1869 / 7 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

Ich appellire wiederholt an den Herrn Vorredner und seine Gesinnungs8genossen, daß sie diese Frage wirklich als das, als was fie sich charakterisirt, als eine Rechtsfrage behandeln mögen. Der Weg, den i vorschlage, der Weg, mit dem der Königlich preu- pische Finanz-Minister seinerseits sich bereits einverstanden erklärt hat, ist der Weg eines schiedSrichterlichen Verfahrens, und nur in dem Falle, daß über ein schiedsrichterliches Verfahren keine Verständi- gung erfolgt, der Appell an dem Bund, den die Aufgabe obliegt, Streitigkeiten zwischen Bundesstaaten zu schlichten, die fich zur gerichtlichen Entscheidung nickcht eignen. Der Herr Vorredner scheint anzunehmen, diese eigene fi dazu, ich frage aber, wo ist das ktompetente Gericht? Wollen Sie gegen die lauenburgische Regierung bei den lauenburgischen Landeswgerichten klagen? — ich glaube nicht, daß Sie die Absicht haben, in das Befinden dieser Gerichte die Entscheidung zu legen. Auf cine Sache, die noch liti8pendent ist, Über die ein richterliches oder schied8richterliches Befinden erst beabsichtigt wird, den Finanz-Minister als auf eine flüssige Revenuenquelle anzuweisen , das halte ich in der That nicht in unseren finanziellen Grundsäßen begründet, und Sie können daraus , daß der Herr Finanz-Minister dazu die Hand noch nicht bieten will , nicht scbließen , daß er seinerseits das Recht aufgiebt. Nicht jedes Recht, welches ih künftig zu reali- siren denke, kann ih durch Baarzahlung vor der Zeit eskomp- tiren , sondern ih muß abwarten , bis ich die volle Sicherheit habe, daß diese Revenue an cinen bestimmten Termin auch flüssig werden wird, ehe ih sie in das diesjährige Budget auf- nehmen kann.

; U ever 1M der Schiffe der Bundes-Kriegs8marine, welche sich zu Anfang des Jahres 1869 im Dienst befinden: Schiffs- Schiffs- Art Ort gattung- Name: der Verwendung: A, Dienst auf auswärtigen Stationen:

Glattdeccks- Medusa Im handelspoliti- Ost-Asien.

Korvette schen Interesse.

Glattdeck8- Victoria Schuß der Deut- Mexiko.

Korvette schen u. Wahr- Venezuela. nehmung der Central-Amerika. deutschen Schiff- fahrts- u. Han-

: delSinteressen.

_Dampf- Delphin Vertrags8mäßig. Orient resp. Su- Kanonenboot linamündung. B, Dienst auf den heimischen Stationen:

Seqgel- Gefion Wachtschiff. Kiel. Fregatte

Aviso Pr. Adler Tender des Sta- Kiel.

tions-Chefs. Transport- Rhein Transportdiens. Nach Bedürfniß. Dampfer C, Zu Ausbildung8zwecken:

Segel- Thetis Artillerieschif. Kiel. Fregatte

Segel- Niobe Kadettenschiff. West-Tndien. Vregatte Segel-Brigg Musquito Schiffsjungen- Portugiesische f y Schiff. Küste. Segel-Brigg Rover Schiffsjungen- Aae (se

üste.

Schiff.

Kunst und Wissenschaft.

—» Aus dem Leben des Generals der Junfanterie z. D., Dr. Heinrich von Brandtch«, dessen Nekrolog in Nr. 40 des Jahr- gangs 1868 d. Bl. veröffentlicht, ist jeßt der erste Theil der Tagebücher und Aufzeichnungen des Verstorbenen, zusammengestellt von dessen

Sohne, dem Major Heinrich von Brandt, in der Mittlerschen Hofbuchhandlung hierselbst erschienen. Dieser Theil enthält die

Schilderung der Erlebnisse des Verstorbenen als Lieutenant der Legion de la Vistule in dem Feldzuge in Spanien, namentlich in der Schlacht bei Tudela 1808, bei der zweiten Belagerung von Saragossa 1808 bis 1809, den Schlachten von S. Maria und Belchite und vielen an- deren Gefehten und Belagerungen in den Jahren 1809—12, ferner den Marsch von Spanien bis Moskau 1812 mit den Schlachten von Smolensk und Mozaisk, die Krisis in Moskau und den Rücfzug bis nach Thorn.

