1869 / 19 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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ridtig angenommen haben, so können Sie unmöglich dén C D steten, denn dann würde der Kläger in der Hand haben, indem èr die Klage fallen läßt, den Vorschriften des §. 28 entgegenzutreten. “ Es scheinen mir also diese beiden Para- graphen im allerengsten Zusammenhange“ zu stehen und si gegenseitig zu bedingen. E

— Ferner über den von dem Abg. Twesten zu §.-33 ge- stellten Antrag: im 3. Absaÿ des §. 33 die Worte »nach zu- voriger Anhörung der Kronanwaltschaft« zu streichen :

Meine Herren, ich bitte meinerseits, den Antrag abzulehnen. Daß diese Vorschrift nah dem Prozeßreht der Verordnung von 1844 nicht begründet sein würde, gebe ih zu. Die Sache liegt ja aber ganz anders nah dem Prozeßreht, wie es in der Provinz Hannover besteht. Nach dem Prozeßrechte der Pro- vinz Hannover soll in der berathenden Sißung des Gerichts bei derartigen Beschlüssen, welche das öffentliche Jnteresse be- rühren, die Staatsanwaltschaft gehört werden; wenn dieses in andern Fällen sich so verhält, fo is in der That gar nicht ab- zusehen, warum denn nun im Ehegerichtsverfahren , einem ganz wichtigen Falle, wo das öffentliche Jnteresse in ganz außerordentlicher Weise berührt wird, etwas Anderes gelten foll. Es kommt hier niht auf das Prozeßrecht der alten Pro- vinzen an, sondern auf das Prozeßreht, wie es in der Pro- vinz Hannover gilt; in diesem hat die Staat8anwaltschaft eine andere Stellung. vit Ver Vis: Wit

— Bei der General - Diskussion Über den Gesegentwurf, betreffend die Aufhebung der §F. 30 bis 33 11, 1, Allg. Landr. (Ehehindernisse) gab der Justiz-Minister Dr. Leonhardt nach- stehende Erklärung ab: R E ;

Meine Herren! Nachdem die Königliche Regierung selbst dreimal, und zwar in drei verschiedenen Jahren bei dem Land- tage die Beseitigung des Ehehindernisses wegen Ungleichheit des Standes beantragt hat, is es ganz selbstverständlich, daß ih mich mit dem Grundgedanken des Antrages einverstanden er- kläre. Auf die Frage, ob die Vorschriften des beantragten Gesehentwurfs gegeben oder geboten sind durch den Art. 4 der Berfassung8-Urkunde, lasse ich mich nicht ein und zwar aus dem ganz einfachen Grunde, weil diese Fragen hier, wo wir auf dem legislativen Standpunkt \stehen, wenn überhaupt von Bedeutung, so doch jedenfalls nur von untergeordneter Bedeu- tung sind. Der Antrag wird auf andere Weise leicht zu recht- fertigen sein. Es handelt fich «am eine durch und durch ano- male Bestimmung des Landrehts. Diese landrechtliche Be- stimmung ist unbekannt dem gemeinen und dem: rheinischen Recht. Wenn es sich nun jedenfalls um keine berechtigte Eigen- thümlichkeit des landrechtlichen Gebietes handelt, so wird das Gebot der Rechtseinheit zur Geltung kommen können und diese Rechtseinheit unstreitig durch Beseitigung der betreffenden Vor- {rift einzutreten haben. Es is nun der Grundgedanke des Geseßentwurfs Jhnen in verschiedenen Fassungen vorgelegt. Ich at in der Sache zwischen den verschiedenen Fassungen gar keinen Unterschied erblicken; die D-duktionen des Herrn Re- ferenten und insonderheit diejenigen des Herrn Korreferenten liegen mir zu fern. Jch darf übrigens bemerklich machen, daß in den Worten »sind aufgehoben« in früherer Zeit — denn diese Sache hat ja eine lange Geschichte — die Bedeutung ge- funden worden ist , als solle das Geseh dellaratorisch wirken, was meiner Ansicht nah in den Worten nicht liegt , weil fie ganz allgemein gehalten sind. Anders würde die Sache liegen, wenn es hieße: sind auf Grund des Art. 4 der Verfassungs§- Urkunde aufgehoben , oder sind seit dem Tage der Wirksamkeit der Verfassung aufgehoben. : : ;

