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— Den Kammerherrendienst bei ges Majestät der Königin übernehmen vom 15. bis 31. Januar die König- lien Kammerherren Graf Pückler und Graf Magnis.

— Im Verlaufe der gestrigen g des Hauses der Abgeordneten wurde der Antrag der Abgg. v. Behr und Genossen in nawdzentliher Abstimmung mit 204 gegen 144 Stimmen abgelehnt. Nachdem die übrigen einmaligen und außerordentlichen Ausgaben ohne Debatte genehmigt waren, zog der Abg. v. Bonin seinen Antrag, dessen Diskussion bis zum Schlusse der Berathung vertagt war, zurück. Schluß der Sißung 3 Uhr 30 Minuten.

— Die hbeutige (34) Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten wurde um 12"/, Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Finanz-Minister Frhr. von der Heydt, der Minister für land- wirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow und mehrere Re- gierung8-Kommissarien.

Nach verschiedenen geschäftlichen Mittheilungen des Prä- sidenten trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tages§- ordnung ein: Mündlicher Bericht der Budgetkommission über den folgenden Gesetzentwurf, betreffend die Uebernahme der auf den Erträgnissen des Staats aus dem Cöln-Mindener ECisen- bahnunternehmen lastenden Verpflichtungen zur Gewährung von ZJin8zuschüssen und Amortisationsbeträgen auf die allge- meinen Sfkaats8fonds.

Wir Wilhelm , von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.,

Einziger Paragraph. Die Verpflihtung zur Entrichtung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen , welche dem Staate hinsichtlich des Anlagekapitals der Oberhausen - Arnheimer Eisenbahn, der Cöln - Gießener Eiscnbahn und der festen Rheinbrücke bei Cöln nach den Verträgen vom 30. Dezember 1852, vom 22. Juni 1854 nebst Schlußprotokoll vem 25. Oktober 1854 und vom 10. August 1865 obliegt, ist von dem Zeitpunkte ab, an welchem der Staat die aus seiner Betheiligung an dem Cöln-Mindener Eisenbahn - Unternehmen bei dessen Gründung herrührenden und die später durch Amortisation erworbenen Cöln-Mindener Stammaktien im Betrage von 2,529,000 Thalern , beziehung8weise, die den Garantiefonds zur Deckung

etwaiger ZJinsausfälle bildenden Effekten ganz oder theilweise ver- äußert oder sonst darüber zu anderen als den in den eben erwähnten Verträgen bezeichneten Zwecken verfügt, eintretenden Falles jederzeit aus den berecitesten Mitteln der Staatskasse in demselben Umfange u erfüllen, wie dies zu geschehen hätte, wenn die Stammaktien zum

etrage von 2,529,000 Thlr. sih fortdauernd im Besiße des Staats befänden, beziehungsweise der Garantiefonds nach den in den gedach- ten Verträgen enthaltenen Festseßbungen bei zinsbarer Anlegung der Bestände desselben zu 45 Prozent beibchalten wäre.

Der Finanz - Minister und der Minister für Handel, Gewerbe ue e ante Arbeiten sind mit der Ausführung dieses Geseßes be- auftragt.

Urkundlich 2c. Beglaubigt: Der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt.

Der Abg. Dr. Hammacher erstattete den Bericht der Budget- tfommission und empfahl den folgenden von derselben hinzuge- fügten Paragraphen zur Annahme:

§. 2. Hinsichtlih des hier anliegenden Vertrages vom 10. August 1865 wird hiermit gleichzeitig der Staatsregierung Entlastung ertheilt.

Zur Generaldebatte über den Gesehentwurf sprachen die Abgeordneten Dr. Virchow, v. Diest, Heise und Lasker. Der Finanz-Minister Freiherr v. d. Heydt nahm nach dem Bericht- erstatter Dr, Hammacher das Wort. Das Haus trat dem Geseßentwourf in der von der Budgetkommission vorgeschlagenen Fassung mit großer Majorität bei.

Der nächste Gegenstand der TageSLordnung betraf:

Mündlicher Bericht der Budgetkommission über Titel 2 Nr. 11 und 13 und Titel 3 Kap. 11 des Etats der AUgemei- nen Kassenverwaltung pro 1869. Der Abg. Dr. Hammacher begründete den folgenden Antrag der Kommission :

Titel 2 Nr. 11. Zinsen von Staats- Aktivkapitalien mit 390,120 Thlr. , Titel 2 Nr. 13. Andere zufällige Einnahmen und zur Ausgleichung der Schlußsummen des Staatshaushalts- Etats anstatt 89,650 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf. mit 92,654 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf, und Titel Z. außerordentlihe Einnahme an baaren Beständen aus Nebenfonds und an Erlös für zu ver- äußernde Aktivkapitalien anstatt 5,200,000 Thlr. mit 5,140,000 Thaler zu bewilligen.

