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i andere für den Begriff des Rheders und des | vom Herrenhause im Plenum darüber gefaßten Beschlüssen S GUE n ebende Erfordernisse hinzutreten, so kann die | 6) Bericht der Finanzkommission über eine Petition dex Skadt,
j Scbiff8ei i in d iff8- | behörden zu Grabow bei Stettin um Befreiung der für d Dai Rer Len Le S IRRE A E B i Theil der Grabower Stadtbewohner aus ciner a
ister nicht als Firmeneintragung gelten. Dazu kommt, daß | g r : e Biatrcaiana B Firma h das Handels§register öffentlich tigen Begrenzung des Stettiner Mahl- und Schlach!steuer-Beziysz
: : : it doppelten Staatsf\teuern 2c. 7) Beri bekannt gemacht werden muß (Art. 13 des Hand. Ges.-B.), was | erwachsenen Belastung mi eridt mit dei Clntrariandun in das Schiffsregister nicht geschicht, | der Petitionskommission.
und daß die Handelsregister in Hannover von anderen Be- _—_ F
hörden geführt werden, als die Schiffsregister, es daher ein Angekommen: Der General-Major und Commandey
unverkennbares Bedürfniß ist, aus dem Handelsregister auch der 17. Jufanterie- Brigade, Baron Schuler- von Senden :
die das Rhedergewerbe betreibenden kaufmännishen Firmen von Glogau.
ersehen zu können. | i i Von besonderem Gewicht is endlich der Umstand , daß die f Eintragung der Firma eines Kaufmanns in das Handels- Personal - Veränderungen. register die O für die A a E A L: In dee Wage : enden sonstigen Eintragungen, insbesondere die Eintr r i fs i : Mae ehelicher Güterrechtsverhältnisse, ciner Prokura oder S f IEY L E 1 a F N nungen, einer Handlungsvollmacht, bildet, und diese Eintragungen wegen v. Haugwiß/ Major aggr. dem Gren. Regt. König Frits M der durch das Geseß daran geknüpften Rechtsfolgen (zu vergl. helm IV. (1. Pomm.) Nr. 2 und fommandirt zur Dienstl. bei Y Art. 45, 46 des Hand.-Ges.-B., §H. 4, 13 des Hannov. Einf.- Abth. für die persönl. Angelegenheiten im Kriegs-Ministerium, unty Ges.) zu einem unabweisbaren Bedürfnisse werden können, also | fernerer Belassung in diesem Kommando, à la suite des gedacht auch aus diesem Grunde bei einem das Rhedergewerbe betrei- | Regts. gestellt. v. Barton gen, v. Stedman I, Scc. Lt, von benden Kaufmann die Eintragung seines Eigenthums8rechts an | 4. Garde-Gren. Regt. Königin und kommandirt zur Dienstl. bei de dem Schiffe in das Scbiff8register die Firma - Eintragung in | Unteroff. Schule zu Biebrich, in gleichem Verhältniß zur Unteroff,
; ; ; Schule in Jülich verseßt. v. Konßbki, Secc. Lt. vom Garde-Füs das Handels8register nicht zu erseßen vermag. Regt. und kommandirt zur Dienstl. bei der Unteroff. Schule in Je
Die hier beregte Frage erhält ein bejonders praltishes Jn- in gleichem Verhältniß zur - Unteroff. Schule in Biebrich verseßt teresse dadurch , daß nach dem gegenwärtig dem Landtage der d Mila ff, Port. Abn van E O Jäger-Bat. Nr. 3, V 1 | : / ] Pos. Ulan. Regt. Nr. 10 verseßt. B. Abschiedsbewilligungen x, den Geseßentwurfe über die Handelskammern die Berechtigung | Hen 30, Januar. v. Shmidt, Pr. Lt. vom 4. Garde-Gren, Regt M zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder einer Handels- | Königin, der Abschied ertheilt. v. Caillat, Major a. D , zuleßt in (
Monarchie zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vorliegen-
kammer und die Verpflichtung zum Kostenaufwande derselben | 4. Niederschles. Jnf. Regt. Nr. 51, der Char. als Ob. Lt, verliehen.
