ci D y M L Ï y er Fürst | gesammte Monarchie Sr. Majestät nur eine auswärtige Vertretung

E Ea: E a Ls Fon ben Bl haben fann. Es fann an einem und demselben Hofe nicht ein öster- &rânz von Teck ist zun t d im Kuniglichen |reichischer und ein ungarischer Gesandter wirken, denn entweder müß- Eren Nachmittag hier angekommen ‘un it. ten beide dieselben Instruktionen haben, und dann ist--einer R E E bblaii Nr. 2- entbält: 1) das Geseß, be- | von S Ea ode 1! Men E Wuro, L Oa i l. 1 9 nen un ann würden sie cinand alysiren. hweden treffend die Aufhebung der Personalexekution in Wechselsachen, | und Norwegen , wo der Dualismus aufs Schärfste ausgedrüt ist 2) eine Verfügung des Justiz-Ministeriums , betreffend die haben nur eine auswärtige Vertretung, und es fann dies auch nicht Wechselexekution und 3) eine Bekanntmachung des Ober- | änders sein, weil nach konstitutionellen Begriffen, \o ist es auch in

i g- 8 | legung des Termins für | England, der Gesandte nicht das Land , sondern den Fürsten ver- die ¡äbrlie Race n R tritt , dessen Aufgabe es ist, das Land vor dem Auslande zu personis-

L " Ñ 3nig- | fiziren. Wenn nun aber die auswärtige- Vertretung gemeinsam ist, Pg o eure it S Zas, E M ati fe muß au der Minister des Auswärtigen gemeinsam-sein. Der ge- lichen Staats-Ministerium des Aeußern rwourden Den L E nreinsame Minister des Aeußern würde daher nur dann überflüssig tisikationsurkunden über den zwischen Bayern und Württemberg werden, wenn Se. Majestät die auswärtigen Angelegenheiten durch am 12. Dezember v. J. abgeschlossenen Staats vertrag in | irgend einen seiner Geheimschreiber besorgen ließe, und zwar Betreff der Erbauung der Eisenbahnlinie Ans8bach-Nürnberg- | auf absolute Weise, dann aber könnte man in der That sagen, daß Crailsheim zwischen dem Minister Fürsten Hohenlohe- und dem | die Rechte der Nation bezüglich der auRvärtigen Angelegenheiten auf- Königlih württembergischen Gesandten Greiherrn von Soden | gegeben seien. Der gemeinsame Minister des Aeußern, ift also noth- O drs vorttih sin fun, von denen die cine in Del Bie ntere n Be

io rigen Sik 7 Ausschu} Kam- | wortlich sein kann, von denen die eine ix thy : mer r fe R P Ae A E D A tagt, welche zusammengenonmen aus vier Hausern bestehen, Ungarn

n : j \ S, e K M L q | aber ein Centralparlament nicht will, so müßte man entweder auf die A i die 1 A beg Ea ie R U MOIREN | Verantwortlichkeit verzichten, oder- es werden das gemeinsame Mini- und für die 1. Abthei / S

L j j d s | flerium und die reichstäglihen Kommissionen der Delegationen noth- werbs- und Witrthschaftsgenossen mit solidarischer Haftung han- | wendig, welchen das Ministerium verantwortlich sein muß

dell, vorläufig das Norddeutsche Bundesgeseß gleichen Betreffs Im zweiten Theil seiner Rede seßte der Minister-Präsident zu Grunde gelegt. auseinander, daß die Opposition auf Grund ivres gegenwärtigen

