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Zeit zu verweilen und viele dieser Herren mit huldreicher An- sprache zu beglücken. n n A6

Nach der Cour traten die Allerhöchsten und die Höchsten Herrschaften in das Kurfürstenzimmer , um daselbst den Thee zu nehmen. Von hier aus begaben Jhre Königlichen Majestäten mit Jhren Königlicten Hoheiten den Prinzen und den Prin- zessinnen des Königlichen Hauses Sich nach dem Weißen Saale, nachdem Allerhöchstdieselben zuvor die Cour der inzwischen er- schienenen Offiziercorps in der Bildergalerie entgegenzunehmen

eruht hatten. Tm Weißen Saale ard begrüßten Jhre ajestäten die dort versammelte Gesellschaft und traten auf den an der Thronseite des Saales errichteten Haut-pas. Die Ordnung, in welcher die Allerhöchsten und die Höchsten Herr- schaften daselbst Play nahmen, war folgende: Ihre Königlichen Majestäten ; rechts8 von Seiner Majestät dem Könige — Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin , Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrih Carl , Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Luise, Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht, Se. Königliche Hoheit der Prinz Alexander; “links von Jhrer Majestät der Königin — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Carl , Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht (Sohn), Ihre Königliche E die Herzogin Wilhelm von Mecklenburg - Schwerin, Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert. Auf dem Uaut - pas waren unter Anderen auch placirt: der General- Feldmarschall Graf von Wrangel, der Präsident des Staats - Ministeriums Graf von Bismark - Schönhausen und die vier obersten Hofchargen, nämlich: der Oberst-Kämmerer Graf von Redern, der Obersi-Marschall Alfred Fürst und Alt- graf zu Salm-Reifferscheid-Dyk, der Oberst-Schenk Calixt Prinz Biron von Kurland und der Oberst-Truchseß Wilhelm Fürst und Herr zu Putbus, in deren Stellung gewissermaßen die Kronämter des Reiches repräsentirt sind. :

Ihren Königlichen Majestäten gegenüber waren die Bot- schafter Frankreihs und Englands mit ihren Gemahlinnen placirt worden.

In dem Concerte wurden folgende Piecen vorgetragen : 1) Ouverture zu »Leonoree (Beethoven). 2) Arie aus „Slabat mater“ (Rossini), Herr Wachtel. 3) Orchestersaß aus der »Afri-

kanerin« (Meyerbeer). 4) Finale aus »Armide« (Gluck), Frau

von Voggenhuber, der Chor. 5) Ouverture zu Shakespeare's »Sturme« (Taubert). 6) Bacchuschor aus »Antigone« (Men- delsfohn), die Herren Krüger, Woworsky, Salomon, Fricke, der Männerchor. 7) Duett aus »Tell« (Rossini), die Herren Wachtel und Salomon. 8) Ensemble aus » Tell « (Rossini). Das Concert dauerte bis lange nach 11 Uhr, worauf Jhre Königlichen Majestäten die Gesellschaft buldreichst entließen.

— Im woeitern Verlaufe der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten kam ferner zur Berathung als 5. Gegenstand der Tage®Sordnung: Schlußberathung über den Antrag des Abg. Wölfel auf ustimmung zu einem Gesehz- entwurf, weicher die §§. 30 bis 33 Tit. 1. Thl. 11. des Allge- meinen Landrechts (Aufhebung der Ehchindernisse wegen Un- gleichheit des Standes) beseitigen will. Der Antrag des Referen- ten, Abg. Lampugnani, ging dahin, cin Geseh zu erlassen, welches folgenden einzigen Artikel enthält: »Die allgemeinen und pro- vinziellen Vorschriften über das Ehchinderniß wegen Ungleich- beit des Standes, sowie über die Beschränkungen des Standes- rechts der Ehefrau und der Succession8rechte der Kinder bei ungleichen Ehen werden hiermit aufgehoben ; insbesondere treten die §Y. 30—33, 65, 940, 966, Thl. 11, Tit. 1, §89. 902, 9683, n. 1 Tit, 18 Ae Landrechts völlig, der §. 941 Thl. 11. Zil: 1; Ver L 96 Thl ll Tit 2 Allg. Landrechts, in soweit fie sih auf die §§. 30—33 Thl. 11, Tit. 1 beziehen, und der §. 8 Thl. 11, Tit. 9 Allg. Landrechts hinsichtlich der darin bezeichne- ten Ausnahmen außer Kraft.« — Der Korreferent Abg. Lesse beantragte den Erlaß eines Gesehes mit folgendem einzigen Ar- tikel: »Die Ehehindernisse wegen Ungleichheit des Standes sind aufgehoben und alle entgegenstehenden allgemeinen und pro- vinzialrechtlihen Vorschriften, insbesondere die Sg. 30— 33, 65 und die §g. 940, 941 und 966, Tit. 1, Th. 11. des Allg. Land- rechts, und-§. 56, Tit. 2, Th. 11, F 8, Tit. 9, Th. 11, und die A8 362, 363, Tit. 18, Th. l. des Allg. Landrechts, soweit sie ih auf die §§. 30—33, Tit. 1, Th. 11. des Allg. Landrechts beziehen, außer Kraft geseßt.« Außerdem beantragte der Ava. Wölfel selbst, dem Gese folgende Fassung zu geber: » Das Hauptverbot gegen Ehen wegen Ungleichheit des Standes (§§. 30—33, Tit. 1, Th. 11. des Allg. Landrechts) ist mit allen seinen Folgen aufgehoben. Ehen , welche dieseim Verbote zuwider geschlossen sind, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der noch- maligen feierlichen Vollziehung nicht. « Außerdem lag noch ein vierter , die Fassung des Geseßes ändernder Antrag des Abg Wacbler vor. Referent und Korreferent befürworteten zunächst

