1869 / 28 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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raphenwesens für das gesammte Gebiet des Norddeutschen | der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Abgeordne, 467 Bundes eingetreten is , erscheint es wünschenswerth, die den | ter v, ennig befürwortete scinen Antrag. u die Schüler in die Anstalt getreten find, zu ergänzen und weiter Na den beim Ober-Kommando der Marine ein egan- Eisenbahnen im Interesse der Bundes - Telegraphenverwaltung An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten si die u fördern. Es wird vorgeschlagen, neben dem eigenilichen Fach- genen Nachrichten ist S. M. Brigg »ckMu squito« am 30, Ja- aufzuerlegenden Verpflichtungen gleichmäßig zu bemessen. Es | Abgeordneten“ v. Brauchitsh (Elbing), Lasker, Dr. Wantryuy, \nterricht in den bisherigen Lektions8plan Geographie, Geschichte, | nuar cr. von Gibraltar in See gegangen. ist daher die Zusammenstellung der Verpflichtungen , welche-bei | Dr, Kosch und der Referent E Struckmann. Der Regierungs, Deutsch, Französish und Englisch einzufügen.

Konzession®ertheilung für neue Eisenbahnunternehmen den Ge- Kommissar Geh. Regierungs-Rath de la Croix griff gleichfalls »Selbstredende, sagt die Denkschrift, »kann die Aufgabe der | Sachsen. Weimar, 1. Februar. Der Fürst Reuß sellschaften im Interesse der Bundes - Tele [raphenverwaltung | in die Diskussion ein. : : Provinzial-Gewerbeschulen nicht darin bestehen, die Schüler für | j. L. ist am 30. Januar Abends wieder von hier abgereist. aufzuerlegen , beziehungsweise von den erwaltungen der Der Antrag der Kommission wurde mit dem Amendement ein einzelnes Handwerk oder Gewerbe auszubilden ; es ist aber Heute Mittag 1 Uhr wurde die außerordentliche Sißun Staatseisenbahnen zu Übernehmen sind, von dem Bundes- | des Abg. v. Hennig angenommen. Schluß der Sizung 3 Uhr ein Bedürfniß, den theoretisch-praktischen Unterricht so weit zum | des Landtags in herkömmlicher Weise im Ständehause erö [- kanzler dem Bundesrathe des Norddeutschen Bundes zur | 10 Minuten. Abschluß zu bringen, daß die Schüler bei ihrem Eintritt in die | net. Der Staats-Minister von Wakdorf verlas die Propofií-

Beschlußnahme vorgelegt worden. Der Bundesrath hat E is den benöthigten Anhalt finden. 6 tionsshrift. Inhalts derselben werden dem Landta folgende in Folge dessen am 21. Dezember vorigen Jahres unter | Pra der jeßigen Einrichtung der Provinzial - Gewerbe- | Geseße zugehen: ein Nachtrag zu dem Gescß vom c Januar

I i : / 2A ! vom : einzelnen Abänderungen der zusammengestellten Verpflich- Die Denkschrift, welche für die Konferenz zur Reor, len mangelt dieser Grad der Reife selbst den ausgezeichnet- | 1854 über das Strafandrohungsrecht der Polizeibehörden; ein tungen beschlossen: daß dieselben a) von den Verwaltungen En ation der Pro vinzial-Gewerbeschulen von Stitez e Schülern ¡ fie stehen bei ihrem Eintritt in die Praxis rath- | Geseh , betreffend die Beseitigung des Vorbehaltes der besseren der bereits bestehenden und der neu anzulegenden Staatseisen- | des Handels-Ministeriums den Mitgliedern derselben übergeben los da und wissen von den erworbenen theoretischen Kennt- | Rechte Dritter; ein Geseg, betreffend die Zuständigkeit der Ge- bahnen zu übernehmen , b) bei Konzessionsertheilung für neue | worden ist, enthält zunächst einen kurzen historischen Ueberbli nissen keinen Gebrauchß zu machen. Sowohl zur Beseitigung | richte für die Bestätigung der Annahme an Kindesstatt ; ein