beizutragen, A vên bi Bestimmungen der §§. 4 und i; Tx. Jf der Marine, i
13 der hannoverschen D E vom n O O S Marine-Beamte. Durch Verfügung Sr. Excellenz des Hertn
Gef.-Samml. 1. S. 99), auf diejenigen Kaufleute und Gesell- | Kriegs / y : A ; :
daten beschränkt ist, welche als A A L n Maine Sn N banl, zum Registratur - Assistenten da
für den Bezirk der Handelskammer geführten Handelsregister Í
cingetragen sichen. ed | E ; Hiernach erwartet der Justiz-Minister, daß die Amtsgerichte, D icht amtliches.
soweit sie bisher das Rhedereigewerbe von der Eintragung der
—
Firmen in das Handelsregister grundsäßlih ausgeschlossen | Preußen. Berlin, 6. Februar. Se. Majestät der haben sollten , diese Frage in erneuete Erwägung nehmen und | König nahmen heute die Borträge des Militär- und des dabei die vorstehenden Bemerkungen nicht außer Ácht lassen | Civilkabinets entgegen und empfingen militärische Meldungen :
werden. im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten.
Der Justiz-Minister. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin, f Leonhardt. sowie der Erbprinz und die Erbprinzessin von Hohenzollern, — F
An sämmtliche Amtsgerichte in der Provinz Hannover. Beide Königliche Majestäten erschienen auf dem zweiten Opern f
: hausballe. : Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und — Se. Königliche Hoheit der Kronprin z nahm gestern
Medizinal - Angelegenheiten. Vormittag militärische Meldungen entgegen und begab Sid 5
; Ri : ; V : it militäri g dem Garnison
Der Privatdozent Dr, Richard Schöne in Berlin isl zum | Um 12 Uhr zu dem mit militärischen Ehren auf : i ; : & kirhhof stattfindenden Leichenbegängniß des Obersten z. D außerordentliwen Professor in der philosophischen Fakultät zu von Paczenski-Tenczyn, zuletzt Commandeur des Altmärkischen
Halle ernannt worden, Ulanen - Regiments Nr. 16, Ihre Königlichen Hoheiten der
Finanz- Ministerium. Kronprinz und die Kronprinzessin dinirten bei Ihren
Majestäten und erschienen Abends gu dem Opernhausballe, Bekanntma ch un N [{ ! pernhausbc
In Gemäßheit des §. 8 des Gescßes vom 23. Dezember — Im Verlauf der gestrigen Sigßung des Herrenhause) F
1867, betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken wurde als dritter Gegenstand der Tageßordnung über da Königsberg ad Gum binnes herrschenden Notbstandes (Gesez- | mündlichen Bericht der Justiz -Kommission fiber den Ceschent
Samml. Seite 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß Thel 11 des Mlaeineines leebung der: 99. 30 bis 33, Til. 1,
J J gezracf, daß am 31. Januar d. J. 2,228,000 Thlr. Darlehns hängenden Bestimmungen verhandelt. Berichterstatter war det
ine i b n, : 9 Sti den R bru au O Graf zur Lippe. Der Antrag der Kommission ging dahin:
Der Finanz-Minister. dem Geseventwurf in der von dem Hause der Abgeordneten be F
schlossenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, von der Heydt. Nachdem der Berichterstatter diesen Antrag befürwortt wurde derselbe ohne Debatte angenommen.