__ Cassel, 7. Januar. (N. M. Z.) Der General - Jntendant der Königlichen Schauspiele, Kammerherr von Hülsen, hat heute das In- ventar des hiesigen Königlichen Theaters für das Kronfideikommiß Übernommen.

__ London, 6. Januar. Dr. James David Forbes, von 1833 bis 1860 Professor der Naturgeschichte an der Universität Edinburgh und Verfasser einer Reihe von Werken is gestorben. Er war 1809 geboren und machte in Edinburgh seine akademischen Studien. Von seinen Büchern nennen wir »Reisen in den Savoyer Alpen«;, »Nor- wegen und seine Gletscher«, »Ueber die Theorie der Gletscher«.

— Der bekannte englische Shlachtenmaler Abraham Cooper ist im 82. Lebensjahre gestorben. Seine berühmtesten Gemälde sind: die S(lacht von Ligny, der leßte Angriff bei Waterloo, Cromwell bei

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Sgrsion-Moore die Silacht bei Shrewsbury, Richard Löwenherz bei alon.

Turin, 7. Januar. (W. T. B.) Der von Professor Riberi gestiftete Preis von 20,000 Lire für das beste Werk in Chirurgie und Medizin is dem Professor Dr, v. Bruns in Tübingen von der medizinischen Akademie in Turin zuerkannt worden für seine cchirur-

gische Laryngoscopie. __ Landtwvirthschaft.

— Zweiter Kongreß Norddeutscher Landwirthe in Berlin vom 8.—13. Februar. Tagesordnung. A. Jahres. bericht des Ausschusses. B. Wahl-des Präsidiums. C. Berathungen über e vom Auss{huß aufgestellte Gegenstände: 1) Vereins. wesen. 2) Versicherungswesen. 3) Kreditwesen. 4) Landwirthschaft. liches Genossenschaftswesen : a) Ent- und Bewässerungsgenossenschaften b) Gemeinsame Ausnußung von Grundstücken, namentlich von Forst- ländereien. 5) Raum-, resp. Robstoff- oder Fabrikatsteuer. 6) Was ist zur besseren Erkenntniß der Zustände und Bedürfnisse der Landwirth- schaft im Gebiete des Norddeutschen Bundes seitens der Landwirthe selbst zu thun? D, Wahl des Ausschuf}es.

Karlsruhe, 4. Januar. Die »Karlsr. Ztg.« theilt heute mit; daß der landwirthschaftliche Verein Badens zu Karlsruhe im Herbst seine 50jährige Jubelfeier begche und daß damit eine Aus- stellung von landwirthschaftlichen Thieren aller Art, von Produkten der Landwirthschaft, von Geräthen und Maschinen aus Baden verbun- den werden solle. Um die Mittel hierfür zu konzentriren, sollen für dieses Jahr die Gau-Ausstellungen unterbleiben.

Gewerbe und Fandel.

__— Ueber Memels Schiffahrt im Jahre 1868 entnehmen wir der »Ostsee-Ztg.« folgende Angaben: Jn Winterlage von 1867 bis 1868 verblieben 58 Sch. mit 12,202 L, 1868 kamen seewärts ein 1004 Sch. mit 103,243 L, binnenwärts 7 Sch. mit 219 L, als See- schiffe wurden benußt 2 Sch. mit 60 L, neuerbaut wurden 2 Sh. mit 581 L. 1868 gingen seewärts aus 1016 Sch. mit 105,540 L, binnen durch 4 S. mit 110 L, in Winterlage pro 1868—69 ver- bleiben 53 Sch. mit 10,635 L. Unter den eingekommenen Schiffen befanden sich 953 Segelschiffe mit 99 886 L, 51 Dampfer mit 3318 L. Der Flagge nach waren norddeutsche 647, englische 110, holländische 87, E R 78, dänische 40, russische 24, s{hwedische 9, französische 6,

elgische 3.

