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ligten durch diejenigen Bankantheils-Eigner gebildet, welche am Tage der Einberufung der Verfammlung nah den Stamm- büchern der Preußischen Bank die größte Anzabl von Bank- antheilen besißen. R Auch die Wählbarkeit der Mitglieder des Centralauss{hu}ses der Bank, sowie der Provinzialaus{üsse und der Beigeord- neten der Provinzial-Bankcomptoire, ist von der gt in die Stammbücher der Bank abhängig. (F§. 66. 105. 10 der Bankordnung.) ® / Auf diese Bestimmungen werden hierdurch Diejenigen auf- merksam gema welche Bankantheile erworben, die Eintra- O in die Stammbücher der Bank aber noch nicht bewirkt aben. Berlin, den 18. Januar 1869. | Königlich preußisches Haupt -Bank- Direktorium.

Tagesordnung.

36. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Donnerstag, den 21. Januar 1869, Mittags 1 Uhr.

1) Fortseßung der Vorberathung im ganzen Hause über den Gesehentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit und das ge- rihtliche Verfahren in Ehe- und Verlöbnißsachen in der Provinz Hannover. 2) Mündlicher Bericht der Kommission für das Justizwesen über den aus dem Herrenhause an das Haus der Abgeordneten gelangten Entwurf cines Geseßes, betreffend die Aufhebung einiger, in einem Theile Westpreußens noch geltenden Bestimmungen der Jnstruktion für die westpreußische Regierung vom 21. September 1773. 3) Bericht der Kommission zur Po des Staatshaushalts - Etats über den Entwurf eines eseßes, betreffend die Fortdauer des in dem Geseß vom 6. März 1868 eröffneten Kredits von 5,000,000 Thlrn. 4) Qusammen- stellung des von den Abgeordneten Dr. Becker, Wölfel, Sachse und Genossen beantragten Geseßentwurfs , betreffend einen Zusaß zu §. 25 des Geseßes über die Eisenbahn-Unternehmungen vom 3. November 1838 — mit der bei der Vorberathung über diesen im Plenum erfolgten Beschlußnahme. 5) Scblußbe- rathung über den Antrag des Abgeordneten Wölfel auf ver- fassungsmäßige Zustimmung zu dem Gescßentwurfe be- treffend die Aufhebung der F§. 30 bis mit 33 Titel 1, Theil Il. des Allgemeincn Landrechts. 6) Petitionen, welche von den Kommissionen für nicht geeignet zur Erörterung in pleno er-

achtet worden sind. : / :

Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 3, Division, von Werder, nach Stettin.

«

Verlin , 20, Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, zur Anlegung der den nahbenann- ten Personen von des Großherzogs von Baden Königlicher Hoheit verliehenen Insignien des Ordens vom Zähringer öwen, und zwar: des Großkreuzes mit Schwertern: dem General der Infanterie von Hindersin, General- Inspecteur der Artillerie; des Großkreuzes: dem Gene- ral-Lieutenant von Eßtzel, Direktor der KricgSakademie ; des Ritterkreuzes erster Klasse mit Eichenlaub: dem Major von Borries im Kriegs-Ministerium und dem Major Grafen von Pfeil, à la suite des 2, Leib-Husaren-Regiments Nr. 2 und Präses der 3. Remonte - Ankaufs - Kommission ; des Ritterkreuzes erster Klasse: dem Geheimen Kriegs8- Rath im Kriegs-Ministerium, Hauptmann a. D. Wis chusen; des Ritterkreuzes zweiter Klasse: dem Rechnungs-Rath Isenbeck im Kriegs - Ministerium ; — ferner zur Anlegung der den nachbenannten Personen verliehenen Dekorationen, nämlich: des Ritterkreuzes erster Klasse des Groß- herzoglich sächsischen Ordens vom weißen Falken: dem Major von Kiesenwetter, Flügel - Adjutanten Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen; des Rit- terfreuzes des Königlih \chwedischen Schwert- Ordens: dem Hauptmann Bergau, aggregirt dem Magde- burgischen Feld-Artillerie-Regiment Nr. 4 und tommandirt zur Intendantur des 3. Armee-Corps; des Großkreuzes des Kaiserlich österreichischen &ranz- Joseph - Ordens: dem Kammerherrn Grafen Hugo Henckel von Don- nerwsmarck auf Schloß Naclo im Kreise Beuthen O.-S.; desRitterkreuzes vomHerzoglich brau nus{chweigiscchen Orden Heinrihs des Löwen: dem Regierungs - Rath Roloff zu Hannover; sowie des Ritterkreuzes des Ordens vom Niederländischen Löwen: dem Königlich niederländiswen General - Konsul von Guaita zu Frankfurt a, M., Allerhöchihbre Genehmigung zu ertheilen.