Tagesordnung. Es folgte demnächst die Berathung über Petitionen, u. A
13. Plenarsißung des Herrenhauses am Des g 8. Jeuar E ee Maas L E Under Dericht der RI, Kommission über den Geseß- i ie geeigne Tari "erd entwurf, betreffend die Theilnahme der Staatsdiener in Neu- M 2 G leestattee N T n Bre Tafabl del! Vorpommern und Rügen an den Kommunallasten und dem Antrag der Kommission, die Petition der Königlichen Staalb Gemeindeverbande, 2) Schlußberathung über den Entwurf regierung zu überweisen. Das Haus trat ohne Debatte del eines Gesebes, betreffend die Aufbringung der Kosten der ört- Antrage bei. : “e
Antrage:
lihen Armenpflege in Schlesien, ausschließlich der Ober-Lausig. Nücksichtlich der aus der Provinz Hannover eingegangen" Fs
3) Schlußberathung Über den Geseßentwurf wegen Aenderung Petitionen mit dem Antrage:
der Stempelsteuer in der Provinz Hannover. 4) Schluß- zu bewirken , daß die Nut in Gim une M berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Verwendung | Verwaltung der Konsistorien verbleiben,
des Restbestandes des Oberschlefischen Typhus-Waisenfonds und beantragte der Berichterstatter Herr von Sydow Namens d
des dazu gehörigen Landgutes Altdorf im Kreise Pleß. 9) QU- | Kommission: die Petitionen der Königlichen Staaté-Regierun)
sammenstellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses über den | zur Berücksichtigung zu Überwei ; Geseßentwurf, betreffend die Uebereignung der Dotationsfonds An der Scbaite, H sich außer dem Referent
der Hülfsfassen an die Provinzial- und tfommunalständischen | Graf York und Herr von Klecist-Nepow. Dann wude der Ar
Berbände der acht ältecen Provinzen der Monarchie mit den trag der Kommission angenommen,
Kriegs- und Marine-Ministers. Den 31. Januar. Rosenow, F
Berlin, den 26. Januar 1869, — Bei Jhren Königlichen Majestäten dinirten gestern F
1d der damit zusammen}
Über die Petition der Eingesessenen der Insel Hiddensce mit de zu bewirken , daß zur \{leunigen Schließung des Durchbruds -
543 Die Petitionen mit dem Antrage, der beabsichtigten Ein- Die Abgeordneten Hänel und Lutteroth beantragten :
führung onfessionsloser Schulen die Zustimmung zu versagen, Dem Alinea 5 des §. 89 folgende a ung zu geben: »yDie Kosten
rden der Königlichen Staats-Regierung zur Berücksichtigung | der örtlichen Polizeiverwaltung sind mit Ausnahme der Gehälter der zu überwiesen, 9 g s gung von der Staatsregierung im Ce der Ausübung obiger Befugniß
Der Präsident {loß um 3°/, Uhr die Sißzung und be- | des Ministers des Jnnern angestellten besonderen Beamten von den
M E : Gemeinden zu bestreiten. « raumte die nächste auf Montag Bormittag 11 Uhr an. Der Abg. Miquel beantragte im Alinea 3 statt des Wor-
— Im Verlaufe der gestrigen Sigung des C tes: »Ortspolizei-Verwaltung«, zu sagen : »Die Sicherheitspolizei
Abgeordneten sprachen in der Spezialdiskussion insbesond f [ag uar ; i 16, Graf S : dere die Verfolgung von Kriminal- und Polizeivergehen « Abgg. Ziegler, v. Niebelshüß, Graf Schwerin, worauf der Para und am Schluß des Alinea 3 hinzuzufügen : j
graph angenommen wurde. Dem §. 33 trat das Haus, nach- »In diesem Falle normirt ein von der Polizei ‘ dem die Abgeordneten Graf Schwerin und v. Diest, so ae egnlativ die Grote Le Dompelon dee cSiE wie der Regierungs - Kommissarius Geheimer Ober - Re- Polizeiverwaltung«. gierungs - Rat) Ribbeck, und der Minister des Jnnern Das Haus trat der Regierungsvorlage mit den durch die Graf zu Eulenburg das Wort ergriffen hatten, In namentlicher | vorliegenden Anträge bezweckten Abänderungen bei. Abstimanung mit 166 gegen 158 Skimmen in der Fassung der ZU §. 90 sprachen die Abgeordneten Forhhammer und Kommission bei , welche die Begründung der Nichtbestätigung | Miquel, sowie der Regierungs-Kommissarius Geh. Ober-Regie- der Magistratsglieder verlangt. Die d§. -93 bis 37 wurden rungs-Rath Ribbeck. ohne Diskussion angenommen. Zu §. 38 beantragte der Abg. Die zu diesem Paragraphen gestellten Anträge der Abgg. Wölfel: Für Rechtsanwälte und Notarien ist zur Annahme Miquel und Forcbhammer wurden abgelehnt. Zu §. 