66

— Die heutige (29.) Plenarsißung des Hauses der Ab-

: cis wurde um 12z Uhr dur den Präsidenten von

orckenbeck eröffnet. Am Ministertishe befanden sich der

inanz-Minifter Frhr. v. d. Heydt und der Minister für die landwirths{aäftlichen Angelegenheiten v. Selchow.

Der Präsident machte Mittheilung von den Präsidium des Herrenhauses zur weiteren Veranlassung Übersandten Geseßentwürfen. Das Haus bes{loß, den Geseß- entwurf, betreffend die Anstellung im höheren Justizdienste, den Entwurf über die juristishen Prüfungen, den Entwurf über die Ausdehnung mehrerer in den älteren Landestheilen gelten- den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf die Bezirke der Provinz Hannovex, in denen das Allgemeine Landrecht gilt, der Justizkommission, den Entwurf, betreffend die Erwerbung und den Verlust der Eigenschaft als preußischer Unterthan, einer besonderen Kommission von 14 Mitgliedern zu überwei- sen, endlih den Geseßentwurf, betreffend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Fischerei - Ordnung für den Regierungsbezirk Stralsund vom 30. August 1865, zur Scblußberathung im Plenum zu stellen.

Der folgende Antrag des Abg. W. Loewe: y :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen zu erklären : die Erneuerung der mit Rußland unter dem 8. August 1857 geschlossenen Kartell-Konvention oder der Abschluß einer anderen solchen Kon- vention, welche in der Weise, wie die jeßt noch bestehende Konvention, dem Staate Lasten auferlegt, bedarf zu ihrer Gültigkeit der Zustim-

mung des Landtags, i : soll durch Schlußberathung im Plenum erledigt werden.

Vor dem Eintritt des Hauses in die Tagesordnung nahm der Finanz-Minister Freiherr von der Heydt das Wort, um die folgenden Geseßentwürfe vorzulegen :

1) Entwurf cines nachträglichen Paragraphen zu dem Ge- seße über den Staatshaushalt, der aljo lautet: §. 4. Die bis zur geseßlichen Feststellung des Staatshaushalts-Etats (Y. 1) innerhalb der Grenzen desselben geleisteten Ausgaben werden hiermit nachträglich genehmigt. Dieser Paragraph ist zwischen die §Ç§. 3 und 4 einzuschalten, und der biSherige §. 4 mit 5 zu bezeihnen. 2) Geseß , betr. dic Stempelabgaben von gewissen bei der Hypothekenbehörde einzu-

vom

P Anträgen. Der Beschluß über geschäftliche Behandlung

dieses Entwurfs wurde ausgeseßt, bis derselbe gedruckt vorliegen werde. 3) Entwurf, betr. die Erweiterung der Verwendungszwecke der Einnahmen aus dèm den kommunalständischen Verbänden des Regierungsbezirks Cassel durch Erlaß vom 16. September 1867 überwiesenen, vormals kurhessischen Staatsschaße. 4) Geseß, be- treffend die Verwendung des Restbestandes des oberschlesischen Typhuswaisenfonds und des dazu gehörigen Landgutes Altdorf im Kreise Pleß. Die Entwürfe 3 und 4 wurden der Finanz- kommission Überwiesen. :

Der Minister für landwirthschaftliche Angelegenheiten, von Selchow, überreichte die folgende Vorlage: Geseß, betreffend die Umwandlung der Erbleih - Landsiedelei - Erbzins- und Erbpacht- verhältnisse in Eigenthum und die Ablösung der daraus her- vorgehenden Leistungen im Gebiete des Reg. - Bez. Wiesbaden und in den zum Reg. - Bez. Caffel gehörigen vormals Groß- herzoglich hessishen Gebietstheilen. Der Entwurf wurde der Agrarkommisfion überwiesen.

Dererste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Vorberathung des Staats8haushalts-Etats für 1869, direkte Steuern, Einnahmen: Grundsieuer 12,974,000 Thlr. , Gebäudesteuer 4,452,000 Thlr., Klassifizirte Einkommensteuer 4,930,000 Thlr. , Klassensteuer 12,902,000 Thlr., Gewerbesteuer 5,066,000 Thlr., Eisenbahn-Abgabe 1,645,000 Thlx., verschiedene andere Einnahmen 93,000 Thlr., fortlaufende Ausgaben 2,060,000 Thlr., einmalige Ausgabe 250,000 Tblr. An der Generaldebatte betheiligten sich die Abgg. Grumbrecht, Buddenberg, Wiese, worauf der Regierungs- Kommissarius, Geheime Ober-¿Finanz-Rath Ambronn, die Re- ierung®svorlage erörterte. Nachdem noch der Abg. Hagen ge- prochen, wurde die Generaldebatte geschlossen. (Schluß d. Bl.)

