1869 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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526 der Sißung vom 24. September v. J. auf Grund des §. 19 Türkei, Alexandrien, 3. Februar. Der Prinz

s : E : E / Landesordnung gefaßten Antrag auf Aenderung der Ver- | und die Prinzessin von Wales sind heute früh hier ange- E QiPernann betheiligten, in folgender Fassung an- ist E A E Beit E ette, der Miegierat) fassung ‘dem Verfassungsausschusse vos F v ftatten kommen und Mittags na Kairo weitergercist. A

"L in §.1 ausgesprochene Aufhebung der Jagddienste und Gegen- | Asffscssor a. D. Eugen Richter in Berlin, mit 149 gegen 143 Stim- weisen, Über den Jnhalt m E in Fol L hessen “i i Rußland und Polen. St. Petersburg, S debruar.

leistungen geschieht ohne Entschädigung. men, welche der Kreis-Deputirte von Leweßow erhielt, zum und allfällige Anträge zu stellen. b) dslos g d Die Hefebßsammlung, veröffentlicht L Nes Dem K@fer für

- Den übrigen Alineas des §. 2 trat das Haus N der | Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden. Es Uber Veisibe er TritdoediCra Abra e Î 4 Aue O neue Organisations-Reglement für r i. Die CC. 3—6' wurden in C —— E wird Ü 2 : B N R i 5 :

L L SOFURS Abe GIBE O aag GORA und A I N Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan: aber die Regierung das Aktenstück, d. h. die Resolution, dem Nach einer veröffentlichten Uebersicht betrug die Zahl

taa 8 der ih die Herren v. Bernuth, v. Wedell, | genen Nachrichten ist Sr. Majestät Brigg »Mus quito« am f Ausschusse nicht mittheilen zu wollen erklären, dann wird das der Bauern, welche am 1. (13.) Januar d. J. freie Eigen-

t Kleist-Retow und Rasche- betheiligten, der F. 7 in folgender | 4. bj. von Gibraltar in Lissabon angekommen. Subkomite über einen anderen Modus der Erledigung des thümer geworden waren 6,374,488; 3/401,529 Bauern waren

. Kleist- / y Danzig, 4. Februar. (Westpr. Ztg.) In den näch en Ziemialkowskischen Antrages berathen. noch im Abhängi keitsverhältniß verblieben. Von den leßten

Fassung genehmigt: _ H R | : en s e 3 Februar. Zwei Drittel orthodoxer Mitglieder | hatten fi 552,65 Bauern ohne, 5,282,764 mit Unterstükun Ist das angemeldete Jagdrecht unter Mehreren streitig, \o ist die Tagen wird das in der Kruppschen Fabrik zu Essen zum Ring: | des frceltft dien d verließen heute während der General- | Lee Raa freigekaute hne, 5,282, 1 stüßung

Entschädigung gerichtlich niederzulegen. E j eshüß umgearbeitete Thurmgeshühß des Panzerschiffes »Armi-: " ; isati y N C 8 wut sodann nach den Kommissionsvorschlägen, ges G erwartet. Dasselbe hat nunmehr durch Verstärkey debatte Über das Gemeinde-Organisafionsstatut den Saal. Schweden und Norwegen. Christiania, 30. Januar.