‘ Wenn nun ganz freie Wahl wäre, so würde ich dasür hal- ten , daß man sich darauf beschränken sollte , ganz einfach den Art. 30 1T 1. d. A. L. R. aufzuheben, indem dann alles Uebrige meiner Meinung nach folgen würde. Man brauchte auch nicht zu sagen , der Artikel ist mit seinen olgen auf- gehoben, das ist ganz selbstverständlich. Einen solchen einfachen Saß würde ich vorziehen, weil ich wissenschaftlichen Ballast gern im Geseß entbehre. Die Sache liegt übrigens doch anders. Nachdem diese Sache einmal wieder zur Sprache gekommen ist, ist es dringend wünschenswerth , sie aus der Welt zu schaffen, und zu diesem Zweck muß man praktisch verfahren und den einfahsten und wirksamsten Weg einschlagen. Diesen cinfachen und wirksamen Weg werden wir betreten, wie ih meine, wenn wir uns dem Antrage des Herrn Referenten anschließen , und zwar aus dém einfachen Grunde, weil dieser Antrag durchaus übereinstimmt mit derjenigen Fassung, welche, als die Sache zum leßten Male im Landtage zur Sprache kam , nach sehr ausführlichen Erörterungen in der Kommission des Herren- haujes angenommen worden i, Wenn Sie den Antra@ des Herrn Referenten annehmen , so kann man ih der Hoffnung hingeben , daß die Sache im Herrenhause einfah durch Vor- berathung oder Schlußberathung erledigt wird. -

— Der Regierungskommissar, Geheime- Justiz-Rath Dr. v. Schelling, äußerte sih über denselben Gesehentwurf wie folgt:

Von dem praktischen Standpunkte aus, welcher Jhnen bereits, meine Herren, zur angelegentlichen Berücksichtigung empfohlen worden ist, muß \ich die Staatsregierung gegen denjenigen Theil der Zusaß- anträge erklären, welcher die Frage über die Rückbeziehung des Geseßes zu regeln beabsichtigt. Nach der Ansicht der Staatsregierung ist es rathsamer, diese Frage der Wissenschaft und der Rechtsprechung zu überlassen. Wie fkontrovers im Allgemeinen diese Materie ist, werden Sie bereits aus den einander zum Theil entgegenstehenden Ausfüh. rungen des Herrn Vorredners entnommen haben. Die Zweifelhaftig- feit beshränfkt sih aber keineswegs auf das Gebiet der Rechtsprechung, sie erstreckt \sich in nicht minderem Maße auf das Gebiet der Geseß- gebungs-Politik. Auch auf diesem Gebiete sind sehr verschiedene An- sihten darüber laut geworden , inwieweit es dem Geseßgeber erlaubt ist oder ziemt, vergangene Thatsachen in den Bereich seiner Disposi- tionen zu zichen. Dazu kommt, daß es im vorliegenden Fall faum ausführbar sein würde, eine Fassung zu finden, die nicht irgendìvel(her Lücke oder einem Zweifel Raum gebe. Selb| der Antrag des Herrn Abg. Völfel, welcher in dieser Beziehung noch den wenigsten Beden- fen Raum giebt, ist do nicht ganz frei von Zweifeln, zu denen ex Veranlassung geben kann; denn wenn man \ich auf den tandpunkt des Ober-Tribunals stellt; so muß Angesichts dieses Zusaßantrages \o- fort die Frage entstchen: von welchen Zeitpunkte konvalesziren denn die bisher nihtigen Ehen? Auf diese Grage giebt der Antrag des Herrn Abg. Wölfel keine Antwort, er kann au seiner Tendenz nah darüber keinen Aufschluß geben ; denn er will ja die Frage, ob die Entscheidungen des Ober-Tribunals für richtig zu erachten sind oder niht, auf sich beruhen lassen, er will von ciner Konvaleszenz der früher nihtigen Ehen überhaupt nit prechen. In der That kann es nun aber von rechtlicher Erheblichkeit sein, den Zeitpunkt festzu- seßen, von welchem an die Konvaleszenz eintritt, nämlich in Beziehung auf den Status der in einer solchen Ehe erzeugten Kinder; denn hin- sihtlih dieses Status kann, je nahdem man für die Konvaleszenz den Zeitpunkt der Eheschließung oder die Rechtskraft des gegenwärtigen Geseßes annimmt, die Auffassung Plaß greifen, daß in dem ersteren Fall die Kinder {hon durch Geburt ehelich geworden sind, daß sie aber in dem ánderen Falle nur solchen Kindern, welche durch nach- folgende Ehe legitimirt sind, gleichgestellt seien. Wenn nun an und für sih zwischen den rehtlihen Folgen dieser beiden Status kein Un- terschied obwwaltet, so kann doch bei der Succession in Fideikommisse, nach Provinzialrecht auch bei der Succession- iù Lehne, allerdings die Frage von Erheblichkeit fein, ob chelihe Geburt oder Legitimation durch nachfolgende Ehe anzunehmen „ist.

