1869 / 4 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Hause über den Gesehentwurf, betreffend die Uebetaßme der auf den Erträgnissen des Staats aus dem Cöln-Mindener Eisenbahn-Unternehmen lastendèn Verpflichtungen zur Gewäh- rung von Zinszuschüssen und Amortisations8beträgen auf. die allgemeinen Staatsfonds. 111, Vorberathung im ga"zen Hause über den Entwurf des Etat8gesetes.

Abgereist: Se. Durchlaucht der Prinz Woldemar Schleswig - Holstein - Sonderburg - Aug indueL General der Kavallerie, General-- Adjutant Sr. Majestät des E und Gouverneur von Mainz, nach Mainz. ae S E O L T zu n

econde-Llieutenant im Westfälischen Jäger-Bataillon Nr. 7, nah Bückeburg. A

Se. Majestät der König haben Allergnädi eruht:

U der von des Fürsten zu Hohenzollern-Sigmaringen Rirla:

licher Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes des

Fürstlich Hohenzollernshen Hausordens, und zwar:

1s T Ben, Aal ie aus Schwertern: :

n General - Lieutenant von Franse man-

deur der 7. Division; y 89, E

der zweiten Klasse mit Schwertern:

an den Obersten von Schmeling, Commandeur des

1. Magdeburgischen Jnfanterie-Regiments Nr. 26; der drikken Klasse:

an den Major von Borries vom Kriegs - Ministerium,

an den Rittmeister Freiherrn Roth von Schreckenstein

vom 2. Westfälischen Husaren-Regiment Nr. 11 und kommandirt

als Adjutant beim Militär - Gouvernement der Rheinprovinz

und der Provinz Westfalen, an den Geheimen Regierungs-

und Provinzial - Schulrath Dr. Lucas zu Coblenz, an den

Professor der Königlichen Friedrich - Wilhelms - Universität zu

Bonn, aus m Weerth, an den internationalen Agenten der

Stett D ge E aan Kohn, und an den Post-

l Thierbach zu Sigmaringen Allerhöchsti .

migung zu ertheilen. j Í Y S

Verlin, 6. Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Jur Anlegung- des dem S erla c händler Otto Janke in Berlin von des Königs von Bayern Majestät verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Verdienst- Ordens vom- heiligen Michael und der dem Feldwebel-Fuhr- mann von der Schloß-Garde-Compagnie von des Herzogs zu Ae ola E eN dem Herzoglich Sachsen-

iniscl ausßorden affiliürten silbernen Verdienst- | Allerhöchstihre Genehmigung zu ertbeilen. Sus

Personal -Veränderungen.

Désziéés: Wers n, Fun ha br egr

- Portepee - Fähnriche 2c. A. Ernennu Beförderungen und E Den-:29, D either. v. Manstein, Sec. Lt. vom 4. Thür. Jnf. Regt. Nr. 72, auf ein Jahr zur Dienstl. bei dem Schlesw. Holst. Hus. Regt. Nr. 16 kom-

schaften die GräfinFersen und machten dah eine Spazierfahrt.

4°/, Uhr fänd. im Krönprinzlihen Palais f Dinee A

29 Couverts statt, zu welhem der französische und englische

Botschafter mit ihren Gemahlinnen, der Ministerpräfidént und

S Gee von Aas me M von dér Heydt if von Jtenpliß, der Feldmarscha

u. A. mit Einladungen B Are, G E

Im 4. Aachener Wahlbezirk (Geilenkirchen - Heinsberg- Erkelenz) is der Landrath Claes n zu Erkelenz it oB6 A

270 Stimmen zum Mitglied Wählt Aobrben. gliede des Hauses der Abgeordneten ge-

Sachsen. Altenburg, 5. Januar. Der ehemali Minister, Geheime Rath a. D. von Planißt, ist R wäh: rend der Jagd plößlih am Scblagfluß gestorben.

