1869 / 21 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

346

PVassiva. 6) Banknoten im Umlauf .…..........+- 6, Thlr. 145,340,000 7) Depositen - Kapitalien : 20,893,000 8) Guthaben der Staats-Kassen, Jnstitute und Privatpersonen mit Einschluß des L C E » 1,580,000 Berlin, den 23. Januar 1869. , Königlich Preußisches Haupt - Bank - Direktorium. „von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth. _ Gallenkgmp. Herrmann. von Könen.

Tagesordnung.

38. Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 26. Januar 1869, Vormittags 10 Uhr. 1) Zusammenstellung des von der Königlichen Staat®re- gierung vorgelegten Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Ge- richt8barkeit und das gerichtliche Verfahren in Ehe- und Berlöb- nißsachen in der Provinz- Hannover mit den bei der Vorbe- rathung über diesen in Plenum gefaßten Beschlüssen. 2) Münd- licher Bericht der Justizkommission über. den Entwurf eines Gesehes über die Anstellung im höheren Justizdienst. 3) Zu- sammenstellung des von der Königlichen Staatsregierung vor- gelegten Gesehentwurfs, betreffend die Uebereignung der Dota- tionsfonds der Hülfskassen an die Provinzial- und fommunal- ständischen Verbände der acht älteren Provinzen der Monarchie mit den bei der Vorberathung über diesen in Plenum gefaßten Beschlüssen. 4) Mündlicher Bericht der Kommission für Finan- zen und Zölle über den Entwurf eines Gesehes, betreffend die Verwendung des Restbestandes des oberschlesischen TyphuSwaisen- onds und des dazu gehörigen Landgutes Altdorf im Kreise leß. 5) Vorberathung im ganzen Hause über die Geseßent- würfe: a) betreffend die fernere Geltung der Verordnung vom 30. Mai 1849 (Gesez-Sammlung Seite 205) für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten in den durch die Geseße vom 20. September und 24. Dezember 1866 mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen; b) betreffend die ander- E Feststellung der Wahlbezirke für das Haus der Ab- geordneten.

Abgereist: Der General - Major und Commandeur der 19, Infanterie - Brigade von Tiedemann nah Posen; der General - Major und Jnspecteur der 2. Jngenieur - Jnspektion Schulz nach Wesel.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25. Januar. Se. Majestät der König nahmen den Vortrag des Civilkabinets und des Wirk- lihen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Wehrmann entgegen, empfingen den General-Lieutenant von Kameke und den Feld- probst Thielen, sowie die militärishen Meldungen im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten und wohnten Abends der militärischen Gesellschaft bei. D.

__— Jhre Majestät die Königin war vorgestêrn in dem vierten Vortrage des wissenschaftlichen Vereins anwesend und wohnte gestern dem GotteSdienste im Dome bei.

Das Familiendiner fand bei Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin statt.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm am ver- gangenen Sonnabend um 125 Uhr militärische Meldungen ent- egen. Um 2 Uhr empfingen beide Höchste H rafen Kalkreuth aus Weimar. Um 3 Uhr besichtigte Se. Kö- nigliche Hoheit- das Atelier des Bildhauers Tondeur und beehrte Abends die Soirée des Oberst-Kämmerers, Grafen Redern, mit Höchstseiner Gegenwart.

Gestern Morgen wohnte Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz dem ‘Gottesdienst im Dom bei und machte mit Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin später eine Spazierfahrt.

Das Staats-Ministerium trat gestern unter Vorsiß des Minister - Präsidenten Grafen von Bismarck-Schön- hausen zu einer Sißung zusammen.