__ Der Abg. Las“ker zog seinen auf die Seehandlung bezüg- lichen Antrag zurück. Das Haus trat dem Antrage der Budget- kommission bei, nachdem der Regierungs-Kommissarius, Geheime Ober-zFinanz-Rath Mölle, fich ebenfalls dafür erklärt hatte.

Es wurde darauf das Etatsgesey mit den in §. 1 durch die Beschlüsse des Hauses nothwendig gewordenen Abänderun- gen zur Diskussion gestellt. Nach einer Bemerkung des Abg. Dr. Jacobi, dem der Finanz - Minister Frhr. v. d. Heydt ant- wortete, genehmigte das Haus die §§. 1—3.

Zu Y. 4 sprachen die Abgg. Twesten, Simon v. Jastrow, &rhr. v. Patow, Graf Bethusy-Huc, Lasker, Graf Eulenburg und der Finanz-Minister.

Darauf genehmigte das Haus den Paragraphen und glg. dann das ganze Geseß. (Schluß des Blattes.)

— Am 15. d. Mts. wurde im Ständehaus-Saale dey

¡rovinz Brandenburg unter dem Vorsiß des Vize-Ober-Schloß.

Hauptmanns Grafen von Königsmarck der 41. Kommunag[ Landtag der Kurmark eröfsnet.

Nachdem der Vorsißende auf Se. Majestät den König ein dreimaliges Hoch ausgebracht hatte, in welches die Mitglieder des Landtages begeistert einstimmten, wurde mit der Verlesun der eingegangenen Geschäftssachen, deren Zahl sich bis jeßt auf

einige achtzig Nummern beläuft, und demnächst mit der Ver: 5 theilung derselben an die ernannten Ausschüsse begonnen, — |

Der Präklusivtermin für die Annahme noch eingehender Sachen ist auf den 25. Januar cr. festgeseßt worden.

—- Nach den geognostischen Beobachtungen über den soge- nannten Kalkberg bei Segeberg in Holstein, der aus Gips und Anhydrit besteht, war auf das Vorhandensein von Stein- salz in der Tiefe zu schließen. Zur Aufsuchung desselben is «u Anordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffent. liche Arbeiten seit einem Jahre eine Tiefbohrung im Betriebe.

Diese für Rechnung des Staates betriebene Aufsuchungs: i arbeit hat zu einem günstigen Resultat geführt, indem in der |

Nacht vom 14. zum 15. d. M. aus der Tiefe von 472 Fuß

gesättigte Soole mit Steinsalzstücken zu Tage gefördert wor- |

den ist. Die Bohrung wird zur Untersuchung der Beschaffenheit

und Mächtigkeit des gefundenen Steinsalzlagers fortgeseßt wer- | den, Der Fund hat bei der Nähe der Nord- und Ostsee für

die Entwickelung des Salzhandels eine sehr große Bedeutung.

Mecklenburg. Schwerin, 15. Januar. herzog is gestern Nachmittag von Rostok über Wismar hierher zurückgekehrt,

_Rostock, 14. Januar. (R. Z.) Der Großherzog traf heute Morgen 85 Uhr, von Schwerin kommend, auf hiesigem Bahn- hofe ein. Se. Königliche Hoheit inspizirte im Laufe des Vor-

mittags die hier garnisonirenden beiden Bataillone des mecklen- E

burgischen Füsilier -Regiments Nr. 90 und reiste Mittags mit- telst Extrazuges weiter nah Wismar.

Sachsen. Coburg, 14. Januar. Jn der heutigen 1. öffentlichen Sißung des Landtags erfolgten zunächst die Be- rihterstattungen über die vorgenommenen Prüfungen der

Wahlen der Abgeordneten. — Nach at hae der Wahl: F

prüfungen leistefe der Alterspräsident, Abgeordnete Ronge, vor dem Herzoglichen Kommissar den in dem Staatsgrundgesch | Art. 83 vorgeschriebenen Eid in feierlicher Weise ab, worauf die Vereidigung der sämmtlichen übrigen Abgeordneten vor dem

Alterspräsidenten erfolgte. — Als Eingang wurde bekannt ge erzoglichen Staats - Ministeriums vom F 30. November 1868 mit einem Geseßentwurf a) mehrere Ab- änderungen des Gemeindegesezes vom 22. Februar 1867 betr, f und b) die Abänderung des Geseßes über die Heimathsverhält- L

macht ein Dekret des

nisse vom 22. Februar 1867 betr.

