1869 / 11 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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besonders aufzustellenden, doppelt ausgefertigten Verzeichnisse an die betreffende Bezirks-Hauptkasse einzureichen.

Das eine Verzeichniß wird mit einer Empfangsbescheinigung versehen sogleich zurückgegeben und is} bei Aushändigung der neuen Coupons wieder abzuliefern.

Formulare zu diesen Verzeichnissen sind bei den gedachten Bezirks-Hauptkassen, so wie bei deu Steuerkassen in den Städten und an den Sißen der Aemter in der Provinz Hannover un- entgeltlich zu haben.

Des Einreichens der Obligationen bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die alten Talons abhan- den gekommen sind, in diesem Falle sind die betreffenden Do- fumente an die genannten Bezirks-Hauptkassen mittelst beson- derer Eingabe einzureichen.

__ Die Beförderung der Talons oder der Obligationen an die Bezirks-Hauptkassen erfolgt dur die Post bis nach Ablauf eines Monats nach dem Fälligkeitstermin des ersten inS8coupons der neuen Serie hinsichtlich der obenbezeichneten Obligationen also bis zum 1. Dezember 1869 portofrei, wenn auf dem Couverte bemerkt ist:

»Talons zu * Staatsschuldobligationen (bezw. Staatss{hüld- obligationen) Lit. A, (resp. B. C. oder ohne Litera) zum Empfange neuer Coupons. Werth Thlr. «

Auch die Beförderung der neuen Coupons an die Gläubi- ger, so wie der Quittungen über den Empfang der Coupons an die Bezirks-Hauptkassen erfolgt portofrei. Bei den letteren Sendungen is auf dem Couverte zu bemerken:

»Angelegenheiten, betr. die Audreihung neuer Coupons zu

Staatsschuldobligatiónen Lit. A. (bezw. Lit. B. C. oder

ohne Lit.)«

_Nach Ablauf der obenbemerkten Frist hört diese Porto- freiheit in allen Fällen auf.

Hannover, den 9. Januar 1869.

Der Ober-Präsident der Provinz Hannover. Otto, Graf zu Stolberg.

Vormals nassauishes Domänenkasse-Anlehen von &1. 2,600,000. de dato 14. August 1837.

Die ein und dreißigste öffentliche Verloosung der Prämien- scheine des oben bezeichneten, durch das Bankhaus der Herren M. A. von Rothschild u. Söhne in &rankfurt a. M. nego- zürten Anlehens findet Montag, den 1. Februara. c., Vor- mittags 9 Uhr, beginnend, in dem Lokale der unterzeichneten Behörde statt, wovon die Interessenten hierdurch in Kenntniß geseßt werden.

Wiesbaden, den 7. Januar 1869,

Königliche Regierung.

Nichtamtliches.

. Preußen. Berlin, 14. Januar. Se. Majestät der König empfingen gestern Morgen die Vorträge der Hof- Marschälle und des Militär-Kabinets und ertheilten hierauf dem Lieutenant Roetter vom 50. Infanterie - Regiment und dem Kabinets-Sekretär Harder Audienz. Um 2 Uhr fuhren Aller- böcbstdieselben aren und dinirten um 5 Uhr mit Ihrer Majestät der Königin bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin.

Heute práäsidirten Se. Majestät der König nah dem Vor- trage der Hofmarschälle einer Konferenz von Sachverständigen in Betreff von Artillerieangelegenheiten und arbeiteten darauf mit dem Kriegsminister und dem General von Tresckow. Mittags fuhren Allerhöcbsidieselben spazieren. Äbends 9s Uhr war dhe aen er di e Aen Palais.

: re -cajestat die Königin besuchte gestern die Fürst- lich E R Be i L E Laus

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Bormittags um 11 Uhr militärische Meldungen G Sich gegen 1 Uhr zur _Gratulation bei der Fürstin Wilhelm Radziwill in das Radziwillsche Hotel und empfing um 3 Uhr den Schloßhauptmann und Kammerherrn von Dachröden.

Ihre Königliche Hoheit die Kronprin essin empfing R E Sie Fe Lima , P Sten des brasilianischen, ] z Uhr z5rau von Perglas, die Gemahlin - rishen Gesandten am hiesigen So | E

Das Staats-Ministerium trat heute unter Vorfi des Minister - Präsidenten Grafen von Big u eht hausen zu einer Sigung zusammen.

