1869 / 18 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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Welche Quartiere für die vorstehend bezeichneten Chargen und welche für Gemeine in Anspruch zu nehmen sind, wird nah dem militärishen Bedürfnisse, beziehungsweise unter Zugrundelegung der im d 7 des Regulativs (Beil. Litt. A. des Gesebes) enthaltenen Vor- \chriften, bestimmt. S

. 12. Die Ausfertigung der Quartierbillets für einen Gemeinde- bezirk und die angeschlossenen Gutsbezirke erfolgt durch den Gemeinde- vorstand beziehentlich die Servisdeputation. ; :

In den an cinen T uieht angeschlossenen selbstständi- gen Gutsbezirken bedarf es der Ausstellung von Quartierbillets nur in dem Falle , wenn auch die Hintersassen des Gutes zur Quartier- leistung herangezogen werden sollen. Jn diesem Falle erfolgt die Aus- stellung durch den Besißer des Gutsbezirkes oder dessen Stellvertreter.

Von den Kommunal-Aufsihtsbehörden is darauf zu halten, daß in den einzelnen Ortschaften Quartierbillets vorräthig sind, wobei es sih empfiehlt , für Quartier mit und ohne Verpflegung verschieden- farbige Billets zu wählen.

§. 13. Müssen wegen verweigerter oder unvollständiger Quartier- leistung Zwangsmittel gegen Quartierpflichtige in Anwendung ge- bracht werden, und is der Zweck nicht anders, als dur Uebertragung der ganzen oder theilweisen Leistung auf Dritte zu. erreichen, so sind die Gemeindevorstände berechtigt, den erforderlichen Vorschuß aus der Gemeindekasse zu entnehmen. Bis zur Höhe des Vorschusses können auch die auf den Pílichtigen entfallenden Servisvergütungen einbe- halten werden. :

F. 14. Wird cin allgemeiner Quartierwechsel nah Ablauf von drei Monaten beabsichtigt (§. 14 des Gesebes), \so hat der Ortsvor- stand unter Angabe des neuen Quartierbezirks den Truppentheil noch vor Beginn des dritten Monats hiervon in Kenntniß zu seßen.

§. 15. Ueber die in den Garnisonen Seitens der einzelnen Trup- pentheile gezahlten Servisvergütungen stellen die Gemeindevorstände nach dem sub Littr. D. beigefügten Formular Quittungen aus.

Tür Quartiergewährung in Kantonnements und auf Märschen empfangen die Ortschaften von den Truppentheilen Quartierbescheini- gungen nah dem sub Littr. E. beigefügten Formular.

Auf Grund dieser Bescheinigungen liquidiren in den Städten die

Gemeindevorstände, auf dem Lande die Kommunal-Aafsichtsbehörden die Servisentschädigungen nah dem sub Liitr. F. beigefügten For- mular in Zeitabschnitten von drei Monaten bei der Intendantur des- jenigen Armeecorps, welchem der Truppentheil angehört.

Die Auszahlung des Servises erfolgt an die mit der Unter- vertheilung der Einquartierung (Ausstellung der Quartierbillets) beauf- tragten Organe.

F. 16. Wo nach der Bestimmung des §. 15 des Gesetzes feine

Vergütung für die Quartierleistung gewährt wird, ist unter der Be- A »Tags« der bürgerliche Tag von Mitternacht zu Mitternacht zu verstehen.

S. 17, Die -durh den Anhang zur Klasseneintheilung der Orte (Beil. Littr. C. des Gesepes) für die zum ZJZwecke der Artillerie- Schießübungen zu beschaffenden, sowie für sonstige vorübergehende Quartierleistungen bewilligten höheren Servisvergütungen beginnen ers mit der wirklichen Eröffnung der Artillerie-Schießübungen, be- ziehentlih nach Ablauf einer ununterbrochenen Kantonnementszeit von 30 Tagen ohne Quartierwechsel.

g. 18, Jn der geseßlichen eventuellen Verpflichtung der Gemeinde- vorstände zur Uebernahme der Garnisonverwaltungs-Geschäfte in den Garnisonen wird nichts geändert.

Berlin, den 31. Dezember 1868.

Der Kanzler des Norddeutschen Bundes. Gr. von Bismarck-Schönhausen.

Der Kriegs-Minister. von Roon.