Das Haus der Abgeordneten seßte im weiteren

Verlaufe der Sonnabend-Sißung die Berathung des Ge- sehßentwurfs, betreffend den Eigenthum®erwerb und die dingliche Belastung der Grundstüke, Bergwerke und selbstständigen Ge- rechtigkeiten, fort. Nachdem die Abgeordneten Lasker, Dr. Wal- deck, v. Rönne gesprochen und der Justiz-Minister Dr. Leonhardt sih für die Annahme des Gesehes erklärt hatte, wurde der An- trag des Abg. v. Bötticher, den Geseßentwurf an eine Kom- mission von 14 Mitgliedern zu verweisen, angenommen.

errschaften den _

An dieselbe Kommission wurde auch der fernere Gegenstand der Tagesordnung: geschäftlihe Behandlung des Entwurfs der Hypothekenordnung und des Geseßentwourfs, betreffend die Stem- pelabgaben von gewissen bei der Hypothekenbehörde anzubrin- gen Antrá en, verwiesen. : :

Schluß der Sizung 3 Uhr. Nächste Plenar-Sißung: Dienstag , Vormittag 10 Uhr.

Heute Vormittag um 11 Uhr ist von dem Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten, Grafen von Jyen- pliß, die Konferenz, welche zur Berathung über die Reorganis- sation der preußischen Gewerbeschulen einberufen wurde, er- öffnet worden. Es find zu den Berathungen außer dem Mis- nisterial - Direktor der Handels - Abtheilung , Wirklichen Ge- iten Ober - Regierungs - Rath Moser , dem Geheimen Ober-

egierungs-Rath Herzog und dem Geh. Ober-Baurath Nottebohm hinzugezogen: die Provinzial-Gewerbeschuldirektoren Wernicke aus Gleiwiß, Noeggerath aus Brieg, Dr. Bardeleben aus Bochum und Dr. Bakes aus Cöln, der ordentliche Gewerbe- Schullehrer Dr. Breidenstein aus Halberstadt, der Direktor der böheren Gewerbeschule zu Cassel Dr, Wiecke, der Direktor der Polytechnischen Schule zu Hannover Karmarsch, der Di- rektor der Gewerbe - Akademie , Professor Reuleaux , der Direktor der Bau-Akademie, Geheimer Ober-Baurath Grund, der Geheime Regierungs-Rath und Professor an der hiesigen Universität, Dr, Magnus, der Professor an der hiefigen Uni- versität, Dr, Hofmann. Bei der Einladung war den Konferenzmitgliedern zugesendet worden: »Denkschrift Über die Reorganisation der Provinzial-Gewerbeschulen«, »Verordnungen Über die Organisation des Gewerbeshulwesens in / Preußen nebst Cirkular des Ministers für Handel, Gewerbe und öffent- liche Arbeiten an sämmtliche e lrn Regulativ für die Organisation der Königlichen Geroerbe-Akademie», »Verfassung der Polytechnishen Schule in Hannover« und »Programm der Königlichen Polytechnischen Schule in Hannover für das Jahr 1868—69«.

Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten sind S. M. Briggs »Mu ®Lquito« am 23sten und »Rover« am 24. Januar von Lissabon in Gibraltar angekommen.

_ Walde. Arolsen, 23. Januar. Die Nr. 3 des Regier.- Blattes enthält: »Geset, betreffend das Medizinalgewicht in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont«; ferner »Bekannt- machung des Ober-Bergamtes zu Bonn, betreffend die Annahme der Muthungen und den Maßstab der Situationsrisse in den Fürstenthümern Waldeck und Pyrmont. «

Braunschweig, 24. Januar. Die »Geseß- und Verord- nungs-Sammlung« publizirt eine Bekanntmachung des Herzog- lichen Staats-Ministeriums, die Anlegung und Führung der Militär-Stammrollen betreffend.

__Vayern. München, 23. Januar. - Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer wurde ein Ministerial- schreiben verlesen, demzufolge der Geseßentwurf über die Er- richtung eines obersten Verwaltungsgericht8hofes von Seite der Staatsregierung zurückgezogen wird, weil derselbe im Auss\ch{usse eine solche Umgestaltung erfahren habe, daß er cine brauchbare Grundlage - sür fernere Vereinbarungsvorschläge zwischen Kammer und Staatsregierung nicht mehr bilde. Dies wurde mit dem Bemerken angezeigt, daß der König die Er- mächtigung gegeben habe, einen neuen Gesehentwurf auszu- arbeiten und noch dem Ara versammelten Landtage vorzulegen. Dieser neue Geseßentrourf wird nicht nur die Er- richtung eines obersten- Verwaltung®8gericht8hofes, sondern auch 4 d hi Organisation der Verwaltungsrechts8pflege überhaupt ezwecken.