chenso der §. 9 angenommen, der Schlußsay des lehtern jedo | des Rohrs mittelst Aufsegen von Ringen in der Gegend dey ias di norwegische Storthing hat gestern 149,500 Species für als besonderer d. 10 hingestellt und der §. 7 der Regierung® | Pulverkammer, ein Gewicht von 180 Ctr. erhalten. “N R E e E ua D. Ste e die Flotte bewilligt, und zwar 25,000 Species zur Erhaltung vorlage unverändert als §. 11 des Geseßzes und mit diesen Meckleuburg. Schwerin, 4. Februar. Die Nr. 4 deg [f E vom König mit einer außerordentlichen Mission nah | der Kriegssc{ifffe, 26,6664 Species zur Vollendung des Baues Aenderungen s{ließlich das ganze Gesez angencmmen. | »Großherzoglich Mecklenburg-Strelißschen offiziellen Anzeigers Sale auf unbestimmte Zeit betraut wurde. Während seiner der Monitore »Mjölner« und »Tsrudvang«, sowie zur An- Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war die Vor- enthält u. A. eine Bekanntmachung, betreffend den Beitritt deg Abwesenheit übernimmt der Legationsrath Freiherr v. Bibra, shafung von Artillerie und Inventarium, 89,000 Species zum berathung im Plenum über den der Sul , betreffend die Großherzogthums zu dem Handel®dvertrage zwischen dem Joll bisher Legations-Sekretär der bayerischen Gesandtschaft zu Bau eines neuen Monitors ohne Artillerie und Inventarium, Uebereignung der Dotationsfonds der Hülfskassen an die pro- | verein un Großbritannien vom 30. Mai 1865; ein Publi. Paris g8 gesandtschaftliche Geschäftsführung für das König. und 21,3335 Species zur Anschaffung von Kanonenböten oder vinzial- und kommunalständischen Verbände der acht älteren | x ndum , betreffend die Abänderung der Publikations-Verord. eich Bayern in der Eigenschaft als Geschäftsträger. fleineren unbepanzerten Fahrzeugen mit {werer Artillerie. DU Provinzen der Monarchie. Herr v. Kleist-Reßow beantragte nung zur Militärersaß-Instruktion, und ein Publikandum, he, x n dieser Bewilligung wurde indeß auf Vorschlag des Abg. Sver- die Ablehnung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses und treffend die Beitreibung von Zöllen , Steuern 2c. durch die E Belgien. Brüssel, 4. Februar. Jn der gestrigen | drup das hon erwähnte Mißtrauensvotum gegen die Verwal- Annahme der Regierungsvorlage. Graf Rittberg e Haupt-Steuerämter. : : y Sißung der Repräsentantenkammer "gab der Justiz- | tung des Marinewesens geknüpft.

den Antrag, die Vorlage an die Finanzkommission zu Af Hamburg, 4. Februar. In gestriger Sißung der Bürger, Minister zunächst Auskunft über einen im »Moniteur« ver- Amerika. New-York, 21. Januar. Jm Senate weisen. An der Debatte betheiligten sich auser dem Oa 1 an ward derSenatsantrag, die Zusammenseßung der Gemälde: | öffentlichten Königlichen Erlaß vom 1. Februar, durch welchen hat, wie telegraphisch bereits gemeldet , Sherman, Mitglied Kommissar Landrath Persius die Herren Graf York, n s | gallerie-Kommission betreffend, abgelehnt und durch einen von de la den langjährigen Streitigkeiten mit den geistlichen Behörden des Finanzkomites, über eine Bill Bericht erstattet, welche nah ding, Freiherr Senfft von Pilsach, Graf Brühl, von E Camp gestellten Antrag erscht, der dahin geht, die Kommission über die Verwaltung der Stipendienfonds für theologische | seiner Angabe den Beifall des genannten Ausschusses hat, und und Hasselbach, dann wurde der Antrag des Grafen Ri de aus 6 Mitgliedern bestehen zu lassen, von denen 2 der Senat, Studien ein Ende gemacht wird. Die Verwaltung von 260 | einen neuen Plan zur Regelung der Finanzen des Landes zu . abgelehnt und der Geseßentwurf in der Fassung, wie ihn die | 9 zie Bürgerschaft, 2 der Kunstverein ernennen solle und denen | derartigen Stipendien is dur den genannten Erlaß den Pro- | dem bereits vorhandenen Projekten hinzufügt. Der Entwurf Regierung vorgelegt, angenommen. (Schluß des O der Galleric-Jnspektor mit beschließender Stimme beizutreten | vinzialkommissionen abgenommen und den Seminarbureauyx } bestätigt Kontrakte über Goldzahlung und weist jährli Das Haus der Abgeordneten s weer | habe. Ueber die Abänderung der Art. 123—1%5 der Berfassun F übertragen worden, nachdem der Papst die Bischöfe autorisirt | 140,000,000 Dollars in Gold aus den Zolleinnahmen zur Verlaufe der gestrigen Sißung die ersten 24 Paragraphen wurde die Beschlußfassung ausgeseßt, weil nur 146 Mitglieder hat, diese Fonds für die Seminarien anzunehmen. Hierauf | Zahlung der Zinsen wie des Kapitals der Nationalschuld an. des Geseßentwurfs, betreffend die Verfassung und Verwaltung erschienen waren und zur endgültigen Beschließung 144 Be: | sehte die Kammer die Generaldiskussion über das Budget des | Es wird ferner darin die Fundirung von Papiernoten (sogen. der Städte und Flecken in der Provinz Schleswig - Holstein jahende nöthig sein würden (5 von sämmtlichen Bür erschafts. F Ministeriums des Innern fort und beendete die Besprehung | Green backs) in 10.40 Bonds, Kapital und 5 pCt. Zinsen in dur Annahme dexselben na den Vorschlägen der Kommission, | mitgliedern). Sodann ward die Budgetdebatte fortgeseßt. M über die vlämische Angelegenheit] ¿i ÆA Gol» zahlbar, dem Belieben der Besißer anheimgestellt , und

mit welchen die Königliche Staatsregierung sich einverstanden Sachsen. Aus Weimar, 4. Februar, erhält das »Dresd, ( L) 4 noigelGlagen, die eingezogenen Noten durch sogenannte Gold- erklärt hatte und rg ae raa 0A der sämmtlichen Amendements. Journal« folgendes Telegramm: »Als der Großherzog F Großbritannien und Jrland. London, 3. Februar. noten zu erseßen. Der Gesammtbetrag der leyteren soll indessen