Geseß, betreffend die antheilige Uebernahme einer Garantie des Nord- deutschen Bundes für eine zur Herstellung der dauernden Fahrbarkeit des Sulina-Armes der Donaumündungen von der Europäischen Donau- siffahrts-Kommission aufzunehmenden Anleihe. Vom 11. Juni 1868.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Qu- stimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:

§. 1. Das Bundes-Präsidium wird ermächtigt, für die Verzin- sung und Rückzahlung eines zur Herstellung der dauernden Fahrbar- keit des Sulina-Armes der Donaumündungen bestimmten Darlehns der in Gemäßheit des pariser Friedensvertrages vom 30. März 1856 niedergescbten Europäischen Donauschiffahrts-Kommission die Garantie unter nachfolgenden Bedingungen zu übernehmen: 1) der Nominal- betrag der Anleihe soli die Summe von 135,000 Pfund Sterling nicht Übersteigen; 2) die Garantie wird auch von Großbritannien, Frank- reich und Oesterreih übernommen. Anderen Mächten ist die Bethei- ligung an der Garantie vorbehalten. Die garantir.nden Mächte über- nehmen die Garantie zu gleichen Theilen und haften den Gläubigern solidarisch; 3) die Anleihe soll innerhalb dreizehn Jahren amortisirt werden; 4) die Zahlung der jährlichen Zinsen und Tilgung®quoten wird aus dem nach Abzug der laufenden Ausgaben für Verwaltungs - und Unterhaltungskosten verbleibenden Ertrage der Schiffahrt8abgaben bestritten, welhe in Gemäßheit der Schiffahrtsafte für die Donaumündungen vom 2. November 1865 von dem Verkehr auf der unteren Donau erhoben wer- den; die Deckung des sich hierbei etwa ergebenden Jahresdefizits wird von den Garantiemäcten geleistet; 5) die von den Garantiemähten zur Deckung des Defizits an Zinsen und Tilgungsquoten nah Nr. 4 geleisteten Beiträge sind aus den späteren Reinerträgen der ebendaselbst bezeichneten Abgaben mit dem Rechte der Priorität vor jeder \päteren ggr pag Garantiemächten jährlih nach Verhältniß ihrer Beiträge zu erstatten,

F. 2. Der Bundeskanzler wird mit der Ausführung dieses Ge,

seßes beauftragt. i “E y Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei.

gedrucktem Bundes-Jnsiegel. ; Gegeben Schloß Babelsberg, den 11. Juni 1868.

(L. S.) Wilhelm. “ Gr. v. Bis8marck-Scchönhausen.

D.

— Das »Amts-Blatt der Norddeutschen Post-Verwaltunge (Nr. 3) enthält eine Generalverfügung vom 14. Januar, betreffend die Ens mit den Vereinigten Staaten von merika.

e

Gewerbe und Handel,

— Der dem österreichischen Abgeordnetenhause am 19. d. M. vorgelegte amtliche Bericht Über den Wassereinsturz inWieliczkq schließt folgendermaßen: Der Querschlag Kloski ist bis jebt auf 58 Klaf. tern festgezimmert; ob es gelingen wird, die Gewältigung bis in den salzfreien Thon, welcher eine sichere Verdämmung gestatten würde, fortzuseßen, fann augenblicklich nicht beurtheilt- werden. Man hat jedoch bereits angefangen, von dem 35 Klafter über dem Kloskischacht gelegenen Albrecht-Horizont einen Schacht abzutäufen , um den Ver- dämmungspunkt auch von oben zugänglich zu machen. achten der auf Ansuchen der Gemeinde Wieliczka entsendeten Kom- mission von Fachmännern sprach sich dahin aus, daß, wenn die Ver. däâmmung des Wassers im Schlage Klosfi vor Ertränkung des Horizontes »Haus Oesterreich« gelingen sollte; eine Gefahr für die Stadt in keinem Falle zu besorgen sei; im s{limmsten Falle aber, wenn die Wasser bis auf den 15 Klafter über »Haus OÖesterreich« gelegenen Horizont Rittinger steigen sollten, eine Gefahr für die Stadt noch nicht zu ersehen sei, weil die alsdann in den Gruben möglicher Weise entstehenden Brüche sich keineswegs soweit erstrecken könn- ten, um die Tagesoberfläche zu N daß aber endlich nach der größten Wahrscheinlichkeit das Wasser nicht mehr als -3 Klaftern über den Horizont »Haus Oesterreich« steigen werde und, selbs wenn eine nicht vorauszusehende beträchtliche Verzögerung in der Aufstellung der neuen Maschinen eintreten sollte, eine Höhe des Wasserspiegels von 6 Klaftern über »Haus Oesterreih« das Aeußerste sei, was erwartet werden könne.