Desterreich-Ungarn. Wien, 23. Januar. Se. Majestät der Kaiser begrüßten, wie bereits gemeldet, Jhre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin von Wales bei ihrer vorgestern erfolgten Ankunft am Nordbahnhofe. Jn der K. K. Hofburg N wurde das hohe Paar von Ihrer Majestät der Kaiserin begrüßt. Im Laufe des heutigen Vormittags empfingen Jhre Königlichen Hoheiten die Besuche der Mitglieder des Allerhöchsten Kaiserhauses. Qu Ehren der hohen Gäste fand heute ein Hofdiner statt. Abends wohnte der Hof mit seinen Gästen der Opernvorstellung bei.

L n der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses, Über welche bereits telegraphisch berichtet i, kam noch der Geseÿ- entwurf über Aktien- und Kommanditgesellschaften auf Aktien zum ersten Lesen. Demnächst wurde das vom \clossene Geseß, betreffs des Verfahrens bei der grundbücher- lichen Vertheilung von Liegenschaften, sowie der Bericht des Budget- und volkswirthschafstlichen Ausschusses über die Donau-

errenhause be- |

347

Regulirung in zweiter und dritter Lesung unverändert an-

genonmumen. / Triest, 21. Januar. Der Prinz Alexander von

Hessen, Kaiserlich Königlicher Feldmarschall-Lieutenant, ist vor- gestern hier eingetroffen.

Gestern Abend is S. M. Panzerfregatte »Hab8burg«, -

aus Pola kommend, hier eingelaufen und wird behufs Vor- nahme einiger Arbeiten und Einschiffung der neuen Kanonen- rapperte einige Monate in unserm Hafen verweilen.

Schweiz. Bern, 22, Januar. (N.Z.Z.) DerBunde srath hat die Vorlage des Militärdepartements, betreffend die Organi- sation des eidgenössischen Militärunterrichts im laufenden Jahre, genehmigt. Das Schultableau weicht, abgesehen von der Auf- hebung der Applikationsschule und Ersezung derselben durch einen Division ezu ammenzug, nur in unwesentlichen Punkten von demjenigen der frühern Jahre ab und hält sich streng innerhalb der Schranken der Budgetkredite.

Belgien. Brüssel, 23. Januar. Die Leiche des Kron- prinzen is heute cinbalsamirt worden. Das Leichenbegäng- niß wird nächsten Montag in Laeken stattfinden. Das ganze Episkopat wird unter Führung des Erzbischofs demselben bei-

ohnen. E É Eine große Anzahl von Gemeinden und Korporationen hat Traueradressen an den König und die Königin beschlossen.

Nach dem Ableben des Kronprinzen von Belgien hat in Gemäßheit des Art. 58 der Verfassung, nah welchem der muthmaßlihe Thronfolger mit dem Alter von 18 Jahren Siß und mit dem 25. Jahre Stimme im Senat erlangt, der Graf von Flandern als muthmaßlicher Thronfolger Siß und

Stimme im Senat erhalten.

Großbritannien und Jrland. London, 23. Januar. Die Behörden der Regierungs8werfte von Chatham sind durch einen Admiralitäts8erlaß àngewiesen worden, bis auf Weiteres feinerlei Anstelungen oder Beförderungen in der civilen Ab- theilung ihres Departements vorzunehmen. /

Nachrichten vom Kap der guten Hoffnung vom 19. De- zember v. J. melden, daß die Schraubenfregatte »Galateae, Kapitän Herzog von Edinburg, noch nicht daselbst eingetroffen sei, jedoch stündlich erwartet werde. |