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jeder einzeln die Annahme des von ihnen gestellten Antrages in

furzen Worten. Justiz-Minister Dr. Leonhardt erklärte sich mit dem Grundgedanken des Antrages einverstanden. Abg. Wahler befürwortete das von ihm gestellte Amendement einer verän- ten Fassung des Gesezes. Nachdem noch die Abgg. Ziegler, Wölfel, Lampugnani, Lesse, Lent und Dr. Braun (Wicöbaden) gespro- chen, zog Abg. Wachler sein Amendement zurück. Der Antrag des Abg. Wölfel wurde hierauf mit sehr großer Majorität angenommen. Eine auf den Gegenstand bezügliche Petition wurde als durch diesen Beschluß erledigt erachtet. __ Als leßter Gegenstand stand auf der Tage®Lordnung eine Reihe von Petitionen, welche von den Kommissionen für nit gecignet zur Erörterung in pleno erachtet worden sind.

Das Haus schloß sich dieser Ansicht der Kommission an.

Hiermit war die Tagesordnung erledigt. Die nächste bung E auf Sonnabend, 23. Januar, Vormittags 10 Uhr, anberaumt.

— Nach den beim Ober - Kommando der Marine cinge- gangenen Nachrichten ist S. M. Corvette »Medusa «, nachdem dieselbe am 21. November v. J. von Madeira in See gegan- gen, am 15. Dezember v. J. im Hafen von Rio de Janeiro angekommen.

— S. M. Brigg »Rover« i} an 21. d. Mts. von Lissa- bon nach Gibraltar und S. M. Aviso »Pr. Adler« an denm- selben Tage von Kiel ‘nach Hamburg in See gegangen.

; Hamburg, 21. Januar. Die Bürgerschaft beschäftigte sich in ihrer gestrigen Sigung mit der Berathung über den Be- richt des Ausschusses, betr. das Budget für 1869. -Es wurde der Einnahmeetat wesentlich in Gemäßheit der Anträge des Ausschusses festgestellt sodann der Ausgabenetat bis zum Art. 71 (Bau-Deputation, Pos. 29) festgestellt, ebenfalls im Wesentlichen nach den Ausschußanträgen.

Sachsen. Weimar, 21. Januar. Der Zusammentritt des La ndtags zu einer außerordentlichen Session wird, nach der »Weim. Y.«, statt am 25. Januar erst am 1. Februar stattfinden.

Coburg, 20. Januar, Der gemeinschaftliche Land-

tag der Herzogthümer Coburg und Gotha is nunmehr auf

Mittwoch, den 27. Januar d. J., nach Gotha einberufen. Bayern. München, 20. Januar. (N. K.) Der 1. Aus- {uß der Kammer der Abgeordneten hat gestern die Berathung des Gesegßentrourfes über die Privat-Rechtsverhältnisse der Ge- nossenschaften und den Theil des Entwurfs, welcher von den Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften handelt, erledigt. Es wurden die sämmtlichen Artikel des Norddeutschen Bundes- Geseßes gleichen Betreffs ohne wesentliche Aenderungen ange- nommen. Was die Verhältnisse der Erwerbs- und Wirth- schaft8genossen mit beschränkter aftung, dann der Wobhlthätig-

feits-, der Fortbildungs-, der geselligen und religiösen Vereine

betrifft, so wird der Auss{uß sich morgen darüber {lüssig machen, ob dieser Theil des Entwurfs dem Gesetze als zweite Abtheilung beigefügt oder als cin ganz selbsiständiges Geseh behandelt werden soll.