——

Die heutige (32.) Plenarsitzung des auses der E geordneten wurde um 105 Uhr durch eit Präsidenten q G Forckenbeck eröffnet, Am Ministertishe befanden fih der Minister - Präsident Graf von Bismarck - Schönhausen, der Kriegs-Minister von Roon , der Finanz - Minister Freiherr v.

d. Heydt, der Handels-Minister Graf von Jtenpliß, der Mini für die geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten 1e von Mühler, der Minister für die landwirthschaftlichen An elegen. heiten von Selchow , der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und mehrere Regierungskommissare. -

Der Geseßentwurf, betreffend die Einführung des Allgemei. nen Berggeseßes vom 24. Dol 1865 in das Gebiet der Hey. zogthümer Schleswig und Holstein, wurde ciner besonderen Kommission von 14 Mitgliedern überwiesen. Der Finanz, Minister Freiherr von der Heydt brachte in Vertretung des Ministers des Innern einen Gesehentwurf , betreffend die Vereinigung der Vorstädte von Celle mit der Stadtgemeinde Celle, mit folgenden Worten ein:

J habe in Vertretung des Herrn Ministers des Innern dem Hohen Hause einen Geseßentwurf vorzulegen , betreffend die Vereinigung der Vorstädte von Celle mit der ckStadt- gemeinde Celle. Es haben Verhandlungen zwischen den Vere enen P Ars use A und S ist eine Ueberein-

lmmung erzielt mit Ausnahme einer vorstädtishen Gemei Neustadt-Altenhäusen. N D

Geseß über diese Angelegenheit zu verfügen. Jch gebe ergeben anteim , die Vorlage an die Kommisfion für Geintiianne legenheiten zu verweisen und da in dieser, wenn ih nicht irre, fein Mitglied aus Hannover is, würde ih zugleich anheim geben, die Kommission entsprechend zu verstärken.

Der Gesehentwurf wurde der um 7 Mitglieder zu verstärken- den Gemeindekommission überwiesen.

Der erste Gegenstand der Tage®Lordnung betraf: die lei der Vork erathung des Entwurfs zum Staatshaushalts-Etat für 1869 gefaßten Beschlüsse. Zur Generaldiskussion nahm Nie- mand das Wort. Gegen die Beschlüsse der Vorberathung wurde meist kein Widerspruch erhoben.

Zu Kap. 35 der Einnahmen, Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, beantwortete dex Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Knerk eine Anfrage des Abg. Dr, Ellissen. Der Antrag des Abg. Grumbrecht, den in der Vorberathung gefaßten Beschluß:

die Königl. Staatsregierung aufzufordern, die Kulturfonds für die &orsten der älteren Provinzen bei Aufstellung der künftigen Etats

dergestalt zu erhöhen, daß alle Forstflächen vollständig fultivirt wer- den können,

nicht anzunehmen, wurde abgelehnt. ZUu Kap. 35 der Ausgaben, Haus der Abgeordneten, bean- tragte der Abg. von Bonin (Genthin):

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Hinter »Nr. 2 an Diäten à 3 Thlr. pro Tag« zuzuseßen: »und zur Deckung der Stell- vertretungsfosten, welche von Abgeordneten, die Staatsbeamte sind, für die Zeit ihrer Theilnahme an den Landtagssessionen durch Einbe- haltung von ihrem Gehalt oder sonst eingezogen werden, bis zur endgültigen Regelung dieser Angelegenheit im Wege der ordentlichen i 4

: er Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt 6 Ub diesen Antrag Folgendes: O E N

