PIT S OPAEA M I OR B (I M RIOIA R CAG E R aAORKC D S Ä T G T E A N. L E G GCD E N PUZT T T IMGT G TeRTNRT M il-MBCnds SEREA R E ted E 2 _——— —— — h Betrag ; Vetrag | Darunter i Betrag. | Darunter

für fünftig für fünftig fünftig

Einnahme. L : L Ausgabe. 1869, I wegfallend. : Ausgabe. 1869. | wegfallend. | S [2 Ausgabe. T wegfallend. Fl. “M. öl. Kr ? Fl. Kr. è Fl. Kr.| Fl. Kr.

* Bem N ES Hen V N. “ddo | 1. |Perönlicóe Ausgaben an Besoldun- ux, Ministerium für Handel, Wiederholung. ) SbehöÖr : 0 : Ca E 4100. 001 MOAANAN und Tan- Arbeiten. Summe 1 „3900. Brüengelde ch0U. tiéme j * i » 4 77,689. Wirthscaftsabgaben On, - Sächliche und vermischte Ausgaben i n . | 1. [Bautechnisches Beamtenpersonal j 1} 54/820. Gewerks - Accise aus dem Fürstenthum H Summe Kapitel 2 ; , [Unterhaltung der öffentlichen Gebäude » Iv, 83,825. Hechingen ) 216. i Regalien E ANT A : — , [Kosten für Beaufsichtigung, Neu- » F: 53,800. Außerordentliche Einnahmen P Summe Kapitel 3. für sich. bauten nnd Unterhaltung der » e 14,070. Summe Kapitel 4. | 33/270, — : Salzwerk bei Stetten. Staatsstraßen - . — L â . 1 33,440. Regalien. Besoldungen : . [Vermischte Ens en i umme C. An Verialtungs- df L O 124. Andere persönliche Ausgaben i . [Gewerbliche Zwecke , : 4 ausgaben i 321,554. Summe Kapitel 5 für sich. Amtsbedürfnisse, sächlihe Verwal- Sumnae lll, : Hierzu » B, An Dotationen. 20,600.

witz ib : » A. An Betrichs- Salzwerk bei Stetten. zun geauegaven / 43,946. —

f Betriebslöhne e G e ias n Sa Nukungen Betriebsmaterialien und Utensilien . V, Justiz-Ministerium. Summe der fortdauernden Ausgaben 357,700 _— 37,035. 16

Summe Kapitel 6. | 36,979. Bee Sai und: Leben h 14. | 1, [Besoldungsausgaben des Kreisgerichts “Oder in Thalern 17 Eg 20e S B Vixirte- und unbestimmmte Bei- 9,508 Unterhaltung L zu Hechingen . 4 g- G / träge zu den Straßenbaufkosten |_12/508. — Abgaben und Grundentschädigungen ; . [Andere Peie Ausgaben desselben , K HU A Kapitel 7 für sich. Zuschüsse zu Knappschaftsfassen j ; S aao _ S Einmalige und außer- Serichts8verwaltung. Japital 4 i ¡ ; Gerichtsfosten aller At M E ErGIuß der 65,000 Grade A A Betra ' ; ia e R, andere Aus ordentliche usgaben. darunter enthaltenen Stempelbeträge ¡(VUU, : A 2M E E ; : Hs , Kalfulaturgebühren E 0. E a E t 6 evn : Summe 1V : L. Finanz-Ministerium. Strafen t: Y 150. Summe A | 1 1. [Zur Bestreitung der dur die Aus- Verschiedene Einnahmen . ne E : V. Ministerium des Innern. führung des Vertrages über das _ Summe Kapitel 8. | 69,090. B D t ti 1et Münzwesen des süddeutschen Münz- Verschiedene Einnahmen. j 0 otauonen. Oberämter, persönliche Ausgaben. i / vereins vom 7. August 1858 ent- Gebühren für die Ausfertigung von Reise- 443 t i Dieselben, sächliche Ausgaben ' stehenden Kosten pâssen und Paßkarten. Ö 3, Deffentliche Schuld. Polizeiverwaltung . [Zur Berichtigung der Kosten, welche Miethe für üÜberlassene Dienstwohnungen und Verzinsung : Landgendarmerie E durch die Ausführung des Geseßes sonstige unbestimmte Einnahmen nach dem 97: Tilgung — Straf, Besserungs- und Stlantencia : vom 22. Februar 1867, betreffend Etat für die Verwaltung des Jnnern... D, L O Anstalten h i die Regelung der direfktenBesteuerung Eigene Einnahmen: Wohlthätigkeitszwecke j in dem Fürjtenthume Hohenzollern- a) der Straf- und Besserungsanstalt Zu ç Verfbiedeie Ausgaben der Verwal- Hechingen, entstehen 10,000. — e D Hornstein 1,170 Fl. C. Berwaltungsausgaben. tung des Junern : ; Summe: L T t e E b) der Korrektions - Anstalt zu Regierungs-Amtsblatt h Î Habsthal 310 » V, Staats-Ministerium. M. i 350. 7 TL, Ministerium für Handel,

c) von dem Amtsgefängni : i : Gewerbe und öffentliche Wald 20. » , [Einkommen des zur Bearbeitung der Arbeiten.