In der heutigen (44,) Plenarsißung, welche der Präsi- | “estern Abend, aus dem Theater kommend, durch die Schiller M} Die amtlicke Gazette veröffentlicht Abschrift und Ueberseßung niemals über den Betrag des im Schaße befindlichen Goldes dent von Forckenbeck um 10# Uhr eröffnete, wurde die Debatte firaße fuhr, {lug ein Konditorgehülfe mit einem Schirm in eines Dekrets der Md Gen N A das Oh ar hinaus gehen. Auch die Nationalbanken sollen Vollmacht er- über denselben Geseßentwurf fortgeseßt. den Wagen. Der Thäter, welcher sinnlos betrunken war, wurde M} leßteren dem auswärtigen Amte mitgetheilt worden is und die halten, in Gold zahlbare Noten in Cirkulation zu bringen.

Am Ministertische befanden sich der Finanz-Minister, Frei- sofort von dem Leibjäger festgenommen. Ankündigung über Oeffnung der Flüsse Perus für die

inister des Innern, Graf zu Eulen- E : ; 2 Schiffe aller Nationen enthält. Art. 1 dieser Verordnung er- Die Nr. 6 des »Pr, Hand. Arch. « enthält unter Gesetz. herr v. d. Heydt, der Minist J E fd In der heutigen Sizung des Landtags wurde der llärt die Schiffahrt für frei. Art. 2 bestimmt, daß die einge- gebung: Oesterreich: Verordnung der Kaiserlich fern Ministe:

burg, und mehrere Regierungskommissare. _ Entwurf der revidirten Steuerverfassung mit der Mehrzahl der V | i E Kal | 4 : A r é : | enderen Regulative ron den verschiedenen Departements auf- rien der Finanzen und des Handels, die ollbehandlung der zu guf- Die Spezialdebatte begann mit dem §. 25. Derselbe wurde | 5m Auss{huß vorgeschlagenen Anträge, nachdem die Staats- : O O dund, das Ministerin C N A f eisernen oder \{miedeeisernen Röhren gehörten Berbindungsst(te P

ohne Diskussion angenommen; ebenso die §F§. 26, 27, 28 und regierung diesen zugestimmt, angenommen. - : ie- | Guß- oder Schmiedeeisen betreffend. Verordnung der Kaiserlicl 29, Zu §. 30 lag das folgende Amendement des Abg. Dr, : A i a po i E S ist zum Chef der hie- Königlichen Ministerien der Finanzen und 1s Sandes, s Ga Virchow Hr r og R woll. Vetlin: im d 5 o N d Ms Im 4 bge- g J s e E A i aus Schmiedeeisen bei der Ein-

as Haus der A | im 8, ordnetenhause erfolgte gestern die erste Lesung der Regie ieb. ; : : ; ; | Q9r aus Bertragsstaaten betreffend. Rußland: 1. Cirkular des Worte zu streichen: »jedoh kann zu dieser Stelle die Wahl auch auf rung8vorlage wegen S ean q der Miaiecuaa zum Á6. S 3. Februar. Die Prinzessin Bac Zolldepartements an die zollamtlihen Behörden, betreffend das Ver-