, , " , , } © 9 LJA d 7 N t V A Eisenbahnunternehmen den Gesellschaften im Interesse der | über das Provinzial - Gewerbeschulwesen. Nach demselben et: dieses Uebelstandes als auch zur Einfügung der neuen Unter- | dritter Nachtrag zu dem Gescße Über Sporteln und Gebühren s ür die be- i ; E i ‘eftionsplan wird es erforderlich sein, | der Gerichts- und Verwaltungsbehörden vom 31. Augu 1865 ; Bundes - Telegraphenverwaltung aufzuerlegen, c) | mangelten bis zum Jahre 1850 die damals bestchenden Pro. rihtsgegenstände in den Lektionsplan w f ch sein, ein Nachtrag zu dem Geses vom 11 Dame 1850,

reits konzessionirten Eisenbahngesellshaften insofern einzuführen vinzial-Gewerbeschulen eines geordneten , einbeitli en Organisq- bisherigen zweijährigen Kursus auf drei Jahre auszudch- De 2 seien, als die Bundes-Telegraphenverwaltung es beantragt und | tionsplanes. In ihrer Lebrverfassung n Le Ausstattun, L ant ben beiden Klassen I, und I, der jeßigen Provinzial- | betreffend die Beitreibung der Abgaben an den Staat

ie Besti der Konzessionsurkunden es gestatten. din i i 1tli / eine obere dritte Ia. mit einjährigem Kur- | und an öffentlibde Anstalten ; ein Nachtrag zu dem die Bestimmungen zes gestc und in ihren Leistungen fand eine au erordentliche Verschieden: Gewerdbeschulen noch el jährig Gesey vom 5. März 1851 úber die Landesvermessung ;

heit statt. Mehrere dieser Anstalten waren nichts weiter s hinzuzufügen. Jn dieser oberen Klasse, wo naturgemäß | C | i | einklassige Handwerksschulen. Nach br ben Îadebeita, hr Fadunteri@ entschieden vorwalten muß, wird den An- | ein Geseß , betreffend die Ablösung der grundherrlihen Rechte Im weiteren Verlauf der gestrigen Si des n- | Berathungen erfolgte die Reorganisation des gesammten Ge. forderungen, welche der künftige Lebensberuf der Schüler an | und sonstigen ständigen Bezüge der Kirchen , Pfarreien und A e C E ewe s E wt i P evee |} werbeschulwesens im Jahre 1850. Die dabei maßgebend gewe, F die Anstalt stellt, Rehnung zu tragen sein. Schulstellen, und ein Geseg über die Zuständigkeit der Pfarrer qa sel L ard wig dueefa pezialdisfussion der §. 1 des Jagdpolizei- senen Grundsäße , sowohl in Betreff der Provinzial - Gewerbe Nach ihrem Leben8beruf bilden die Schüler der Provinzial- | bei Eheschließungen , wenn beide Braukleute oder ein Theil der-

i Dle Uubbung d G ucidk den Besti schulen als au des Gewerbe-Instituts sind in einer Cirkular M Gewerbeschulen folgende vier Hauptgruppen: Zis | elben der katholischen Kirche zugethan. i ien d R Jagd wird nachstehenden Bestim- verfügung vom 5. Juni 1850, wie folgt, angegeben : 1) Bauhandwerker. : Hierauf übernahm Abg. Pehold den Dorsit ‘als Mlers- ohtie Debatte: Ls aa C A bann edie L A »Die Aufgabe des Königlichen Gewerbe - Instituts und di 2) Für den mechanisch-tehnischen Gewerbebetrieb, als: Werk- | präsident, um die Wahl des Präsidiums zu leiten. Zum Prä- mission in folgeudex Sang R R S der Provinzial-Gewerbeshulen sind in ihrer Grundlage dieselben M führer in Maschinenbau-Anstalten, Jnhaber kleiner mechanischer Ga A BeprEsidentn Aba E ceraa der Abg. ; Mle ; ' | Und nur der Größe nah verschieden. Jenes \o ie di abriken 2c. / * n n ; ;