OesterreiG-Urgarn Wien, 17: Januar. Die „W. Je | Programms Yb regierung i e clilhe Dag veröffentlicht die Ernennungen, welche der Kaiser in Folge der »Psyche«, Kommandant F. Blackwood, ist von Malta zur Dis- Reorganisation des Reichs-Kriegs-Min isteriums und der position des Prinzen von Wales hier eingetroffen. höheren Militärbehörden am 3. d. M. vollzogen hat; ferner l My die Ernennung des kommandirenden Generals zu Hermann- Schweiz, stadt, FZM. Wilhelm Freiherrn Ramming v. Riedkirchen, | Râtifikationsurkunden zum Vertrage über die Grenzberichti- zum fommandirenden General zu Brünn. Dem Kommandanten gung bei Finstermünz hat kürzli in Bern stattgefunden , und der vierten Truppendivision, FML Johann Karl Graf Huyn | (g ist somit jener Vertrag, wie die im leßten Herbst vorläufig ist das drifte Truppendivisions- und Militcrkommando erfolgte Feststellung der Grenzlinie definitiv in Kraft erwachsen. zu Linz, dem Kommandanten der 12. Truppendivision, FML. Der Bundesrath hat die Aufnahme des Vertrages in die Gabriel Freiherrn von R odich das 16. Truppendivisions- und amtliche Sammlung angeordnet und im Fernern beschlossen, Militärkommando zu Hermannstadt, dem Kommandanten der den Vertrag und Marchbeschreibung der Regierung von Grau- 9. Truppendivision, Feldmarschall-Lieutenant Joseph Weber | pünden zu angemessener Nachachtung mitzutheilen. ist das 23. Grenztruppendivisions- und Militärkommando zu : PBeterwardein ,-dem disponiblen Feidmarschall-Lieutenant Cranz Freiherrn Philippovic von Philipps8berg ist das 15te Truppendivifions- und Militärkommando zu Kaschau und dem Kavallerietruppen-Divisionär, Feldmarschall - Lieutenant Alfred Fürst zu Windish-Gräß das Militärkommando zu Preß- burg unker Fortführung des 3. Kavallerietruppen - Divisions§- tfommando Übertragen worden. Der Lokaltruppen - Brigadier zu Lemberg, General-Major Joseph Freiherrn Dormus v on KFilianshausen is zum Kommandanten der 12. Truppen- division und zum Militärkommandanten zu Krakau , und der Truppenbrigadier, General-Major Ludwig Freiherr Piret de BVihainzumKommandanten der 4.Truppendivisionzu Brünn er- nanntworden. Der kommandirendeGeneral zuTeme8var,Feldzeug- meister Joseph RittervonSch{merlin g ist in den Ruhestand über- nommen worden. — Dem Festungskommandanten zu Olmüg, Feldmarschall - Lieutenant Joseph Greiherrn Jablonski del Monte Berico, ist aus Anlaß seines fünfzigjährigen Dienst- — Der ilteste Admiral der britishen Marine, Lucius jubiläums die Würde eines Geheimen Rathes mit Nachsicht der | Curtis, ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Jm Jahre Taxen verliehen worden. 1786 geboren , trat der Verstorbêne {hon mit 9 Jahren în die Pesth, 16. Januar. Eine Extra-Aus8gabe der »Pesther | Marine ein und blieb bis zum Jahre 1855 im aktiven Dienst. Korrespondenz« veröffentlicht die Rede, die der Minister-Prä-| — 16. Januar. Die officielle » London Gazette « meldet sident Graf Andrassy in Santon Abya Ujhely vor seinen | die Ernennung von William Wellington Cairns zum stell- Wählern als Reichstagsdeputirter gehalten hat. Graf Andrassy vertretenden Gouverneur der Inseln Nevis und St, Christopher. wendet sich in dieser Rede gegen die Oppofition. — Bei dem leßten Staatsrathe in Osborné wurde der »Was will, fragt er, die jeßige Opposition? Was sie will, das Herzdg von Norfolk, welcher vor kurzem großjährig ge- weiß , soviel mir bekannt is Niemand, und das ist unzweifelhaft ein | worden, in die erbliche Familienwürde eines Earl Marshal in- großer Uebelstand für eine Partei, welche bei den Wahlen mit allen stallirt. Kräften die Heajorität für #ch zu erlangen sucht; wir» wissen aber — Der Lordstatthaltcx für Irland, Earl Spencer, hat ungefähr, was fie nit will; sie will nicht die Delegation, sie will seine Besigung bei Althorp verlassen, um dem Premier-Minister nicht das gemeinsame Ministerium.« vor seiner Abreise nah Irland tinen Besuch abzustatten.

; »Die Frage H nas die: s S Oa E für n gut und richtig und würde es wohl a rundlage des künftigen Re- =- i; , 8 K Kt gierungs\ystems angenommen werden können, falls die Opposition bei Spanien. Madrid, 17. Januar. (W. T. B.) Soweit die den Wahlen die Majorität erlangen sollte? Wabhlresultate, betreffend die Konstituirung der Wahlbureaus, bis jeßt bekannt sind, entfallen davon 11,000 auf die monarcishe Partei, 2700 auf die republikanishe. Jn den Provinzen sind

Der Minister vertheidigte sodann die Delegation. »Jch halte die Delegation, sagte er, für eine Mo welche

die Wahlen überall zu Gunsten der monarchischen Partei aus- gefallen, ausgenommen in Teruel und Tarragona.