Das englische Kanonenboot »Dryad« begegnete in der Nähe von Johanna an der ostafrikanischen Küste einem Skla- ven schiffe, sehte demselben nach und enterte es na einer zweistündigen Verfolgung. Das Schiff war ungefähr von 100 Tonnengehalt; in einem Raume von etwa 26 Quadrakt- fuß befanden sich 190 Sklaven Männer, Weiber und Kinder ; viele derselben waren so schwach, daß sie von den Matrosen aus einem Sciffe in das andere getragen werden

mußten.

ranfreich. Paris, 23. Januar. . i au ausgegebene Gelbbuch veröffentlicht auf 268 Seiten

Aktenstücke Über Spanien, Jtalien, Serbien, Rumänien, die europäische Donaukommission, den Libanon, Tunis, die Ver- handlungen Spaniens mit südamerikanishen Republiken, Japan und die petersburger Militärkonferenz. Die auf den türkisch-griechischen Konflikt bezüglichen Aktenstücke werden ge- ondert erscheinen. : ;

| In Bua auf Jtalien sind die Depeschen Menabrea's vom 24. Januar, Moustiers vom 19. März, Menabrea’'s vom 22. August und Moustiers vom 31. Oktober v. J. hervorzuheben. In der leßteren sagt der französische Minister des Auswärkigen: Frankreich wünscht seine Truppen aus Rom zurückzuziehen, aber die fortgeseßten feindlichen Anschläge gegen den Papst ge- statten dies noch nicht. - Frankreich wird den vom Grafen Me- nabrea vorgeschlagenen Modus vivendi aufmerksam prüfen und alle seine Bemühungen darauf richten, der römischen Kurie die Vortheile desselben einleuchtend zu machen.

n einer Depesche, welche von Marquis de Lavalette un- term 29. Dezember v. J. an den französischen Gesandten in Madrid, Mercier, gerichtet ist, heißt es: Der Kaiser habe Olo- zaga als außerordentlichen Botschafter der provisorischen Regie- rung Spaniens ain 27. Dezember in Audienz empfangen ; der Minister des Aeußeren sei O gewesen, sich zu erkundi- gen, ob der englische Hof gesonnen jei, elne gleiche Haltung zu beobachten, worauf Lord Clarendon dem französischen Bot- hafter in London, Fürsten de Latour d'Auvergne, erwiedert habe, dem Vertreter der provisorischen Regierung werde in London dieselbe Behandlung widerfahren wie in Paris.

Die heutige Sißung des geseßgebenden Körpers wurde durch Wahlprüfungen ausgefüllt. Die Wahlen von Grévy, Peyruc, Lejoindre und Auvray wurden genehmigt. Die Jnterpellation, betreffend die Vorgänge auf der Jnsel Réunion, ist von sämmt-

lichen Bureaus genehmigt worden.

(W. T. B.) Das

__ Buffet deponirte eine Jnterpellation über die Leitung der inneren Politik, Bethmont über die innere Lage.

Der Seitens der Konferenz mit Ueberbringung der De- pesche an die griechische Regierung beauftragte Graf Walewsky hat sich heute in Marseille nach Athen -eingeschift.

Nach dem Exposé de la Situation de l’Empire hat die neue Bewaffnung der Truppen auch die Folge gehabt, daß den Nationalgarden Und Sappeurs-Pomwmpiers in den Departements, welche zum Theil noch mit Feuerstein-Gewehren bewaffnet wa- ren, jet Perkussion8gewehre ausgehändigt werden. In einigen Monaten werden auf diese Weise 300,000 Flinten und 225, Säbel alten Modells in die Arsenale zurükgeliefert sein. Da die Sappeur - Pompiers sich im Gebrauch der Waffen und inr Scheibenschießen Üben, so werden sie, ähnlich wie die Shüßen- Cas eine nüßliche Stüße der mobilen Nationalgarde