_ Desterreih-Ungarn. Wien, 22. Januar. (W. T. B.) Die »Wiener T veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile die Kaiserliche ckrnennung von 20 Mitgliedern des Herrenhauses auf Lebenszeit. Dieselben gehören verschiedenen Ständen an. — Ferner wird der am 14. Juli 1868 zwischen der Schweiz und Oesterreich abgeschlossene Handel8vertrag publizirt.

— Der Prinz und die Prinzessin von Wales find gestern Abend hier eingetroffen, und wurden auf dem Nordbahn- hofe vom Kaiser, welcher mit dem Großkreuz des Bathordens ges{chmückt war, und dem Personal der englischen und dänischen Gesandtschaft empfangen.

Scbweiz. Bern, 20. Januar. (N. J. Ztg.) Gestüßt auf einen bezüglichen Genchmigungsbeschluß der Bundesver- sammlung hat der Bundesrath die Ratifikation des in Bern unterm 17. Dezember 1868 abgeschlossenen Nachtrags zum schweizerisch-belgischen Postvertrag von 1862 ausgesprochen. Der Ratifikation8austausch wird demnächst in Bern stattfinden.

— Der Reichskanzler Graf von Beust hat den österreichi- schen Geschäftsträger in Bern beauftragt, dem Bundesrath zu eröffnen , daß durch ein Mißverständniß von Seite Oesterreichs amt Bl. Dezember die Mittheilung in Bern erfolgt sci, der Handelsvertrag könne mit dem 1. Januar in Ausführung ire- ten. Der cisleithanische Reichsrath habe vielmehr mit Rücksicht auf die noch nicht ausgetauschte Ratifikation beschlossen, an dem Termin na Vertragsartikel 7, der laut demselben erst einen Monat nach dem Ratifikationsaustausch in Kraft treten sollte, fesizuhalten; Die Au®Lwcch{selung der Vertragsratifikationen hak am 5. Januar in Wien stattgefunden. |

Belgien. Brüssel, 21, Januar. (Köln. Qtg.) Der Erbprinz und die Erbprinzessin ¡e S0geSldtern:

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igmaringen, welche bei dem Grafen und der Gräfin von Slandetn zum Besuche weilten, haben gestern Morgen die Rü- reise nach Düsseldorf angetreten. Der Graf und die Gräfin von Flandern, so wie der preußische und portugiesische Gesandte

en auf dem Nordbahnhofe anwesend. E A dem »Etoile« it der Kronprinz von einer

Dyssenterie betroffen worden, die seine Kräfte erschöpft. Dr. Jenner war bereits gestern nah London zurückgekehrt, in- dem er seine Gegenwart unter den obwaltenden bedenklichen Umständen für -unnöthig hielt.

— Die Repräsentantenkammer segte auch gestern noch die Generaldiskussion über das Budget des Ministeriums des Innern und die Debatte über die Beschäftigung der Kinder

in den Fabriken fort. : : / 2 N Januar. (W. T. B) Der Kronprinz is} diese

Nacht verschieden. (Derselbe wurde geboren zu Laeken, am 12. Juni 1859.) é

Großbritannien und Irland. London, 20. Januar. Der Minister des Jnnern, Bruce, äußerte vor seinen Wählern in Renfrewshire bezüglich der irischen Kirchenfrage: Die Art und Weise, wie die Staatskirche in Jrland abgeschafft werden solle, sei selbst im Kabinet noch nicht völlig erörtert worden. Ihm scheine es jedoch, daß die zu treffenden Maß- regeln sih auf eine allgemcine Gleichheit gründen würden. Di» Regierung werde in Erwägung ziehen, ob die bestehenden Häu- ser und Kirchenländereien im Besiß der protestantischen Gei |- lichkeit verbleiben, und ob leßtere in diesem Falle nicht irgend welhe Entschädigung an die katholischen und presbyterianischen Geistlichen abgeben sollen.