Selgíieu, Brüssel, 17. Januar. Das Bulletin vom 16. Über das Befinden des Kronprinzen lautet: »Jn der Krankheit des Prinzen sind in der verflossenen Woche keine er- s{hwerenden Symptome eingetreten ¿ indessen läßt der Qustand im Allgemeinen zu wünschen.« Nach dem »Moöniteur« werden, da die Krankheit unverändert if, in Zukunft nur zweimal wöchentlich Bulletins ausgegeben werden.

Großbritannien und Frlaud. London, 15. Januar. Die Königin bielt gestern in Osborne einen Staatsrath ab.

— Baron Dujardin, der belgische Gesandte, langte, wie telegraphisch schon gemeldet, im Laufe des Tages in Osborne an und überreichte dem Earl de Grey and Ripon (in Abwesenheit des Lord Clarendon, welchen Abschließung der Konvention be- züglich der Alabama-Angelegenheit in London zurückhielt) sein Abberufungsschreiben. i

berufen ist, in Zukunft au anderen Ländern als Vorbild zu dienen. Jch würde sie meinerseits auch mit jedem anderen Lande, welches mit ans jeßt oder in Zukunft gemeinsame defensive und Handelsinteressen hätte, unter der Bedingung gleicher Lasten und gleicher Rechte ein- zugehen bereit sein. Wenn Jemand sagt, die Bedingungen der Jnsti- tution sind für uns nicht günstig; so erwiedere ih ihm: Wir zahlen gegenwärtig zu den gemeinsamen Kosten 30 pCt. und genießen so viel Rechte wie diejenigen, welche 70 pCt. zahlen. « :

Rücksichtlich des gemeinsamen Ministeriums «äußerte sih der Minister-Präsident, wie folgt: / ; L A

»Die zweite Institution, welche die Opposition beseitigen will, ist das gemeinsame Ministerium. Die Opposition selbs giebt zu, daß die

Italien. Genua, 14. Januar, Heute wurde im hiesigen Königlichen Palaste der Sohn des Herzogs von Aosta getauft. ie ri war sogleich nah eingetroffener Geburtsanzeige hier-

er gereisi.

Griecbensand. Aus Athen wird vom 15. Januar ge- meldet, daß die Regierung das Dekret, betreffend die Aus abe von Papiergeld, zurückgezogen hat, Die Nationalbank in

Bern, 15. Januar. Die Uus8wechselung der

237

Athen und die Jonische Bank haben der Regierung 21 Millio- nen Drachmen vorgestreckt.

Numánien. Bukarest, 16. Januar. (W. T. B) In der Deputirtenkammer gab das Ministerium die ErkTá- run( ab, daß es entschlossen sei, die Israelitenfrage den Gesetzen der Menschlichkeit und Civilisation gemäß zu regeln.

— Der Munizipalrath von Bukarest hat beschlossen, auf alle in die Hauptstadt eingeführten Waaren einen Zoll von 4 Prozent für die Stadtkasse zu erheben,

R':sland und Bolea, St. Petersburg, 16. Januar. Der »Reg. Bote« veröffentlicht zwei Kaiserliche Handschreiben, mittelst welcher der Kaiser dem General-Adjutanten Grafen Sergei- Stroganoff für seine Verdienste um das russische Eisenbahnwesen und dem General-Adjutanten T \chefkin, Prä- sidenten des Oekonomic-Departements im Reichsrath, der St. Andreas-Orden in Brillanten verlieben worden Hl,

— Das amtliche Blatt enthält ferner éine statistische Ueber- sicht über die Entwickelung der provinziellen Jnstitutionen in Rußland. |

— Nach dem »Cronst. Boten« wird jeßt auf den Staats werften der Galeereninsel ein zweithurm ger Monitor nach der Erfindung des Contre-Admirals PBopow gebaut.