— Durch Allerhöchsten Erlaß vom 26. Dezember v. J. ist auf Präsentation der Stadt Halberstadt der erste Bürgermeister Becker daselbst zum Mitgliede des Herrenhauses auf Lebens-

zeit berufen worden.

Danzig, 6. Januar. (Westpr. Ztg.) Sr. Maj. Dampf- Aviso e ist gestern von Kiel hier eingetroffen und hat heute an die Königliche Werft gelegt. E i

Hannover, 6. Januar. Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Albrecht und Friedrich Karl trafen heute Nacht 11 Uhr 40 Minuten, mit Jagdgefolge aus der Göhrde kom- mend, hier ein. Prinz Albrecht hat im British Hotel Woh- nung genommen, Mit demselben Zuge traf der Ober - Präsi- dent Graf zu Stolberg-Wernigerode ein. i

Lauenburg. Ragteburg, 4, Januar. In der heutigen Sitzung des Landtags fand die Schlußabstimmung über den

Geseßentwurf wegen Aufhebung gewerblicher Berechtigungen

mit 8 gegen 8 Stimmen statt und ist dadur eine nochmalige Abstimmung auf dem nächsten Landkage erforderli geworden,

Ueber die Regierung8vorlage wegen Einführung der Hengst. köhrung wurde von der Kommission Bericht erstattet und auf Grundlage desselben das Geseß mit einigen Modifikationen an- genommen.

Die Anstellung eines neunten Lehrers an der Gelehrten Schule zu Raßeburg mit ciner Remuneration abseiten der Landschaftskasse von 300 Thlr. wurde bewilligt, jedoch mit der von der Kommission befürworteten Bedingung, daß der eng- l ische Unterricht, wenn auch nur fakultativ, eingeführt werde.

Der Abg. Jenkel hatte zwei Anträge eingebracht , von denen der eine die Ueberbrückung der Eisenbahn nordwestlich vom Büchener Bahnhofe, der andere die Aufhebung des Jagd- regals betrifft. Es wurde beschlossen, den ersten, als empfehlens- werth einer besonderen Berücksichtigung, der Regierung zu über- weisen, den zweiten hingegen auf den nächsten Landtag zu ver- schieben, womit das Präsidium die Verhandlungen s{loß.

Meckleuüburg. Schwerin, 6. Januar. Der Erh-

Vormittag von hier nach Dresden wieder abgereist. Malchin, 6. Januar. Durch ein Reskript der Groß-

der ordentliczen Kontribution, insbesondere des Abzuges der 90 Prozent von der Mahl- und Schlachtsteuer und Handels- Klassensteuer die Zustimmung ertheilt,

Bremeza, 6. Januar. Am heutigen Tage um 2 Uhr Nachmittags ist das Präsidium des Senats, welches im vori- gen Jahre der Burgemeister Meier führte, auf den Burgemeister Ducckwit Übergegangen. Leßterer bekleidet die Würde eines Senatspräsidenten gegenwärtig zum fünften Male.

Vaden. Karlsruhe, 5. Januar. Die »Karlsr. Jtg.« schreibt: Obgleich vorzeitige Mittheilungen über im Lauf befind- liche Verhandlungen mit andern Regierungen weder Üblich noch in der Regel räthlich sind, veranlaßten uns Nachrichten anderer Blätter über Verhandlungen der Großherzoglichen Re- gierung mit dem Norddeutschen Bund bezüglich der Ableistung der Wehrpflicht der beiderseitigen Staat8angehörigen in den beiderseitigen Staaten, uns durch Erkundigung an maßgebender Stelle zu Berichtigung falscher Gerüchte und irriger Mitthei- lungen in Stand zu segen. Der Sachverhalt ist folgender:

In Folge des Wehrgeseßes vom 18. Februar v. J. find nun auch die Angehörigen des Großherzogthums Baden gleich denen des Norddeutschen Bundes einer zwölfjährigen Wehr- pflicht unterworfen. Bei den gegenwärtigen Verkehr8sverhält-

nissen und den heutigen Gewohnheiten des Lebens kann es nicht -

fehlen, daß eine Anzahl Pflichtiger der verschiedenen Stufen

der Dienstpflicht sich außerhalb ihres Heimathlandes befinden, |

und wenn sie unbedingt und unabänderlich ihrer Dienst- pflicht în diesem Lande genügen müssen, genöthigt find, oft nur zu einzelnen Handlungen und Leistungen und auf kurze Zeit in ihr Heimathland zurückzukehren. Dieses Verhältniß hatte schon einzelne Gesuche von auswärts befindlichen Wehr- pflichtigen veranlaßt, theils sich der Musterung bei der Aus- hebungsbehörde ihres dermaligen Aufenhaltsortes, theils sich an diesem Ort dem Dienst eines einjährigen Freiwilligen unter- ziehen zu dürfen.

