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des Postaments, vier, halb persönli, halb symbolish gedachte | in welcher nachgewiesen is daß ein Anspru auf diese Rent ; j

L E M p d a da König 5 uo ¡ge dgie Vie 1 f p a ien e r e 4) nas N M ferner: Das Haus ging, darauf zum zweiten Gegenstand der | kammer hat den Antcag des Abg. Brater auf Herabsezung Ce: eine geflügelte Göttin der Geschichte , die mit einer | 101,050 Thaler Ueberschüsse der Post - -und Telegraphenverwa|. Tagesordnung über: Entwurf des Etatsgesezes. Der Präsident | der Reisegebühren der Abgeordneten, und den Zusaßantrag, Palmenfeder S owa« auf den Felsen schreibt; auf der an- tung ait, E nee e) welche ag eine einmalige schied §. 1 von der Diskussion aus, um diese “e Sa, daß die Aussc{ließung der in München wohnenden Abgeordneten deren eine geflügelte Victoria , die den Hals des preußischen | vorkommen. Außerdem sind bei den zufälligen Eltneton m wieder thung vorzubehalten. §. 2 laute: Im Jahre 12) können | vom Diätenbezug aufgezoben werde, abgelehnt. Adlers umkränzt, — beide Flügelgestalten mit den leicht er- rundung des Etats 40,437 Thlr weiter in Ansa acbract n n nah Anordnung me name Lab D É E as "ies s don ggr zet nare df anr remagat kennbaren Zügen eines der Hauptgruppe entsprehenden hohen Der Titel 3 enthält die außerordentliche Einnahme von 5,200,006 ungen: O r L Maia Dia 0 fic Md ‘Det bmtall idkata Ora te E E E v agf

f ; D efiits i 3 Milli a °

graue aae ¡ und dann noch an den beiden Schmalseiten, als | Thlr., welche zur Deckung des Defizits im Staatshaushalts-Etat be. F Gele E 4. Februar 12 Ges. Samml. S. 93) und vom | worden. g

nfanterist- uud Kavallerist, General Moltke und Graf Bis8marck. | stimmt ist. Wie die Erläuterungen ergeben, soll diese Summe in d : ; Wesentlich erhöht aber wird die Bedeutung des Kunstwerks — | Weise gedeckt werden, daß 1,300,000 Thlr. aus baaren Beständen ves 3. März 1868 (Ges. Samml. S. 172 im Jahre 1868 ausge- Desterreich-Ungarn. Wien , 8. Januar. Der Kaiser

das jedenfalls mit im Bezug bierauf so i « | Nebenfonds entnommen, daß 3,100,000 Thlr. durch Veräußerung von b ebenen Schaßanweisungen von gleichem Betrage sind bei ein- | | pat worden ist bert die aud Pal A Ten Sn EIEPeRer Eisenbahn - Stammaktien D O Thlr. durch tretender guilligkeit einzulösen. ZA diesem Z, 4 Prahen die cat d ria Statt, ti “lis ns Gia A des Kriegs als bei andern Gelegenheiten vielfach beth tigte pa- Ten E (uberee Stfeilei aus den Beständen der General-Staats. Abgg. v. Benda und Twesten, und der Finanzminister Frhr. B Abgeordnetenhaus h F E triotishe Gesinnung des Stifters und Donators. Bei dieser Post werden die Veränderungen in Betracht zu ziehen E * Ale foi d phen wurden ohne Diskussion geneh- | Sihung. i is Ss sein, die das Hohe Haus bei der Vorberat des Etats b Die folgenden Paragra S — Der Bischof Dr t icin A i T pee beunge (30.) Venariung des Hauses der Ab- hat. Diese Veränderungen ‘Leben nad Mia Cu feine E T L n LT 4 i Ves Gesctes Ca 2 faigt “A n T 2 gestorben. eordneten wurde na ¿ Uhr dur den Präsidenten von | folgenden: Es sind abgeseßt worden von dem Etat: das Gel E i ; eiz, Dem »St. A. f. W.» wird aus Bern, 4. Ja- d: ach h ch Präsi si gesep em Star. da? Gehalt des s vom 28. September 1866 (Geseßz- Sammlung Seite Sfüb An- | nuar, folgende Uebersicht über die im abgelaufenen Sitte