Ruhrort, 4. Januar. (D. J.) Die Sciffahrt, welche wegen Hochwasser seit dem 24. v. M. geschlossen war, is heute, nachdem das Wasser wieder bis unter 18! gefallen ist, wieder eröffnet worden. Die Abfuhr im vorigen Monat hat im Ganzen befriedigende Resultate er- geben. Es wurden nur 126,575 Ctr. weniger abgefahren als im Monat November , obwohl im Dezember die Schiffahrt während 8 Tagen gänzli ruhte. Ohne diesen Umstand würde der Dezember zu den stärksten Monaten des Jahres 1868 gezählt haben und seine Ab- fuhr wahrscheinlih nicht unter 3 Mill. Ctr. geblieben sein. Besonders stark war die Abfuhr zu Thal, indem selbige Über 70 pCt. von der Gesammtabfuhr erreichte, während der Jahresdurchschnitt 59,4 pCt. beträgt. Was die Gesammtabfuhr des Jahres 1868 betrifft, so hat sie die Erwartungen der Meisten übertroffen, indem dieselbe 698,105 Ctr. mehr aufzuweisen hat, als das Vorjahr, das bis jeßt in dieser Hinsicht unübertroffen dastand.

Verkehrs - Anstalten.

__ Stkanderborg, s. Januar. Gestern fand ein Eisenbahnunfall in Skanderborg statt. Sehs Wagen wurden zertrümmert; die darin befindlichen Pferde getödtet ; Menschen sind nicht verunglückt. Der betreffende Extragüterzug erhielt um 24 Stunden Verspätigung.

Telegraphisehe Witteraunzgsberiehte v. 9. Januar.

It. Bar. |Abw|Temp.|Abw bé Allgemeine Mz Ort, P. L. v. M} R. t M. Wind. Firameléandicht. Memel .…..]332,0/—4 o| 2,8|+6,7|SW., müseig. bedeckt, Königsberg (342,6 +5,5| 1,6 +5 8 W., stark. bedeckt, Daf...» 342,9|+5,7 2,1 T4,s|SW,, mässig. bedeckt. ORLUID 242 2!+6 1 1,8 +4,4SW., mässig. bedeckt. Stettin .…../343,0|+5,7| 1,2 +4,2 SSW., müssig. wolkig.

Putbus. e TOAOI T A 2.1 +4,6 SW,, schwach bezogen, Nebel,

Berlin ……... ¡342,0 +6,4| 0,8 +3,7 S W.,, sehwach, ganz bedeekt. Posen .…...341,2/+5,8 2,6 +6,7/W., mässig, trübe, Regen. Ratibor .….|3:6,8|+6,5 1,2,+6,4/NW., sehwach. trübe.

V UWíIU k u H NANARNAD

Trier 337,1| 4,9) 4,9 +5,11NO0,, schwach, bedeckt, neblig. Flensburg * |341,7| — 48! |SW., schwach. bedeckt. Brüssel. .….. 343 2| — 8 2| — |W., schwach, |bedeckt, Nebel. Riga: eei e 341,3 — — 0,6| — |S., sehwach. bedeckt. Stockholm . 338,4 — 3,2 — |WSW., schwach.|bedeckt. Skudesnäs ./340,0| — 9.2| — |W., schwach. |bedeeckt.2) Gröningen . 343,2) — 2,3| — |8., schwach. [neblig. Helder... (343,2 -— 6,2 — |WSW., schwach.|heiter. Hernösand . 339,4| — 1,4|/ — |SW,, sechwach. |bedeckt, Christiana. .|337,2| — 9,1| — |SSW , z. stark. |Regen, gewöbul.

1) Gestern Abend Regen. 2) Rubig, SSW. frisch.