Ich habe mich zu dieser Ausführung nicht veranlaßt geschen dur irgend eine strenge Kritik in Beziehung auf den Antrag des Herrn Wölfel, nur um dem Hohen Hause zu veranschaulichen die Schwierigkeiten, die man hervorruft; wenn man sih auf dieses so sehr kontroverse Gebiet begiebt. Dazu kommt nun noch, meine Her- ren, daß in der That ein dringendes prafktisches Bedürfniß nicht vor- liegt, von einer Befugniß Gebrauch zu machen, welche unter allen Umjtänden der Geseßgeber nur hö} ausnahmsweise in Anspruch nehmen darf, nämlich von der Befugniß, Über den Einfluß eines Ge- seßes hinsichtlih der Wergangenheit zu bestimmen. Denn, meine Herren, seit Emanation der Verfassungs-Urkunde sind Gesuche, welche um Ertheilung der landesherrlichen Dispensation von dem in Rede stehenden Ehehindernisse angebracht worden sind, — ich fann wohl sagen, in keinem Falle abgelchnt worden. Es lag also für die be- treffenden PBersonen keine Veranlassung vor, die Einholung der landes- herrlichen Dispensation zu umgehen ; auch die Geistlichen waren ge- halten, die Nupturienten auf Beibringung der landesherrlichen Dis- pensation zu verweisen. Danach läßt sich wohl mit ziemlicher Sicherheit voraussehen, daß die Zahl der Ehen, auf deren Aufrechterhaltung die Amendements gerichtet sind, eine sehr geringêè ist, ja daß vielleicht eine im Julande geschlossene Ehe der Art zur Zeit Überhaupt nicht existirt.

-— Das Amts-Blatt der Norddeutschen Postverwaltung Nr. 4 enthält Generalverfügungen vom 6. Januar: Anfertigung der Rück- meldungen im Fahrpost-Wechselverkehr und Eintragung der richtigen &rankobeträge in die Frachtkarten des Wechselverkehrs. Vom s. Ja- nuar: Postanweisungen nach und aus Venlo resp. Oldenzaal. Vom 10. Januar: Veränderter Abgang der französishen Post-Dampfschiffe von Marseille nah Jndien, China 2c. Vom 13. Januar: Die eisen- bahnzahlungspflihtigen Postgüter auf der Greiz-Brunner Eisenbahn Ee Vom 15. Januar : Seidenproben nach und aus Frankreich betreffend. Vom 18. Januar: Portofreiheit bei Ausreichung neuer Zinscoupons zu den vormals hannoverschen Staatss{huldobligationen Lit. A. B, C. und ohne Litera, Bescheidung: Vom 6. Januar : Be- treffend den Umsaß der Beträge an gemeinschaftlichem Porto und an gemeinschaftl ichem Franko in den &rachtkarten des Wechselverkehrs.

— Vierteljahrs-Hefte des Königlich Preußischen Staats-Anzeigers. Erster Jahrgang. Viertes Heft: Okto- ber, November, Dezember 1868. Berlin. Dru Und Verlag der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Deer).