i besibee L: igte, Nubinge ber Sue aufe B 2m, Mend künftigen Gewerbetreibenden E Babn cten e de 4 3) Für den chemish-technishen Gewerbebetrieb, als: Werk- | Vayera. München, 30. Januar. Die wesentlichen Be- a) solche Besißungen , welche in einer oder mehreren an einander tisch-praktische Ausbildung verschaffen ; während sih ‘aber das M führer in chemishen Fabriken und Hüttenanlagen, Färber, | stimmungen der neuen Militärgerichtsverfassung sind, grenzenden Gemeinden oder Gutsbezirken, beziehungsweise Gemeinde- | Königliche Gewerbe-Jnsftitut, als die höchste technische Lehranstalt Gerber, Destillateure 2c. j e T anoi0RiA CNNE strafbaren Uebertretungen der Mili- und. Gutsbezirken einen wirthschaftlich benußten Flächenraum von | des Staates, die Ausbildung von eigentlichen Technikern , die __4) Künftige Techniker , welche die Anstalt zur Vorbildung tärpersonen, so wie die gemeinen Verbrechen und Vergeb n hee obne M 300 ea A erd i und in [i Zusammenhange | zur Einrichtung und Leitung von Fabrikanlagen befähigt sind, F für den Eintritt in die Gewerbe-Alademie oder eine polytechnische Zeitbestimmung ledigli -auf Einruf beurlaubten Angehörigen der v Me Ti E brin O A A ade U zum Biele seßen muß, sind die Provinzial-Gewerbeschulen dazu M Schule besuchen. : : aftiven Armee werden den bürgerlichen Gerichten zur Bestrafung l g n Fisenvahnen, Deiche, Gewässer oder die dem bestimmt, die verschiedenen Handwerker, Maurer- und Zimmer: Diesen vier Gruppen entsprehend wird es ih empfehlen, Überlassen, während sie bisher sämmtlich zur Zuständigkeit der Militär-

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Grundbesißer selbst gehörenden Gehöfte bilden , wird als eine Unter- , 4 : / : ; ; : 2 j : N A L : y ig die terri- | Meister, Brunnenmacher, Mühlenbauer, Gerber, Vierbra N die obere Klasse Ia. in vier Abtheilungen zu zerlegen und den | gerichte gehörten. Dagegen wird die Zuständigkeit der Militärbehörden brehung des Zusammenhanges nicht angesehen, ebensowenig die terri Destillateure , Färber X. , fe Werkführer für Fabriken 1 Lektionsplan fo anzuordnen, daß der Unterricht in allen ZUCr | in gemeinen Verbrechens- und Vergehbenssächen der unter der Fahne

toriale Theilung eines Grundstücks durch die Landesgrenze ; ( ° l h ; ( - i l j E 1 : ; “e R ; d en Unterrichtsgegenständen ein | zum Dienste präsenten Soldaten aufreckt erhalten, wie solches aus-

