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ission über den Entwurf eines Allgemeinen Jagdpolizei-Ge- | Graf zu Eulenburg, sprach sich gegen diese Anträge aus. Der N usta« und »Gazelle« (lehtere befindet sich zum Reparatur- | jenigen Beamten im vormals anhalt-bernburger Landestheile ches. 5) Beritt der deritediek X, I AToR über den Ge- | Antrag des Abg. r, Hänel zu §. 1 wurde angenommen, dq, »Auguro im Trockendock) nach Kiel dirigirt werden. Durch cite kein Richteramt bekleiden. H g | : sezentwurf, betreffend die Aufhebung des Jagdrehts auf frem- gegen die §F. 2 und 3 in der Fassung der Regierung8vorlage, die Ausrüstung gedachter Kriegsschiffe wird der größte ftet, Hessen. Darmstadt, 28. Januar. (D 0 Der Prinz dem Grund und Boden im vormaligen Kurfürstenthum Hessen, | Nachdem noch die Einleitung des Geseßes nach deni Antrage des hier befindlichen Artilleriemäterials nah Kiel Übergefü ri, | Alexander is vorgestern aus riest und Wien wieder hier in den zum Großherzogthum Hessen gehörig gewesenen Landes- | des Abg. Dr. Hänel g Tom en War trat das Haus dem wonächst der Rest besonders verladen werden und dann die e theilen und in den Herzogthümern Schle8rwig-Holstein. 6) Münd- | ganzen Gesche bei. T EE der Sizgung 4 Uhr. gänzliche Räumung der hiesigen Artilleriewerft erfolgen soll. — In diesen Tagen ist der Bericht des ersten Ausschus}ses licher Bericht der Justizklommission über den Geseßentwurf, be- — Die heutige (40.) Plénarsißung des Hauses der Waldeck. Arolsen, 27. Januar. Jm hiesigen Regie- | zweiter Kammer über den Geseßentwurf, die Penfionsver- treffend die Aufhebung der §§. 30 bis 33, Tit. T. Theil 11. des Abgeordneten wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten rungsblatte ersien am 25. d. nachstehende Bekanntmachung : hältnisse der Offiziere und oberen Militärbeamten betreffend, Allgemeinen Landrechts und der damit zusammenhängenden | von Forckenbeck eröffnet. Am Mini ertishe befanden si: der M Da die Verhandlungen über die Abrechnung zwischen dem Lande erschienen. Der Aus\{uß beantragt einstimmig, die Berat ung Bestimmungen Minigter - Präsident Graf von Bismark -Schönhausen, der Mi- und dem Domanium einen baidigen Abs{chluß nicht erwarten lassen | des Geseßentwurfs so lange auszuseßen, bis über die Frage : nister der geistli&en, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten und demnach die Vorausseßung der vorläufigen Vertagung des Land- | wegen der im Budget verlangten Erhöhung der Gagen und

Dr. von Mühler, der andels'- Minister Graf zu Ibenpliß, d tags bis zum 29. d. Mts. nicht in Erfüllung gegangen is, weitere Löhne Beschluß efaßt oder eine Vereinbarun etroffen sein Nichtamtliches. Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Regie. E N ¿O Auftrac S2 Majesiät wird. Unter De haltung dieses Antrages glaubt die Mehrheit Preußen, Berlin, 29. Januar. Jhre Majestät fi era a Bit Aue Ca Polizelgesehes Uf a Nas dét Fu Mtb bielt Vie, FDeniliqie Sißung des és A E Milit N An A Zus Königin empfing gestern den Besuch Ihrer D, 90 | den Umfang der Rheinprovinz und den Regierungsbezir Wies. | Arolsen, den 25. Januar 1869. selben erwähnten Geseße, Reglements, Instruftionen U. die ver- heiten des Erbprinzen und der Erbprinzessin von Hohenzollern, baden der Agrarkommission zur Vorberathung Der Landes-Direktor der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont. | fassungsmäßige Zustimmung der Stände thatsächlich erhalten SOON Ben A N vage O & Pg Een e Nach dem lage des Präsidenten wurde der folgende von Flottwell. hätten und demnach, mit Ausschluß et materiellen Prüfung, Ie San Men V Aa liche M aiest Fan A des t Ma onin (Genthin) zur Schlußberathung _Vraunschweig, 29. Januar. Die Ges. und Verordn.-S. eg rae Een i ée, ießen ga mee während Nabe des Gebrlags hres Si/fer, Ziedri des Vroßen- Lei | Siag den S de enden toe dfe, die Soniioe F ejed’vom 4, Zu 1 e t M deg Bunrege: | die Minderheit N für Aularbeitung eines desonberen Vi Nachfeier des Geburtstags ihres Stifters, Friedrich des Großen, bei. Staatsregierung wiederholt aufzufordern: 1) Die gesebliche Regelung der Erwerbs- und Wirthschaftsgenosfsenschaften, vom 15. Januar LVürttemberg. Stuttgart, 28, Januar. Der heutige