Unter diesen Umständen steht zu hoffen, daß, wenn auch die Ab- dämmung des Wassers vor der Ertränkung des Horizontes Bue Oesterreih« noch nicht gelingen sollte, eine Gefahr für die Oberfläche gar nicht und für die Grubenbaue möglicher Weise nur in ihren unter- ften Theilcn entstehen werde.

Mit dem Einbaue der neuen Wasserhebung8maschinen auf dem Elisabeth-Schachte und dem Josephs-Schachte wird fortgefahren und es wird nur von der rectzeitigen Ablieferung. der verschiedenen Maschinentheile und Pumpen abhängen, um mit der Entwässerung so zeitig beginnen zu können, daß die Verdämmung des Wasser- einbruches auch im ungünstigsten Falle voch vor Ablauf des ersten halben Jahres bewirkt scin kann.«

Verkehrs- Anstalten.

Graudenz, 20. Januar. Der Trajekt bei Graudenz und Ma- rienwerder ist vollständig unterbrochen, bei Culm nur noch pr. Kahn zu bewerkstelligen.

New-Orleans, 2. Januar. (Wes. Z) Der Hamburger Dampfer »Teutonia«; Meyer, kollidirte auf dem Mississippi beim Aufsegeln nah der Stadt mit dem Dampfer »A. G. Brown«, welcher lebtére in furzer Zeit sank. Passagiere, Mannj|chaft; Geld und Schiffspapiere wurden gerettet, Die »Teutonia« hatte keine Beschädigungen erlitten.

Telegraphiseche Witterungsberiehte v. 21. Januar,

7 [Königsberg |342,6i+5.,5|— 9,4 —6 9{N0., stark. bed., Schnee. 6 342,9|+5,7|— 8,1 ,—6,9|S., schwach, bedeckt.

7 442,2|+6,1|— 8,4/—T7,1|Windstille. trübe.

6 . « . «|342,6|+5,3|— 7,0 —5,8/0., mässig. heiter.

» Putbus... ./340,7|+6 o0|— 4,1/—3,3/0., mässig. wolkig.

v |Berlin (340,0|+4,0|— 4,1|—3,4/NO., mässig. bewölkt.

» |Posen 339,3|+3,9— 9,7/—7,8 0., mässig, heiter.

» [Ratibor 1331.7 L 6,0 —2,7,N0 » mässig. bedeckt.

» [Breslau .….1335,6|+3,1|— 6,0,—-3,4 S0., mässIg. bedeckt, !)

» » 7 8 P?» P» » » » » »

10 WSW., windstilL|bedeckt.2) — 3,7 SW., mässig. |[bedeekt.

0., schwach. bedeckt.

Windstille. SO0., friseh. ONO0., windstill, 0S0., schwaeh. SW., schwach, |[beinahe: heiter. SS0., mässig. |bewölkt,unrukhig,

2) Dicker Nebel, 2) Gestern Abend 4) Hohle See,

Cöln Trier Flensburg * 342,4 Brüssel. ...1340 2 Haparanda ./344,7 Riga 345,0 Stockholm . 346,7 Skndesnäs .|342,5 Gröningen .|341,7 Helder 341,0 Hernösand .|345,6 — 4,6 Christians. . 340,6 3,4

1) Seit gestern Mittag Schnee, Wind 0. schwach, am 20. Max. — 1,0, Min. — 6,2. SS0, frisch,

Guers 9,1 — 5,2 1,4 — 1,2 0,8

heiter.) bedeckt.4) bedeckt, heiter.

E T

Das Gut:

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Oeffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