Wieine Herren! In diesem Augenblicke kommt mir der

Antrag zu Gesicht, Es"ift so ganz ungewöhnlich, einen Antrag einzubringen im Momente der Abstimmung , ohne daß der Ressortchef vorher hat den Gegenstand in Erwägung ziehen können, daß ih s{on aus diesem Grunde den Herrn Abg. v, Bonin bitten möchte , den Antrag zurückzunehmen, damit bei ciner späteren Veranlassung der Regierung wenigstens Ge- legenheit gegeben wird, den Antrag vorher zu erwägen. Es hat ja der Antrag nicht einmal zur Kenntniß des Ministers des Innern, des Ressortchefs, gebracht werden können, und noch weniger hat darüber eine Erörterung im Staats-Ministerium eintreten können. Es wird wünschenswerth erscheinen , einen solchen Antrag nicht in der Schlußberathung so ganz ex abrupto zu flellen; wenigstens muß ich mich seitens der Staatsregierung E erklären, 2/0? Paus lrat dem späteren Antrage des Abg. v. Bonin a is Diskussion bis zum Ende der SWubberättuns zu ver- ZU Kap. 49, Passiva der General-Staatskasse, beantragte der Finanz-Minister Greiherr v. d. Heydt Bli der den Beschluß, die an den Fürsten zu Sayn-Wittgenstein-Hohen- stein zu zahlende Rente von 1000 Thlr. abzuseygen. Das Haus trat dem Beschlusse der Vorberathung wiederum bei.

QU demselben Kapitel beantragte der Abg. Dr, Kugler:

; Die Königliche Staatsregierung aufzufordern , die auf ihren An- rag zun Zwecke der theilweisen Tilgung der Schulden der vormali- gen freien Stadt Frankfuri bewilligten Summen, nämlich die im Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1868 bewilligten 125,603 Thlr.

12 Sgr. 10 Pf. und die im St ts „(F M i : bewilligten 126,285 Thlr. 21 Sr 6 Be in, e eA L AE Lo

| t: ; geste Von dem Abg. Simon v. Zastrow:

Wegen dieses Widerspruches is} es nothwendig, durch ein l

drosteien bewilligten 118,750 Thlr. als Pauschquantum 93,000 Thlr.,

berathen haben wird.

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8 Haus beschloß diesem Antrage gemäß, nachdem der

1) sih ebenfalls dafür erklärt hate. Qu Kap. 60 fortdauernde Ausgaben, Justiz-Ministerium, Titel 5, Obertribunal, wurden die beiden folgenden Anträge

Das Gehalt für einen neuen Ober-Staatsanwalt mit 2600 Thlr.

E In den Abgg. Graf Winßzingerode und Gen. :

Für drei neue Obertribunals-Rathsstellen zusammen 7800 Thlr.

D “An ber Debatte über beide Anträge. betheiligten sich die Abgg. Simon v. Zastrow, Graf Wingzingerode, Windthorst- Meppen, v. Kirhmann, Dr. Virchow, Lasker, Lampugnani, Waldeck. Der Justiz-Minister nahm nach den Abgg. Simon, v. Zastrow und v. Kirhmann das Wort. : Der Antrag des Abg. Simon v. Zastrow wurde bei namentlicher Abstimmung vom Hause mit 184 gegen 182 Stim- men, derjenige der Abgg. Graf Winßzingerode u. Gen. mit großer tajorität angenommen. E E N Kapitel 61 der fortdauernden Ausgaben, Ministerium des Innern, beantragte der Abg. Graf v. Schwerin: Das Abgeordnetenhaus wolle zu dem Etat des Ministeriums des Innern Anl. F. Tit. 12 a, b. c. und d. beschließen: für sechs Land- drosteien in der Provinz Hannover 100,950 Lhlr. zu bewilligen, und zwar Tit. 12a. Besoldungen. 1) Für 6 Landdrosten à 2800 Thlr. 16,800 Thlr. , außerdem freie Wohnung oder Miethsentschädigung. 2) Für 14 Räthe à 1200 Thlr. bis 1800 Thlr., durchschnittlich 1500 Thlr., 21,000 Thlr. 3) Zulagen für sechs Räthe als Vertreter der Land- drosten à 200 Thlr. 1200 Thlr. (die Fonds unter 1., 2. und 3. über- tragen si gegenseitig). 4) 24 Bureaubeamte; und zwar 16 I. Klasse zu 1000 Thlr. bis 600 Thlr. durs{nittlich 800 Thlr. = 12,800 Thlr. und 8 11. Klasse zu 550 bis 500 Thlr. durs{nittlich 525 Thlr. 4200 Thlr. = 17,000 Thlr. 5) 6 Kanzlisten mit 650 Thlr. bis 450 Thlr., durchs{nittlich 550 Thlr. 3300 Thlr. 6) 6 Boten à 350 Thlr. 2100 Thlr. Titel 12 b. Andere persönliche Ausgaben Nr. 1, 2, 3 und 4, wie im Etat pro 1869 in Summa 13,800 Thlr. Titel 12 c. Sächliche Aus- gaben Nr. 1, 2 und 3 wie im Etat pro 1869 in Summa also 22,000 Thlr. Titel 12 d. Sonstige Ausgaben Nr. 1, 2 und 3 wie im Etat pro 1869 in Summa also 3750 Thlr Summa 100,950 Thlr. Ferner beantragte der Abg. Dr. Virhow: Statt der in der Vorberathung definitiv für die sechs Land-