92 der Wahl als Stadtverordneter die Genehmigung der vorgeseß- | sprachen die Abgg. Miquel, Graf Schwerin , Virchow , so wie ten Dienstbehörde nicht erforderlih. ; der Regierungs-Kommissarius Geheimer Ober-Regierungs-Rath An der Debatte betheiligten sich die Abg, Miquel, Dr. | Ribbeck. Der Abg. Miquel beantragte: dem §. 92 hinzuzu- Braun und der Regierungs-Kommissarius Geh. Ober-Regie- | fügen: rungsrath Nibbeck, Der Antrag Wölfel wurde angenommen, Sofern die städtischen “Kollegien auf eine mit Gründen verschene eben}o der. F. 38 nach der Kommissionsvorlage in den Posi- | Aufforderung den betreffenden Beschluß nic)t selbst zurücknehmen. tionen 1, 2, 3. Ueber Pofition 4, nah welcher die richterlichen Ueber die Nüßlichkeit oder Zweckmäßigkeit der innerhalb ihrer Beamten vom Stadtverordnetenkollegium ausgeschlossen, wurde | Kompetenz in der städtischen Verwaltung getroffenen Maßregeln steht
namentlich abgestimmt, und dieselbe mit 152 gegen 152 Stim- | im Uebrigen der Aufsichtsbehörde keine Kognition zu. men abgelehnk. Die Positionen 5 und 6, sowie der Schluß Dieser Antrag wurde bei Zählung der Stimmen mit 147 ;: gegen 136 Stimmen angenommen, und darauf auch der §. 92
von §. 38 wurden angenommen. Schluß der Sihung 3% Uhr. kt A mit diesem Antrage. Schlu 3 : — Die heutige (45,) Plenarsißung des Hau) es der Æb e O E geordneten wurde um 107 Uhr durch den Präsidenten von — Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan Forckenbeck eröffnet, : | genen Nachrichten ist _S. M. Korvette »Medusa« am 3. Ja- Am Ministertische befanden sich der &inanz-Minister, Frei- | nuar e. von Rio de Janeiro in See gegangen , um die Reise herr v. D, QDeydt e Dee Minister des Innern, Graf zu Eulen- nach den ostasiatishen Gewässern fortzusegen. — S. M. Brigg burg, und mehrere Regierungskommissare. »Rover« ist am 4. d. Mts. von Gibraltar in Lissabon und Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf die Fort- | S, M. Aviso »Pr. Adler« am 5. hjs, von Cuxhaven bei Green- seßung der Berathung des Berichts „der verstärkten Kommission | hithe angekommen. für das Gemeindewesen über den Gesehentwurf, betreffend die : E O Verfassung und Verwaltung der Städte und &lecken in der Dldeuburg,{6. Februar. Das Staats-Ministerium bringt Provinz Schleswig-Holstein. Die §§. 39 bis 43 wurden ohne | unterm 3. Februar zur öffentlichen Kunde, daß der Großherzog Diskussion angenommen. an Stelle des verstorbenen General-Konsuls von Schmidt-Paubki ZU §. 44 sprachen die Abgeordneten Dr. Walde , Graf | den Kaufmann Christian August Wilhelm Schön zu seinem Schwerin, Dr, Hänel, v. Hoverbeck , v, Hennig und der Re- | General-Konsul in Hamburg ernannt hat, welchem Seitens des gierungskommissarius Geh. Ober-Regierungs-Rath Ribbeck. Senates der freien und Hansestadt Hamburg das Exequatur Das Haus trat darauf dem §. 44 bei, ebenso den §ÿ. 45 bis | ertheilt worden is. Ferner daß nach eingetretener Erledigung 94 ohne erheblihe Diskussion. An der Debatte über den §. 93 | des Großherzoglichen Konsulats zu Stockton bis zur Errichtung betheiligten sich die Abgeordneten v. Niebelshüß, Graf Schwerin, | eines Bundeskonsulats die konsularische Vertretung diesseitiger Wicke, Miquél, Dr. Waldeck, der Berichterstatter Dr. Francke | Interessen von dem Königlich preußischen Konsulate daselbst und der Regierungskommissarius. Das Haus trat dem An- | wahrgenommen wird, | — rage der Kommission bei, den Paragraphen so zu fassen: Bayern. München, 4. Februar. Der Finanz-Minister »Ist bei solchen Angelegenheiten der städtischen Verwaltung, welche | antwortete heute in der Abgeordnetenkammer auf eine einer gemeinschaftlichen Beschlußfassung bedürfen, ein Kommunal- | Interpellation Doppelhammers, die Vorlage des neuen Tax- beschluß auch durch wiederholte Berathung nicht zu erreichen, so bleiben eseßes könne erst beim Landtage für das nächste Budget statt- die zur Beschlußfassung gestellten Anträge auf si beruhen«, e E wurde ein Antrag angenommen auf Unterstüßung und den Rest der Regierungsvorlage zu streichen. der Feuerwehren aus Staatsmitteln und, wenn thunlich, dur
Die §F§. 54 bis 76 wurden ohne Diskussion nach den An- E f i trägen der Kommission angenommen, §. 69 mit der vom Be- DORLAge Deo BersicherungSsgesellschaften.