Die Vierteljahrs - Hefte des Königlich Preußischen Staats- Anzeigers erscheinen am Schlusse jedes Quartals und enthalten sämmtliche in den »besonderen Beilagen« des Staats-Anzeigers publizirten Artikel. Dieselben find dur alle Post - Anstalten A E OOO für den Preis von 10 Sgr. vierteljährlich zu beziehen.

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Gewerbe und Handel,

— In Ne w-Y ork behinderte; dem Wochenberichte der » New- Yorker Handelsztg.« vom 7. Januar zufolge, der Mangel an Geld den Aufshwung des Geschäfts im neuen Jahre. Geld war beim

ahres\{lusse gegen Hinterlegung folider Effekten nur gegen 7 pCt. Dircien und 2 bis 5 pCt. Provision auf 2 Tage zu erlangen. eld stieg vom 30. Dezember bis 6. Januar von 343, auf 355. In den Hafen von New-York waren im Jahre 1868 4861 fremde Schiffe an- gekommen; von diesen führten 379 oder 8 pCt. die norddeutsche &lagge. Die Einfuhr von Waaren und Produkten in New-York betrug in den leßten 5 Jahren : 1868 247/957,508 Doll. infl. 81,659,099 fremde Webe- stoffe, 1867 242/675,646 D. infl. 85,948,400 fremde Webestoffe, 1866 288,496,106 D. infl. 124,532,500 D. fremde Webestoffe, 1865 224,742,000 Doll. infl. 91,965,000 D. fremde Webestoffe, 1864 218,125,000 D. inkl. 71,590,000 D. fremde Webestoffe. Der Export in den lebten 5 Jahren belief sih 1868 auf 119,344,644 D. Gold, 1867 136,267,836 D. Gold, 1866 133,823,130 D. Gold, 1865 114,504,040 D. Gold, 1864 108/266,199 Doll. Gold. Die Kontantenausfuhr in den leßten 5 Jahren betrug 265,983,278 D., die Kontanteneinsuhr 24,762,834 D. Das Eisenbahn- neb in den Vereinigten Staaten war am 1. Januar 1869 62,917 eng- lische Meilen lang; 42,272 Meilen waren dem Betricbe Übergeben ; das darin angelegte Kapital betrug 1853 706,041 D. Tm Jahre 1868 waren hinzugekommen 8,360 Meilen neugebaute, 3450 Meilen dem Betriebe Übergebene, 193,245,232 D. Kapital.

Verkehrs - Anstalten.

Dresden, 21. Januar. Wie das »Dresdner Journal« mit- theilt , ift es jeßt definitiv entschieden, daß die böhmische Eisenbahn von Komotau nach der fächsischen Grenze über Weipert gebaut wird.

Telegraphisehe Witterungsberiehte v, 21. Januar,

St. Bar. [AbwsTemp.[Abw i Ms! da P L v.M R E M Wind. 8 (Paris .….... [340 o] — | 2,6] — |8S0., schwach.

Allgemeine UHimmelsansicht. [schön, Nebel.

trübe.

heiter.

zieml. heiter. trübe.

heiter. !)

trübe, bezogen 2) bew ölkt.

heiter.

bedeckt.

heiter. 3)

ganz heiter, €) trübe. 5)

irübe, 6

bedeckt, neblig. |bedeecekt.

zchön.

heiter.

Haparanda. | — 6,9| -— |SW., schwach. Helsingfors |: —16,5| — |Windstille. Petersburg. 134: —18.3| — |Windstille, neblig,

Riga —10.9] — |NO0,, schwach. |[bewölkt.

— 82/ — N., s. schwach, [heiter.7)

i 0,3/ — §S0., frisch. bedeckt, 8)

— 3,4| — |ONO., schwach. |bewölkt.

i —- 10., schwach. heiter,

— |SW., sehwach. [heiter.®)

— [S , 2. stark. - bedeckt, unruhig.

Hernösand .

» ¡Christians. . |: E E R R T E 1) Gestern Schnee. 2?) Gestern etwas Schnee. s) Gestern etwas

Schnee. 4) Gestern Schnee. 5%) Nachts Schnee. 5%) Etwas Schnee, Graupeln. 7) Gestern Abend Wind N. schwach und Nordlicht, am 21. Máx. — 1,9, Min. — 7.0. §) Gewöhnl., S0. stark. 9? Gestern Abend Nordlicht.