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sigzung des | der Stellvertretungskosten für ne A Mitglieder des Hauses dex 1869. »Staats-Anzeiger« publizirt eine Königliche Verordnung, dur

d D sbe: Î j - : : Hauses der Abgeordneten nahm nah dem Abg. Berger 2) Bis zu dieser Regulirung aber in Beziehung auf die Mustren Hamburg, 27. Januar. Jn der gestrigen Sißung der | welche die evangelische Landesfynode zum 18. Februar j (

(Witten) der Regierungs-Kommissarius Geh. Regierungs-Rath ellvertretungskosten das {on vor Emanation der Vert, UuR Bürgerschaft wurde der nunmehr vom Aus\ch{uß cmpfohlene | d. J. nach Stuttgart berufen wird.

Graf zu Eulenburg das Wort. / Urkunde bei den Provinzial - Vertretungen und nach Emauation v Sénatsäntrag, betreffend die Erneuerung und Erweiterung der Bayern. München, 27. Januar. (N. K.) In der heu- Nachdem der §. 1 der Regierungsvorlage abgelehnt, erklärte Verfassungs - Urkunde gleichmäßig für die Landesvertretung im Hause Landungsbrücken in St. Pauli, endgültig genehmigt. — Die | tigen dritten gemeinschaftlichen Sizung der Geseßgebungsaus-

der Minister des Innern Graf zu Eulenburg: 7, | der Abgeordneten bis zu dem Staats-Ministerialbeschluß vom 21, Sep- Berathung des Budgets wurde fortgeseßt. shüsse beider Kammern wurde die Berathung des Civilpro- Ich glaube, daß die Abstimmung in dem Sinne , wie sie | tember 1863 bestandene Verfahren wieder eintreten zu lassen. | Sachsen Dresden, 28 Janu ar. Der König hat zesses beendet. Bezüglich des 3. bis 6. Buchs, die beute er-

erfolgt ist , eine Weiterberathung des Verzeichnisses als eine Der Präsident theilte darauf das Resultat der Wabl von heute in einer dem franzöfischen außerordentlichen Gesandten | ledigt wurden , haben \sich dic Ausschüsse bis auf den einen

überflüssige Arbeit erscheinen läßt. Ich verzichte einstweilen | sieben Mitgliedern zur Verstärkung der Kommission für die und - bevollmächtigten Mini Punkt geeinigt: ob Beschwerden zur Wahrung des Gesetzes zu-

darauf , die Spezialberathung weiter fortzuseßen und behalte | Agrarverhältnisse mit , behufs Vorberathung des Entwurfes währten Partikularaudienz ddie Abbrcn lange inde ‘entge 1 0a (f der Abarervecten L I “Betrie l .

mir vor , die Zustimmung Sr. Majestät des Königs darüber einer Gen M R T L für den Re ierungsbezirf engenommen j h einzuholen, ob ih den Geseßentwurf zurückziehen darf. Wiesbaden mit Ausnahme des Kreises Biedenkopf, g Der neue französische Gesandte am hiesigen Königlichen | des ganzen 1177 Artikel umfassenden Civilprozesses bestehen sonst Darauf kamen die folgenden Anträge zur Abstimmung: Der erste Gegenstand ‘der Tagesordnung betraf: Bericht | Hofe, Marquis von Chateaurenard, ift bereits hier einge- zwischen beiden Ausschüfscn nur drei Differenzpunkte: Die BVe- 1) des Abg. v. Kardorff : le ‘besities e UAO D bes f E Er die Ms U i E troffen und wird, wie das »Dresdn. Journ.« vernimmt, Sr. Geltände fas Ve ee raa Os E B ees Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in Anbe rat, } belressend die Beschlagnahme des Vermögens de vôni eorg. Matoft ä f | i ; j citandmiß und die Nichtigkeitsbeschwerde zur Wa rung de das M Nebencinander erben der beiden großen parlamentarischen Die Kommission beatttae e: g g g. M ddie Sonnabend seine Beglaubigungs\creiben Geseges S ea ; ¿ i örperschaften des preußischen Landtages und des Nord eln Le | 1, Der Königlichen Verordnung vom 2. März 1868, betreffend L i i — Die 111, Lesung de ulge)eßes im Kammeraus- tages nur als ein Provisorium betrachtet werden kann : 1) den Geseß- die Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg die verfassungs. 7 Goth i 2. Ct. “ant Goa Malt! Pie ag shusse wurde beute beendet. Derx Bericht des Ausschusses wird entwurf Nr. 22 1. der Drucksachen, betreffend die O Gest- me Genehmigung zu ertheilen, 11. gleichzeitig und untrennbar von der Herzog s t8 Mi ; Séeb [8 der Ge- | ofort gedruckt und vertheilt werden, und es soll dann am stellung der Wahlbezirke für das Haus der Abgeordneten, a zulehnen, | dem eschlusse ad I. nachstehenden Geseßentwurf anzunehmen : Geseh, Zunächst ersuchte Staats- bs, Srlibitile Als es lteste Mittwoch , den 3. &ebruar , die Berathung in den Kammern

sih nicht im allgemeinen politischen Jnteresse empfehlen dürfte, die 2, März 1868. Vom Wir Wilhelm, von Gottes Mitglied der Versammlung, den Vorsiß zu übernehmen. ihren Anfang nchmen.

Zusammenseßung des preußischen Abgeordnetenhauses in Bezug auf König von Preußen 2c., verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser Nach stattgehabter Wahlprüfung seitens der dazu ge- Desterreich- Ungara. Wien, 28. Januar. IJhre Abgrenzung e ROLD ite, ANARI en, He Zahl E n: O des Landtages Unserer Monarchie, was folgt: §. L. Die Wieder- wählten zwei Kommissionen und Bestätigung der Wahlen | Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin von neten mit der des Reichstags in Oa au E e babnen | aufbebung der dur die Verordnung vom 2. März 1868 aus- durch die Versammlung leisteten die einzelnen Abgeordneten | Wales matten gestern ihre Abschiedsbesuche, dinirten bei derm nähere oxganiswe Verbindung der beiden Körpersaften anzu ahnen. | gesprochenen Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg fann an Cidesftatt Handgelöbniß. Es folgte hierauf die Wahl der | Herzog Philipp von Württemberg und erschienen sodann Abends

2) Des Abg. v. Hennig: dritten gutgläubigen Erwerbern und C i i b : 00 Cs É i r i x Das Haus Ver Abgeordneten wolle beschließen: statt der Nr. 2 nung van L März 1868) gegenüber durch Kor Ucs N Büreau-Mitglieder. Zum Präsidenten wurde gewählt Abg. | in einer Soirée bei dem Ersten Obersthofmeister Fürsten zu

des Antrages zu schen: Der Königlichen Staatsregierung zur Er- | allen übrigen Fällen nur durch G rfolgen. F Ver- M Berlet, zum Stellvertreter desselben Abg. Muther. Staats- | Hohenlohe. 4210 wägung Ae M, ob es sih nicht im allgemeinen politischen Jnteresse ordnung dom i März 1868 S E E S F. 2 s 25 E Minister von Seebach bielt hierauf die Eröffnungsrede. In Heute Morgens 6% Uhr haben Ihre Königlichen Hoheiten empfichlt, die Zusammenseßung des preußischen Landtages mit der des gegenwartige Geseß tritt mit dem Tage der Publikation in Kraft. derselben erklärte er, daß die Einberufung unter allen Umständen | Wien verlassen. Se. Majestät der Kaiser verabschiedeten Sich,

Reichstages in Einklang zu bringen und somit eine nähere organische | Urkundlich 2c. um die jeßige Zeit geboten gewesen sei, da der bevorstehende | begleitet von dem Ersten Obersthofmeister Fürsten zu Hohenlohe Verbindung der beiden Vertretungen anzubahnen. Bon den Abgg. Virchow und Genossen wurde der folgende Ablauf der Finanzperiode die Aufstellung eines neuen Etats | und dem Ober-Ceremonienmeister Landgrafen zu Fürstenberg,

9) Des Abgeordneten Berger (Witten): l Antrag eingebracht: nöthig mache und es verfassung8gemäß die Aufgabe eines | nochmals auf der Bellaria- von Höchstdenselben.

Das Haus der Arn t Sar otte e it Ta „Jn Erwägung 1) daß der größte Theil der dem vormaligen gemeinschaftlichen Landtags sei, hierbei zunächst in Wirksamkeit — Im Unterhause erklärte heute der Unterrichts-Minister des E ibe as M ragt aw eordneten | Könige von Hannover durch Vertrag vom 29. September 1867 resp. zu treten. Die Wahl gerade des heutigen Tags habe aber ihren | im weiteren Verlaufe der Debatte über die Interpellation, be- e A IOT der FBIhidezie aufzufordern, dem Lando tee em | 28. Februar 1868 gewährten Abfindungssumme in Höhe von vesondern Grund in dem ausdrücklichen Wunsch des Herzogs: | treffend die geistlichen - Ehegerichte: Das Kultus-Ministerium A L Seen cine ibe T Damen ‘dur welchen unter | 13(382/000 Thlrn. noch unter preußischer Verwaltung sib efindet, und die in dem gemeinschaftlichen Landtag vereinigten Vertreter der | bedürfe für die Angelegenheiten der katholischen Kirche eines C ae O I T Summe 0 Die, Gefahr, als könnte der vormalige König Georg diese beiden Herzogthümer bei der Feier seines 25jährigen Regierungs- | Bischofs als Referenten. Das Ministerium sehe jedoch in dem

entsprechender Abänderung der Art. 70, 71, 72 der Verfassungs-Ur- eSVverrätheri ; j y ] : : 1 De kunde die preußische Landesvertretung fortan auf Grund des allgemeinen S La idt Vorbanben ie, S N V Baue A Jubiläums um sich versammelt zu sehen. L __| Träger dieses Amtes keinen Kirchenfürsten, sondern lediglich gleichen direkten und geheimen Wahlrechtes gebildet wird. den Geseßen unseres Landes nicht entspricht, irgend Jemanden ungehört Bom Präsidenten wurden alsdann folgende Eingänge mit- | einen auf die Grundgeseße beeidigten Staatsdiener. Der

Sämmtliche Anträge wurden abgelehnt. : zu verurtheilen oder eincx Ausnahmegeseßgebung zu unterwerfen, daß getheilt und den betreffenden Kommissionen Überwiesen : 1) der | Minister bat das Haus um Vertrauen ; er werde den Gesetzen Es folgte die Vorberathung im ganzen Hause über den auch nach den Erklärungen der Königl. Staatsregierung selbst das geridht- Etat über die gemeinschaftlichen Ausgaben der Herzogthümer | Achtung zu verschaffen wissen. Gesegentwurf , betreffend die fernere Geltung der Verordnung | liche Verfahren gegen den früheren König Georg zulässig und die unmit- Coburg und Gotha pro 1, Juli 1869 bis incl. ult. 1873; — Der vom Finanz-Minister eingebrachte Gesezentwurf, vom 30. Mai 1849 für die Wahlen zum Hause der Abgeord- | telbare Folge der Einleitung eines solchen Verfahrens die gerichtliche Be- 2) ein Geseßentwurf , Abänderung einiger Bestimmungen der betreffend das »Gescß wegen Einhebung einer Renten steu er« neten in den durch die Geseze vom 30. September und 24. De- | s{lagnahme seines gesammten Bermögens sein würde; 3) daß daher [i trafprozeßordnung vom 21. September 1857, das Verfahren | lautet:

ember 1866 mit der preußishen Monarchie vereinigten Lan- | für die Landesvertretung ein Fall ihrer verfassungsmäßigen Mitwir- bei Ehrenkränkungen betreffend; 3) cin Gesekentwurf vom 22. De- Art, 1. Von den Zinsen der öffentlichen Fonds und ständischen 3 preußif h g fung überhaupt nicht vorliegt, - erklärt das Haus der Abgeordneten, prenkränkungen betreffend; 3) leß er A nderUng der | Obligationen ; den Zinsen von Landesanlehen , wenn für die davon

de8theilen. i ie trä : E N gl - „das Haut eor ; s heilen, Es lagen hierzu di folgenden Anträge des Abg daß es der Königlichen Staatsregierung überläßt, im Falle eines nach- zember 1868, einen Zusaß zu dem Geseue cia 28. Juli 1868 | entfallenden Zinsen nicht die Befreiung von der Einkommensteuer ge-

Dr. Sänel und Genossen vor: efenet s é ; ; Bestim der Strafprozeßordnung v i : A : : / P , gewiesenen Vertragsbruches von dem Vertrage mit dem vormaligen mmungen der Strafproze g vom 2 N ie | seblich zugesichert worden ist, dann von den Dividenden von Aktien Das Haus der Abgeordneten wolle besbließen: 1) den Eingang Könige von Hannover zurüc{zutreten. betreffend ; 4) ein Nachweis des Staats-Ministeriums Über die jener Gesellschasten, welche bés Erwerbsteuer nicht unterliegen, ist an

des Geseßes, sowie den &. 1 abzulehnen, 2) statt dessen Folgendes An der Generaldebatte betheili ly ; ; E s ibrten T ibeit N : i i : : i en i gten sich die Abgg. Windt- rfolge der den Rechtsanwälten des Landes gewährten Taxfreiheit. Stelle der bis nun mit dem Geseße vom 29. Oktober 1849 des d anzunehmen: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von h crs: (Meppen), Haa, Schulße (Berlin), v. Sybel, a8 Beesten. Altenburg, 28. Januar. Der Herz og is gestern Nach- Énteaanatiug éine Nevteniete eittmdeben. e estehenden

reußen 2c, v i i i À Land- a T, / R i ; : , ñ V , : x o 2 (ages der Monardie, wan (Juf emung der beiden Häuser ar Der Minister-Präsident Graf von Bismarck-Schönhausen griff miltag von Serba, wohin si derselbe von Dessau aus zur Ab-| Art 11, Die NRentensteuer wird mit demselben Perzent des jähr- der Verfassungsurkunde vorbehaltenen Wahlgeseßes erfolgen die Wah- | nah" den Abgg. Windthorst (Meppen) und Haak , der Regie- haltung einer Jagd begeben hatte, wieder hier eingetroffen. lichen Zinsen- (Dividenden-) Ertrages bemessen, das dur das jewei-

len zum Hause der Abgeordneten in den dur die Geseße vom rungs-Kommissarius- Geh. Ober-Finanz-Nath Wollny nach dem Das mit dem heutigen Amtsblatt ausgegebene Stück 11, der | lige Finanzgeseß für die Bemessung der Erwerbsteuer bestimmt wer. “, 1! cie iur A 0 Ue E Lten Abg. v. Sybel in die Diskussion ein. (Schluß des Blattes). Geleosammlun N die Ii U Fonviag Lgrien den 244 Ul, Die Steiter von den Zinfen der dfsentliden Foads eI r er Verord- E E: Uver cinige Abänderungen der Ehcordnung un - Rer „Vos i nung vom 30. Mai 1849 (Geseß-S i 5 Se | , | ; v4 ; A und ständischen Obligationen, der Landesanlehen, dann von den Di- Gesches Und des Artikels 2. dex Tone 14 U ean 3igy 28. Januar. (Westpr. Ztg.) Die Schiffsbauten dem Gem, Verhältnisse der Brautkinder, sowie die Novelle zu videnden ist bei Auszahlung derselben dur die betreffenden Kassen in s S : : auf der hiesigen Königlichen Werft find wieder aufgenommen em Geseß wegen anderweiter Regelung der Rechtsverhältnisse | 5h ie Uu L, 1867 (Geses - Samml. Seite 1482) mit Aus\{luß der dur den F, 4 : e i i g : : : zug zu bringen und sofort an die zuständigen Steuerkassen abzu des Geseßes vom 27. Juni 1860 (Geseß - Samml. Seite 357) aufge- worden und wird an sämmtlichen vier Kriegsfahrzeugen — | N Domanialvermögen, außerdem eine Verordnung, betreffend führen. hobenen Vorschriften wegen der Wahlbezirke und Wahlorte“ €. 2, 3 | — Feuerschiff, Korvette »Ariadne«, Panzerschiff » ansa« und en Ort der Trauung. __ Pestb, 25. Januar. Der Minister des Innern hat an und 26 am Ende und unter nachstehenden Maßgaben. 3) Den g. 3 Lg nag — welche sich im Neubau befinden, gleichzeitig Auhalt, Def sau, 27. Januar. Die beute auLgegebene | die Komitate Arad, Bacs, Bekes, Csanad, Csongrad, Pesth, des Geseßentwurfes in folgender Fassung anzunehmen: §. 3. Der gearbeitet. Sobald die Schiffa5rt wieder cröffnet wird, sollen Nummer der Geseß-Sammlung enthält eine Berordnung wegen | Torontal, an die Greistädte Szegedin, M.-Thercsiopel und Kecs- Minister des Jnnern wird mit Ausführung dieses Geseßes beaustragt. | die hier liegenden Schiffe: Dampf-Kanonenboote »Meteor« und Ergänzung des Disziplinarhofes füc die Dienstvergehen der- | kemet und an den Jazygier-Distrikt eine Verordnung erlassen,

Der Regierungs-Kommissarius, Geheime Regierungs-Rath | »Drache«, Dampfjacht »Grille«, so wie die Korvetten » Arcona«, 92

2) der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu geben, ob es betreffend eine Abänderung der Beschlagnahme - * r vom schäftsordnung gemäß, den Ab naden