__ Anhalt. Dessau, 5. Januar. Die Geseßsammlung

für age E nat N I Geseß, die für / : rund- und Gebäudesteuer-Befrèi

gewä ende a E Eau

aven. Karlsruhe, 4. Januar. Der Großherzo

hat sich heute früh 7 Uhr zur Jagd ins Murgthal i t ; Bayeru. München, 5. Januar. -Die »Correspondenz

Ho mann« meldet_ die Abschaffung der Erhebung von Per-

missionsgebühren und der Kautions ellung für die Angehörigen

süddeutscher Staaten, die i i drei Bt, / in Frankfurt a. M. ihren Wohnsiß

Desterreich-Ungarn. Wien, 4. Januar. Das Ge vom 31. Dezember 1868, betreffend die Beri öhnungs v suche vor gerichtlichen Ehescheidungen , verordnet , daß die den Chegatten auferlegte Verpflichtung, den Entschluß zur Scheidung ihrem ordentlichen Scelsorger zu eröffnen , aufgehoben ist. Es bleibt denselben jedoch unbenonimen, diesen Entschluß ibrem ordentlichen Seelsorger zu eröffnen und von diesem cin \{rift- liches Zeugniß darüber zu erwirken , daß der von ihm vorge- nommene Tr Seit erlud be A war.

‘zur eidung- der Ebe zuständige Gericht hat, soferne L Scheidungs8gesuch nicht. mit dem Zeugnisse des dei tlliber Seelsorgers über die vergeblih vorgenommenen Versöhnungs- perslMe belegt ist, vor der Amtshandlung in der Hauptsache gie Ébeg Din Gub # D N Vorstellungen an

} | enen Malen in Zwi i von je L 2A in zu richten. ral cia Das Gejey vom 31. Dezember 1868, betreffend di Eheschließung zwishen Angehörigen ersie éñer reiherr Kon essionen, hat folgenden Wortlaut:

F Art. 1. Bei Ehen zwischen Angehörigen verschiedener christlicher s onfessionen hat das Aufgebot in der gottesdienstlihen Versammlung age Pfarrbezirkes der Religionsgenossenschaft eines jeden der beiden : rautleute in der sonst geseßlichen Weise zu geschehen. Art. 11. Die [erl Ge Erklärun der Einwilligung zur Ehe is bei der Verehe- C zwischen Angehörigen vab aer christliher Konfessionen in J Ra zweier: Zeugen vor dem ordentlichen Seelsorger eines der eiden Brautleute oder vor dessen Stellvertreter abzugeben. Dies kann ines Seclsorgers dur die politische Hegaa tot Wégen Weigerung ie Behörde Den Brautleuten steht es in allen TFáâllen fre, die HraTide Gie: segnung ihrer vor dem Seelsorger des einen der Brautleute geshlo\se-

mandirt. v. Znaniecki, Sec. Lt. vom 1. He nf. Regt. 9

in das 1. Leib-Hus. Regt. Nr. 1 verseßt. v. C D von er Königl! Württemberg. 4. Reiter-Regt. mit dem Char. als-Sec. Lt. ausgeschic- dener Port. Fähnr., in der Preuß. Armecc, und zwar als Port. Fähnr. im 1. Hannov. Drag. Regt. Nr. 9, angestellt. B. Abschiedsbewil- ligungen 2c. Den 29. Dezember. - Leese, zur Reserve entlasse- ner Port. Fähnr., zuleßt im Magdeb. Füs. Regt. Nr. 36, der Abschied bewilligt. Riedel, Sec. Lt. vom Niederschl. Feld-Art, Regt. - Nr. 5, der \{lichte Abschied ertheilt. WBeamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs - Ministeriums. Den 19, Dezember Stocmar, bi8her Bataillons-Büchsenmacher beim Oftpreuß. Täger- Bat. Nr. 1, zum Oberbüchsenmacher bei der Gewehrfabrik Erfurt

ernannt. I. Ju der Marine. | Marínebeamte. Durch Verfügung des: Marine-Ministerü ) ck ‘riums. Den 30. Dezember. Wormes, Kassen - Assistent der Candestasse des Jadegebiets , zum Werftsekretär ernannt. Jager, Überzähliger Werkmeister, zum etatsmäßigen Werkmeister ernannt.

Nichtamtliches.