Hessen. Darmstadt, 15. Januar. (D. Ztg.) Der Prinz M

Alexander wird morgen seinen Sohn, den Prinzen Lud- | wig von Battenberg, über Wien nach Triest geleiten, wo selbst Lebterer auf der Königlich großbritannischen Yacht » Ariadne als Seekadet in Dienst tritt.

Baden. Karlsruhe, 14, Januar. (Karlsr. Ztg.) Der k

Großherzog hat mittelst höchster Entschließung aus Großh, [F interimisti J. den bisher mit der interimistishen Führung der Geschäfte der Gr, Gesandt- F schaft zu Wien beauftragten Kammerherrn und Legations-Rath [F zu Höchstseinem Geschäftsträger

Staats - Ministerium vom 30. Dezember v.

Pirmin von Mollenbec bei der Kaiserlih und Königlich österreichischen Regierung zu | ernannt. — Derselbe ist, nah hier eingegangener Mittheilung, am 10. d. M. von dem Reichskanzler und Minister des f

Kaiserlichen Hauses und des Aeußern, Grafen von Beust F empfangen worden und hat demselben das ihn in jener Eigen- F

schaft beglaubigende Schreiben überreicht. — Der Königl. bayrische Gesandte hat, der » Karlsruher

Ztg « zufolge, im Juli v. J, aus Anlaß der Ernennung einer F

und derselben Person zum bayrischen und badischen Konsul (in F

Cincinnati) im Auftrag des Königl. Staats-Ministers des F

Aeußern den Wunsch ausgesprochen, es möge bei künftigen Er F ledigungen von Konsulatsposten unter den auftretenden Be |

werbern stets derjenige vorzug8weise berücksichtigt werden, det [F

bereits mit der Führung des Konsulates einer der süd deut- \chen Regierungen betraut sei, und es mögen Konsulatsposten |

bei welchen son bisSher verschiedene süddeutsche Konsulate | in einer H

Cal tags unter den werden. Dieser Vorschlag wurde weder prinzipiell abgelehnt, f noch für alle Fälle angenommen. J

Der Groß- |

and vereinigt waren, nur nah vorgängigem Cin- [F süddeutschen Regierungen wieder besch!

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-

Hetterrei).c ngarn. Wien, 19. Januar. (22. T. B.) In der heutigen Sißung des Unterhauses wurden Geseyzent- würfe eingebracht , betreffend die Volkszählung, die Nachtrags- kredite für die Ministerien des Jnnern , der Finanzen und der Justiz, ferner die Modalitäten der Rückzahlung des galizischen Nothstandsanlehen , Geseßentwürfe , betreffend Erwerbsteuer nd Einführung der Personal -Einkommensteuer, der inter- nationale Telegraphenvertrag, endlich die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. erwähnte Berechnung der ZJollgefälle mit

arn. ' : a wurde eine Jnterpellation, betreffend die fortge- sezte Thätigkeit der geistlichen Ehegerichte - eingebraht. — Auf die Interpellation, betreffend die Stellung Dalmatiens, erwiderte der stellvertretende Minister-Präsident, Graf Taaffe, die Re- gierung stehe in dieser Frage auf dem Standpunkte der Staats- grundgeseße, Dalmatien befinde sich mit den anderen diesseits der Leitha gelegenen Ländern in gleichen Verhältnissen. — Der Justiz-Minister Dr. Herbst kündigte die baldige Vorlage eines Gesezentwurfs, betreffend Aenderungen im Militärstrafverfahren, an. — Der Postvertrag mit Rumänien wurde angenommen.

—- Der Kaiser hat Gustav Freiherrn von Rothschild zum Honorar-Gencralkonsul in Paris mit dem Rechte zum Bezuge der tarifmäßigen Konsulargebühren ernannt. i

— Am 14. nahm der Gemeinderath die Wahl der beiden Bürgermeisterstellvertreter vor. Jum ersten Bürgermeisterstell- vertreter wurde Gemeinderath Dr. Julius Newald gewählt.

Agram, 14. Januar. Sektions-Rath Peter Horvaih wurde zum Administrator des Warasdiner Komitates, des- gleichen wurden Suhaj zum Ministerial-Rath, Car und Rusnov zu Sektions-Räthen im kroatischen Ministerium ernannt.