O effentlihe Vorladung. Wider nachbenannte Heer-espflichtige 1) den Jgnaß Roman Lewinski aus Bobrownik, 2) den Andreas Sifora aus Rzetnia, 3) den Pinkus Kasriel aus Kempen, 4) den Löbel Grühn, al. Jdakowsfi aus Grabow, 3) den Johann Nawrot aus Parzynowo, 6) den Aron Biliak aus Grabow, 7) den Reinhold Carl Kukulfa aus Grabow, 8) den Jacob Philipp aus Grabow, 9) den Moses Cohn aus Kempen, 10) den Leiser Ciacher aus Kempen, 11) den Tewel Fischer aus Kempen, 12) den Jacob Gallewsfki aus Kempen, 13) den Baruch Goldschmidt aus Kempen, 14) den Samuel Hamburger aus Kempen , 15) den Casriel Jacob aus Kempen, 16) den Elias Kasriel aus Kempen, 17) den Gillel Lubliner aus Kempen, 18) den Aron Malbin aus Kempen, 19) den Wolff Opel aus Mirkow, 90) den Lieber Sachs aus Kempen , 21) den Simon Tischler aus Kempen , 22) den Jacob Toklas aus Kempen, 23) den Jonas Mendel , al. Guttentag aus Kempen, 24) den Anton Bialecki aus Biskupice, 25) den Joseph Kuna aus Malinor (Królewsfie) 26) den Stanislaus Binenda aus Mianowice, 27) den Joseph Gold- baum aus Kempen, 28) den Wawrzyn Marona aus Swiba I1., 29) den Joseph Cohn aus Rippin, Kreis Poln. Wartenberg, 30) den Thomas Lesniak aus Grabow , 31) den Joscph Ludwiczak aus Gra- bow, 32) den Hiller Aron aus Kempen, 33) den Oscar Adolph Louis Bogasch aus Kempen, 34) den Löbel Mendel Breslauer aus Kempen, 35) den Hirsch Fuhrmann aus Kempen, 36) den Jsaak Guthmann aus Kempen, 37) den Moses Wolff Hochstein aus Kempen, 38) den Michael Jacob Jácob aus Kempen, 39) den Hirschel Kaffie aus Kempen, 40) den Lewy Kasriel aus Kempen, 41) den Jsaak Löbel Kosak aus Kempen, 42) den Albert Karztan “aus Kempen ; 43) - den Löbel “ Kempißski aus Kempen , 44) den Pinkus Liebermann aus Kempen, 45) den Jacob Singer aus Kempen, 46)" den Schlamme Schein aus Kempen, 47) den Feibel Tofklas aus Kempen, 48) den Johann Jaginiaszka aus Kraszkow, 49) den Carl Staczonski aus Kraszkow, 50) den Marcus Joseph Sobezak aus Ligotta, 51) den Joseph Jarczewski aus Mielecin, 52) den Andreas ¿Fraszczak aus Rzetnia, 53) den-Roch Polkownik aus Parzynow, 54) den Hirsch Kalischer aus Kempen, 55) den Ladislaus Sitkowski aus Wygoda plugawska, 56) den Schmiedesellen Johann An- dreas Mrowka aus Donaborow wird die Untersuhung wegen Ver- lassens der preußischen Lande ohne Erlaubniß, ‘um sich dadurch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, in Gemäßheit “der Anklage vom 2. Januar 1869 auf Grund des §. 110 des Straf - Geseßbuhs eingeleitet. Zur münd- lichen Verhandlung der Sache steht Termin auf den 25sten Mai cr., Vormittags 9 Uhr, in unserem Sißungssaal Nr. 1 hierselb an. Die oben Angeklagten werden hierdurch vorgeladen, in diesem Termine zu erscheinen “und die zu ihrer Verthei- digung dienenden Beweismittel zur Stelle zu bringen, oder solhe zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch g demselben herbeigeschaft werden fönnen. Erscheinen die ngeklagten in diesem Termine nicht , so wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Kempen , den 9. Januar 1869, Königliches Kreisgericht. - T. Abtheilung.

(Tun

Handels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Die unter Nr. 4564 des Firmenregisters eingetragene hiesige Firma: Isidor J. Horwiß, Inhaber: Kaufmann Jsidor Jßig Horwiß, ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht.

Die Gesellschafter der in Eibenstock in Sachsen, mit einer Zweig- niederlassung in Berlin, unter der Firma: C. G. Dörffel Söhne, (Fabrik und Handel mit Spißen, Stickereien, Korsets und Krinolinen, hiesiges Geschäftslokal : Markgrafenstraße Nr. 42), er gent 1, März 1862 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die aufleute 1) Carl Dörffel, 2) Carl Mennel, 3) Julius Dörffel, 4) Ernst Dörffel, alle zu Eibenstock.

Dies i} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2508 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Die vorgedachte Handelsgesellschaft hat für ihre Handlung C. G. Dörffel Söhne dem Julius Hoffmann und dem Georg Mennel, beide zu Berlin, Prokura ertheilt. t

Dies is zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1348 des Prokuren- registers eingetragen.

Die unter Nr.2080 des Gesellschaftsregisters eingetragene Handels- gesellschaft, Firma: Collin & Brasch,

ist durch gegenseitige Uebereinkunft der bisherigen Gesellschafter, Kauf- leute Isidor Collin und Schmeye Brasch, acl. |

Die Handelsgesellschaft is zufolge heutiger Verfügung im Re- gister gelöscht.