Ameriïa. Aus Washington vom 16. Januar wird pr. atlant. Kabel gemeldet: Ter Präsident hat am 15.d. dem Senate die mit der britischen Regierung vereinbarten Verträge über Regelung der Alabama-Angelegenheit und betreffend die Naturalisationsrechte vorgelegt. — Karl Schu rz ist in Missouri zum Senator gewählt.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Hamburg, Montag, 18. Januar , Vormittags. Die Segelschiffahrt auf der Elbe ist wegen \tarken Eisganges ein- a i E :

Paris, Montag, 18. Januar, Morgens. Nach Berichten aus St. Nazaire ist - der fällige Westindiendampfer mit 14 Millionen Contanten daselbst eingetroffen.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 18. Januar. In der Sißung des Hauscs der Abgeordneten am 16. d. Mts. äußerte si der Finanz-Minisier Preiherr von der Heydt über die von dem Abg. Twesten angeregîte zeitigere Vorlegung des Etats, wie folgt:

Meine Herren! Die Verfassung sett nicht einen Termin fest, an welchem das Budget eingebracht werden muß, es ift nur be- stimmt, daß vor dem Beginn des Etatsjahres das Budget festgestellt werden soll ; und daraus felgt, wie der Herr Vorredner eben gesagt hat , daß die Regierung den Etat so zeitig vorlegen muß , daß gegründete Aussicht vorhanden ist, den Etat vor Be- ginn des Etatsjahres zur Eriedigung zu bringen. Jn dieser Lage hat \sich die Königliche StaatsSregierung befunden, und wenn im Laufe dieser Session die Meinung der Staatsregierung auch in diesem Hause getheilt ist, daß die Er- ledigung so frühzeitig erfolgen konnte, um den Etat noch vor- her zu publiziren, so if, was die gegründete Aussicht betrifft, die Ansicht der Regierung gerechtfertigt, Meine Herren, der Herr Präsident dieses Hauses, der ja das Vertrauen aller Theile dieses Hauses besißt, hat selbsi ia der Berathung über die Behandlung des Etats seine Meinung dahin ausgesprochen, daß es thunlich erscheinê, den Etat so frühzeitig zu erledigen. Eine Gewißheit, meine Herren, in welcher Periode die Berathung beendigt werden könne, oder mit anderen Worten, wie lange man die Verhandlungen über den Etat auddehnen könne, eine solche Gewißheit kann man beim besten Willen nicht haben. Damit will ih gar nicht sagen, daß die Berathungen unnöthiger Weise ausgedehnt werden, aber Sie können gar nicht vorhersehen, : zu ‘welchen Erörterungen einem leden von Ihnen die und die Position: des Etats gerade Ver- anlassung giebt. Es kommt nur darauf an, daß man ehrlich der Meinung ist, der Etat könne in einer gewissen Zeit be- ralhen werden. Nun, dieser Meinung ist die Regierung Penn, und ih habe vorher {hon gesagt, nicht nur die

égerung, sondern ‘\auch ein großer Theil dieses Hau- ses, Ich habe sodann bei ciner früheren Veranlassung dem Hrn. Abg. Twesten auch erwidert, daß die Regierung diesmal den Etat nicht früher habe vorlegen fönnen, weil in den Pro- vinzen die Provinzialstände gleichzeitig versammelt gewesen seien, die vorher nichk hätten ‘einberufen werden können. Es war der Regierung sogar unangenehm, die Häuser berufen zu müssen, noch ebe diese Provinziallandtage beendigt waren.

Die Regierung hat ja selbst , wie ih schon neulich sagte , das größte Interesse, den Etat so zeitig vorzulegen , daß Aussicht vorhanden is , ihn rechtzeitig zu erledigen, Wenn Sie aber sagen, die Frist, in welcher jeßt der Etat berathen is , sei eine so fknappe, daß eine bedeutend größere gefordert werden müsse, — dann erwägen Sie doch, meine erren, wenn Sie vier, fünf Monate haben wollen für die Berathung des preußischen Etats, wie viel Zeit dann in Aus- sicht zu nehmen ist , für die Berathung des Etats im Meichs- lage und für die- Beschlüsse des Zoliparlaments. Meine Herren! Die zwölf Monate des Jahres werden nicht aus- reichen, um gründlich alle die Geschäfte zu erledigen, die in den drei Parlamenten abzumachen sein werden. Ih glaube also, die Behauptung, daß der gegenwärtige Zustand ein unge!eßlicher sei, ist eine irrige, ih muß ibr ganz entschieden widersprechen, Es ist zum Bedauern dec Regierung der Etat vor dem Beginn des Jahres nicht zur Erledigung gekommen. Des- halb hat die Regierung, um dem Geseg zu genügen, den Vor- schlag ad § 4 gemacht. Ich hoffe, Sie werden ihn annehmen ; aber dann kann von Ungesezlichkeit meines Erachtens nicht die Nede sein.