_ Preußeu. Berlin, 6. Januar. Se, Majestät d X L z M R E den Vorkrag des- Scheinen L ; er entgege - - Tauber. gegen und empfingen den Ober-Kapell

Se. König'icbe Hoheit der Kronprinz „nahm gest um 11 Uhr militärlsche Meldungen entgegen ne R le{n 115 Uhr Se, Durchlaucht den Prinzen Woldemar. von Schles- wig-Holstein-Sonderburg-Augustenburg, welcher seine Abreise nach

stattfinden.

nen Ehe bei dem Seelsorger des andern Theiles d i zu erwirken. Pesth, 4. Januar. Der ungarische »Lloyd« meldet: Die

Untersuhung gegen Karageorgewice i L Woche beginnt das Séúzeivete is” beendet, ckNächste

Schweiz. Tessin, 30. Dezember. Die biesige Regi hat die Ausweisung des Bischof : iesige Regierung Kanton ange Pg, es Bischofs Carli von Almira aus dem

__ Niederlande. Haag, 1. Januar. In i i AR Armee find bei den Fühßtcupßen die Ge Tiraillun Sompagnien als solhe aufgelöst worden. Es soll dagégen bei jedem. Bataillon „aus der Klasse der Korporale und Soldaten E aus den bisherigen Tirailleurs 1. Klässe eine bestimmte nzahl ScharfschWüßen ausgewählt werden. Die Zahl derselben joll bei dem Grenadier -Feldbataillon 25, bei jedem Jäger-

&eldbataillon 100, bei jedem ie: ; S Depotabtheilung 15 C R Bataillon 20, bei jeder

_ Großbritannien und Frland i / Die Inthronisation des neuen Er dib En n ar. bury wird am 4. Februar in der Kathedrale von Canterbury

Frankreich. Pari 87 4. Januar. ‘Das »Journal officiel«,

von welchem- uns erft d j O enthält, der Röln Zl y lie Neujahrsnummer zugegangen ist, lwen LUeberblicks über die Land ; “e. M bis dig

Entstehung als Landmiliz ti Sibre 1901 Preußen seit ihrer

zufolge, den Anfang cines geschicht-

Mainz meldete. Um 1 Uhr empfingen die Kronprinzlichen Herr-

a —-— 6 J j : : Am 2. prásidirte der Kaiser in den Tuilerien einem

Ministerrathe.

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_— »La Liberté« berichtet ausführlich über die chinesische Gesandtschaft, welche unker Führung des Ministers Bur- lingame am 2. in Paris eingetroffen ist. Dieselbe hat Shanghai Anfangs 1868 verlassen, sich über San Francisco nah Washington begeben, dort einen Vertrag mit der Regierung der Vereinigten Staaten abgeschlossen, sich dann im Oktober nach Londón und von dort jeyt nah Paris begeben. Den Chef der Gesandtschaft begleiten zwel Minister zweiten Ranges , zwei Sekretäre, sech8 Dolmelscher, ein Arzt, zwei Sthreiber und funfzehn UAttahés. Dasselbe Blatt veröffentliht auch den Vertrag, welchen die chinesische Gesandtschaft mit den Ver- einigten Staaten abgeschlossen hat und aus welchen die In- tentionen ersichtlich sind, die die chinesische Regierung zur Ent- sendung der Gesandtschaft veranlaßt haben. Nach dem ertrage hat u. A. der Kaiser von China das Recht, in den Vereinigten Staaten Konsuln zu ernennen, welche die Privilegien der übrigen Konsuln genießen. Die amerikanischen Hd genießen in China Freiheit des Kultus und der Religionsübung. Die Noth- wendigkeit eines einheitlichen Münz-, Maß- und Gewichts\systems

ist anerkannt.