orckenbeck eröffnet, Am Ministertische befanden sih der | Geheimen Kabinets-Raths mit 500 Thlr., ferner das Gehalt für zwei y E s anr " inister-Präsident Graf v. Bismarck Shönhartien, der Mae Direktoren der Ober-Rechnungskammer und den Präsidenten derselben wendung. F: # Der Finanz-Minisier if mil der Aussührung | statigehabten Verfassungsrevifionen mitgetheilt: Jn zwei mit 1600 Thlr, 300 Thlr. Gehalt für ein drittes Mitglied der Haupt. | dieses Gesehes beauftragt. Kantonen wurden totale, in fünf partielle Verfassungsrevisionen

Minister Frhr. v. d. Heydt, der Handels-Minister Graf Iten- l ; liß, der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- verwa tung der Staatsschulden. Ebenso der folgende Entwurf eines Nachtrages zu dem Gesetze, vorgenommen. In Zürich wurde das Repräsentativsystem der ile Teilen L M lbe E nicheore. * Mocsierüngs: E, N At ag A nbe B E Mente de betreffend die Feststellung des Staatshaushalts-Etats für das | 30er ahre dur die Einführung der reinen Volksgesehgebung

kommissarien. Der Präsident theilte zuerst mit die von den | gierungs-Präsidenten in Schleswig, 1800 Thlr Gchalt für cine. nei Jahr 1869: Der nachfolgende §. 4: hauptsächlih dur das sogenannte Referendum beseitigt. Der

Abtheilungen vollzogene Wahl einer Kommission von 14 Mit- | Dirigentenstelle der Regierung in Cöslin, 900 Thlr. Gehaltszulage für (U Lie, bis zur geseßlichen Feststellung des Staatshaushalts-Etats | Große Rath hat den legten Entscheid in der Gesehgebung dem liedern zur Vorberathung des Geseßentwurfes, betreffend die | den Vorsteher der Provinzial-Finanzdireftion in Hannover, zusammen (5. 1) innerhalb der Grenzen desselben geleisteten Ausgaben | Volke abtreten müssen. Außerdem wurde die Todesstrafe auf- rwerbung und den Verlust der Eigenschaft als preußischer | 4400 Thlr. E latt j _ werden hiermit nachträglich genehmigt. li ehoben, die Unentgeltlichkeit des Volkss{ulunterrihts und das

Unterthan, so wie den Eintritt in fremde Staatsdienste. M dem Etat des Justiz - Ministeriums sind abgeseßt worden F ist zwischen §. 3 und 4 einzuschalten und der bisherige §. 4 | Prinzip der Pröogessivsteuer eingeführt. Auch Thurgau hatte

Vor dem Eintritt des Hauses in die Tagesordnung brachte der - 2 a2 eid Gehaltszulage für den ersten Präsidenten des Obertribunals; mit §. 5 zu bezeichnen. . seine Totalrevision. Auch hier rourde das Referendum eingef ührt.

Minister der geistlichen 2. Angelegenheiten, von Mühler, auf | 556 Tbir Sea e H N Dro tos des Obertribunals; Schluß der Sigung 1% Uhr. Die partielle Revision in Appenzell J. Rh. is von keiner

Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 14. Dezember v. I. | soldung für eine neue Ober-Staatsanwaltästelle ut! ae Cassel, 7. Januar. Die hiesige Regierungsabtheilung | besonderen Bedeutung, befindet sich übrigens erst noch in der

eincn Gesehentwurf, betresfend die Abänderung des §. 20 litt. d, | vertretun sfosten für Obertribunals-Räthe, zusammen 6600 hle tese für direkte Steuern u. \. w. macht Folgendes in Betreff der | Ausführung. Die in Graubünden bezieht sich vornehmlich auf

der vorläufigen Verordnung wegen des Judenwesens im Groß- Im Etat des Ministeriums des Innern sind abgeseßt worden: Umgestaltung der Steuererhebung bekannt: Wir haben mit | die Gemeindeverhältnisse und is ebenfalls erst in Vorbcreitun herzogthum Posen vom 1. Juni 1833 und der Allerhöchsten | für cine Ministerial-Direktorenstelle der Betrag von 1400 Thir welcher Genehmigung des Herrn Finanz-Ministers beschlossen , die den | begriffen. Leßteres gilt auch von Aargau, wo zahlreiche »Volks-

Kabinetsordre !vom 24. Juni 1844, gur verfassungsmäßigen | ein durhschnittlihes Räthsgehalt Übersteigt. Dann sind abgeseßt jeßigen Anforderungen eines geordneten Kassen- und Erhebungs- | begehren« der betreffenden Kommisfion vorliegen. Jn Luzern

derSteuererhebung | ist dur den in erster Berathung angenommenen neuen Ver-

Genehmigung ein. worden 93/225 Thlr. für die drei Regierungen oder Landdrosteien, die wesene uh! gege e R | anç

Das Haus trat darauf in die erste Nummer der Ta es» für die Provinz Hannover in NVorsch 29 gebracht worden find; da egen durch59 Rentereien resp. Rentämter und durch tadt-und Ortsrezep- fafsung8entwurf die Zahl der Mitglieder des Großen Raths

ordnung ein: Vorberathung des Etats der Allgemeinen Kassen- | dat das Hohe Haus beschlossen, 118,750 Thlr. für sechs Landdrosteicn turen aufzuheben und an deren Stelle 64 Steuerkassen nah | vermehrt und das Veto zu Gunsten eines halben Referendums

verwaltung und des Geseßentwurfes, betreffend die Uebernahme | !? der Provinz Hannover zu bewilligen Es ist hier also feine Ab- Maßgabe der für dieses Institut in der Rheinprovinz und in | abgeschafft. Jn Bern endlih wurde in die Verfassung das Re-

der auf den Erträgnissen des Staats aus dem Cöln-Mindener d in Wanzen g g Bag arabetece P R Tie I der Provinz Westfalen bestehenden Vorschriften einzuführen. | ferendum eingefügt. Da aber dieses neue Gesey nun auch

fun von Nnbgti@üsen une Umort aftonsbetzägen auf de | dey ven s Cet nene fue Li Dce ente Ü Cuivstdheactn die tecbies "Steican die Borcinengeilü | deside annen erte.” Belantltd fe eet Lu die Le x ;

rung von Zinszushüssen und Amortisationsbeträgen auf die | dem von diesem Etat abgeseßt sind, die zu Al i ) e O L NON R Ange die Brandsteuern, die Kapitalabträge und Zinsen der Landes- | vision der Bundesverfassung vor den eidgenösfishen Räthen

allgemeinen Staatsfonds. Der Regierungskommissarius Geh. | bestimmt waren. L : Ober-Finanzrath.Moelle erörterte die einzelnen Positionen des Etats m Etat des Dan der geistlichen Angelegenheiten sind Kreditkasse u. #. w. erheben und zugleich als Forstkassen- Ren- | auf der heutigen Tagesordnung.

der Allgemeinen Kassenverwaltung folgendermaßen: 900 Thlr. Gehaltszulage für den Unterstaatssekretär abgeseßt worden danten für die ihnen zugewiesenen Forstreviere fungiren. 5 ; - -