— Ich habe allerdings vorhin übersehen, den einen Punkt, betreffend die Verlegung des Etatsjabres, zu beantworten. Uebrigens hat die Staatsregierung das gegebene Wort voll- kommen erfüllt. Eine Aeußerung des Herrn Bunde sftanzlers ist hier nicht gegeben, aber der Herr M in ister-Präsident hat ge- sagt, dieser Gegenstand werde zur Erörterung gezogen werden — er hak aber gleich gesagt, es wäre die Sache mit den Ressortchefs noch nicht erwogen worden, es werde diese Erörte- rung aber vorgenommen werden, Diese Erörterung hat nun stattgefunden und cs hat si dabei gezeigt, daß in allcn Ressorts die “ Verlegung des Etatsjahres nicht nur mit großen Schwierigkeiten , sondern auh mit großen Nachtheilen verknüpft sein würde. Es ist dies auch früher {on von dieser Stelle aus dem Hohen Hause mitgetheilt wor- den. Ganz besonders if dies in Bezug auf das Departement der öffentlichen Bauten der Fall. Meine Herren! Gegen Ende des Jahres muß bei allen Bauten ein Abschluß gemacht wex- den, der eben schr angemessen zusammentrifft aud mit dem Abschluß des Rechnungsjahres. Wenn der Beginn des Etats- jahres der 1. Juli beispielsweise wäre, so worde. es sehr viel Schwierigkeiten haben, in dem gleicben Termine die Rechnungs8- pünktlichkeit zu bewahren, wie es jeßt bei den Berechnungen geschieht, Diejenigen Summen, die in dem Jahre nit ver- ausgabt find, die müssen auch als niht verausgabt entroeder erspart, oder unter gewissen Verhältnissen übertragen werden. Es sind alle diese Verhältnisse sehx sorgsam erwogen worden. Qu den Bauten müssen immer gewisse Vorbereitungen getroffen wer- den, dieangemessen in den Wintermonaten stattfinden, damit in der guten Jahreszeit Alles fo vorbereitet ist, daß die Bauten dann sofort beginnen können. Wird der Etat erst vom 1. Juli ab datirt, so könnten dann erst allè die Vorbereitungen getroffen werden und es könnte zur JInangriffnahme erst geschritten werden gegen den Herbst. Alle diese Schwierigkeiten, zu denen noch andere kommen, haben den Ressortchcfs die Ueberzeugung festgestellt, daß es nit thunlich sei, das Etatjahr zu verlegen, und diese bestimmte Ansicht bin ih Namens der Regierung auszusprechen beauftragt. Es hat diese Erörterung statt- gefunden, aber sie hat die Unmöglichkeit ergeben und Sie haben aus dem Munde des Herrn Abg. von Patow gehört — des Herrn Abgeordneten v. Patow, der“ auch in der Lage ist , darüber ein bestimmtes Urtheil zu haben — daß er auch seinerseits die Verlegung des Etatsjahres nicht für thunlich erachtet. Ich wiederhole übrigens, daß die Regierung, soviel an ihr liegt; immer Sorge tragen wird , den Etat möglichst frühzeitig vor- Ulegen, daß es aber durchaus nothwendig sein müsse, immer eine M lange Zeit in Anspruch zu nehmen, wie es {on vorgekommen ist, das dürfte doc fraglich sein. Der Herr Abg. Lasker führt an, daß man beim Reich8tage in 8 Tagen fertig geworden ift. Ich woill nicht sagen, daß man bier auch in 8 Tagen fertig werden solle, aber ih spreche ausdrülich meine Meinun dahin aus, daß es möglich ist, den Etat auch in einer etwas Varienen Zeit zu be- rathen, — dann namentlih, wenn solche Erörterungen in Bezug auf Punkte, bei denen nicht eine Abänderung dés Etats in Aussicht genommen is , nit gerade bei Gelegenheit des Etats hier zur ausführlichen Erörterung kommen. Ich erkenne auch an , daß der Landtag vor dem 1. November einberufen werden kann und es war dies auch diesmal erwogen und nur wegen verschiedener Verhältnisse unthunlich. Kurz, ich referire, die Ne ie hat es ihrerseits nicht an Bemühungen fehlen lassen, ie Budgetberathung rehtzeitig zu Ende zu bringen. Wenn das Hohe Haus dasselbe Bestreben hat, so werden wir ganz“ sicher dahin kommen. f