omman ean» ° Angelegenheiten der Hohenzolern- | R H Verwaltung des Regierungs-Amtsblattes.. . : hen Lande dem Staats - Ministe- Me Ministerium für die land- Zum Neubau von Chausseen Sonstige verschiedene Einnahmen: rium zugewiesenen Hülfsarbeiters : | wirthschaftlichen Angelegen- Summe 11. für si. a) Miethsentshädigung für Dienstwoh- 1 Remuneration des mit der Verwal- heiten. Ras nungen und Vergütung für Brenn- tung des Landesarchivs beauf- Z | TIL, Ministerium des Junern, material von Unterbeamten der Regie- . tragten“ Regierungs - Sekretariats- .} 1 JUnterstübung des Vereins zur Be- Zum Umbau der Strafanstalt zu rung in Sigmaringen 79, 54 beamten : 200 Fl. | förderung der Landwirthschaft und Habsthal 45600 — b) Ertrag aus den Grasnußzßungen in den 1 und Kosten der etwaigen Stell- der Gewerbe in den hohenzollern- Summe 111. für si Straßengräben und auf den Böschungen 900, vertretung desselben, sowie schen Landen, Zuschuß i : Summe der einmaligen und

U A ae A 147. M . [Förderung der Landkultur und Ver- : i c) Extraordinäre L Ait s E sonstige Ausgaben ; wendung im landwirthschaftlichen außerordentlichen Ausgaben L000

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36,270. 305.

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O 90

Summe B.

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i SUMMmC L... y Interesse überhaupt oder in r, R 18,228T hlr. Dazu , E ae E E ; E . [Remuneration eines Wiesenbau- Abs lu f. 17Sgr.2Pf. » * 36/575. T 77, Finanz-Ministerium. | ibn fin Dee P sen-GRMd Die Einnahmen betragen 293 000 Fl s F A L igung für denselben ; / E EAEOL TY 6 gg 24. : fin A, S alda für ; Susuß zur Unterhaltung einer Aer- o L688 Thie 17 I 2 Pf. E T / ; Z auschule i Wle gen: 135/500, _+ __ Summe Kapitel 9, sür, sich. / : e für die als Mit- a) die fortdauernden 386,100 Fl. » i; 204 D. j Pensionen an emeritirte d ; glieder des Spruckollegiums für b) die einmaligen und außerordent- E A L O, [Unterstüßungen für Wittwen un Auseinandersezungssachhen fungi- lichen Ausgaben 31,900 Fl. Í Summe der Einnahme | 293,000. — Srziehungsgelder für Waisen | : : girenden Beamten und für einen 418,000 Fl. =238,857T hlr. 4Sg. 4 Pf. oder in Thalern 167,428 Thlr. - [Sonstige Pensionen und Unter- | Spezial-Kommissarius, sowie Reise- Mithin is ein Zuschuß erforderlich 17 Sgr. 2 Pf. stübungen : : diâten, Reise- und Bureaukosten des von 125,000 Fl. = 71,428 Thlr. i A gs ausgediente und ent- Spezial - Kommissarius, Diäten 17 Sgr. 2 Pf. ajjene Lehrer : eincs Feldmessers, sowie anderer Z ei E S Summe Kapitel 9. : 4 Beamten und Sachverständigen i‘ Wartegelder für disponible und über- . [Hebegebühren für Einziehung der jähr- Landtags - Angelegenheiten.

nommene Beamte i ; lichen Renten und der Ablösungs- Berli : , E E i ¿ ali : ; r B erlin, 2. Februar. In der gestrigen Sißung des Darunter | Bes En E "Metres Soriz le, geugren, Ms Me Herrenhauses erklärte der Minister für die lanbmtctbihate

/ in Sigmaringen i j : : Es wegfallend. : nbe ersönlid C Aludibe bd Besib- und Steuerhefte den Entwurf eines allgemeinen Jagdpolizeigesezes nah dem

Fl. Kr. selben , Summe VI. J Herrn von Bernuth: : i N | - [Diäten , Fuhrkosten und Bureau- Die Bestände der Fonds zu 1, Ich werde um die Erlaubniß bitten, ein paar Punkte Fortdauernd eAusaaben bedürfnisse ; | 4 und 4 können aus dem einen beantworten zu dürfen, die bier angeregt worden sind.

ch g ‘ - [Verschiedene VUSga e its , l in das andere Jahr übertragen Der erste der Herren Redner sheint mit der Regierung - [Remunerationen für die zur Bearbei- werden. darin übereinzustimmen , daß in der That ein Bedürfniß vor-

À, Betriebs-, Erhebungs- Rer nbanL G E u gelegen hat, unsere Jagdpolizei-Bestimmungen in etwas zu mo- und Verwaltungskosten gierung zu Sigmaringen erforder- VIL. Ministerium der geist- difiziren und zu verschärfen. Weil ich meinerseits diese Noth-

T * on li Hülfsarbei li : E e. wendigkeit bereits bei Einbringung des Gesetes aus esprochen und Lasten der einzelnen lichen Hülfsarbeiter : chen, Uuterrichts - und Medi T : ge!

U nze L L zinal-Angelegenheiten, habe, und weil ih aus dem Bericht ersehen habe, daß das Be- F 4 Summe Kapitel 11, i; gelegenh d : y ; d Einnahmezweige. ( Allgemeine Fonds. s j Ursmiß zu einer solchen Geseßgebung in der Kommission gar - |Unvorhergesehene Ausgaben und zur | 1. [Evangelischer Kultus 1,480. keinen Widerspruch , sondern nur Anerkennung gefunden hat, Direkte Steuern. y Abrundung ; d Rahoilser Kultus _ 970. so habe ich es unterlassen , vor Eröffnung der Diskussion in - [Kosten der Veranlagungund Erhebung 2. / S Unterricht 22,719. dieser Angelegenheit das Wort zu ergreifen, und beabsichtige auch , [Kosten der Katasterverwaltung Summe Kapitel 12, JAledizinalwesen : _8/270. gegenwärtig nur, ein paarkurze Bemerkungen gegen die Aeußerun- Summe Kapitel 1 Summe Il, 9, Summe V11.] 33,440. gen, die von zwei Seiten ber gefallen sind, Dererste Herr Redner wirft

,

Kapitel.