— Lord Spencer, der neue Lord-Statthalter von Jrland, nahm gestern Adressen von Seiten des dubliner Gemeinderathes und mehrerer öffentlicher Körperschaften in Empfang; in der ersteren wurde er direkt um Befreiung der gefangenen Genier angegangen. Der Lord antwortete, die Sache solle erörtert werden. Sonst sagte. er noch, England wünsche Irland mit demselben Maße von Gerechtigkeit zu messen, dessen es sich elber erfreue. : : : | -—— D aS- vreußisde Panzerschiff »König Wilhelm « wird heute das Trockendock der Thames Shipbuilding Company in Blackwall verlassen. Es is dies das größte und schwerste Fahrzeug, was noch auf irgend einer Themsewerft gebaut wor- den ist, den- yGreat Eastern« ausgenommen.

Frankreich. Paris, 21. Januar. (W. T. B.) Das »Journal officiel« schreibt in seiner Abendaus8gabe: Die Kon- ferenz hat beschlossen, die nunmehr unterzeichnete Erklärung durch Vermittelung des Vorsißenden der Konferenz der Regie- rung des Königs Georg zugehen zu lassen und die Antwort der griechischen Regierung abzuwarten, um alsdann die Bera- thungen definitiv zu schließen.

Das Konferenzprotokoll ist gestern von den Bevollmäch- tigten unterzeichnet worden. 7 Gd

s Die auf (1 türkisch - griechischen Konflikt bezüglichen De- peschen werden nicht in das Gelbbuch aufgenommen, sondern in einem Supplementband veröffentlicht werden. E

— In Sachen des Crédit mobilier und der Société im- mobilière stieß heute der Appellhof die Entscheidung des Civil- Tribunals um, wonach die Prozeßverhandlungen sofort begin- nen sollten, und bewilligte die von dem Liquidator der Gejell- {haft, Germinv, erbetene zweimonatliche Frist, innerhalb welcher Zeit noch eine Generalversammlung der Aktionäre cinberufen werden soll.

Italien. Florenz, 21. Januar. (W. T. B.) Der Prinz und die Prinzessin Wilhelm von Baden wur- den heute vom König empfangen und dinirten gestern bei dem Königlich preußischen Gesandten Grafen Usedom.

Numánien. Bukarest, 21.-Januar. (W. T. B.) Der gegen die Mitglieder der im vergangenen Sommer versuchten bulgarischen Expedition angestrengte Prozeß is} jeßt bcendigt, indem die Anführer zu je sech8 Monaten Gefängniß verur- theilt find.

Nufßland und Polen, St. Petersburg, 20. Januar. Der Artillerie - General, General - Adjutant Besak, General- Gouverneur von Kiew, Podolien und Wolhynien, ist am 15ten

d, M. gestorben.

Schweden und Nerweger. Stockholm, 18. Ja- nuar. Die bei Eröffnung des Neichstags gehaltene Thron- rede, deren wesentlichster - Inhalt bereits telegraphisch -mit- getheilt ist, kündigt in Hinsicht der Militärorganisation an, daß nur cinige von deren wichtigsten Grundlagen zur Verhand- lung fommen sollen, wobei keine größeren Opfer zu bringen sind, als die unvermeidlichen für den Schuß der Selbstständigkeit des Reichs. Eine Umwandelung der Grundrente in Geld nach einer billigen Berechnung soll vorgelegt werden. _ , /

Das gleichzeitig vorgelegte Budget für 1870 s{lägt die

Staats8einkünfte auf 42,966,300 {wedis{he Thlr. an (1,356,030 mehr als im vorigen Jahre), die Ausgaben auf 38,427,034 ordentliche und 6,315,566 Thlr. außerordentliche. Jn Summa 44,739,600 Thlr. , so daß aus dem Staatss{hulden-Comtoir 1,773,300 Thlr. zugeschossen werden müssen. Als Brautgeschenk für die Prinzessin Luise Josephine Eugenie werden 196,000 Thlr. beantragt. Für den Eisenbahnbau (die Eisenbahnen brachten 1m verflossenen Jahre 6,117,090 Thlr. ein) wird eine inländische Anleihe von 3,400,000 Thlr. für nöthig erachtet. Nimmt man Einkünfte und Ausgaben des Finanz-Ministeriums und des Staats\hulden-Comtoirs, so decken sich dieselben. Das Letztere tilgt im Laufe dieses Jahres 2 Millionen von der 1867 Anleihe. Der Gewinn der s{hwedishen Bank is dabei von 1867 und 1868 auf 3,600,000 Thlr. veranschlagt.