_\chriften

| Nieicht amtliches.

Preußen. Berlin, 20. Januar. Se. Majestät der König nahmen heute den Vortrag des Civilkabinets ent- gegen und empfingen den General von Voigts - Rheß, kom- mandirenden General des 10, Armee-Corps.

— Beide Königliche Majestäten diniren heute bei Ihren Königlichen Hoheiteu dem Kronprinzen und der Kron- prinzessin mit Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin von Wales. |

—Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern um 105 Uhr militärishe Meldungen entgegen und empfing um 11 Uhr den Geheimen Regierungs-Rath von Nathusius- Hundis8burg. Gegen 1 Uhr begaben sich Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Ihren Hohen Gästen in den Thiergarten, um Schlittshuh zu laufen. Nach der Rückkehr empfing Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz den Major und Flügel-Adjutanten des Herzogs von Coburg, von Hahnke, und den Regierungs-Rath von Wecker. Um 5 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais ein Diner statt, an dem Jhre Majestäten und Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von Wales Theil nahmen. Seine Königliche Hoheit der Kronprinz erschien mit dem Prinzen von Wales um 65 Uhr in der Oper, von wo die Höchsten Herr- [asien Sich um 75 Uhr auf kurze Zeit in den Circus Renz egaben.

Um 97 Uhr fand ein Ball bei Jhren Majestäten statt.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen J oll- betri für Rechnungswesen trat heute .zu einer Sißung zu- ammen.

—— Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sizung des Hauses der Abgeordneten folgte die Vorberathung im ganzen Hause über den Geseßentwurf, betreffend die Gerichts- barkeit und das gerichtliche Verfahren in Ehe- und Verlöbniß- sachen in der Provinz Hannover. i

An der Generaldebatte betheiligten fich nur die Abgeord- neten Struckmann, Windthorst (Meppen), und v. Mallinckrodt. Der Justiz-Minister Dr. Leonhardt befürwortete die Annahme des Geseßentrourfs. Die ǧ. 1—6 wurden hierauf nach der Negie- rungSvorlage angenommen, Bei §. 7, welcher lautet: »Bei den Verhandlungen vor dem erkennenden Gerichte muß die Kronanwaltschaft vertreten sein. Die Nichtbeachtung dieser Borschrift hat die Nichtigkeit des Verfahrens zur Folge, deren prozessualische Geltendmachung sich nah denjenigen Vor- richtet, welhe für den im §. 431 unter Nr. 12 der bürgerlichen Prozeßordnung für Hannover vom 8. November 1850 aufgeführten Nichtigkeitsgrund maßgebend sind«e, beantragte der Abg. Twesten, denselben zu streichen.

Der Abg. Lasker hatte folgenden Antrag eingereicht: »Principaliter Über die beiden Säße des §. 7 getrennt abzu- stimmen ; eventualiter den zweiten Absaß des §. 7 zu streichen. «

__ Nachdem die Abgeordneten Twesten , Thilo und Lasker hierüber gesprochen und der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, sowie der Regierungskommissar, Negierungs-Assessor von Lente, nochmals das Wort ergriffen hatten , wurde der erste Sah des §. 7 angenommen , der zweite Saß dagegen abgelehnt. Um 4 Uhr 5 Minuten wurde die Sißzung vertagt.

Nächste Sizung: Donnerstag, Nachmittag 1 Uhr.

Sachsen. Dresden, 19. Januar. Die vertagt gewesene Steuer-Revisionskommission ist am gestrigen Tage bier wieder zusammengetreten.