6) alle dauernd und gegen den Einlauf von Wild vollständig ein- bie ag a : : allgemeinen a i E ore ba N itireite S et E älle Atitiórn: des 'Kotllinent bér Fal e. Dae Witte gefriedeten Grundstücke. j Im roßen und Ganzen bezeichnet die Denkschrift die Auf- gemeinsamer, dageg strafgerihtsbarfeit wird durch Militäruntergerichte, Militär - Bezirks- i S ob die Bedingungen der Litt. a und b vorhanden sind, | gabe dieser Lehranstalten als dieselbe wie damals, aber die ein getrennter ist. « j | (Feld-) Gerichte und durch das Militärobergericht als erbentit&e en e S A wi: Tg 000m Bielpunkte seien ungleich weiter hinausgerückt worden. Denn Der Denkschrift ist ein Lektions8plan, die Berehnung ‘der Gerichte verwaltet, Das Verfahren bei denselben is öffentlich und i 500M niragt Fürst v. Pleß: zu segen sa Or- | es liege in der Natur der Sache, daß das Gewerbes{hulwesen Kosten , welche eine neu organisirte Anst-lt erfordern wird, so mündlich. Die Militäruntergerihte werden bei den Abtheilungen gen: b orgen. W : f 5 mit der Gewerbethätigkeit in Wechselwirkung stehe, daß, wäh- wie eine Beschreibung und ein Kostenanschlag für die Errich- | und Kommandantschaften errihtet und bestehen aus dem Komman- An der Debatte betheiligten sich die Herren Fürst Pleß, rend diese stetig fortschreite und sich mehr und mehr erweilere, W tung besonderer Gebäude für die Provinzial - Gewerbeshulen | danten, dem Auditor und einem Offizier als Richter, die staatsanwalt- Baron v. Riedesel, Herzog von Ujest, Graf Borries, der Refe- jenes nicht auf dersel hen bleiben dürfe, sondern in beigefügt. Nach der vorgeschlagenen neuen Einrichtung der | shafilihe Funktion verschen 2 Militärpraktikanten und Offiziere. ZU

rent Hr. v. Wedell und der Regierungs-Kommi ar, Präsident i j j ; ; ; ; n ihrer Zuständigkeit gehören die strafrechtlichen Uebertretungssachen ; die g g ssar, Präsi seiner Entwickelung mit den Anforderungen der Zeit gleichen M Schulen würde eine solche sieben Lehrer haben müssen. Das riaert Dort ben ivelidé meistens zugleich: ati Disciplin Atertee

Oppermann. Schritt halten müsse. Bei dem Ge | : jährli ; i : werbe-Jnstitute machte sh M Schulgeld soll auf 24 Thlr. jährlich festgeseßt werden. T3 dy verbleiben den Disziplinarbehörden, insofern sie nach Obi. der C 2îm bér vor der, Me M ad cen, und \ bereits in den ersten Zehn Jahren nad Einführung ded Nach den seither maßgebend gewesenen Grundsäßen bei E e e Zuständigkeit der bürgerlien Gerichte A ans Die genommen ANROS B Neugetaln iter Gelbe aa An Bedürfniß eine M Gründung von Provinzial - Gewerbeschulen H e A Diens im Kriege, Feldgerichte, Bed nach Bedürfniß bei " ; T elner Tehrverfassung geltend. In Folge dessen i inri L arats einsch{ließli er NUs- | den höheren Kommandostellen als ständige Gerichte fonstituirt. Sie Dem §. 3 empfiehlt die Kommission folgende Fassung zu wurde für diese Anstalt das e gi CiR Ra fiatlons E C Rb S CTAR, Go Pin geaR der be- | sind mit rechtsfkundigen Richtern und besonderen rechtskundigen Staats-

geben : lativ vom 23. i 1 ; j j Stbi 2ofali anwälten beseßt. Zu ihrer Zuständigkeit gehören alle Verbrechen und August 1860 in Ausführung gebracht. Da dic treffenden Kommune die freie Gestellung der nöthigen Lokalien, Vergehenssachen. Jede Beeinflussung auf die Zusammenseßung der ng