____ _Dánemareék. Kopenhagen, 19. Januar. (H. C.) Der in Sachen der allgemeinen Wehrpflicht aus Mitgliedern beider Reich8tagskammern niedergeseßte gemeinschaftliche Ausschuß war gestern Abend in längerer Sigung versammelt. Nach der »Berl. Tidendee stellte sich eine Stimmenmehrheit heraus für einen Vorschlag folgenden Inhalts: Diejenigen Geistlichen, welche in der dänishen Volkskirche ordinirt sind, sind vom Dienste in der Verstärkung frei und werden in Friedenszeiten aus der Armeeliste gestrihen, wenn sie 6 Jahre in der Linie gedient haben, Der Justizminister wird jeßt zu einer Konferenz mit dem Ausschusse eingeladen.

— Das Folkething begann gestern die leßte Behandlung des Finanzgeseßes mit der Prüfung der das Finanzministerium und das Ministerium des Jnnern betreffenden Veränderungen.

In der heutigen Sißung des Folkethings antwortete der Justiz-Minister auf eine Jnuterpellation des kopenhagener Abge- ordneten Adler, daß er vollständig übereinstimme mit der in einer früheren Session von dem Thinge ausgesprocbenen An- shauung, nah welcher in den Grundsätzen der Geseßgebung lein Hinderniß dafür enthalten sei, daß Angehörige der jüdi- hen Religion in Dänemark Richterstellen bekleiden können. Sollte er bei einer näheren Untersuchung finden, Laß in der dänischen Gesehgebung positive desfallsige Hindernisse enthalten seien, so würde er dahin wirken , daß diese auf dem Wege der Geseßgebung aufgehoben würden.

Umerika. Washington, 21. Januar. (Pr. atlant. Kabel.) Der Senat genehmigte die Kupfertarifbill.

Aus dem Wolff’ \schen Telegraphen-Büreau.

Wien , Freitag, 22. Januar, Vormittags. Jn der heutigen Sigung des Unterhauses antwortete der Minister des Junern auf die Interpellation des Abgeordneten G rochol ski, betreffend die Vorlage der Beschlüsse des galizischen Landtages im Reichs- rath, daß die Regierung nicht in der Lage sei, diese Beschlüsse vorzulegen, weil fie keine verfassungsmäßige Verpflichtung dazu anerkennen könne und andererseits nah der Geschäftsordnung nur selbstständige Anträge von Mitgliedern des Reichsraths oder Vorlagen der Regierung eingebracht werden dürfen.

Triest, Freitag , 22. Januar, Morgens. Der Lloyd- dampfer » Apollo« ift gestern Abend mit der ostindisch-chinesischen Ueberlandpost aus Alcxandrien - hier eingetroffen. Die über- brachten Nachrichten sind aus Calcutta vom 29. Dezember und aus Hongkong vom 15. Dezember. :

London, Freitag, 22. Januar, Morgens. Der Premier- Minister Gladstone wird heute zurückerwartet.

Gibraltar, 21. Januar. Der fällige Riodampfer hat Nachrichten aus Buenos-Ayres vom 20. Dezember und aus Rio vom 30. Dezember hicr abgegeben, denen zufolge in Rio die Zollniederlage abgebrannt war; der Vorfall hat eine allge- meine Stockung im Geschäftsleben hervorgerufen.

Landtags: Angelegenheiten.

Berlin, 22. Januar. Jn der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeordneten äußerte si der Justiz-Minister Dr. Leonhardt in. der Debatte über den Gescßeutwurf, betreffend die Gerichts- barkeit und das gerichtliche Verfahren in Ehe- und Verlöbniß- sachen in der Provinz Hannover, zu §. 29 (der Abstand vom Rechtsstreite hat dieselbe Wirkung, wie die Abweisung der Klage Derselbe ist bis zur Rechtskraft des Endurtheils statthaft) wie folgt: : .

Meine Herren! Der §. 29 steht mit dem §. 28 im aller- genauesten Zusammenhange. Wenn Sie den §. 28 annehmen oder angenommen haben — ih weiß es nicht einmal = 0 können Sie den Y. 29 nicht verwerfen. Die Bedenken, die der Herr Abgeordnete geltend gemacht hat, richten sich im Grunde gegen den §. 28. Der §. 28 sagt,- cs können im Laufe des Nechtsstreits neue Klagegründe geltend gemacht werden ; wenn diese in diesem Recht8sstreite nicht geltend gemacht wurden, aber geltend gemacht werden konnten, so soll eine neue Klage auf Grund derselben nicht erhoben werden. Wenn Sie dieses als

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