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107 Deffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Alle betreffenden Behörden werden ersucht, den Schachtmeister Paul Dottin aus Mayen bei Coblenz, dessen Auf- enthalt seither nit ermittelt werden konnte, im Betretungsfalle ver- haften und zur Verbüßung ciner gégen ihn wegen Diebstahls erkann- ten Gefängnißstrafe durch die Gendarmerieverbindung anher abliefern zu lassen. Burghann (Reg.-Bezirk Cassel), am 23. Dezember 1868.

Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Am2.d. M., Mittags, is einem Lieutenant aus seiner auf der hiesigen Gewehrfabrik befindlihen Wohnung ein Civilanzug, bestehend aus Ro, Hose und Weste aus dickem Double- stoff von schwarzgrauer Farbe, entwendet worden. Der No hat breite Klappen, (5 daß er nur offen getragen werden kann. Die Ränder desselben, sowie dic der Weste sind mit s{warzseidenem Bande eingefaßt. Jn der einen Tasche des Rockes befand sih ein weißes Taschentuch; U. F. gezeichnet. Die Knöpfe an der Hose sind weiß und mit dem Stempel »Mohr & Speyer. Berlin« versehen. Ein Jeder, der Über den Thäter oder über den Verbleib der entwendeten Sachen Auskunft zu geben im Stande ist, wird zur unverzüglichen Anzeige davon hiermit aufgefordert. Spandau, den 6, Januar 1869.

Der Staats-Anwalt.

Sandels-Negister.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. n E Firmenrezister des unterzeichneten Gerichts is unter Nr, der Kaufmann (Handel mit Eis und Eis\pinden) Carl Bolle zu Berlin, Ort der Niederlassung: Berlin (jeßiges Geschäftslokal: Breite- straße Nr. 20), Firma: Norddeutsche Eiswerke. C. Bolle, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 2329 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige-

Handlung, Firma : Wartenberger & Zender, und als deren Jnhaber die Kaufleute 1) Samuel Wartenberger, 2) Cender Zender vermerkt stehen, is zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Kaufmann Samuel Wartenberger is aus der Handels- gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Cender Zender zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5448 des Firmen-Registers. Unter Nr. 5448 des Firmenregisters is heut der Kaufmann Cender Zender zu Berlin als Juhaber der Handlung, Firma : E Wartenberger & Zender | (jeßiges Geschäftslokal: Friedrichsstraße Nr. 62), eingetragen.

Unter Nr. 1564 unseres Gesellschafts-Registers, woselbst die hiesige

Handlung, Firma: Waldemar Meyer & Co., und als deren Jnhaber die Kaufleute 1) Wolf Waldemar Philipp Meyer, 2) Joel George Philipp Meyer vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Der Kaufmann Wolf Waldemar Philipp Meyer ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Joel George Philipp Meyer zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5449 des Firmenregisters. j i Unter Nr. 5449 des Firmenregisters ist heut der Kaufmann Joel George Philipp Meyer zu Berlin als Jnhaber der Handlung, Firma : Waldemar Meyer & Co. i (jeßiges Geschäftslokal: Dorotheenstraße Nr. 8), eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

Reives & Cahn-Speyer (Bankgeschäft, jeßiges Geschäftslokal : Friedrichsstraße Nr. 96)

«am 28. Dezember 1868 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die

Kaufleute 1) Max Reißes, 2) David Cahn-Speyer, beide zu Berlin Dies. ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2499 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 183 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige

Handlung Robert Warschauer & Co. und als deren Jnhaber die Banquiers: 1) Robert Wilhelm Adolph Warschauer, ; 2) Rudolph Alexander Wilhelm Oppenheim, 3) Benoit Alexander Oppenheim vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : i Die Banquiers Rudolph Alexander Wilhelm Oppenheim und Benoit Alexander Oppenheim sind aus der Gesellschaft

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ausgeschieden. Der Banquier Eduard Hermann Veit ‘zu Berlin is als Gesellschafter in die Gesellschaft am 1. Januar 1869 eingetreten.

Die dem nunmehrigen Gesellschafter Bauquier Eduard Hermann Veit ertheilte Profura is} hierdurch erloschen und unter Nr. 177 des Prokurenregisters heut gelöscht.