»§F. 3. Wenn die im §. 2 bezeichneten Grundstücke mehr als 3 Studirenden der G b t L ; 47 e : ; Sun Besißern gemeinscaftlih gehören, so ist die eigene Ausübung der Jaad irenden der Gewer eakademien in überwiegender Mehrheit ihre ibre bauliche Unterhaltung und die Ausstattung der Räume | if dalich, r Atigeklaate ann ick Lit wn ce | g J eer Ja9d | Vorbildung in Gewerbeschulen erbalten, so hätte naturgemäß F mit den für den Unterricht erforderlichen Subsellien obliegt. E Verieibite, S vis ordentliches Rechtsmittel L die

auf diesen Grundstücken nicht sämmtlichen Mitbesi ern gestattet. Die- ; E c; bhern gestattet. Die- | hon - aus diesem Grunde auch gleichzeitig cine Umgestaltung M An diesen Grundsäßen soll au künftig festgehalten werden. | 1[rtheile ist die Nichtigkeitsbes@werde an das Obergericht gewährt, wel-

selben müssen solche vielmehr einem bis höchstens dreien unter ihnen 2 L y : , ; : ; übertragen, do steht ihnen auch frei, die Jagd ruhen oder durch einen | der Provinzial-Gewerbeschulen erfolgen niüssen. Aber auch in F Die Anforderungen, welche in dieser Beziehung an beide Theile | es nur aus rehtsfundigen Richtern besteht und bei dem ein Ober-

