anfang 8 Uhr. Abonnementsvor- Fidelio. Oper Tert nach
Vor
223.
Abonnementsvorstellung. Schauspiel in Anfang 7X Uhr.
's Dorfgehoamnis. in 3 Akten
Freitag: Faust. An- Anfang
Freitag:
von Hilarius Buchbinder.
Vorzugspreis bis zum Er- in 5 Abteilungen zu je 0,90 4. udwig Ungelenk (Justus Nau-
Flugtechnif. Band1 :
von Dora Duncker. Gebrüder Paetel. Der Lehrplan der Höheren Mädchenschule. Mit 24 Abbildungen im Tert. Zur Erhöhung der ellt von H. Schröer und Leipzig, B. G. Teubner. hrgânge aus ter Praxis der höheren Von Profesor D. Dr. W. Fries und Professor Generalregister zu Heft 1—100. 3 . Halle
Näheres in der Kanzlei
e ve! L K. K. Staatsbahntirektion Krakau: Lieferung und Montierung einer Maschinenweiche im Durch-
Die Lieferung hat vor dem
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Eingeschriebene Angebote
(S, ch4 In Szene |
Als internationale Butterfly italienis{; Charakter der
Photozinkographie,
dem Lebenswege. stimmlichen Eigens, barsten aller pne des Tons offenbarte io
sungenen kam nit zu furz ; Mit j
Gebdn. 4 #. | fesselnden Darstellung.
ihnen gegebenen Nollen.
auung und feine
4 Æ. Berlin Wiederholung von
Herausgeg. 2,80 #; | Philipp beschäftigt. bereitet und in der zweiten
Komponisten A. Nevin.
holt.
M Polititt:
abend, den 6. November, statt.
briksverwaltung in Die Regie von Carl Weis' Oper zum ersten Male gegeben in | regisseurs Maximilian Moris. Die Gesamtkosten llen am 15. Juni [EELEN und Uter beschäftigt.
Gustav Kadel
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58 Minuten der Zug infolge 2500 Fr. ß
leistung Zu be-
L.
nicht erbeblich.
deutscher Nivale enstanden.
zum ersten Male
von 40000 # bewerben wird.
-,
bewahrte.
Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Minna von Varnhelm. — Abends 8 Uhr: Alpenkönig und Menschenfeind.
Hebbeltheater. (Königgräger Straße 57/58.) Freitag: Der Skandal. Anfang 8 Uhr. Sonnabend und folgende Tage: Der Skandal.
Neues Schauspielhaus. Exempel.
Sonnabend, Abends 7X4 Uhr: Zum ersten Male: Maria Stuart. (Festvorstellung zur Schiller- Feter.)
Freitag: Das
Duft
Lessingtheater. Freitag, Abends 8 Uhr: Der König.
Sonnabend, Abends 8 Uhr: Tantris der Narr.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die versunkene Glocfe. — Abends 8 Uhr: Tantris der Narr.
Schillertheater. ©0. (Wallnertheater.)
Freitag, Abends 8 Uhr: Das Käthchen von Heilbroun. Großes historisches Rittershauspiel in 5 Akten von Heinrich von Kleist. Ende 11 Uhr. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Die erste Geige. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Macbeth. — Abends 8 Uhr: Gespeuster.
Charlottenburg. Freitag, Abends 8 Uhr: Der Schwur der Treue. Lustspiel in drei Aufzügen von Oskar Blumentbal. Ende 104 Uhr.
j Nahen), Abends 8 Uhr: Die von Hoch- attel.
Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Welt, in der mau fich langweilt. — Abends 8 Uhr: Der Schwur der Treue.
Residenztheater. (Direktion : Richard Alexander.)
Freitag, Abends 8 Uhr: Gretchen. Groteske in 3 Akten von Davis und Lipshüg.
Sonnabend und folgende Tage: Gretchen.
Komische Oper. Freitag: Auferstehung. Anfang 8 Uhr.
Alpenkönig
Sängerin
das störte wohl ) Vorstellung “und mag denjenigen, die die nicht kannten, das Verständnis ershwert haben, aber die aften Fräulein Destinns kamen in dieser sang- prachen erst recht zur
lang die Stimme in der hohen Lage! fingen war die Künstlerin bedaht, auch die Charakteristik des Ge- sun; l Lust und Leid, Jubel und Sehnsucht fanden in ihrem Gesa#We ebenso selbstverständlichen Ausdruck wie in ihrer Neben ihr bewührten ih die Herren Mac- lennan, Hoffmann, Ueban, „Fräulein Parbs u. a. in den stets von
] Die Ren des Beifalls gingen gestern \o boch wie an den voraufgegangenen C
Im Königlichen Opernhause findet morgen, Wiede! „Figaros Hochzeit“ statt. sind die Damen Denera, Hempel, Rothauser, von Scheele-“ üller, Gates, die Herren Hoffmann, Knüpfer, Lieban, hili h Dirigent ist der Kapellmeister Blech. — Als nächste Neustudierung wird Verdis Oper „Ein Maskenball“ l Hälfte nächsten Monats in Szene gehen. Es folgt darauf als Neuheit „Poia“
_Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Molières „Eingebildeter Kranker“ in der Bearbeitung von Paul Undau wieder- Den Argan spielt Herr Vollmer, die Toinette F __ „Anno dazumal“, eine Bauernkomödie aus alter Zeit, betitelt sih die Neuheit, welche die Schlierseer morgen, Freitag, als Ur- aufführung im Neuen S Der Verfasser des Stückes, Herr Karl Frey vom Residenztheater, hat die Komödie den Schlierseern auch einstudiert. Im Berliner Theater findet die Erstaufführung von „Hohe Schwank in drei Akten von Richard Skowronnek, Sonn-
In Bernard Shaws Komödie „Major Barbara“, die, wie bereits gemeldet, das Thema der Heilsarmee behandelt und in den Kammer- |pielen des Deutschen Theaters als nächste Neuheit in Szene geht, spielt Lucie Höflich die Titelrolle.
wie mitgeteilt, am Freitag, den 5. November, in der Komischen
meister Selmar Meyrowiß. Die Hauptrolle des Mathis singt Nudolf Oofbauer. In den übrigen Rollen sind die Damen Ehrlich, Engel jowie die Herren Holzapfel, Armster, Kreuder, Thomaschek, Wissiak
_Im Lustspielhause findet am Freitag, den 5. November, die Sag von „Der dunkle Punkt“, Lustspiel in drei Akten von urg und Nudolf Presber, statt.
Mannigfaltiges.
Berlin, 28. Oktober 1909.
Amtlih wird gemeldet: Bei Einfahrt des Leerwagenzuges 4668 in den Lehrter Innenbahnhof fuhr heute früh 6 Ühr ) falscher Weichenstellung auf den in der Halle haltenden beseßten Vorortszug 4666 auf. s haben sih als verleßt nit gemeldet. Die Züge erlitten keine großen Verspätungen.
Hans Grade fliegt in Johannisthal um den Lanz- preis der Lü fte. Den zahlreichen ausländischen Fliegern, die si bisher in Deutschland gezeigt haben, ist endlich ein D Der Ingenieur Hans Grade hat schon sehr bemerkenswerte aviatische Leistungen binter si: offizielle Probe seines Könnens ablegen, indem er ih am kommenden Sonnabend auf dem Flugplaß Johannisthal-Adlershof um den von dem Kommerzienrat Lanz gestifteten „Lanzpreis der Lüfte“ in Höhe
ausscreibens besagen: Die Flugmaschine muß eine 100 m lange Startlinie überfliegen, sodann zwei tausend Meter von einander ent- fernte Marken, und zwar die zweite im entgegengesetzten Drehungs- sinne, wie die erste und muß dann zur Startlinie zurückehren. Diese
gab sie die Nolle der etwas den einheitlichen Oper glänzenden
gestern
zur Geltung. Welche Schönheit, welche in den Kantilenen, wie rund und rein
i Frau Aber nicht nur auf das Schön-
aruso-Abenden.
die Schlu
Freitag, eine Ampezzaner
In den Hauptrollen Bachmann, Krasa, Dor P 7 MBL
von dem amerikanischen
Vorträge sind
rau Schramm.
en Operntheater spielen.
Karl
Volksoper „Der polnische Jude“, die,
wird, liegt in den Händen des Ober- Die musikalische Leitung hat Kapell-
London,
mit mebreren
liegt parallel zur Verbindungslinie der Marken und ist 500 m d O Im Ans es noch einige weitere auflüge Vorführungen des Eoiteball an beiden Tagen auf 0,50 4, 1 4, 2 M herabgeseßt.
Frida Ton LO, rauenvereins gegen den oholismus morgen, j bends 8 Uhr, in der Aula Dorotheenstr. 13/14, aus eigenen Ds
tungen vorlesen unter Mitwirkung der Pianistin Käthe S h
des Krauseschen Frauenhors. — Éintrit
Leipzigerstraße, und an der Abendkasse.
Im Wissenschaftlichen Theater der „, Urania“ der neue Vortrag
wird, die Wunder der Märchenwelt der Dolomiten.
farbenprächtige Bilder führen uns von dem fonni ten des Eggentals zum Pordoijoch und Dolomiten und in das Pustertal.
„Kometenfurcht und Aberglauben“ lautet das Thema eines trags, den der Direktor Dr; hema eines
mittags 5 Uhr, in der Treptower Sternwarte bält. spriht Dr. Archenhold über ‘Unser Wisse \ am Montag, Abends 9 Uhr, über
die Sonne, Abends der Mond und der Besucher der Treptower Sternwarte mit kleineren Fernrohren beliebige- Himmelskörper zu beobachten.
: O 0 AOUE im Harz, so in Stiege, Günthersberge, Hasselfelde, herrscht seit b früh ununterbrochen starker I A z Me C noch nit ganz geborgen.
_München, 27. Oktober. stoffaffäre (vgl. Nr. 252 und 254 d. arl Schulte is geständig, während ¡QLNS au spanischen Ar Bi A O 3r tft als eifriger anarchistischer Agitator unter dem N Morax auch in der anarchistishen Presse t:
Hamburg, 27. Oktober. (W. T. B.) Landungsbrücken von St. Pauli erfolgten dem Schleppdampfer , Windsmaer“ Nichter“ heute gesunken. bestand, sind zwei Mann ertrunken.
Teilen Englands herrschen infolge vo Negenfällen Üeberschwemmungen.
brücke über den Rotherfluß in Güterzug der Südostbahn teilweise in den Fluß gefallen.
Verjò (Schweden), 28. Oktober.
, .ck , L : D ‘
mittag ist hier das Armenhaus niedergebrannt. wohnerinnen sind in den Flammen umgekommen.
ausführen und am Sonntag sämtli
wird zum Besten
tsfkarten (1 4) bei
„In den Dolomiten“, der allabendlih
„Die Monde im F
’Ianet „Mars“ gezeigt.
(W. T. B.) IíIn vielen
(W. T. B.) Ein in der
bekannt.
27. Oktober.
(W. Tck B.)
Oitschaften ist unterbrochen.
(W. T. B.)
chluß an das Ausfliegen des Lanzpreises wird Gat
wiederholen. Die Eintrittspreise sige des Berliner
midt und ertheim,
ersließt end gehalten Stimmungsvolle
gen Bozen durch von dort in die
Vor- F. S. Archenhold am Sonntag, Nah: Abends n vom Monde“ und : „Dit ernrohr“. Dj zortri durchaus gemeinverständlich gehalten und mit zahlreiche Lichtbildern ausgestattet. — Im großen Planet wird jeßt am Tage Die
)aben außerdem Gelegenheit,
Orten . Vielfach is} die Ernte
L Spreng- Bl.) verhafteter Klavierspieler der Wegnahme des Amts- rt und Stelle gewesen zu sein.
.) Infolge eines bei den Zusammenstoßes mit d ist die Barkas se „Ernst Von der Besatzung, die aus vier Mann
In verschiedenen n Stürmen und starken Der Eisenbahnverkehr rohen. Die Eisenbahn- Sussex ist eingestürzt und ein
Heute vor-
Sechs Be-
Personen Der Materialschaden ist
erfolgreicher
jeßt wird er die
Die Bedingungen des Lanzpreis-
Theater des Westens. (Station: Zoologischer Garten. Kantstraße 12.) Freitag, Abends 8 Uhr: Die geschiedene Frau.
Sonnabend und folgende Tage: Die geschiedeue Frau.
Thaliatheater. (Direktion : Kren und S{önfeld.) Freitag, Abends 74 Uhr: Zum ersten Male: Die etvige Lampe. Posse mit Gesang und Tanz in drei Akten von I. Kren. Gesangsterte von Alfr. Schönfeld. Musik von Mar Schmidt.
Sonnabend: Die ewige Lampe.
Trianontheater. (Georgenstraße, nahe Bahnhof Friedrichstraße.) _Freitag, Abends 8 Uhr: Pariser Witwen. Lustspiel in 3 Akten von A. Sylvane und_ F. Carré. Deutsch von Max Sthoenau.
Sonnabend und folgende Tage: Pariser Witwen.
Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Freitag, Abends 8 Uhr: Man soll keine Briefe schreiben.
Sonnabend und folgende Tage: Man soll keine Briefe schreiben.
Konzerte.
Philharmonie. Freitag, Konzert von Emmy Destinn.
Abends 8 Uhr:
Singakademie. Freitag, Abends 8 Uhr:
Liederabend von Hedwig Schmitß-Schweicker. Am Klavier: Robert Forster Larrinaga.
Saal Bechstein. Freitag, Abends 7} Uhr: Liederabend von Theodore Byard.
Beethoven-Saal. Freitag, Abends 8 Uhr:
Konzert von Franz von Vecsey mit dem Philharmonischen Orchester. Dirigent : Dr. Ernst Kunwald.
s Klindworth-Scharwenka-Saal. Freitag, Abends 8 Uhr: Liederabend von Käthe Völker-
Sonnabend: Hoffmanns Erzählungen.
Konstantinopel, amtlih gemeldet wird, hat der Ministerrat beschlossen, der Betriebsgesellshaft der Orientbahnen die Ermähti- gung zur Legung eines zweiten Gleises auf der Lokalstrecke Konstantinopel —San Stefano zu erteilen.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene -
Depeschen.
28. Vitober. (W D.
B.)
(Fortseßung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten
und Zweiten Beilage.)
Zirkus Schumann. Freitag, Abends 74 Uhr: Galavorstellung. Die diesjährige große Aus- stattungspantomime mit vollständig neu- gebauten, versenkbaren Bühnenpodien: Die drei Nivalen oder Das mysteriöse Schloß in der Normandie. Eine romantis{ - phantastisce Pantomime in 5 Akten. 1. Akt: In der Normandie. 2. Akt: Auf dem S{hlosse des Ritters de la Cham- pagne. 3. Akt: Das mysteriöse Schloß. 4. Aft: Die drei Nivalen. 5. Akt: Das Hochzeitsfest. Noch nie gesehene Schlußapotheose. Vorher: das glänzende Programm und die neuen Kuust- fapazitäten.
Zirkus Busch. Freitag, Abends 74 Uhr: U. a.: Die Clevelands. — Mdme. Smaragda, sensationelle Kaßendressur. — Willy Manns mit leinen Wunderelefanten. — Zwergclown François als Kunstreiter. — Fräulein Martha Mohunke, Schulreiterin. — 4 Gebr. Karolis, ungar. Reit- künstler. — Zum Schluß: Farmerleben. Die 10 m hohe Springflut! 100 ebm Wasser.
Familiennachrichten.