Solche einzelne E führten zu der Frage, ob sich die Angelegenheit nicht grun IGuO und ein- für allemal dur eine Uebereinkunft mit dem Norddeutschen Bunde regeln lasse. Dies schien um so eher anzugehen, als nicht nur die badische ri Über die Wehrpflicht mit der norddeut- schen übereinstimmt, sondern auch nunmehr die badische Armee- division genau nach preußischem Muster formirt ist, und di badischen Reglements den preußischen vollständi entsprechen.

Innerhalb des Norddeutschen Bundes besteht bereits in dem Wehrgeseß vom 9. November 1867 die Bestimmung}, daß jeder Angehörige des Norddeutschen Bundes seiner Wehr- e am Orte seines Aufenthaltes im Bundesgebiete genügen

nne.

Der Werth dieser Einrichtung für die Landesangehörigen bestcht namenilich in der Erleichterung des Erscheinens zur Musterung und in der Möglichkeit, den Dienst des einjährigen A en an dem Orte des andern Staates abzuleisten, an welchem tischen Ausbildung aufhält.

Uebrigens handelt es sich vorerst nur um die Frage, ob der Norddeutsche Bund auf die angebotenen Verhandlungen einzugehen geneigt ist.

Bayern. München, 5, Januar. (N. K.) Der erste Ausschuß hat mit fieben gegen eine Stimme beschlossen, den Antrag zu stellen, die Abgeordnetenkammer wolle den König bitten, in der im Anschluß an die neue Yivilprozeß-Ordnung

noch dem gegenwärtigen “E vorzulegenden Advokaten- ordnung die Berechtigung zur Ausübung der Advokaten-

roßherzog und der Herzog Paul Friedrich sind heute F

herzoglichen Regierung wird den- Beschlüssen der Stände betreffs |

ch der Pflichtige zu seiner wissenschaftlichen oder prak- ,

67

praxis auf der Grundlage des Prinzips der Nichtanstellung u regeln.

M Der erste Präsident der Kammer der Abgeordneten, Dr. von Pôözl, hat derselben in seiner Eigenschaft als Kom- missar der Kammer bei der Staatsschuldentilgungs-Kommission Bericht erstattet Über seine Geschäftsführung vom Oktober 1867 bis November 1868. Nach demselben war der Stand der bayerischen Staatsshuld am Schlusse Novembers 1868 der folgende: 1. Alte Schuld 67,697,592 Fl. 43; Kr., gegen das Vorjahr Minderung um 699,33 Fl 2l5 Nr. 1, Neuere Schuld 36,842,291 Fl. 30 Kr., gegen das Vorjahr Min- derung um 708,432 Fl. 3 Kr. 111, Militärschuld 63,657,500 F, gegen das Vorjahr Mehrung "um 9,738,200 Fl. Die drei Schuldgattungen zusammen betragen 168 197,384 zel. 13%, Ke. um 8,530,434 Fl. mehr als Ende Novembers 1867, 1V, Eisen- bahnshuld 148,371,900 Fl., gegen das Vorjahr mehr um 799,100 Fl. V. Grundrentens{huld 96,229,725 Fl. , gegen das Vorjahr Minderung um 485,625 Fl.

Desterreich-Ungarn. Agram, 5. Januar. Der von der Banalkonferenz ausgearbeitete Gesegentwurf für die Landesßorganisirung beantragt die Ernennung von drei Staats- Sekretären als Abtheilung8vorstände, welche wie der Banus dem Landtage verantwortlich sein sollen. Der Entwurf be- antragt die Trennung der Verwaltung von der Justiz und Reorganisirung der Munizipien.

er Zengger Bischof Ozegovic ist {wer erkrankt. Die Krankheit des Kardinals Haulic ist gehoben.

Triest, 4. Januar. Der Kriegsdampfer »Vulkan « ist

mit 6 Pferden von Alexandrien hier angekommen.