angestellten Jäger ausüben zu lassen oder sie zu verpachten. Bezug auf die Hauptaufgabe dieser Schulen, ihren Zöglingen zu stellen find, werden bei Einführung der projektirten Erweite- | Staatsanwalt angestellt ist. Das Obergericht erkennt als Kassations- Juristishe Personen, insbesondere Gemeinden dürfen die Tagd auf | die zum unmittelbaren Eintritt in das praktische Leben be- rung der Provinzial-Gewerbeschulen nicht unerheblich gesteigert. | hof. Die Voruntersuchungen werden dur selbstständige Untersuchungs- sotben ihnen gehörenden Grundstücken (F. 2), wenn sie dieselbe nicht | nöthigte Reife zu geben, hat die Erfahrung längst gelehrt, da M Der Lehrapparat erhält cinen bedeutend größeren Umfang und | riehter bei den Abtheilungen geführt. Außerordentliche Gerichte im Deiten Teer, bett des Derpachtung oder dur einen ange- sie in gleichem Maße einer Umwandlung bedürfen. Die Ver- die bi8herigen Unterrichtsräume sind nicht mehr ausSreichend. | Felde sind die Militär - Standgerihte für gewisse militärische Ver- Derselbe werde E Diskussien tr t und d di zögerung dieser Ma in i Da die wenigsten Provinzial-Gewerbeschulen eigene gu diesem brechen. : | Debatte über die FF. 4 bis 10 und die diet d it d L haltung inzi Zwecke errichtete Gebäude. besißen, sondern vielmehr in Räumen Desterreich-Ungaru. Wien, 2. Februar. (W. T. B.) träge eröffnet. “An derselben betbeili a sich Ta en An- | und den betreffenden Kommunen zu. gleichen Theilen getragen untergebracht sind, welche ungeeignet für solche Anstalten sind, | Die »Wiener Zeitung« meldet in ihrem amtlichen Theile, daß von Bernuth, Graf Rittber M ach Bef B werden. ' Die Umgestaltung dieser Schulen erfordert eine Er so spricht die Denkschrift die Erwartung aus, daß die Gemein- | der vom Präsidenten der provisorischen Regierung in Spanien Dr. Göße von Kleist - Reb Bt ® und U d. Kneseb E die höhung der bisherigen Zuschüsse und eine Erweiterung der un- den, in deren Interesse die Schulen zunächst gegründet find, | neu ernannte Gesandte am diesseitigen Hofe, Manuel Rances, Regierungs-Kommissare Landrath Persius und La Lie Aas zureichend werdenden Schullokale oder den Bau besonderer zur Errichtung zweckentsprehender Schulgebäude bereit sein | am 23. Januar vom Kaiser zur Entgegennahme des Beglau- Ulrici, und zu wiederholten Malen der Minister fe D Schulgebäude. Eine weitere Hinausschiebung der Maßregel ist werden. : i i bigungsschreibens empfangen wurde. i wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow. Um 31 U | Jedoch nicht möglich, da die Gewerbeschulen in ihrer dermaligen Zur Beurtheilung des Raumbedürfnisses für eine vollstän- _Prag-, 1. Februar. (Pr. J.) Der Kaiser hat laut Ent- wurde ein Vertagungs-Antrag angenommen. Ds Verfassung den Anforderungen der Zeit nicht mehr entsprechen. dig eingerichtete Anstalt is ein Plan im Allgemeinen auf- | {ließung vom 13. Januar d. J. dem vom böhmischen Land- Im weiteren Verlaufe d igen Si Die Mängel dieser Verfassung giebt die Denkschrift folgender Fi gestellt, bei welchem vorausgeseßt ist, daß jeder Schüler in den | tage beschlossenen Geseße, wodurch der §. 18 der Landtags- Haus der Ab De Ln ppa a Aerigen Sibung trat das | maßen an: Bortrag8zimmern 13 Q.-Fuß und in den Uebungs- und Zeichen- Wablordnung für Böhmen abgeändert wird, die Sanktion nit ersten Bericht der Kommisson in die Aas ein über den »1) Der Mehrzahl der in die Anstalt eintretenden Zögling! sälen 30 Q.-Fuß in Anspruch nimmt, und daß jede Klasje etwa | ertheilt. Mitgliedern der Menn ion für Petitionen. Von zahlreichen fehlt sowohl die allgemeine Schulbildung, als auch die mi! 40 Schüler zählt. Die Anzahl der Zimmer isst auf 23, mit | : e 1 ks Dir Eile Gin war eine Petition eingelaufen: 1) dag Bertoniternt M von eei elite 1 e Frovinzial Gewerbeschult! E ente Ves L ry E E tigte Mo P Ae A e L AIE “Pelilionen. L LA inzli l c 1 laubzuseßende Bo ür den ri umme auf 30- bis 40,000 Thlr. berechnet. : el R E 0 : Maronüen Koppe beben, pen Gemeinden der während die Anstalt selbst dan Schülern deine Gelerep bele bietet Jum Schluß folgt noch D Maine der in Preußen | Ueber eine Petition, welche die Gestattung der Sri tber tition lag ein Antrag des Abe, d R g f dieser Pe- si diese Bildung nachträglich anzueignen; 2) der festgeseßt bestehenden Provinzial-Gewerbeschulen. Es sind deren 27; sie | nung anstatt der Beerdigung verlangte, wurde zur TageSord- trages der Kommission weldiee also l c T4 aît des An- | zweijährige Cursus ist nicht ausreichend ; 3) die Ausbildung M befinden sih zu Königsberg, Graudenz, Danzig, Stettin, Stral- | nung übergegangen. Ee ar M E a enden Benin e Lg Erw | prote Ctos ciaritnt o Lueg mmiiitar 1, 2e snd, Wantsur a. D, Polin Bona, Bal Gurt, 9 qi Bez eurnal, ofiet. vom 31. Januar end c bei der geseßlichen Regelung der Verhältnisse der Mennoniten Die Denkschrift. be E gänge ift eine unzulängliche Fserll chweidnig, Gleiwiß, Liegni, Görlig, c Su: A Es bei der praftischen Schule der höheren Studien anordnet. Die zu Überweisen,« nachstehenden Antrag an unehmen: das Gesu inzial-Ge , gener es auch als eine Aufgabe n O, Hagen y DoGum , Elberjed , Crefeld , M agen, | «g tion umfaßt als Studienzweige die Nationalökonomiëé, 9 E s Propingial Gewerbeschule, die allgemeine Bildung, mit welcher Coblenz, Trier, Saarbrücken. i Mo R Raa, das öffentliche und BVerwaltungsrecht,

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