richterstatter vorges{lagenen Aenderung, im zweiten Alinea Desterreich : Ungarn, . Wien, 5. Februar. Freiherr statt: »bei dem Magistrate«, zu sagen : » bei dem Bürgermeister«, | von Ottenfels und der Gesandte in Lissabon, von Sonn- §. 73 mit den beiden folgenden Amendements des Abg. Miquél: | leithner, befinden \si{ch beurlaubt in Wien. Der Erste geht 1) binter den Worten: die Od von Gemeindediensten | in diesen Tagen auf seinen neuen Posten als Gesandter nach geschieht, einzuschalten: »in der Regel «, 2) zum Schluß zu sagen: | Bern ab. Die Abreise des Herrn von Sonnleithner nach Lissabon »sofern die städtischen Kollegien nicht ein Anderes beschließen«. | ist noch nit festgeseßt.
QU §. 77 sprachen die Abgg. Lutteroth, Twesten, Sachse Die neue Organisation der Infanterie wird, wie die und der Regierungs-Kommissarius Geh. Ober-Regierungs-Rath »Wehr-Ztg.« mittheilt, demnächst ins Werk gesetzt werden, nach- Ribbeck. Das Haus trat dem folgenden Antrage des Abg. | dem \ie bereits alle Stadien der Vorbereitung und Berathung Warburg und Gen. bei: : durhgemacht hat. Mit dieser Organisirung, nämlich der Auf-
Dem §. 77 des Kommissionsentwurfs folgende Fassung zu geben: | stellung der Reserve-Regimenter bei der Linien-Infanterie und »Der Normaletat aller Besoldungen wird vor Einführung dieser | dex Neserve-Bataillone bei den Jägern, sowie der Feststellung der Ga O S O A E der Detailbestimmungen über die periodischen Uebungen , wird
i en. e germeiste ; : L ” pn E Und der besoldeten Magistratsmitglieder unterliegt die Festseßung der eigentlich erst die Durchführung des neuen Wehrgeseßes be- Besoldungen der Genehmigung der Regierung. Spätere Aenderungen | glnnen.
sind jedesmal vor der neuen Wahl zu der betreffenden Stelle in — Wie die »Presse- meldet, hat Minister Giskra bereits gleicher Weise festzustellen. « dem Subkomite den Antrag Ziemialkowski's betreffs der
Die §§. 78 bis 88 wurden ohne erhebliche Diskussion an- Resolution des galizischen Landtags mitgetheilt. Das genommen und die zu §. 82 gestellten Anträge abgelehnt. Subkomite soll den Antrag stellen: Der Berfassung8ausschuß
Zu §. 89 beantragte die Kommission , hinter das erste | sei zu beauftragen, über den Inhalt des Aktenstückes zu berichten Alinea die Worte zu stellen: und allfällige Anträge zu steÜen.
iejenigen von der . Gemeinde anzustellenden Polizeibeamten, Belgien Brüssel, 5. F Dis N v
n G A | E H Œ ò . Februar. Die Repráäsentan- dürfe r Wee mechanischen Dienstleistungen verwendet werden , be tenkammer begann gestern die Spezialdiskussion des Budgets
n der Bestätigung der Regierung nicht. e O Ferner hinter das zweite Alinea : für das Ministerium des Innern.
Allgemeine Verordnungen der Ortspolizei-Behörde find vor ihrem __— Der französische Gesandte, Vicomte de Lagueron- Erlaß mit den städtischen Behörden zu berathen. Js ein Einverständ- | nière, hat sich nach Paris begeben, um der Senatssißzung am niß nicht zu erreichen, so gebührt die Entscheidung der Regierung. 9. beizuwohnen. :
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