Belgien. Brüssel, 6. Januar. In Hodimont bei Verviers hat am 24. Dezember in der Garotschen Weberei eine Arbeitseinstellung stattgefunden, welche in der Nacht zum Aten d. M. zu Unruhen geführt hat. Leute aus Verviers er- regten in Hodimont Tumult; in Lüttich war Militär konsignirt, um durch einen Extrazug nah Verviers und Hodimont beför- dert zu werden, indessen gelang es den dort stationirten 29 Gendarmen, gröberen Erxzessen vorzubeugen.

Fraukreich. Paris, 5, Januar. Der Kaiser begab ih gestern Nachmittags auf einige Stunden nah Meudon. Abends fand der erste Hofball in den Tuilerien statt.

— Der französische Gesandte in China, Graf de Lalle- mand, ist in Paris eingetroffen.

— Gestern begab fich der päpstliche Nuntius in Begleitung des Pfarrers von Sainte - Clotilde zu dem noch immer {wer kranken Marquis de Moustier.

— Nach »la Presse« ist am 1. in Boyard-Ville bei Roche- fort eine neue Marineschule (école des torpilles) eröffnet worden , welche sich mit Anwendung und Vervollkommnung der unterseeischen Höllenmaschinen (torpilles) beschäftigen soll.

_— 6. Januar. (W. T. B.) Das »Journal officiel« sagt: Wir haben bereits das Programm (\. Nr. 2 d. Bl.) mitgetheilt, welches von allen Mächten als Basis für die Berathungen der Konferenz zugelassen worden is und den Tag für die. erste Sißzung genannt. Die meisten Regierungen haben nun auch die Einladung zustimmend beantwortet und die sofortige Ein- sendung der Vollmachten und der für ihre Bevollmächtigten nothwendigen ÄAnstruktionen angezeigt. |

— Der Zustand des Marquis Moustier hat sich, »Patrie« zufolge, verschlimmert.

— Der Zuchtpolizeihof sprach heute sein Urtheil in dem Prozesse gegen das Journal »Le diable à quatre« wegen Majestätsbeleidigung. Der Redakteur Lockroy wurde zu 4 Monaten Gefängniß und 3000 Fres. Geldbuße, der Heraus- geber Pfeiffer zu 2 Monaten und 3000 Frcs. und der Drucker Dubuisson zu 1 Monat und 3000 Fres. verurtheilt.

__ Spanien. Madrid, 4. Januar. Das Kriegs-Ministe- rium veröffentlicht fernere Berichte über den Aufstand zu Malaga. Am 1. war die Nuhe so weit wiederhergestellt, daß die Truppen die Nacht hindur ihre Stellungen behalten konnten, um das Verhalten der Aufrührer zu beobachten, welche im Bewußtsein threr Shwäche den Kampf nicht wieder aufnahmen. Wenige, welche die Waffen behielten, flohen aufs Feld und wurden daselbst verfolgt, Das in zwei Häusern entstandene Feuer wurde gelöscht, die ganze Stadt beseßt, die Beerdigung der Todten und die Versorgung der Verwundeten in den Ho)pitälern trat cin ; die Ablieferung der Waffen mußte innerhalb 3 Stunden erfolgen. Um 2% Uhr bielt General Caballero eine Revue ab, bei welcher er den Soldaten für ihr Verhalten dankte ; die Ruhe in der Stadt war hergestellt und alles bewegte \ich fried- lih auf den Straßen. Die Militär-Kommisfionen waren beschäftigt, die Urheber und Rädelsführer des Aufstandes zu ermiíteln. Eine bedeutende Anzahl von Gefangenen ist auf einem Schiffe nach dem Hafen gebracht, wo sie das Urtheil

9 #

herrshte auf der

der E abwarten sollen. Son alb aceta« abgedruckten

nen insel Ruhe. Die in der » elegramme bestätigen diese Nachrichten.

— Der Kriegs-Minister Prim hat ein Rundschreiben erlas- sen, nah welchem die Soldaten an den Wahltagen, 15. bis 18. Januar, jegliche Freiheit haben sollen, um ihr Wahlrecht ausüben zu fönnen.

— 6. Januar. (W. T. B.) Die »Gacéta« enthält die Er- nennung Montemars zum spanischen Gesandten in Florenz.

— In einem Rundschreiben stellt General Prim in Ab: rede, daß die Regierung beabsichtige, die »Freiwilligen der {Frei- heit« zu entwaffnen. Das Rundschreiben weist die General- Kapitäne an, fich mit den bürgerlichen Behörden in Einver- icn zu seyen, um die öffentliche Meinung hierüber zu be-

— Der Belagerungszustand in Cadix ist aufgehoben. — Nach Telegrammen, die von verschiedenen Punkten eingelaufen sind, herrscht auf der ganzen Halbinsel, sowie in Ceuta und den anderen afrikanischen Besißungen Spaniens die vollkom- menste Ruhe.