_ Spanien. Madrid, 22. Januar. Der Kolonial- Minister veröffentlicht, daß General Graf Valmaseda am 16. d. Bayamo besetzt hat ; diese Stadt sowie das Dorf Ditel waren von den Jusurgenten in Cuba eingeäschert worden. Derselbe General beseßte auch das Cauto und Cauto del Embarcadero ; in Salado stieß er auf die Rebellen und schlug sie; dieselben verloren 120 Todte und viele Verwundete. Die erte Insur- genten plünderten und suchten Lebensmittel, um sih im Gebirge zu verstecken. Diese Nachrichten sind aus Havana vom 18. eingelaufen. Derselbe Minister erklärt in einer Verfügung vom 14. Dezember v. J. eine neue Organisation der Jnseln Cuba und Puerto-Rico für nothwendig, doch sollen die Vertreter der- selben in den Cortes zuvor um Rath gefragt werden. Cuba soll 18, Puerto - Rico 11 Deputirte absenden , wobei die freie Bevölkerung von Cuba nach der Zählung von 1862 auf 955,895, die von Puerto-Rico nah der Zählung von 1867 auf 612,442 Einwohner veranschlagt ist. Jede Jnsel wird in drei Wahlkreise getheilt. Die eigentliche Wahlzeit ist noch nicht festgestellt.

Die »Gaceta« bringt einen Bericht über die Einkünfte von der Stempelsteuer im Monate Dezember. Es erhellt dar- aus, daß nächst der »Correspondencia -de Espanna« der »Jm- parcial« die größte Verbreitung hat. Ihnen zunächst stehen »Pensamiento«, »Jberia« und »Epoca«, die republikanische Presse hat sehr verloren. «

___— Ein amtlicher Bericht über die Resultate der Wahlen liegt noch nicht vor.

__— 24. Januar. (W. T. B.) Heute fand zum ersten Male in der protestantischen Kirche öffentlicher Gottesdienst statt.

Portugal. Lissabon, 24. Januar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer is aufgelöst und die neue Kammer zum 4, Mai cr. einberufen.

Italien. Florenz, 23. Januar. Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer verlangte der Deputirte Forrigiani eine Untersuhung Seitens des Ministeriums über die leßten Ereignisse bei der Mahlsteuererhebung. Sella tadelte den Mo- dus derselben, räumte aber ein, daß cine Suspension des Mahl- steuergeseßes erhebliche finanzielle Nachtheile nah si ziehen würde und lobte die Schnelligkeit, mit der das Ministerium die Ruhe wiederhergestellt habe. Der Finanz-Minister erwiederte, der normale Zustand im Lande sei wieder eingetreten, die Ent- La V der Mahlsteuer sei in Zukunft gesichert. Jm Laufe der Debatte erklärte der Justiz-Minister , die Regierung werde, sobald sie den Zeitpunkt geeignet erachte, einen Geseßentwurf vorlegen , dahin zielend, den Ausschreitungen der Presse ent- gegentreten zu können, ohne die Freiheit derselben zu beschränken.

Türkei. Konstantinopel, 24. Januar. (W. T. B.) Wie aus Syra gemeldet wird, hat Admiral Hobbart Pascha die A Gewässer auf das ihm von den städtishen Behör- den gegebene Versprechen verlassen, daß der Dampfer »Enofis« den Hafen nicht verlassen werde.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Januar. Der Kaiser ist am 19. Januar zur Jagd nach Lissino ge- fahren und am 20. mit der Nikolaibahn wieder nach St. Pe-

tersburg zurückgekehrt. |

Die »Börs.-Jtg.« meldet, daß am 20. Januar in Flo- renz die Vermählung des Fürsten Eugen ao witsch, Herzogs von Leuchtenberg, mit der Gräfin Beauharnais stattgefunden hat.

Der »Reg. Anz. « veröffentlicht folgende Ernennungen: General-Lieutenant Kosljaninow 2 vom Generalstab, Gehülfe des Kommandirenden der Truppen im Kiew'schen Militär- bezirk, zum Kommandirenden in demselben Bezirk, unter Be- lassung beim Generalstab; General-Lieutenant- Fürst Don- dufkfow-Korssakow von der Armee-Kavallerie, bisher dem

Ministerium des Junern aggregirt, zum General-Gouverneur

449