Verehelicht: Hr. Franz Erih von Woedtke mit Frl. Beta Donath (Essen, Ruhr).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister a. D. Alexander von Stehow (Berlin). — Hrn. Haupt- mann Hans von Tabouillot (Glogau). — Hrn. Oberleutnant Kurt von Plüskow (Frankfurt a. M.).
Hrn. Oberleutnant Grafen Hardenberg (Demmin). — Hrn. von Menges (Wangritten, Ostpr.). — Eine Tochter: Hrn. Leutnant Georg Adrian von Heydebreck (Berlin). .
Gestorben: Hr. Ober- und Korpsauditeur a. D., Geheimer Justizrat Friedrih Peuker (Breslau). — Hrn. Oberstleutnant Bodo von Unruhs Tochter Elisabeth (Schwerin i. Meckl.).
Verantwortlicher Redakteur : Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen
ling. Mitw.: Richard Heberlein (Violine).
(einshließlich Börsen-Beilage).
Wie
Erfte Veilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußisheu Siaalsanzeiger.
V 29D.
Berlin, Donnerstag, den 28. Oktober
19G.
———————————————————————
Amlfsicjes.
Königreich Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.
Ausführungsanweisung E
u dem Geseße vom 28. Juli 1909, betreffend die
Jbänderung des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865/1892 und 14, Juli 1905
(Geseßsamml. S. 677).
Zur Ausführung des Geseßes vom 28. Juli 1909, be- reffend die Abänderung des Allgemeinen Berggeseßes vom 4, Juni 1865/1892 und 14. Juli 1905 (Geseßsamml. S. 677), vird folgendes bestimmt:
l: Qu Artie, Zu 88 73 bis 75. Aufsichtspersonen.
1) Die Anerkennung der Befähigung aller Aufsichtspersonen (8 73) erfolgt durch den Nevierbeamten, und zwar stets für den der nannten Person zu übertragenden Geschäftskreis. Dieser kann ie nach den Verhältnissen des oer sachlich oder örtlich betuin perden, er muß aber bei der Namhaftmachung so genau APPeUETeN verden, daß Zweifel über die Abgrenzung des Geschäftskreises der inzelnen Beamten nicht entstehen können. : e t
Welche Personen als Aufsichtspersonen anzusehen sein werden, if nach den Umständen zu entscheiden; Personen im Arbeitsverhältnisse, velhe nebenbei zur Unterstüßung im Aufsichtsdienste herangezogen perden, wie Wettermänner, Schießmeister, sind in der Negel ebenso- venig wie die Ortsältesten zu den Aufsichtspersonen zu rechnen. y
2) Der Nevierbeamte hat sih zu überzeugen, ob die benannte Person in technischer, geshäftliher und moralischer Beziehung für die hr zu übertragenden Geschäfte befähigt S E
3) Zum O tehnischen und geschäftlihen Befähigung znügt es der Regel nah, wenn: L i E N die fenatiite Person die Prüfung als Bergreferendar oder die Diplomprüfung für die Fachrihtung des Bergbaues bestanden hat;
_Þþ. das Zeugnis einer vom Minister für Handel und Gewerbe fierfür anerkannten Bergschule die Befähigung der benannten Person ¡u den ihr zu übertragenden Geschäften aus\pricht ; *) | :
c. wenn die benannte Perfon bereits auf einem gleichartigen Perawente für eine GeWartiae O anerfannt worden war, ohne dieses Anerkenntnis verloren zu haben. / L E D Sn allen anderen Fällen ist die benannte Person zum Nachweis ibrer tednischen und geschäftlichen Befähigung einer besonderen Prüfung
j erwersen. i: E E "Fine solche besondere Prüfung kann au in den Fällen unter 3 verlangt werden, wenn besondere Umstände dies erfordern, z. D. venn einer Person, die bisher nur auf Steinkohlengruben mit gar feiner oder nur geringer Schlagwetterentwicklung beschäftigt gewesen it, eine Stelle auf einer Gn N Mengride mit starker Schlagwetter- di iibertragen werden ol. Pana e L ouvers in den Fällen unter 3a und þ, verlangt werden, daß die benannte Person erst eine angeme}jene Probedienstzeit p moralischer Beziehung ist insbesondere zu prüfen, ob die benannte Person bei einer früheren De gun in einer gleichartigen Stellung oder während der Probedienstzeit sich als zuverlässig in bezug auf die Befolgung der geseßlihen und bergpolizeilichen Vorschriften, und zwar sowohl durch sie selbst, als auch durch die ihr unterstellten Perso erwiesen hat. L N Dex Nevierbenmuie hat sih davon zu überzeugen, daß der Um- fang des der benannten Perjon zu übertragenden Geschäftskreises nicht ¡u groß ist, als daß sie die Verantwortung für die Geschäfte über- teh ann. E L | s E Bet Movierlieamie hat darauf zu ahten, daß die Zahl der auf inem Bergwerke vorhandenen Aufsichtspersonen dem Umfang und den besonderen Verhältnissen des Werkes, namentlich der Gefahrlichfeit des Betriebs entspricht. Von dem Ausscheiden einer | 3 de der Bergwerksbesizer dem Revierbeamten unverzüglich V tbe die Anerkennung der Befähigung ist dem Bergwerks- besißer ein \riftliher Bescheid zu erteilen. Der Bergwerksbesißer hat die Aufsichtsperson davon in Kenntnis zu ]eßen. Wird die E e- fähigung nicht oder nit in vollem Umfang anerfannt, so ist der Be- heid dem Bergwerksbesitzer und der Aufsichtsperson gegen (Empfangs- bescheinigung auszuhändigen oder mittels Postzustellungsurkunde zuzu- stellen. In dem Bescheide sind die Gründe der Nichtanerkennung R Aberkennung der Befähigung einer Aufsichtsperson kann erfolgen, wenn die Unrichtigkeit der Nachweise dargetan wird, auf Grund deren die Befähigung anerkannt worden ist, wenn die Auf- shtsperson gröblih oder wiederholt gegen gele VE Lper bergpolizeî- liche Vorschriften verstößt oder wenn fonst aus Handlungen oder Unterlassungen der Aufsichtsperson der Mangel derjenigen Eigenschaften flar erhellt, welche zur Ausübung ihres Amts notwendig sind. 9) Liegt nach der Ansicht des Revierbeamten ein Grund für die Aberkennung der Befähigung (Nr. 8) vor, 19, hat er die Aufsichts- verson und den Werksbejiger zu hören und die weiter Len Feststellungen zu treffen. Nach dem Abschluß der Verhandlungen hat er der Aufsichtsperson und dem Werksbesißzer einen schriftlichen Bescheid ¡u erteilen. Wird die Befähigung aberkannt, so sind in dem Bescheide die Gründe dafür anzugeben. Der Bescheid ilt gegen Mp ianss- bescheinigung auszuhändigen oder mittels Postzustellungsurkunde zu- ¡ustellen. Ñ 10) Auch wenn gegen die
Aufsichtsperson aus dem Dienste hat Anzeige zu
Aberkennung der Befähigung er isi 1 Klage im Verwaltungsstreitverfahren erhoben wird, ally agi uf die sofortige ntfernung der Aufsichtsperfon verlangen, sofern er dies zur Vermeidung einer dringenden C Gefahr für notwendig erachtet (§ 199 des Allgemeinen Berggeseßes). 2E Gleiche gilt von der Einstellung des in Betracht fommenden R 8. \ 11) Von einer jeden rechtskräftig gewordenen ber ennung der Befähigung einer Aufsichtsperson hat der Revierbeamte unter Bei- fügung der Entscheidung dem Oberbergamte Mitteilung zu machen.
Zu § 76 Abs. 2. Werksbesißer und L 12) Die im § 76 Abs. 2 bezeichneten Perjonen bedurfen der n- atentis (bcér tefähigung niht. Doch it auch bei ihrer SIONalE machung der ihnen übertragene Geschäftsfreis anzugeben. & iese An- gabe ist nöôtigenfalls unter Hinweis auf § 207 b des Gesetzes zu verlangen. z : E i 18 be des Geschäftskreises muß ersichtlich sein, welche Befugni! s e A s 76 Af 2 bezeichneten Personen hal en. Es mu ai tlih sein, in welhem Ver ältnis fie zu den Aen d (S 73) stehen, insbesondere ob durch dieses Verhältnis die Besunnis der Aufsichtspersonen, die von der Bergbehörde angeordneten
—
der einzelnen Bergschulen zur Aus-
*) Ueber. die Anerkennung deren Geltungsbereich wird besondere
stellung derartiger Zeugnisse und Bestimmung ergehen.
oder im Betriebsplane vorgesehenen Maßnahmen selbständig zu treffen, etwa eingeschränkt ist. Dabei ist zu beachten, daß, soweit das Gesetz oder bergpolizeilihe Vorjchriften bestimmten Aufsichts- personen bestimmte Pflichten übertragen, diese Pflichten stets von den Aufsichtspersonen zu erfüllen sind und niht durch anderweitige Abgrenzung des Geschäftskreises anderen Personen auferlegt werden können. Schließlich dürfen feine _Unfklar- heiten darüber bestehen, ob z. B. in Fällen, wo die Betriebsführung unter und über Tage geteilt ist, die E le A des Gesamt- betriebs derartig geregelt ist, daß durch Maßnahmen des Betriebs- führers über Tage niht Gefahren für den unterirdischen Betrieb ent- stehen, oder ob, wenn zwei benachbarte, demselben Bergwerksbesitzer gehörige Gruben in gemeinsamer N stehen, die Beauf- sichtigung des Gesamtbetriebs derartig geregelt ist, daß durch Maß- nahmen des A nzers der einen Grube keine Gefahr für die andere Grube entsteht. ; 5 i
Von dem Ausscheiden einer jeden der im § 76 Abs. 2 bezeichneten Pa aus ri E hat de el dem Nevtier-
eamten unverzüglih Anzeige zu erstatten. E: j ,
13) Die T inen Borschriften des Reichs\trafgeseßbuchs über die Strafbarkeit der Anstifter, Mittäter oder Gehilfen einer strafbaren Handlung werden durch § 76 Abs. 2 nit berührt.
14) Bei jeder Nichtinnehaltung eines L etriebsplans sowie bei jedem Verstoß gegen geseßliche oder bergpolizeiliche Vorschriften ist fortan festzustellen, Velde Aufsichtsperson oder welche vorgeseßzte Pers: on kraft des übertragenen Geschäftsfkreises die Verantwortung für die Zuwider- handlung zu tragen hat.
I. Zu Ar tbe L
Sichherheitsmänner und Arbeiteraus\chuß im allgemeinen. :
15) Sicherheitsmänner und Arbeiteraus\{hüsse müssen auf den im 8 80 f bezeichneten Bergwerken oder selbständigen Betriebsanlagen vorhanden sein. Ob sie für ein ganzes Bergwerk oder für selbständige Betriebsanlagen einzurichten sind, unterliegt der freien Entschließung der Werksverwaltung, jedoch hat letterenfalls das Oberbergamt vor der Genehmigung der nah S8 80f p und 80f r ¿u erlassenden „Be- stimmungen" zu prüfen, ob eine selbständige Betriebsanlage an- zuerkennen ist. Was als selbständige Betriebsanlage anzusehen ift,
Zu § 80 f.
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ist nah den vom Oberbergamte bisher anerkannten Grundsäßen zu entscheiden. Zu 8 80fb, fn, fc. Wahl der Sicherheitsmänner. 16) Die Wahl der Sicherheitsmänner erfolgt nach Steiger- abteilungen oder nah Fahrabteilungen. Im leßteren Falk ist eine besondere Genehmigung des Oberbergamts erforderliÞh (§8 80 fn). Das Oberbergamt hat dabei zu prüfen, ob nach den jeweils vor- liegenden Verhältnissen praktische Gesichtspunkte der Zulassung von Fahrabteilungen entgegenstehen. Für eine jede zur Zeit der Wahl vor- andene Steiger- oder Fahrabteilung ist ein Sicherheitsmann zu wählen. Falls für das Bergwerk Fahrabteilungen gebildet sind, er- folgt die Wahl der Sicherheitsmänner einheitlih durch die unter- irdisch beschäftigte Belegschaft (zu vergl. Ziffer 28). j 17) An der Wahl nah Steigerabteilungen sind die der einzelnen Steigerabteilung angehörigen Arbeiter unter den im S 80 fb Abs. 2 bezeichneten Vorausseßungen aktiv wahlberehtigt. Sie haben_ aus ibrer Mitte den Sicherheitsmann zu wählen. Die Wahl von Stell- vertretern der Sicherheitsmänner gleichzeiti ; bet der Hauptwahl entspriht nicht den Absichten des Geseßes; . beim Ausscheiden eines Sicherheitsmanns ist vielmehr der § 80 f1 zu befolgen. s Die Vorausseßungen der Wählbarkeit gibt § 80 fb Abs. 2 an. Zu diesen Vorausseßungen ist _ hier nur zu bemerken, daß zu den gleichartigen Bergwerken“ (Saß 2) auch das Bergwerk, auf han Nie Wahl stattfindet, gehört und daß unter den Worten: „desselben Be- zirkes* (Say 2) nit etwa derselbe Oberbergamtsbezirk zu verstehen ist, sondern ein in _sich geschlossener bergbaulicher .Bezirk _mit gleich- artigen Verhältnissen (Ruhrrevier, Saarrevier, Oberschlesien, Nieder- {lesien u. ähnl.). Das Wort „alsbald“ (Sah 6) bezweckt, unnötige Härten zu vermeiden, z. B. wenn ein Arbeiter nah Beendigung einer militärishen Uebung erst nah kurzem Aufenthalt in der Heimat oder wenn er nah der Beendigung eines Ausstandes oder einer Aus\perrung erst nach Lösung eines Nen eingegangenen anderen Arbeits- ags wieder eintreten fann. : / ae e ahl ist unmittelbar und geheim. Bei Prüfung der nach 8§S 80 f p und 80 fr zu erlassenden und M, gene ge Ben „Be- stimmungen“ ist, soweit diese Bestimmungen si auf die Wahlen beziehen, das Oberbergamt nicht darauf beshränkt, die Uebereinstim- mung der betreffenden Vorschriften mit den Geseßen zu prüfen, son- dern es bat auch zu prüfen, ob nach seinem freien, auf der Gesamt- heit der vorliegenden Umstände beruhenden Ermessen die unmittelbare und geheime Wahl in Frage ns erscheint. Gegebenenfalls ist ie Genehmigung zu versagen (F r). E i n “Kfzcibmn ist Vatiauf A achten, daß in den „Bestimmungen Vor- schriften enthalten sind, die eine sahgemäße und rechtzeitige E gabe des Wahltermins sicherstellen. Ebenso müssen Vorschriften über die zur Leitung der Wahl berufenen Personen, über die Einzelheiten des Wahlverfahrens und über die Bekanntgabe des Wakhlergebnisses e in. : / N Liegt einer der im § 80f c bezeihneten Fälle vor, so _hat Oberbergamt vor seiner Entscheidung sowohl den Werksbesißzer den Arbeiteraus\{chuß gutachtlich zu hören.
Zu 88 80f d bis 80ff. Zusammenseßung und Wahl
O des Arbeiteraus\chus]es. dis Va
20) Ueber die Zusammenseßung des Arbeiteraus\{chusses und die Wahl a U i Lubataliode: müssen ebenfalls durch die „Be- stimmungen“ (§§ 80 fp und 80 fr) die näheren Vorschriften erlassen werden. S S
Die Zahl der gewählten Ausshußmitglieder ist so zu bemessen, daß auf D s Man mindestens ein Aus[chußmitglied entfällt. /
Hinsichtlich der Zusammenseßung muß angegeben werden, wie groß die Zahl der gewählten Ausshußmitglieder sein soll oder auf wie vie Mann der zur Zeit der Wahl vorhandenen Gesamtbelegshaft ein solhes Mitglied entfallen foll, ob und wie die Belegschaft über Tage berücksihtigt werden soll und ob und in welchem Umfange der Werks- besitzer seinerseits Mitglieder des Arbeiteraus\husses ernennen will.