Lebenszei « 2D inea 1 statt »6 Jahre« zu seben »3 Jahre« : : gu 4 i : ; 7 Z 1 3) e Aa 4a 0 brigene M r »dreilädriee, uk fiat hlusse von Vergleichen mit den Vertretungen der Königreiche | Die »Agence Havas« veröffentlicht folgende Depesche aus uar Ae ber Vou Bolldepertee ie Maschinen und »6 Jahre« zu seßen »3 Jahre«. und Länder bezüglich der von leßteren bisher genossenen Sub- M Algier vom gestrigen Tage: Oberst Sonnis, Ober-Komman- 1868, betreffend die Beschränkung der Einfuhr einiger Maschinen auf Ueber §. 30 (Wahlen der Bürgermeister und Stadträthe) | ventionen und Dotationen. Der Antrag, das Geseg dem F dant im Laghuat , hat heute um 9 Uhr Morgens bei Ayn | gewisse Zollämter vom 1. Januar 1869 ab. Unter Statistik: Groß- entspann sich eine Debatte, an welcher sich die Abgg. Dr. Virchow, | Finanzausschusse zuzuweisen, wurde angenommen. Nächster 5 Wadhy einen Zusammenstoß mit 3000 Reitern und 800 Fuß- | britannien: Notizen über Indiens auswärtigen Handel. Marokko : Miquél , v. Unruh, v. Behr, Lasker und Graf Schwerin be- Gegenstand war die erste Lesung des Antrages des Abg. Grafen F soldaten gehabt, welche der Tribus der Uled-Sidi-Scheiks an- | Produktion, Handel und Schiffahrt des Kaiserthums Marokko (Schluß). theiligten. Dürkheim, die geseßliche Beg des Eisenbahnverkehrswesens be- 7 gehörten. Oberst Sonnis hatte 1200 Mann und {lug mir | Mittheilungen. Beilage: Besteuerung des Handels- und Der §. 30 wurde nah dem Kommissionsantrage mit dem | treffend. Der E. wurde abgelehnt. M diesen die Araber vollständig. Leßtere führten viele Todte und E zur russishen Kaiserreich. usaße des Abg. Miquél angenommen , daß die Wahl auf Hierauf wurde der Antrag desselben Abgeordneten auf ge- | Berwundete mit sich fort und ließen 70 Todte auf dem Schlacht- | dibveralting in Mga i O der gesamten Unter- Fe pendzeit »in Folge Beschlusses der städtischen Kolegien« er- | sebliche Regelung der Salzmonopolwirthschaft in Verhandlung | felde. Diese Waffenthat wird die einen Augenblick gefährdet | änderungen bei der Ade 0E Bhisgenden Inhal S E folgen könne. Der Abg. Dr. Virchow zog seine Übrigen Amen- | gezogen und demnächst ebenfalls ab elchnt. L 5 gewesene Ruhe im Süden Algeriens wiederherstellen. Auf fran- Medaillen an Künstler. Seminar für Naturwissenschaften E bex dements zurück, nachdem das erstere abgelehnt worden. Nächster Gegenstand war der Bericht des Verfassungsaus- | zösischer Seite wurden nur 2 Offiziere und 8 Mann verwundet. Universität zu Bonn. Zahl der Privatdocenten in der medizinischen ZU §. 31 (Art der Wahlen des Magistrats) sprachen die | {usses über den Gesetzentwurf, betreffend die Organisation des M Oberst Sonnis verfolgt den Feind in westlicher Rihtung. Mar- | und philosophischen Fakultät der Universität zu Bonn. Deutsche Abgeordneten: von Bockum-Dolffs, Twesten , Dr. Waldeck, Dr. | Reich8gerichts und Über das Verfahren vor demselben. Das | schall Mac Mahon wird am 4. d. in Algier zurückerwartet. Morgenländische Gesellschaft. Friedensgesellsaft in Totbdam Hänel , Miquel, von Hennig. Dieser Paragraph wurde nah | Geseh wurde im Wesentlichen unverändert angenommen und | 9, Februar. (W. T. V) Das » Journal officiel« | Lehrerinnen-Bildung in Preußen. Entlassung provisori angestell-

assirte gleichzeitig die dritte Le una. E : La Mini t die n e e ter Lehrer. Urlaubsertheilung an Elementarlehrer Behandlun der Kommissionsvorlage angenommen. passirte gleichzeitig sung pre der: Der Kriegs-Minister hat die nachstehènde Depesche aus von Schulbau-Angelegenheiten. Verleihung der Rechte L juristi-