Spanien. Madrid, 2. Januar. Zum Gouverneur der Provinz Orensé is Francisco Xavier Caamunno exnannt worden. E M Der Kriegs - Minister veröffentlicht einen Bericht über die Vorfälle in Malaga. Am 30. Dezember war General Caballero de Rodas mit seinen Truppen in Antequera elnge- troffen; in Malaga trat gleichzeitig die Bürgerwehr feindlich auf , besezte wichtige Punkte und errichtete Barrikaden. Der Brigadier Pavia, Militär -Gouverneur des Orts, traf am 29. Abends ein und übernahm früh am 30. das Kommando, indem er die Truppen so aufstellte, daß die Rebellen im Nothfalle angegriffen werden konnten. Er ließ zuvor cinen Aufruf an die bewaffneten Freiwilligen ergehen, in welchem er denselben befahl, nah Hause zu gehen, die Barrikaden zu verlassen und die Erklärung des Kriegszustandes durch ihren Gehorsam Wu verhindern. Einzelne dieser Freiwilligen begaben sih nah Haufe, andere, ungefähr zwei Bataillone, stellten sich dem Bürger- meister zur Verfügung, die Mehrzahl ‘blieb rebellisch und zog sich in die Stadtviertel der Trinidad und del Perchel, in denen sie Barrikaden errichteten. In der Nacht vom 30. herrschte vollkommene Ruhe, die Behörden versuchten alle Mittel , die Rebellion zu beseitigen, was ihnen jedoch mißlang. Am 31. traf General Caballero mit seinen Mannschaften bei der Eisenbahnstation von Malaga ein und erließ einige Stunden darauf eine Proflamation, in welcher er wegen der Haltung eines Theils der Bürgerwehr Stadt und Provinz Malaga in Belagerungszustand erklärte, Diese Proklamation machte anfänglich einen Eindruck, der jedoch wieder verwischt wurde, als die Haupträdelsführer dic Nachricht verbreiteten, die Republik sei schon an mehreren Stellen von Andalusien verkündet worden. Ein Kommandant mik zwel Compagnien wurde zu der Batterie del Espigon geschickt, um die Aufrührer vom Angriffe abzuhalten, allein diese eröffneten ein Feuer. Am 31. Abends war das den ganzen Tag frei zirkulirende Jägerbataillon von Barbastro aufgestellt und es entspann sich ein Kampf zwischen diesem, dem Regiment Iberia, sowie zwei Compagnien der Bürgerwehr. Um J Uhr wurde den Konsuln angezeigt, es werde am andern Tage ein energischer Angriff stattfinden. Oberst Burgos veröffenk- lihte am 1. Januar früh “die Proklamation des Generals, und um 9 Uhr ershien vor dem Militär - Gouver- neur ein Führer der Rebellen, um die Niederlegung der Waffen anzuzeigen, jedoch mit der Forderung von Bedin- gungen, die unmöglih angenommen werden konnten. Es wurde eine Bedenkzeit von einer Viertelstunde bewilligt , nach deren Ablauf das Feuer vom Schlosse und den Schifsen des Geschwaders gegen das Stadtviertel der Trinidad begann. Eine Stunde später eröffneten die Truppen des Generals Caballero den Angriff , der in erwähntem Stadtviertel bis zum Duntkel- werden sehr heftig war, doch waren 1n dieser Zeit die verschiedenen Stadtviertel und Brücken über den Guadalmedina erobert worden, hierauf wurden auch alle am &lusse gelegenen Häuser und Pläye beseßt, so daß Brigadier Pavia, der seine Truppen dahin

beordert hatte, davon abstehen und nach dem Constitutionsplaße marschiren konnte, wo ein lebhaftes Feuer ausbrach und mehr als 600 Freiwillige zu Gefangenen gemacht wurden. Die Barri- faden wurden mit dem Bajonett erstürmt, ohne daß die Sol- daten vom Kartätschenfeuer abgeschreckt worden wären. Der General Caballero hat die genommenen Positionen besch! und e falls noch Widerstand geleistet würde, den Angriff energisch ortseßen.

Die Aufrührer hatten G Mea von Mag mitteln und Munition, der von den Soldaten weggenomn | Í worden ist. Soweit lauteten die Nachrichten im Krieg8-Ministe- Konstantinopel, Dienstag, 5. J

Die »Gaceta« veröffentlicht ferner eine Anzahl von Tele“ aen aus Málaga, wonach am 28. Dezember die Annäherung es Generals Caballero Besorgnisse hervorgerufen hatte. Diese dauerte am 29. und 30: fort. Der Stadtrath war nicht im Stande, die Gährung zu bewältigen: die Verhältnisse s{hwanfk- ten hin und her. Am 31, war die Lage offenbar immer noch sehr unsicher und die Zahl der Aufrührer nicht allzu groß. Der Civil-Gouverneur der Provinz legte seine Stellung nieder und übergab sie dem Militär-Gouverneur. Der Kampf wäre nicht ausgebrochen, wenn nicht die Nachriht von Proklamationen der Föderativrepublik in Cadix, Sevilla und ganz Andalusien verbreitet worden wäre. Vom Regimente Pavia And 4 Mann verwoundet. Das Feuer von den Schiffen hörte {on um 105 Uhr auf. Brigadier Pavia telegraphirte am 1. um 11 Uhr 40 Minuten Nachts, er erwarte kein weiteres Feuer. 5. Januar. (W. T. B.) Die amtliche »Gaceta« schreibt: Ein Rundschreiben des Ministers des Jnnern, Sagasta, führt die Aufstände in Cadix, und Malaga auf die Umtriebe der bourbonischen Reaktion zurück, erwähnt die Entdeckung bour- bonischer Verschwörungen in Pamplona, Burgos und Barce- lona und besagt, daß die Regierung weder einen Staatsstreich beabsichtigt habe, noch die bürgerliche Miliz entwaffnen wolle. Die Regierung sei auf der Spur aller Jntriguen und werde die ihr anvertraute Nationalsouveränetät mit fester Hand be- haupten, bis die Cortes versammelt feien. Aus Malaga wird gemeldet: General Caballero de Ro- das hat von den bei Unterdrückung des Aufstandes emachten Gefangenen 600 in Freiheit geseht. Weitere 230 Gefangene find in Haft belassen worden und jollen vor Gericht erscheinen. Âus Sevilla und Xeres werden vom gestrigen Tage republikanische Demonstrationen gemeldet. Die Bevölkerung blieb ruhig. Die Ordnung wurde aufrechterhalten.