“Für die Wahlen zum 1 mit der Mah findet zunächst das unter
das als
i 7 Gesagte Anwendung mit der Maßgabe, daß zur Wählbarkeit en Le der Ble schaft fiber Tage zu wählenden Ausschuf mitglieder eine zweijährige Beschäftigung auf gleichartigen Bergwerken unter Tage (8 80 fb Abs. 2 Sah 2) nicht erforderlich ist, sondern eine Ee jährige Beschäftigung auf gleichartigen Bergwerken über Tage genüg ¡ Die im Abs. 2 des § 80fe für zulässi erklärte Verhältniswahl ann für die Wahlen der Belegschaft über Tage nur in dem E e \chrieben werden, wenn es fich um mehrere von der Elsa t über Tage zu wäblende Arbeiteraus\{chußmitglieder handelt. oweit die Ver- hältniswahl vorgeschrieben wird, müssen in den „Bestimmun b nähere Vorschriften erlassen werden, und zwar sowohl für die g o durch die Sicherheitsmänner als auch für diejenigen durch die eg schaft über Tage; beim Vorliegen der im § 80 f e Abs. 1 e S zeichneten Vorausseßung müssen derartige Vorschriften auch für die durch die wahlberechtigten Arbeiter vorzunehmende Zuwahl getroffen
werden.
insihtlih der Regelung der Verhältniswahl wird auf die Anlage des Erlasses I 12. April 1902 (Min.-Bl. der Handels- und Gewerbeverwaltung, Jahrgang 1902, S. 165 ff.) und auf die Anlage IT des Erlasses vom 20. September 1904 (ebenda, Jahrgang 1904, S. 417 ff.) verwiesen.
Zu 88 80 fg und 80fh. Tätigkeit der Sicherheits- männer.
21) Die Sicherheitsmänner sind nach der Absicht des Gesetzes ebenso wie der Arbeiteraus\{chuß der Hauptsache nach eine Einrichtung des betreffenden ee A gaben ist eine Einschränkung der eseßlihen Befugnisse nicht zulässig. j E M O es Ae nenten Durchführung des Geseßes notwendig ist, daß die Sicherheitsmänner über ihre Rechte und Pflichten genau unterrichtet sind, so empfiehlt es sich, daß einem jeden von ihnen so- gleich nah der Wahl durch die Werksverwaltung ein Abdruck der in der Anlage A wiedergegebenen, einen Teil dieser Ausführungs- anweisung bildenden „Unterweisung über die Rechte und Pflichten der Sicherheitsmänner“ eingehändigt wird. Die Nevierbeamten haben die Pflicht, auf die Werksbesißzer im Sinne dieser Bestimmung ein- zuwirken und dafür Sorge zu tragen, daß etwaige Erweiterungen der Befugnisse der Sicherheitsmänner (§ 80 f p) oder sonstige, vom Werks- besitzer für sie getroffene ergänzende Bestimmungen der Unterweisung als besonderer Anhang beigefügt werden. j 6A i 22) Die Werksverwaltung hat für jeden Sicherheitsmann ein Fahrbuch anzulegen und es so einzurichten, wie in der Anlage B vor- geschrieben ist. Jedes Fahrbuch ist mit fortlaufenden Seitenzahlen zu versehen; die Anzahl der Seiten ist vom Nevierbeamten zu be- seinigen. Es ist, soweit nicht der Nevierbeamte mit Rücksicht auf besondere Verhältnisse ein anderes bestimmt, beim Zechenbuch auf- zubewahren. L ‘ Nach beendigter Benußung ist das Fahrbuch noch 2 Jahre lang von der Werksverwaltung aufzubewahren. L :
Diejenigen Personen, welche Ee sind, das Fahrbuch ein- zusehen, haben die Einsichtnahme unter Angabe des Tages im Fahr- uh zu vermerken. L i : 95 Die Tätigkeit des Oberbergamts hinsichtlih der Sicherheits- männer erstreckt sich insbesondere auf die Prüfung und Genehmigung der nah § 80 fp zu erlassenden „Bestimmungen“ und die Wahr- nehmung der ihm im § 80 f q übertragenen Befugnisse
24) Der Revierbeamte hat sih einerseits über die Wirksamkeit der neuen Einrichtung fortdauernd zu unterrichten und, wenn ihm be- fannt wird, daß zwischen den Sicherheitsmännern und den Aufsichts- beamten oder der Werksverwaltung Meinungsverschiedenheiten über die Rechte und Pflichten der Sicherheitsmänner oder ]onjtige Schwierigkeiten entstanden sind, belehrend und vermittelnd Linzu- greifen; andererseits ist er bei der Ausführung der im § 80fg Abs. 4 bis 9 und § 80fo Abs. 4 gegebenen Vorschriften unmittelbar be- teiligt. i E :
Ri allgemeinen hat also der Revierbeamte ih fortlaufend davon zu überzeugen, ob die Sicherheitsmänner mit der oben unter Ziffer 21 bezeichneten „Unterweisung über die Nechte und Pflichten der Sicherheitsmänner“ versehen sind und daß sie in der Steiger- abteilung, in der sie gewählt sind, beschäftigt werden. Er hat sich ferner fortlaufend davon zu unterrichten, in welchem Umfange die Sicherheitsmänner von dem Rechte der zweimaligen regelmäßigen Befahrung (§8 80fg Abs. 1) Gebrauch machen, 00 die Arbeiteraus\{üse die Vornahme von Befahrungen für not- wendig erklärt haben (§ 80fg Abs. 3 und 4) und ob den betcéffenben Beschlüssen genügt worden ist. Er hat sih {ließlich regelmäßig davon zu überzeugen, daß für jeden einzelnen Sicherheitsmann das vorschriftsmäßige Fahrbuch (vergl. Ziffer 22) vorhanden ist und daß das Fahrbuch von der Werksverwaltung sorgfältig aufbewahrt und den zur Einsichtnahme Berechtigten auch vorgelegt wird.