— General Lersundi hat fich nach Spanien zurückbegeben.

— General Dulce hat seine Stelle als Gouverneur von Cuba angetreten.

Italien. Florenz, 6. Januar. (W. T. B.) Der General Cadama is durch Königliches Dekret mit der Mission betraut, in den Provinzen Bologna, Parma, Reggio und der Emilia Ordnung und Ruhe wiederherzustellen. Demselben 1st gleichzeitig die Ermächtigung ertheilt worden , die ibm zu diesem Qwecke erforderlich sheinenden Maßregeln zu ergreifen.

___— Nach Berichten aus Parma dauern auf dem Lande die Unruhen noch fort. In den übrigen Theilen des König- reichs herrscht fortwährend Ruhe.“

Griechenland. Korf u, 5. Januar. Die Kapitulation sowie die Ueberführung Petropulaki's und seiner &reiwilligen- tas nah Syra wird jezt auch aus gricchisher Quelle be-

ätigt.

— Nach Berichten aus A then ist Diamantopulos zum Justiz-Minister ernannt.

— Depeschen der »Agence Havase« aus Korfu vom 6. Ja- nuar zufolge (griechische Quelle) soll der Sohn Petropulaki's den Kampf mit Freiwilligen fortseßen, und auch nochch die pro- visorische Regierung auf Candia fortbestehen.

_ Nußsland und Polen. St. Petersburg, 5. Januar“ Die »Gesez-Sammlung« veröffentliht das am 14. Dezember Allerhöchst bestätigte Gutachten des Reichsraths über die Errich- tung einer Veterinärverwaltung beim Ministerium des Innern. Nach diesem Gutachten wird bei dem Ministerium des Innern ein berathendes Veterinärkomite und innerhalb des Medizinal-Conseils dieses Ministeriums eine Veterinär- abtheilung eingerichtet. Das Komite hat den Qweck, Mittel zur besseren Organisation des Veterinärwesens und zur Ver- bütung der Viehseuhen aufzusuchen, populäre Werke über die Behandlung gesunden und kranken Viehes zu veröffentlichen, den Veterinärärzten Anweisungen und Jnstruktionen zu ertheilen, die zoopharmazeutishen Mittel und die Maßregeln zur Er- leichterung des Viehtransports zu prüfen u. \. w.

— Befanntlih sind in Rußland die bisherigen offiziellen Organe der verschiedenen Ministerien, darunter auch das Rit ministerielle Organ »der russische IJnvalide«, mit dem 1. Januar d. J. eingegangen und durch ein offizielles Gesammt- organ: »der Regierung8anzeiger« erseßt worden.

Es soll jedoch »der Jnvalide«, als speziell militärisches Blatt, verbunden mit der bisherigen Monats\crift: »Militä- risches Magazin« ferner wöchentlich dreimal in rein militärischem Interesse herausgegeben werden und zwar unter der Redaktion des General-Lieutenants Menkow vom Generalstabe, dem bis- herigen Hauptredacteur des Journals: »Militärishes Magazin. «

— Die russische Fregatte R R Ae Newski», welche im leßten Herbste an der jütischen Küste scheiterte, hat, einer offi- ziellen russischen Angabe zufolge, im Ganzen 1,128,000 Rubel gekostet. Sie war nur 7 Jahre alt, war mit 51 Kanonen armirt und hatte eine Maschine von 800 Pferdekraft.

Dánemark. Kopenhagen, 4. Januar. Der Reichs- tag trat heute wieder zusammen. Die vierwoöchentliche Neuwahl der Beamten des Folkethings, womit die Verhandlungen eröffnet wurden, ergab, daß der Etatsrath Bregendahl zum Präsidenten wiedergewählt wurde. Auch die bisherigen Vizepräsidenten, Gch. Etatsrath Fenger und Hofjägermeister Gutsbesißer Carlsen, wurden wiedergewählt, ebenso die früheren Sckretäre. Es fand darauf die Wahl von 9 Mitgliedern zu einem Ausschuß, betr. die Prüfung des Gesehentwurfs wegen Umfriedigung der Felder durch Hecken und dann die erste Behandlung des vom Landsthing bereits erledigten Geseßes, betreffend die Aufhebung der Festung Nyborg, statt. Vom Land®thing waren außerdem die Geseßentwürfe,