und der Abg. Lasker : die vom Dafen Schwerin definitiv geforderten 100,950 Thlr. als

Tauschquantum zu bewilligen. L | E De Abd. Graf Schwerin befürwortete seinen Antrag,

worauf der Regierungs8-Kommissarius Geh. Regierungs- Rath von Wolff die Stellung der Staatsregierung zu

diesem. Antrage bezeichnete. (Schluß des Blattes.) . anuar. Wie die »W. YJ.«

Sachsen. Weimar, 13. J vernimmt ! wird ein außerordentlicher Landtag behufs Erle- digung verschiedener dringender Vorlagen auf den 25. d. M. einberufen werden. Vorher, am 14. d. M., tritt ein von dem vorigen Landtag gewählter Zwischenausschuß zusammen, welcher wichtige Vorlagen aus dem Gebiete der Agrargeschgebung zu

Coburg, 12. Januar. Nachdem heute Vormittag der Geheime Staats - Rath von Schwendler im Auftrage des Her- zogs die auf Einberufung sämmtlich erschienenen Landtags- abgeordneten bewillkommnet hatte, übernahm der Alterspräsi- dent Ronge die provisorische Leitung der Geschäfte und ließ- die Kommissionen zur Prüfung der Wahlen bilden. Sobald diese Wabhlprüfungen beendet sein werden , wird die Eröffnung des

Landtags erfolgen. L Bea München, 11. Januar. Der diesseitige Ge-

sandte in der Schweiz, v. Dönniges, ist aus Bern gestern ie offen. | M A R una der Kammer der Reichbräthe hat heute die zweite Lesung des Civilprozeß-Entwurfs zum Ab- \chlusse gebracht, so daß nunmehr die Ausschüsse der beiden Kammern zusammentreten können, um die zwischen denselben bestehenden Differenzen auszugleichen.

Heserreich : Ungarn. Wien, 12. Januar. Prinz Leopold von Bayern is gestern von München hier einge-

troffen. / Niederlaude. Haag, 13. Januar. (W. T. B.) Die

erste Kammer hat in ihrer heutigen Sißung das ganze von der Kammer der Abgeordneten genehmigte Budget pro 1869 ebenfalls angenommen und sich dann auf unbestimmte Zeit

vertagt. E

Belgien. Brüssel, 13. Januar. Die Repräsentan- tenkammer nahm gestern ihre Sißungen wieder auf. Zu- nächst konstituirte sich die Kammer als geheimes Komite zur Berathung des Budgets; hierauf wurde in öffentlicher Slßung

das Budget der Dotationen ohne Debatte einstimmig ange-

nommen. L

Großbritannien und Jrland. London, 12. Januar. Eine Depesche des General - Gouverneurs von Jndien an das Indische Amt bestätigt die Niederlage Abdul Rhamans in Afghanistan.

Spanien. Aus Cuba wird über Washington, 13ten Januar, gemeldet, daß General Dulce allen bei der Jnsurrektion Betheiligten, welche \sih innerhalb 40 Tagen ergeben, Pardon zugesichert habe.

NRumánien. Bukarest, 13. Januar. (W. T. B.) Jn der am Sonnabend stattgehabten Kammersißung hatte der Abgeordnete Mehedinyeano die Regierung wegen des {lehten Zustandes der Finanzen und des Mißkredits der Staatspapiere interpellirt, Bratiano sprach heute in demsel- ben Sinne. Der Minister bewies, daß das momentane Defi- zit dem früheren Kabinet zur Last falle. Die Versammlung votirte hiernach fast einstimmig die Tage8Sordnung.