E E

Königlicze hguspiele.

Sonnabend, 23. Januar. Im Opernhause. (16. Vorst.) Ca Oper in 2 Abth., nah dem &ranzösischen von F. reitshke. Musik von L. van Beethoven. Leonore: Or. von Voggenhuber. M.-Pr. N Im Schauspielhause. (22. Ab.-Vorst.) Heinrich der Vierte. (Erster Theil.) Schauspiel in 5 Abtheilungen von Shakespeare, nach A. W. Schlegels Ueberseßung. M.-P. Sonntag, 24. Januar. Jm Opernhause. (17. Vorst.) Ro- bert ‘der Teufel. Oper in 5 Abth. nach dem Französischen von Scribe und Delavigne, übertragen von Th. Hell. Musik von Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Gast: Frl, Balás- Bognáär, vom Königlichen Theater zu Hannover: FJsabella. Alice: Frl. Grün. Helene: Frl. Girod. Robert: Hr. Woworsky. Bertram: Hr. Fricke. Anfang 6 Uhr. M. «Pr. _Im Schauspielhause. (23. Ab.-Vorst.) Das Fräulein von Seiglière, Schauspiel in 4 Akten von I. Sandeau, deutsch von H. Laube. M.-Pr. «

Sonnabend, 23. Januar. Jm Saaltheater des Königlichen Schauspielhauses. Dreizehnte Vorstellung der franzöfischen hauspieler-Gesellschaft. Le train de minuit. Un monsieur qui

…. Sonntag, 24. Januar. Vierzehnte Vorstellung der fran- zösishen Schauspieler-Gesell schaft. Les Parisiens.

Der Borverkauf zur französischen Vorstellung, Sonntag, den 24. Januar, findet ausnahmsweise im Concertsaal-Flur des Schauspielhauses, Eingang von der Taubenstraße, statt.

B envewttiDs:

Produkten- and Waaren-Börse, Berlin, 22. Januar. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei-Präs.);

Von Bis Mittel Von | Bis [Mittel

Weizen Schfl. 2118| 3| 2| 61 2125| 8|Bohnen Metze 8/—{10!|— 8| 8

en | 5— 2/9 51 2 T 3|Kartoffeln 16 1 d S

gr. Gerste 2 — —sRindfleisch Pfd.| 4 —| 6!—| 5 1111| 4|Schweine-

fleisch 5 7 5/11

Hafer zu W. S p | L A T — [26] 6iHammelfleiseh 4—t 5|— 4 s

K Bali A R

raa Centner E [a

troh Sehek. |-—— — —[— |— |- |Kalbfleisch 3615/6 Erbsen Meize|— | | 8 a 7 3/Butter Pfd. 9—112—}1 10 Linsen |—| 8 6|Eier Mandell 7— T 6 T5 Die Marktpreise des ffel - Spiritus, per 8000 pro Cent nach latze am

Tralles, frei bier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem

Thile. 1547 à 154 155 /

| ohne Fass.

15. Jan. 1869 16. 15% 15 15% à 153 152

Berlin, den 21. Januar 869. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Berlin, 22. Januar. (Nichtamtlicher Getreidebericht, Weizen loco 63— 74 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, Pr. April - Mai B E Ln Juni 644—4 Thlr. bez.

Roggen loco 53&—54% Thlr. pr. 200 Pfd. bez., pr. Januar 534— Thlr. bez., Januar-Februar 52% Thlr. bez., F ebene M 52 Thlr Ben A 15—515—k—S Thlr. bez., Mai-Juni 92 Thlr. bez., Juni-Juli 93 Thlr. bez., Juli allein 53% Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine, à 43—55 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 31—35 Thlr., polnischer 32—4 Thir. bez., märkischer 334 Thlr. bez., feiner pommerscher 34{—4 Thlr. bez., pr. Januar u. Januar-Februar 32 Thir. Br., April-Mai 32{—£4Thblr. bez.

Erbsen, Koehwaare 60—70 hlr., Futterwaare 54—58 Thlr.

Winterraps 82—85 Thlr.

Winterrübsen 79—83 Thlr.