Er sprachen zu §§. 32 und 33 die Abg. Jiegeler, v. Niebel- Das Reich8-Kriegsministerium hat, der »Wehr-Zeitunge F Algier vom 4. d. erhalten: Der Feind ist in voller Flucht o ete a Ehe : : hüt, Graf E wonächst die Annabme des g. 32 erfolgte. | zufolge, in Würdigung des Werthes einer vergleichenden Au® F nach dem Süden. Der Ober-Kommandant von Geryville ver- Ale, 2 Ueesonal a E E ZU §. 33 lag folgender Antrag des Abg. v. Niebelshüy | arbeitung über die verschiedenen Geschüßsysteme, das Ar: M folgt denselben gleichfalls. Oberst Sonnis telegraphirt vom Das »Central-Blatt« der Abgaben-} Gewerbe- und Handels- und Genossen vor: tillerie-Komite beauftragt, die dort verwendeten Offiziere zur f 2. d. aus Tadjruna: Nachdem ih die ganze Nacht durch mar- | Geseßgebung und Verwaltung in den Königlich Preußischen Staaten« Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: im Falle der Ab- Verfassung einer Broschüre aufzufordern, welche der Armee 4 shirt bin, bin i vor Tadjruna eingetroffen, wo i kampire. | Nr. 2 enthält u. A. eine Cir ular-Verfügung des Königlichen Finanz- lehnung der §F. 32 und 33 des Regierungsentwurfs dem §. 33 der | für die fomparative Beurtheilung des österreichischen Geshü- F Jh habe den in wilder Flucht dahineilenden Feind nicht er- | Ministeriums, die Aufhebung der Uebergangss\tellen an den mama Kommissionsvorlage folgendeFassungzu geben: F. 33 : »Wird der ewählte | systems mit Jenem anderer Armeen eine sichere Basis bieten [f reichen können und werde den Marsch nach Westen fortseßen, | der ehemals fkurhessishen Hauptlande betreffend, vom 30. Oftober e Bestätigung nicht für geeignet befunden, so steht es dem Könige resp. der | könnte, und zugleich für das bezügliche beste Elaborat einen F während der Kommandant von Geryville südwärts marschirt, | 1868; eine Cirkular-Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, egierungfrei, entweder einen der anderen von der gemischten Kommission | Preis ausgeseßt. Y Der Feind kann uns nicht entgehen. die von Chausseegeldpächtern zu leistenden Zahlungen betreffend, vom der Bürgerschaft präsentirten Kandidaten zum Bürgermeister resp. Bei- Das für den Siemialkowskischen Antrag (beat 5 10. Oktober 1868; und eine Eirkular - Verfügung des Königlichen

geordneten zu ernennen , oder eine Neuwahl zu veranlassen. Wird Subkomite hat bereits L . 1) daß M S : Madrid, 3. Februar. Die Carlistenchefs Finanz - Ministeriums , die Herstellung des freien Verkehrs mit den ium leßteren Falle die Vornahme der Wahl verweigert oder fällt die var vereits folgende Beschlüsse gefaßt: 4, 0E 4 M UOMIEN e, A j i dem Zollverei i i iets- adl Toleder auf Personen, denen die Bestätigung versagt e, so ist | nah den gegenwärtigen Geseßen die Regierung nicht verpflid- M Tristani und Katuloni haben einen Einfall in Catalonien ge- beiter betcessend, cow Iu Nele Und hamburgischen Gebiets

o neslerung beretigt, die Stelle einstweilen auf Kosten der Stadt | tet ist, Anträge der Landtage dem Hause zu verfassungsmä?" A macht; zu ihrer Bekämpfung sind von Barcelona Truppen ab- —— Die Annalen der L i i ¿ni R, E t vai zu lassen,- bis eine zur Bestätigung gecignete Ch „eBchandlung n aua P Mea G schen Y gesandt worden. Pre uß. Staaten Nr. s enthalten Aufsäße übee die aearisdeit Mb ahl getroffen ist « ubkomite aufzufordern en Antraa des galizi ; ; ältnisse in Livland (Il. die Umwandlung der Frobne in eldpacht Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der | Landtages dem Verfassungsaus\cusse E Er Griechenland. Nach einem Telegramme aus Athen und bduerliches Grundeigenthum) von Dr. jur, Beddans! bie die Regierungs-Kommissar Geheimer Ober-Regierungs-Rath Ribbeck | klärt die Regierung , daß sie nichts dagegen hat und zem 2. Februar hat per König as NunGamie, der Dos eondensirte Milch des oeterqutSbesißers H. Henze auf Se N ider ergriffen zu wiederholten Malen das Wort. : theilt sie diesen Antrag dem Ausschusse mit, dann wird an des Kabinets Bulgaris die Depulirten Zaimis und Deli- Thompsens Straßenlokomotive, von Prof. Archer; aus dem Kom- | Die Abstimmung Über §. 33 (Nichtbestätigung der Ma- | das Haus folgender Antrag ‘vom Verfassungsaus\chusse zu | georgis mit der Neubildung des Kabinets beauftragt. missionsbericht über ein Probepflügen in Kriel bei Köln; Auszug aus gistratswahlen) blieb zweifelhaft und mußte die Zählung erfol- | stellen sein : a) Das Haus wolle das vom Ausschusse mitge 6619 gen, welche beim Schluß des Blattes noch nicht beendet war. theilte Aktenstück, betreffend den vom galizischen Landtage 1