Schweiz. Bern, 13. Januar. Der vom Chef des eid- genössischen Stabs8büreau's mit einem Delegirten der Regierung von Bern verabredete Vertrag über die Publikation der topo- graphischen Aufnahmeblätter des Kantons Bern ist vom Bun- desrath genehmigt worden. Zugleich hat der Bundesrath beschlossen, die Aufnahme im bernischen Jura im Jahre 1869 und später nah dem bestehenden Vertrage fortsegen zu lassen.

Das Militärdepartement is beauftragt, an Neuenburg, Baselland und -Stadt, Solothurn, Aargau, Thurgau und Ap- penzell die Anfrage zu richten, in welcher Weise sie Über den Bundesbeschluß, betr. Fortseßung der topographischen Aufnah- men, Vorschläge einzureichen haben.

Belgien. Brüssel, 15. Januar. Die Repxäsentan- tenkammer sehte gestern die Berathung des Budgets für das Ministerium des Jnnern fort. Der Justizminister kündigte für die nächste Woche eine Vorlage, betreffend die Revision des Militärgeseßbuchs8, an.

Großbritannien und Jrland. London, 14. Januar. Der Herzog von Sutherland is nah Alexandria abgereist, um dort die Ankunft des Prinzen und der Prinzessin von Wales zu erwarten. j

— Der Minister des Jnnern, Bruce, hat seine Wahladresse an die Wähler von Renbrewshire veröffentliht. Er verspricht Beilegung der religiösen Konflikte in Jrland auf einer Grundlage vollkommener Gleichheit und Billigkeit, und Einführung cines verbesserten Erziehungssystems in Schottland, als diejenigen Maßregeln, welche wahrscheinlich in dieser Session zur Erledi- gung gelangen.

Frankrei. Paris, 16. Januar. (W. T. B.) Das » Journal officiel« meldet, daß gestern die vierte Sißung der Konferenz stattgefunden und daß auf heute die fünfte Sißung anberaumt sei.

—— Cin Laiserliddes Dekret vom 30. Dezember v. J. geneh- migt die in Petersburg von der internationalen Kommission unterzeichnete N betreffend den Nichtgebrauch gewisser Sprenggeschosse im Kriege. i

y n Na brieflichen Mittheilungen, welche in Marseille eingelaufen sind, wurden die Unruhen in St. Denis auf der Insel Bourbon durch die Ausschreibung von Steuern veran- laßt. Am 30. November fanden die ersten Unruhen statt, bei welchen das Jesuitenkolleg angegriffen wurde. Es gelang jedoch dem Gouverneur, dié Bevölkerung zu beruhigen. Am 2, De- zember kam es in Folge eines Mißverständnisses zu einer Ma- nifestation vor dem Hotel de ville. Nach drei vergeblichen Aufforderungen gaben die Truppen Feuer. Die Angaben über die Zahl der Verwundeten und Todten shwanken zwischen 26 und 80. Am 3, Dezember empfing der Gouverneur mehrere Deputationen, und es erfolgte bei dieser Gelegenheit eine Ver- ständigung über das stattgehabte Mißverständniß. Die Be- wachung der Stadt wurde alsdann der Miliz übertragen und der Belagerungszustand proklamirt, welcher schon am folgenden Tage wieder aufgehoben wurde. Eine dem Gouverneur zuge- gangene Petition verlangt die Ausweisung der Jesuiten.

Italien. Je :10n4, 14. Zonuar. Lic Derzcgin von VOsca ijt gesiern gli ccklih von einem Sohne entbunden, welcher den Titel »Herzog von Puglia« erhält.

Die Deputirtenkammer ernannte eine Deputation, um dem Könige und dem Herzoge von Aosta die Glückwünsche der Kammer zu überbringen.

— 15. Januar. (W. T. B.) Der neu ernannte spanische Gesandte if hier eingetroffen.

_Dánemark. Kopenhagen, 13. Januar. Der Marine- Minister hat zu der bevorstehenden dritten Behandlung des Finanzgeseßes im Folkething ein Amendement gestellt, betreffend die Ermächtigung der Königlichen Regierung zum Abschlusse eines Kontraktes im Auslande zur Anschaffung eines neuen Panzerschiffes im Werthe bis 1,200,000 Thlrn. Diesem Amen- dement ist die Majorität des Finanz- Ausschusses beigetreten. Eine Minorität im Finanz - Ausschusse hat außerdem ein Amendement gestellt, welcbes bezweckt, daß die vom Folke- thing zu einem kleineren Panzerschiffe mit Thurm bewilligte lang zum Bau eines größeren Panzerschiffes verwendet werde.