Portugal. Lissabon, 5. Januar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat den Kandidaten der Opposition, Mendez Leal, zum Präsidenten gewählt. Der von der Re- gierung aufgestellte Kandidat blieb in der Minorität. Man erwartet den Rücktritt des Ministeriums oder die Auflösung der Kammern.

Türkei. Aus Konstantinopel vom 4. Januar meldet die »Wiener Abendpost«: Die Pforte hat beschlossen, wesentliche mildernde Modifikationen in den angedrohten Ausweisungs- maßregeln gegen griechishe Unterthanen eintreten zu lassen.

Rumánien. Bukarest, 26. Dezember. Der amtliche » Monitorul « enthält folgende , telegraphisch {hon gemeldete Mittheilung in Betreff der ausgewiesenen Griechen: In Folge der von der hohen Pforte zur Ausweisung griechischer Unterthanen getroffenen Maßregeln haben viele griechische Familien bei uns ein Asyl gesucht. Aus mehreren an der Donau gelegenen rumänischen Städten, besonders aber aus Galacz und Jsmail, wird gemeldet, daß zahlreiche Schleppschiffe eine Menge von exilirten Griechen hierher bringen. Die rumänische Regierung hat deren Ausschiffung estattet; allein unsere Stellung als neutraler Staat legt uns die Zflicht auf, für die den Vertriebenen gewährte Gastfreundschaft fol- gende Bedingungen zu stellen: 1) Bei ihrer Ausschiffung haben fi die Exilirten an die administrativen Lofalbehörden zu wenden, welche dieselben nah Namen, Stand, Anzahl der Familienglieder, Geschleht und Alter in ein eigenes Register einzutragen haben. 2) Dieselben sind als provisorische Emigranten zu betrachten; es wird denselben kein Recht auf den Schuß des griechischen Konsulats zugestanden. So lange dieselben die ihnen gewährte E nicht mißbrauchen, werden sie jeden Schuß in den Geseßen des Landes selbst finden. 3) Es wird denselben fategorisch untersagt, irgendwelche Manifestation oder Machination gegen die Türkei vorzunehmen. Diejenigen, welche diese Verfügung überschreiten, werden sofort aus dem Lande gewiesen werden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 1. Januar. In der Kanonengießerei zu Fins8pong hat fürzlih in Ge- genwart der Minister des Krieges , der Marine und der Fir nanzen der Guß der größten Kanone, die bisher in Schweden egossen worden ist, stattgefunden. Diese Kanone ist die erste L für die shwedische Flotte bestellten 15zölligen Kanonen, welhe zur Armirung der s{hwedis hen Monitors verwandt

werden jollen.

Aus dem Wolff schen Telegraphen-Büreau.

Paris, Mittwoch, 6. Januar, Morgens. Das » Journal officiel« meldet aus Ma drid: Lersundi hat am 4. Januar

das Ober-Kommando von Havana General Dulce übergeben. Der neue Ober-Befehlshaber telegraphirte: Jn dem westlichen Theil Cubas herrsche vollständige Ruhe und im Süden habe

ie Jnsurrektion keinerlei Fortschritte gemacht. Ma l H anuar. In Bestätigung

der Nachricht, die Pforte habe in den angedrohten Ausweisungs-

rium vom 1. J herrschte ungestörte Ruhe.

anuar Nachts. In den übrigen Provinzen

maßregeln wesentlich mildernde Modifikationen eintreten lassen, 70°