Zum alleinigen Liquidator is der Kaufmann Schmeye Brasch zu Berlin ernannt.

Die unter Nr. 877 des Gesellschaftsregisters eingetragene Handels- gesellschaft, Firma : Ries & Hillmann

ist durch gegenseitige Uebereinkunft der bisherigen Gesellschafter, Kauf- leute August Ferdinand Hermann Ries und Carl August Theodor Hillmann, aufgelöst. j

_ Die Handelsgesellschaft ist zufolge heutiger Verfügung im Re- gister gelöscht.

Unter Nr. 2509 unseres Gesellschaftsregisters_ ist die hiesige Aftien- gesellschaft, Firma:

»Afktienverein Borussia für Braunkohlenverwerthung, Thon-

waaren- & Ofenfabrikation zu Berlin« zufolge heutiger Verfügung Ee eingetragen : Die Gesellschaft ist eine Dg Dieselbe is genehmigt durch Allerhöchste Kabinetsordre vom 21. November 1868. Die Statuten und die Bestäti- gungsurfkunde sind abgedruckt in der Beilage zum 51. Stü des Amtsblattes pro 1868 der Königl, Regierung zu Pots- dam und der Stadt Berlin, befindet sich au in beglaubigter Abschrift im Beilageband Nr. 113 Blatt 23 bis 26. Gegenstand des Unternehmens is der Braunkohlenbergbau in dem Braunkohlenrevier Hausdorf, Ullersdorf und Lohs bei Sorau, sowie die Ziegel- und Thonwaarenfabrikation ebendaselbst. Die Dauer der- Gesellschaft ist auf 50 Jahre, vom Tage der landesherrlihen Genehmigung ab gerechnet, festgeseßt. DasGrundfkapital ist auf 600,000Thlr.(Sehshunderttausend Thaler) festgeseßt und zerfällt in 6000 Aktien à 100 Thlr. Die Aktien lauten auf jeden JTnhaber. Alle öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen durch den Staats-Anzeiger, die Berliner Börsen-Zeitung, das Potsdamer Regierungs-Amitsblatt. Einladungen zu der Generalversammlung erfolgen unter Mittheilung des Zweckes derselben durch zweimalige Bekannt- machung in den Gesellschaftsblättern; die leßte der Bekannt- Mes muß mindestens 14 Tage vor dem Termin er- olgen. Vertreten wird die Gesellschaft durch den vollziehenden N und in Behinderungsfällen durch den Betriebs- irektor.

Vollziehender Direktor ist der Bergdirektor Friedrih Rau zu Berlin, Betriebsdirektor der Bergdirektor Leopold von der Mosel zu Görliß. Dieselben zeichnen ; indem sie der Firma ihren Namen und ihre Stellung als vollziehender Direktor resp. Vertreter desselben unterschriftlih beifügen.

Der Kaufmann August Ferdinand Franz Reschke zu Berlin hat für seine hierselbst unter der Firma: Reschke & Co. bestehende , unter Nr. 42 des Firmenregisters eingetragene Handlung , seinem Sohne, dem Franz Oscar Reschke, geboren den 6. September 1845, Prokura

ertheilt. \ Dies is} zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1349 des Prokurens

registers eingetragen.

Die Direktion der Preußischen Hypotheken- Kredit- und Bank- Anstalt, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Hermann Henckel zu Berlin, hat für ihre hierselbst unter der Firma: Direktion der Preußischen Hypotheken - Kredit - und Bankanstalt, Kommanditgesellschaft} auf Aktien, Hermann Henkel, bestehende, unter Nr. 1033 des Gesellschafts- registers eingetragene Gesellschaft

dem Emil Rühl zu Berlin A , in der Weise Kollektivprokura ertheilt, daß er die Firma gemeinschaft- lih mit einem der unter Nr. 1177 des Prokurenregisters eingetragenen Profuristen zu zeichnen befugt ist. Berlin, den 18. Januar 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is unter

Nr. 5463 der Kaufmann (Handel mit Holz und Steinen)

Carl Albert Theodor Henschel zu Berlin, | Ort der Niederlassung Berlin, (jeßiges Geschäftslokal: Elisa-

bethstraße Nr. 22), Firma: C. A. Henschel, zufolge heutiger Verfügung eingetragen. Unter Nr. 1657 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma : Ottenstein & Cohn,

und als deren Jnhaber die Kaufleute Felix Ottenstein und Heymann (Herrmann) Cohn vermerkt sind, ist zufolge heutiger Verfügung einge-

tragen :

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