Amerika. Washington, 14. Januar. Das Prozeß- verfahren gegen Jefferson Davis und Breclkkenridge is eingestellt.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Bureau,

Madrid, 16. Januar. Das Resultat der Wahlen, be- treffend die Konstituirung der Wahlbureaus, is folgendes: Von den hundert Wahldistrikten Madrids haben 96 Distrikte Anhänger der provisorischen Regierung gewählt. Aus den Provinzialstädten waren telegraphisch bis jeßt 1532 Wakhl- resultate bekannt, davon entfielen 1181 auf die gouvernemen- tale, 290 auf die republikanische und 61 auf die bourbonistische Partei. Die überwiegende Mehrzahl der Wahlresultate aus den Provinzen ist jedoch noch unbekannt.

&lorenz, 15. Januar, Abends. Eingetroffenen Mitthei- lungen zufolge ist es wegen Erhebung der Mahlsteuer in meh- reren - Orten der Romagna und Piemonts zu neuen Ruhe- sttörungen gekommen. Jn Venasca kam es zu einem blutigen

usammenstoß zwishen Volk und Truppen, welche von der cchußwasfe Gebrauch zu machen gezwungen waren.

Gegenwärtiger Stand der englischen Panzerflotte.

Nach einer dem Parlament vor cinigen Tagen gemachten Regie- rungsvorlage besteht die englishe Panzerflotte augenblicklich aus 34 fertigen und 10 noch im Bau befindlihen Panzerschiffen und 4 \chwimmenden Batterien, die nur für Angriff und Behauptung von Positionen zu brauchen sind. Die jeßige Normal-Kanonenzahl der- selben folgt unten. :

Von den 34 fertigen Schiffen sind: a) 14 im Rumpf ganz von Eisen und nur theilweise gepanzert (was bei den meisten vollständig genügt), b) 5 im Rumpf ganz von Eisen und vollständig gepanzert, c) 8 im Rumpf ganz von Holz aber vollständig gepanzert, d) 6 im Rumpf von Holz und nur theilweise gepanzert, e) 1 im Rumpf com- posite buck, d. h. mit Eisenspanten und Holzverplankung und theil- weise gepanzert: es is dies die »Vixen«, 2 Geshüße. Es sind nun die Schiffe der einzelnen B ggen. Z

a, é C, . Black Prince 28|Minotaur 26 |Royal Oak 24 Royal Alfred 18 Warrior 32|Agincourt 28 Prince Consort 24 |Zealous Defence 16|Prince Albert 4|Caledonia 24 |Repulse 12 Resistance 16|Scorpion 4}Ocean 24 |Pallas 8 Achilles 26|Wivern 4 Lord Warden 18 |Research 4 Hector 1 —— [Lord Clyde 24 |Enterprise 4 Valiant S Favourite 10 Northumberland 28|Vixen 2 Royal Sovereign 5 Bellerophon S Hercules 14 Penelope 11 Waterwitch 2 Viper 2 Monar ‘g 0 '

Außerdem 4 s{hwimmende Batterien: »Erebus« 16, »Terror« 16, »Thunderbolt« 16, »Thunder« 14, (Die »Trusty« dient jeßt als Scheibenschiff für Panzerversuche.

Die Risse von 13 unter den genannten 34 Schiffen sind vom Chief Constructor Reed entworfen, 5 dagegen nah dem Kuppelsystem des Kapitäns Cowper Coles von der Königlichen Marine. Die ersten Kosten der einzelnen Schiffsklassen inkl. Ausrüstung betragen bei der größten Klasse (3 Schwesterschiffe »Minotaur«, »Agincourt«, »Northum- berland«) 446/,115—459,109 Pfund Sterling, bei den drei nächstgrößten und zugleih am ersten gebauten Schiffen »Warrior« 356,990 Pfd. St., »Black Prince« 357,993 Pfd. St., »Achilles« 444,590 Pfd. St. — Die genannten Schiffe haben jedes über (000 Tons und sind ganz von Eisen. Die aus früheren Linienschiffen umgewandelten Panzer- fregatten »yCaledonia«, Royal Oak«, »Prin.ce Consort«, »Ocean« kosten 226,995—264,658 Pfd, St., die diesen am ähnlichsten und auch aus Holz fonstruirten, aber neu, als Panzerschiffe gebauten »Lord Clyde«

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