Meiningen, 18. Januar. Die überwiegende Majorität des Landtags hat die Regierungsproposition in der Do- mainensache abgelehnt und wird daher der von dem Schiced8- gerichte, dem Ober-Appellationsgerichte in Dresden, auf den 27. d. M. anberaumte Termin seinen Fortgang haben.

Zubalt. Dessau, 17. Januar. Heute Abend sind der Herzog von Sachsen-Altenburg und der Erbprinz von Shwarzburg-Sondershausen zum Besuch am hic- sigen Herzoglichen Hofe eingetroffen. N 18. Januar. (Anh. J.) Heute Nachmittag trat der Landtag zusammen, und sand eine kurze Berathung über einige von der Staatsregierung eingebrachte Aenderungsvor- {läge zur Prozeßnovelle statt, welche einstimmig angenommen wurden. Dieselben sind theils redaftioneller Natur, theils be- L E E “en Dra stiveeng der Dezisionen 21

/ es danach nicht mit der Publikati 1 erst am 1. März ce. stattfinden soll, f ne ata

Sessen. Darmstadt, 19. Januar. Das heute erscbic- nene Regierungsblatt, Nr. 2, enthält eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Ministeriums des Jnnern vom 14, d. M, die Wabhlen für den Reichstag des Norddeutschen Bundes in den nördlich des Mains gelegenen Gebietstheilen des Großherzog-

« weise öffentlih geführt werden dürfe.

ms betreffend; sowie eine Bekanntmachung, wonach das

Geseh vom g Mai 1868 wegen Todeserklärung von Personen, die an dem Feldzuge des Jahres 1866 Theil genommen haben und vermißt werden, am Ersten künftigen Monats in Wirksamkeit treten foll. /

Württemberg. Stuttgart, 17. Januar. Der Fürst Franz von Teck ist in der vergangenen Nacht von hier wieder abgereist. ; j

Bayern. München, 15. Januar. (A. Z.) Für Audienzen und regelmäßige Empfänge hat der König von jeßt ab jeden Dienstag und Freitag bestimmt.

Oesterreich : Ungarn. Wien, 18, Januar. Der Kaiser hat gestern dem D Leopold von Bayern im Palais des Erzherzogs Ludwig Victor einen Besuch abgestattet.

— Dem Aba earbüclbtbaule wurde bekanntlich in seiner leßten Sißung der Entwurf eines Gesehes über die Vornahme einer Volkszählung vorgelegt. Derselbe verordnet u. A.: Die erste Volkszählung nach dieser Vorschrift ist in allen im Reichsrathe vertretenen Königreichen und Ländern mit Zurüc- führung auf den Stand- vom 31. Dezember 1869 im Jahre 1870 vorzunehmen. Zugleich mit der Zählung der Bevölkerung hat die Aufnahme der wichtigsten häuslichen Nußthiere statt- zufinden. Die zweite Zählung nach dieser Vorschrift ist nach dem Stande - vom 31. Dezember 1880 und jede weitere von zehn zu zehn Jahren vorzunehmen.

— Das dritte Stü des »Armee - Verordnun gs- blattes« vom 15. d. enthält die organischen Bestimmungen zur Durchführung der bereits im Juli und August vom Kaiser genehmigten Anträge des Reichs-Kriegsministers, betreffend die Reorganisation der höheren Militärbehörden und Errichtung einer Militärintendanz. i d

Pesth, 18. Januar. Der ungarische Minister des Jnnern hat dem Bács-Bodrogher Comitat gegen Räuber, Naubmörder, deren Mitschuldige, Theilnehmer an der Schuld, ferner gegen Hehler und Brandstifter das Standreht auf ein Jahr ver- liehen. ;

) — Nah dem »Pesther Lloyd« wird die gerichtliheVerhand- lung gegen den Fürsten Alexander Karageorgevic und seine Mitangeklagten Trifkovic und Philipp Stankovic auf den 8. Februar vor dem städtischen Kriminalgeriht anberaumt. Bei dieser Gelegenheit werden die in den Untersuhungsakten deponirten Aussagen der Jnquisiten und der einvernommenen Zeugen in Gegenwart derselben authentisirt, wonah der Ge- Rchtöhof den Anklagebeshluß faßt und der Kriminalfiskal den Auftrag erhält, die Fiskalaktion zu erlassen, welche die Grund- lage zu dem üblichen schriftlichen Prozesse bildet. Es sind so- wohl seitens des städtischen Kriminalgerihts als der serbischen Regierung bei dem Königlich ungarischen C herum Schritte gethan worden , damit" die für den . Februar an- beraumte Gericht8verhandlung in diesem Prozesse ausnahms- Gegen die nachbenann- ten in diesen Prozeß verwickelten und hier in Haft befindlichen Personen, und zwar Wladimir Jovanovic, Luben Karabeklow aus Bulgarien und Nikolaus Tomits, wurde die Untersuchung wegen Unzulänglichkeit der Beweise aufgelassen und alle drei auf freien Fuß geseßt. A :