Die Kammer hat die Regierung ermächtigt, bis zur Votirung des Budgets mit dem vorjährigen Budget die Ge- schäfte fortzuführen. Der Fürst ermächtigte den Finanz-Mini- ster, die StaatsLeinkünfte des laufenden Jahres nah dem von der Kammer bereits angenommenen Tableau zu erheben.

Der hiesige Handelsstand hat sein Vertrauen zur Regie- rung bethätigt, indem er derselben einen Silbervorshuß unter günstigen Zinsbedingungen anbot.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 12. Januar. Der Fürst Nikolai Njegosh von Montenegro wurde bei seiner Ankunft auf dem Bahnhofe im Namen des Kaisers durch den Flügel-Adjutanten Fürsten Dolgoruki begrüßt und von Seiten des Ministeriums des Aus8wärtigen durch den Be- amten dieses Ministeriums, S. Tatischtschew, empfangen.

Am Mittag des 9. stattete der Fürst dem Reichskanzler einen Besuch ab. Sonntag stellte sih der Fürst dem Kaiser vor, frühstückte im Winterpalais und wohnte der Wachtparade bei. Später stellte er sich auch dem Großfürsten Thronfolger und der Großfürstin Cesarewna vor. Am Abende wohnte der

Fürst der D Rue Ea in großen Theater bei, welche auch ei

der Kaiser mit Allerhöchstseinem Besuche beehrte und während welcher der montenegrinische Gast in die Loge Sr. Majestät

eingeladen wurde. | T. D.) Heute wurde die erste Nummer

40, Januar. (L ' der neuen offiziellen Zeitung unter dem Titel »Regierungs8-

bote« ausgegeben. Der »Regierungsbote« kündigt an, daß er nur faktische, politishe Nachrichten bringen werde, die ihm durch das auswärtige Ministerium mitgetheilt sind.

Dánecmark. Kopenhagen, 11. Januar. Heute legte, wie telegraphisch \{chon gemeldet, der Conseilspräsident und Mi- nister des Auswärtigen Graf Frijs zu Frijsenborg im Folke- thing die beiden auf die bevorstehende Vermählung des Kron- prinzen bezüglichen Geseße vor. Das erste is betitelt: Entwurf eines Gesehes, betreffend Nadelgeld und Leibgedinge für Ihre Königliche Hoheit Prinzessin Lowisa Josephine Eugenia, und bestimmt, daß derselben vom Zeitpunkt der Vermählung eine jährliche Summe von 5600 Thlr. unter dem Namen Nadel-

eld beigelegt wird. Nach §. 2 wird der Prinzessin im Falle des Todes ihres Gemahls, außer standesmäßiger Woh- nung, eine jährlihe Summe von 30,000 Thlr. R. M. als Leibgedinge beigelegt. Das zweite Geseh heißt : Entwurf eines Gesehes, betreffend Aussteuer und Möblirung der Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen übertragenen Schlösser und enthält die einfache Bewilligung einer Summe von 75,000 Thlr. zu diesem Zwecke. Der Conseilspräsident empfahl diese Gesezge dem Wohlwollen des Thinges und fügte hinzu , hinsichtlich der leßtgenannten Summe habe man nichckts historisch Gegebenes gehabt, woran man fich habe halten können, sondern habe einem ungefähren Ueberschlage folgen müssen.

¡Ferner seßte das Folkething die zweite Behandlung des Ge- seßes, betreffend allgemeine Bestimmungen für verschiedene Be- soldungs8geseße, fort, wodurch auf Grund der Erfahrungen der lezten Jahre Aenderungen in den bisher geltenden Grundsäßen durchgeführt werden sollen, so daß sich die speziellen Besoldungs®§- geseße auf dieser Grundlage aufbauen.

Amerika. Washington, 13. Januar. Jn Folge des von dem Präsidenten Johnson erlassenen Amnestiedekrets hat der Staatsanwalt Evarts die Distrikt8anwalte angewiesen, alle Verfolgungen wegen Hochverrath und Rebellion einzustellen.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Bureau.

London, Donnerstag, 14. Januar, Morgens. Aus Washington wird vom 13. d. per atlantisches Kabel gemel- det: Das Repräsentantenhaus hat einen von Bantas elnge- brachten Geseße8antrag angenommen, welcher auf die Stellung Haytis unter das Protektorat der Vereinigten Staaten zielt.

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