25) Im besonderen hat der da d fe nada der ihm esetlih übertragenen Tätigkeit folgendes zu beachten: _ i geseplE nt See StFérheitäntann an einer Unfalluntersuhung teil (§ 80f gz Abs. 2), so darf er durch Vermittelung des Revierbeamten Fragen über die Ursache und den Hergang des Unfalls an, die Zeugen richten. Fragen, die niht zur Sache gehören, kann der Nevierbeamte zurüweisen. Der Sicherheitsmann darf ferner jeine Ansi t über die Ursache des Unfalls E in Betracht kommenden Sicherheitsver- ältnisse zu Protokoll erklaren. j M Falle des § 80 f g Abs. 4 gegen eine von der Mehr- heit des Arbeiteraus\chusses oder der Mehrheit der an der Sißung des Arbeiteraus\husses teilnehmenden Sicherheitsmänner (S 80 f k) beschlossene außerordentliche Befahrung vom Werksbesiger M \spruch erhoben, so hat der Nevierbeamte zu prüfen, ob der Beschluß aus „besonderen, auf bestimmte „„Tatsachen l oder Wahrnehmungen gestüßten Gründen“ gefaßt it. Bejahenden- falls hat er unter Zuziehung des Sus (zu vergl. unter f) eine Befahrung der betreffenden Abteilung vorzunehmen oder dur sein Hilfspersonal vornehmen zu lassen und die im Interesse des Lebens und der Gesundheit der Arbeiter etwa erforderlichen Maß- nahmen zu treffen. Als Hilfspersonal des Nevierbeamten gelten der Berginspektor, der Bergassessor, der Bergreferendar, falls dieser vom Oberbergamte die Befugnis zur selbständigen Wahrnehmung dieser Geschäfte des Revierbeamten erhalten hat, sowie der Einfahrer.
c. Der Revierbeamte hat l bei seiner Anwesenheit auf dem Bergwerke durch Einsicht der Fahrbücher (Z 80 fg Abs. 6) darüber zu unterrichten, ob und welhe Eintragungen von den Se männern vorgenommen und in welcher Weise sie von dem Betrie L führer erledigt sind. Auch ist er befugt, sein Hilfspersonal (n wers unter b) mit dieser Einsichtnahme zu beauftragen. Erscheint die Er- ledigung niht genügend zur Beseitigung der gemeldeten Gefahren, so hat der Revierbeamte das Erforderliche zu veranlassen. / (4. Insbesondere hat der Revierbeamte bei denjenigen Ein- tragungen, in denen die Besorgnis einer dringenden Gefahr aue esprohen wird (§ 80 f g Abs. 7) und die ihm von dein Un g- führer unverzüglich mitzuteilen find, zu prüfen, ob die zur Besei igung er Gefahr getroffenen Anordnungen genügend sind; eintretendenfalls
hat er unter Zuziehung des Sicherheitsmanns (zu vergl. unter f) G Befahrung po ea ug gui M E NG dieser Be-
erforderlichen Maßregeln en. i |
ape L hat darauf hinzuwirken, daß die Betriebs- führer, (a fie bisündar Bnodnmgen s getroffen haben, die SBründe hierfür bei der Mitteilung angeben. i
O Das Bleiche gilt von den im § 80 fg Abs. 8 bezeichnéten Meldungen einer dringenden Gefahr, die ebenfalls unverzüglich zur Kenntnis des Revierbeamten gebracht werden müssen. ;
f. Der Revierbeamte hat zu seinen Befahrungen in den unter b, d und 6 bezeihneten Fällen den Sicherheitsmann juzuzienen Us ih von ihm über die Sicherheitsverhältnisse der Abteilung L us un erteilen zu lassen. Auch in anderen geeigneten Fällen n R Nevierbeamte den Sicherheitsmann zu Sea nrugaen fpueg G B, ob etwa auch das Hilfspersonal des Revierbeamten (zu vers . un ae ) einen Sicherheitsmann zu den Befahrungen zuziehen soll, A s er Revierbeamte selbst in jedem einzelnen Falle Anweisung zu er prr
Der Revierbeamte hat darauf zu achten, daß der Get L mann seinen geseßlichen Verpflich up en (§ 80f, g Dol 9, 4, S 9 und 10) nachkommt; gegebenenfalls hat er dem Oberbergamte zu berichten.
2. Zu Anweisungen an die Sicherheitsmänner ist er nicht befugt.