— Heute starb Szemere, ungarischer Minister des Jn-

nern im Jahre 1848, Minister-Präfident im Jahre 1849.

Schweiz. Bern,/, 18. Januar. (N. Z. Z.) Der s{chweizerische und der franzöfische Kommissar rir die Feststellung des An- s{lußpunktes an der Grenze zwischen den beiden Bahnstrecken der Jougnelinie haben sich Über diesen. Punkt geeinigt. Die diesfälligen Vereinbarungen unterliegen noch der Genehmigung der beiderseitigen Regierungen. Mit Rücksicht auf den inzwischen eingetretenen Wechsel in der Person des französischen Ministers der öffentlichen Bauten, sowie auf den Umstand, daß die Bahn auf Waadländergebiet im Laufe des nächsten Sommers voll- endet wird, beauftragte der Bundesrath den schweizerischen Gesandten in Paris, sich für die baldige Erledigung dieser Frage, sowie dafür zu verwenden , daß die Gesellschaft Paris-Lyon- Mediterannée angehalten werde, unmittelbar die Arbeiten zu beginnen und die Herstellung der Verbindung zwischen Lausanne und Pontarlier möglichst zu fördern. :

Belgien. Brüssel, 19. Januar. (Jndep. belge.) Gestern Nachmittag 5 Uhr trafen die Kinder des Prinzen von Wales hier ein und stiegen im Hotel de Bellevue ab. Sie hatten ihre E En in Hamburg verlassen, um. sich nach London zu begeben.

Großbritannien und Jrland. London, 18. Januar. Der Lord-Großsiegelbewahrer, Earl of Kimberley, is in Osborne eingetroffen. - ' i

— Der Earl of Spencer beendigte am &Greitag seinen Besuch bei Gladstone in Hawarden Castle und begab \sich über

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Holybhead nah Dublin, wo er am Sonnabend Morgen sei* nen Staatseinzug hielt.

Frankreih. Paris, 19, Januar. Der »Moniteur« brate im vorigen Jahre in den Nummern des 24. und 25. November, sowie des 8. De ember, drei Berichte des elsässi- hen Kaufmanns Jaques Siegfried über das englische Indien, das französische Cochinchina und China. Das » Journal officiel « von gestern bringt zwei Berichte desselben Reisenden über

apan und über die Mittel, den französischen Handel in stafien zu befördern.

— (W. T. B.) Jn der ersten Sißzung des geseßgeben- den Körpers hielt der Präsident Schneider eine kurze An- sprache nicht politischen Jnhalts , in welcher er namentlich der in der Zwischenzeit verstorbenen Mitglieder gedachte. Unter den verschiedenen Mittheilungen und egierungs8vorlagen be- E sich die Nachtrags-Kreditforderungen für 1868 un 1869, owie der Staatshaushalts-Entwurf für 1870.

Spanien. Madrid, 17. Januar. Die amtliche »Ga- ceta« giebt an, daß das Resultaf der Wahlen für die Cortes- deputirten am 1. Tage in den 10 Distrikten von Madrid iFol-

endes gewesen ist: Monarchisch - demokratische Kandidatur: Prim 11829 Becerra 11,454. Serrano 11,536. Rivero 12,312. orrilla 11,024. Topete 11,321. Sagasta 10,734 (meistentheils die Minister), Republikanishe Kandidatur: Orense 2759. Fi- gueras 2753. Castelar 2755. Lopez 2727. Pi y Margall 2734. Garrido 2721. Pierrad 2718. In Alava waren die Wahlen monarchish 88, republikanish 7. Albacete m. 61, r. 2, absolu- tistisch 3. Alicante m. 95, r. 9. Almeria m. 106, r. 8. Avila m. 4., gemischt 3. Badajoz m. 54, r. 20, abs. 1. Barcelona m. 109, T. Dor ab 2: Burgos m. 23, r. 2, abs. 1. Caceres m. 38, r. 14, abs. 1. Cadiz m. 199, r. 194, abs. 4. Castellon m. 514, r. 117, abs. 11. Ciudad Real m. 208, r. 46, abs. 16. Cordoba m. 263, r. 106. Corunna m. 17, r. 7. Cuenca m. 227, r. 14, abs. 19. Ge- rona m. 10, r. 11, abs. 2. Granada m. 12, r. 3. Guadalajara m. 78, x. 1, abs. 28. Guipuzeoa m. 46, r. 2, abs. 28. Huelva m. 11. Huesca m. 80, r. 81, abs. 1. Iaen m. 222, r. 1127 abs. 1, - Leon m.°8, r. 12, abs. 2. Lerida m. 38, r. 29, abs, 1. Logronno m. 139, r. 4, abs. 2. Lago m. 28. Madrid (Prov.) m: 96, r. 4. Malaga m. 23, r. 4. Mur- cia m. 48, r. 7. Navarra m. 27, r. 1, abs. 29. Orense m. 37, r. 4, abs. 2. Oviedo m. 42, r. 6, abs. 10. Palencia m. 29, Pontevedra m. 52, x. 10, abs. 1. Salamanca m. 87, r. 8, abs. 3. Santander m. 69, r. 1, abs. 3. Segovia m. 17. Sevilla m. 79, r. 51. Soria m. 52, r. 1, abs. 4. Teruel m. 55, r. 6. Tarragona m. 37, r. 47. Toledo m. 214, r. 9, abs. Z. Valencia m. 34, r. 19. Valladolid m: 82, r. 7. Vizcaya m. 11, adi. 1; ora m. 12, Zaragoza m. 38, r. 12.

— 19. Januar. (W. T. B.) Bei den hier stattgehabten Corte8wahlen waren im Ganzen 54,157 Wähler erschienen ; von denselben stimmten 29,340 für Sagasta, welcher als leßter auf der Liste der monarchischen Partei figurirte, und 14,969 für Figueras, welcher von der republikanischen Partei in erster Linie aufgesiellt war. Die Wahlnachrichten aus den Provinzen stellen bereits den Sieg der monarchischen Partei fest.

Italien. Florenz, 16. Januar. In der heutigen Sigzung der Deputirtenkammer wurden mehrere Wahlen bestätigt, Eine Anzahl von Gesecßentwürfen wurde _vor- gelegt. Sodann folgten die Interpellationen über verschiedene Fragen von Lokalinteresse.

Túürkei. Konstantinopel, 19. Januar. (T. D.) Die von der Pforte für die griechishen Angelegenheiten eingeseßte Kommission hat den hier ansässigen griechischen Unterthanen die Verpflichtung notifizirt, sich mit den Aus8weisen über a Nationalität behufs Entgegennahme der Erlaubniß zu fer- nerem Aufenthalt oder mit ihren Pässen vorzustellen.

Amerika. New-York, 7. Januar. Der Senat hat nach seinem gestern wieder erfolgten Zusammentritt eine Re- solution angenommen, welche den Präsidenten auffordert, die Autorität für seinen Amnestie-Erlaß zu nennen. Man geht von der Ansicht aus, daß seit Annahme des Amendements X1V, zur Konstitution der Präsident niht mehr das Recht habe, Auf- ständische zu begnadigen. Die Resolution wurde erst nach langer Debatte angenommen, doch glaubt man nicht, daß der Senat den Erlaß für recht8widrig erklären wird ; dagegen ist es nicht unwahrscheinlih, daß die Frage, ob berechtigt oder nicht, dem Höchsten Gerichtshof zur Entscheidung vorgelegt werden dürfte.

Aus dem Wolff shen Telegraphen-Büreau.

Wien, Mittwoch, 20, Januar, Morgens. Die »Wiener Zeitung« veröffentlicht im amtlichen Theile das zwischen Oester- 34®