Berlin, den 7. Januar 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Die in unser Firmenregister unter Nr. 19 eingetragene Firma : »Herrmann Dinglinger« zu Charlottenburg i} erloschen und zufolge Verfügung vom 31. Dezember 1868 gelöscht.

Charlottenburg, den 31. Dezember 1868.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

__ Die im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 53 eingetragene Firma , »J. J. Guidon«,

Inhaber Konditor und Kaufmann Johann Jacob Guidon, ist erloschen. Eingetragen auf Verfügung vom 4. Januar 1869 am 5. Januar 1869, Schwedt, den 5. Januar 1869. Königliche Kreisgerichts - Deputation.

Die auf Führung der Genossenschaftsregister sich beziehenden Ge- \häfte werden im Laufe des Jahres 1869 beim unterzeichneten Gerichte durch Herrn Kreisrichter Willenbücher unter Mitwirkung des Herrn Bureau-Assistenten Schimmelfennig bearbeitet, die Eintragungen in das Genossenschaftsregister durch den öffentlichen Anzeiger des Regie- rungs-Amtsblatts zu Königsberg, durch die Königsberger Hartanalde Zeitung und den Staats-Anzeiger bekannt gemacht werden. Pr. Hol- land, den 30. Dezember 1868. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

In das Genossenschaftsregister des unterzeihneten Gerichts ist unter Nr. 3 am 6. Januar 1869 zufolge Verfügung vom 5. Januar cr. eingetragen :

Kol. 2. Firma der Genossenschaft: Vorschußverein zu Wehlau. Eingetragene Genossenschaft.

Kol. 3. Siß der Genossenschaft: Wehlau.

Kol. 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Gegenstand des Unternehmens if der Vetrieb cines Bank-

geschäftes behufs gegenseitiger Beschaffung der in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaft- lichen Kredit. Der Gesellschaftsvertrag ist vom 13. Dezember 1868. Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: a) der Rathmann Julius Baltrusch, b) der Kaufmann Moriß Tuchler, c) der Bürgermeister a. D. Bernhard Behrendt, sämmtlich in Wehlau. L Die Form der Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheiten geschieht unter der Firma : Vorschußverein zu Wehlau. Eingetragene Genossenschaft, mit der Unterschrift von mindestens zwei Vorstands- mitgliedern. z Publikationsorgan ist das Wehlauer Kreisblatt. Wehlau, den 5. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 7. Januar 1869 ist am 7. Januar 1869 in unser Handels- (Prokuren-) Register unter Nr. 219 eingetragen, daß der Kaufmann Herrmann Heinrich Bertram zu Danzig als Jnhaber der daselbst unter der Firma

Herrm. Bertram bestehenden Handelsniederlassung (Firmenregister Nr. 8) den Friedrich Herrmann Theodor Hewelcke ermächtigt hat, die vorbenannte Firma per procura zu zeichnen. /

Danzig, den (, Januar: G :

Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium. v. Groddedck.

I. Bei der in dem Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts Nr. 269 eingetragenen Handelsfirma G. Müller & Marchand zu Stettin, deren Tnhaber : i 1) der S Johann Georg Heinrih Philipp Marchand

u Stettin, 2) der Kaufmann Carl August Zimmermann daselbst, sind, is} zufolge Verfügung vom 29. Dezember 1868 am 7. Ja- nuar 1869 folgender Vermerk eingetragen : Die Firma i} in Marchand & Co. umgeändert.

IT, In dem Prokurenregister des unterzeichneten Gerichts is bei der Profura Nr. 168 von G. Müller & Marchand zu Stettin auf Paul Friedrich Marchand und Julius Carl Emil Klipffel zu- folge Verfügung vom 29. Dezember 1868 am 7. Januar 1869 vermerkt :

Die Firma is} in Marchand & Co. verändert und die Prokura für diese Firma bestätigt. Stettin, den 7. Januar 1869. j

Königliches See- und Handelsgericht.

1869 / 7 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff