1869 / 26 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

422 eigener Arbeiten der Königlichen Akademie halb- Gestern wohnte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz der jährlich über scine Studien 5 Bericht erstatte. Die Hofiagd bei Köpenick bei, während Jhre Königliche Hoheit die

uerkennung des Preises erfolgt in der öffentlichen Sizung der ronprinzessin mit der Erbprinzessin von Hohenzo ern eine öniglichen lede am 3. August M Spazierfahrt machte. Um 5 Uhr dinirten Ihre Majestäten im

Berlin, den 20. Januar 1869. Kronprinzlichen Palais.

Im Betra Akademie der Künste. Die R jur R e “val A e i; Civilprozeß-Ordnung für das Gebiet des Norddeutschen Ed. Daege. b. D. Gruppe. Bundes bat im Januar d. J. 15 ordentlihe und 3 außer-

; ; dentliche Plenarsitungen abgehalten. Jn den ersteren haben : Angekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant | Ordet | und Commandeur der 4. Division, Hann von Weyhern, E Kédaktionsberatbun Y ded Entiourts, in Ml

von Bromberg. Fassung se borgegangzen sind. Sodann is die Lehre vom Ur- Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant und | kundenbeweise bi auf einige Bestimmungen erledigt wor-

Commandeur der 1. Division, von Bentheim nach Königs- | den. Die außerordentlichen Sißungen hatten die Beschlag- berg in Preußen ; E Ò N s nahme von Arbeits- und Dienstlohn zum Gegenstande

Der General-Major und Commandeur der 20. Infanterie- | und haben zur Ausarbeitung eines bezüglichen Geseßentwurfs

Brigade, Wittich, nah Posen. geführt.

In der beutigen (9.) Sizung des Herrenhauses,

Personal - Veränd erungen, welcher die Minister Freiherr von der Heydt, Dr. von Mühler,

ete In der Armee: ccó, | Dad’ URb dite Q Sal A Ran UAD De: Leon

E S . - A: : n ( le

Beför E M E as “V 2 wohnten, beschloß das Herrenhaus auf Vorschlag seines Prä-

v. Grodzfi, Maj. und etatsm. Stabsoff. im Brandenb. Hus. Regt. | sidenten, Grafen Stolberg-Wernigerode, die Geseßvorlagen, be-

(Zietenshe Hus.) Nr. 3, vom 15. Febr. cr. ab auf drei Monate zum | treffend die Des tagnaeme des Vermögens Königs Georg und

Militär-Reitinstitut kommandirt. Gr. v. Haßfeldt, See-Kadett a. D,, | des ehemaligen Kurfürsten von Hessen, einer besonderen Kom-

als Port. Fähnr. im 1. Westf. Hus. Regt. Nr. 8 angestellt. Den mission von 15 Mitgliedern zu überweisen. Dann trat das Preußen Königliche Hoheit , zum .Sec. Lt. im 1. Garde-Regt. z. F. ben war: ;

und à la suite des 1. Bats. (Berlin) 2. Garde-Landw. Regts. ernannt. Der Bericht der Budget-Kommission übér de Geseßentwurf,

B, Abschiedsbewilligungen 2c. Den 21. Januar. Gr. : L Z V. Reil II., Sec. Lt. E ad L Garde-Regt. z. O Abschied be- | betreffend die Fortdauer des in dem Gese vom 6. März 1868

willigt. Richter, Hauptm. a. D.,/ zuleßt Comp. Chef. im 2. Rhein. | eröffneten Kredits von 5 Millionen Thalern. Die Kommission Inf. Regt. Nr. 28, die Aussicht auf Anstellung im Civildienst bewilligt. beantragte die Genchmigung des Gesehes, wie dasselbe aus dem Bei der Landwehr. Den 23.“Januar. Rothe, Hauptm. von Abgeordnetenhause herübergekommen, und das Haus trat dem der Inf. und Comp Führer vom L. Bat. (Kosten) 3. Pos. Landw, Antrage ohne jede Diskussion bei.

Regts. ME. 58, mit der Landiy. Armee-Unif. , Marty, Pr. Lt. von Der zweite Ge enstand war der Bericht der Budget-Kom- der Inf. des Res. Landw. Bats. Stettin Nr. 34, als Hauptm. mit mission über den Desen, betreffend die Uebernahme der

der Landw. Armee-Unif. , der Abschied bewilligt. Beamte der iráani des 8 d ; Militär-Verwaltung. Dur Verfügung des Kriegs-Ministeriums. | AUf den Erträgnissen des Staat aus dem Cöln - Mindener Den 30. Dezember LL68. Li, Lo, Inbeadatur S Lies Eisenbahnunternehmen lastenden Verpflichtungen zur Gewäh-

als etatsm. Jntendantur-Sekretär bei der Intendantur des 11, Armee- | rung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen auf die Corps wicdexangestellt. Den 18. Januar 1869. Klose, Zahlm. | allgemeinen Staatsfonds. Nach einer kurzen Empfehlung dur ae f R SLeEN, Inf. Regts. Nr. 84, der erbetene Abschied mit A, S Herrn ages Ver bars At wurde, nah dem Vor- ens. bewilligt. age der Kommission, die Vorlage in dersel ° in. Su dée Wêaciie, {lag sfion, g erselben Fassung an

Cr : S genommen, wie sie aus dem andern Hause herübergekommen ist. mde D Gat Gg lauen D dane | Ale dritter Gegenstand folgte der Bericht der Budget-Kom- L P / A : en. | mission über den chens betreffend die Feststellung des

Marine- Beamte. Dur) Verfügung des Marine-Ministeriums. p ; i / Den 22. Januar. Mechau, Hülfsarbeiter, zum etatsm. Kanzlisten | Staatshaushaltsetats für das Jahr 1869. Die Kommission

des Admiralitäts-Kommissariats in Oldenburg ernannt. stellte folgende Anträge: I 9 1) Das Herrenhaus wolle beschließen: die Erwartung auszusprechen,

daß die Königliche Staatsregierung die Organisation neuer Landes-

é î L Polizeibehörden fernerhin durch spezielle, dem Landtage der Monarchie Nichtamt li ches vorzulegende Geseße und nicht blos durch den Etat i ele. E

_ Preußen. Berlin, 30. Januar. Se. Majestät der , 2) Das Herrenhaus wolle beschließen : gegen die Königliche Staats- König begaben Sich gestern Morgen 9 Uhr per Wagen nach | regierung die Erklärung Gege, daß es mit dem vom Abgeord- dem Köpeniker Forstrevier, woselb eine Jagd auf Rehb- und | netenhause angenommenen Antrage, die Amtsblätter in den Re-

Tvial ; j gierungsbezirken Danzig und Marienwerder in denjenigen Orten, in Kleinwild abgehalten wurde. Um 1 Uhr fand ein Dejeuner welchen ein erheblicher Theil der Bevölkerung di, polnische Ebrace

im Freien statt. Die Rückkehr Sr. Majestät nah der Stadt i | (

erfolgte um 4 Uhr und hatten hierauf noch der Ober-Präsident R E und polnischer Sprache herauszugeben nit ein-

von Möller und der Minister a. D. von Patow die Ehre, 3) Das Herrenhaus wolle beschließen: den Staatshaushaltsetat

empfangen zu werden. Abends fand ein kleiner Thee bei Jhrer für das Jahr 1869 in der Fassung, in welcher derselbe aus den Be-

Majestät der Königin statt. L H rathungen des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen ist, anzu- Heute empfingen Se. Majestät der König nach dem | nehmen.

Bortrag der Hofmarschälle militärische Meldungen im Beisein 4) Das Herrenhaus wolle beschließen: dem Gesepentwürfe, be- des Gouverneurs und des Kommandanten und arbeiteten hier- | treffend die Feststellung des Staatshaushaltsetats für daB Jahr 1869, auf mit dem Militär- und später mit dem Civil-Kabinet. Um | wie solcher aus den Berathungen des Hauses der Abgeordneken hervor-

¿ : 3 enc ; . | gegangen ist, die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. 2 Uhr ertheilten Allerhöchstdieselben dem Wirklichen Geheimen 5) Das Herrenhaus wolle beshließen: über die "Betition der Ober - Regierungs - Rath Wehrmann Audienz und fuhren Steuer-Exekutoren Mome und Genossen zu Neuerburg im Kreise hierauf spazieren, Abends werden Allerhöchstdieselben die | Bitburg vom 7. Dezember 1868 zur Tagesordnung überzugehen. Soireé bei Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen und Ihrer 6) Das Herrenhaus wolle beschließen: über die Petition des Ge- Königlichen Hoheit der Kronprinzessin mit Ihrer Gegenwart be- | heimen Regierungs-Raths a. D. Sperling zu Riesdorf bei Loburg ehren, vom 25. November 1868 zur Tagesordnung überzugehen.

FJhre Majestät die Königin besuchte Jhre Königliche P ermer beantragte Sr. v. Kleist-Regow: Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Tnfantintvon Portugal, a Perrenhaus wolle beschließen: die Erwartung auszusprechen,

und dinirte mi : j g e ; nig, | daß die im Etat pro 1869 in Aussicht genommene Verwendung der Sr. Majestät dem Könige bei Jhren König Baarbestände und Aktivkapitalien bit Ga ER E im Belrage

lichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin. T ; Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich am uvor ber Ce AMUR, und Mllonr Du eb ela bebbalb

48. d. nah Spandau zur Jagd, von wo die Rückkehr um i ; x ¿ 45 Uhr erfolgte. Höchstderselbe besuchte alsdann die Jahresfeier Er DAlen -DeD Landtags ge des Geburtstages König Friedrichs 11. in der Akademie der An der Generaldebatte betheiligten sich die Herren v. Kleist, Wissenschaften, und stattete später Jhrer Königlichen Hoheit der | Graf Rittberg, Freiherr v. Senffst-Pilsach, v. Tettau, v. Below, Erbprinzessin von Hohenzollern einen Besuch ab. | Uhden, Camphausen , der Handels - Minister Graf v. Juenplik, Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin empfing um | der Justiz - Minister Dr. Leonhardt und die Regierungs - Kom- 11 Uhr den Besuch des Erbprinzen und der Erbprinzessin von | missäre Geheimer Ober-Regierungs-Rath v. Wolff und Geheimer , Hohenzollern und dinirte bei Jhren Majestäten. Um 9; Uhr | Ober-Finanz-Nath Mölle, dann trat das Haus bei Schluß un- begaben Sich beide Höchste Herrschaften zu dem Hofball ins seres Blattes in die Spezialdiskussion. Königliche Schloß. Nachdem im weitern Verlaufe der gestrigen Sißung

solchen Verfahrens die erihtliche Beschlagnahme seines gesammten U j Laas e würde ; 3) daß daher für die Landesvertretung ein | tage des Großherzogthums zugegangenen Entwurf zu dem revi-

gegen den preu

der X. Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Be- Drang und

423 ( des Hauses der Abgeordneten der Minister - Präsident, Kriegsfahrzeugen gearbeitet und zwar an der Korvette »Gazelle« Graf von Bis8marck-Schönhausen, noch in der Berathung über | im Do, an der inneren Ausstattung der Dampf-Yacht »Grille«, die Verordnung wegen der Beschlagnahme des Vermögens des | an der zur nächsten Jndienststellung bestimmten Korvette »Ar- Königs Georg das Wort erar hatte, wurde die General- conae, Tai an der Vollendung der Korvette »Elisabeth.« Debatte geschlossen. Jn der Spezialdiskussion sprach nur der osen, 28. Januar. Se, Majestät der König hat Abg. Dr, Virchow. Nach kurzen Bemerkungen des Berichter- der Regierung zu Posen für deren Sitzungssaal Allerhöchstsein statters, Abg. Lent, erfolgte die Abstimmung. Bild, so wie das des Königs Friedrich Wilhelm IV. in Lebens- Die folgenden Anträge röße zum Geschenk gemacht. Gestern, am Geburtstage des 1) der Abgg. Dr. Virhow und Dr. Bender: rinzen Friedrich Wilhelm, ältesten Sohnes IJhrer E ele En wolle unter Ablehnung des Kom- eMliden Hoheiten des Kronprinzen und der Kronpr, missionsantrage : / Gh and in Gegenwart sämmtlicher Regierungsbeamten die feier- n Erwägung 1) daß der größte Theil der dem vormaligen Könige | f; ; R) : von Vannover dur Vertrag vom 29. September 1867 resp. 28. Fe- Ober-Präsidenten ‘Con Se RSSONbe nach einer Anrede des

bruar 1868 gewährten Abfindungssumme in Höhe von 13,382,800 Thlr. ecklenburg. chwerin, 29. Januar. Der Herzog

ter preußischer Verwaltung si befindet; und daß folglich die i “ige E atcian G vormalige König Georg diese Stg zu | Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin ist heute mit ders

andesverrätherischen Unternehmungen gegen den preußischen Staat | Frühzuge von Berlin hier eingetroffen, um der Großherzogin E / nid ee e 2 e es cie elung zu ihrem Geburtstage seinen Glückwunsch abzustatten. S und den csebken unsere andes ni entspriht, irgen ; - Mini Jemanden ungehört zu verurtheilen oder einer Ausnahmegeseßgebung Ce, R Me zu unterwerfen, daß auch nach den Erklärungen der Königlichen Herzog Ernft d aselbst zu dessen Regierungsiubiläuta i Staatsregierung selbst das gerichtlihe Verfahren gegen den früheren Glüwt 30g zu des eg gSjuvbliaum die König Georg zulässig und die unmittelbare Folge der Einleitung eines Udwünsche des E zu überbringen.

29. Januar. Die »W, J.« veröffentliht den dem Land-

&all ihrer verfassungsmäßigen Mitwirkung überhaupt nicht vorliegt, | dirten Geseß Über die Steuerverfa ung des Großherzogthums erklärt das Haus der Abgeordneten :- »ydaß es der Königlichen Staats- Sachsen, sowie den Entwurf zu dem revidirten eseß Über die regierung überläßt, im Falle eines na Cg tenen ertragsbruches allgemeine Einkommensteuer. :

von dem Vertrage mit dem vormaligen Könige von Hannover zurü- Gotha, 29. Januar. Die heute ausgegebene Nummer der zutreten Gemeinschaftlichen Geseß-Sammlung für die Herzog-

2) des Abg. Schulze (Berlin) und Genoffen: x é e

Ea Pitobnung e Ait ea Staatsre 1a vom 2, März As Coburg und Gotha publizirt das Statut über die 1868 die Genehmigung zu versagen unter der Aufforderung, ihren Rück- tiftung einer Medaille für weibliches Verdienst. Die tritt von dem mit bei chemaligen König Georg sesHlossenen Ver- | Medaille ist zum Andenken an die heutige Geier des 25jährigen

trage zu erklären, zur Auseinanderseßung wegen des rivatvermögens | Regierungsjubiläums des Herzogs Ern als Ehrenauszeichnung mit demselben B schreiten und ihm die Beschreitung des Rechtsweges |- für Frauen und Jungfrauen, die sich durch Armen- und Kran- ‘cußischen Fiskus zu Überlassen a kenpslege oder sonstige hohherzige Handlungen besonders aner- wurden mit großer Majorität abgelehnt. Der Kommissions- | kennendwerthe Verdienste erworben, gestiftet worden. antrag wurde bei namentlicher Abstimmung hierauf mit 256 Gotha, 29. Januar, Abends. Die Ertwiderungs8rede, gegen /0 Skimmen angenommen. 9 Abgeordnete enthielten sich welche heute der Herzog an die ihn beglückwünschende Deputa- der Abstimmung. Schluß der Sißung: 4 Uhr 35 Minuten. tion des Landtags gerichtet hat, lautet: Die heutige (41.) Plenarsißung des Hauses der . Meine Herren! Abgeordneten wurde um 114 Uhr von dem Präsidenten Empfangen Sie zuvörderst meinen aufrichtigsten Dank für den von Forckenbeck mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. | warmen Ausdruck Jhrer Theilnahme an dem festlichen Tage, der uns von Bismart-Söuhausen und mehrere Reben | lijer, mie leme ere ie teien Worte, die Sie in so freund: î e (5 ( Í e l E Real L Bars Schönhausen und mehrere Regierungs beste wischen uns mehr, als tin blos uferlides, formelle oder 2 , , l ge erhaltniß, fünfundzwanzi avre haden hter da Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Bericht Band gewirkt das Fürst und Volk it cfander vertnüvfe, und im Sturm dieses Vierteljahrhunderts, in gemeinsam gelebten

s{hlagnahme des Vermögens des chemaligen - Kurfürsten von guten und bösen Tagen, hat es seine Kraft erprobt und ist unzer-

Hessen. reißbar geworden.

In der Generaldebatte sprachen nach dem Berichterstatter, Jeder wichtige Gedenktag lenkt den Blick des Menschen rückwärts

; inr Dr, -Mjij auf eine längst entschwundene Zeit; gleihsam von der Höhe herab Serelcin, M E L ats r Braun MWiebbaden, überschaut er dann im Gesammtbild eine weite Strecke der Ver-

ca L e ; E it; und {ließlich bildet die Gegenwart mit ihren tausend Der Minister-Präsident Graf von Bismarck-Schönhausen | gangenheit ; g

griff nach dem Abg. Herrlein in die ellen ein, Sat Und E A E zu ht unbekannten Reich der Hiernächst wurde die Generaldebatte geschlossen. So lassen Sie au mich im Geiste diese Wanderung vor Jhnen QUE S int Gor IDE sprachen die Abgg. Uloth, Dr. Opper- unternehmen, L i: od S

mann, Windthorst-Meppen. er Tag, an welchem i die Regierung antrat, fand mich ver- Das eie Geseh tbe hierauf mit großer Majorität an- waist an der Bahre nicht nur cines verehrten gütigen Fürsten, sondern

genommen. pugleich des besten Vaters. Er war ein Mann von zärtlichem Ge-

c ; ; » ; i irstli i : ien abhold und praktischen E olge 4} Bericht der Kommission für Finanzen und | \ühl und alie e Aue Ee Ret O I OINIO N warnen LOuE über den Entwurf eines Geseßes wegen Aenderung der Herzen getragen und war rastlos bestrebt gewesen, mit väterlicher

tempelsteuer in der Provinz Hannover. Das Geseß wurde ürsorge ihre Interessen zu heben und zu fördern. Jhm

ohne Diskussion angenommen. f isfionea | Mlt, der Geringste wie der Höchste; aber freilich, aufgewasen

Hiernächst folgte 3) Bericht der vereinigten Kommissioneñ Ä einer harten Zeit und voll autofratischen Selbstbewukßitseins, hatte für Finanzen und Zölle und für Handel und Gewerbe „Über | ‘er ein festes Maß für die Menschen und Dinge und wollte seine Un- den am 12, Juni 1868 abgeschlossenen Staatsvertra zwischen | terthanen glücklich machen nach seiner eigenen Einsicht. Daß es ihm

egen Herstellun im Großen und Ganzen gelang, daß der patriarchalish regierte Staat ‘reußen und dem Großherzogthum Hessen w f Dbech un edieh und seines Gedeihens froh wurde, war eine Gunst des Schi-

einer Eisenbahnverbindung zwischen enau bele der Frank- als und eine Folge jenes Respefts, den jeder festgeschlossene, von selbs-

wegen Ankaufs des Großherzoglich hessis : ; i

furt-Offenba cher Eisenbahn. Nach Bemerkun gen des Referenten e Dercdiltige endi Ueberzeugung geleitete Charakter auch

Dr, Braun-Wiesbaden und des Abg. Benda wurde auch dieser Aber was man dem bejahrten Manne \{weigend und gleichsam

Staatsvertrag vom Hause genehmigt. P 2 als ein Recht zugestanden hatte, galt nicht für den jugendlichen Fürsten, Ueber den Bericht der RU]. Kommission über den | der eben ers die Zügel der Re ferung ergriff. An ihn trat der Geist

Entwurf eines Geseßes, betreffend die Rechtsverhältnisse des | der modernen Zeit heran und stellte seine Forderungen.

Stein- und Braunkohlen-Bergbaues in denjenigen Landestbeilen, Ueberall umher in deutschen Landen regte dieser Geist bedeutsam

" C; s Uf Î seine Shwingen. Eine neue Generation, dem findlih blinden Ge- 17 gyelhen das Kurfürstlih )ächsishe Mandat vom 19. August horsam abgeneigt und von dem mehr oder minder flaren Drange

743 Geseßeskraft hat, entspann sich eine Diskussion, welche am : y E M (

eleitet, ihr staatlihes Schicksal mitwirkend selber zu bestimmen, war noch beim Schlusse des Blattes fortdauerte. Tfgewailfen. Allerorten und auf allen Gebieten regte sich der P O S S S A R -_| kritische Sinn, die überlieferten l roe:de antastend und an den Über- _—— m 6. Hannoverschen Wahlkreise ist der Gutsbesißer | kommenen Sakßungen rüttelnd. Die Tage des persönlichen Regiments Adikes-Heuhausen mit 2312 gegen Landdrost a. D. Nieper | waren gezählt.

mit 1181 Sti i des Reichstags gewählt Gottlob, ich war ein Kind dieser neuen Zeit, und anstatt vor ihr worden, S O, Se gs u ) u erschrecken y fühlte ih ihren Athem fräftigend auf mich ein-

j ——— : rômen. Mannigfach angeregt, weise geleitet und eifrig prüfend, er- Danzig, 29. Januar. (Westpr. Z.) Außer an den gestern | {loß |ch mein Bli fast instinktiv den modernen Ideen und Ten- gusgeführten vier Sthiffsneubauten wird auf der hiesigen Pnigl. | denzen, die den folgenden Dezennien ihren Stempel aufzudrücken be- Werft zur Zeit noch an mehreren im Reparaturbau begriffenen | stimmt waren. So hatte ih früh ein Verständniß der Zeit gewonnen

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