Rüböl loco 94 Teblr., pr. Januar lu. Januar-Februar 95 Thlr. bez., Februar-März 9£— 2; Thlr. bez., April-Mai 92-— % Thlr. bez., Mai-Juni 95 Thlr. bez., September-Oktbr. 107—5 Thlr. bez.

Petroleum loco 84 Thlr. Br., pr. Januar 85 Thlr. Br., Januar- Februar 84 Thlr., Februar-März 85 Thlr.

Leinöl loco 103 Thlr, E

Spiritus loco ohne Fass 158-7 Thir. bez., pr. Januar u. Januar- Februar 155—Z Thlr. bez., April - Mai 15§—3 Thlr. bez., Mai - Juni 16 Thlr. bez., Juni-Juli 165—5 Thlr. bez., Juli-Aug. 165 Thlr. bez., August-September 16% Thlr. bez.

eizen loco ohne Handel, Termine obne Aenderung. Für Roggen- Termine bestand heute eine matte Stimmung, pr. Frübjabr zeigte sich grössere Verkaufslust und drückte diese den Preis hierfür um ca. 4 Thlr, pr. Wspl.,, während alle übrigen Sichten ihren gestrigen Preisstand gut bebaupteten. Der Verkehr war demungeachtet wiederum äÄusserst be- schränkt. Effektive Waare wurde zu unveränderten Preisen Einiges aus dem Markt genommen. Gek. 1000 Ctr. Hafer loco im Werthe unverändert, Termine still. Rüböl begegnete guter Kauflust, wozu wohl das eingetretene starke Frostwetter eigetragen haben mag. Gek. 200 Ctr. Von Spiritus ist heute eine feste Haltung bei unveränderten Prei- sen und kieiner Handel zu berichten. Berlin, 21. Januar. (Amtliche Preis-Feststellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des S. 15 der Börsen-Ordnupng unter Zuziehung der vereideten Waaren- und Produkten-Makler.} Weizen pr. 2100 Pfd. loco 65 — 74 Thle. nach Qual., bunt poln. 70 bez., gelb. poln. 71 bez., pr. 2000 Pfd. pr. April-Mai 64 bez. Roggen pr. 2000 Pfd. loco 994 — 54% bez., pr. diesen Monat 935— 937 bez., Januar - Februar 92% bez., Februar - März Dee a 2 A 925 bez, April - Mai 52 à 51% à 512 bez., Mai - Juni 92% à 92% bez., Juni - Juli 534 bez,, Juli âllein 532 bez. Gek. 2000 Ctr. Kündigungs-

preis 535 Thlr.

Gerste pr. 1750 Pfd. grosse und kleine 42—54 Thlr. nach Qualität. Hafer pr. 1200 Pfd. loco 31—35 Thlr. nach Qua'ität, 31%—341 bez., pr. diesen Monat 32 Br., Januar - Februar 32 Br., April - Mai 324 bez. Gekünd. 1200 Ctr. Kündigungspr. 32 Thle. -

Erbsen pr. 2250 Pfd.,- Kochwaare 60 — 68 Thlr. nach Qualität, Futterwaare 54—58 Thlr. nach Qualität.

Roggenmehl No. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert incl. Sack pr. diesen Monat 3 Thlr. 18 Sgr. Gld., Januar-Febr. 3 Thlr, 17% Br., Febr.-März 3 Thlr. 175 Sgr. Br., April-Mai 3 Tblr. 163 Sgr. Br., Mai-Juni 3 Thlr. 17% Sgr. bez.

Rüböl pr. Ctr. ohne. Fass loco 924 Thlr., pr. diesen Monat 937 bez., Januar - Febr. 97 bez., Febr. - März 95 Thlr. bez., März-April 9 Br., April-Mai 9 à 9% bez., Mai-Juni 9z bez., September-Oktober 107 bez. Gek. 600 Ctr. Kündigungspr. 44 Thlr.

Leinöl pr. Ctr. ohne Fass loco 10% Thlr.

Petroleum rasfinirtes (Standart white) per Ctr. mit Fass in Posten von 90 Barrels (125 Ctr.) loco 84 Br., abgelaufene Kündigungsscheine

Prend la mouche,

84 bez., pr. diesen Monat 8% bez., Januar - Februar 84 Br., Februar-

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