Meine ere In dem Etat der allgemeinen Kassenverwaltung, ferner G R: für den Präsidenten des evangelischen Öberkirchen- : Herford, qn J E (Westf. Q.) In Folge der Kon- Daa S pag very p ir u s n h % mus dem leßten, der noch der Vorberathung unterliegt, sind alle diejenigen 500 Thlr da R für s U u in Marburg, | vention mit Waldeck is Seitens der diesseitigen Regierung die Ale S Heften der sich seit m iefnp gf tav in Goßsport für Einnahmen nachgewiesen , welche ihrer Natur nach auf den Etat der a Bureaukofien ébenf F ga af L ore 42 Thlr. M Reisen Auflösung der Strafanstalt zu Arolsen beschlossen und sind am d S Ei tritts in Lis Quiealtnitins: ag tet t das einzelnen Verwaltungen nicht übernommen werden konnten. h le enfalls für das Konsistorium in Marburg; | gestrigen Tage 30 Verbrecher von dort in die hiesige Strafanstalt | das Eintrillbexamen in die Kriegsmarine vorbereitete, hat das-

Unter Titel 1 sind die Zinsen und Dividenden von den amorti- | dann 2000 Thlr. Gehalt für einen Universitätskurator in bacitibrt selbe vor den Examinatoren des Royal Naval College in Ports- sirten Aftien der Berlin-Hamburger Eisenbahn aufgeführt mit dem | Marburg und 1000 Thlr. Zushuß für das Gymnasium in [M abgeführt. mouth bestanden. Derselbe ist alsbald zum Seekadetten ernannt

Güterloh, zusammen 12,721 Thlr. Das sind die sämmtlichen Ver- aideck. Arolsen, 5. Januar. (H. M.) Der E worden und steht gegenwärtig in dieser Eigenschaft {on auf e gestern wieder zusammengetreten, | der Liste der Fregatte FEriadnen welche zur Yacht für die Reise

Betrage .von 166,254 Thlr. Diese Summe und die Abgabe, welche | C nel 1 24 :

die Berlin-Hamburger Eisenbahn zu entrichten hat, werden zur Amor- | Änderungen, welche im Ordinarium des Etats vorgekommen sind; sie pyrmontische Landtag e ;

tisation der Berlin-Hamburger Eisenbahnaftien statutenmäßig verwen- | belaufen sih in Summa auf 125/746 Thlr. weniger, wovon das Mehr um die noch Übrig gebliebenen Geschäfte der Abrechnung zwischen des Prinzen von Wales umgeschaffen worden ist

det, es steht daher dieser Betrag in dem Ea des N Enn v (eiben Dire rabuen Hi t Lene Thlr. §0,000 Sflne Land und Domänen zu erledigen. j à b

rvieder in Ausgabe und bikdet nur eine aufende Post. i . , Summe rut noch ein Detrag von 50,000 Thlrn, ‘ erin, 7, Januar. as heutige ich. | 2 uar. v: M i Unter Titel 2 sind alle anderen verschiedenen Einnahmen nachge- | hinzu, welcher bei dem Etat des landwirtbschaftlihen Ministeriums „iN Cn nR Ba A ee ahe Aa ÁUsfübrungs: erste Bitune n Bi uri Morgen MaRaitian Me

wiesen, namentlich: Geld-umd Ordnungsstrafen, herrenlose Erbschaften, | im grun abgeseßt worden ist. Die gesammten Absegungen Verordnung zum Bundes8geseß wegen der privatrechtlihen Stel- | 4 Uhr satt

Beiträge zu den Rafenvenwalizmaktelek, vertragsmäßige Entschädi- | belaufen sich demnach auf 56,996 Tblr. Es dürfte sich empfehlen, l d O d bs d Wirthsch t8-G senschaften Ls

gungen; dann ‘die Einnahmen aus verschiedenen fleinen Etats, wie | diese Summe auf 60,000 Thlr. dadurch abzurunden, daß den zufälli- | Rg DOE, I: Cy sQa eon aen [Matan, 8 S i Madrid, 6 U Der v inigen

dem der General - Ordenskommission, der Ober - Examinationskom- | gen Einnahmen Tit. 2, Nr. 13, ein Betrag von 3004 Thlrn. hinzu- Malchin, 7. Januar. Ein mecklenburg - swerinsche e Sre S R H E

mission 2c.; unter Nr. 10 is der Ueberschuß des allgemeinen Pensions- | gefügt wird. Geschieht dies, und treten sonstige Veränderungen bei Reskript enthält den Entwurf gu einer Verordnung, betreffend | Tagen zum Gouverneur der Provinz Orense ernannte Caa-

fonds für Wittwen und Waisen höherer Civilbeamten des vormaligen | der bevorstehenden Berathung nicht mehr ein, so würden 60,000 Tblr. die Besteuerung der auf dem Lande wohnhaften Handeltreiben- | munno hat Gesundheits halber die Stelle abgelehnt und is

den zu der außerordentlichen Kontribution. für ihn Antonio Quintans ernannt worden.

erzogthums Nassau aufgeführt, dann unter Nr. 11 die Zinsen von | von den außerordentlichen Einnahmen abgeseßt werden können und Quintî ( ; Staats-Aktivkapitalien; die Beiträge der vom Zollvereine ausge- | die Summe si auf 5,140,000 Thlr. ermäßigen, welche aus den vor- Ein zweites Reskript der Regierung bedauert, daß in der — Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten s{lossenen Gebietstheile ‘zu den an den Norddeutswen Bund | her bezeihneten Fonds extraordinär zu decken ist. : Steuerreformfrage keine Einigung der Stände erzielt worden | zeigt an, daß am 5ten d. Cipriano del Mazo y Gherardi in

zu leistenden Aversen für Zölle und Verbrauchssteuern, und Ur Generaldebatte nahm Niemand das Wort, Jn der | i [ daß die Großherzogliche Regierung in der | besonderer Audienz dem Könige von Portugal das von der endlich andere zufällige Einnahmen. Diese sämmtlihen Ein- | Spezialdiskussion begründete der Abg. Twesten den folgenden riften Stifion ‘des Grid tages a S rércige ‘inüdtkommen VrOv ie Neuterting ausgefertigte Beglaubigungsschreiben Me E o S a Thlr. L E: veranschlagt worden, | Antrag: als neuen Einnahme-Titel einzuschieben: Titel 2a, werde. e als Gesandter übergeben hat. Der Empfang von Seiten des weéfentlithen Betühbercirigen deltben was E dl Einnas L Beitrag des Herzogthums e t zur Verzinsung und Til- — 8. Januar. Die Regierung von Mecklenburg-Streliy | Königs war ein sehr wohlwollender ; derselbe sprach die besten böhungen betrifft, ‘darit, daß, unter Nr. 1 in Geid- und Ordnunes, | Ung der laut Geseßes vom 23. März 1868 übernommenen hat sih in der Steuerrcformfrage dem Reskripte der schweriner | Wünsche für das Wohlergehen Spaniens aus. strafen ca. 10,009 Thlr. Ordnungsfstrafen, die bisher in die Regierungs: Staatss{uld für die Jahre 1868 und 1869: 130,00 Thlr. Regierung angeschlossen — Don Francisco de Paula Mortemar ift zum Gesandten n fle j An ‘der Debatte über diesen Antrag betheiligten ch L ini i in Fl : d g betheiligten fh no Sachsen, Meiningen, 8. Januar. Die Sammlung | in Florenz ernannt worden.

Strafkassen flossen, hinzugeseßt worden sind; ih bemerke hierbei, d : - ; i j j ; auf diesen Titel: Geld- und E ienaiieaa alle Sai duo d die Abgg. v. Seydewiß, v. Benda, Lasker, Graf Bethusy-Huc, landesh. V. veröffentliht eine Verordnung vom 19, De- — Der Kriegs-Minister veröffentlicht einen kurzen Bericht Exekutivstrafen, die Konventionalftrafen zu verrechnen sind, die bei den | Dr. Birchow, Windthorst-Meppen, Grumbreht. Der Minister- zember 1868, zur Ausführung des Bundes8geseßes vom 4. Juli | über die Ereignisse zu Sevilla. Am 4. durchzogen einige Feinde

der Ordnung die Stadt , brachten ein Hoh auf die Republik

Regierungen und denjenigen Behörden, welche eine eigene Kassenver- | Präsident Graf v. Bismarck-Schönhausen nahm nach den Abgg. 1868 ivatrechtliche Stellung der Erwerbs- und

wenn gg fesigesebt werden. Mani sind 11,280 Thlr. mehr | v. Benda, Lasker und Twesten das Wort, der Finanz-Minister Virtbs@attcmoßensLaften und, ein (Srl wb 23. Dezember | aus, forderten dazu auf, die Waffen zu ergreifen und regten

zutéd den Zinsertcägen ber Gan B Rektalte L AUNA S S v. d. Heydt nah dem Abg. Twesten. Der Antrag des Abg, 1868, betreffend die Anfehtung der von einem zahlungsunfähi- | durch solche Demonstrationen auf; die Lokalbehörden und die

Einnahme, die in diesem Sie zu ersten Male. det Außerdem Twesten wurde abgelehnt. . gen Schuldner zum Nachtheile seiner Gläubiger vorgenommenen | große Mehrzahl der Bevölkerung brachte sie bald zur Ruhe

find die: Veiteigt ‘Uer vonx Ute T A RIC Zur Position: Außerordentliche Einnahme 5,200,000 Thlr. Rechtshandlungen. und die Militärbehörden waren nicht in Anspruch zu nehmen.

zu den Aversen, welhe an den Norddeutshen Bund zu ent- | (ag der folgende Antrag des Abg. Lasker vor: Wúürttemberg. Stuttgart, 8. Januar. Der »Staats- | Jn Xerez traten am 3. auf dem Stierplaße ähnliche Gruppen Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : zu Tit. 3 Kap. 11 Anzeiger für Württemberg« schreibt: Prinz Wilhelm von | zusammen, suchten aus dem Stadthause die Waffen zu rauben,

richten, find mit 41,000 Thlr. als Mehreinnahme nachgewiesen worden. : : E Ueber diese Post ist dem Hohen Hause eine Denkschrift mitgetheilt | 27, Gnnghmen die Bewilligung in folgender Fassung auszuspreen: M 9g i ine akademischen Stu- | worauf der General Caballero gleich ein Bataillon abschickte

er i i , | Tit. 3. Außerordentliche : ; BUrttemberg wird sih, sobald er seine akademischen j ; worden unter Nr. 123 der Drucksachen, in welcher der Ansaß aus Nebenfonds 1,300,000 ble 15h ns ie bereiteten Beständen S dien auf der Landesuniversität beendigt hat, zu seiner weiteren | um die Waffen nach Cadix zu „lossen g eelalbe G N

führlich erläutert worden ist. ; : : ey j j tellt Ayr raw ti: Ld s : ; Sechandlung 3,900,000 Tblr, S Ti (00 T wissenschaftlichen Ausbildung und insbesondere zur Erlernung | dort die Ruhe wieder hergeste Tue Mnn amen, die bel diésem Xitel, exscchleter, / bestehen | Frik una Tit L e600 Tur, des Militärdienstes, wie dies auch von anderen württember- | meldete am 4. 5 Uhr Nachmittags aus Malaga, daß er den

unädst in 14,872 Thlr. 17 Sgr. 2 Pf. oder 25,000 Fl. Rente, welche Der ‘Abg. Graf Bethusy-Huc beantragte, die Position: : rD 46 : : L E Le ao i voil fi das Rrofberzoa bura Hessen der LandecaMitat He en - Homburg T Außerordentliche Einnahme, Ee Ge des Ab, a gischen Offizieren geschehen, auf einige Zeit nach Berlin be- ungefähr 600 Verhafteten eine Strafrede gehalten hat, weil sie leisten hatte. Auch über diesen Ausfall ist dem Hohen Hause eine | der Budget-Kommission zur Vorberathung zu überweisen. Das geben. sich zu Werkzeugen der Ruhestörung haben mißbrauchen besondere Denkschrift unter Nr. 133 der Drusachen vorgelegt worden, Haus trat diesem Antrage mit 178 Stimmen gegen 136 bei. [V Bayern. München, 7. Januar. Die Abgeord neten- | lassen. Darauf ließ er sie frei, worauf fie der pro-

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